Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG, 72275 Alpirsbach

Klappenhalter für eine Möbelklappe

Die Erfindung betrifft einen Klappenhalter für eine Möbel- klappe, die zwischen einer ein Schrankfach in einem Mδbelkor- pus verschließenden Schließstellung und einer nach oben bewegten Offenstellung verstellbar ist, mit wenigstens einem Stellhebel, der in der Gebrauchslage einerseits über eine erste Stellachse gelenkig mit einer Seitenwand des Mδbelkor- pus und andererseits über eine zweite Stellachse gelenkig mit der Möbelklappe verbunden ist, wobei dem korpusseitigen Hebelende des Stellhebels eine zur ersten Stellachse exzent- rische, das Bewegungsverhalten der Möbelklappe kräftemäßig beeinflussende Steuerkurve zugeordnet ist, die mit einem an ihr in Anlage liegenden Druckstück zusammenwirkt, wobei Steuerkurve und Druckstück über eine Federeinrichtung in Anlage zueinander gehalten sind und ein von der Schwenkstellung des Stellhebels abhängiges Schwenkmoment auf den Stellhebel ausgeübt wird.

Ein Klappenhalter dieser Art ist beispielsweise aus der DE 10 2004 019 785 Al bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kläppenhalter der ein- gangs erwähnten Art zu schaffen, der einfach aufgebaut, kostengünstig herstellbar, störunanfällig und stabil ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Klappenhalter mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt .

Der erfindungsgemäße Klappenhalter zeichnet sich dadurch aus, dass das Druckstück am Stellhebel angeordnet ist und sich die Steuerkurve an einem am Möbelkorpus beweglich gelagerten Steuerkurventräger befindet, der über die Federeinrichtung in Anlage an das Druckstück gehalten ist.

Die Steuerkurve ist also nicht am Stellhebel, sondern am Mö- belkorpus befestigt, was eine Vereinfachung bei der Montage des gesamten Klappenhalters bringen kann. Die Steuerkurve braucht also nicht mehr zunächst an den Stellhebel montiert und dieser dann im nächsten Montageschritt zusammen mit der Steuerkurve schwenkbar am Möbelkorpus befestigt werden, son- dern die Steuerkurve kann unabhängig vom Stellhebel montiert werden. Am Stellhebel befindet sich das Druckstück, das im Vergleich zu einer stellhebelseitigen Steuerkurve einfacher dort angebracht werden kann.

Außerdem kann durch die korpusseitige Anbringung der Steuer- kurve verhindert werden, dass diese wie im Falle einer Anordnung am Stellhebel beim Verschwenken des Stellhebels aus dem Schrankfach mit herausschwenken kann, was unter optischen Gesichtspunkten störend sein könnte.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Steuerkurven- träger um eine Schwenkachse schwenkbar am Möbelkorpus gelagert. Alternativ ist es möglich, dass der Steuerkurventräger linear beweglich am Möbelkorpus gelagert ist, beispielsweise über eine Linearführungseinheit .

In bevorzugter Weise ist die Federeinrichtung einerseits schwenkbar am Möbelkorpus und andererseits über eine Gelenkstelle gelenkig mit dem Steuerkurventräger gekoppelt. In vorteilhafter Weise sind also sowohl Steuerkurventräger als auch Federeinrichtung schwenkbar am Möbelkorpus gelagert.

Alternativ ist es jedoch auch möglich, die Federeinrichtung linear beweglich am Möbelkorpus zu lagern. Auch hier kann eine Linearführungseinheit eingesetzt werden. Es ist möglich, dass der Steuerkurventräger ein in Richtung auf seine Schwenkachse zu und von dieser weg verstellbar gelagertes durch die Federeinrichtung belastetes Lagerteil aufweist. Hierdurch können die am Steuerkurventräger vorhandenen Hebelverhältnisse und somit auch das auf den Stellhebel ausgeübte Schwenkmoment verändert werden.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Klappenhalters wobei eine einem Schrankfach zugeordnete Möbelklappe im Vertikalschnitt gezeigt ist, so dass der Klappenhalter in Draufsicht erscheint (die Möbelklappe befindet sich in einer zwischen der Schließstellung und der Offenstellung befindlichen geöffneten Zwischenstellung) ,

Figur 2 den Klappenhalter von Figur 1, wobei der Steuerkurventräger und die Federeinrichtung näher gezeigt sind und

Figur 3 eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus Figur 2.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappenhalters 11. Der Klappenhalter 11 ist an einem Schrank, insbesondere Oberschrank, angeordnet, der in der Höhe an einer Gebäudewand hängend befes- tigt wird. Der Korpus 12 des Schrankes weist zwei einander entgegengesetzte, vertikale Seitenwände 13, von denen in der Zeichnung nur eine sichtbar ist, eine Bodenwand 14, eine Deckenwand 15 und eine Rückwand auf und enthält ein von diesen Wänden begrenztes Schrankfach 16. Der Vorderseite des Schrankfachs 16 ist eine Möbelklappe 17 die in der Schließstellung eine vertikale Lage einnimmt und das Schrankfach 16 verschließt. Die Möbelklappe 17 kann aus dieser Schließstellung in eine den Zugang zum Schrankfach 16 gestattende Offenstellung verstellt werden, wobei die öffnungsbewegung über die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Zwischenstellung 18 nach oben hin erfolgt .

Die Möbelklappe wird im Folgenden beispielhaft anhand einer zweiteiligen Möbelklappe beschrieben, die auch als sogenannte Faltklappe bezeichnet werden könnte. Es ist selbstverständ- lieh möglich, den erfindungsgemäßen Klappenhalter auch in Zusammenhang mit einer einteiligen Möbelklappe zu verbinden.

Die Möbelklappe 17 ist in beispielhafter Annahme zweigeteilt und wird von einem oberen Klappenteil 19 und einem unteren Klappenteil 20 gebildet, die an einer Scharnierachse 21 ge- lenkig miteinander verbunden sind. Die Scharnierachse 21 ist üblicherweise von zwei jeweils an einem der beiden seitlichen Endbereichen der Möbelklappe 17 angeordneten Scharnieren 22 gebildet. Das Scharnier 22 kann ein am oberen Klappenteil 19 zu befestigendes oberes Scharnierteil und ein am unteren Klappenteil 20 zu befestigendes unteren Scharnierteil aufweisen, die mittels eines die Scharnierachse 21 bildenden Scharnierstiftes oder dergleichen aneinander angelenkt sind. Die

beiden Scharnierteile können an der dem Schrankfach 16 zugewandten Innenseite der Klappenteile 19, 20 befestigt sein. Die Scharnierachse 21 kann nahe der Fuge zwischen der beiden Klappenteilen 19, 20 oder auch mit einem gewissen Abstand o- 5 ber- oder unterhalb der Fuge angeordnet sein.

Das obere Klappenteil 19 ist ferner noch um eine Gelenkachse 23 verschwenkbar am Möbelkorpus 12 gelagert. Diese Gelenkachse 23 liegt bevorzugt an der Deckenwand 15 des Möbelkorpus 12.

lo In der Schließstellung schließt sich das untere Klappenteil 19 an die Unterseite des oberen Klappenteils 2o in Verlängerung von diesem an, so dass die beiden Klappenteile 19, 20 koplanar zueinander sind. Beim überführen in die Offenstellung führen die beiden Klappenteile 19, 20 gegensinnige i5 Schwenkbewegungen aus, indem das obere Klappenteil 20 vom Schrankfach 16 und somit vom Möbelkorpus 12 weg schwenkt, während das untere Klappenteil 20 aus seiner zum oberen Klappenteil 19 koplanaren Lage um die Scharnierachse 21 zum Schrankfach 16 und somit zum Möbelkorpus 12 hin schwenkt , so

2o dass die Möbelklappe 17 sozusagen zusammengefaltet wird.

Der Klappenhalter 11 weist wenigstens einen Stellhebel 24 auf, der in der Gebrauchslage einerseits über eine erste Stellachse 25 gelenkig mit der Seitenwand 13 des Möbelkorpus 12 und andererseits über eine zweite Stellachse 26 gelenkig 25 mit der Möbelklappe 17, insbesondere mit dem unteren Klappenteil 20, verbunden ist.

Am korpusseitigen Hebelende 27 des Stellhebels 24 befindet sich ein Druckstück 28, insbesondere in Form einer Rolle. Das Druckstück 28 wird von einer zur ersten Stellachse 25 exzent- 0 rischen, das Bewegungsverhalten der Möbelklappe 17 kräftemä-

ßig beeinflussenden Steuerkurve 29 überfahren, die ihrerseits an einem Steuerkurventräger 30 ausgebildet ist. Der Steuerkurventräger 30 wird wiederum durch eine Federeinrichtung 31 beaufschlagt, die den Steuerkurventräger 30 und mithin die Steuerkurve 29 in Anlage an das Druckstück 28 hält. Der Steuerkurventräger 30 ist über eine Schwenkachse 32 am Möbelkorpus 12, insbesondere an einer dort montierten Beschlagplatte 33 schwenkbar gelagert. Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, ragt der Stellhebel mit einem Teil seines Hebelendes 27 über die dem Möbelkorpus abgewandte Außenseite 34 des

Steuerkurventrägers hinein, wobei die erste Stellachse 25 im Bereich des Steuerkurventrägers 30 liegt. In bevorzugter Weise besitzt der Stellhebel 24 ein geschlitztes Hebelende 27 mit zwei parallel zueinander angeordneten Hebelendteilen 35, 36, die beabstandet zueinander angeordnet sind und einen Zwischenraum aufspannen, in den die Steuerkurve 29 am Steuerkurventräger 30 eintaucht. In diesem Zwischenraum befindet sich dann auch das Druckstück 28. Selbstverständlich ist es alternativ auch möglich, den Steuerkurventräger zweiteilig mit zwei Trägerteilen auszubilden, wobei dann das korpusseitige Hebelende 27 des Stellhebels 24 in den Zwischenraum zwischen den Tfägerteilen eintauchen kann und die Druckrolle sowohl am linken als auch am rechten Trägerteil entlangläuft.

Es sind Verstellmittel vorgesehen, mit denen sich die Kraft, mit der die Steuerkurve 29 gegen das Druckstück 28 gehalten wird, verstellen lässt, so dass eine Anpassung an das Gewichtsmoment der Möbelklappe 17 erfolgen kann.

Der Steuerkurventräger 30 besitzt hierzu ein in Richtung auf seine Schwenkachse 32 zu und von dieser weg verstellbar gela- gertes durch die Federeinrichtung 31 belastetes Lagerteil 37.

Die Verstellung des Lagerteils 37 in Richtung auf die Schwenkachse 32 zu und von dieser weg kann prinzipiell auf verschiedene Weise erfolgen. Eine zweckmäßige Möglichkeit besteht darin, dass am Steuerkurventräger 30 eine in Verstell- 5 richtung 38 (Figur 3) verlaufende Stellspindel 39 verdrehbar und in ihrer Längsrichtung feststehend gelagert ist, wobei das Lagerteil 37 auf der Stellspindel 39 sitzt und mit dieser in Gewindeeingriff steht. Verdreht man die Stellspindel 39 mittels eines geeigneten Werkzeugs, beispielsweise ein lo Schraubendreher, verlagert sich das Lagerteil 37 entlang der Stellspindel 39. Hierdurch verändern sich die am Steuerkurventräger 30 vorhandenen Hebelverhältnisse und somit auch das auf den Stellhebel 24 ausgeübte Schwenkmoment .

Die Federeinrichtung 31 kann wenigstens ein Druck- oder Zug- i5 federelement aufweisen. Als Federarten kommen Gasdruckfeder und/oder Schraubenfeder in Betracht . Die in den Figuren 1 bis 3 beispielhaft gezeigte Federeinrichtung 31 besitzt ein Gehäuse 40, das aus einem ersten Gehäuseteil 41 und einem zweiten Gehäuseteil 42 aufgebaut ist. Das erste Gehäuseteil 41 2o ist an einer Gehäuse-Schwenkachse 43 schwenkbar am Möbelkorpus 12, insbesondere an der Beschlagplatte 33 gelagert. Im Gehäuse 40 befinden sich parallel geschaltete Federelemente in Form von Schraubendruckfedern 44, die jeweils auf einem stabartigen Federträger 45 geführt sind und sich einerseits 25 am ersten Gehäuseteil 41 und andererseits am zweiten Gehäuseteil 42 abstützen. Das zweite Gehäuseteil ist relativ beweglich zum ersten Gehäuseteil angeordnet, so dass die Druckkraft der Schraubendruckfedern 44 über dieses zweite Gehäuseteil 42 auf den Steuerkurventräger 30 übertragen werden kann.

0 Zwischen dem zweiten Gehäuseteil 42 und dem Lagerteil 37 befindet sich eine Gelenkstelle 46, wodurch die Federeinrichtung 31 und der Steuerkurventräger 30 gelenkig miteinander

gekoppelt sind. Die Gelenkstelle kann beispielsweise von einem am zweiten Gehäuseteil in Richtung Steuerkurventräger 30 nach außen vorstehenden Vorsprung 47 (Figur 3) und ein mit dem Vorsprung 47 zusammenwirkenden Anlageabschnitt 48 (Figur 3) am Lagerteil 37 gebildet werden.

In der Schließstellung befindet sich das Druckstück 28 am unteren Ende der Steuerkurve 29. Das Druckstück 28 befindet sich jenseits der ersten Stellachse 25, wodurch ein Schwenkmoment in Richtung zum Möbelkorpus 12 hin ausgeübt wird, so dass sich eine Zuhaltekraft ergibt. Wird nun die Möbelklappe 17 geöffnet, so wandert das Druckstück 28 an der Steuerkurve 29 entlang bis zu einer Totpunktlage in der die Normale zur Tangente durch den Anlagenpunkt zwischen Steuerkurve 29 und Druckstück 28 in einer Linie mit der ersten Stellachse 25 verläuft, wodurch im Wesentlichen kein Moment auf den Stellhebel 24 eingeleitet wird. Wird nun die Möbelklappe 17 weiter geöffnet, so wandert das Druckstück 28 auf die andere Seite der ersten Stellachse 25, und erreicht die in den Figuren 1 bis 2 dargestellte Zwischenstellung 18. In dieser Zwischen- Stellung 18 wird ein Schwenkmoment in öffnungsrichtung ausgeübt, das gegen das Klappengewicht gerichtet ist. Es wird also eine öffnungskraft erzeugt, die beim öffnen unterstützend wirkt. Durch dementsprechende Konturierung der Steuerkurve 29 kann die Möbelklappe 17 in beliebiger geöffneter Zwischen- Stellung stehen bleiben.