Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Bodenreiniger zum Anschluss an ein Hochdruckaggregat, mit einer nach unten offenen Abdeckhaube und mindestens einem unter der Abdeckhaube rotierenden Düsenarm, wobei aus dem Düsenarm ein unter Druck stehendes Medium, insbesondere eine Flüssigkeit austritt.

Bekannt sind Hochdruckreiniger, bei denen eine Sprühlanze über eine Hochdruckleitung an ein Hochdruckaggregat angeschlossen ist. Aus der Sprühlanze tritt das zur Reinigung verwendete strömende Medium - insbesondere eine Reinigungsflüssigkeit - unter hohem Druck aus. Vom Hochdruckaggregat erzeugte übliche Drücke liegen zwischen 50 und 500 bar.

Für die Reinigung von Bodenflächen können spezielle Bodenreiniger verwendet werden. Diese werden über die Hochdruckleitung gegebenenfalls unter Einbeziehung der Sprühlanze an das Hochdruckaggregat angeschlossen.

Im Bodenreiniger ist unter einer Abdeckhaube ein rotierender Arm mit mindestens einer auf die zu reinigende Fläche gerichteten Austrittsöffnung vorgesehen. Die Austrittsöffnung kann je nach Anwendung mit unterschiedlichen Hochdruckdüsen bestückt sein. Die jeweilige Düse ist zumindest leicht schräg gerichtet zur Erzeugung eines Drehmoments für die Rotation des Düsenarmes. Das aus der Düse austretende strömende Medium soll eine Reinigung der beaufschlagten Fläche bewirken.

Nicht ausreichend ist die Reinigungswirkung bei der Verwendung von schwächeren Hochdruckaggregaten, bei stärkerer Verschmutzung und/oder bei speziellen Flächen. Besondere Probleme bereiten beispielsweise mit Bewuchs (etwa Unkraut) versehene Flächen sowie Glasflächen, wie Glasfassaden, Glasdächer, Solarzellenabdeckungen.

Die DE 203 13 676 zeigt einen Bodenreiniger zum Anschluss an ein Hochdruckaggregat mit einer feststehenden Abdeckhaube, unter der ein mit Bürsten bestückter Düsenarm rotiert. Am Umfang der Abdeckhaube ist eine Bürsten-Schürze vorgesehen. Die Abdeckhaube ist an einem Fahrgestell verfahrbar. Eine mittels Wasserstrom und Untersetzungsgetriebe drehend angetriebene Reinigungs¬ bürste zeigt die DE 203 00 350, ebenso die AT 197 038.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Bodenreinigers mit verbesserter Reinigungswirkung.

Zur Lösung der Aufgabe ist der erfindungsgemäße Bodenreiniger gekennzeichnet durch mindestens eine rotierende Bürste, die mit dem Düsenarm über ein Getriebe mittelbar oder unmittelbar verbunden ist. Der Düsenarm rotiert aufgrund der Strömungsenergie der Reinigungsfiüssigkeit. Die Rotation des Düsenarms wird über ein Getriebe mittelbar oder unmittelbar auf die Bürste übertragen, so dass die Bürste mechanische Energie auf die zu reinigende Fläche aufbringt.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung sind die Bürste mit der Abdeckhaube und die Abdeckhaube über das Getriebe mit dem Düsenarm verbunden, derart, dass eine Rotation des Düsenarms eine Rotation der Abdeckhaube bewirkt. Die Abdeckhaube wird üblicherweise an einem Haltegriff oder Lenker von einer Bedienungsperson geführt. Die Abdeckhaube rotiert relativ zum Haltegriff bzw. Lenker. Vorzugsweise ist eine Untersetzung von 1 zu 10 bis 1 zu 50 vorgesehen, insbesondere 1 zu 20.

Vorteilhafterweise sind die Bürste oder die Abdeckhaube über ein Untersetzungsgetriebe mit dem rotierenden Düsenarm gekoppelt, so dass der Düsenarm schneller rotiert als die Bürste oder die Abdeckhaube. Dadurch ist es möglich auch relativ schwere Abdeckhauben und/oder kräftige Bürsten drehend anzutreiben.

Vorteilhafterweise ist die Bürste eine Ringbürste. Diese kann sich entlang einer Unterkante des Umfangs der Abdeckhaube erstrecken und bildet so zugleich eine Schürze gegen den Austritt der Reinigungsflüssigkeit.

Die Bürste kann mit Borsten aus unterschiedlich hartem oder weichem Material bestückt sein. Vorzugsweise sind die Borsten speziell an den Anwendungszweck angepasst. So werden bei der Reinigung von Glasflächen eher weiche Borsten verwendet, während harte Borsten zur Reinigung von Betonböden eingesetzt werden. Vorteilhafterweise ist die Bürste austauschbar angeordnet. Dadurch ist eine schnelle Anpassung an unterschiedliche Anwendungszwecke möglich. Beispielsweise, kann die Bürste an die Abdeckhaube ansteckbar sein durch geeignete Klemm- oder Rastmittel. Denkbar ist auch die gleichzeitige Verwendung mehrerer Bürsten, die zeitweise angesteckt oder fixiert werden.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung drückt der Bodenreiniger mit seinem Eigengewicht auf die Bürste und ist dabei nicht durch weitere Maßnahmen wie ein Fahrgestell, Räder oder dergleichen abgestützt. Insbesondere in Verbindung mit der Ringbürste an der Abdeckhaube ergibt sich so ein besonders kompaktes Gerät, mit dem auch enge Bereiche gut gereinigt werden können. Tote Winkel können sich nur durch den Rotationskreis der Bürste ergeben.

Nach einem anderen Gedanken der Erfindung ist der Bodenreiniger durch ein Fahrgestell mit insbesondere mehreren Rädern gekennzeichnet. Das Fahrgestell erleichtert die Bewegung des Bodenreinigers über große Flächen.

Vorteilhafterweise ist das Fahrgestell relativ zur Abdeckhaube oder zu der Bürste höhenverstellbar. Dadurch lässt sich der Anpressdruck der Bürste individuell, insbesondere an die Art der Verschmutzung anpassen.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist das Getriebe in einem Gehäuse angeordnet, welches mit einem Haltegriff verbunden ist. Das Gehäuse kann die Form einer Haube haben und wird von der Bedienungsperson über den Haltegriff oder Lenker geführt.

Vorteilhafterweise ist das Getriebe in einem Gehäuse angeordnet, welches relativ zur rotierenden Abdeckhaube still steht. Vorzugsweise ist das Gehäuse über der Abdeckhaube angeordnet, etwa als Haube auf der Abdeckhaube.

Gemäß einem weiteren vorteilhaften Gedanken der Erfindung ist das Getriebe in einem Gehäuse angeordnet, welches mit dem Fahrgestell verbunden ist. Das Gehäuse wirkt demnach als Halter für das Fahrgestell. Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weist das Getriebe zwei Zahnradpaare auf, wobei zwei Zahnräder, nämlich von jedem Zahnradpaar eines, auf einer gemeinsamen Welle zueinander verdrehfest angeordnet sind, wobei ferner eines der beiden anderen Zahnräder fest mit der Abdeckhaube verbunden ist, und wobei das andere der beiden anderen Zahnräder vom drehenden Düsenarm angetrieben ist. Auf diese Weise ist ein einfacher Getriebeaufbau auch außerhalb der Abdeckhaube möglich. Vorzugsweise ist das Getriebe oberhalb der Abdeckhaube vorgesehen.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weist das Getriebe einen innen mit Zähnen versehenen Zahnkranz auf, weicher mit der Abdeckhaube fest verbunden ist. Dadurch kann das Getriebe innerhalb der Abdeckhaube und zugleich platzsparend angeordnet sein.

Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass das Getriebe verdrehfest mit einer Halterung für einen Haltegriff verbunden ist, dass die Halterung für den Haltegriff verdrehfest mit einem Halter für eine Getriebewelle versehen ist, wobei die Getriebewelle im Inneren der Abdeckhaube drehbar angeordnet ist, zwei Zahnräder zueinander verdrehfest trägt, eines der Zahnräder mit dem Innenzahnkranz kämmt und das weitere Zahnrad mit einem Abtriebsrad kämmt, welches vom umlaufenden Düsenarm angetrieben ist. Der Getriebeaufbau ist platzsparend, leicht zugänglich und ermöglicht kompakte Bauformen des Bodenreinigers.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung im Übrigen und aus den Ansprüchen. Vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher eriäutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Bodenreiniger, der an ein Hochdruckaggregat angeschlossen ist,

Fig. 2 den Bodenreiniger gemäß Fig. 1 zur Reinigung einer Bodenfläche und in perspektivischer Darstellung,

Fig. 3 einen Bodenreiniger in teilweise geschnittener Darstellung, Fig. 4 Getriebe und Düsenarm des Bodenreinigers gemäß Fig. 3 in einer Draufsicht,

Fig. 5 ein Detail des Düsenarms im Querschnitt,

Fig. 6 einen Bodenreiniger mit Fahrgestell in Seitenansicht,

Fig. 7 eine schematische Darstellung des Bodenreinigers gemäß Fig. 6 mit allen wesentlichen Komponenten,

Fig. 8 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform des Bodenreinigers, nämlich hier mit in der Abdeckhaube angeordnetem Getriebe und ohne Fahrgestell,

Fig. 9 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform ähnlich Fig. 8 mit innenliegendem Getriebe aber mit Fahrgestell.

Gemäß Fig. 1 ist ein Bodenreiniger 10 mit Abdeckhaube 11 und Haltegriff 12 über eine Hochdruckleitung 13 an ein Hochdruckaggregat 14 angeschlossen. Dabei hat der Haltegriff 12 hier zugleich die Funktion einer Leitung für Reinigungsfiüssigkeit und ist deshalb mit einer an die Hochdruckleitung 13 angeschlossenen Sprühlanze 15 verbunden.

Unter der Abdeckhaube 11 rotiert ein Düsenarm 16 um eine mittige, aufrechte Achse 17. Um dieselbe Achse 17 rotiert auch die Abdeckhaube 11 , die umfangsseitig, an einer unteren umlaufenden Kante 18 mit einer Ringbürste 19 versehen ist. Düsenarm 16 und Abdeckhaube 11 sind über ein Getriebe 20 miteinander gekoppelt, so dass der Düsenarm 16 wesentlich schneller rotiert als die Abdeckhaube 11.

Der Düsenarm 16 weist an seinen beiden Enden je eine Düse 21 auf, die gegenüber der Lage der Drehachse 17 etwas geneigt ist, um einerseits die Reinigungsfiüssigkeit auf die zu reinigende Fläche zu sprühen und andererseits ein Drehmoment für den Antrieb des Düsenarms 16 und der Abdeckhaube 11 zu erzeugen. Gemäß den Fig. 6 und 7 weist der Bodenreiniger 10 ein eigenes Fahrgestell 22 auf, welches relativ zur Abdeckhaube 11 höhenverstellbar angeordnet ist. Dabei weist das Fahrgestell 22 Räder oder Rollen 23 auf, die seitlich außerhalb der Abdeckhaube 1 1 (neben der Bürste 19) auf der zu reinigenden Fläche aufliegen und so den Druck der Bürste 19 auf die zu reinigende Fläche mindern können.

Das Fahrgestell 22 ist höhenverstellbar gehalten an (hier vertikal gerichteten) Trägern 24. Diese sind fest verbunden mit einem relativ zur Abdeckhaube 11 still stehenden Gehäuse 25.

In der Ausführung der Fig. 6 ist der Haltegriff 12 nicht zugleich Zuleitung für die Reinigungsflüssigkeit. Diese wird vielmehr durch Anschluss der Hochdruckleitung 13 (Fig. 1 ) einem mittigen Anschlussstutzen 26 zugeführt.

Eine Besonderheit stellt die Anordnung des Getriebes 20 im Gehäuse 25 gemäß Fig. 7 dar. Das Gehäuse 25 ist am Fahrgestell 22 gehalten und kann über den Haltegriff 22, der hier als Lenker fungiert, bewegt werden. Am Gehäuse 25 bzw. unterhalb desselben aufgehängt ist die Abdeckhaube 11.

in Richtung auf den Düsenarm 16 schließt an den Anschlussstutzen 26 ein Leitungsstück 27 an, welches relativ zum Anschlussstutzen 26 drehbar ist. Eine umlaufende Dichtfiäche 28 zwischen den beiden Teilen kann auch mehrstufig oder labyrinthartig ausgebildet sein. Ein entsprechendes Lager 29 weist eine obere äußere Lagerschale 30 und eine innere untere Lagerschale 31 auf. Dabei ist die äußere Lagerschale fest mit dem Gehäuse 25 und (ebenfalls fest) mit dem Anschlussstutzen 26 verbunden. Demgegenüber ist die innere Lagerschale 31 mit dem Leitungsstück 27 verbunden, so dass dieser relativ zum Anschlussstück 26 um die Achse 27 rotieren kann.

Auf dem Leitungsstück 27 sitzt innerhalb des Gehäuses 25 starr ein kleines Zahnrad 32 und darunter drehbar ein großes Zahnrad 33. Letzteres ist zwar relativ zum Leitungsstück 27 drehbar, aber mit der Abdeckhaube 11 fest verbunden.

Das kleine Zahnrad 32 wälzt mit einem großen Zahnrad 34 ab, das große Zahnrad 33 mit einem kleinen Zahnrad 35. Die beiden zuletzt genannten Zahnräder 34, 35 sind starr auf einer gemeinsamen Welle 36 angeordnet, welche an einer Oberseite 37 des Gehäuses 25 drehbar gelagert ist.

Insgesamt erfolgt eine Kraftübertragung vom rotierenden Düsenarm 16 entlang der Teile Leitungsstück 27, kleines Zahnrad 32, großes Zahnrad 34, Welle 36, kleines Zahnrad 35, großes Zahnrad 33 und Abdeckhaube 11.

Das Gehäuse 25 ist möglichst umfassend geschlossen. Es muss aber ein Durchtritt für das Leitungsstück 27 vorhanden sein sowie eine Öffnung im Bodenbereich, um das große Zahnrad 33 mit einer Oberseite 38 der Abdeckhaube 11 verbinden zu können.

Es wird nun Bezug genommen auf die Ausführungsform der Fig. 8. Gezeigt ist eine besonders kompakte Bauform des Bodenreinigers 10. Das Getriebe 20 ist im Gegensatz zur Ausführungsform der Fig. 7 innerhalb der Abdeckhaube 11 angeordnet, nämlich zwischen der Oberseite 38 und dem rotierenden Düsenarm 16.

Innerhalb der Abdeckhaube 11 , dicht unter der Oberseite 38, ist in Gestalt eines stabilen Bleches eine Wellenhalterung 39 vorgesehen, welche gegenüber der Abdeckhaube 11 verdrehbar aber mit einem Halter 40 für den Haltegriff 12 drehfest verbunden ist. Drehbar ist die an der Wellenhalterung 39 gelagerte Getriebewelle 36.

Innerhalb der Abdeckhaube 11 ist ein Innenzahnkranz 41 vorgesehen, der mit Abstand zur Oberseite 38 und an dieser mit Hilfe von umlaufend angeordneten Stehbolzen 42 gehalten ist. Der Innenzahnkranz 41 dreht demnach zusammen mit der Abdeckhaube 11.

Die der Wellenhalterung 39 nächstliegenden Zahnräder 32, 34 bilden ein Zahnradpaar. Entsprechend bilden das dem Düsenarm 16 nächstliegende kleine Zahnrad 35 und der hieran außen abwälzende Innenzahnkranz 41 ein weiteres Zahnradpaar. Durch Auswahl geeigneter Durchmesser und Zähnezahlen sind Übersetzungen zwischen 1 zu 5 bis 1 zu 70 einstellbar. Bevorzugt wird ein Untersetzungsverhältnis von etwa 1 zu 20. Dies bedeutet beispielsweise, dass die Abdeckhaube 11 sechzig Umdrehungen pro Minute aufweist, während der Düsenarm mit 1200 Umdrehungen pro Minute rotiert. Dabei dreht die Wellenhalterung 39 nicht mit. Wie schon in der Ausführungsform der Fig. 7 treibt der Düsenarm 16 das Zahnrad 32 an bei rotierendem Leitungsstück 27. Die Oberseite 38 der Abdeckhaube 11 ist zwischen zwei feststehenden Muttern 43, 44 drehbar gelagert, etwa durch nicht gezeigte Teflonscheiben und geeignete Absätze zwischen den Muttern 43, 44. Dabei ist die Wellenhalterung 39 mit der innerhalb der Abdeckhaube 11 angeordneten Mutter 43 fest verbunden.

Die außerhalb der Abdeckhaube 11 liegende Mutter 44 ist fest mit einer Manschette 45 verbunden, an weicher der Halter 40 angelenkt ist. Radial innerhalb der Manschette 45 ist der feststehende Anschlussstutzen 26 gehalten, welcher mit einer ringförmigen Dichtfläche 28 am verdrehbaren Leitungsstück 27 anliegt. Details der Abdichtung der einzelnen Teile 26, 27, 43, 44, 45 sind variierbar, siehe auch Ausführungsform der Fig.7 und die Darstellung in der DE 203 136 76.

Fig. 9 zeigt eine gegenüber dem Beispiel gemäß Fig. 8 etwas aufwendigere Ausführungsform. Zusätzlich vorgesehen ist das Fahrgestell 22 mit Rädern 23 seitlich außerhalb der umlaufenden Ringbürste 19. Ein oberes, beispielsweise vierstrahiiges Haltekreuz 46 des Fahrgestells 22 ist zwischen der Mutter 44 und einer darüber angeordneten Mutter 47 gehalten. Oberhalb der Mutter 47 ist mit derselben die Manschette 45 verbunden. Die Dichtfläche 28 kann in beiden Ausführungsformen der Fig. 8, 9 etwa auf Höhe der Mutter 47 oder an anderer Stelle vorgesehen sein. Bezugszeichenliste

10 Bodenreiniger 39 Wellenhalterung 11 Abdeckhaube 40 Halter 12 Haltegriff 41 Innenzahnkranz 13 Hochdruckleitung 42 Stehbolzen 14 Hochdruckaggregat 43 Mutter 15 Sprühlanze 44 Mutter 16 Düsenarm 45 Manschette 17 Drehachse 46 Haltekreuz 18 umlaufende Kante 47 Mutter 19 Ringbürste 20 Getriebe 21 Düse 22 Fahrgestell 23 Rad 24 Träger 25 Gehäuse 26 Anschlussstutzen 27 Leitungsstück 28 Dichtfläche 29 Lager 30 obere äußere Lagerschale 31 innere untere Lagerschale 32 kleines Zahnrad 33 großes Zahnrad 34 großes Zahnrad 35 kleines Zahnrad 36 Welle 37 Oberseite 8 Oberseite