Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FLOOR COVERING ELEMENT CONSISTING OF ARTIFICIAL STONE MATERIAL AND SET OF FLOOR COVERING ELEMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/027100
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a floor covering element (2) with a square base form. An indentation (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) is provided on all four base sides, each indentation being symmetrical in relation to a middle axis of symmetry (12). Opposite indentations are mirror images of each other. Each indentation is complementary to the indentations on the two base sides that are joined by a corner. A projection (24) is provided in each of the four corner areas of the floor covering element, this projection being essentially in the shape of a right-angled isosceles triangle or a surface element similar to such a triangle with bent sides. The removal of the four projections (24) results in a floor covering element of a second type (42) which can be laid together with other floor covering elements of the second type (42) or together with floor covering elements of the first type (2).

Inventors:
DROST ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/011032
Publication Date:
April 04, 2002
Filing Date:
September 24, 2001
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
UNI INT BAUSYSTEME GMBH & CO (DE)
DROST ANDREAS (DE)
International Classes:
E01C5/06; E01C5/00; (IPC1-7): E01C5/00
Domestic Patent References:
WO1996032538A11996-10-17
Foreign References:
FR2294814A11976-07-16
DE1534428A11969-09-11
DE29509796U11995-12-07
DE29507957U11995-07-20
Attorney, Agent or Firm:
Schmitt-nilson G. (Schmitt-Nilson, Hirsch Winzererstrasse 106 München, DE)
Download PDF:
Claims:
ANSPRÜCHE
1. Bodenbelagelement erster Art (2) aus Kunststeinmaterial, gekennzeichnet durch folgende Merkmale in Kombination : (a) das Bodenbelagelement (2) hat ein Quadrat als Grundform mit vier Grundseiten und vier Ecken (6) ; (b) beim Fortschreiten entlang des Umfangs des Bodenbelagelements (2) sind eine erste Grundseite (4.1) mit einer ersten Verzahnung (8.1), eine zweite Grundseite (4.2) mit einer zweiten Verzahnung (8.2), eine dritte Grundseite (4.3) mit einer dritten Verzahnung (8.3), und eine vierte Grundseite (4.4) mit einer vierten Verzahnung (8.4) vorgesehen ; (c) jede der vier Verzahnungen (8. 1 bis 8.4) ist achsensymme trisch zu einer Symmetrieachse (10 ; 10'), welche durch den Halbierungspunkt der betreffenden Grundseite geht und rechtwinklig zu der betreffenden Grundseite ist ; (d) die erste Verzahnung (8.1) und die dritte Verzahnung (8.3) sind spiegelbildlich zueinander, und die zweite Verzahnung (8. 2) und die vierte Verzahnung (8.4) sind spiegelbildlich zueinander ; (e) die erste Verzahnung (8.1) ist komplementär zu der zweiten (8.2) und der vierten Verzahnung (8.4), und die dritte Verzahnung (8.3) ist komplementär zu der zweiten (8.2) und der vierten Verzahnung (8. 4) ; (f) und an jedem der vier Eckbereiche des Bodenbelagelements (2) ist ein Überstand (24) vorgesehen, der im wesentlichen die Form eines rechtwinkligen, gleichschenkligen Dreiecks oder eines diesem Dreieck ähnlichen Flächenelements mit gekrümmten Schenkeln (60) hat.
2. Bodenbelagelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste (8.1) und die dritte Verzahnung (8. 3) jeweils durchgehend im wesentlichen außerhalb der ersten (4.1) bzw. der dritten Grundlinie (4.3) verlaufen und daß die zweite (8.2) und die vierte Verzahnung (8.4) jeweils durchgehend im wesentlichen innerhalb der zweiten (4.2) bzw. der vierten Grundlinie (4.4) verlaufen.
3. Bodenbelagelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daB die erste (8.1) und die dritte Verzahnung (8. 3) jeweils einen Rücksprung gegenüber einer geraden Linie (20) aufweisen, welche die von den Quadratecken entfernten Enden der beiden Überstände (24) der betreffenden Grundseite (4.1 ; 4.3) miteinander verbindet ; und daß die zweite (8.2) und die vierte Verzahnung (8.4) jeweils einen Vorsprung (32) gegenüber einer geraden Linie (28) aufweisen, welche die von den Quadratecken (6) entfernten Enden der beiden Überstände (24) der betreffenden Grundseite (4.2 ; 4.4) miteinander verbindet.
4. 4 Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jede Verzahnung (8.1 bis 8. 4) ein Linienzug von winklig aneinander anschließenden, geradlinigen Abschnitten (14.1 bis 14.4 ; 16.1 bis 16.4) oder ein gekrümmter Linienzug oder ein Linienzug mit mindestens einem geradlinigen Abschnitt und mit mindestens einem gekrümmten Abschnitt ist.
5. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei jeder Verzahnung (8.1 bis 8.4) die Teillänge zwischen den von den Quadratecken entfernten Enden der beiden Überstände durch zwei oder drei oder vier winklig aneinander anschließende, geradlinige Abschnitte (14.1 bis 14.4 ; 16.1 bis 16.4) oder durch eine gekrümmte Linie oder durch einen Linienzug aus mindestens zwei geradlinigen Abschnitten, die über mindestens einen gekrümmten Abschnitt verbunden sind, gebildet ist.
6. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß es am Umfang mit Abstandhalte Vorspüngen (62) versehen ist, wobei die AbstandhalteVorsprünge (62) bei der Betrachtung der in den Ansprüchen 1 bis 5 angesprochenen, geometrischen Verhältnisse unberücksichtigt bleiben.
7. Bodenbelagelement zweiter Art (42) aus Kunststeinmaterial, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Form hat, die sich durch Wegnahme der vier Überstände (24) des Bodenbelagelements erster Art (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 ergibt.
8. Bodenbelagelementsatz, dadurch gekennzeichnet, daß er Bodenbelagelemente erster Art (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 und Bodenbelagelemente zweiter Art (42) gemäß Anspruch 7 enthält.
9. Bodenbelagelement dritter Art (70) aus Kunststeinmaterial, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Form hat, die sich durch integrale Vereinigung mehrerer Bodenbelagelemente erster Art (2) oder mehrerer Bodenbelagelemente zweiter Art (42) ergibt.
10. Bodenbelagelemen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens eine Scheinfuge (72) aufweist, die im Wesentlichen entsprechend dem durch die Vereinigung entfallenen Verzahnungspaar (8.1/8.2) verläuft.
Description:
Bodenbelagelement aus Kunststeinmaterial und Bodenbelagelementsatz Gegenstand der Erfindung ist ein Bodenbelagelement erster Art aus Kunststeinmaterial, gekennzeichnet durch folgende Merkmale in Kombination : (a) Das Bodenbelagelement hat ein Quadrat als Grundform mit vier Grundseiten und vier Ecken ; (b) beim Fortschreiten entlang des Umfangs des Bodenbelagelements sind eine erste Grundseite mit einer ersten Verzahnung, eine zweite Grundseite mit einer zweiten Verzahnung, eine dritte Grundseite mit einer dritten Verzahnung und eine vierte Grundseite mit einer vierten Verzahnung vorgesehen ; (c) jede der vier Verzahnungen ist achsensymmetrisch zu einer Symmetrieachse, welche durch den Halbierungspunkt der betreffenden Grundseite geht und rechtwinklig zu der betreffenden Grundseite ist ; (d) die erste Verzahnung und die dritte Verzahnung sind spiegelbildlich zueinander, und die zweite Verzahnung und die vierte Verzahnung sind spiegelbildlich zueinander ; (e) die erste Verzahnung ist komplementär zu der zweiten und der vierten Verzahnung, und die dritte Verzahnung ist komplementär zu der zweiten und der vierten Verzahnung ;

und an jedem der vier Eckbereiche des Bodenbelagelements ist ein Überstand vorgesehen, der im wesentlichen die Form eines rechtwinkligen, gleichschenkligen Dreiecks oder eines diesem Dreieck ähnlichen Flächenelements mit gekrümmten Schenkeln hat.

Bodenbelagelemente mit quadratischer Grundform sind in erheblicher Anzahl bekannt.

Das erfindungsgemäße Bodenbelagelement zeichnet sich technisch vorteilhaft dadurch aus, daB-gemessen an dem nicht besonders hohen Standard bekannter Bodenbelagelemente mit quadratischer Grundform- die Geometrie des Bodenbelagelements erster Art und die Ausbildung der Verzahnungen dazu führen, daB sich mit dem Bodenbelagelement erster Art Bodenbelagverbände erstellen lassen, die ein hohes Lastaufnahmevemögen (oder anders ausgedrückt : eine hohe Sicherheit gegen ungewollte Bodenbelagelementverlagerungen unter der Wirkung von Lasten) haben. Die Überstände an den Eckbereichen des Bodenbelagelements haben potenziell eine Doppelfunktion ; sie steigern die Verankerungswirkung der Verzahnungen und können-bei einem weiter unten zu findenden, weiteren Aspekt der Erfindung-noch einen anderen technischen Aspekt bewirken. Auch das lebendige, ansprechende Aussehen des Verbands ist ein positiver, mit der Erfindung einhergehender Gesichtspunkt.

In den Ansprüchen und in der Beschreibung des vorliegenden Textes werden an vielen Stellen Aussagen über geometrische Verhältnisse gemacht, z. B."Verzahnung","spiegelbildlich","Verzahnung gebildet aus Linienzug aus winklig aneinander anschließenden, geradlinigen

Abschnitten". Alle derartigen Aussagen beziehen sich auf eine Betrachtung des Bodenbelagelements in der Draufsicht, d. h. Blick von oben auf die Nutzseite bzw. Oberseite des Bodenbelagelements, als wenn dieses auf einer Unterlage verlegt ward, sofern nicht ausdrücklich an der betreffenden Stelle etwas anderes ausgesagt ist. Vorzugsweise handelt es sich bei dem erfindungsgemäßen Bodenbelagelement um ein Bodenbelagelement, das für die Erstellung von Bodenbelägen"im Außenbereich"bzw. für die Belegung von Flächen im Freien vorgesehen ist. Als ganz besonders bevorzugtes Einsatzgebiet des erfindungsgemäßen Bodenbelagelements werden Verkehrsflächen, insbesondere solche im Freien genannt, wie z. B. Flächen für Kraftfahrzeugverkehr, Flächen für Fahrradverkehr, Flächen für Fußgängerverkehr. Besonders typisch und bevorzugt sind Plätze, Höfe, Einfahrten, Wege, StraBen, Fußgängerzonen, Ladezonen, Terrassen, Parkbereiche für Fahrzeuge, Tankstellen, gewerbliche befahrene Flächen, industrielle befahrene Flächen, Werkshöfe, Containerplätze.

Das genannte"Kunststeinmaterial"ist in den meisten Fällen Beton. Als weitere bevorzugte Möglichkeit seien ziegelsteinartige Materialien genannte. Es kommen generell auch alle Materialien in Betracht, bei denen Zuschlag-oder Füllstoffe in zeitabhängig aushärtenden Bindemitteln (z. B. auch Kunststoff) eingelagert sind, insbesondere Polymerbeton.

Vorzugsweise befinden sich die Überstände jeweils mit einem ersten Teil ihrer Fläche außerhalb ihres Grundlinienquadrats und mit einem zweiten Teil ihrer Fläche innerhalb ihres Grundlinienquadrats. Dies ist gleichbedeutend mit der Aussage, daß bei den Überständen jeweils der rechte Winkel nicht mit dem rechten Winkel an der betreffenden Ecke

des Grundlinenquadrats zusammenfällt, sondern relativ zu dem rechten Winkel an der Ecke des Grundlinienquadrats verdreht ist. Vorzugsweise ist dabei bei den Überständen jeweils der erste Teil ihrer Fläche kleiner als der zweite Teil ihrer Fläche. Dies ist gleichbedeutend mit der Aussage, daß die angesprochene Verdrehung der Überstände relativ zu der betreffenden Ecke des Grundlinienquadrats eine Verdrehung um einen von 90° unterschiedlichen Winkel ist.

Vorzugsweise verlaufen die erste und die dritte Verzahnung jeweils durchgehend im wesentlichen außerhalb der ersten bzw. der dritten Grundlinie und verlaufen die zweite und die vierte Verzahnung jeweils durchgehend im wesentlichen innerhalb der zweiten bzw. der vierten Grundlinie. Da die Bodenbelagelemente erster Art wegen der im einleitenden Absatz spezifizierten Geometrie so verlegt werden müssen, daß sich im fertigen Verband von jedem Bodenbelagelement zu jedem benachbarten Bodenbelagelement eine Drehung um 90° ergibt, führt die genannte Weiterbildung dazu, daß bei Fortschreiten entlang jeder Verlegefuge die Verlegefuge nach jeder Bodenbelagelementlänge seitlich "verspringt". Dieses seitliche"Verspringen"erhöht das Lastaufnahmevermögen des Verbands sehr erheblich, weil nicht mehr allein die reine Verzahnung fur die gegenseitige Verankerung der Bodenbelagelemente erster Art verantwortlich ist.

Alternativ ist es aber ebenfalls möglich, einen Teil der Verzahnungen oder alle Verzahnungen so auszubilden, daß sie teilweise außerhalb und teilweise innerhalb der betreffenden Grundlinie verlaufen.

Vorzugsweise weisen die erste und die dritte Verzahnung jeweils einen Rücksprung gegenüber einer geraden Linie auf, welche die von den

Quadratecken entfernten Enden der beiden Überstände der betreffenden Grundseite miteinander verbindet ; und weisen die zweite und die vierte Verzahnung jeweils einen Vorsprung gegenüber einer geraden Linie auf, welche die von den Quadratecken entfernten Enden der beiden Überstände der betreffenden Grundsseite miteinander verbindet. Die Verzahnung mit einem Rücksprung kann zugleich die weiter vorn angesprochene"Verzahnung jeweils durchgehend im wesentlichen außerhalb der betreffendne Grundlinie verlaufend"sein ; auch die Verzahnung mit Vorsprung kann zugleich die weiter vorn angesprochene "Verzahnung durchgehend im wesentlichen innerhalb der betreffenden Grundlinie verlaufend"sein. Es ist aber auch möglich, diese Merkmale umgekehrt zuzuordnen, also die Verzahnung mit Rücksprung gerade zu einer innerhalb der betreffenden Grundlinie verlaufenden Verzahnung zu legen und die Verzahnung mit Vorsprung zu einer durchgehend außerhalb der betreffenden Grundlinie. verlaufenden Verzahnung zu legen.

Vorzugsweise befinden sich bei der ersten und der dritten Verzahnung die von den Quadratecken entfernten Enden der beiden Überstände außerhalb des Grundlinienquadrats ; und befinden sich bei der zweiten und der vierten Verzahnung die von den Quadratecken entfernten Enden der beiden Überstände innerhalb des Grundlinienquadrats.

Vorzugsweise weisen die erste und die dritte Verzahnung jeweils nur einen einzigen Rücksprung gegenüber der geraden Linie auf, welche die von den Quadratecken entfernten Enden der beiden Überstände der betreffenden Grundlinie miteinander verbindet ; und weisen die zweite und die vierte Verzahnung jeweils nur einen einzigen Vorsprung gegenüber der geraden Linie auf, welche die von den Quadratecken

entfernten Enden der beiden Überstände der betreffenden Grundlinie miteinander verbindet.

Vorzugsweise geht der Rücksprung (vorzugsweise die mehreren Rücksprünge, sofern vorhanden) im Wesentlichen bis zu der zugeordneten Grundlinie ; und geht der Vorsprung (vorzugsweise die mehreren Vorsprünge, sofern vorhanden) im Wesentlichen bis zu der zugeordneten Grundlinie. Es ist aber alternativ möglich, daß der Rücksprung nicht bis zu der zugeordneten Grundlinie geht oder über diese Grundlinie hinaus weiter zum Inneren des Bodenbelagelements geht. Es ist auch alternativ möglich, daB der Vorsprung nicht bis zu der zugeordneten Grundlinie geht oder über die zugeordnete Grundlinie hinaus weiter nach außen geht.

Vorzugsweise setzt bei den vier Überständen jeweils die dem rechten Winkel gegenüberliegende Überstand-Grundlinie den Verlauf einer an einem Überstandsende anschließenden Teillänge der Verzahnung im Wesentlichen fort.

Es wird darauf hingewiesen, daß es möglich ist, gewünschtenfalls auf der geraden Linie, welche die von den Quadratecken entfernten Enden der beiden Überstände der betreffenden Grundseite miteinander verbindet, sowohl einen Vorsprung als auch einen Rücksprung oder mehrere Vorsprünge oder mehrere Rücksprünge vorzusehen.

Vorzugsweise ist jede Verzahnung ein Linienzug von winklig aneinander anschließenden, geradlinigen Abschnitten oder ein gekrümmter Linienzug oder ein Linienzug mit mindestens einem geradlinigen Abschnitt und mit mindestens einem gekrümmten Abschnitt. Die Krümmung des Linienzugs

kann sich in dessen Verlauf allmählich oder sprunghaft ändern. Bevorzugt sind ferner Übergänge von Krümmung im Uhrzeigersinn und Krümmung entgegen dem Uhrzeigersinn.

Vorzugsweise ist bei jeder Verzahnung die Teillänge zwischen den von den Quadratecken entfernten Enden der beiden Überstände durch zwei oder drei oder vier winklig aneinander anschließende, geradlinige Abschnitte oder durch eine gekrümmte Linie oder durch einen Linienzug aus mindestens zwei geradlinigen Abschnitten, die über mindestens einen gekrümmten Abschnitt verbunden sind, gebildet.

Vorzugsweise ist das Bodenbelagelement erster Art am Umfang mit Abstandshalte-Vorsprüngen versehen, wobei die Abstandshalte- Vorsprünge bei der Betrachtung der in der gesamten bisherigen Beschreibung (und in den Ansprüchen 1 bis 5) angesprochenen, geometrischen Verhältnisse unberücksichtigt bleiben. Der letztgenannte Halbsatz bedeutet allerdings nicht, daß es nicht auch Ausführungen gäbe, bei denen selbst bei Berücksichtigung der Abstandhalte-Vorsprünge die angesprochenen, geometrischen Verhältnisse nach wie vor gegeben sind.

Die Abstandhalte-Vorsprünge können insbesondere eine Größe zur Festlegung von schmalen Fugen mit einer Breite von höchstens 5 mm zwischen benachbart verlegten Bodenbelagelementen haben, wodurch sich die Verlegung der Bodenbelagelemente vereinfacht. Diese "schmalen"Fugen, die in den meisten Fällen 3 bis 5 mm breit sind, sind diejenigen Fugen, die normalerweise als Verlegefuge zwischen den Bodenbelagelementen im Bodenbelag vorhanden sind und normalerweise nach dem Verlegen der Bodenbelagelemente mit Sand aufgefüllt werden.

Wenn die Bodenbelagelemente diese"kleinen"Abstandhalte-Vorsprünge aufweisen, kann der Verleger beim Verlegen einfacher durch das

AnstoBen der Abstandhalte-Vorsprünge arbeiten. Andererseits können die Abstandhalte-Vorsprünge insbesondere eine Größe zur Festlegung von breiten Fugen mit einer Breite von mindestens 8 mm zwischen benachbart verlegten Bodenbelagelementen haben, wodurch leistungsfähige Wasserdurchtrittsfugen gebildet sind. Wenn diese "größeren"Abstandhalte-Vorsprünge vorgesehen sind, ergeben sich relativ breite Fugen zwischen benachbart verlegten Bodenbelagelementen.

Diese Fugen werden normalerweise ebenfalls mit Sand oder Splitt aufgefüllt. Durch diese"breiten"Fugen kann Niederschlagswasser wesentlich effektiver als bei den"schmalen Fugen in Normalbreite" t zwischen den Bodenbelagelementen in den Untergrund abfließen, so daß die belegte Fläche nicht mehr an eine Entwässerungskanalisation angeschlossen werden muß und ein Beitrag zur erwünschten Anreicherung des Grundwassers geleistet wird. Sowohl bei den "kleineren"Abstandhalte-Vorsprüngen als auch bei den"größeren" Abstandhalte-Vorsprüngen kann man entweder so ausbilden, daß die Vorsprünge eines betrachteten Bodenbelagelements mit Stellen der benachbarten Bodenbelagelemente in Berührung kommen, die dort nicht mit einem Vorsprung versehen sind, oder man kann so ausbilden, daß die Vorsprünge an Stellen mit den benachbart verlegten Bodenbelagelementen in Berührung kommen, wo letztere ebenfalls einen Vorsprung haben ; in diesem Fall stoßen also die Vorsprünge jeweils paarweise gegeneinander. Es versteht sich, daß in diesem Fall die Vorsprünge ein"Vorragemaß"gegenüber der sonstigen Bodenbelagelementkontur haben, das in etwa der halben gewünschten Fugenbreite entspricht ; im zuerste geschilderten Fall muß das "Vorragemaß"der Vorsprünge in etwa der gewünschten Fugenbreite entsprechen.

Es wird betont, daß der Begriff"Verzahnung"lediglich die Funktion des formschlüssigen Ineinandergreifens bzw. der gegenseitigen Verankerung im verlegten Zustand zwischen zwei benachbarten Bodenbelagelementen zum Ausdruck bringen soll. Es soll insbesondere nicht irgendetwas in Richtung Scharfkantigkeit, Eckigkeit oder winkliger Verlauf von Abschnitten der Verzahnung zum Ausdruck gebracht werden ; auch ein gerundeter Verlauf z. B. gemäß einer Sinuslinie ist selbstverständlich eine Verzahnung im Sinne der Erfindung.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Bodenbelagelement zweiter Art aus Kunststeinmaterial, dadurch gekennzeichnet, daB es eine Form hat, die sich durch Wegnahme der vier Überstände des bisher beschriebenen Bodenbelagelements erster Art ergibt."Wegnahme eines Überstands"bedeutet Wegnahme entlang einer Linie, welche im wesentlichen den Verlauf der anschließenden Teillänge der betreffenden Verzahnung (zwischen den von den Quadratecken entfernten Enden der beiden Überstände) fortsetzt. Hierin liegt auch eine Definition dafür, ab welcher Linie bei dem Bodenbelagelement erster Art von einem Überstand gesprochen wird. Es versteht sich, daß alle Erläuterungen und Vorzugsmerkmale, die vorstehend im Zusammenhang mit dem Bodenbelagelement erster Art beschrieben worden sind, auch bei dem Bodenbelagelement zweiter Art gelten.

Das erfindungsgemäße Bodenbelagelemet zweiter Art kann man alternativ auch durch das Vorhandensein folgender Merkmale in Kombination definieren : (a) das Bodenbelagelement hat ein nichtquadratisches Rechteck (d. h. ein Rechteck, welches unterschiedliche Länge und Breite hat) als Grundform mit vier Grundseiten und vier Ecken ;

(b) beim Fortschreiten entlang des Umfangs des Bodenbelagelements sind eine erste Grundseite mit einer ersten Verzahnung, eine zweite Grundseite mit einer zweiten Verzahnung, eine dritte Grundseite mit einer dritten Verzahnung, und eine vierte Grundseite mit einer vierten Verzahnung vorgesehen ; (c) jede der vier Verzahnungen ist achsensymmetrisch zu einer Symmetrieachse, welche durch den Halbierungspunkt der betreffenden Grundseite geht und rechtwinklig zu der betreffenden Grundseite ist ; (d) die erste Verzahnung und die dritte Verzahnung sind spiegelbildlich zueinander, und die zweite Verzahnung und die vierte Verzahnung sind spiegelbildlich zueinander ; (e) die erste Verzahnung ist komplementär zu einem mittleren Teilbereich der zweiten und der vierten Verzahnung, und die dritte Verzahnung ist komplementär zu dem mittleren Teilbereich der zweiten und der vierten Verzahnung.

Vorzugsweise befinden sich die erste und die dritte Verzahnung bei den kürzeren Seiten des Grundseitenrechtecks und weisen jeweils mindestens einen Rücksprung (vorzugsweise nur einen Rücksprung) gegenüber dem Grundseitenrechteck auf ; und befinden sich die zweite und die vierte Verzahnung bei den längeren Seiten des Grundseitenrechtecks und weisen jeweils mindestens einen Vorsprung (vorzugsweise nur einen Vorsprung) gegenüber dem Grundseitenrechteck auf.

Weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Bodenbelagelementsatz, dadurch gekennzeichnet, daB er Bodenbelagelemente erster Art, wie vorstehend beschrieben, und Bodenbelagelemente zweiter Art, wie

vorstehend beschrieben, enthält. Der Bodenbelagelementsatz besteht mindestens aus einem Bodenbelagelement erster Art und einem Bodenbelagelement zweiter Art.

Wenn man aus dem Bodenbelagelementsatz die Bodenbelagelemente erster Art und die Bodenbelagelemente zweiter Art verlegt, gibt es die folgenden grundsätzlichen Möglichkeiten : a) Man wechselt mehr oder weniger regelmäßig, z. B. aber abwechselnd, zwischen einem Bodenbelagelement erster Art und einem Bodenbelagelement zweiter Art ; b) Man hat einen ersten Belagbereich, der mit Bodenbelagelementen erster Art belegt ist, und daran anschließend einen zweiten Belagbereich, der mit Bodenbelagelementen zweiter Art belegt ist.

Im letztgenannten Verlegefall entstehen zwischen den Bodenbelagelementen zweiter Art Wasserdurchtrittsöffnungen, die mindestens im wesentlichen die Form eines kleinen Quadrats haben. Im erstgenannten Verlegefall entsteht an jeder Stelle, wo sich ein Eckpunkt eines Bodenbelagelements zweiter Art befindet, eine Wasserdurchtrittsöffnung, die mindestens so groß wie ein "weggenommener Uberstand"ist. Es ist ein besonderes Charakteristikum des erfindungsgemäßen Bodenbelagelementsatzes, daB die Bodenbelagelemente erster Art problemlos aneinander angelegt werden können, daB die Bodenbelagelemente zweiter Art problemlos aneinander angelegt werden können, und daß insbesondere auch die Bodenbelagelemente zweiter Art problemlos an Bodenbelagelemente erster Art angelegt werden können.

Es wird ausdrücklich betont, daB-hinausgehend über die Ursprungsformulierung des Anspruchs 8-der erfindungsgemäße Bodenbelagelementsatz auch aus Bodenbelagelementen erster Art und Bodenbelagelementen zweiter Art aufgebaut sein kann, die jeweils nicht zwingend sämtliche Merkmale (a) bis (f) des ursprünglich formulierten Anspruchs 1 aufweisen. Es reicht, wenn eine Untermenge der Merkmale (a) bis (f) vorhanden ist. Insbesondere die Achsensymmetrie gemäß Merkmal (c) und/oder die Spiegelbildlichkeit gemäß Merkmal (d) und/oder das Komplemetärsein gemäß Merkmal (e), wenn es sich nur auf einen Teil der Verzahnungen bezieht, können entfallen. Ein bevorzugtes Beispiel für ein Bodenbelagelement erster Art, welches von einem Teil der Beschränkungen des ursprünglichen Anspruchs 1 frei ist, ist ein Bodenbelagelement erster Art, bei dem jede der vier Verzahnungen in sich zentralsymmetrisch bzw. punktsymmetrisch ist, bei dem alle Verzahnungen durch Drehung um 90°, 180° oder 270° um eine virtuelle, aufrechte, mittige Drehachse zur gegenseitigen Deckung bringbar sind, und bei dem jede Verzahnung zu den anderen drei Verzahnungen komplementär ist. Entsprechendes gilt für das Bodenbelagelement zweiter Art.

Noch ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Bodenbelagelement dritter Art aus Kunststeinmaterial, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Form hat, die sich durch integrale Vereinigung mehrerer Bodenbelagelemente erster Art oder mehrerer Bodenbelagelemente zweiter Art ergibt.

Alternativ ist es auch möglich, für das Bodenbelagelement dritter Art mindestens ein Bodenbelagelement erster Art und mindestens ein Bodenbelagelement zweiter Art"gemischt"integral zu vereinigen, z. B.

ein Bodenbelagelement erster Art und ein Bodenbelagelement zweiter Art. Vorzugsweise sind genau zwei Bodenbelagelemente erster Art oder zwei Bodenbelagelemente zweiter Art ; oder auch drei Bodenbelagelemente erster Art und drei Bodenbelagelemente zweiter Art ; oder auch noch mehr Bodenbelagelemente erster Art oder noch mehr Bodenbelagelemente zweiter Art miteinender vereinigen. Bei der Vereinigung von drei Bodenbelagelementen gibt es die Möglichkeit der Vereinigung"in Reihe"oder die Möglichkeit der Vereinigung"in Winkelform", wobei Letzteres bevorzugt ist.

Vorzugsweise weist das Bodenbelagselement dritter Art mindestens eine Scheinfuge in der Nutzseite bzw. Oberseite auf. Die Scheinfuge verläuft vorzugsweise im Wesentlichen entsprechend dem durch die Vereinigung entfallenen Verzahnungspaar.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispiele noch näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 ein Bodenbelagelement erster Art in Draufsicht ; Fig. 2 ein Bodenbelagelement zweiter Art in Draufsicht ; Fig. 3 einen Bodenbelag in Draufsicht, der mit Bodenbelagelementen erster Art gemäß Fig. 1 und Bodenbelagelementen zweiter Art gemäß Fig. 2 erstellt worden ist ; Fig. 4 eine andere Ausführungsform eines Bodenbelagelements erster Art in Draufsicht ; Fig. 5 eine andere Ausführungsform eines Bodenbelagelements zweiter Art in Draufsicht ; Fig. 6 ein Bodenbelagelement dritter Art in Draufsicht ; Fig. 7 eine andere Ausführungsform eines Bodenbelagelements dritter Art.

Das in Fig. 1 gezeichnete Bodenbelagelement erster Art 2 hat eine quadratische Grundform, die durch vier in unterbrochenen Linien gezeichnete Grundseiten 4.1 bis 4.4, die sich an vier Ecken 6 treffen, veranschaulicht ist. Wenn man sich im Uhrzeigersinn entlang des Umrisses des Bodenbelagelements 2 bewegt, folgen die erste Grundseite 4.1 mit einer ersten Verzahnung 8.1, die zweite Grundseite 4.2 mit einer zweiten Verzahnung 8.2, die dritte Grundseite 4.3 mit einer dritten Verzahnung 8.3, und die vierte Grundsesite 4.4 mit einer vierten Verzahnung 8.4 aufeinander.

Jede der vier Verzahnungen 8. 1 bis 8. 4 ist achsensymmetrisch zu einer Symmetrieachse, welche durch den Halbierungspunkt der zugeordneten

Grundseite geht und rechtwinklig zu der betreffenden Grundseite ist. Bei der ersten Verzahnung 8.1 ist diese Symmetrieachse 10 eingezeichnet.

Die erste Verzahnung 8.1 und die dritte Verzahnung 8.3 sind spiegelbildlich zueinander oder-anders ausgedrückt-achsensymmetrisch zueinander mit Symmetrieachse 12. Die erste Verzahnung 8.1 ist ein Linienzug von winklig aneinander anschließenden, geradlinigen Abschnitten 14.1 bis 14.4, wobei der zweite Abschnitt 14.2 und der dritte Abschnitt 14.3 jeweils erheblich länger als der erste Abschnitt 14.1 bzw. der vierte Abschnitt 14.4 sind. Der zweite Abschnitt 14.2 und der dritte Abschnitt 14.3 verlaufen jeweils unter einem kleineren Winkel relativ zu der betreffenden Grundseite 4.1 als der erste Abschnitt 14.1 und der vierte Abschnitt 14.4. Wegen der Spiegelbildlichkeit zur Achse 12 ist damit auch die dritte Verzahnung 8.3 vollständig beschrieben.

Auch die zweite Verzahnung 8.2 ist ein Linienzug mit"Knickstellen" und in sich achsensymmetrisch zu der Symmetrieachse 10' (die mit der Symmetrieachse 12 zusammenfällt). Die zweite Verzahnung 8.2 weist, im Uhrzeigersinn in Fig. 1 fortschreitend, einen ersten Abschnitt 16.1, einen zweiten Abschnitt 16. 2, einen dritten Abschnitt 16. 3 und einen vierten Abschnitt 16.4 auf. Der zweite Abschnitt 16.2 und der dritte Abschnitt 16.3 sind jeweils deutlich länger als der erste Abschnitt 16.1 und der vierte Abschnitt 16. 4. Für die Winkel relativ zu der betreffenden Grundlinie 4.2 gilt das Gleiche wie bei der ersten Verzahnung 8.1.

Die vierte Verzahnung 8.4 ist spiegelbildlich zu der zweiten Verzahnung 8.2 oder-anders ausgedrückt-achsensymmetrisch zu der zweiten Verzahnung 4.2 mit einer Symmetrieachse 12', die mit der

Symmetrieachse 10 zusammenfällt. Wegen dieser Symmetrie ist somit auch die vierte Verzahnung 8.4 komplett beschrieben.

Bei der ersten Verzahnung 8.1 und bei der dritten Verzahnung 8.3 liegen alle Abschnitte außerhalb der betreffenden Grundlinie 4.1 bzw. 4.3, so daß zwei Vorsprünge gegenüber der betreffenden Grundlinie 4.1 bzw.

4.3 gebildet sind. Wenn man hingegen die Relation zu einer geraden Verbindungslinie 20 (gezeichnet als gepunktete Linie) zwischen den von den Quadratecken 6 entfernten Enden 22 der zugehörigen zwei Überstände 24 (die weiter unten noch genauer beschrieben werden) betrachtet, ist durch die erste Verzahnung 8.1 nur ein einziger Rücksprung 26 gebildet. Ganz analog liegen die Verhältnisse bei der dritten Verzahnung 8.3.

Bei der zweiten Verzahnung 8.2 finden sich alle Abschnitte 16.1 bis 16.4 innerhalb der betreffenden Grundlinie 4.2. Es sind zwei Rücksprünge 26 gegenüber der zweiten Grundlinie 4.2 gebildet Im Fall, wenn man die gerade Linie 28 (eingezeichnet als gepunktete Linie) zwischen den von den Quadratecken 6 entfernten Enden 30 der beiden zugeordneten Überstände 24 betrachtet, ist dieser Linie 28 gegenüber nur ein einziger Vorsprung 32 gebildet.

Man sieht sofort, daB die erste Verzahnung 8.1 komplementär sowohl zu der zweiten Verzahnung 8.2 als auch zu der vierten Verzahnung 8.4 ist.

Mit anderen Worten : Ein weiteres Bodenbelagelement erster Art 2 kann nach Drehung um 90° gegen den Uhrzeigersinn von rechts her an das gezeichnete Bodenbelagelement 2 angelegt werden ; ein weiteres Bodenbelagelement zweiter Art kann nach Drehung um 90° im Urhzeigersinn von links her

gegen das gezeichnete Bodenbelagelement 2 angelegt werden. Ein weiteres Bodenbelagelement erster Art 2 kann nach Drehung um 90°, entweder im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn, von unten her gegen das gezeichnete Bodenbelagelement 2 angelegt werden, weil die dritte Verzahnung 8.3 komplementär sowohl zu der zweiten Verzahnung 8.2 als auch zu der vierten Verzahnung 8.4 ist. Wenn man bei der zweiten Verzahnung 8.2 den zweiten Abschnitt 16.2 nach links verlängert und den dritten Abschnitt 16.3 nach rechts verlängert, jeweils bis zum Schnitt mit der ersten Verzahnung 8. 1 bzw. der dritten Verzahnung 8.3 und eingezeichnet mit unterbrochener Linie 32, dann befiden sich au#erhalb der betreffenden Linie 34 jeweils ein Flächenelement in Form eines gleichschenkligen, rechtwinkligen Dreiecks. Jedes dieser Flächenelemente wird Überstand 24 genannt.

Ganz analoge Verhältnisse herrschen bei der vierten Verzahnung 8.4.

Eine Abwandlung des in Fig. 1 gezeichneten Bodenbelagelements 2 ist leicht vorstellbar, bei der alle"Knickstellen"der Verzahnungen durch Abrundungen ersetzt sind. Dann ist jede Verzahnung durch einen Linienzug gebildet, der aus geradlinigen Abschnitten und gekrümmten Abschnitten besteht.

Das in Fig. 2 gezeichnete Bodenbelagelement zweiter Art 42 kann man sich am einfachsten dadurch entstanden denken, daß man bei dem Bodenbelagelement erster Art 2 von Fig. 1 entlang den Linien 34 die vier Überstände 24"abschneidet"und dadurch wegnimmt. Dadurch hat das Bodenbelagelement zweiter Art 42 eine ganz einfache Geometrie mit jeweils einem dreieckigen Vorsprung 44 an jeder Längsseite und jeweils einem Rücksprung 46 an jeder Querseite. Die im einleitenden Absatz unter (c), (d), (e) angeführten, geometrischen Verhältnisse gelten auch

fur das Bodenbelagelement zweiter Art 42, wobei das Wort "komplementär"jetzt in einer etwas abgewandelten Bedeutung zu verstehen ist, was später noch genauer beschrieben werden wird.

Fig. 3 zeigt in der rechten Hälfte einen Teil 50 eines Bodenbelags, der aus Bodenbelagelementen erster Art erstellt ist, und zeigt in der linken Hälfte einen Teil 52 eines Bodenbelags, der aus Bodenbelagelementen zweiter Art 42 erstellt ist. Der Bodenbelagteil 50 führt vor Augen, daß die Bodenbelagelemente erster Art 2 in sowohl in waagerechter Reihenrichtung als auch in senkrechter Reihenrichtung überall abwechselnder Orientierung verlegt sind, d. h. bei einem betrachteten Bodenbelagelement 2 möge eine erste Verzahnung 8.1 oben sein, dann ist bei allen vier angelegten Bodenbelagelementen 2 die zweite Verzahnung 8.2 (oder, was dem gleichbedeutend ist, die vierte Verzahnung 8.4) oben in Fig. 3. Man erkennt ein bedeutsames Charakteristikum des Belagteils 50, nämlich daB, wenn man eine waagerechte Verlegefuge 54 oder eine senkrechte Verlegefuge 56 entlanggeht, die Verlegefuge nach jedem Bodenbelagelement 2 um ein Stiick seitlich"verspringt". Durch dieses"Verspringen"ist die Verankerungswirkung zwischen den Bodenbelagelementen erster Art 2 gesteigert.

Bei dem in der linken Hälfte der Fig. 3 gezeichneten Belagteil 52 sind Bodenbelagelemente zweiter Art 42 nebeneinander verlegt. Auch hier sieht man, daß benachbarte Bodenbelagelemente 42 jeweils um 90° gedreht angelegt sind. Ferner sieht man auch hier ein ausgeprägtes, seitliches"Verspringen"der Verlegefugen.

Wegen der weggenommenen Überstände 24 bietet der Belagteil 52 ein im Vergleich zum Belagteil 50 ganz andersartiges Aussehen. AuBerdem sind Wasserdurchtrittsöffnungen 58 gebildet, jeweils in Form eines kleinen Quadrats und umgrenzt von vier benachbarten Bodenbelagelementen zweiter Art 42.

Man sieht, daß beim zweiten Bodenbelagteil 52 die"Kontaktlänge" jeweils zwischen zwei benachbart verlegten Bodenbelagelementen zweiter Art 42 kurzer ist als beim ersten Bodenbelagteil 50. Bei den Längsseiten der Bodenbelagelemente 42 wird nur noch ein Teil des Vorsprungs 44 zur Verzahnung benutzt, während bei der Querseite der gesamte jeweilige Rücksprung 46 zur Verzahnung genutzt wird.

Besonders bemerkenswert ist, wie-an der Grenze zwischen dem ersten Belagteil 50 und dem zweiten Belagteil 52-die Bodenbelagelemente zweiter Art 42 problemlos an die Bodenbelagelemente erster Art 2 angelegt werden können, nämlich Rücksprung 46 einer Querseite eines Bodenbelagelements zweiter Art 42 gegen Vorsprung einer vierten Verzahnung 8.4 eines Bodenbelagelements erster Art 2, und Zentralteil eines Vorsprungs 44 einer Längsseite eines Bodenbelagelements zweiter Art 42 gegen den Rücksprung einer ersten Verzahnung 8.1 eines Bodenbelagelements erster Art 2.

Es wird darauf hingewiesen, daß die beschriebene, problemlose Anlegbarkeit von Bodenbelagelementen zweiter Art 42 an Bodenbelagelemente erster Art 2 nicht nur für den Übergang zwischen einem Bodenbelagteil 50 und einem anderen Bodenbelagteil 52, wie in Fig. 3 gezeichnet, genutzt werden kann, sondern daß man insbesondere auch in dem in Fig. 3 rechten Bodenbelagteil 50 jedes zweite

Bodenbelagelement erster Art 2 gegen ein Bodenbelagelement zweiter Art 42 austauschen kann (alternativ natürlich auch in geringerer oder in größerer Anzahl, regelmäßig verstreut oder unregelmäßig verstreut). Im Fall des Ersetzens jedes zweiten Bodenbelagelements erster Art 2 entstehen Wasserdurchtrittsöffnungen 58, welche die Größe von zwei weggenommenen Überständen 24 haben.

Das in Fig. 4 gezeichnete Bodenbelagelement erster Art 2 hat vier Verzahnungen 8.1,8.2,8.3,8.4, welche jeweils die Form eines gekrümmten Linienzugs haben. Ansonsten herrschen analoge geometrische Verhältnisse wie bei dem Bodenbelagelement 2 von Fig. 1.

Die als unterbrochene Linien eingezeichneten"Trennlinien"34 sind jetzt als Fortsetzungen des jeweils anschließenden, gekrümmten Vorsprungs 32 ebenfalls gekrümmt. Die Überstände 24 sind Flächenelemente, die den Flächenelementen 24 von Fig. 1 ähnlich sind, aber gekrümmte Schenkel 60 haben.

Fig. 5 zeigt ein Bodenbelagelement zweiter Art 42, welches durch Wegnahme der Überstände 24 aus dem Bodenbelagelement erster Art 2 der Fig. 4 entstanden ist.

Die Bodenbelagelemente 2 bzw. 42 von Fig. 4 und Fig. 5 lassen sich ganz analog verlegen, wie anhand der Fig. 3 beschrieben worden ist. Die Wasserdurchtrittsöffnungen 58 haben dann eine Form, ähnlich einem kleinen Quadrat, aber mit leicht zum Inneren des Quadrats hin gerundeten Seiten.

In den Figuren 4 und 5 ist ferner angedeutet, wie man sich Bodenbelagelemente 2 bzw. 42 mit Abstandhalte-Vorsprüngen 62 am Umfang vorstellen kann.

In Fig. 6 ist ein Bodenbelagelement dritter Art 70 gezeichnet, das eine Form hat, die sich durch eine integrale Vereinigung von vier Bodenbelagelementen erster Art 2, wie sie in Fig. 1 gezeichnet sind, ergibt. Die Vereinigung ist so vorgenommen, daB sich wiederum ein Bodenbelagelement 70 mit quadratischer Grundform ergibt, allerdings mit vierfacher Flächengröße. Das Bodenbelagelement 70 weist Scheinfugen 72 auf, d. h. Nuten, die sich von der Oberseite her bis zu einer gewissen Tiefe in das Bodenbelagelement 70 hinein erstrecken, die entsprechend den durch die Vereinigung der Bodenbelagelemente erster Art entfallenen Verzahnungspaaren 8.1/8.2 etc. verlaufen. Infolgedessen hat man bei verlegten Bodenbelagelementen dritter Art 70 optisch den Eindruck, als wenn die Fläche mit entsprechend kleineren Bodenbelagelementen erster Art belegt wäre.

Wenn man Fig. 3, rechte Hälfte, betrachtet, kann man sich unschwer andere Bodenbelagelemente dritter Art"ausschneiden", die z. B. aus zwei Bodenbelagelementen erster Art vereinigt sind oder aus drei Bodenbelagelementen erster Art vereinigt sind oder aus vier Bodenbelagelementen erster Art vereinigt sind. Im Fall der Vereinigung aus drei Bodenbelagelementen erster Art kann man entweder die Anordnung"in Reihe"oder die Anordnung"um die Ecke"bzw."in Winkelform"wählen. Um hierbei eine Fläche belegen zu können, muß man zwei unterschiedliche Bodenbelagelemente dritter Art einsetzen, nämlich eines mit einem längs orientierten Bestandteil (= Bodenbelagelement erster Art) und zwei quer orientierten Bestandteilen

(= Bodenbelagelementen erster Art), und das andere Bodenbelagelement dritter Art aus zwei längs orientierten Bestandteilen und einem quer orientierten Bestandteil. Bei der Vereinigung von vier Bodenbelagelementen erster Art kann man alternativ zu Fig. 6 eine Ausbildung in T-Form vorsehen.

Fig. 7 zeigt ein Bodenbelagelement dritter Art 70, das eine Form hat, die durch integrale Vereinigung von zwei Bodenbelagelementen zweiter Art 42, wie sie in Fig. 2 gezeichnet sind, entstanden ist. Auch hier hat man eine Scheinfuge 72, die entsprechend dem durch die Vereinigung t entfallenen Verzahnungspaar verläuft.

Auch hier kann man sich bei Betrachtung von Fig. 3, linke Hälfte, unschwer andere Bodenbelagelemente dritter Art aus mehr als zwei Bodenbelagelementen zweiter Art vorstellen.

Es wird betont, daB Bodenbelagelemente dritter Art 70 auch ohne die gezeichneten Scheinfugen 72, oder mit Scheinfugen, die nicht entsprechend den durch die Vereinigung entfallenen Verzahnungspaaren verlaufen, möglich sind.