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Patent Searching and Data


Title:
FLOOR NOZZLE FOR A VACUUM CLEANER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/025876
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a floor nozzle (10) for a vacuum cleaner, comprising a suction orifice (14) located in a sole (12) of the floor nozzle as an inlet for air and dirt particles entrained along with the air. The suction orifice is provided with a forward edge (16) and a rear edge (18) relative to a pushing movement. In order to improve the sliding properties of said floor nozzle of the vacuum cleaner and increase the ability to absorb dust from carpets, the radius of the forward edge (16) of the suction orifice is smaller than the radius of the rear edge (18) of the suction orifice.

Inventors:
GEIS MARKO (DE)
KEMMERZELL WOLFGANG (DE)
KLEINHENZ ALBERT (DE)
SCHWARZ HERIBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/065443
Publication Date:
March 08, 2007
Filing Date:
August 18, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
GEIS MARKO (DE)
KEMMERZELL WOLFGANG (DE)
KLEINHENZ ALBERT (DE)
SCHWARZ HERIBERT (DE)
International Classes:
A47L9/02; A47L5/36
Domestic Patent References:
WO2002026098A12002-04-04
Foreign References:
GB1493097A1977-11-23
CH627637A51982-01-29
EP1561412A22005-08-10
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1 . Staubsaugerbodendüse (10) mit einem in einer Sohle (12) der Staubsaugerbodendüse angeordnetem Saugmund (14) als Eintrittsöffnung für Luft und von der Luft mitgeführte Schmutzpartikel, wobei der Saugmund, bezogen auf eine Schiebbewegung, eine vordere Saugmundkante (16) und eine hintere Saugmundkante (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kantenradius der vorderen Saugmundkante (16) kleiner ist als der Kantenradius der hinteren Saugmundkante (18).

2. Staubsaugerdüse nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kantenradius der vorderen Saugmundkante (16) zwischen 0,5 mm und 1 mm liegt und dass der Kantenradius der hinteren Saugmundkante (18) zwischen 1 mm und 3 mm liegt.

3. Staubsaugerbodendüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Schiebbewegung die vordere Saugmundkante (16) und die hintere Saugmundkante (18) mit einer zu reinigende Oberfläche in Kontakt sind und dass ei einer Ziehbewegung die vordere Saugmundkante (16) mit der zu reinigenden Oberfläche in Kontakt ist und die hintere Saugmundkante (18) mit einer zu reinigenden Oberfläche nicht in Kontakt ist.

4. Staubsaugerbodendüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Stahlsohle aufweist.

5. Staubsaugerbodendüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Kunststoffsohle aufweist.

Description:

Staubsaugerbodendüse

Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerbodendüse nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 .

Die verschiedenen Staubsaugertypen gemäß dem Stand der Technik lassen sich prinzipiell in zwei unterschiedliche Bauformen unterteilen:

Bei sogenannten Bodenstaubsaugern sind in einem zumeist auf Rollen gelagerten Gehäuse Motor, Gebläse, Filtereinheit und elektronische Einrichtungen angeordnet. Ein oft teleskopartig in der Länge verstellbares Saugrohr ist an einem Ende mittels eines flexiblen Saugschlauchs mit dem Gehäuse beziehungsweise dem Gebläse des Bodenstaubsaugers verbunden und weist an seinem anderen Ende eine Bodendüse auf, die mit der zu reinigenden Oberfläche in Kontakt tritt.

Eine zweite Bauform bilden die sogenannten Handstaubsauger. Im Unterschied zu den Bodenstaubsaugern ist hier das Saugrohr starr mit dem Staubsaugergehäuse verbunden. Auch hier sind Motor, Gebläse, Elektrik und Filtereinheit in dem Gehäuse untergebracht. Dieses weist zusätzlich auf der dem Saugrohranschluss gegenüberliegenden Seite einen in Verlängerung des Saugrohrs angebrachten Stiel zur Handhabung auf.

Mittels der Bodendüse wird der von Motor und Gebläse erzeugte Unterdruck auf die zu reinigende Oberfläche angewendet. Dabei handelt es sich in der Regel entweder um harte, glatte Oberflächen von Bodenbelägen wie Parkett, PVC, Stein etc. oder um textile O- berflächen wie etwa Teppichböden, Möbelpolster oder dergleichen. Die unterschiedliche Beschaffenheit der Oberfläche stellt teilweise gegensätzliche Anforderungen an die Funktionalität der Bodendüse.

Es ist erwünscht, den verschiedenen Bodendüsen eine leichte Beweglichkeit auf den verschiedenen Oberflächen zu vermitteln. Dies stellt insbesondere auf Teppichen ein gewisses Problem da, da diese bezogen auf die Bodendüse einen großen Reibungswiderstand aufbringen. Dies gilt in erster Linie für Bodendüsen, die keine Rollen zur Verbesserung der Gleitfähigkeit aufweisen, aber auch für solche mit Rollen, da die Rollen eine direkte Reibung anderer So hie nabschnitte der Bodendüse mit der Oberfläche nicht vermeiden.

Ein anderes Ziel bei der Konstruktion von Bodendüsen besteht in einer Verbesserung der Staubaufnahme.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Staubsaugerbodendüse dahingehend weiterzubilden, dass die Schiebekraft der Bodendüse reduziert wird und dass die Staubaufnahmefähigkeit der Bodendüse verbessert wird.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung baut auf der gattungsgemäßen Staubsaugerbodendüse dadurch auf, dass der Kantenradius der vorderen Saugmundkante kleiner ist als der Kantenradius der hinteren Saugmundkante. Bei einer vorwärts gerichteten Schiebbewegung, die auch als Vorwärtshub bezeichnet wird, öffnet die vordere Kante am Saugmund den Teppich beziehungsweise die Teppichfasern. Hierdurch wird eine Staubaufnahme aus tieferen Bereichen des Teppichs ermöglicht. Dadurch, dass der Kantenradius der vorderen Saugmundkante klein gewählt wird, wird die Kämmwirkung dieser Kante verbessert, was letztlich auch zu einer Verbesserung der Staubaufnahme führt. Die hintere Saugmundkante gleitet während des Vorwärtshubs über den Teppich. Je größer der Radius der hinteren Saugmundkante ist, desto besser sind die Gleiteigenschaften und desto geringer ist die erforderliche Schiebekraft.

Die Erfindung ist in besonders vorteilhafter Weise dadurch weitergebildet, dass der Kantenradius der vorderen Saugmundkante zwischen 0,5 mm und 1 mm liegt und dass der Kantenradius der hinteren Saugmundkante zwischen 1 mm und 3 mm liegt. Diese Kantenradien sind im Rahmen einer praktikablen Ausgestaltung der Düsensohle realisierbar, und sie führen zu den erwünschten Verbesserungen im Hinblick auf die Staubaufnahme und die Schiebekraft.

Die Erfindung ist in vorteilhafter Weise dadurch weitergebildet, dass bei einer Schiebbewegung die vordere Saugmundkante und die hintere Saugmundkante mit einer zu reini-

gende Oberfläche in Kontakt sind und dass bei einer Ziehbewegung die vordere Saugmundkante mit der zu reinigenden Oberfläche in Kontakt ist und die hintere Saugmundkante mit einer zu reinigenden Oberfläche nicht in Kontakt ist. Während der rückwärts gerichteten Ziehbewegung, dem sogenannten Rückwärtshub, ist im Allgemeinen nur die vordere Saugmundkante in Berührung mit der Oberfläche, da die hintere Saugmundkante durch das Ziehen am Handgriff vom Teppich abgehoben wird. Es ist also ohne Nachteil, der hinteren Saugmundkante einen großen Kantenradius zur Verfügung zu stellen, da eine Kämmwirkung der hinteren Saugmundkante ohnehin nicht vorgesehen ist.

Die erfindungsgemäße Staubsaugerbodendüse kann so ausgebildet sein, dass sie eine Stahlsohle aufweist.

Ebenso kann die Staubsaugerbodendüse in der Weise ausgestaltet sein, dass sie eine Kunststoffsohle aufweist.

Die genannten relativen Ausgestaltungen der Kanten und die genannten Radienbereiche sind sowohl bei Stahlsohlen als auch bei Kunststoffsohlen realisierbar.

Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die begleitende Zeichnung anhand einer besonders bevorzugten Ausführungsform beispielhaft erläutert.

Dabei zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Sicht auf die Unterseite einer erfindungsgemäßen

Staubsaugerbodendüse.

Die in Figur 1 dargestellte Staubsaugerbodendüse 10 hat im Bereich ihrer Sohle 12 einen Saugmund 14, der als Eintrittsöffnung für Luft und für von der Luft mitgeführte Schmutzpartikel dient. Die Staubsaugerbodendüse 10 weist im Hinblick auf die Schmutzaufnahme weiterhin eine Borstenleiste 20 sowie einen oder mehrere Fadenheber 22 auf.

Der Saugmund 14 ist erfindungsgemäß mit zwei Saugmundkanten 16, 18 ausgestattet, wobei die vordere Saugmundkante 16 einen kleineren Kantenradius als die hintere

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Saugmundkante 18 hat. Dies hat zur Folge, dass beim Vorwärtshub aufgrund des geringen Kantenradius eine verbesserte Durchkämmung eines Teppichs stattfindet, so dass eine erhöhte Staubaufnahme ermöglicht wird. Die hintere Saugmundkante 18 mit geringem Kantenradius gleitet dabei mit geringem Widerstand über den Teppich. Während des Rückwärtshubs wird die hintere Saugmundkante 18 vom Teppich abgehoben, und die vordere Saugmundkante 16 gleitet aufgrund der im Vergleich zum Vorwärtshub geringeren Kräfte zwischen Bodendüse 10 und Oberfläche mit ausreichend kleinem Widerstand über die Oberfläche.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen, sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichen liste

10 Staubsaugerbodendüse

12 Sohle

14 Saugmund

16 vordere Saugmundkante

18 hintere Saugmundkante

20 Borsten leiste

22 Fadenheber