Gefäß für ein Haushaltsgerät sowie Verfahren und

Spritzgussform zu dessen Herstellung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines einen Durchbruch aufweisenden Gefäßes für ein Haushalsgerät, insbesondere zur Herstellung eines Mixerbechers. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Spritzgussform gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 5 und ein Gefäß gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 8.

Beispielsweise bei der Herstellung von Kunststoffbechern von Standmixern ist es Stand der Technik, in der Bodenfläche des fertig gegossenen Kunststoffbechers eine zentrierte Kreisöffnung durch spanendes Bohren einzubringen. Die Kreisöffnung dient zur Aufnahme einer Wellenlagerung für den rotierenden Messerkopf. Ein Nachteil beim Bohren ist die geringe zentrierte Maßhaltigkeit (beispielsweise ± 0,3 mm), wodurch es zu einer exzentrischen Ankopplung an die Antriebseinheit und dadurch zu lauten Betriebsgeräuschen und einer schnellen Abnutzung kommt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Herstellung eines für Haushaltsgeräte vorgesehenen Gefäßes zu ermöglichen, dass einen Durchbruch aufweist, der höchst präzise positioniert und geformt ist, um die vorstehend erläuterten Nachteile zu beseitigen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung eines einen Durchbruch aufweisenden Gefäßes für ein Haushaltsgerät, insbesondere zur Herstellung eines Mixerbechers, umfasst die folgenden Schritte:

- Vorsehen einer Spritzgussform, die zumindest zwei Formteile umfasst, von denen das erste Formteil der Gefäßinnenseite und das zweite Formteil der

Gefäßaußenseite zugeordnet ist, wobei in zumindest einem der Formteile ein axial beweglicher Stempel angeordnet ist,

Einbringen von Spritzgussmaterial in die Spritzgussform, und

- Schaffen des Durchbruchs durch Bewegen des Stempels, bevor das

Spritzgussmaterial vollständig ausgehärtet ist.

Ein ähnliches Verfahren ist unter der Bezeichnung "Soft-Cut" aus dem Bereich der CD- Herstellung bekannt und beispielsweise in der WO 03/020491 A1 beschrieben. Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass das zur CD-Herstellung bekannte Verfahren sich derart abwandeln lässt, dass Durchbrüche in Gefäßen für Haushaltsgeräte mit hoher Präzision geschaffen werden können. Durch das erfindungsgemäße Verfahren können in den Gefäßen für Haushaltsgeräte Durchbrüche mit einer hohen Maßhaltigkeit von beispielsweise ± 0,01 mm oder sogar ± 0,005 mm geschaffen werden. Da der Durchbruch direkt bei der Herstellung des Gefäßes erzeugt wird, kann auf einen zusätzlichen Bearbeitungsschritt wie das bisher vorgesehene Bohren verzichtet werden. Als Spritzgussmaterialien kommen alle auch bisher im Zusammenhang mit Gefäßen für Haushaltsgeräte eingesetzten Materialien in Betracht, insbesondere Kunststoffe.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgesehen, dass der Durchbruch kreisförmig und in der Mitte des Gefäßbodens geschaffen wird. Derartige Durchbrüche sind beispielsweise im Zusammenhang mit Küchenmaschinen erforderlich, um eine Antriebswelle hindurchführen zu können oder eine Kupplung einzusetzen.

Zusätzlich oder alternativ kann bei dem erfindungsgemäßen Verfahren vorgesehen sein, dass der Durchbruch auf der Kuppe eines Doms geschaffen wird. Ein derartiger Dom ist beispielsweise bei Mixerbechern üblich, wobei der Dom in einem derartigen Fall ein Kupplungselement der Antriebsvorrichtung zumindest teilweise aufnimmt, wenn der Mixerbecher auf den Mixer beziehungsweise die Antriebseinheit aufgesetzt ist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgesehen, dass der Stempel beim Schaffen des Durchbruchs mit einer das

Spritzgussmaterial zuführenden Düse zusammenwirkt und dass das zur Schaffung des Durchbruchs durch den Stempel verschobene Spritzgussmaterial zusammen mit einem Anguss entfernt wird. Als Anguss wird das (ausgehärtete) Spritzgussmaterial bezeichnet, dass sich in die zum Spritzgießen verwendete Düse erstreckt. Wenn beispielsweise der Stempel so ausgelegt ist, dass er sich abschnittsweise in einen sich konisch erweiternden Bereich der Düse erstrecken kann, bis er umlaufend anschlägt, kann das zur Schaffung des Durchbruchs durch den Stempel verschobene Spritzgussmaterial zusammen mit dem Anguss entfernt werden.

Die erfindungsgemäße Spritzgussform baut auf dem gattungsgemäßen Stand der Technik dadurch auf, dass in zumindest einem der Formteile ein Stempel angeordnet ist, der zur

Schaffung eines in dem Gefäß vorgesehenen Durchbruchs bewegt werden kann. Eine derartige Spritzgussform ist zur Verwendung mit dem erfindungsgemäßen Verfahren geeignet und führt daher zu den Eigenschaften und Vorteilen, die bereits im

Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erläutert wurden. Auf die entsprechenden Ausführungen wird zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen.

Die erfindungsgemäße Spritzgussform ist in vorteilhafter Weise dadurch weitergebildet, dass der Stempel in dem der Gefäßinnenseite zugeordneten Formteil angeordnet ist. In diesem Fall ist es in vorteilhafter Weise möglich, dass Spritzgussmaterial über das Formteil zuzuführen, das der Gefäßaußenseite zugeordnet ist, so dass an diesem Formteil im Vergleich zum Stand der Technik praktisch keine änderungen erforderlich sind.

Für die erfindungsgemäße Spritzgussform wird es als besonders vorteilhaft erachtet, dass der Stempel gegenüber einer zur Zuführung von Spritzgussmaterial vorgesehenen Düse angeordnet und auf diese zu beziehungsweise von dieser weg bewegbar ist. Auf diese Weise ist es möglich, dass zur Schaffung des Durchbruchs durch den Stempel verschobene Spritzgussmaterial zusammen mit dem Anguss zu entfernen, wie dies im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erläutert wurde.

Das erfindungsgemäße Gefäß für ein Haushaltsgerät baut auf dem gattungsgemäßen Stand der Technik dadurch auf, dass die Istposition des Durchbruchs um weniger als ± 0,01mm von der Sollposition des Durchbruchs abweicht. In vielen Fällen lassen sich

- A -

sogar noch geringere Toleranzen von beispielsweise ± 0,005 mm oder weniger erzielen. Was die Formgebung des Durchbruchs angeht, werden ähnlich kleine Toleranzen wie bei der Positionierung ermöglicht. Beispielsweise ermöglicht es das erfindungsgemäße Gefäß, dass ein Mixer geräuscharm läuft und eine im Vergleich zum Stand der Technik größere Lebensdauer erreicht.

Ohne darauf beschränkt zu sein, kann bei dem erfindungsgemäßen Gefäß vorgesehen sein, dass die Sollposition in der Mitte des Gefäßbodens liegt.

In vielen Fällen ist es bei dem erfindungsgemäßen Gefäß erforderlich, dass der Durchbruch als kreisförmiger Durchbruch vorgesehen ist. In diesem Fall weicht der geschaffene Durchbruch nur äußerst geringfügig von der idealen Kreisform ab, beispielsweise mit weniger als ± 0,005 mm.

Insbesondere im Zusammenhang mit Mixerbechern kann vorgesehen sein, dass der Durchbruch auf der Kuppe eines Doms angeordnet ist. Wie erwähnt, kann ein derartiger Dom dazu dienen, ein Kupplungselement der Antriebsvorrichtung zumindest teilweise aufzunehmen, wenn der Mixerbecher auf den Mixer aufgesetzt ist.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass es möglich ist, dass aus dem Bereich der CD-Herstellung bekannte "Soft-Cuf'-Vefahren in abgewandelter Form zur Herstellung von Gefäßen für Haushaltsgeräte zu verwenden, um Durchbrüche mit höchster Präzision zu schaffen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der zugehörigen Zeichnungen beispielhaft erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gefäßes für ein Haushaltsgerät, nämlich eine schematische Schnittansicht eines Mixerbechers;

Figur 2 eine schematische Schnittansicht durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spritzgussform, die zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist; und

Figur 3 das Detail A von Figur 2 in vergrößerter Darstellung.

Der in Figur 1 schematisch im Schnitt gezeigte Mixerbecher 10 ist aus Spritzgussmaterial 24 in Form von Kunststoff hergestellt und umfasst einen Dom 30, in dem (nicht dargestellte) Elemente der Antriebsvorrichtung aufgenommen werden, wenn der Mixerbecher 10 auf den Mixer aufgesetzt ist. In der Kuppe 32 des Doms 30 befindet sich ein kreisförmiger Durchbruch 26, der erfindungsgemäß mit einer hohen Maßhaltigkeit von beispielsweise ±0,005 mm hergestellt ist. Die große Maßheitigkeit des Durchbruchs 26 ermöglicht eine zentrische Ankopplung an die Antriebseinheit, was zu einem geräuscharmen Betrieb und einer hohen Lebensdauer führt.

Der in Figur 1 dargestellte Mixerbecher 10 kann in vorteilhafter Weise durch das erfindungsgemäße Verfahren hergestellt werden, wobei die erfindungsgemäße Spritzgussform zum Einsatz kommen kann, die zumindest einen der Gefäßinnenseite 18 zugeordneten Formteil und einen der Gefäßaußenseite 20 zugeordneten Formteil umfasst, wie dies nachfolgend anhand von Figur 2 näher erläutert wird.

Figur 2 zeigt eine schematische Schnittansicht durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spritzgussform, die zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist. Die Spritzgussform 12 weist einen ersten Formteil 14 auf, das der Gefäßinnenseite 18 (siehe Figur 1) zugeordnet ist. Weiterhin umfasst die Spritzgussform 12 ein aus verschiedenen Komponenten (siehe unterschiedliche Schraffuren) zusammengesetztes zweites Formteil 16, das der Gefäßaußenseite 20 (siehe Figur 1) zugeordnet ist. Zwischen dem ersten Formteil 14 und dem zweiten Formteil 16 wird ein Spalt gebildet, der mit Spritzgussmaterial zu füllen ist. Im Inneren des ersten Formteils 14 ist ein Stempel 22 vorgesehen, der durch eine Stempelführung 38 geführt wird. Der Stempel 22 kann beispielsweise hydraulisch, pneumatisch und/oder mechanisch in axialer Richtung bewegt werden, bezogen auf die Darstellung von Figur 2 zumindest nach Unten. Der Stempel 22 ist gegenüber einer Düse 34 angeordnet, die in dem zweiten Formteil 16 angeordnet und zum Einspritzen des Spritzgussmaterials vorgesehen ist. In Figur 3, die

das Detail A von Figur 2 in vergrößerter Darstellung zeigt, ist zu erkennen, dass der Durchmesser b1 des Stempels 22 etwas kleiner als der breiteste Durchmesser b2 einer sich konisch erweiternden Düsenöffnung 36 gewählt ist. Wird der Stempel 22 nach Unten bewegt, so führt dies dazu, dass er sich um eine Strecke a in die Düsenöffnung 36 hineinbewegt. Dies hat den Vorteil, dass das zur Schaffung des Durchbruchs 26 (siehe Figur 1) durch den Stempel 22 verschobene, noch nicht ausgehärtete Spritzgussmaterial nach dem Aushärten zusammen mit dem Anguss entfernt werden kann, der sich im Bereich der Düsenöffnung 36 befindet. Der den Durchbruch (siehe Figur 1) begrenzende Umfang kann auf diese Weise mit einem Verstärkungssteg versehen werden, der ungefähr die Höhe a aufweist. Ist ein derartiger Steg nicht erwünscht, so kann der Durchmesser b1 des Stempels 22 an den Durchmesser b2 der Düsenöffnung 36 angepasst werden.

Der in Figur 1 dargestellte Mixerbecher lässt sich anhand der Figuren 2 und 3 erläuterten Spritzgussform durch die Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens wie folgt herstellen: zunächst wird die Spritzgussform 12 vorgesehen, die zwei Formteile 14, 16 umfasst, von denen das erste Formteil 14 der Gefäßinnenseite 18 (siehe Figur 1) und das zweite Formteil 16 der Gefäßaußenseite 20 (siehe Figur 1) zugeordnet ist, wobei in dem ersten Formteil 14 der axial bewegliche Stempel 22 angeordnet ist. Anschließend wird Spritzgussmaterial in die Spritzgussform 12 eingebracht, und zwar über die zu diesem Zweck vorgesehene Düse 34. Bevor das Spritzgussmaterial 24 vollständig ausgehärtet ist, wird ein Durchbruch 26 (siehe Figur 1) durch Bewegen des Stempels 22 nach Unten geschaffen. Der Durchbruch ist auf der Kuppe 32 eines Doms 30 und in der Mitte des Gefäßbodens 28 angeordnet und kreisförmig (siehe Figur 1). Wie dies bereits erläutert wurde, wirkt der Stempel 22 beim Schaffen des Durchbruchs 26 mit der das Spritzgussmaterial zuführenden Düse 34 zusammen, um dass zur Schaffung des Durchbruchs 26 durch den Stempel 22 verschobene Spritzgussmaterial zusammen mit dem Anguss entfernen zu können.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen, sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

10 Gefäß/Mixerbecher

12 Spritzgussform

14 erstes Formteil

16 zweites Formteil

18 Gefäßinnenseite

20 Gefäßaußenseite

22 Stempel

24 Spritzgussmaterial

26 Durch bruch

28 Gefäßboden

30 Dom

32 Kuppe

34 Düse

36 Düsenöffnung

38 Stempelführung