Stand der Technik Klappstühle sind bereits seit längerem in verschiedenen Ausführungen bekannt.

Ein Typ gemäss der CH-A-562 591 besitzt zwei U-förmig gebogene Beine, de- ren obere Enden in zwei Gelenken miteinander verbunden sind. In diesen Ge- lenken ist eine ebenfalls schwenkbare, halbkreisförmige Rückenlehne befestigt.

Zwischen den Beinen erstreckt sich beidseits je eine Lasche, die am Vorderbein angelenkt ist und am Hinterbein auf einem Zapfen hängt, der in einem Längs- schlitz der Lasche lauft. Beim Zusammenklappen der Beine fahren die Zapfen in den Längsschlitzen nach vorn, die Laschen schwenken hinten nach oben und die Sitzplatte senkt sich vorn ab. Nachteilig hier sind die nur sehr schmale, somit kaum stützende Rückenlehne, und die wenig komfortable Armauflage am vor- deren Bereich der Rückenlehne.

Aus der NL-A-8 401 170 ist ein Klappstuhl mit zwei U-förmig gebogenen Beinen bekannt, wobei das Hinterbein unterhalb der Sitzplatte angelenkt ist, während das Vorderbein in seiner Verlängerung in die Rückenlehne übergeht. Hinten ist die Sitzplatte am Übergang zwischen Vorderbein und Rückenlehne angelenkt.

Vorder-und Hinterbein sind unterhalb der Sitzplatte X-förmig und gelenkig mit- einander verbunden. Beim Zusammenklappen der Beine schwenkt die Sitzplatte in die Vertikale auf die Rückenlehne zu. Dieser Klappstuhl besitzt keine Armleh- nen und die Rückenlehne lässt sich nicht einklappen, so dass der Stuhl auch beim Transport oder im abgestellten Zustand sperrig ist.

In der DE-A-29 30 140 wird ein Klappstuhl vorgeschlagen, wo Vorder-und Hin- terbeine, Sitzrahmen sowie Rücken-und Armlehnen in zwei auf einer Achse lie- genden Knotenpunkten zusammen schwenkbar fixiert sind. Die Knotenpunkte stellen aufwendige Gelenkverbindungen dar, die vom Benutzer gespannt bzw. gelöst werden müssen.

Der Klappstuhl gemäss der WO-A-88 06019 weist ebenfalls zwei U-förmig ge- bogene Beine auf, die unterhalb der Sitzebene X-förmig und gelenkig miteinan- der verbunden sind. Zwischen den Beinen erstrecken sich vorn und hinten Querstreben, an denen eine flexible Sitzbespannung befestigt ist. An den obe- ren Enden des nach vorn ragenden Hinterbeins ist eine bügelförmige, die Rückenlehne hintergreifende Armauflage angelenkt, die mit den oberen Enden des nach hinten ragenden Vorderbeins verbunden ist. Bein Zusammenklappen der Beine, faltet sich die Sitzbespannung zusammen und die Armauflage schwenkt abwärts. Dieser Stuhl ist für längeres Sitzen wenig geeignet, da die Rückenlehne nur eine geringe Höhe aufweist und der Sitz von einer nachgeben- den, flexiblen Bespannung gebildet wird.

Die EP-A-0 365 012 zeigt einen Klappstuhl mit zwei Vorderbeinen und einem daran am Boden ansetzenden bügelförmigen Ausleger. An den oberen Enden der Vorderbeine sind nach hinten ragende Armlehnen angelenkt, die aufwärts gebogen in die Rückenlehne übergehen. Zwischen den Vorderbeinen ist unter- halb der Armlehne eine Sitzplatte drehbar gehaltert, die hinten an zwei ange- lenkten Vertikalstreben hängt, welche am Übergang zwischen den Armlehnen und der Rückenlehne drehbar befestigt sind. Das Zusammenklappen geschieht durch Hochschwenken der Armlehnen, wodurch auch die Sitzplatte hochgezo- gen wird. Zusammen geklappt benötigt dieser Stuhl mit seinem sperrigen Ge- stell erheblichen Platz, so dass er auch für den individuellen Transport wenig geeignet ist.

Die US-A-4 278 287 beschreibt einen Klappstuhl mit einem U-förmig gebogenen Vorderbein und einem Bügelrahmen, dessen unterer Teil das Hinterbein und dessen oberer Teil die Rückenlehne bildet. Die oberen Enden des Vorderbeins sind an der Rückenlehne und der Sitzrahmen am Hinterbein angelenkt. Am

Vorderbein ist eine Querstrebe vorhanden, auf die der bespannte Sitzrahmen aufliegt. Im zusammen geklappten Zustand kommen Vorderbein und Bügetrah- men in einer Ebene zu liegen und der Sitz falot nach unten. Auch dieser Stuhl weist ein sperriges Gestell mit den genannten Nachteilen auf.

In der WO-A-89 00390 wird ein Klappstuhl mit zwei Vorder-und zwei Hinterbei- nen, einer Sitzplatte sowie einer Rückenlehne vorgeschlagen. Die Sitzplatte ist an den Vorder-und den Hinterbeinen angelenkt. An den oberen Enden der Vor- der-und der Hinterbeine ist die Rückenlehne angelenkt. Im aufgestellten Zu- stand stehen die vier Beine bockartig gespreizt, die Sitzplatte erstreckt sich hori- zontal und die Rückenlehne vertikal, wobei der Anlenkpunkt zwischen Sitzplatte und Vorderbeinen oberhalb des zweiten, hinteren Anlenkpunkts der Sitzplatte liegt. Der Anlenkpunkt zwischen Rückenlehne und Vorderbeinen liegt oberhalb und vor dem zweiten Anlenkpunkt der Rückenlehne, so dass sich die Vorderbei- ne nach oben über die Hinterbeine erstrecken. Beim Zusammenklappen des Stuhls kommen die Beine, die Sitzplatte sowie die Rückenlehne in einer Ebene zu liegen und es findet eine Umlagerung der Anlenkpunkte statt. Die Vorderkan- te der Sitzplatte und die Oberkante der Rückenlehne schwenken abwärts, zu- gleich überragen die oberen Enden der Hinterbeine die oberen Enden der Vor- derbeine. An diesem Stuhl fehlen für ein bequemes Sitzen Armlehnen und das Gestell behält auch in zusammen geklapptem Zustand nahezu seine volle Län- ge.

Ein weiterer Typ von Klappstühlen wird in der DE-A-30 16 685 offenbart. Hier sind die oberen Enden der Vorder-und Hinterbeine zusammen gelenkig verbun- den. An die Rückenlehne ist die hintere Partie des Sitzes angelenkt, während sich der Sitz vorn an den Vorderbeinen arretiert abstützt. Die Armlehnen liegen auf der Gelenkverbindung zwischen den Beinen auf und sind mit der Rücken- lehne gelenkig verbunden. Beim Zusammenklappen bewegt man die Rücken- lehne auf den Sitz und in die Ebene der Hinterbeine, wodurch die Gelenkverbin- dung an den Armlehnen einknickt. Mit dem Lösen der am Sitz eingehängten Vorderbeine lassen sich diese und der Sitz anklappen. Die unterschiedlich lan- gen Beine sowie die geringe Überlappung der Stuhiteile im zusammen geklapp- ten Zustand ergeben ein sperriges, unhandliches Gestell.

Schliesslich hat die EP-A-0 640 304 einen Klappstuhl zum Gegenstand, der je zwei miteinander durch Querstreben verbundene Vorder-und Hinterbeine auf- weist, wobei die Verlängerung der Vorderbeine die Rückenlehne bildet. Unter- halb des zweiteiligen Stuhlsitzes sind die Vorder-und Hinterbeine auf einer Drehachse X-förmig miteinander verbunden. Beide Sitzteile sind auf einer mit- tigen Drehachse miteinander verbunden, wobei zusätzlich das erste Sitzteil hin- ten an der Rückenlehne und das zweite Sitzteil vorn an den Vorderbeinen ange- lenkt ist.

An der Rückenlehne sind auch die Armlehnen angelenkt, wobei zwischen den Armlehnen und der mittigen Drehachse je eine beidseitig angelenkte Verbin- dungsstrebe angeordnet ist. Bringt man beim Zusammenklappen die Vorder- und Hinterbeine in eine Ebene, so werden das zweite Sitzteil um die mittige Drehachse vorn abgesenkt und zugleich das erste Sitzteil vorn angehoben. Die mittige Drehachse selbst wird auch angehoben, so dass über die aufsteigenden Verbindungsstreben simultan die Armlehnen aufgestellt werden. Dieser Klapp- stuhl lässt sich zwar relativ flach zusammenlegen, behält aber dabei seine ge- samte Ausdehnung in der Höhe.

Aufgabe der Erfindung Angesichts der vorbeschriebenen Unvollkommenheiten, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Klappstuhl mit hohem Komfort-d. h. mit einer gut stüt- zenden Rückenlehne und mit Armlehnen-vorzuschlagen, der sich im Gebrauch durch ein solid stehendes Gestell auszeichnet und im zusammen geklappten Zustand raumsparend und möglichst wenig sperrig ist. Das Zusammenklappen soll in einem Arbeitsgang in einfach zu handhabender Weise geschehen kön- nen. Die Vorder-und Hinterbeine, die Rückenlehne, die Armlehnen und der Sitz sollen simultan einschwenken, so dass keine Teile separat bewegt werden müs- sen. Sind mehrere Stühle im zusammen geklappten Zustand aneinander ge- stellt, z. B. in einem Lagerraum, so soll möglichst wenig Zwischenraum ver- bleiben, um eine platzsparende Aufbewahrung zu erreichen. In Serie soll der Stuhl auf rationelle Weise und zu günstigen Kosten produziert werden können.

Schliesslich muss die Konstruktion ein dem Zeitgeschmack entsprechendes Design ermöglichen.

Übersicht über die Erfindung Der Klappstuhl besitzt paarweise vier seitlich am Schalenunterteil des Sitzes angelenkte Vorder-bzw. Hinterbeine, eine Rückenlehne, welche sich zwischen zwei Rückenlehnen-Streben aufspannt, sowie zwei seitlich des Sitzes angeord- nete Armlehnen. Beine, Sitz, Rücken-und Armlehnen führen beim Zusammen- klappen bzw. Öffnen simultane Bewegungen aus, und zusammen geklappt kommen die Bauteile in einer Ebene zu liegen. Zuoberst an jedem Hinterbein ist eine Verzahnung vorhanden, wobei die Rückenlehnen-Streben angrenzend über den Hinterbeinen angeordnet sind und zuunterst jeweils eine Verzahnung besitzen. Die Verzahnung eines Hinterbeins steht mit der Verzahnung der zu- gehörigen Rückenlehnen-Strebe in Eingriff. Die Armlehnen sind vorn an den oberen Enden der Vorderbeine und hinten an den Rückenlehnen-Streben ange- lenkt. Mittels in das Schalenunterteil eingesetzter Querstreben sind die auf bei- den Seiten des Klappstuhls auf Drehachsen angelenkte Vorder-und Hinter- beine sowie Rückenlehnen-Streben verbunden.

Die Gelenkverbindung zwischen den Vorderbeinen und den Armlehnen ist aus einem Gelenkzapfen und einer diesen umgreifenden Gelenkgabel gebildet. An der Rückenlehnen-Strebe ist die Armlehne mittels einer Gelenkbasis und einem Gelenkanschluss drehbar fixiert, welche miteinander durch einen in die Rücken- lehnen-Strebe fest eingesetzten Bolzen und eine in die Armlehne eingesteckten Klammer verriegelt werden. Die Verbindungen zwischen den paarweisen Vor- der-bzw. Hinterbeinen und Rückenlehnen-Streben mittels der Querstreben sind als feste Steckverbindungen ausgeführt. Hierzu weisen die Vorder-und Hinter- beine sowie Rückenlehnen-Streben in das Schalenunterteil eingesetzte Lager- zapfen auf, in die axial eine Klemmbuchse eingesetzt ist, welche das einge- steckte Ende der Querstrebe aufnimmt und sich verklemmt. Die an den zusam- men wirkenden Hinterbeinen und Rückenlehnen-Streben auftretenden Kräfte werden von einer Lagerlasche aufgenommen, in die die Lagerzapfen von je- weils einem Hinterbein und der damit verbundenen Rückenlehnen-Strebe ein- gesteckt sind. Beide Endlagen des Klappstuhis-die voll geöffnete Benutzungs-

stellung und der völlig zusammen geklappte Abstellzustand-werden von auf den Lagerzapfen aufgerasteten Positionierfedern fixiert.

Der erfindungsgemässe Klappstuhl zeichnet sich durch seine Gebrauchswertei- genschaften mit solider Standfestigkeit, gutem Sitzkomfort, bequemer Handhab- barkeit und geringem Raumbedarf im Abstellzustand aus. Überdies tässt sich der Klappstuhl in Serie auf rationelle Weise montieren.

Kurzbeschreibung der beigefügten Zeichnungen Es zeigen : Figur 1A : einen erfindungsgemässen Klappstuhl als Ganzes, stehend und voll- ständig aufgeklappt (Benutzungsstellung), in Seitenansicht ; Figur 1B : den Kiappstuhl gemäss Figur 1A mit offenem Sitzschalen-Unterteil in Perspektivansicht ; Figur 1C : den Bereich X aus Figur 1A vergrössert mit der Verzahnung zwischen linkem Hinterbein und linker Rückenlehnen-Strebe ; Figur 2A : den Klappstuhl gemäss Figur 1A am Beginn des Zusammenklappens (Abraumphase) ; Figur 2B : den Klappstuhl gemäss Figur 2A, vollständig zusammengeklappt, lie- gend (Abstellzustand) ; Figur 2C : den Klappstuhl gemäss Figur 2A, vollständig zusammengeklappt, stehend ; Figur 3A : die Anordnung im Bereich der Verzahnung gemäss Figur 1C mit be- nachbarten Querstreben, Lagerlasche und Klammerfeder in Explosiv- darstellung ; Figur 3B : die Anordnung gemäss Figur 3A, montierter Zustand, ohne Klammer- feder, in Explosivdarstellung ; Figur 3C : die Anordnung gemäss Figur 3B mit Klammerfeder im Teilschnitt ; Figur 3D : die Anordnung gemäss Figur 3C im Schnitt auf der Linie A-A als Prin- zipdarstellung ; Figur 4A : den Bereich Y aus Figur 1A mit der Verbindungsanordnung zwischen linker Rückenlehnen-Strebe und linker Armlehne in Explosivdarstel- lung ;

Figur 4B : die Anordnung gemäss Figur 4A, montierter Zustand, im Teilschnitt ; Figur 5A : den Bereich Z aus Figur 3A als Verbindungsanordnung mit einer Steckaufnahme am linken Hinterbein, einer Klemmbuchse und einer Querstrebe in Explosivdarstellung ; Figur 5B : die Klemmbuchse gemäss Figur 5A in Perspektivdarstellung ; Figur 5C : die Klemmbuchse gemäss Figur 5B im Schnitt auf der Linie B-B als Prinzipdarstellung ; und Figur 5D : die Anordnung gemäss Figur 5A, zusammen gesteckter Zustand, im Teilschnitt.

Ausführungsbeispiel Mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels zum erfindungsgemässen Klappstuhl.

Im Anhang an die Beschreibung werden erwähnenswerte, mögliche Modifikatio- nen aufgelistet.

Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung : sind in einer Fi- gur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Er- wähnung in vorangehenden oder späteren Figurenbeschreibungen Bezug ge- nommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeich- nung von Bauteilen in nachfolgenden Figuren zumeist verzichtet, sofern zeich- nerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um"wiederkehrende"Bauteile handelt.

Figuren 1A bis 1C Der Klappstuhl besitzt als Untergestell ein linkes und ein rechtes Vorderbein 1,1' sowie ein linkes und ein rechtes Hinterbein 2,2', wobei die Beine 1,1' ; 2,2' auf den Boden aufsetzen. An die Hinterbeine 2,2' schliessen sich die linke bzw. rechte Rückenlehnen-Strebe 3,3' an. Von den beiden Rückenlehnen-Streben 3,3'wird die dazwischen sich erstreckende Rückenlehne 30 gehaltert. Zwischen den Beinen 1,1' ; 2,2' und den Rückenlehnen-Streben 3,3' ist der Sitz 5 angeord- net, welcher aus einem wannenförmigen Schalenunterteil 50 und einem auf das Schalenunterteil 50 aufsetzbaren Schalenoberteil 51-im Form einer Abdeck-

platte-besteht. Quer durch das Schalenunterteil 50 verlaufen zwischen den Vorderbeinen 1,1' die Achse A1, zwischen den Hinterbeinen 2,2' die Achse A2 und zwischen den Rückenlehnen-Streben 3,3' die Achse A3. Auf diesen Achsen A1-A3 sind die Vorderbeine 1,1', die Hinterbeine 2,2' sowie die Rückenlehnen- Streben 3,3' an der linken bzw. rechten Seitenkante 501,501' des Schalenunter- teils 50 drehbar angelenkt. Die Achse A1 liegt der Vorderkante 502 des Scha- lenunterteils 50 zugewandt, während die Achsen A2, A3 seiner Hinterkante 503 zugewandt liegen, wobei die Achse A3 über der Achse A2 angeordnet ist.

Die Vorderbeine 1,1'überragen den Sitz 5 und enden etwa in Höhe der Armauf- lage, zu den Rückenlehnen-Streben 3,3' hin gebogen, jeweils mit einem Ge- lenkzapfen 10,10', durch die sich eine weitere Achse A4 erstreckt. Auf der Ach- se A4 sind an die oberen Enden der Vorderbeine 1,1' die linke bzw. rechte Arm- lehne 4,4' drehbar angelenkt, wobei die Gelenkzapfen 10,10' von Gelenkgabeln 40,40' an den Armlehnen 4,4' umgriffen werden. Am anderen Ende sind die Armlehnen 4,4' an der linken bzw. rechten Rückenlehnen-Strebe 3,3' auf der Achse A5 drehbar angelenkt. Alle Achsen A1-A5 liegen parallel zueinander und auf den Achsen A1-A3 erstrecken sich durch das Schalenunterteil 50 hindurch Querstreben 61-63, welche die Vorderbeine 1,1', die Hinterbeine 2,2' und die Rückenlehnen-Streben 3,3' miteinander verbinden. An den Vorderbeinen 1, 1'ist jeweils ein dem Schalenunterteil 50 zugewandter, sich auf der Achse A1 er- streckender Lagerzapfen 11,11'vorgesehen, welcher die linke bzw. rechte Sei- tenkante 501,501' drehbar durchragt. Ähnliche Lagerzapfen 21,21' ; 31,31' sind an den Hinterbeinen 2,2'-auf der Achse A2 liegend-bzw. an den Rückenleh- nen-Streben 3,3'-auf der Achse A3 liegend-vorgesehen, welche die linke bzw. rechte Seitenkante 501,501' drehbar durchragen (Lagerzapfen 21,31, s. Figuren 3A-3D).

Zuoberst weisen die Hinterbeine 2,2' eine im Teilkreis ausgebildete Verzahnung 22,22' mit den Zähnen 220,220' auf, deren Zahnflanken 221,221' parallel zur Achse A2 verlaufen. Die Verzahnung 22,22' endet im hinteren Bereich der hier etwa ovalen Querschnittsfläche der Hinterbeine 2,2', welcher der Hinterkante 503 des Schalenunterteils 50 zugewandt ist, so dass jeweils eine Schulterfläche

222,222' verbleibt. Komplementär eingreifend in die Verzahnung 22,22' ist zu- unterst an den Rückenlehnen-Streben 3,3' eine im Teilkreis ausgebildete Ver- zahnung 32,32' mit den Zähnen 320,320' vorhanden, deren Zahnflanken 321,321' parallel zur Achse A3 verlaufen. Auch hier endet die Verzahnung 32,32' im hinteren Bereich der ebenfalls etwa ovalen Querschnittsfläche der Rückenlehnen-Streben 3,3', welcher der Hinterkante 503 des Schalenunterteils 50 zugewandt ist, so dass jeweils eine Gegenschulter 322,322' verbleibt. Die analogen, ineinander greifenden Verzahnungen 22', 32' und die zugehörigen Konturen 220'-222' ; 320'-322' am rechten Hinterbein 2'bzw. an der rechten Rückenlehnen-Strebe 3'sind weitgehend verdeckt, daher in den Figuren nicht eingetragen, sondern nur aus Gründen der systematischen Vollständigkeit er- wähnt.

In der gezeigten Benutzungsstellung-die erste Endlage-steht der Klappstuhl und alle schwenkbaren Teile sind maximal aufgeschlagen. Die bodenseitigen Fosse 13,13'-zuunterst an den Vorderbeinen 1,1' angeordnet-sind maximal in Frontrichtung und die bodenseitigen Füsse 23,23'-zuunterst an den Hinterbei- nen 2,2' angeordnet-sind entgegensetzt maximal in Rückwärtsrichtung vorge- fahren (Fuss 23'ist verdeckt). Hierdurch sind die Armlehnen 4,4' in die etwa horizontale Benutzungsstellung und die von den Rückenlehnen-Streben 3,3' getragene Rückenlehne 30 in die leicht nach rückwärtig geneigte Benutzungs- stellung geschwenkt. In dieser Stellung setzen die Gegenschultern 322,322' an den Rückenlehnen-Streben 3,3' auf den Schulterflächen 222,222' der Hinter- beine 2,2' auf, was als Begrenzung für die maximale Öffnung des Klappstuhis wirkt. Nur die unmittelbar an die Schulterflächen 222,222' und die Gegenschul- tern 322,322'angrenzenden Zähne 220,220' ; 320,320' stehen miteinander im Eingriff. Zwischen dem Hinterbein 2,2' und der zugehörigen Rückeniehnen- Strebe 3,3' spannt sich in Richtung der Vorderkante 502 ein Öffnungswinkel a > 180° auf. Für die Statik des Klappstuhls ist es dabei vorteilhaft, dass die Fosse 13,13' der Vorderbeine 1,1'-bezogen auf die Vorderkante 502-vor der Achse A1 positioniert sind und zugleich die Fosse 23,23' der Hinterbeine 2,2'-be- zogen auf die Hinterkante 503-vor den Achsen A2, A3 stehen.

Figur 2A Die Abräumphase wird am praktikabelsten dadurch eingeleitet, dass man den zuvor in der Benutzungsstellung befindlichen Stuhl anhebt-nun haben die Füs- se 13,13' ; 23,23' keinen Bodenkontakt mehr und sind um die Achsen A1, A2 frei beweglich-, den Sitz 5 unterfasst und die Rückenlehne 30 ergreift, um den Sitz 5 mit der Rückenlehne 30 zusammen zu klappen. Die beiden Rückenlehnen- Streben 3,3'-mit der dazwischen aufgespannten Rückenlehne 30-werden sukzessive um die Achse A3 abwärts zum Sitz 5 hin bewegt. Durch den Eingriff der Verzahnung 32,32' an den Rückenlehnen-Streben 3,3' mit der Verzahnung 22,22' an den Hinterbeinen 2,2' folgt der Abwärtsbewegung der Rückenlehnen- Streben 3,3'eine simultane Aufwärtsbewegung der Hinterbeine 2,2' mit Drehung um die Achse A2, so dass sich der Offnungswinkel a von zuerst grösser 180° sukzessive verringert. Als Folge der Abwärtsbewegung der Rückenlehnen-Streben 3,3' um die Achse A3-d. h. die Rückenlehnen-Streben 3,3' und der Sitz 5 kommen näher zusammen-knickt in der Achse A4 die Ge- lenkverbindung zwischen den Gelenkgabeln 40,40' an den Armlehnen 4,4' und den Gelenkzapfen 10,10' an den Vorderbeinen 1,1' ein. Zugleich werden die Armlehnen 4,4' um die Achse A5 zu einer relativen Aufwärtsbewegung gegen die Rückenlehnen-Streben 3,3' gezwungen und die Vorderbeine 1,1' bewegen sich quasi aufwärts, um die Achse A1 in Richtung der Ebene des Sitzes 5.

Figuren 2B und 2C Die Ausbildung der Gelenkverbindungen in den Achsen A1-A5, der Verzahnun- gen 22,22' ; 32,32' sowie der Bauteile selbst, erlaubt das weitere Zusammenklap- pen des Stuhls bis schliesslich die Rückenlehnen-Streben 3,3', die Hinterbeine 2,2', die Vorderbeine 1,1' und die gebogenen Armlehnen 4,4' in der Ebene des Sitzes 5 liegen. Im erreichten Abstellzustand-der zweiten Endlage-ist der Off- nungswinkel a ~ 0°, die Schulterfläche 222,222' ist von der Gegenschulter 322,322' maximal entfernt und von den Verzahnungen 22,22' ; 32,32' stehen nur mehr jene Zähne 220,220' ; 320,320' miteinander in Eingriff, die entfernt zur Schulterfläche 222,222' bzw. zur Gegenschulter 322,322' liegen. Zum erleich- terten Tragen des Klappstuhls sind an der Unterseite des Schalenunterteils 50 jeweils nahe von Vorder-und Hinterkante 502,503 Griffmulden 504 angeordnet.

Mehrere im Abstellzustand befindliche Klappstühle können am günstigsten auf den Füssen 13,13' der Vorderbeine 1,1' stehend und so aneinander gereiht aufbewahrt werden, dass die Unterseite des Schalenunterteils 50 eines Stuhls jeweils mit der Aussenseite der Rückenlehne 30 in Kontakt kommt. So stehend betrachtet, ist unterhalb der oberen Griffmulde 504 eine Vertiefung 505 vorge- sehen, in welche die Oberkante der Rückenlehne 30 des benachbarten Stuhls partiell hineinragt. Vorteilhaft ist die Vertiefung 505 komplementär zur gekrümm- ten Form der hinein ragenden Kantenpartie der Rückenlehne 30 ausgebildet, so dass aneinander gestellte Klappstühle möglichst eng und durch die flächige Berührung stabil stehen.

Figuren 3A bis 3D Dargestellt ist die Anordnung auf der linken Stuhlseite im Bereich der Achsen A2, A3 ; auf der rechten Stuhlseite befindet sich eine ebensolche Anordnung mit entgegengesetzter Seitenorientierung. Der Lagerzapfen 21 am Hinterbein 2 liegt auf der Achse A2, während der Lagerzapfen 31 an der zugehörigen Rücken- lehnen-Strebe 3 sich auf der Achse A3 erstreckt. Die identischen Lagerzapfen 21,31 durchragen drehbar die linke Seitenkante 501 des Schalenunterteils 50 und dienen zur Befestigung von Hinterbein 2 bzw. Rückenlehnen-Strebe 3 so- wie zur Aufnahme der sich auf die rechte Stuhiseite erstreckenden Querstreben 62,63. Der Lagerzapfen 21,31 besteht aus einem zylindrischen Ansatz 210,310, der unmittelbar vom Hinterbein 2 bzw. von der Rückenlehnen-Strebe 3 abgeht, sowie einer im Durchmesser reduzierten Zylinderpartie 212,312. Am Übergang zwischen den Ansätzen 210,310 und den Zylinderpartien 212,312 entstehen Ringschultern 211,311. Ausserlich auf den Zylinderpartien 212,312 sind jeweils vier Axialnuten 213-216 ; 313-316 angebracht, die zusammen mit einer aufsteck- baren, klammerförmigen Positionierfeder 71 eine Arretierung des Stuhlgestells in den beiden Endlagen Benutzungsstellung und Abstelizustand bewirken. Je- weils zwei Axialnuten 213/215,214/216 ; 313/315,314/316 liegen sich gegenüber.

Zur gelagerten Durchführung der Lagerzapfen 21,31 durch die Seitenkante 501 des Schalenunterteils 50 und zur Kraftaufnahme der am Hinterbein 2 und an der Rückenlehnen-Strebe 3 auftreten Kräfte, ist eine Lagerlasche 70 vorgese- hen. Die Lagerlasche 70 besteht einstückig aus einer Deckplatte 700, in der zur

Aufnahme der Zylinderpartien 212,312 der Lagerzapfen 21,31 zwei Bohrungen 702,703 vorgesehen sind. In axialer Verlängerung der Bohrungen 702,703 er- streckt sich auf der Rückseite 704 der Deckplatte 700 jeweils ein Lagerring 705,706, in denen sich die Bohrungen 702,703 fortsetzen. Die Lagerlasche 70 ist mit ihrer Rückseite 704 auf die Seitenkante 501 aufgesetzt, wobei die Lager- ringe 705,706 zwei Durchbrüche in der Seitenkante 501 durchragen. Durch die Bohrungen 702,703 ragen die Zylinderpartien 212,312 der Lagerzapfen 21,31 hindurch, wobei die Ringschultern 211,311 auf der Frontseite 707 der Deckplat- te 700 aufsetzen. Somit sind die an die Ringschultern 211,311 angrenzenden Abschnitte der Zylinderpartien 212,312 in den Lagerringen 705,706 gelagert, während die verbleibenden Abschnitte der Zylinderpartien 212,312 mit den Axialnuten 213-216 ; 313-316 frei aus den Lagerringen 705,706 herausragen. Von der Seite der Zylinderpartien 212,312 sind in die Lagerzapfen 21,31, auf den Achsen A2, A3 verlaufende Sacklochbohrungen 217,317 eingebracht, in welchen die Enden der Querstreben 62,63 stecken.

Über beide aus den Lagerringen 705,706 heraus ragenden Abschnitte der Zylin- derpartien 212,312 mit den Axialnuten 213-216 ; 313-316 ist die U-förmige und klammerartige Positionierfeder 71 aufgesteckt. Die Positionierfeder 71 setzt sich aus dem oberen Federbogen 710, den beiden Federschenkeln 711,712 und den an den freien Enden der Federschenkel 711,712 angeordneten Federfüs- sen 717,718 zusammen. Im Verlauf der Federschenkel 711,712 sind nach in- nen gewandte, paarweise gegenüber liegende Federnasen 713-716 vorgese- hen. Am Federschenkel 711 werden oben-nahe dem Federbogen 710-die Federnase 713 und unten-nahe dem Federfuss 717 die Federnase 714 defi- niert. Am anderen Federschenkel 712 liegt nahe dem Federbogen 710 die Fe- dernase 715 und nahe dem Federfuss 718 die Federnase 716. Somit liegen sich oben die Federnasen 713,715 und unten die Federnasen 714,716 gegen- über. Im aufgesteckten Zustand sind die beiden Federfüsse 717,718 verankert, z. B. in Vertiefungen 506 im Schalenunterteil 50 eingeklemmt und darin eventuell zusätzlich eingeklebt. Das Abspringen der Positionierfeder 71 von den Zylinder- partien 212,312 der Lagerzapfen 21,31 nach oben wird ferner durch das auf das Schalenunterteil 50 als Deckel aufgesetzte Schalenoberteil 51 verhindert.

Nachfolgend wird die Funktionsweise der Positionierfeder 71 im Zusammenwir- ken mit den Axialnuten 213-216 ; 313-316 auf den Lagerzapfen 21,31 in den bei- den zu arretierenden Endlagen des Klappstuhls, nämlich der Benutzungsstel- lung und dem Abstelizustand erläutert. Entsprechend der eingeführten Bezeich- nungssystematik ist hier von der linken Stuhiseite die Rede. Es versteht sich, dass auf der rechten Stuhiseite mit dem Hinterbein 2'und der Rückenlehnen- Strebe 3'mit den Lagerzapfen 21', 31', welche die rechte Seitenkante 501'des Schalenunterteils 50 durchragen, eine identische, seitenverkehrte Anordnung mit einer Lagerlasche und einer Positionierfeder gleicher Funktionsweise vor- handen ist.

BenutzunqsstellunQ Beim Öffnen aus dem Abstellzustand-die zweite Endlage-schwenken das Hinterbein 2 und die zugehörige Rückenlehnen-Strebe 3 um die Achsen A2, A3 auseinander. Mit dem Auseinanderschwenken drehen sich die Lagerzapfen 21,31 sowie deren Zylinderpartien 212,312 mit den Axialnuten 213-216 ; 313-316 gegensinnig. Die erste Endlage mit Offnungswinkel a > 180° ist erreicht, wenn auf der Schulterfläche 222 die Gegenschulter 322 aufsetzt. Der Klappstuhl ist jetzt aufgestellt, d. h. maximal geöffnet, um einem Benutzer Platz zu bieten. In dieser ersten Endlage haben sich die Zylinderpartien 212,312 soweit gedreht, dass von der feststehenden Positionierfeder 71 die Federnasen folgender- massen in die Axiainuten eingerastet sind 713 in 313,715 in 315,714 in 213 und 716 in 215. Hierdurch ist die Benutzungsstellung in der ersten Endiage ar- retiert und ein unbeabsichtigtes Lösen aus der Benutzungsstellung, z. B. beim Verrücken des Klappstuhis, blockiert. Erst mit einem definierten Kraftaufwand ! ässt sich die Arretierung überwinden.

Abstellzustand In der zweiten Endlage des Klappstuhls-dem Abstellzustand-ist eine Arretie- rung vorteilhaft, um den Stuhl beim Einlagern oder Tragen stabil im maximal zu- sammen geklappten Zustand zu behalten. Bringt man den Stuhl aus der Benut- zungsstellung in den Abstellzustand, schwenken das Hinterbein 2 und die zu- gehörige Rückenlehnen-Strebe 3 um die Achsen A2, A3 aufeinanderzu. Mit dem

Zusammenschwenken drehen sich die Lagerzapfen 21,31 sowie deren Zylinder- partien 212,312 mit den Axialnuten 213-216 ; 313-316 erneut gegensinnig. Zuerst müssen jedoch zum Eintritt in die Abraumphase gegen die Haltekraft der Posi- tionierfeder 71 die in den Axialnuten 213-216 ; 313-316 sitzenden Federnasen 713-716 ausgerastet werden. Ist dies erreicht, fahren beim weiteren Zusam- menklappen des Stuhis die Federnasen 713-716 radial auf der Oberfläche der Zylinderpartien 312,212 entlang, bis der Abstellzustand erreicht ist. In dieser Po- sition rasten die Federnasen 713-716 der unverändert im Schalenunterteil 50 feststehenden Positionierfeder 71 in die durch Drehung herangebrachten, bis- her unbelegten Axialnuten ein. In der zweiten Endlage haben sich die Zylinderpartien 212,312 soweit gedreht, dass von der Positionierfeder 71 die Federnasen folgendermassen in die Axialnuten eingerastet sind 713 in 314,715 in 316,714 in 216 und 716 in 214. Somit ist der Abstelizustand-die zweite Endlage des Klappstuhls-arretiert und ein unbeabsichtigtes Lösen aus dem Abstellzustand, z. B. beim Transport, blockiert. Erst mit erneutem Kraftauf- wand iässt sich die Arretierung in der zweiten Endlage wieder überwinden und der Stuhl in die Aufstellphase bringen, welche beim Aufklappen der Benut- zungsstellung vorgelagert ist, bildlich aber der Abraumphase (siehe Figur 2A) entspricht.

Figur 4A Auf der Achse A5 ist jeweils eine Armlehne 4,4' an der zugehörigen Rücken- lehnen-Strebe 3,3' angelenkt. Diese Verbindungsanordnung existiert demnach identisch sowohl auf der linken als auch auf der rechten Stuhlseite mit entspre- chend entgegengesetzter Seitenausrichtung. Nachstehend beschrieben wird die Anordnung auf der linken Stuhlseite mit der Rückenlehnen-Strebe 3 an der seit- lich, der Armlehne 4 zugewandt, ein Gelenkbasis 33 vorhanden ist. Die Gelenk- basis 33 besteht aus einer auf der Achse A5, in die Rückenlehnen-Strebe 3 hinein gehenden Sacklochbohrung 330 und einer die Sacklochbohrung 330 um- gebenden, vertikalen, kreisringförmigen Kontaktflache 331. Gegenüber der Ge- lenkgabel 40 endet die Armlehne 4 mit einem seitlichen, abgewinkelten Gelenk- anschluss 41, der auf die Gelenkbasis 33 ausgerichtet und zur Verbindung mit dieser vorgesehen ist. Der Gelenkanschluss 41 besitzt eine auf der Achse A5 verlaufende Sacklochbohrung 410, eine die Sacklochbohrung 410 umgebende,

vertikale, kreisringförmige Kontaktfläche 411 sowie einen radial auf die Sack- lochbohrung 410 einmündenden Durchbruch 412. Zur Verbindungsanordnung gehört ferner ein Lagerbolzen 80, eine Lagerhülse 81 sowie eine Klammer 82. Der zylindrische Lagerbolzen 80 besitzt an einem Ende eine Rändelung 800 und dem anderen Ende vorgelagert eine radial umlaufende Nut 801, so dass hinter der Nut 801 ein Zapfensektor 802 verbleibt.

Die Lagerhülse 81 hat die Form eines zylindrischen Rohrabschnitts und ist dazu bestimmt, im Gelenkanschluss 41 der Armlehne 4 in die Sacklochbohrung 410 zwischen deren Eintritt an der Kontakffläche 411 und der Einmündung des Durchbruchs 412 eingesetzt zu werden. Die U-förmig gebogene, elastische Klammer 82 besitzt zwei Klammerschenkel 820, die durch einen mittig angeord- neten Klammerbogen 823 miteinander verbunden sind. Die freien Enden der Klammerschenkel 820 bilden einen zwischen diese Einlass gewährenden Schnabel 821, hinter dem eine durch Halbbögen in beiden Klammerschenkeln 820 gebildete Umfassung 822 folgt.

Figur 4B Im zusammen gebauten Zustand ist der Lagerbolzen 80 mit seiner Rändelung 800 in die Sacklochbohrung 330 in der Gelenkbasis 33 an der Rückenlehnen- Strebe 3 fest eingesetzt, die Lagerhülse 81 steckt in der Sacklochbohrung 410 im Gelenkanschluss 41 der Armlehne 4 und die Armlehne 4 ist mit ihrem Ge- lenkanschluss 41 an die Gelenkbasis 33 angesetzt, so dass sich die Kontaktflä- chen 331,411 berühren. Der Lagerbolzen 80 durchragt die Lagerhülse 81, wo- bei sein Zapfensektor 802 hinter dem radial in die Sacklochbohrung 410 ein- mündenden Durchbruch 412 zu liegen kommt und die Nut 801 zum Durchbruch 412 fluchtet. In den Durchbruch 412 wird die Klammer 82 eingeschoben. Der Schnabel 821 gleitet im Bereich der Nut 801 über den Lagerbolzen 80, so dass die Umfassung 822, auf den Lagerbolzen 80 aufgerastet, innerhalb der Nut 801 zu liegen kommt, während der Klammerbogen 823 mit den übrigen Anteilen der beiden Klammerschenkel 820 im Durchbruch 412 steckt. Der Zapfensektor 802 steht somit vor der Klammer 82 und verhindert ein Lösen der an der Rücken- lehnen-Strebe 3 angelenkten Armlehne 4.

Figuren 5A bis 5C Auf den Achsen A1-A3 sind die durch die Seitenkanten 501,501' des Schalen- unterteils 50 hindurch ragenden Lagerzapfen 11,11' ; 21,21' ; 31,31' der Vorder- beine 1,1', der Hinterbeine 2,2' und der Rückenlehnen-Streben 3,3' mit im Schalenunterteil 50 angeordneten Querstreben 61-63 verbunden. Zur Auf- nahme der Enden der Querstreben 61-63 in den Lagerzapfen 11,11' ; 21,21' ; 31, 31' sind darin auf den Achsen A1-A3 liegende Sacklochboh- rungen 217,317 vorgesehen. Auf die Bezeichnung der identischen Sackloch- bohrungen in den Lagerzapfen 11,11' sowie in den übrigen Lagerzapfen 21', 31' auf der rechten Stuhlseite wurde verzichtet. Beispielhaft wird nachfolgend die Verbindungsanordnung auf der linken Stuhiseite am Lagerzapfen 21 beschrie- ben, welcher zum linken Hinterbein 2 gehört und mit der Querstrebe 62 verbun- den ist. Die Querstrebe 62 führt auf die rechte Stuhlseite und ist dort in identi- scher Weise mit dem Lagerzapfen 21'des rechten Hinterbeins 2'verbunden.

Eine solche Verbindungsanordnung existiert auch beidseits der Querstreben 61,63.

Als Verbindungsglied zwischen dem Lagerzapfen 21 und der Querstrebe 62 dient eine spezielle Klemmbuchse 9. Die Klemmbuchse 9 ist ein in die Sack- lochbohrung 217 im Lagerzapfen 21 einsetzbares Rohrstück. Ein Ende der Klemmbuchse 9 ist als aufgeweiteter Kragen 90 ausgebildet. Axial durch die Klemmbuchse 9 verläuft ein Dehnungsspalt 91, welcher sich beim Einsetzen der Klemmbuchse 9 in die Sacklochbohrung 217 durch Zusammendrücken ver- schmälert. Somit drückt sich die eingesetzte Klemmbuchse 9 in der Sackloch- bohrung 217 elastisch gegen deren Innenwandung. Im Mantel der Klemmbuch- se 9 sind mehrere nach aussen und nach innen weisende Zacken 92,93 vorge- sehen, die vorzugsweise systematisch verteilt durch Ausstanzen erzeugt wur- den.

Figur 5D Im montierten Zustand steckt die Klemmbuchse 9 in der Sacklochbohrung 217, wobei sich der Kragen 90 an die äussere Stirnfläche 218 der Zylinderpartie 212 am Lagerzapfen 21 anlegt. Die Stirnfläche 218 umgibt die Mündung der Sack-

lochbohrung 217. Der Kragen 90 hat hauptsächlich die Funktion, das Ein- stecken der Querstreben 62 in die Klemmbuchse 9 zu erleichtern und bewirkt ferner eine Begrenzung der Einsetztiefe der Klemmbuchse 9 in die Sackloch- bohrung 217. Ein Ende der Querstrebe 62 steckt in der Klemmbuchse 9, so wird die Klemmbuchse 9 gegen die Innenwandung in der Sacklochbohrung 217 ge- drückt. Die nach aussen gerichteten Zacken 92 stemmen sich gegen die Innen- wandung und die nach innen gerichteten Zacken 93 stemmen sich gegen die Oberfläche der Querstrebe 62. Hierdurch stecken die Querstrebe 62 fest in der Klemmbuchse 9 und letzte fest in der Sacklochbohrung 217. Diese Verbin- dungsanordnung auf beiden Stuhlseiten ermöglicht die effiziente Montage der Vorderbeine 1,1', der Hinterbeine 2,2' und der Rückenlehnen-Streben 3,3' durch Zusammenstecken. Es erübrigen sich die Anwendung anderer Verbindungs- techniken-z. B. Schweissen und Verpressen-oder der Einsatz anderer Verbin- dungselemente, z. B. Schrauben, Stifte und Niete.

Zu den vorbeschriebenen Ausführungsformen des Klappstuhls sind weitere kon- struktive Variationen realisierbar. Hier ausdrücklich erwähnt seien noch : -Nicht zwingend, jedoch vorteilhaft ist es, die Positionierfeder 71 auf beiden Stuhiseiten vorzusehen.

-Die Querstreben 61-63 können Vollmaterialstäbe oder Rohrabschnitte sein.

-Die Befestigung der Querstreben 61-63 in den Lagerzapfen 11,11' ; 21,21' ; 31,31' kann anstelle mittels der Klemmbuchsen 9 auch durch sonstige unlös- bare und lösbare Verbindungstechniken erfolgen, wie Schweissen, Löten, Kleben, Verpressen, Verschrauben, Verstiften oder Nieten.

-Als Alternative für die Klammer 82 käme auch ein Keil-oder Schraubenele- ment in Betracht, welches ein Herausziehen des Lagerbolzens 80 aus der Sacklochbohrung 410 blockiert.

-Es von Vorteil, an der Lagerlasche 70 die Innenflächen der Bohrungen 702,703, wo die Lagerzapfen 21,31 durchtreten, mit einer reibungsmindern- den Oberfläche zu versehen, z. B. mit Teflon zu beschichten.