Behälterbehandlungsanlage

Die Erfindung betrifft ein Formatteil zum Führen von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage, mit einem ersten Formatteilelement und einem zu dem ersten Formatteilelement senkrecht beabstandeten zweiten Formatteilelement.

Behälterbehandlungsanlagen sind in unterschiedlichen Ausführungen, z. B. als Füllmaschinen, Etikettiermaschinen, Inspektionsmaschinen oder Rinser bekannt. Ebenso sind verschiedene Arten von Behältern, wie beispielsweise Flaschen oder Dosen, bekannt, die durch die Behälterbehandlungsanlagen geführt werden. Diese können aus Materialien wie Glas, Kunststoff oder Metall bestehen und sowohl in ihrer Größe als auch Form voneinander abweichen. Die Behälter sind insbe- sondere zum Befüllen mit Flüssigkeiten, wie beispielsweise Getränken, ausgebildet.

Die Behälterbehandlungsanlagen weisen Führungseinheiten, insbesondere Formatteile, die zum Durchführen der Behälter durch die Anlage ausgebildet sind, auf. Dabei werden die Behälter zum Bearbeiten, beispielsweise zum Befüllen oder Etikettieren, entlang der Führungseinheiten durch die Behälterbehandlungsanlage von einer Bearbeitungsstation zur nächsten geführt.

Die Führungseinheiten, insbesondere rotative Führungseinheiten, wie beispiels- weise sternartig ausgebildete Formatteile oder Anlagenabschnitte, in denen die Behälterbehandlung erfolgt, sind auf die jeweiligen Eigenschaften der Behälter, wie beispielsweise die Behälterform, das Behältergewicht und/oder die Behältergröße, angepasst. Damit die Behälterbehandlungsanlage für unterschiedliche Behälter einsetzbar ist, müssen die Formatteile auf die unterschiedlichen Behältergrößen, d. h. insbesondere die Behälterhöhe und den Behälterdurchmesser, ausgerichtet sein. So ist für eine sichere Behälterführung beispielsweise der ideale Kontaktpunkt des Formatt- eils an einer Flasche mit geringer Höhe im Verhältnis zu seiner Position in der Behälterbehandlungsanlage deutliche niedriger als bei einer besonders hohen Flasche. Aus diesem Grund sind die Führungsbereiche zumindest teilweise auswechselbar, sodass bei der Umstellung der Behälterbehandlungsanlage von einer ersten auf eine zweite Behältergröße die Formatteile ausgewechselt werden.

Aus der US 6,305,528 B1 ist ein Formatteil zum Führen von Behältern bekannt, das mittels eines pneumatischen Linearantriebes über einen Hebelmechanismus quer zur Transportrichtung verstellbar ist. Die Verstellführung, welche an ihrem freien Ende das Anschlagselement trägt, sowie der VerStellantrieb, benötigen viel Bauraum und machen einen Pneumatikanschluss und eine Gasversorgung erforderlich, die bei weitläufigen Transportstrecken nicht immer verfügbar sind.

Aus der G 93 03 027 ist weiterhin eine Verstelleinheit für Formamtteile bzw. ein verstellbares Formatteil zum Behälterführen bekannt, bei welchem die Führungsgeländer aus einem konvex gewölbten und elastischen Material geformt sind. Dieses elastische Flachmaterial ist derart in einer höhenverstellbaren Halterung eingespannt, dass durch die Höhenverstellung der Halterung bzw. von Halterungsteilen, das elastische Flachmaterial bzgl. seines Radius' verstellt wird und damit un- terschiedlich stark in den Transportweg hinein ragt.

Nachteilig hierbei ist, dass Kurven des Transportweges derart nicht oder nur schlecht ausgestattet werden können, weil der Kurvenradius ebenfalls eine Radiusveränderung des Flachmaterials erzeugt, welche unterschiedlich zur geraden Transportstrecke ist, und weiterhin bildet sich hinter dem elastischen Flachmaterial ein gefangener Raum, der aus hygienischer Sicht problematisch ist, da dieser kaum oder nur schlecht zu reinigen ist.

Neben der kostenintensiven Bereithaltung von unterschiedlichen Formatteilen für jede Behältergröße beziehungsweise Gruppe von Behältergrößen ist auch der Austausch der Formatteile ausgesprochen zeitaufwendig. Dies betrifft sowohl die Formatteile, die für den linearen Flaschentransport, als auch für den rotativen Flaschentransport in der Maschine bereitgestellt werden müssen. Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, ein Formatteil bereitzustellen, mit dem unterschiedliche Behältergrößen sicher durch eine Behälterbehandlungsanlage geführt werden können.

Die Erfindung löst die Aufgabe durch ein Formatteil zum Führen von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Das erfindungsgemäße Formatteil zum Führen von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage weist ein erstes Formatteilelement und ein zu dem ersten Formatteilelement senkrecht beabstandetes, paralleles zweites Formatteilelement auf und ist dadurch gekennzeichnet, dass der senkrechte Abstand zwischen dem ersten und zweiten Formatteilelement verstellbar ist.

Die beiden Formatteile sind somit parallel zueinander angeordnet, wobei unter verstellbar die Möglichkeit der Änderung des senkrechten Abstandes der Formatteile zueinander ohne Demontage der Formatteilelemente verstanden wird. Die Formatteilelemente, die das Formatteil bilden, sind stockwerkartig, d. h. übereinander, angeordnet. Der senkrechte Abstand ist der Abstand zwischen den beiden Ebenen der Formatteilelemente. Der senkrechte Abstand der Formatteilelemente ist auf die jeweilige durchzuführende Flaschengröße ausgerichtet. Durch die Verstellbarkeit, d. h. die Möglichkeit den Abstand der Formatteilelemente an die Flaschengröße anzupassen, kann ein Formatteil für eine Vielzahl unterschiedlicher Behälter verwendet werden. Das bisher notwendige Auswechseln mit der aufwendigen Demontage und Montage der Formatteile bei jedem Flaschenwechsel kann entfallen.

Das Verstellen der Formatteile zueinander, d. h. die Änderung des senkrechten Abstandes kann mit einem mechanischen Antrieb, wie beispielsweise einem Spindelantrieb oder einem elektrischen, pneumatischen oder auch hydraulischen An- trieb erfolgen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das Formatteil eine mit dem ersten und zweiten Formatteilelement verbundene Führungsvorrichtung zum Führen der Behälter mit einem Behälterführungsgeländer auf, wobei das Behälterführungsgeländer quer zum senkrechten Abstand der Formatteilelemente verstellbar ist.

Die Führungsvorrichtung ist so angeordnet, dass sie zumindest abschnittsweise über eine äußere Kante der Formatteilelemente beziehungsweise einer Kante des Formatteils hinausragt. Die Bewegungsrichtung des Behälterführungsgeländers ist dabei senkrecht (quer) zum Abstand der beiden Formatteilelemente, d. h. sie steht in einem Winkel von ca. 90° auf dem Abstand der beiden Formatteilelemente.

Im eingebauten Zustand ist das Behälterführungsgeländer somit in einer horizon- talen Ebene der Behälterbehandlungsanlage beweglich, während die Formatteilelemente entlang einer senkrechten Ebene der Behälterbehandlungsanlage verstellbar sind. Die Verstellbarkeit des Behälterführungsgeländers ermöglicht insbesondere die besonders einfache Anpassung des Formatteils an unterschiedlichen Behälterdicken, sodass ein Formatteil zum Führen von Behälter mit unterschiedli- chen Durchmessern verwendet werden kann.

Besonders bevorzugt ist die Führungseinheit derart ausgebildet, dass beim Verstellen des senkrechten Abstands zwischen den Formatteilelementen eine gleichzeitige Verstellung des Behälterführungsgeländers erfolgt, d. h. das Behälterfüh- rungsgeländer erfährt bei Veränderung des senkrechten Abstandes eine Bewegung quer zum senkrechten Abstand der Formatteileelemente. Hier liegt somit eine Kopplung zwischen der Bewegung quer zum senkrechten Abstand und der Bewegung entlang des senkrechten Abstands vor. In vorteilhafter Weise erfolgt die Bewegung des Behälterführungsgeländers bei einer Vergrößerung des senk- rechten Abstandes in Richtung der Außenkante des Formatteils und bei einer Verringerung des Abstandes von der Außenkante weg.

Besonders bevorzugt weist die Führungsvorrichtung zwei Gelenkelemente und ein Verbindungsgelenk auf.. Sowohl für die Gelenkelemente als auch für das Verbindungsgelenk können übliche Gelenk- oder Scharnierelemente eingesetzt werden. Auch sind beispielsweise Filmscharniere verwendbar. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist die Führungsvorrichtung zwei Gelenkträger auf, wobei ein am ersten Gelenkträger angeordnetes erstes Gelenkelement mit dem ersten Formatteilelement, ein am zweiten Gelenkträger angeordnetes zweites Gelenkelement mit dem zweiten Formatteilelement und der erste und zweite Gelenkträger jeweils gelenkig mit dem Verbindungsgelenk verbunden sind.

Das Verbindungsgelenk kann insbesondere einen Gelenkgrundkörper mit zwei beweglichen Gelenk- oder Scharnieranschlüssen aufweisen, sodass am Verbindungsgelenk eine erste gelenkige Verbindung mit dem ersten Gelenkträger und eine zweite gelenkige Verbindung mit dem zweiten Gelenkträger ausgebildet sein können. Auch ist das Verbindungsgelenk beispielsweise als Behälterführurigsge- länder beziehungsweise als Träger für das Behälterführungsgeländer ausgebildet. Hierdurch können die Flaschen am Verbindungsgelenk beziehungsweise an dem am Verbindungsgelenk angeordneten Behälterführungsgeländer entlang durch die Behälterbehandlungsanlage geführt werden.

Diese dreigelenkige Führungsvorrichtung ist einfach zu konstruieren und besonders benutzerfreundlich. Ferner ermöglicht sie die besonders einfache gleichzeitige Verstellung der beiden Formatteile zueinander und des Abstandes des Behäl- terführungsgeländers zur Außenkante des Formatteils.

Bei besonders hohen Behältern kann es notwendig sein, mehrere Behälterführungsgeländer je Behälterseite anzuordnen, um eine sichere Abstützung des Behälters zu erreichen. Hierfür weist das Formatteil besonders bevorzugt ein zu dem zweiten Formatteilelement senkrecht beabstandetes drittes Formatteilelement und eine mit dem zweiten und dem dritten Formatteilelement verbundene zweite Führungsvorrichtung auf, wobei der senkrechte Abstand zwischen dem zweiten und dritten Formatteilelement verstellbar ist. Das dritte Formatteilelement kann zum zweiten Formatteilelement entsprechend dem zweiten Formatteilelement zum ersten Formatteilelement angeordnet sein. Die Formatteilelemente sind somit stockwerkartig angeordnet. Die Verstellbarkeit des dritten Formatteilelements kann abhängig oder auch unabhängig von der Verstellbarkeit zwischen dem zweiten und ersten Formatteilelement ausgebildet sein. So ist es beispielsweise möglich, die Verstellung der beiden Formatteilelemente (zweites und drittes) über eine gemeinsame Versteilvorrichtung zu bewirken oder auch für jeden verstellbaren Abstand eine Verstellvorrichtung anzuordnen. Auch ist es möglich, den Abstand und dessen Verstellbarkeit zwischen dem ersten und dem zweiten Formatteilelement gegenüber dem Abstand zwischen dem zweiten und dritten Formatteilelement unterschiedlich auszubilden.

Die zweite Führungsvorrichtung kann entsprechend der ersten Führungsvorrich- tung ausgebildet sein und ist ebenfalls senkrecht zum Abstand zwischen dem zweiten und dritten Formatteilelement verstellbar. Auch die Verstellbarkeit der zweiten Führungseinrichtung kann unabhängig von der Verstellbarkeit der ersten Führungseinrichtung ausgebildet sein. So ist es beispielsweise möglich, dass eine Flasche mit Flaschenhals an zwei unterschiedlich dicken Durchmesserbereichen geführt werden soll. So kann die zweite Führungsvorrichtung, die oberhalb der ersten Führungsvorrichtung angeordnet ist, einen größeren Abstand zur Außenkante des Formatteilelements aufweisen als die erste Führungsvorrichtung. So ist es möglich, dass die zweite Führungsvorrichtung am Flaschenhals, während die erste Führungseinrichtung am Flaschenbauch, angreift.

Um ein besonders einfaches, kostengünstiges sowie wartungsarmes Formatteil bereitzustellen, weist die zweite Führungsvorrichtung zwei Gelenkträger auf, wobei ein an einem dritten Gelenkträger angeordnetes drittes Gelenkelement mit dem zweiten Formatteilelement und ein an dem vierten Gelenkträger angeordne- tes viertes Gelenkelement mit dem dritten Formatteilelement und der dritte und vierte Gelenkträger jeweils gelenkig mit einem zweiten Verbindungsgelenk verbunden sind. Die zweite Führungsvorrichtung kann somit entsprechend der ersten Führungsvorrichtung ausgebildet sein. Es kann daher eine Vielzahl gleicher Teile verwendet werden, was für den Hersteller und auch für den Anwender der Behälterbehandlungsanlage besonders kostengünstig ist.

Um eine besonders sichere Behälterführung zu ermöglichen, insbesondere bei schweren Flaschen, wie beispielsweise Glasflaschen, weist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die Führungsvorrichtung ein zu dem ersten und/oder zweiten beziehungsweise zu dem dritten und/oder vierten Gelenkträger jeweils parallel angeordneter Gelenkträger auf.

Der parallel angeordnete Gelenkträger bildet somit mit seinem jeweiligen Bezugsgelenkträger, dem Verbindungsgelenk und den an dem Bezugsgelenkträger und dem parallelen Gelenkträger angeordneten Gelenkelementen eine parallelo- grammartig ausgebildete Führungsvorrichtung. Die für den Gelenkträger angeordneten Gelenkelemente beziehungsweise das Verbindungsgelenk können entsprechend den vorbeschriebenen Gelenkelementen und dem Verbindungsgelenk ausgebildet sein. Vorteilhaft ist die Ausbildung eines einzelnen Verbindungsgelenkes, an dem sowohl ein erster, zweiter, dritter und/oder vierter Gelenkträger und sein jeweiliger paralleler Gelenkträger angeordnet sind.

Um die Behälterführung weiter zu verbessern, sind besonders bevorzugt am Verbindungsgelenk zwei oder mehr zueinander beabstandete Geländerträger zum Führen von jeweils einem Behälterführungsgeländer angeordnet. Die Geländer- träger sind insbesondere senkrecht zueinander beabstandet angeordnet, sodass in Richtung der vertikalen Achse der Behälter zwei Führungspunkte an den Behälter angreifen. Hierdurch wird eine besonders hohe Führungsstabilität erreicht, die insbesondere bei besonders schweren Behältern oder auch in schwierigen Führungsbereichen, die eine sehr exakte Führung der Flasche notwendig machen.

Das Verbindungsgelenk kann bei der Ausführung mit mehreren vertikal beabstan- deten Geländerträgern länglich, d. h. sich in senkrechter Richtung erstreckend, ausgebildet sein. Bei einer Kombination mit parallelogrammartig angeordneten Gelenkträgern kann das Verbindungsgelenk beispielsweise auch kastenförmig ausgebildet sein, sodass an dessen Vorderseite, die Seite an der die Flaschenführung angeordnet ist, zwei oder mehr Gelenkträger senkrecht zueinander beanstandet angeordnet sind, während auf dessen Kopf- und Fußseite die jeweiligen Gelenkelemente mit den Gelenkträgern angeordnet sind.

Sowohl beim linearen als auch beim rotativen Transport der Behälter kann eine Vielzahl von Geländerträgern horizontal nebeneinander angeordnet sein. So kann in die Geländerträger beispielsweise ein schienenartiges Behälterführungsgelän- der eingeschoben werden, an dem die Behälter entlang gleiten.

In rotativen Führungsabschnitten, d. h. in Kurven, findet aufgrund der Verstellbarkeit des Horizontalabstandes der Geländerträger zu der Außenkante der Formatteile eine Kurvenradiusveränderung statt, d. h. dass bei Flaschen mit großem Durchmesser der Außenradius des Kurvenabschnitts (des Formatteils) deutlich größer ist als bei sehr schlanken Flaschen. Hierdurch ergibt sich das Problem, dass auch die Länge des Behälterführungsgeländers entsprechend der Position der Geländerträger angepasst werden muss. Daher sind besonders bevorzugt eine Mehrzahl von Geländerträgern in einer Horizontalebene mit einem Abstand zueinander angeordnet, wobei das Behälterführungsgeländer in den Geländerträgern verschiebbar angeordnet ist.

Dadurch ist es möglich, dass sich ein in/an den Geländerträgern angeordnetes Behälterführungsgeländer bei Veränderung des Kurvenradius durch Verstellen des Horizontalabstandes des Behälterführungsgeländers zur Außenkante des Formatteils mit bewegt und sich an den Kurvenradius anpasst. Hierfür ist das Behälterführungsgeländer mit einem der horizontal nebeneinander liegenden Geländerträgern fest verbunden, während es in den weiteren Geländerträgern verschiebbar gelagert ist.

Besonders bevorzugt ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die Führungsvorrichtung aus einem flexiblen Material ausgebildet. Das flexible Material ist zum einen mit dem ersten Formatteilelement und zum anderen mit dem zweiten For- matteileelement verbunden. Hierfür werden insbesondere formstabile flexible Kunststoffe, wie beispielsweise Gummi, verwendet.

Vorteilhafter Weise bildet das flexible Material zwischen den beiden Formatteil- elementen im Querschnitt eine glockenförmige Ausbuchtung, deren Außenseite sich von der Außenkante des Formatteils weg erstreckt. Im Bereich der Verbindung mit dem Formatteilelement kann das flexible Material gelenkartig geformt sein. Hierdurch ist gewährleistet, dass bei einem Verstellen der Formatteilelemente zueinander, d. h. bei einer Veränderung des senkrechten Abstands, sich die Wölbung des flexiblen Materials entsprechend verändert. Bei einer Verringerung des Abstands der Formatteilelemente zueinander wird der Wölbungsradius somit kleiner, d. h. die Außenseite der Wölbung bewegt sich von der Außenkante des Formatteils weg, bei einer Vergrößerung des senkrechten Abstands der Formatteilelemente zueinander wird der Wölbungsradius größer und die Außenseite der Wölbung bewegt sich in Richtung der Außenkante des Formatteils.

Das flexible Material ist somit besonders geeignet, die Führungseinheit an unterschiedliche Flaschendicken anzupassen. Um eine besonders gute Führung der Flaschen anzuordnen, ist an der Außenseite und am Scheitelpunkt des glockenförmig ausgebildeten flexiblen Materials ein Führungsabschnitt ausgebildet, der im Betrieb der Anlage mit dem jeweiligen Behälter in Kontakt kommt. Das flexible Material kann aus unterschiedlichen Materialien zusammengesetzt werden, sodass es beispielsweise möglich ist, in den entsprechenden Bereichen, wie beispielsweise dem Anschlussbereich mit den Formatteilelementen, ein steiferes Material zu verwenden als beispielsweise im Bereich des Führungsabschnitts. Besonders bevorzugt ist das flexible Material jedoch aus einem einstückigen Ma- terial ausgebildet. Dies ermöglicht eine besonders lange Haltbarkeit und eine besonders kostengünstige Herstellung.

In rotativen Führungsbereichen, insbesondere in Transfersternen mit Flaschen- ausbuchtungen, kann das flexible Material an die Ausbuchtungen angepasst werden. Hierfür kann jeweils ein Materialabschnitt in jeder Ausbuchtung angeordnet sein. Diese Materialabschnitte sind in vorteilhafter Weise an ihren Anschlussbereichen mit den Formatteilelementen breiter als um einen Bereich zwischen den An- Schlussbereichen ausgebildet. Eine derartig mittig schmalere Form ermöglicht eine besondere leichte Anpassung des flexiblen Materials bei Veränderungen des Kurvenradius.

Im Weiteren wird die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher be- schrieben. Es zeigt: eine schematisch dargestellte Draufsicht einer Ausführungsform eines als Transferstern ausgebildeten Formatteils zum rotativen Transport von Behältern, insbesondere Glasflaschen;

eine schematisch dargestellte Draufsicht einer Ausführungsform des Transfersterns aus Figur 1 , eingestellt für den Transport von Flaschen mit einem besonders großen Durchmesser;

eine schematische Querschnittsdarstellung einer Ausführungsform des Formatteils mit einer Führungsvorrichtung;

eine schematische Querschnittsdarstellung der Ausführungsform aus Figur 2a, eingestellt für Flaschen mit großem Durchmesser;

eine schematische Querschnittsdarstellung einer weiteren Ausführungsform eines Formatteils mit drei Formatteilelementen und zwei Führungsvorrichtungen;

eine schematische Querschnittsdarstellung einer weiteren Ausführungsform eines Formatteils mit parallelogrammartig angeordneten Gelenkträgern;

eine schematische Querschnittsdarstellung einer weiteren Ausführungsform eines Formatteils mit parallelogrammartig angeordneten Gelenkträgern und senkrecht zueinander beabstandeten Behälterführungsgeländern;

eine schematisch dargestellte Ansicht einer Ausführungsform eines als Transferstern ausgebildetes Formatteil für den rotativen Behälter- transport mit einem verschiebbaren Behälterführungsgeländer;

Figur 7 eine schematische Querschnittsdarstellung einer Ausführungsform des Formatteils mit einer Führungsvorrichtung aus einem flexiblen Material;

Figur 8 eine schematisch dargestellte perspektivische Ansicht des Formatteils aus Figur 7.

Figur 9 einen Transferstern in einer Schnittdarstellung mit manueller Verstellung;

Figur 10 einen Transferstern in einer Schnittdarstellung mit motorisch zentra- len Verstellung;

Figur 1a und 1 b zeigen ein als Transferstern ausgebildetes Formatteil 1 mit Ausbuchtungen 2 zur Aufnahme von Behältern 3, hier insbesondere für Flaschen. Um den Transferstern ist ein weiteres mit dem Transferstern korrespondierendes For- matteil 4 mit der Form eines Ringabschnitts angeordnet. Das ringabschnittsförmi- ge Formatteil 4 und das sternförmige Formatteil 1 bilden eine Kurven- Führungseinheit. Zwischen den beiden Formatteilen 1 , 4 ist eine Führungsgasse 5 ausgebildet, durch die ein Behälter 3 durch die Behälterbehandlungsanlage (hier nicht dargestellt) geführt wird. Fig. 1a zeigt die Kurven-Führungseinheit, eingestellt für Behälter mit kleinem Durchmesser. Fig. 1 b zeigt die gleiche Kurven- Führungseinheit für Behälter mit großem Durchmesser.

Sowohl am sternförmigen Formatteil 1 als auch am ringförmigen Formatteil 4 sind Führungsvorrichtungen 6 angeordnet. Die Behälter 3 sind mit den Führungsvor- richtungen 6 in Kontakt und werden von dem sich bewegenden sternförmigen Formatteil 1 transportiert.

Weiter zeigen die Figuren 1a, 1 b jeweils ein an den Führungsvorrichtungen 6 des ringabschnittsförmigen Formatteils 4 als auch an den Führungsvorrichtungen 6 des sternförmigen Formatteils 1 angeordnetes Behälterführungsgeländer 7.

Die Formatteile 1 , 4 bestehen jeweils aus einem oberen Formatteilelement 8 und einem mit einem senkrechten Abstand angeordneten unteren Formatteilelement (hier nicht dargestellt). Die beiden Formatteilelemente sind jeweils stockwerkartig übereinander angeordnet.

Zwischen dem Behälterführungsgeländer 7 und der Außenkante 9 der jeweiligen Formatteile 1 , 4 ist jeweils ein Abstand A1 , A2 dargestellt. Der Abstand A1 (Fig. 1a) ist größer als der Abstand A2 (Fig. 1 b), d. h. die Position des in Fig. 1 b dargestellten Behälterführungsgeländers 7 ist gegenüber seiner in Fig. 1a dargestellten Position näher an der Außenkante 9 des Formatteils 4. Die Führungsgasse 5 ist aufgrund dieser Verschiebung des Behälterführungsgeländers 7 quer zum senk- rechten Abstand zwischen den Formatteilelementen 8 größer (Fig. 1 b) und für Behälter mit großem Durchmesser geeignet.

Das sternförmige Formatteil 1 ist entsprechend dem ringabschnittsförmigen Formatteil 4 ausgebildet. Figuren 1a und 1b zeigen hier ebenfalls eine Positionsver- änderung - quer zum senkrechten Abstand - des Kontaktbereichs 6a, der mit dem Behälter in Kontakt stehenden Führungsvorrichtung 6 und eine Verkleinerung des Abstandes A3, A4 zwischen dem Kontaktbereich 6a und der Außenkante 9a des sternförmigen Formatteils 1. Figur 2a zeigt einen Querschnitt durch ein Formatteil 10 mit einem ersten Formatteilelement 11 und einem senkrecht beabstandeten oberhalb des Formatteil 11 angeordneten zweiten Formatteils 12. Weiter ist eine Führungsvorrichtung 13 mit einem ersten Gelenkträger 14 und einem zweiten Gelenkträger 15, die jeweils mit einem ersten Verbindungsgelenk 16 verbunden sind, angeordnet. Das Verbin- dungsgelenk 16 ist als Geländerträger 14, 15 ausgeführt. Im Geländerträger 14, 15 ist ein schienenartig ausgebildetes Behälterführungsgeländer 17 angeordnet. Der erste Geländerträger 14 ist über ein erstes Filmscharnier 18 mit einem Verbindungsabschnitt 19 verbunden. Der Verbindungsabschnitt 19 ist am ersten Formatteilelement fixiert.

Der zweite Gelenkträger 15 ist entsprechend dem ersten Gelenkträger 14 mit einem zweiten Filmscharnier 20 und einem zweiten Verbindungsabschnitt 21 an dem zweiten Formatteilelement 12 fixiert. Beide Formatteilelemente 11 , 12 sind ferner jeweils über ein Gelenkelement 22a, 22b gelenkig mit dem Verbindungsgelenk 16 verbunden.

Weiter zeigt Figur 2a eine schematische Querschnittsdarstellung eines Behälters, in diesem Fall einer Flasche 10a, die in Kontakt mit dem Behälterführungsgeländer 17 steht. Figur 2b zeigt das Formatteil 10 aus Figur 2a. Das zweite Formatteilelement 12 wurde über einen Antrieb (hier nicht dargestellt) angehoben, sodass der senkrechte Abstand (dargestellt durch den Pfeil C)zwischen dem ersten Formatteilelement 11 und dem zweiten Formatteil 12 größer ist gegenüber dem in Figur 2a dargestellten senkrechten Abstand. Durch die größere Beabstandung ist das Verbindungsgelenk 16 quer zum senkrechten Abstand (dargestellt durch den Pfeil B) mit dem Behälterführungsgeländer 17 in Richtung des Pfeils B, d. h. näher zur Außenkante 23 des Formatteils 10, positioniert, d. h. ein zwischen dem Formatteil 10 und einem weiteren Formatteil (hier nicht dargestellt) gebildeter Füh- rungsgang 5 (siehe Fig. 1a, 1 b) ist in Horizontalrichtung (quer zum senkrechten Abstand) breiter geworden, sodass Flaschen 10b mit einem größeren Durchmesser transportiert werden können.

Figur 3 zeigt das Formatteil 10 aus den Figuren 2a, 2b. Oberhalb des Formatteils 10 ist mit einem senkrechten Abstand zum zweiten Formatteilelement 12 ein drittes Formatteilelement 24 angeordnet. Weiter ist eine zweite Führungsvorrichtung 25 zwischen dem zweiten Formatteilelement 12 und dem dritten Formatteilelement 24 angeordnet. Die zweite Führungsvorrichtung 25 ist entsprechend der ersten Führungsvorrichtung 13 ausgebildet.

Die Vertikalbewegungen (senkrechter Abstand) des zweiten Formatteilelements 12 und/oder dritten Formatteilelements 24 sind jeweils unabhängig voneinander durchführbar. So ist es beispielsweise möglich, über unterschiedliche Abstände zwischen dem ersten Formatteilelement 11 und zweiten Formatteilelement 12, beziehungsweise dem zweiten Formatteilelement 12 und dritten Formatteilelement 24, einen unterschiedlichen horizontalen Abstand des ersten Behälterführungsgeländers 17 gegenüber einem zweiten Behälterführungsgeländer 26 zur Außenkante 27 der Formatteilelemente 11 , 12, 24 zu erhalten. Figur 4 zeigt eine besonders stabile Ausführungsform eines Formatteils 28 mit einem ersten Formatteilelement 29 und einem zweiten Formatteilelement 30 und einer zwischen dem ersten Formatteilelement 29 und dem zweiten Formatteilele- ment 30 angeordneten Führungsvorrichtung 31. Die Führungsvorrichtung 31 weist einen Gelenkträger 32, einen zweiten Gelenkträger 33 und ein den ersten und zweiten Gelenkträger 32, 33 verbindendes Verbindungsgelenk 34 auf. Außerdem ist jeweils parallel zum ersten Gelenkträger 32 ein dritter Gelenkträger 35 und zum zweiten Gelenkträger 33 ein vierter Gelenkträger 36 angeordnet. Der dritte und vierte Gelenkträger 35, 36 sind entsprechend dem ersten und zweiten Gelenkträger 32, 33 jeweils über ein Gelenkelement 37a, 37b mit dem Verbindungsgelenk 34 gelenkig verbunden und an der dem Verbindungsgelenk gegenüberliegenden Seite des Gelenkträgers 35, 36 jeweils mit einem Gelenkelement 38a, 38b mit dem ersten beziehungsweise zweitem Formatteilelement 39, 30 verbunden.

Der erste und zweite Gelenkträger 32, 33 ist entsprechend den Gelenkträgern 14, 15 (siehe Figur 2a, 2b, 3) jeweils über ein Filmscharnier 39a, 39b mit jeweils einem Verbindungsabschnitt 40a, 40b an den Formatteilelementen 29, 30 verbunden.

Das Verbindungsgelenk 34 weist eine längliche Form auf. Der erste und zweite Gelenkträger 32,33 sind in einer senkrechten Ebene am Verbindungsgelenk 34 angeordnet. Der dritte und vierte Gelenkträger 35, 36 sind horizontal versetzt dazu, jedoch ebenfalls in einer vertikalen Ebene gelenkig am Verbindungsgelenk 34 angeordnet. Die Führungsvorrichtung 31 weist eine doppelte, parallelogrammartige Form auf.

Weiter zeigt das Verbindungsgelenk 34 einen Geländerträger 41 mit einem im Geländerträger angeordneten Behälterführungsgeländer 42.

Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Formatteils 43. Eine zwischen einem ersten und zweiten Formatteilelement 44, 45 angeordnete Führungsvorrichtung 46. Die Führungsvorrichtung 46 ist entsprechend der in Figur 4 dargestellten Führungsvorrichtung 31 ausgebildet und zeigt vier Gelenkträger 47a, 47b, 47c, 47d mit einem Verbindungsgelenk 48, die doppelstöckig, parallelogrammartig ausgebildet und mit dem ersten und zweiten Formatteilelement 44, 45 verbunden sind.

Das Verbindungsgelenk 48 ist jedoch im Querschnitt rechteckig ausgebildet, sodass es sich sowohl in Horizontalrichtung (Pfeil B) als auch in Vertikalrichtung (Pfeil C) erstreckt. An der Außenseite 50 des Verbindungsgelenks 48 sind zwei in Vertikalrichtung voneinander beabstandete Geländerträger 51 , 52 mit jeweils ei- nem Behälterführungsgeländer 53, 54 angeordnet. Die vertikal übereinander angeordneten Behälterführungsgeländer 53, 54 bieten Behältern, insbesondere schweren Behältern, wie beispielsweise gefüllten Glasflaschen, eine besonders sichere Führung in der Behälterbehandlungsanlage, da sie zwei Kontaktflächen mit dem Behälter ausbilden.

Die Funktionsweise des in Figur 5 dargestellten Formatteils 43 entspricht der Funktionsweise des Formatteils aus Figur 2a und 2b.

Figur 6 zeigt das als Transferstern ausgebildete Formatteil 4 für den rotativen Fla- schentransport aus Figur 1 b. Beim Verstellen des senkrechten Abstandes zwischen dem oberen Formatteilelement 8 und dem unter dem oberen Formatteilelement 8 angeordneten unteren Formatteilelement verändert sich, wie bereits angesprochen, der Radius des Behälterführungsgeländers 7. Um eine flexible Anpassung des Behälterführungsgeländers 7 beim Verstellen des senkrechten Ab- Stands zu erreichen, ist das Behälterführungsgeländer 7 an einem Geländerträger 55 fest fixiert. Hierdurch kann sich das Behälterführungsgeländer 7 beim Verstellen des senkrechten Abstandes zwischen dem oberen Formatteilelement 8 und dem unteren Formatteilelement automatisch in den Geländerträgern 6 verschieben 7a (angedeutet durch Doppelpfeile) und an den veränderten Radius anpas- sen.

Figur 7 zeigt ein Formatteil 60 mit einem ersten Formatteilelement 61 und einem senkrecht zum ersten Formatteil 61 beabstandeten zweiten Formatteil 62 und ei- ner Führungsvorrichtung 63, die aus einem flexiblen Material, in diesem Fall einem Gummi, hergestellt ist. Die ersten und zweiten Formatteilelemente 61 , 62 sind entsprechend den Ausführungen zu Figur 1a und 1 b in ihrem senkrechten Abstand zueinander verstellbar. Die Führungsvorrichtung 63 weist eine glockenförmig ge- formte Membran 64 auf. Am Scheitelpunkt der Wölbung ist ein Führungsabschnitt 69 als Kontaktabschnitt mit den Behältern ausgebildet.

Die glockenförmige Membran 64 ist derart angeordnet, dass die gewölbte Außenseite 65 von den Außenkanten 66a, 66b der Formatteilelemente 61 , 62 weg zeigt, Die glockenförmige Membran 64 ist mit einem ersten freien Ende 67 mit dem ersten Formatteilelement 61 und mit einem zweiten freien Ende 68 mit dem zweiten Formatteilelement 62 verbunden.

Die Funktionsweise des Formatteilelements 60 mit der flexiblen Membran 64 ent- spricht der Funktionsweise der Ausführungsform aus Figur 1a und Figur 1 b. Durch die Veränderung des senkrechten Abstands zwischen den Formatteilelementen 61 , 62 wird die glockenförmige Wölbung der Membran 64 verändert. Bei einer Verkleinerung des Abstands wird auch der Wölbungsradius kleiner und der Führungsabschnitt 69 der Membran bewegt sich von der Außenkante 66a, 66b weg. Bei einer Vergrößerung des senkrechten Abstands wird der Wölbungsradius größer und der Führungsabschnitt 69 bewegt sich zur Außenkante 66a, 66b hin.

Figur 8 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein sternförmig ausgebildetes Formatteil 70 für den rotativen Transport von Flaschen mit einem dazugehörigen, das sternenförmige Formatteil 70 teilweise umschließende ringabschnittsförmige Formatteil 71. Beide Formatteile 70, 71 entsprechen im Querschnitt der Ausführungsform aus Figur 7. Das sternförmige Formatteil 70 weist Ausbuchtungen 72 für Flaschen auf. In den Ausbuchtungen sind Führungsvorrichtungen 73 aus einem flexiblen Material, hier Gummi, angeordnet.

Um eine Anpassung des flexiblen Materials an den beim Verstellen des senkrechten Abstandes der Formatteilelemente 74, 75, 76, 77 sich veränderbaren Radius zu erreichen, ist die Führungsvorrichtung 73 schmetterlingsförmig ausgebildet, sodass eine breite Oberseite 78 der flexiblen Führungsvorrichtung 73 mit dem oberen Formatteilelement 75 und eine breite Unterseite 79 mit dem unteren Formatteilelement 74 verbunden. Die Wölbung 80 ist gegenüber der Oberseite 78 und der Unterseite 79 schmaler ausgebildet.

Figur 9 und 10 zeigt jeweils einen Transferstern 81 in einer Schnittdarstellung mit der zentralen Verstellung. Alle vorgenannten und beschriebenen Formatteile und Führungsvorrichtungen sind grundsätzlich nach ggf. geringer Anpassung, geeignet, auf einem der beiden Aufführungsformen der Transfersterne nach Figur 9 o- der 10 manueller Verstellung. Bei beiden Varianten wird ein Stromkabel 82 zum Drehantrieb 84 des Transfersterns 81 ins Innere der zentralen Säule 88 geleitet. Im Falle der motorischen Verstellungsvariante nach Figur 9 ist der zentrale Stellantrieb 85 konzentrisch in der zentralen Säule 88 gelagert. Mittels des Stellantriebs 85 ist die Spindel 86 antreibbar, welche in einem Muttergewinde 87 endet. Das Muttergewinde 87 ist Teil des zweiten Formatteilelementes 12, so dass durch die Drehung der Spindel 86 das Formatteil 12 gehoben und gesenkt und dadurch das Behälterführungsgeländer 7 in seiner radialen Erstreckung verändert wird. Das Formatteil 12 ist mittels der Führungsstifte 89, die auf dem unteren Formatteil befestig sind, gegen Verdrehen gesichert.

Figur 10 zeigt einen vergleichbaren Transferstern 81 , wobei die Spindel 86 Teil einer Handkurbel 89 oder mit einer Handkurbel 89 über eine Gegenform verbindbar ist. Das Muttergewinde 87 ist wiederum Teil des Formatteils 12, analog der Ausführung nach Figur 9.