Kraftstoffversorgungsanlage für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffversorgungsanlage für ein Kraftfahrzeug mit einer zur Förderung von Kraftstoff über eine Vorlaufleitung zu einer Brennkraftmaschine des Kraft ^¬ fahrzeuges ausgebildeten Kraftstoffpumpe, mit einer Saug ^¬ strahlpumpe zur Förderung von Kraftstoff und mit einem Ventil zur Steuerung der Leistung der Saugstrahlpumpe .

Solche Kraftstoffversorgungsanlagen werden in heutigen Kraftfahrzeugen häufig eingesetzt und sind aus der Praxis bekannt . Die Saugstrahlpumpe ist in einer von der Brennkraftmaschine in den Kraftstoffbehälter rückführenden Rücklaufleitung angeordnet oder wird von der Kraftstoffpumpe mit Kraftstoff als Treibmittel versorgt . Das Ventil der bekannten Kraftstoffver ^¬ sorgungsanlage stellt sicher, dass auch bei geringer Treib ^¬ menge an Kraftstoff die Saugstrahlpumpe eine ausreichende Förderleistung aufweist . Da der Treibdruck an Kraftstoff starken Schwankungen unterliegen kann, wird das Ventil von einer Federkraft in eine verschlossene Stellung vorgespannt . Mit steigendem Druck wird das Ventil geöffnet und die Saug ^¬ strahlpumpe erhält Kraftstoff als Treibmittel . Mit steigendem Druck steigt die Öffnung des Ventils , wodurch die Förderleis ^¬ tung der Saugstrahlpumpe ansteigt .

Nachteilig bei der bekannten Kraftstoffversorgungsanlage ist, dass bei variablem Treibdruck die Förderleistung der Saug- Strahlpumpe variiert . Bei hohem Treibdruck ist daher die

Treibmenge zu hoch . Hierdurch geht jedoch hydraulische Leis ^¬ tung verloren .

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Kraftstoffver- sorgungsanlage der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass die Saugstrahlpumpe weitgehend unabhängig von dem Treib ^¬ druck eine konstante Förderleistung aufweist .

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst , dass das Ventil zur Verkleinerung einer zur Versorgung der Saugstrahlpumpe mit Kraftstoff als Treibmittel ausgebildeten Öffnung bei steigendem Treibdruck ausgebildet ist .

Durch diese Gestaltung läs st sich die Saugstrahlpumpe auf ei ^¬ nen minimalen Treibdruck und einer minimalen Treibmenge auslegen . Mit steigendem Treibdruck wird die Öffnung des Ventils verkleinert und damit ein Verlust an hydraulischer Leistung durch überschüssige Förderung von Kraftstoff zu der Saug ^¬ strahlpumpe vermieden . Hierdurch sinkt die Treibmenge bei steigendem Teildruck . Insbesondere bei nach dem Otto-Prinzip arbeitenden Brennkraftmaschinen hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn eine Düse der Saugstrahlpumpe an der Vorlauf ^¬ leitung angeschlos sen ist . Damit lässt sich auch die Kraftstoffpumpe nach dem Kraftstoffbedarf der Brennkraftmaschine steuern und sicherstellen, dass keine von der Kraftstoffpumpe erzeugte hydraulische Leistung verloren geht .

Die erfindungsgemäße Kraftstoffversorgungsanlage gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn das Ventil und die Düse der Saugstrahlpumpe als bauliche Einheit ausgebildet sind . Ein weiterer Vorteil dieser Gestaltung besteht darin, dass die Saugstrahlpumpe und das Ventil besonders wenig Bau ^¬ raum benötigen .

Ein ausreichend kräftiger Treibmittelstrahl bei teilweise geschlossenem Ventil läs st sich gemäß einer anderen vorteilhaf- ten Weiterbildung der Erfindung einfach sicherstellen, wenn ein Ventilkörper des Ventils in die Öffnung der Düse der Saugstrahlpumpe hineinragt . Durch diese Gestaltung ist die Öffnung des Ventils gleichzeitig die Öffnung der Düse der Saugstrahlpumpe .

Die Steuerung des Querschnitts der Düse der Saugstrahlpumpe erfordert einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn

ein Ventilkörper axial verschieblich geführt ist und einen sich verjüngenden Abschnitt hat und mit dem sich verjüngenden Abschnitt in die Öffnung der Düse der Saugstrahlpumpe hinein ^¬ ragt . Durch diese Gestaltung wirken auf den Ventilkörper der von der Vorlaufleitung erzeugte Druck und der hinter der Düse befindliche geringere Umgebungsdruck ein . Damit wird die Stellung des Ventilkörpers und damit des sich verjüngenden Abschnitts verstellt, was die Einstellung eines entsprechen ^¬ den Querschnitts der Düse der Saugstrahlpumpe zur Folge hat . Im einfachsten Fall ist der sich verjüngende Abschnitt ko ^¬ nisch gestaltet .

Bei kurz nach dem Start der Kraftstoffpumpe geringem Förderdruck erhält die Saugstrahlpumpe gemäß einer anderen vorteil- haften Weiterbildung der Erfindung eine ausreichende Menge an Kraftstoff als Treibmittel , wenn das Ventil ein den Ventil ^¬ körper in eine Grundstellung, in der die Öffnung am größten ist, vorspannendes Federelement hat . Durch diese Gestaltung spannt das Federelement den Ventilkörper entgegen der Strö- mungsrichtung des Kraftstoffs vor .

Die axial verschiebliche Führung des Ventilkörpers erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn der Ventil- körper mit einem Führungsabschnitt verbunden ist, wenn der

Führungsabschnitt in einem rohrförmigen Abschnitt des Ventils geführt ist und den sich verjüngenden Abschnitt trägt .

Eine Verwirbelungen verursachende Strömungsumlenkung des Ven- tils lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn der rohrförmige Abschnitt sich gerade an einen mit der Vorlaufleitung verbundenen Abzweig anschließt .

Das Ventil und die Saugstrahlpumpe gestalten sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn sich das Federelement an einem die Öffnung der

Düse aufweisenden Gehäuseteil und an dem Führungsabschnitt abstützt .

Die bauliche Einheit aus Ventil und Düse der Saugstrahlpumpe lässt sich besonders kostengünstig fertigen, wenn der sich verjüngende Abschnitt des Ventilkörpers und die Öffnung der Düse der Saugstrahlpumpe jeweils rund sind. Hierdurch ist der Strömungsquerschnitt der Düse der Saugstrahlpumpe in jeder Stellung des Ventilkörpers ringförmig gestaltet .

Zur weiteren Verringerung der Verwirbelungen im Bereich der Saugstrahlpumpe und des Ventils trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei , wenn der sich verjüngende Abschnitt des Ventilkörpers zumindest einen Kanal aufweist . Durch diese Gestaltung vermag die Düse der Saug ^¬ strahlpumpe in jeder Stellung des Ventilkörpers einen oder mehrere ausreichend starke Treibmittelstrahle zu erzeugen . Im einfachsten Fall wird der Kanal von einer Abflachung an dem Ventilkörper gebildet . Vorzugsweise wird die Verjüngung hier- bei von dem Kanal gebildet . Dabei kann der Ventilkörper zylindrisch sein .

Zur Verringerung der Energieaufnahme der Kraftstoffpumpe trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei , wenn die Leistungsabgabe der Kraftstoffpumpe nach dem Kraftstoffbedarf der Brennkraftmaschine regelbar ist . Bei solchen Kraftstoffversorgungsanlagen liegt an der Kraftstoffpumpe eine geringe elektrische Spannung, wenn nur eine geringe Menge an Kraftstoff zu der Brennkraftmaschine gefördert werden soll . Steigt der Kraftstoffbedarf der Brennkraftmaschine, wird die an der Kraftstoffpumpe anliegende Spannung erhöht . Das Ventil stellt dabei sicher, dass die Saugstrahlpumpe eine ausreichende Menge an Kraftstoff als Treibmittel erhält .

Bei einem kurzzeitig hohen Kraftstoffbedarf der Brennkraftmaschine lässt sich der gesamte, von der Kraftstoffpumpe geför-

derte Kraftstoff zu der Brennkraftmaschine fördern, wenn der Ventilkörper die Öffnung bei einem vorgesehenen hohen Druck in der Vorlaufleitung vollständig verschließt .

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu . Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon und werden nachfolgend beschrieben . Diese zeigt in

Fig . 1 eine erfindungsgemäße Kraftstoffversorgungsanlage für ein Kraftfahrzeug,

Fig . 2 eine stark vergrößerte Schnittdarstellung einer Düse einer Saugstrahlpumpe der Kraftstoffversorgungsanlage aus Figur 1 ,

Fig . 3 eine Seitenansicht der Düse der Saugstrahlpumpe aus Figur 2 ,

Fig . 4 eine Seitenansicht einer weiteren Aus führungs form der Düse der Saugstrahlpumpe aus Figur 2.

Figur 1 zeigt eine Kraftstoffversorgungsanlage zur Versorgung einer Brennkraftmaschine 1 eines Kraftfahrzeuges mit Kraft ^¬ stoff aus einem Kraftstoffbehälter 2. Die Kraftstoffversor- gungsanlage hat einen innerhalb des Kraft stoffbehälters 2 an ^¬ geordneten Schwalltopf 3 und eine Kraftstoffpumpe 4 , welche Kraftstoff aus dem Schwalltopf 3 über eine Vorlaufleitung 5 zu der Brennkraftmaschine 1 fördert . Die Leistung der Kraft ^¬ stoffpumpe 4 wird in Abhängigkeit von dem Kraftstoffbedarf der Brennkraftmaschine 1 gesteuert . Weiterhin hat die Kraft ^¬ stoffversorgungsanlage zwei Saugstrahlpumpen 6 , 7 , von denen eine Kraftstoff aus einer Kammer 8 des Kraftstoffbehälters 1 in den Schwalltopf 3 fördert . Die andere Saugstrahlpumpe 6 fördert Kraft stoff aus der Kammer 9 in den Schwalltopf 3. Die Saugstahlpumpen 6 , 7 werden jeweils über einen von der Vorlaufleitung 5 wegführenden Abzweig 10 , 11 mit Kraftstoff al s Treibmittel versorgt und weisen jeweils eine vor einem Misch-

röhr 12 , 13 angeordnete Düse 14 , 15 auf . Weiterhin ist in den Abzweigen 10 , 11 jeweils ein Ventil 16, 17 angeordnet . Über die Ventile 16, 17 wird der Volumenström an Kraftstoff, den die Saugstrahlpumpen 6 , 7 erhalten, geregelt .

Figur 2 zeigt stark vergrößert eine Schnittdarstellung durch eine bauliche Einheit der Ventile 16, 17 und der Düsen 14 , 15 der Saugstrahlpumpen 6 , 7 aus Figur 1. Die baulichen Einheiten sind identisch aufgebaut . Hierbei ist zu erkennen, dass ein Ventilkörper 18 des Ventils 16, 17 einen sich verjüngenden Abschnitt 19 aufweist, mit dem er in eine Öffnung 20 der Düse 14 , 15 der Saugstrahlpumpe 6, 7 hineinragt . Der sich verjüngende Abschnitt 19 ist konisch gestaltet und mit einem Führungsabschnitt 21 verbunden . Der Ventilkörper 18 ist in einem sich an den von der Vorlaufleitung 5 aus Figur 1 weggeführten Abzweig 10 , 11 anschließenden rohrförmigen Abschnitt

22 axial verschieblich geführt . Ein Federelement 23 spannt den Ventilkörper 18 gegen die Strömungsrichtung im rohrförmigen Abschnitt 22 vor . Mit steigendem Druck in dem von der Vorlaufleitung 5 aus Figur 1 abgezweigten Abschnitt 10 , 11 wird der Ventilkörper 18 gegen die Kraft des Federelementes

23 verschoben und verringert den Strömungsquerschnitt der Öffnung 20 der Düse 14 , 15.

Das Ventil 16 , 17 ist in einer Mittelstellung dargestellt, in der der sich verjüngende Abschnitt 19 in die Öffnung 20 der Düse 14 , 15 hineinragt . Hierdurch ist der Strömungsquerschnitt der Öffnung 20 ringförmig gestaltet, wie es in Figur 3 in einer Seitenansicht auf die Düse 14 , 15 deutlich zu er- kennen ist . Zum vollständigen Verschließen der Öffnung 20 kann der Ventilkörper 18 zudem einen nicht dargestellten Wulst aufweisen .

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Düse 14 , 15 der Saugstrahlpumpen 6 , 7 aus Figur 1 in einer Seitenansicht, bei der der Ventilkörper 18 des Ventils 16, 17 Kanäle 24 auf-

weist . Hierdurch erzeugt die Düse 14 , 15 der Saugstrahlpumpe 6, 7 einzelne Treibmittelstrahlen .