Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betri fft eine Möbelkomponente mit einer für wenigstens zwei verschiedene vertikal verschwenkbare Einbaulagen geeigneten Beschlagvorrichtung, wie bei spiel swei se für eine nach oben öffnende Klappe eines Küchenschranks und ein nach unten öf fnendes Barteil eines Barfachs . Die Beschlagvorrichtung umfas st wenigstens eine zwi schen dem ersten Beschlagteil und dem zweiten Beschlagteil wirkende Bewegungsbeeinflussungseinrichtung zum Aufbringen eines Drehmoments , welches wenigstens teilwei se entgegengesetzt zur Schwerkraf trichtung wirkt .

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Möbelkomponenten mit Beschlagvorrichtungen mit Bewegungsbeeinflussungseinrichtungen für vertikale verschwenkbare Einbaulagen bekannt geworden :

Mit der EP 1 766 173 Bl und der EP 3 221 538 Bl i st j e ein schwenkbar gelagerter Stellarm für eine nach oben öffnende Möbelklappe bekannt geworden . Der Stellarm verfügt über mehrere Druckfedern, deren Kraft über eine Andrückrolle und eine Steuerkurve in eine nach oben wirkende Haltekraft auf den Hebelarm übertragen wird . Die Druckfedern können die Klappe in einer geöf fneten Stellung halten und verhindern ein ungewolltes Zuschlägen der Klappe . Bei einer Verwendung für ein nach unten öf fnendes Barteil würde die Klappe durch die starken Druckfedern abrupt nach unten aufschlagen, da die Schwerkraft und die Federkraft in die gleiche Richtung wirken würden . Beim Schließen des Barteil s hätte ein Nutzer dann zusätzlich zur Schwerkraft die nun störende Feder- kraft der Druckfedern zu überwinden . Daher eignet sich der Stellarm so nicht für andere Einbaulagen al s die nach oben öffnende Klappe . Es mus s eine Umkonstruktion vorgenommen werden .

Aus der DE 10 019 336 Al i st ein Klappenhalter für zwei verschiedene vertikal verschwenkbare Einbaulagen bekannt geworden, der zum Bei spiel für eine nach oben öf fnende Klappe oder ein nach unten öf fnendes Barteil nutzbar i st . Der Klappenhalter umfas st zwei Armteile , die über ein Gelenk schwenkbar miteinander verbunden sind . In dem Gelenk wirkt eine Reibkupplung . Durch die Reibkupplung i st einem durch die Gewichtskraft der Klappe erzeugten Schwenkmoment beim Verschwenken in der Schwerkraf trichtung in beiden Einbaulagen entgegenwirkbar , sodas s eine of fene Klappe beim Schließen oder ein Barteil beim Öf fnen nicht herunterfallen . Gegen die Schwerkraft mus s der Klappenhalter in beiden Einbaulagen ohne Unterstützung verschwenkt werden .

Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Möbelkomponente mit wenigstens einer für wenigstens zwei verschiedene vertikal verschwenkbare Einbaulagen geeigneten Beschlagvorrichtung zur Verfügung zu stellen, durch welche ein Verschwenken gegen die Schwerkraft unterstützbar i st .

Die Aufgabe wird durch eine Möbelkomponente mit einer Beschlagvorrichtung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst . Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche . Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der gesamten Beschreibung und aus der Beschreibung der Aus führungsbei spiele .

Eine erfindungsgemäße Möbelkomponente umfas st wenigstens eine Beschlagvorrichtung . Die Beschlagvorrichtung ist für wenigstens zwei verschiedene vertikal verschwenkbare Einbaulagen geeignet . Die Beschlagvorrichtung umfas st wenigstens ein erstes Beschlagteil , welches an wenigstens einem ersten Möbelteil wie zum Bei- spiel einer Möbelwand oder einer Möbelwand eines Möbelkorpus aufnehmbar ist. Die Beschlagvorrichtung umfasst wenigstens ein zu dem ersten Beschlagteil schwenkbar angeordnetes des zweites Beschlagteil, an welchem wenigstens ein zweites Möbelteil wie zum Beispiel eine nach oben öffnende Klappe oder ein nach unten öffnendes Barteil aufnehmbar ist. Die Beschlagvorrichtung umfasst wenigstens eine zwischen dem ersten Beschlagteil und dem zweiten Beschlagteil wirkende Bewegungsbeeinflussungseinrichtung zum Aufbringen wenigstens eines Drehmoments, welches in beiden vertikal verschwenkbaren Einbaulagen wenigstens teilweise entgegengesetzt zu einer Schwerkraftrichtung wirkt. Die Bewegungsbeeinflussungseinrichtung umfasst wenigstens einen Kraf tspeicher zum wenigstens teilweisen Aufbringen des Drehmoments. Der Kraf tspeicher ist in beiden (z. B. vertikal) verschwenkbaren Einbaulagen wenigstens teilweise durch eine Verschwenkung des zweiten Beschlagteils in Schwerkraf trichtung spannbar. Der Kraf tspeicher kann insbesondere eine Federeinrichtung umfassen oder als eine solche ausgebildet sein. Insbesondere wirkt das aus dem Kraf tspeicher resultierende Drehmoment gegen die Schwerkraftrichtung auf das zweite Beschlagteil ein, sodass ein Verschwenken gegen die Schwerkraft wenigstens in einer der Einbaulagen unterstützt wird.

Die Erfindung hat viele Vorteile. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist, dass der Kraf tspeicher der Bewegungsbeeinflussungseinrichtung wenigstens durch eine Verschwenkung des zweiten Beschlagteils in Schwerkraftrichtung geladen wird bzw. spannbar ist bzw. gespannt wird. Insbesondere ist wenigstens ein Teil der Bewegungsenergie aus der Verschwenkung des zweiten Beschlagteils in der Schwerkraftrichtung in dem der Kraf tspeicher die Federeinrichtung (reversibel) speicherbar und bei einer Verschwenkung gegen die Schwerkraf trichtung wieder abgebbar, sodass sich der der Kraf tspeicher z. B. in Form einer Federeinrichtung entspannt. Dabei ist die Beschlagvorrichtung in wenigstens zwei vertikal verschwenkbaren Einbaulagen, d. h. zum Beispiel für eine nach oben öffnende Klappe oder ein nach unten öffnendes Barteil, vorgesehen. Eine Verschwenkung gegen die Schwerkraft ist in wenigstens einer Einbaulage unterstützbar . Vorzugswei se wird das Drehmoment wenigstens teilwei se durch den Kraftspeicher aufgebracht .

Insbesondere i st der der Kraf tspeicher al s Federeinrichtung ausgebildet oder umfas st eine Federeinrichtung . Es i st bevorzugt , das s der Kraf tspeicher und/oder die Federeinrichtung wenigstens eine Federeinheit mit wenigstens einer Feder umfas st .

Vorzugswei se kann eine Gewichtskraft eines an dem zweiten Beschlagteil auf genommenen zweiten Möbelteil s dabei wenigstens teilwei se zum Spannen der Federeinrichtung mitgenutzt werden . Vorzugswei se kann das durch die Federeinrichtung erzeugbare Drehmoment bei einer Verschwenkung gegen die Schwerkraft wenigstens in der einen Einbaulage unterstützen . Die von einem Benutzer aufzubringende Kraft bzw . das Moment zur Verschwenkung des zweiten Möbelteil s gegen die Schwerkraft verringert sich dadurch vorteilhaft in wenigstens der einen Einbaulage . Vorzugswei se kann das Drehmoment der Federeinrichtung so eingestellt werden, das s beispiel swei se eine an dem zweiten Beschlagteil aufgenommene und nach oben öffnende Klappe durch das Drehmoment in einer geöffneten und/oder schräg of fenen Stellung gehalten werden kann . Bevorzugt kann die Federspannung bei einem öffnenden Barteil gegen die Schwerkraf trichtung wirken und ein Auf schlagen des Barteil s verhindern und/oder beim Öffnen abbremsen .

Vorteilhaft i st die Möbelkomponente in verschiedenen vertikal verschwenkbaren Einbaulagen komfortabel nutzbar . Besonders vorteilhaft nehmen eine Federspannung und damit das gegen die Schwerkraf trichtung wirkende Drehmoment mit zunehmender Verschwenkung gegen die Schwerkraftrichtung zu, sodas s das Drehmoment in Abhängigkeit der Einbaulage in einer Endstellung der Beschlagvorrichtung maximal i st .

Insbesondere i st die Federeinrichtung wenigstens in den beiden vertikal verschwenkbaren Einbaulagen wenigstens teilwei se durch die Verschwenkung des zweiten Beschlagteils in Schwerkraftrichtung spannbar. Vorteilhaft ist hierdurch eine unterstützende Wirkung durch das Drehmoment der Federeinrichtung in beiden Einbaulagen bei einer Verschwenkung gegen die Schwerkraft erzielbar. Bevorzugt kann das Drehmoment der Federeinrichtung in beiden Einbaulagen eine Verschwenkung in Schwerkraf trichtung wenigstens teilweise abbremsen. Besonders vorteilhaft sind hierfür keine Reibelemente notwendig.

Vorzugsweise sind das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil insbesondere durch wenigstens einen Schwenkmechanismus zueinander beweglich in Wirkverbindung stehend. Insbesondere ist das zweite Beschlagteil über den Schwenkmechanismus mit dem ersten Beschlagteil verbunden. Insbesondere ist das zweite Beschlagteil wenigstens zwischen einer ersten Endstellung (geschlossene Stellung) und wenigstens einer zweiten Endstellung (offene Stellung) verschwenkbar .

Bevorzugt umfasst die Federeinrichtung wenigstens eine Federeinheit. Insbesondere umfasst die Federeinheit wenigstens eine Feder. Vorzugsweise kann die Feder als Schraubenfeder bzw. als Zugfeder oder Druckfeder ausgebildet sein. Vorteilhaft sind Schraubenfedern kostengünstig. Weiter vorteilhaft können Schraubenfedern hohe Federkonstanten aufweisen, sodass hohe Drehmomente erzielbar sind, welche den Nutzer bei der Verschwenkung gegen die Schwerkraft unterstützen. Gleichzeitig sind Schraubenfedern kleinbauend, sodass eine besonders kompakte Bauweise erzielbar ist. Eine Federeinheit kann zwei oder mehr Federn umfassen. Insbesondere sind mehrere Federn zu Federpaketen zusammengefasst. Eine Federeinheit kann mehrere Federpakete umfassen. Vorteilhaft können die Federn in dem Federpaket und/oder in der Federeinheit in Reihe oder parallel geschaltet sein, um eine Federkennlinie des Federpakets und/oder der Federeinheit anzupassen. Es sind insbesondere Federkräfte zwischen 100 N und 5000 N erzielbar. Vorzugweise beträgt eine Federkraft zwischen 500 N und 2000 N. Vorteilhaft beträgt eine Federkraft (im Mittel) ca. 1400 N (+- 50% ) in Abhängigkeit des zweiten Möbelteil s . Insbesondere sind auch kleinere Federkräfte möglich . Alternativ oder zusätzlich sind beispiel swei se auch Drehfedern oder Blattfedern oder Gas federn oder andere Kraf tspeicher nutzbar .

Besonders bevorzugt umfas st die Bewegungsbeeinflus sungseinrichtung wenigstens eine ( schaltbare ) Schalteinrichtung . Insbesondere wei st die Schalteinrichtung wenigstens zwei voneinander verschiedene Schalt Stellungen auf . Vorteilhaft kann eine Wirkung der Federeinrichtung durch einen Wechsel der Schaltstellung verändert werden, sodas s die Federeinrichtung in beiden Einbaulagen vorspannbar i st . Vorzugsweise sind die Schaltstellungen dauerhaft einstellbar . Insbesondere i st die Wirkung der Federeinrichtung durch die Schalteinrichtung stufenwei se verstellbar und/oder veränderlich . Vorzugswei se sind mehr als zwei Schaltstellungen möglich . Insbesondere umfasst die Schalteinrichtung auch eine neutrale Stellung, in welcher die Wirkverbindung zwischen dem zweiten Beschlagteil und der Federeinrichtung unterbrochen ist und/oder in welcher keine Wirkverbindung zwi schen dem zweiten Beschlagteil und der Federeinrichtung vorhanden ist .

Insbesondere umfas st die Schalteinrichtung wenigstens ein beweglich angeordnetes Schaltteil . Vorzugsweise umfasst die Schalteinrichtung wenigstens eine Aufnahmekontur . Vorteilhaft grei ft wenigstens ein Schaltteil in wenigstens einer Schaltstellung der Schalteinrichtung formschlüssig in die Aufnahmekontur ein ( Eingri ff s stellung ) . Vorzugswei se grei fen in wenigstens einer Schaltstellung wenigstens zwei (voneinander beanstandete ) Schaltteile gleichzeitig in separate Aufnahmekonturen ein .

Vorteilhaft stellt die Schalteinrichtung eine formschlüssige und insbesondere kraftleitende Verbindung zwi schen der Federeinrichtung und dem zweiten Beschlagteil her . Besonders vorteilhaft stellt die Schalteinrichtung eine winkeltreue Verbindung her . Insbesondere können Kräfte in beide Richtungen über die Schalt- einrichtung übertragen werden . Vorteilhaft umfasst die Schalteinrichtung wenigstens eine Klauenkupplung und/oder eine Gravitationskupplung . Darüber hinaus sind noch andere Ausführungsformen der Schalteinrichtung möglich .

Insbesondere steht die Aufnahmekontur wenigstens teilweise mittelbar und/oder unmittelbar in Wirkverbindung mit der Federeinrichtung und/oder dem zweiten Beschlagteil . Insbesondere weist die Bewegungsbeeinflus sungseinrichtung wenigstens zwei Schalteinrichtungen und zwei Federeinheiten auf .

Insbesondere kann die Aufnahmekontur von mehreren verschiedenen Bauteilen, wie zum Bei spiel von überlappenden L-förmigen Schenkeln, gebildet werden . Insbesondere kann die Aufnahmekontur darüber hinaus auch durch Löcher und/oder Bohrungen gebildet werden, welche bei spiel swei se an einem Hebelarm des Schwenkmechani smus ausgebildet sind .

Insbesondere kann das Schaltteil auch an wenigstens einem anderen Bauteil , wie zum Beispiel einem Hebelarm und/oder einem Steuerteil einer Kurvengetriebeeinheit ausgebildet und/oder auf genommen sein .

Vorzugswei se umfas st die Schalteinrichtung wenigstens eine Führungseinheit . Insbesondere ist das Schaltteil an der Führungseinheit geführt bewegbar . Vorteilhaft kann das Schaltteil von der ersten und/oder der zweiten Schaltstellung in eine neutrale ( Schalt- ) Stellung überführt werden . Vorteilhaft sind das Schaltteil und die Aufnahmekontur hierzu außer Eingri ff bringbar , sodas s der Schaltteil relativ zu der der Aufnahmekontur bewegbar ist . Vorteilhaft i st eine Überführung der Schalteinrichtung von einer Schaltstellung in die andere möglich .

Vorzugswei se umfas st die Führungseinheit wenigstens eine Kuli s se . Bevorzugt i st das bewegliche Schaltteil in der Kuli sse geführt . Vorzugswei se verlaufen die Führungseinheit und/oder die Kulis se wenigstens teilweise in einer bestimmungsgemäß en Einbaulage in vertikaler Richtung. Vorteilhaft ist eine Kulisse besonders kostengünstig durch Stanzen und/oder Fräsen fertigbar. Außerdem ist ein Verlauf der Kulisse besonders variabel anordenbar. Insbesondere kann sich das Schaltteil an der Führungseinheit und/oder der Kulisse entlang der Schwerkraft selbsttätig, vorzugsweise zum Wechsel der Schaltstellung, ausrichten. Vorzugsweise ist hierdurch ein selbsttätiger Wechsel zwischen wenigstens zwei Schaltstellungen erreichbar. Alternativ ist insbesondere eine manuelle (händische) Schaltung an der Kulisse zwischen den wenigstens zwei Schalt Stellungen möglich.

Vorteilhaft umfasst die Führungseinheit wenigstens ein Zapfenelement. Insbesondere ist das Schaltteil an dem Zapfenelement beweglich führbar. Insbesondere ist das Schaltteil mittelbar oder unmittelbar gegenüber dem Zapfenelement beweglich gelagert. Vorteilhaft kann die Schalteinrichtung durch eine Bewegung des Schaltteils an dem Zapfenelement von einer Schaltstellung in die andere überführt werden. Vorzugsweise kann die Schalteinrichtung durch eine Verschiebung entlang einer Achse parallel zur horizontalen Achse außer Eingriff gebracht werden. Insbesondere verläuft das Zapfenelement wenigstens abschnittsweise in horizontaler Richtung, d.h. vorzugsweise quer zu Schwerkraf trichtung . Vorzugsweise ist das Zapfenelement wenigstens abschnittsweise zylindrisch ausgebildet. Vorteilhaft umfasst ein Wechsel der Schaltstellung auch eine Drehung des Schaltteils um eine Zapfenachse.

Vorzugsweise wird die Schalteinrichtung in wenigstens einer Schalt Stellung gehalten. Insbesondere wird die Schalteinrichtung in wenigstens einer Schalt Stellung durch eine Vorbelastungseinheit gehalten. Bevorzugt umfasst die Vorbelastungseinheit insbesondere ein Vorbelastungselement, wie zum Beispiel ein Federelement. Vorteilhaft kann durch die Vorbelastungseinheit die Schalteinrichtung in eine Eingriffsstellung und vorzugsweise eine Schalt Stellung vorbelastet sein. Insbesondere wird dadurch gewährleistet, dass kein ungewollter Wechsel der Schaltstellung auf tritt und/oder die Schalteinrichtung außer Eingrif f gerät .

Vorzugswei se wird die Schalteinrichtung wenigstens teilwei se durch die Schwerkraft in einer Schaltstellung gehalten . Insbesondere kann durch die Ausrichtung des Schaltteil s mit der Schwerkraft und das Halten in der Eingri f fs stellung und/oder der Schalt Stellung ein besonders sicherer Betrieb gewährlei stet werden . Vorteilhaft i st durch das Halten des Schaltteils in der Schalt Stellung eine Kraftübertragung sicherstellbar . Ein ungewollter Wechsel der Schaltstellung kann vorteilhaft verhindert werden .

Insbesondere umfas st die Federeinrichtung wenigstens eine Kurvengetriebeeinheit mit wenigstens einer Steuerkurve . Vorteilhaft ermöglicht die Kurvengetriebeeinheit wenigstens eine Übersetzung der Verschwenkung zwi schen dem zweiten Möbelteil bzw . dem zweiten Beschlagteil und der Federeinrichtung . Insbesondere i st eine Wirkung zwischen dem Schwenkmoment und dem Drehmoment der Federeinrichtung entlang eines Schwenkwegs veränderlich und/oder steuerbar . Insbesondere können Haltepunkte und/oder Rastpunkte entlang des Schwenkwegs durch eine Kontur und insbesondere einen Verlauf der Kontur der Steuerkurve ermöglicht werden . Vorzugsweise wandelt die Kurvengetriebeeinheit eine aus der Spannung der Federeinrichtung resultierende Federkraft in ein Drehmoment . Vorzugswei se wird die Kurvengetriebeeinheit beim Verschwenken des zweiten Beschlagteils verdreht .

Vorteilhaft umfas st die Kurvengetriebeeinheit wenigstens zwei Steuerkurven . Vorteilhaft i st für j ede Einbaulage eine Steuerkurve nutzbar . Darüber hinaus sind auch noch mehr Steuerkurven möglich . Insbesondere i st auch eine neutrale Stellung möglich in der keine Kraft insbesondere ( nahezu) kein Moment zwi schen der Federeinrichtung und dem zweiten Beschlagteil bzw . dem zweiten Möbelteil übertragen wird .

Vorzugswei se wirkt das Drehmoment durch eine erste Steuerkurve in eine erste Verschwenkrichtung . Insbesondere wirkt das Drehmoment durch die zweite Steuerkurve in eine zur ersten der Verschwenk- richtungen unterschiedliche ( und entgegengesetzte ) zweite Verschwenkrichtung . Insbesondere wirkt die erste Steuerkurve in einer ersten Schaltstellung der Schalteinrichtung . Vorteilhaft sind die Bewegungsbeeinflus sungseinrichtung und/oder die Kurvengetriebeeinheit so für eine nach oben öf fnende Klappe und auch für ein nach unten öf fnendes Barteil nutzbar . Insbesondere wirkt die zweite Steuerkurve in einer zweiten Schaltstellung der Schalteinrichtung .

Bevorzugt umfas st die Kurvengetriebeeinheit wenigstens ein Steuerteil . Insbesondere sind die beiden Steuerkurven hintereinander auf einem Umfang und/oder entlang eines Umfangs des Steuerteil s der Kurvengetriebeeinheit angeordnet und/oder ausgebildet . Vorteilhaft i st dadurch eine besonders platz sparende Anordnung der Steuerkurven möglich . Insbesondere kann so eine sehr geringe Bauhöhe der Kurvengetriebeeinheit erreicht werden .

Vorzugswei se s ind die Steuerkurven parallel zueinander versetzt ( in verschiedenen Ebenen ) und/ oder hintereinander an dem Steuerteil angeordnet .

Vorzugswei se umfas st die Kurvengetriebeeinheit wenigstens eine Sperreinheit zur mechanischen Sperrung der Bewegung der Kurvengetriebeeinheit . Vorzugswei se kann die Sperreinheit eine Bewegung der Kurvengetriebeeinheit und/oder auch einer in Wirkverbindung stehenden Federeinheit z . B . in einer Sperrposition und vorzugswei se einer Umschaltstellung sperren, in welcher einer Schaltstellung der Schalteinrichtung veränderbar ist . Vorteilhaft kann dadurch z . B . eine voll ständige Entspannung der Federeinheit während eines Wechsel s der Schaltstellung verhindert werden . Weiter vorteilhaft können die Kurvengetriebeeinheit und/oder der in Wirkverbindung stehende Schwenkmechani smus durch die Sperreinheit mechani sch in einer Umschaltstellung gehalten werden, sodas s eine Verstellung durch die Schalteinrichtung ermöglicht wird . Vorteilhaft umfas st die Sperreinheit wenigstens ein Sperrelement , zur mechani schen Sperrung einer Bewegung der Kurvengetriebeeinheit . Vorzugsweise ist das Sperrelement händi sch oder auch automatisch betätigbar .

Vorteilhaft i st das Steuerteil verdrehbar und/oder verschieblich ( an dem Zapfenelement ) angeordnet . Vorzugswei se kann eine Umschaltung zwi schen den beiden Steuerkurven durch eine Verdrehung des Steuerteil s um die Achse des Zapfenelements und/oder Verschiebung entlang einer Achse des Zapfenelements erzielt werden . Darüber hinaus können die Steuerkurven auch axial nebeneinander angeordnet sein . Insbesondere können auch bei spiel swei se Schaltteile und/oder Aufnahmekonturen an dem Steuerteil angeordnet und/oder ausgebildet sein .

Vorzugswei se kann zusätzlich eine neutrale Umschaltkurve an dem Steuerteil vorgesehen sein . Insbesondere ermöglicht die neutrale Umschaltkurve eine neutrale Führung der Kurvengetriebeeinheit bei dem Wechsel der Schaltstellung . Vorteilhaft i st eine neutrale Umschaltkurve wenigstens teilwei se parallel zu den Steuerkurven geschaltet . Insbesondere wird in der neutralen Schaltstellung kein oder nahezu kein Drehmoment übertragen .

Vorzugswei se weist eine erste Steuerkurve einen größeren Radius al s eine neutrale Umschaltkurve auf . Insbesondere wei st eine zweite Steuerkurve einen kleineren Radius als die neutrale Um- schaltkurve auf .

In bevorzugten Weiterbildungen ist (wenigstens ) eine dritte Steuerkurve vorgesehen, die vorzugswei se betragsmäßig ein (wesentlich) geringeres maximales Drehmoment erzeugt als die erste Steuerkurve und die zweite Steuerkurve .

Zweckmäßig umfasst die Kurvengetriebeeinheit wenigstens eine Kontakteinheit . Vorteilhaft i st die Kontakteinheit wenigstens ab- schnittsweise auf und/oder an der Steuerkurve verfahrbar. Insbesondere kann eine Spannung der Federeinrichtung durch die Kontakteinheit und die Steuerkurven zur Wirkung auf das zweite Möbelteil bzw. das zweite Beschlagteil übertragen werden.

Vorteilhaft ist eine Übertragung einer Kraft und/oder eines Drehmoments in beide Richtungen möglich, d.h. von dem zweiten Beschlagteil zu der Federeinheit und von der Federeinheit zurück zu dem zweiten Beschlagteil. Insbesondere wird die Kraft dabei durch die Kontakteinheit der Kurvengetriebeeinheit und/oder durch die beiden Steuerkurven übertragen. Insbesondere umfasst die Kontakteinheit wenigstens eine Andrückrolleneinheit mit wenigstens einer Andrückrolle, welche auf der Steuerkurve abrollbar ist. Insbesondere steht die Andrückrolleneinheit mit der Federeinrichtung und/oder der Federeinheit in einer Wirkverbindung. Darüber hinaus kann die Kontakteinheit beispielsweise auch Gleitelemente umfassen, welche auf einer Steuerkurve abgleiten.

Vorzugsweise ist eine Referenzstellung der Kontakteinheit zu der und/oder entlang der Steuerkurve anpassbar. Vorzugsweise ist hierdurch ein maximaler Schwenkwinkel des zweiten Beschlagteils und/oder des zweiten Möbelteils einstellbar. Vorteilhaft kann ein maximaler Schwenkwinkel des zweiten Beschlagteils und/oder des zweiten Möbelteils so eingestellt werden, um Kollisionen bei den Platzverhältnissen zum Beispiel mit einer Raumdecke oder einem anderen Gegenstand zu verhindern. Zur Einstellung des Schwenkwinkels umfasst die Schalteinrichtung insbesondere eine Mehrzahl an Schaltteilen, welche winkelmäßig entlang der Steuerkurve versetzt angeordnet sind. Ein winkliger Versatz zwischen den Schaltteilen entspricht dabei im Wesentlichen der Änderung des Schwenkwinkels. Alternativ kann am „Ende" der Steuerkurve eine Art von „Berg" vorhanden sein, der verhindert, dass der Beschlag weitergedreht wird.

Insbesondere umfasst die Beschlagvorrichtung wenigstens eine Anschlageinrichtung zur mechanischen Begrenzung des Schwenkwinkels. Vorzugsweise umfasst die Anschlageinrichtung wenigstens ein Anschlagelement. Vorzugsweise ist das Anschlagelement an wenigstens einer Ausrichteinheit (frei) beweglich geführt. Insbesondere weist die Ausrichteinheit wenigstens zwei Endstellungen auf. Vorteilhaft ist die Ausrichteinheit so ausgebildet, dass sich das Anschlagelement selbsttätig mit der Schwerkraft ausrichten kann. Vorzugsweise richtet sich das Anschlagelement wenigstens mit der Schwerkraft selbsttätig in den Einbaulagen aus. Alternativ ist das Anschlagelement insbesondere mechanisch feststehend angeordnet, um den Schwenkwinkel zu begrenzen.

In vorteilhaften Ausgestaltungen ist (wenigstens) eine neutrale Umschaltkurve für die Verstellung vorgesehen. Das ermöglicht einen Wechsel zwischen den beiden Schaltstellungen.

Vorzugsweise umfasst die Bewegungsbeeinflussungseinrichtung wenigstens eine Seilzugeinheit. Insbesondere ist durch die Seilzugeinheit eine Wirkverbindung zwischen der Federeinrichtung und dem zweiten Beschlagteil hergestellt. Insbesondere umfasst die Seilzugeinheit wenigstens ein Seil. Vorteilhaft ist eine Federkraft der Federeinheit durch das Seil mehrfach umlenkbar und vorzugsweise variabel führbar. Insbesondere umfasst die Seilzugeinheit Hebelelemente und/oder Umlenkrollen, sodass eine besonders variable Anordnung der Federeinheit zu dem zweiten Beschlagteil bzw. Schwenkmechanismus der Beschlagvorrichtung ermöglicht wird. Vorteilhaft kann die Federeinheit auch quer oder schräg zum zweiten Beschlagteil angeordnet werden.

Vorzugsweise umfasst die Bewegungsbeeinflussungseinrichtung wenigstens zwei Seilzugeinheiten. Insbesondere umfasst die Federeinrichtung wenigstens zwei Federeinheiten. Vorteilhaft umfasst die Bewegungsbeeinflussungseinrichtung wenigstens zwei Schalteinrichtungen. Vorteilhaft steht jede Federeinheit über je eine Schalteinrichtung und je eine Seilzugeinheit mit dem zweiten Beschlagteil in Wirkverbindung. Insbesondere sind die Schalteinrichtungen in beiden bestimmungsgemäßen Einbaulagen so schaltbar, das s immer eine Seilzugeinheit mit dem zweiten Beschlagteil zur Aufbringung des Drehmoments in Wirkverbindung steht , während die andere Federeinheit funktionslos i st .

Vorteilhaft umfas st die Beschlagvorrichtung wenigstens eine Dämpfungseinheit , die eine Schließ- und/oder Öf fnungsbewegung (wenigstens oder auch nur ) im Bereich der voll ständig geschlos senen und/oder voll ständig geöf fneten Lage des zweiten Beschlagteil s dämpft .

Insbesondere i st das zweite Beschlagteil in wenigstens einer bestimmungsgemäßen Einbaulage um eine im Wesentlichen horizontale Achse ( insbesondere in vertikaler Richtung ) verschwenkbar . Insbesondere i st das zweite Beschlagteil in wenigstens einer bestimmungsgemäßen Einbaulage entlang der Schwerkraftrichtung verschwenkbar .

Insbesondere i st das zweite Beschlagteil in wenigstens einer bestimmungsgemäßen Einbaulage um eine im Wesentlichen vertikale Achse ( insbesondere in hori zontaler Richtung) verschwenkbar . Insbesondere i st das zweite Beschlagteil in wenigstens einer bestimmungsgemäßen Einbaulage in etwa parallel zu der Schwerkraftrichtung verschwenkbar .

Im Sinne dieser Anmeldung beschreibt eine Einbaulage wenigstens eine winkelmäßige Orientierung der Möbelkomponente und insbesondere der Beschlageinrichtung zur Schwerkraftrichtung .

In einer ersten Einbaulage ist das zweite Möbelteil insbesondere um eine Schwenkachse quer zur Schwerkraf trichtung verschwenkbar orientiert . Vorzugswei se ergibt sich wenigstens eine zweite Einbaulage durch eine Spiegelung der Möbelkomponente an einer Ebene quer zur Schwerkraftrichtung . In einer ersten Einbaulage wird das zweite Möbelteil insbesondere von einer vorderen und dem Nutzer zugewandten Seite nach vorne aufgezogen und dabei nach unten, insbesondere in Schwerkraftrichtung, verschwenkt . In der zweiten Einbaulage wird das zweite Möbelteil vorzugsweise von einer vorderen und dem Nutzer zugewandten Seite nach vorne aufgezogen und nach oben, vorzugsweise gegen die Schwerkraftrichtung, ver- schwenkt. In der dritten Einbaulage wird das zweite Möbelteil vorzugsweise von einer vorderen und dem Nutzer zugewandten Seite nach vorne aufgezogen und zur Seite, vorzugsweise parallel zur Schwerkraf trichtung, verschwenkt .

Vorteilhaft umfasst die Möbelkomponente wenigstens ein erstes Möbelteil. Vorteilhaft ist die Beschlagvorrichtung an dem ersten Möbelteil aufgenommen. Insbesondere umfasst das erste Möbelteil wenigstens eine Möbelwand. Vorzugsweise ist die Möbelwand wenigstens ein Bestandteil eines Möbelkorpus. Bevorzugt ist die Beschlagvorrichtung über das erste Beschlagteil an dem ersten Möbelteil aufgenommen. Insbesondere ist das zweite Möbelteil als bewegliches Möbelteil ausgebildet. Vorzugsweise ist das zweite Möbelteil an dem zweiten Beschlagteil aufgenommen. Insbesondere ist das zweite Möbelteil mit dem zweiten Beschlagteil verschwenk- bar, vorzugsweise zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung. Insbesondere verläuft das zweite Möbelteil in der ersten und der zweiten Einbaulage in einem geschlossenen Zustand (wenigstens teilweise) vertikal ausgerichtet entlang der Schwerkraf trichtung .

Vorzugsweise ist die Beschlagvorrichtung teilweise in die Möbelwand integriert und/oder eingebettet. Vorzugsweise weist die Möbelwand hierzu eine Ausfräsung und/oder einen Hohlraum auf, in dem die Beschlagvorrichtung wenigstens teilweise anordenbar ist. Vorteilhaft kann die Beschlagvorrichtung so besonders platzsparend und/oder optisch ansprechend so angeordnet werden, dass das erste Beschlagteil der Beschlagvorrichtung für einen Nutzer (von außen und/oder innen) nur teilweise oder überhaupt nicht sichtbar ist. Zweckmäßig kann (muss aber nicht in allen Ausgestaltungen) ein nutzbarer Innenraum eines Möbelkorpus dadurch vergrößert werden. Vorzugsweise ist die Beschlageinrichtung wenigstens in (und/oder von) einer Seitenwand der Möbelwand eingesetzt. Wenn die Möbelwand als separates Teil in den Möbelkorpus eingeschoben wird, kann sich der Innenraum auch (etwas) verkleinern.

Der Einfluss des optischen Erscheinungsbilds der Beschlagvorrichtung auf ein Design der Möbelkomponente kann über die zuvor beschriebenen Möglichkeiten bewusst verringert werden. So kann vorteilhaft ein optisch besonders ansprechendes Erscheinungsbild erzielt werden.

In bevorzugten Ausgestaltungen ist die Beschlageinrichtung (wenigstens) von einer Seitenwand aus in die Möbelwand eingesetzt.

Vorzugsweise ist die Beschlagvorrichtung wenigstens teilweise von einer Stirnseite in die Möbelwand eingeschoben oder eingesteckt. Vorteilhaft kann so erreicht werden, dass die Beschlagvorrichtung beim Öffnen des Schranks von innen (oder auch außen) nicht sichtbar ist. Vorteilhaft ist so eine besonders einfache Montage möglich. Vorzugsweise ist das erste Beschlagteil mit dem ersten Möbelteil verklebt, verschraubt und/oder verklemmt. Insbesondere ist die Möbelwand flächig (und insbesondere quaderförmig) ausgebildet. Vorzugsweise weist die Möbelwand Seitenflächen und Stirnflächen auf. Insbesondere weisen die Seitenflächen jeweils eine (erheblich) größere (Ober- ) Fläche als die Stirnflächen auf.

Vorzugsweise ist das zweite Möbelteil flächig (und insbesondere quaderförmig) ausgebildet. Vorzugsweise ist das zweite Möbelteil als eine nach oben öffnende Klappe ausgebildet. Insbesondere ist das zweite Möbelteil als ein nach unten öffnendes Barteil ausgebildet. Insbesondere ist das zweite Möbelteil als Drehtür ausgebildet. Das zweite Möbelteil kann als eine zur Seite schwenkende Drehtür ausgebildet sein. Vorzugsweise werden eine Klappe oder auch ein Barteil (im Wesentlichen vertikal) um eine im Wesentlichen horizontale Achse verschwenkt. Alternativ kann das zweite Möbelteil auch beispielsweise als nach unten öffnende Klappe eines Sekretärs oder als Deckel einer Truhe ausgebildet sein. Die hier aufgezählten Ausbildungsvarianten des zweiten Möbelteils sind hier nur bei spielhaft und nicht abschließend . Vorzugswei se kann die Achse in Abhängigkeit des Schwenkwinkels veränderlich sein .

Darüber hinaus kann das zweite Möbelteil auch als Tür ausgebildet sein, welche vorzugswei se ( im Wesentlichen hori zontal ) um eine vertikale Achse verschwenkbar i st . Vorzugswei se wirkt das Drehmoment hierbei in eine geöf fnete Stellung oder eine geschlos sene Stellung .

Die Möbelwand kann insbesondere auch in einen Stauraum eines Möbelkorpus einsetzbar sein .

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbei spielen, welche im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert werden . In den Figuren zeigen :

Figuren la- ld schemati sche Schnittansichten eines ersten Ausführungsbeispiel s einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente mit einer Beschlagvorrichtung mit einer Bewegungsbeeinflus sungseinrichtung mit einer Federeinrichtung mit zwei Federeinheiten und zwei Seil zugeinheiten und zwei Schalteinrichtungen ;

Figuren 2a-2h schemati sche Schnittansichten eines zweiten Aus führungsbei spiel s einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente mit einer Beschlagvorrichtung mit einer Bewegungsbeeinflus sungseinrichtung mit einer Federeinrichtung und einer Kurvengetriebeeinheit und einer Schalteinrichtung;

Figuren 3a-3e schemati sche Ansichten der Kurvengetriebeeinheit des zweiten Aus führungsbeispiel s in verschiedenen Schaltstellungen; Figuren 4a-4g schematische Schnittansichten eines dritten Ausführungsbeispiels einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente mit einer Beschlagvorrichtung mit einer Kurvengetriebeeinheit, bei welcher ein maximaler Schwenkwinkel einstellbar ist;

Figuren 5a-e schematische Ansichten einer anmeldungsgemäßen

Möbelkomponente nach einem der Ausführungsbeispiele, wobei die Möbelkomponente mit einer Beschlagvorrichtung verschieden an einer Möbelwand der ersten Möbelkomponente aufgenommen ist;

Figuren 6a-6c schematische Ansichten weiterer anmel dungs gemäßer Möbelkomponenten;

Figuren 7a-7j schematische Ansichten eines vierten Ausführungsbeispiels einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente mit einer Beschlagvorrichtung und einer Kurvengetriebeeinheit. Figur la zeigt eine schematische Schnittansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1. Die Möbelkomponente 1 umfasst eine anmel dungs gemäße Beschlagvorrichtung 2. Die Beschlagvorrichtung 2 umfasst ein erstes Beschlagteil 3 und ein, zu dem ersten Beschlagteil 3 um eine horizontale Achse 5 ver- schwenkbar angeordnetes, zweites Beschlagteil 6. Das erste Beschlagteil 3 und das zweite Beschlagteil 6 stehen über einen Schwenkmechanismus 2a in Wirkverbindung. An dem zweiten Beschlagteil 6 ist ein zweites Möbelteil 7 aufgenommen.

Die Möbelkomponente 1 ist hier in einer ersten vertikal ver- schwenkbaren Einbaulage 100 orientiert. Das zweite Beschlagteil 6 der Beschlagvorrichtung 2 verschwenkt hier vertikal um die horizontale Achse 5. Das zweite Möbelteil 7 ist hier als Barteil 7c ausgebildet. Das Barteil 7c ist hier vertikal nach unten in einer Schwerkraf trichtung 19 verschwenkbar und kann dadurch geöffnet werden . Aus einer Gewichtskraft 9b des zweiten Möbelteils 7 , welche in Schwerkraf trichtung 19 wirkt , resultiert ein Schwenkmoment 9a , welches das zweite Möbelteil 7 und das zweite Beschlagteil 6 in eine geöffnete Endstellung belastet .

Die Beschlagvorrichtung 2 umfas st eine Bewegungsbeeinflus sungseinrichtung 8 . Durch die Bewegungsbeeinflus sungseinrichtung 8 kann ein Drehmoment 9 ausgeübt werden, welches dem in Schwer- kraf trichtung 19 wirkenden Schwenkmoment 9a des zweiten Möbelteils 7 wenigstens in einer Einbaulage 100 , 101 entgegenwirkt . Das Schwenkmoment 9a resultiert im Wesentlichen aus einer Gewichtskraft 9b des zweiten Möbelteils 7 und der Winkeländerung des Möbelteil s 7 während des Öf fnungsvorgangs .

Die Bewegungsbeeinflus sungseinrichtung 8 umfas st einen Kraftspeicher 11 . Der Kraft Speicher ist hier al s Federeinrichtung 11 ausgebildet . Die Federeinrichtung 11 umfas st hier zwei Federeinheiten 16 . Jede Federeinheit 16 kann über eine Schalteinrichtung 10 und eine Seil zugeinheit 33 mit dem Schwenkmechani smus 2a und dem zweiten Beschlagteil 6 in Wirkverbindung gebracht werden .

Die Schalteinrichtung 10 weist zwei Schalt Stellungen 12 , 13 auf . In der ersten Einbaulage 100 befinden sich beide Schalteinrichtungen 10 j eweils in einer ersten Schaltstellung 12 . Die untere Federeinheit 16 i st in der ersten Schaltstellung 12 festgesetzt . Beim Verschwenken des zweiten Beschlagteil s 6 ändert sich die Spannung der unteren Federeinheit 16 nicht . Die untere Federeinheit 16 i st hier in der ersten Schaltstellung 12 funktionslos .

Die obere Federeinheit 16 i st in der ersten Schaltstellung 12 mit dem zweiten Beschlagteil 6 wirkverbunden . Die obere Federeinheit 16 wird durch eine Verschwenkung des zweiten Beschlagteil s 6 in Schwerkraf trichtung 19 gespannt . Über die Seil zugeinheit 33 wirkt ein Drehmoment 9 gegen die Schwerkraf trichtung 19 auf das zweite Beschlagteil 6 und das zweite Möbelteil 7 . Das zweite Möbelteil 7 bewegt sich in eine erste Verschwenkrichtung 27 entgegen der Schwerkraf trichtung 19. Dabei ist die Bewegungsenergie zum Ver- schwenken reversibel in der Federeinrichtung 11 und hier in der oberen Federeinheit 16 speicherbar. Das Drehmoment 9 wirkt einer Verschwenkung in der ersten Verschwenkrichtung 27 entgegen. Vorteilhaft kann das Drehmoment 9 so gewählt werden, sodass das ein Halten des zweiten Möbelteils 7 in einer teilweise geöffneten Stellung möglich ist.

Figur lb zeigt eine vergrößerte schematische Schnittansicht der Möbelkomponente 1 in der ersten Einbaulage 100. Hier befindet sich das zweite Beschlagteil 6 mit dem Barteil 7c in einer geschlossenen Stellung.

Die beiden Federeinheiten 16 der Federeinrichtung 11 umfassen hier beide jeweils ein Federpaket 21. Das Federpaket 21 umfasst drei Schraubenfedern 22. Die Schraubenfedern 22 sind als Druckfedern ausgebildet.

Jede Seilzugeinheit 33 umfasst ein Seil 33a. Das Seil 33a der Seilzugeinheit 33 ist hier jeweils durch die Federeinheit 16 durchgeführt und stützt sich auf der zum zweiten Beschlagteil 6 gegenüberliegenden Seite durch ein Formteil 33c an der Federeinheit 16 ab. Wird das zweite Beschlagteil 6 verschwenkt, werden die Spannung der Federeinheit 16 und die resultierende Federkraft durch das Seil 33a der Seilzugeinheit 33 auf den Schwenkmechanismus 2a übertragen. Das Seil 33a wird über eine Umlenkrolle 33d umgelenkt und zur Federeinheit 16 übertragen. Die Spiralfedern 22 des Federpakets 21 werden gespannt.

Zwischen der Federeinheit 16 und der Seilzugeinheit 33 ist jeweils eine Schalteinrichtung 10 angeordnet. Die Schalteinrichtung 10 umfasst ein bewegliches Schaltteil 14. Das Schaltteil 14 ist in der Führungseinheit 17 beweglich geführt. Die Führungseinheit 17 ist hier als Kulisse 18 ausgebildet. Die Kulisse 18 verläuft bereichsweise in vertikaler Richtung 19, sodass sich das Schalt- teil 14 in der Kulisse 18 in Schwerkraftrichtung 19 oder in (vertikaler) Richtung 19 der Kulisse selbsttätig je nach Einbaulage 100, 101 zwischen der ersten Schaltstellung 12 und der zweiten Schalt Stellung 13 ausrichten kann. In anderen Ausführungsbeispielen kann die Richtung 19 auch anders und z.B. auch horizontal ausgerichtet sein.

Hier befinden sich beide Schalteinrichtungen 10 in der ersten Schalt Stellung 12. Bei der unteren Federeinheit 16 blockiert das Schaltteil 14 eine Ausdehnung der Federeinheit 16. Hier wird das Seil 33a durch die Rückstelleinheit 33b gespannt gehalten, welche ein Durchhängen des Seils 33a verhindert. Beispielsweise kann die Rückstelleinheit 33b hierzu eine Drehfeder umfassen, welche gerade so stark dimensioniert ist, dass das Seil 33a straff gehalten wird.

Bei der oberen Schalteinrichtung 10 wird eine Aufnahmekontur 15 durch zwei Schaltelemente 15a gebildet. Ein Schaltelement 15a ist mit der Federeinheit 16 verbunden während das andere Schaltelement 15a mit der Seilzugeinheit 33 verbunden ist. Beide Schaltelemente 15a sind L-förmig ausgebildet und bilden in der geschlossenen Stellung des zweiten Möbelteils 7 die Aufnahmekontur 15, in welche das Schaltteil 14 eingreift und so eine formschlüssige Wirkverbindung zwischen der Seilzugeinheit 33 und der Federeinheit 16 herstellt.

Es ist eine Anschlageinrichtung 36 zur Begrenzung des Schwenkwinkels des Barteils 7c vorhanden. Die Anschlageinrichtung 36 umfasst ein frei bewegliches Anschlagelement, welche sich mit der Schwerkraf trichtung 19 entlang einer Ausrichteinheit bewegt, um so den Schwenkwinkel 35 (vgl. Fig. 4) des zweiten Beschlagteils 6 und des zweiten Möbelteils 7 zu begrenzen. In der aktuellen Stellung begrenzt die Anschlageinrichtung 36 den Schwenkwinkel des Barteils 7c auf ca. 90°, sodass Gegenstände wie Gläser oder Fla- sehen sicher auf dem offenen Barteil 7c abstellbar sind. Figur lc zeigt eine vergrößerte schematische Schnittansicht der Möbelkomponente 1 in einer zweiten Einbaulage 101 in einer geschlos senen Stellung . Das zweite Beschlagteil 6 i st hier vertikal nach oben verschwenkbar . Das zweite Möbelteil 7 i st hier al s nach oben verschwenkbare Klappe 7a ausgebildet . Die Klappe 7a i st hier geschlossen und verdeckt die Öf fnung des ersten Möbelteil s 4 bzw . liegt auf der Öffnung des ersten Möbelteil s 4 auf .

Die Schalteinrichtungen 10 befinden sich hier in einer zweiten Schalt Stellung 13 . Durch die Orientierung der Möbelkomponente 1 der zweiten Einbaulage 101 nehmen die Schaltteile 14 der Schalteinrichtungen 10 selbsttätig die zweite Schaltstellung 13 ein . Die Schaltteile 14 richten sich mit der Schwerkraftrichtung 19 aus . Das Drehmoment 9 , hier al s Schwenkmoment 9a, der Klappe 7a wird in der zweiten Schaltstellung 13 durch die obere Federeinheit 16 ausgeübt . Die obere Federeinheit 16 wird hier durch die Verschwenkung des zweiten Beschlagteil s 6 in Schwerkraftrichtung 19 gespannt .

Figur ld zeigt eine schematische Schnittansicht der Möbelkomponente 1 in einer zweiten Einbaulage 101 . Das zweite Beschlagteil

6 i st hier vertikal nach oben verschwenkbar . Die Klappe 7a ist hier in geöffneter Stellung an dem ersten Möbelteil 4 dargestellt . Das durch die obere Federeinheit 16 aufgebrachte Drehmoment 9 wirkt dem aus der Gewichtskraft 9b des zweiten Möbelteil s

7 resultierenden Schwenkmoment 9a entgegen . Das durch die Federeinrichtung 11 aufgebrachte Drehmoment 9 wirkt in eine zweite Verschwenkrichtung 28 .

Figur 2a zeigt eine schematische Schnittansicht eines zweiten Aus führungsbei spiel s einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 mit einer Beschlagvorrichtung 2 in einer zweiten Einbaulage 101 . Das zweite Möbelteil 7 ist hier al s Klappe 7a ausgebildet , die nach oben gegen die Schwerkraftrichtung 19 geöf fnet wird . Die Bewegungsbeeinflussungseinrichtung 8 umfasst hier eine Federeinrichtung 11 mit einer Federeinheit 16 mit einem Federpaket 21 . Die Bewegungsbeeinflus sungseinrichtung 8 umfas st weiter eine Schalteinrichtung 10 und eine Kurvengetriebeeinheit 24 mit zwei Steuerkurven 25 , 26 und einer neutralen Umschaltkurve 29 . Mittels der Schalteinrichtung 10 kann zwi schen den beiden Steuerkurven 25 , 26 umgeschaltet werden .

In einer ersten Schalt Stellung 12 wirkt die Federeinrichtung 11 über die erste Steuerkurve 25 auf das zweite Beschlagteil 6 , sodas s das Drehmoment 9 in die erste Verschwenkrichtung 27 wirkt .

In der zweiten Schaltstellung 13 wirkt das durch die Federeinrichtung 11 aufgebrachte Drehmoment 9 über die zweite Steuerkurve 26 in die zweite Verschwenkrichtung 28 . Die neutrale Umschaltkurve 29 , bei der kein Drehmoment 9 wirkt , wird zum Umschalten genutzt . Zusätzlich zu der Steuerkurve 25 , 26 kann auch wenigstens eine dritte Steuerkurve vorgesehen sein, die für ein Drehmoment 9 in eine dritte Verschwenkrichtung vorgesehen i st . Die dritte Verschwenkrichtung kann für eine Drehtür vorgesehen sein, wobei das erzeugt Drehmoment 9 für eine Drehtür wesentlich niedriger i st , al s das Drehmoment 9 für die erste und/oder zweite Verschwenkrichtung 27 , 28 .

Die Kurvengetriebeeinheit 24 weist ein Steuerteil 24a auf . Die Steuerkurven 25 , 26 sind entlang eines Umfangs 24b des Steuerteils 24a angeordnet . Die Umschaltkurve 29 ist parallel versetzt zu den Steuerkurven 25 , 26 angeordnet .

In Figur 2a befindet sich die Schalteinrichtung 10 in einer zweiten Schalt Stellung 13 . Das Drehmoment 9 wirkt in der geschlos senen Stellung quer zur die Schwerkraf trichtung 19 und hält mit dem daraus resultierenden Schwenkmoment 9a des zweiten Möbelteils 7 die Klappe zu . Durch eine Kontakteinheit 32 kann hier die Kraft der Federeinrichtung 11 auf die Steuerkurve 26 übertragen werden . Die Kontakteinheit 32 umfas st hier eine Andrückrolleneinheit , welche hier entlang der Steuerkurve 26 verfahrbar i st . In Figur 2b ist eine Schnittansicht durch die Kurvengetriebeeinheit 24 und die Schalteinrichtung 10 der anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 nach dem zweiten Ausführungsbeispiel dargestellt.

Das Steuerteil 24a der Kurvengetriebeeinheit 24 ist beweglich auf einer als Zapfenelement 20 ausgebildeten Führungseinheit 17 geführt. Die Steuerkurven 25, 26 sind entlang des Umfang 24b des Steuerteils 24a ausgebildet. Die Umschaltkurve 29 ist neben den Steuerkurven 25, 26 angeordnet. Es sind mehrere Schaltteile 14 an dem Steuerteil 24a der Kurvengetriebeeinheit 24 ausgebildet. Die Schaltteile 14 sind winkelmäßig versetzt an dem Steuerteil 24a angeordnet. Die Schalteinrichtung 10 ist hier als Klauenkupplung ausgebildet. Die Schaltteile 14 greifen jeweils in eine Aufnahmekontur 15 ein, welche an dem Schwenkmechanismus 2a ausgebildet ist .

Durch eine Vorbelastungseinheit 34 wird die Schalteinrichtung 10 in einer Schaltstellung 12, 13 gehalten. Durch eine Verschiebung des Schaltteils 14 parallel zur Achse 5 kann die Schalteinrichtung 10 außer Eingriff gebracht werden, um die Schalt Stellung 12, 13 zu wechseln. Zum Wechsel der Schaltstellung 12, 13 kann ein Werkzeug (wie beispielsweise ein Innensechskantschlüssel) in die Werkzeugkontur 29a eingeführt werden. Durch die Verschiebung des Steuerteils 24a wird das Steuerteil 24a relativ zur Kontakteinheit 32 parallel zur Achse 5 verschoben. Die Kontakteinheit 32 liegt dann an der neutralen Umschaltkurve 29 an. Durch eine Verdrehung des Steuerteils 24a kann zwischen den beiden Schaltstellungen 12, 13 der Schalteinrichtung 10 umgeschaltet werden. Durch eine Entlastung der Werkzeugkontur 29a greifen die Schaltteile 14 der Schalteinrichtung 10 wieder in die Aufnahmekonturen 15 ein.

Figur 2c zeigt eine Schnittansicht einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 mit der um eine horizontale Achse 5 verschwenkbaren Beschlagvorrichtung 2 in einer zweiten Einbaulage 101 in einer offenen Stellung. Das zweite Möbelteil 7 ist hier als nach oben öffnende Klappe 7a ausgebildet. Das erste Möbelteil 4 wird durch eine Möbelwand 4a , die in einen Stauraum eines Möbelkorpus eingesetzt i st oder durch eine Möbelwand 4 a eines Möbelkorpus gebildet . Die Schalteinrichtung 10 befindet sich in einer zweiten Schalt Stellung 13 , sodass das Drehmoment 9 in eine zweite Ver- schwenkrichtung 28 gegen die Schwerkraftrichtung 19 wirkt . Beim Start des Öf fnungsvorgangs wirkt das Drehmoment 9 gegensätzlich zur Öf fnungsbewegung, um eine Zuhaltung der Klappe zu gewährlei sten . Ab einem geringen Öf fnungswinkel wirkt das Drehmoment 9 in eine zweite Verschwenkrichtung 28 gegen die Schwerkraftrichtung 19 .

Figur 2d zeigt eine Schnittansicht einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 mit der um eine hori zontale Achse 5 verschwenkbaren Beschlagvorrichtung 2 in einer ersten Einbaulage 100 in einer geschlos senen Stellung . Die Schalteinrichtung 10 wird von der zweiten Schalt Stellung 13 in die erste Schaltstellung 12 überführt . Die Schaltteile 14 der Schalteinrichtung 10 sind hier nicht im Eingri f f mit den Aufnahmekonturen 15 . Es wirkt kein Drehmoment 9 .

In Figur 2e i st eine Schnittansicht durch die Kurvengetriebeeinheit 24 und die Schalteinrichtung 10 dargestellt . Die Schaltteile 14 sind entlang der al s Zapfenelement 20 ausgebildeten Führungseinheit 10 verschoben . Die Schaltteile 14 sind nicht im Eingri f f mit der Aufnahmekontur 15 . Das Steuerteil 24a kann zwi schen den Schalt Stellungen 12 , 13 verdreht werden . Die Kontakteinheit 32 verfährt dabei entlang der Umschaltkurve 29 , sodas s kein Drehmoment 9 auf das zweite Beschlagteil 6 aufgebracht wird . Die Schalteinrichtung 10 wird von der zweiten Schaltstellung 13 in die erste Schaltstellung 12 überführt .

Figur 2 f zeigt eine Schnittansicht einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 mit der um eine hori zontale Achse 5 verschwenkbaren Beschlagvorrichtung 2 in einer ersten Einbaulage 100 in einer geschlos senen Stellung . Hier befindet sich die Schalteinrichtung 10 in der ersten Schaltstellung 12 . Das durch die Bewegungsbeeinflussungseinrichtung 8 erzeugte Drehmoment 9 wirkt in die erste Verschwenkrichtung 27 gegen die Schwerkraf trichtung 19 .

In Figur 2g i st eine Schnittansicht durch die Kurvengetriebeeinheit 24 und die Schalteinrichtung 10 in der ersten Schaltstellung 12 dargestellt .

Figur 2h zeigt eine Schnittansicht einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 mit der um eine hori zontale Achse 5 verschwenkbaren Beschlagvorrichtung 2 in einer ersten Einbaulage 100 in einer offenen Stellung . Die Schalteinrichtung 10 i st hier in der ersten Schalt Stellung 12 . Die Federeinrichtung 11 wird beim Öf fnen des Barteil s 7 c in Schwerkraf trichtung 19 gespannt . Das Drehmoment 9 wird in die erste Verschwenkrichtung 27 gegen die Schwerkraftrichtung 19 .

Die Figuren 3a-3e zeigen schemati sche Ansichten der Kurvengetriebeeinheit 24 des zweiten Ausführungsbei spiels in verschiedenen Schalt Stellungen 12 , 13 . In Figur 3a befindet sich die Kurvengetriebeeinheit 24 in der zweiten Schaltstellung 13 in einer geschlos senen Stellung . Die Kontakteinheit 32 verfährt entlang der Steuerkurve 26 beim Verschwenken des zweiten Beschlagteil s 6 . Durch die Kurvengetriebeeinheit 24 wird eine axiale Spannung der Federeinrichtung 11 in das Drehmoment 9 übertragen . Durch eine axiale Verschiebung des Steuerteil s 24 a verfährt die Kontakteinheit 32 auf der neutralen Umschaltbahn 29 , sodass das Steuerteil 24 a in die erste Schaltstellung 12 verdreht werden kann, in welcher die erste Steuerkurve 25 wirkt .

Ein Radius der ersten Steuerkurve 25 i st hier größer al s der Radius der Umschaltkurve 29 . Ein Radius der zweiten Umschaltkurve 26 ist kleiner al s der Radius der Umschaltkurve 29 . Dadurch wirkt das Drehmoment 9 hier in der ersten Schalt Stellung 12 mit der ersten Steuerkurve 25 in die erste Verschwenkrichtung 27 und in der zweiten Schaltstellung 13 mit der zweiten Steuerkurve 26 in die zweite Verschwenkrichtung 28 . So kann das Drehmoment 9 in beiden Einbaulagen 100 , 101 wenigstens teilwei se gegen die Schwerkraf trichtung 19 wirken.

In Figur 3b befindet sich die Kurvengetriebeeinheit 24 in der zweiten Schaltstellung 13. In der dargestellten Stellung der Kurvengetriebeeinheit 24 ist das zweite Beschlagteil 6 in der offenen Stellung.

In Figur 3c liegt die Kontakteinheit 32 an der neutralen Umschaltkurve 29 zwischen den Schalt Stellungen 12, 13 an.

In Figur 3d befindet sich das Kurvengetriebe 24 in der ersten Schalt Stellung 12. Die Kontakteinheit 32 verfährt hier entlang der ersten Steuerkurve 25. Hier befindet sich das zweite Beschlagteil 6 mit dem als Barteil 7c gebildeten zweiten Möbelteil 7 in einer geschlossenen Stellung. Durch eine Verschiebung des Steuerteils 24 mit den Schaltteilen 14 kann die Kontakteinheit 32 von der ersten Steuerkurve 25 auf die Umschaltbahn 29 verschoben werden, sodass ein Wechsel in die zweite Schaltstellung 13 möglich ist.

In Figur 3e ist die Kurvengetriebeeinheit 24 in der ersten Schalt Stellung 12 für die erste Einbaulage 100 der Schalteinrichtung 10 dargestellt. Hier befindet sich das Barteil 7c in einer offenen Stellung. Ein Wechsel von der ersten Schalt Stellung 12 auf die zweite Schaltstellung 13 ist nicht möglich.

Figur 4a zeigt eine schematische Schnittansicht eines dritten Ausführungsbeispiels einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 mit einer Beschlagvorrichtung 2 in einer zweiten Einbaulage 101.

Hier befinden sich die Schalteinrichtung 10 und die Kurvengetriebeeinrichtung 24 in der zweiten Schaltstellung 13 in einer zweiten Einbaulage 101. Das zweite Möbelteil 7 ist hier als nach oben öffnende Klappe 7a ausgebildet. In der zweiten Schaltstellung 13 sind verschiedene Referenzstellungen 32a der Kontakteinheit 32 an der zweiten Steuerkurve 26 einstellbar. Hierfür sind eine Mehrzahl an Schaltteilen 14 an dem Steuerteil 24a ausgebildet. Die Schaltteile 14 sind zueinander winklig versetzt. Dadurch können in der zweiten Schalt Stellung 13 verschiedene Referenzstellungen 32a entlang der zweiten Steuerkurve 26 in der geschlossenen Stellung des zweiten Beschlagteils 6 eingenommen werden. Dadurch ist einer maximaler Schwenkwinkel 35 des als Klappe 7a ausgebildeten zweiten Möbelteils 7 einstellbar .

In Figur 4b eine schematische perspektivische Ansicht der Kurvengetriebeeinheit 24 der Möbelkomponente 1 des dritten Ausführungsbeispiels. Das zweite Beschlagteil 6 und das zweite Möbelteil 7, welches als nach oben öffnende Klappe 7a ausgebildet ist, befinden sich in einer geschlossenen Stellung. Durch eine Verschiebung parallel zur Achse 5 kann die Schalteinrichtung 10 außer Eingriff gebracht werden. Hier sind zwei Referenzstellungen 32a möglich. Durch die Veränderung der Referenzstellung 32a kann der maximale Schwenkwinkel 35 der Klappe 7a angepasst werden. Dadurch kann zum Beispiel einer Kollision einer nach oben öffnenden Klappe 7a mit einer Raumdecke und daraus resultierende Beschädigungen verhindert werden.

Figur 4c und Figur 4d zeigen je eine schematische Schnittansicht eines dritten Ausführungsbeispiels einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 mit einer Beschlagvorrichtung 2 in einer zweiten Einbaulage 101 bei verschiedenen Referenzstellungen 32a. In Figur 4c beträgt der maximale Schwenkwinkel ca. 100°, während der maximale Schwenkwinkel bei der Figur 4d ca. 115° beträgt. Die Anschlageinrichtung 36 umfasst hier einen feststehenden mechanischen Anschlag, welcher in der zweiten Schaltstellung 13 ohne Funktion ist.

Figur 4e zeigt eine schematische Schnittansicht eines dritten Ausführungsbeispiels einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 mit einer Beschlagvorrichtung 2 in einer ersten Einbaulage 100 . Hier wird die Schaltstellung von einer zweiten Schaltstellung 13 auf die erste Schaltstellung 12 für die erste Einbaulage 100 gewechselt . Der maximale Schwenkwinkel 35 des zweiten Beschlagteils 6 und des daran auf genommenen Barteil s 7c wird hier durch den feststehenden Anschlag 36 begrenzt .

Figur 4 f zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Kurvengetriebeeinheit 24 der Möbelkomponente 1 des dritten Aus führungsbeispiel s beim Wechsel von der ersten Schaltstellung 12 in die zweite Schaltstellung 13 , oder andersherum . Das Steuerteil 24 a i st axial verschoben . Die Schaltteile 14 der Schalteinrichtung 10 befinden sich nicht im Eingri f f mit den Aufnahmekonturen 15 an dem Hebelelement des Schwenkmechani smus 2a . Es wird kein Drehmoment 9 zwischen dem zweiten Beschlagteil 6 und der Federeinrichtung 11 übertragen . Die neutrale Umschaltkurve 29 steht in Kontakt mit der Kontakteinheit 32 .

Figur 4 g zeigt eine schematische Schnittansicht eines dritten Aus führungsbei spiel s einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 mit einer Beschlagvorrichtung 2 in der ersten Einbaulage 100 im geöffneten Zustand . Die Anschlageinrichtung 36 begrenzt den maximalen Schwenkwinkel 35 .

Figuren 5a-5e zeigen Ansichten von anmeldungsgemäßen Möbelkomponenten 1 mit einer Beschlagvorrichtung 2 in einer zweiten Einbaulage 101 mit erstem Möbelteil 4 und zweitem Möbelteil 7 , welches al s Klappe 7a ausgebildet i st .

In Figur 5a i st das erste Beschlagteil 3 der Beschlagvorrichtung 2 i st an einer Möbelwand 4 des Möbelkorpus auf genommen . An dem zweiten Beschlagteil 6 ist eine nach oben öffnende Klappe 7a aufgenommen . Zusätzlich sind hier zwei Scharniere 37 vorhanden, die keine Bewegungsbeeinflussungseinrichtung 8 aufwei sen . In Figur 5b sind die Beschlagvorrichtung 2 und das erste Beschlagteil 3 teilweise in die Möbelwand 4a integriert. Figur 5c zeigt die zugehörige Schnittansicht.

In Figur 5d ist das erste Beschlagteil 3 vollständig in die Möbelwand 4a integriert. Hier ist die Beschlagvorrichtung 2 in die Stirnseite 4b der Möbelwand 4a eingesteckt. Die Beschlagvorrichtung 2 liegt dabei vollständig innerhalb einer Hüllkurve der Möbelwand 4a des ersten Möbelteils 4. Figur 5e zeigt die zugehörige Schnittansicht. Die Beschlagvorrichtung 2 ist an der Möbelwand 4a nicht sichtbar. Ein möglicher Einfluss des ersten Beschlagteils 4 auf ein Design ist dadurch gering.

Figuren 6a bis 6c zeigen schematische Ansichten von weiteren Ausführungsformen anmeldungsgemäßer Möbelkomponenten 1.

Figur 6a zeigt z. B. eine Möbelkomponente 1, die ein erstes Möbelteil 4 und ein relativ dazu bewegliches zweites Möbelteil 7 umfasst. Das zweite Möbelteil 7 ist als Klappe ausgebildet und ist hier in einer geöffneten Stellung abgebildet.

Figur 6b zeigt eine Draufsicht auf eine Möbelkomponente 1 mit einer Drehtür als beweglichem zweiten Möbelteil 7. Alternativ könnte Figur 6b auch eine Seitenansicht einer Möbeltruhe mit geöffnetem Deckel zeigen.

Figur 6c schließlich zeigt eine Möbelkomponente 1 mit einem Barfach als beweglichem zweiten Möbelteil 7.

Es wird vorteilhaft eine Möbelkomponente 1 zur Verfügung gestellt, welche wenigstens eine Beschlagvorrichtung 2 umfasst, die in wenigstens zwei verschiedenen vertikal verschwenkbaren Einbaulagen 100, 101 z. B. für eine Klappe 7a und ein Barteil 7c nutzbar ist. Die Beschlagvorrichtung 2 umfasst insbesondere ein erstes Beschlagteil 3, welches an einem ersten Möbelteil 4 aufnehm- bar ist und ein vorteilhaft verschwenkbar dazu angeordnetes zweites Beschlagteil 6, an welchem vorzugsweise ein zweites Möbelteil 7 aufnehmbar ist. Die Beschlagvorrichtung 2 umfasst eine Bewegungsbeeinflussungseinrichtung 8, durch welche wenigstens ein Drehmoment 9 aufbringbar ist, welches in beiden Einbaulagen 100, 101 wenigstens teilweise gegen die Schwerkraftrichtung 19 wirkt.

Die Bewegungsbeeinflussungseinrichtung 8 umfasst vorteilhaft eine Federeinrichtung 11 zum Aufbringen des Drehmoments 9. Die Federeinrichtung 11 ist insbesondere durch eine Verschwenkung in beiden Einbaulagen 100, 101 des zweiten Beschlagteils 6 in Schwer- kraf trichtung 19 spannbar, sodass die Bewegungsenergie reversibel in der Federeinrichtung 11 zur Aufbringung des Drehmoments 9 speicherbar ist. Die Bewegungsbeeinflussungseinrichtung 8 kann zur Kraftübertragung eine Seilzugeinheit 33 oder auch eine Kurvengetriebeeinheit 24 umfassen.

Bei einer Umsetzung der Bewegungsbeeinflussungseinrichtung 8 mit wenigstens einer Seilzugeinheit 33 ist vorzugweise eine Schalteinrichtung 10 umfasst, welche vorzugsweise durch Gravitation schaltet. Es sind vorzugsweise zwei Federeinheiten 16 umfasst, welche jeweils vorteilhaft durch eine Schalteinrichtung 10 und eine Seilzugeinheit 33 in Wirkverbindung mit dem zweiten Beschlagteil 6 gebracht werden können.

Bei einer Umsetzung der Bewegungsbeeinflussungseinrichtung 8 mit einer Kurvengetriebeeinheit 24 ist vorteilhaft eine Klauenkupplung und eine Federeinheit 16 umfasst. Die Kurvengetriebeeinheit 24 umfasst vorteilhaft wenigstens zwei Steuerkurven 25, 26. Die erste Steuerkurve 25 übersetzt die Spannung bzw. die Federkraft der Federeinheit 16 in ein Drehmoment 9, welches in einer erste Verschwenkrichtung 27 wirkt. Die zweite Steuerkurve 26 übersetzt die Spannung bzw. die Federkraft der Federeinheit 16 in ein Drehmoment 9, welches in eine zweite Verschwenkrichtung 28 in einer zweiten Einbaulage 101 wirkt. Eine dritte Steuerkurve übersetzt die Spannung bzw. die Federkraft der Federeinheit 16 in ein Drehmoment 9, welches wesentlich geringer ist, als das Drehmoment 9 der ersten und zweiten Steuerkurven 25, 26 und wobei das Drehmoment 9 in einer dritten Einbaulage 102 quer zur Schwerkraf trichtung 19 wirkt.

Alle Steuerkurven sind an einem Steuerteil 24a ausgebildet. Durch Verschieben und Drehen des Steuerteils 24a kann zwischen der ersten Steuerkurve 25 und der zweiten Steuerkurve 26 und insbesondere einer weiteren Steuerkurve umgeschaltet werden. Die Schalteinrichtung 10 ist teilweise an dem Steuerteil 24a ausgebildet. Es sind wenigstens zwei Schalt Stellungen 12, 13 durch Verdrehen möglich .

Figur 7a zeigt eine schematische Schnittansicht eines vierten Ausführungsbeispiels einer anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 mit einer Beschlagvorrichtung 2 und einer Bewegungsbeeinflussungseinrichtung 8 mit einer Kurvengetriebeeinheit 24 und einem Kraft Speicher 11 in der ersten Einbaulage 100 im geöffneten Zustand. Das zweite Möbelteil 7 ist hier als nach unten öffnendes Barteil 7c ausgeführt.

Der Kraft Speicher 11 ist hier als Federeinheit 16 ausgebildet und umfasst vier Spiralfedern 22, die zu einem Federpaket 21 zusammengeschlossen sind. Die Federkraft der Spiralfedern 22 wird über die Kurvengetriebeeinheit 24 und den Schwenkmechanismus 2a zwischen dem ersten Beschlagteil 3 und dem zweiten Beschlagteil 6 übertragen .

Dabei wird die Federkraft über das Hebelelement 24c der Kurvengetriebeeinheit 24 auf die Kontakteinheit 32 der Kurvengetriebeeinheit 24 übertragen. Die Kurvengetriebeeinheit 24 umfasst hier ein Steuerteil 24a mit zwei Steuerkurven 25, 26. Die Steuerkurven 25, 26 sind in der dargestellten Schnittansicht in zwei Ebenen des Steuerteils 24a angeordnet, die parallel hintereinander entlang einer sich senkrecht in die Zeichenebene erstreckenden Richtung angeordnet sind . Die erste Steuerkurve 25 i st hier in der Zeichenebene hinter der zweiten Steuerkurve 26 an dem Steuerteil 24a angeordnet .

Die Kontakteinheit 32 steht hier mit der ersten Steuerkurve 25 in Kontakt . Die erste Steuerkurve 25 überträgt die Federkraft , so das s das Drehmoment 9 entgegen der in Schwerkraftrichtung 19 wirkenden Gewichtskraft 9b in der ersten Einbaulage 100 wirkt .

Die Kurvengetriebeeinheit 24 umfas st eine Führungsrolleneinheit 39 mit Rollen 39a und einer Führungsschiene 39b . Die Rollen 39a können sich entlang der Führungsschiene 39b bewegen und lenken die auf die erste Steuerkurve 25 wirkende Kraft auf den Schwenkmechani smus 2a über . Am Ende der Führungs schiene 39b sind Anschlageinrichtungen 36 ausgebildet , welche den maximalen Öf f- nungswinkel 35 des zweiten Beschlagteil s 6 begrenzen .

Weiter ist eine Schalteinrichtung 10 vorhanden . Die Schalteinrichtung 10 ermöglicht die zwei Schaltstellungen 12 , 13 . Hier liegt die erste Schaltstellung 12 vor , sodass die Federkraft durch die erste Steuerkurve 25 übertragen wird . Das Drehmoment 9 wirkt dadurch in die erste Verschwenkrichtung 27 und entgegen der Schwerkraf trichtung 19 .

Die Schalteinrichtung 10 umfas st ein Schaltteil 14 , welches hier in einer Führungseinheit 17 an dem Steuerteil 24a beweglich aufgenommen i st . Hier wird das Schaltteil 14 durch ein Schraubteil gebildet , welches in einer Gewindebuchse al s Führungseinheit 17 beweglich aufgenommen i st . Die Schalteinrichtung 10 kann durch eine Verstellung des Schaltteil s 14 , insbesondere mittels eines Einstellwerkzeugs 41 , welches in eine Werkzeugkontur 29a des Schaltteil s 14 eingrei ft , in die zweite Schaltstellung 13 überführt werden, sodas s die Kontakteinheit 32 entlang der zweiten Steuerkurve 26 verfährt . Das Drehmoment 9 wirkt dann entgegengesetzt zur ersten Verschwenkrichtung 27 in die zweite Verschwenkrichtung 28 . Figur 7b zeigt eine Schnittansicht der anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 nach dem vierten Aus führungsbeispiel im geschlos senen Zustand in der ersten Einbaulage 100 . Die Kontakteinheit 32 verfährt hier entlang der ersten Steuerkurve 25 . Dadurch, das s die erste Steuerkurve 25 in der Schnittansicht in einer Ebene angeordnet i st , die parallel hinter der zweiten Steuerkurve 26 an dem Steuerteil 24 a angeordnet i st , ist hier die Kontakteinheit 32 im geschlos senen Zustand in der Schnittansicht nicht sichtbar und al s verdeckte Linie ( gestrichelt ) dargestellt .

Figur 7 c zeigt die Möbelkomponente 1 nach dem vierten Aus führungsbei spiel in einer perspektivi schen Schnittansicht in der ersten Einbaulage 100 im geschlos senen Zustand . Die Kontakteinheit 32 befindet sich hier nicht sichtbar hinter der zweiten Steuerkurve 26 .

In Figur 7d i st eine perspektivische Schnittansicht der anmeldungsgemäßen Möbelkomponente 1 nach dem vierten Aus führungsbeispiel im geöf fneten Zustand in der ersten Einbaulage 100 dargestellt .

Figur 7e zeigt die anmeldungsgemäße Möbelkomponente 1 nach dem vierten Aus führungsbei spiel in der zweiten Einbaulage 101 im geöf fneten Zustand in einer Schnittansicht . Das Schaltteil 14 der Schalteinrichtung 10 der Kurvengetriebeeinheit 24 befindet sich in der zweiten Schaltstellung 13 . Die Kontakteinheit 32 verfährt entlang der zweiten Steuerkurve 26 . Das Drehmoment 9 wirkt in die zweite Verschwenkrichtung 28 entgegen dem Schwenkmoment 9a und der Gewichtskraft 9b .

Figur 7 f zeigt die anmeldungsgemäße Möbelkomponente 1 nach dem vierten Aus führungsbei spiel in der zweiten Einbaulage 101 in einer perspektivi schen Ansicht im geschlossenen Zustand .

Figur 7g zeigt die anmeldungsgemäße Möbelkomponente 1 nach dem vierten Aus führungsbei spiel in der zweiten Einbaulage 101 in einer Seitenansicht bei einem Wechsel der Schaltstellung 12 , 13 der Schalteinrichtung 10 der Bewegungsbeeinflus sungseinrichtung 8 .

Es ist eine Sperreinheit 40 mit einem Sperrelement 40 vorhanden . Das Sperrelement 40 der Sperreinheit 40 drückt auf das Hebelelement 24 c und sperrt die Kurvengetriebeeinheit 24 , um eine Entspannung der Federeinheit 16 zu verhindern . Gleichzeitig wird eine Übertragung der Federkraft auf die Kontakteinheit 32 gesperrt bzw . verhindert .

Das Sperrelement 40 der Sperreinheit i st drehbar gelagert und kann händi sch in die dargestellte Sperrposition überführt werden . In der ersten Einbaulage 100 i st dies möglich, wenn sich die Möbelkomponente 1 im geöf fneten Zustand befindet . Zur Überführung in die Sperrposition wird das als Barteil 7 c ausgebildete zweite Möbelteil 7 geschlossen, wenn sich das Sperrelement 40 in der Sperrposition befindet , sodas s das Hebelelement 24 c der Kurvengetriebeeinheit 24 auf dem Sperrelement 40 aufliegt und eine Übertragung der Federkraft der Spiral federn 22 auf die Kontakteinheit 32 verhindert .

In dieser Position der Kurvengetriebeeinheit 24 kann die Kontakteinheit 32 durch die Schalteinrichtung 10 zwi schen der ersten Schalt Stellung 12 und der zweiten Schaltstellung 13 verstellt bzw . umgestellt werden . Das Schaltteil 14 i st hier al s Schraubteil und vorzugswei se als (Maden- ) Schraube ausgeführt und über die Werkzeugkontur 29a in der Lage verstellbar .

Durch Herein- oder Heraus schrauben des Schaltteil s 14 wird die Lage der Kontakteinheit 32 entlang einer Achse parallel zur Sichtebene verstellt , sodas s die Kontakteinheit 32 von der ersten Steuerkurve 25 auf die zweite Steuerkurve 26 bewegbar i st und umgekehrt .

Figuren 7 i und 7j zeigen die anmel dungs gemäße Möbelkomponente 1 nach dem vierten Ausführungsbei spiel in der ersten Einbaulage 100 bei einem Wechsel der Schaltstellung 12 , 13 in perspektivi schen Schnittansichten. In Figur 7j ist zusätzlich ein Einstellwerkzeug 41 dargestellt, welches in die Werkzeugkontur 29a des beweglichen Schaltteils 14 eingreift. Durch Drehung des Einstellwerkzeugs 41 wird das Schaltteil 14 herein- bzw. herausgeschraubt, sodass die Kontakteinheit 32 in ihrer Lage zwischen der ersten Steuerkurve

25 und der zweiten Steuerkurve 26 verschoben werden kann.

Bezugszeichenliste :

1 Möbelkomponente 21 Federpaket von 16

2 Beschlagvorrichtung 22 Spiralfeder von 21

2a Schwenkmechani smus 24 Kurvengetriebeeinheit

3 erstes Beschlagteil von 8

4 erstes Möbelteil 24 a Steuerteil von 24

4a Möbelwand 24b Umfang von 24 a

4b Stirnseite von 4 a 24 c Hebelelement von 24

5 hori zontale Achse 25 erste Steuerkurve

6 zweites Beschlagteil 26 zweite Steuerkurve

7 zweites Möbelteil 27 erste Verschwenkrichtung

7a Klappe 28 zweite Verschwenkrichtung

7b Drehtür 29 Umschaltkurve

7c Barteil 29a Werkzeugkontur

8 Bewegungsbeeinflus sungs32 Kontakteinheit einrichtung 32a Referenz stellung

9 Drehmoment 33 Seil zugeinheit

9a Schwenkmoment 33a Seil

9b Gewichtskraft 33b Rückstelleinheit

10 Schalteinrichtung von 8 33c Formteil

11 Kraftspeicher , Federein33d Umlenkrolle richtung 34 Vorbelastungseinheit

12 erste Schaltstellung 35 maximaler Schwenkwinkel

13 zweite Schaltstellung 36 Anschlageinrichtung

14 bewegliches Schaltteil von 37 Scharnier

10 39 Führungsrolleneinheit

15 Aufnahmekontur von 10 39a Führungs schiene

15a Schaltelement von 10 39b Rollen

16 Federeinheit von 11 40 Sperreinheit , Sperrelement

17 Führungseinheit von 10 41 Einstellwerkzeug

18 Kuli s se von 17 100 erste Einbaulage

19 vertikale Richtung, 101 zweite Einbaulage Schwer kraf tri chtung, 102 dritte Einbaulage Schwerkraft

20 Zapfenelement von 17