Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbelscharnier, umfassend:

- ein erstes Anschlagteil zur Befestigung an einem Möbelkorpus,

- ein zweites Anschlagteil zur Befestigung an einem bewegbaren Möbelteil,

- zumindest einen Gelenkhebel, über welchen das erste Anschlagteil und das zweite Anschlagteil miteinander gelenkig verbunden sind, wobei der Gelenkhebel zumindest eine Ausnehmung zum Einführen eines Schraubendrehers aufweist, - zumindest eine Einstellschraube zur Einstellung einer Lage des Möbelscharniers relativ zum Möbelkorpus und/oder relativ zum bewegbaren Möbelteil, wobei die Einstellschraube durch den in die Ausnehmung eingeführten Schraubendreher betätigbar ist,

- zumindest eine Federvorrichtung, durch welche das Möbelscharnier ab einer vorgegebenen Winkelstellung in eine vollständige Schließstellung und/oder in eine vollständige Offenstellung bewegbar ist,

- eine Steuerkurve, welche bei der vorgegebenen Winkelstellung bis hin zur vollständigen Schließstellung und/oder vollständigen Offenstellung mit der Federvorrichtung zusammenwirkt,

- ein Zwischenstück, über welches die Federvorrichtung mit der Steuerkurve zusammenwirkt.

Durch Verdrehen einer Einstellschraube des Möbelscharniers kann das bewegbare Möbelteil in einem montierten Zustand in Tiefenrichtung (d.h. in Richtung der Tiefe eines Möbelkorpus), in seitlicher Richtung oder auch in Höhenrichtung eingestellt werden, sodass sich das Möbelteil ordnungsgemäß bewegen und sich zu den Möbeltüren benachbarter Schränke optimal ausrichten lässt. Ist das Möbelscharnier als Mehrgelenkscharnier mit wenigstens fünf oder mehr Gelenkachsen ausgebildet, so kann das bewegbare Möbelteil einen Öffnungswinkel von zumindest 150°, vorzugsweise zumindest 170°, relativ zu einer Stirnseite des Möbelkorpus einnehmen. Die Einstellschraube ist dabei mittels einer Ausnehmung in einem Gelenkhebel für einen Schraubendreher zugänglich. Der direkte Zugang zur Einstellschraube wird aber häufig durch das Vorhandensein einer Federvorrichtung, durch welche das Möbelscharnier in die geschlossene und/oder geöffnete Endlage bewegbar ist, erschwert oder verhindert.

In der DE 28 36 020 A1 ist ein Möbelscharnier mit einer Steuerkurve gezeigt, an welcher ein von einer Druckfeder belasteter Druckhebel angreift.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbelscharnier der eingangs erwähnten Gattung mit einer verbesserten Zugänglichkeit zur Einstellschraube vorzuschlagen. Dies wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass das Zwischenstück in zumindest einer Relativstellung des Gelenkhebels eine in Bezug zur Ausnehmung des Gelenkhebels fluchtende Öffnung aufweist, sodass der Schraubendreher durch die Ausnehmung des Gelenkhebels und durch die Öffnung des Zwischenstücks einführbar und so die Einstellschraube betätigbar ist.

Mit anderen Worten wirkt die Federvorrichtung nicht direkt auf die Steuerkurve, sondern indirekt über das Zwischenstück, welches in zumindest einer Relativstellung des Gelenkhebels, vorzugsweise in allen Relativstellungen, eine in Bezug zur Ausnehmung des Gelenkhebels fluchtende Öffnung zum Einführen eines Schraubendrehers aufweist. Der Schraubendreher kann dabei sowohl durch die Ausnehmung des Gelenkhebels als auch durch die Öffnung des Zwischenstücks hindurchgeführt und am Kopf der Einstellschraube positioniert werden, sodass die Einstellschraube durch den eingeführten Schraubendreher verdrehbar ist.

Anstelle eines Schraubendrehers kann natürlich auch ein anderes geeignetes Werkzeug zum Verdrehen der Einstellschraube verwendet werden, wie beispielsweise ein Inbusschlüssel. Auch sei angemerkt, dass das besagte Zwischenstück nicht nur einteilig, sondern auch zwei- oder mehrteilig ausgebildet sein kann.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden in der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen: Fig. 1 ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem relativ dazu bewegbaren

Möbelteil in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2 das Möbelscharnier in einer etwa halb geöffneten Stellung,

Fig. 3 das Möbelscharnier in einem Querschnitt, wobei eine Einstellschraube durch einen Schraubendreher zu betätigen ist,

Fig. 4 das Möbelscharnier gemäß Fig. 4 mit einem an der Einstellschraube positionierten Schraubendreher,

Fig. 5a, 5b einen Teilbereich des Möbelscharniers in einem Querschnitt sowie eine

Explosionsdarstellung des Möbelscharniers.

Fig. 1 zeigt ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2 in einer perspektivischen Ansicht, wobei ein bewegbares Möbelteil 3 in Form einer Türe über Möbelscharniere 4 relativ zum Möbelkorpus 2 um eine vertikal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist. Die Möbelscharniere 4 weisen jeweils ein am Möbelkorpus 2 zu befestigendes erstes Anschlagteil 5 - vorzugsweise mit einem Scharnierarm 5a (Fig. 2a) - sowie ein am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigendes zweites Anschlagteil 6 auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Möbelscharnier 4 als Weitwinkelscharnier mit einem maximalen Öffnungswinkel von etwa 170° ausgebildet, wobei ein mit einer Scharnierbewegung gekoppelter Gelenkhebel 7 vorgesehen ist, welcher bei der Scharnierbewegung sowohl eine Relativbewegung zum ersten Anschlagteil 5 als auch zum zweiten Anschlagteil 6 ausführt. Fig. 2 zeigt das Möbelscharnier 4 in einer etwa halb geöffneten Stellung, sodass das bewegbare Möbelteil 3 einen Öffnungswinkel von ungefähr 90° relativ zur Stirnseite des Möbelkorpus 2 einnimmt. Das Möbelscharnier 4 weist ein erstes Anschlagteil 5 mit einem Scharnierarm 5a auf, welcher über einen (hier nicht gezeigten Schnappmechanismus) mit einer am Möbelkorpus 2 zu befestigenden Montageplatte 8 werkzeuglos verbindbar und von dieser werkzeuglos demontierbar ist. Das zweite Anschlagteil 6 ist über Befestigungsmittel, vorzugsweise über zumindest eine Schraube 10, am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigen. Die beiden Anschlagteile 5 und 6 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel über vier Gelenkhebel 9a, 7, 9b, 9c und sieben Gelenkachsen A, B, C, D, E, F, G schwenkbar miteinander verbunden. Der Gelenkhebel 7 weist zumindest abschnittsweise ein U-Profil mit einem Mittelsteg 7a und mit zwei vom Mittelsteg 7a quer abstehenden Seitenstegen 7b auf, wobei der Mittelsteg 7a des Gelenkhebels 7 eine fensterförmige Ausnehmung 1 1 zum Einführen eines Schraubendrehers 12 aufweist. Erkennbar ist auch ein im U-Profil des Gelenkhebels 7 angeordnetes Zwischenstück 14, welches in der gezeigten Relativstellung des Gelenkhebels 7 eine in Bezug zur Ausnehmung 1 1 des Gelenkhebels 7 fluchtende Öffnung 20 (Fig. 3) ausbildet, sodass der Schraubendreher 12 durch die Ausnehmung 1 1 des Gelenkhebels 7 und durch die Öffnung 20 des Zwischenstücks 14 einführbar und eine Einstellschraube 17 (Fig. 3) zur Einstellung einer Lage des Möbelscharniers 4 relativ zum Möbelkorpus 2 und/oder relativ zum bewegbaren Möbelteil 3 betätigbar ist. Im Gelenkhebel 9c ist eine Dämpfvorrichtung 19 (Fig. 3) integriert, durch welche eine Relativbewegung der beiden Anschlagteile 5, 6 zueinander dämpfbar ist. Überdies weist das Möbelscharnier 4, vorzugsweise der Gelenkhebel 9c, einen durch eine Person zu betätigenden Schalter 13 mit einer ersten Schaltstellung und mit zumindest einer zweiten Schaltstellung auf, wobei in der ersten Schaltstellung des Schalters 13 eine Dämpfleistung der Dämpfvorrichtung 19 deaktiviert oder begrenzt ist und wobei in der zweiten Schaltstellung des Schalters 13 die Dämpfleistung der Dämpfvorrichtung 19 aktiviert ist. Fig. 3 zeigt das Möbelscharnier 4 in einem Querschnitt. Die Bewegung des Gelenkhebels 7 ist mit einer Scharnierbewegung gekoppelt, sodass der Gelenkhebel 7 bei der Scharnierbewegung sowohl eine Relativbewegung zum ersten Anschlagteil 5 als auch zum zweiten Anschlagteil 6 ausführt. Im Gelenkhebel 7 ist eine Federvorrichtung 18 (vorzugsweise eine als Druckfeder ausgebildete Schraubenfeder) integriert, durch die das Möbelscharnier 4 ab einer vorgegebenen Winkelstellung in eine vollständige Schließstellung und/oder in eine vollständige Offenstellung bewegbar ist, wobei eine konvexe Steuerkurve 16 bei der vorgegebenen Winkelstellung bis hin zur vollständigen Schließstellung und/oder vollständigen Offenstellung mit der Federvorrichtung 18 zusammenwirkt. Die Steuerkurve 16 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel an einer an der Gelenkachse B drehbar gelagerten Steuernocke 14 angeordnet oder ausgebildet, welche mit der Scharnierbewegung bewegungsgekoppelt ist. Durch Verdrehen einer Einstellschraube 17 ist das erste Anschlagteil 5 (und damit das bewegbare Möbelteil 3) relativ zum Möbelkorpus 2 in seitlicher Richtung einstellbar. Um ein Betätigen der Einstellschraube 17 in einer geöffneten Stellung des Möbelscharniers 4 zu ermöglichen, ist das Zwischenstück 14 mit einer Öffnung 20 versehen, deren Hauptlängsachse in der gezeigten Relativstellung des Gelenkhebels 7 sowohl zur Hauptlängsachse der Einstellschraube 17 als auch zur Hauptlängsachse der Ausnehmung 1 1 im Wesentlichen koaxial verläuft. Der Schraubendreher 12 kann somit durch die Ausnehmung 1 1 des Gelenkhebels 7 als auch durch die Öffnung 20 des Zwischenstücks 14 hindurchgeführt und am Kopf der Einstellschraube 17 positioniert werden kann, sodass durch Verdrehen des Schraubendrehers 12 die Einstellschraube 17 rotierbar ist. Zudem ist am ersten Anschlagteil 5 eine weitere Einstellschraube 21 drehbar gelagert, durch die das erste Anschlagteil 5 in Tiefenrichtung relativ zum Möbelkorpus 2 einstellbar ist.

Die Dämpfvorrichtung 19 kann beispielsweise als Lineardämpfer mit einer hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheit ausgebildet sein, die gegen Ende der Schließbewegung des Möbelscharniers 4 durch eine Innenseite des Gelenkhebels 9b mit Kraft beaufschlagbar ist, sodass die Scharnierbewegung ab der vorgegebenen Winkelstellung bis hin zur vollständigen Schließstellung durch die Dömpfvorrichtung 19 abgebremst wird. Durch eine Verstellung des Schalters 13 kann die Dämpfleistung der Dämpfvorrichtung 19 deaktiviert oder begrenzt werden.

Fig. 4 zeigt das Möbelscharnier 4 in einem Querschnitt, wobei der Schraubendreher 12 durch die Ausnehmung 1 1 des Gelenkhebels 7 und durch die Öffnung des Zwischenstücks 14 hindurchgeführt und am Kopf der Einstellschraube 17 positioniert ist, sodass die Einstellschraube 17 verdrehbar ist. Das Zwischenstück 14 wirkt also quasi als Kraftumlenkungsvorrichtung, wobei das Zwischenstück 14 einerseits mit der Federvorrichtung 18 und andererseits mit der Steuerkurve 16 der drehbar gelagerten Steuernocke 15 zusammenwirkt. Fig. 5a zeigt einen Teilbereich des Möbelscharniers 4, wobei in der gezeigten Relativstellung des Gelenkhebels 7 die Ausnehmung 1 1 und die Öffnung 20 des Zwischenstücks 14 miteinander fluchten, sodass die Einstellschraube 17 durch den eingeführten Schraubendreher 12 verdrehbar ist. In der gezeigten Relativstellung, in der die Einstellschraube 17 betätigbar ist, sind die Längsachsen des Schraubendrehers 12 und jene der Einstellschraube 17 im Wesentlichen koaxial zueinander angeordnet.

Fig. 5b zeigt das Möbelscharnier 4 in einer Explosionsdarstellung. Die Federvorrichtung 18 besteht im gezeigten Ausführungsbeispiel aus zwei parallel geschalteten Druckfedern, die sich einerseits an einem Federlager 22 und andererseits am Zwischenstück 14 abstützen. Das Federlager 22 ist zusammen mit der Steuernocke 15 um die Gelenkachse B schwenkbar gelagert. Das Zwischenstück 14 kann beispielsweise als Hülse ausgebildet sein, welche vorzugsweise eine eckige Querschnittsfläche aufweist. Das Zwischenstück 14 weist zur direkten Anlage an der Steuerkurve 16 eine Gegenkontur 23 auf, welche zumindest abschnittsweise einen konkaven Bereich aufweist, welcher komplementär zur konvexen Steuerkurve 16 ausgebildet ist. Somit weisen die Steuerkurve 16 und die Gegenkontur 23 des Zwischenstücks 14 zumindest abschnittsweise zueinander komplementäre Konturen bzw. eine gegengleiche Form auf, sodass die Steuerkurve 16 und die Gegenkontur 23 abschnittsweise flächig aneinander anliegen. Auf diese Weise werden die auftretenden Kräfte auf einen größeren Bereich verteilt, wobei Punkt- oder Linienkontakte mit hoher Presskraft vermieden werden. Der Gelenkhebel 7 ist zumindest abschnittsweise als U- Profil mit einem Mittelsteg 7a und zwei vom Mittelsteg 7a quer abstehenden Seitenstegen 7b ausgebildet, wobei die Ausnehmung 1 1 zum Einführen des Schraubendrehers 12 im Mittelsteg 7a des Gelenkhebels 7 ausgebildet ist. In zumindest einer Relativstellung des Gelenkhebels 7, die im montierten Zustand des Möbelscharniers 4 etwa der halb geöffneten und/oder der vollständig geöffneten Stellung des bewegbar gelagerten Möbelteiles 3 entspricht, fluchten die Ausnehmung 1 1 des Gelenkhebels 7 und die Öffnung 20 des Zwischenstückes 14 miteinander, sodass der Schraubendreher 12 durch die Ausnehmung 1 1 des Gelenkhebels 7 und durch die Öffnung 20 des Zwischenstückes hindurchgeführt und so die Einstellschraube 17 verdrehbar ist.