Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbel mit einem Möbelkorpus und wenigstens einer hochbewegbaren Klappe, die durch zumindest einen an der Klappe angelenkten, vorzugsweise um eine horizontale Achse verschwenkbaren, Stellarm bewegbar ist, wobei wenigstens ein Stellarm von einer Federvorrichtung beaufschlagt ist und dass wenigstens ein auf mindestens einen Stellarm wirkender elektrischer Antrieb vorgesehen ist.

Möbel mit Stellvorrichtungen zum Bewegen einer nach oben schwenkbaren Klappe sind gemäß dem Stand der Technik in vielen Ausgestaltungen bekannt. Die DE 102 23 026 beschreibt einen Deckelsteller für einen Schrank, bei dem eine Klappe parallel zur Stirnseite des Möbelkorpus bzw. auch über den Möbelkorpus hinweg verschwenkt werden kann. Damit die Klappe in jeder beliebigen Offenstellung gehalten werden kann, ist eine Federvorrichtung mit einem Stellschieber zur Beaufschlagung des Stellarmes vorgesehen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbel der eingangs erwähnten Gattung vorzuschlagen, welches die intuitive Bedienbarkeit der bewegbaren Klappe verbessert.

Dies wird erfindungsgemäß in einer vorteilhaften Ausgestaltung dadurch erreicht, dass zwischen dem elektrischen Antrieb und dem Stellarm eine Kupplungsvorrichtung wirksam ist, die in zumindest einer Drehrichtung über einen begrenzten Drehwinkelbereich einen Freilauf zum freien Bewegen des Stellarmes in eine Offenstellung und/oder in eine Schließstellung aufweist.

Durch die vorstehend genannte Anordnung bzw. Wirkung des elektrischen Antriebs kann dieser die Bewegung der nach oben öffnenden Klappe zumindest teilweise unterstützen und erleichtert die Bedienbarkeit bei schweren und flächenmäßig großen Klappen. Eine in der vollständigen Offenstellung befindliche Klappe kann bei raummäßig hoher Anordnung oftmals nur schwer erreicht werden, wobei der elektrische Antrieb die Handhabung derselben wesentlich erleichtert. Günstigerweise ist vorgesehen, dass der elektrische Antrieb auf denjenigen Stellarm bzw. Hebel wirkt, der auch von der Federvorrichtung beaufschlagt ist.

Die Anordnung des federbeaufschlagten Stellarms mit dem elektrischen Antrieb kann bei identer Ausbildung auf beiden Seiten der Klappe bzw. der Korpusseitenwände vorgesehen sein. Es könnte jedoch auch ausreichend sein, lediglich auf einer Seite der Klappe bzw. der Korpusseite einen elektrischen Antrieb vorzusehen.

Durch die Anordnung der Kupplungsvorrichtung gemäß oben beschriebener Art kann eine motorunterstützte Bewegung des Stellarmes erfolgen, wobei der elektrische Antrieb vorzugsweise nur über einen Teilbereich des Schwenkweges des Stellarmes wirkt. Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Motor einen Startimpuls bereitstellt, der dem Stellarm über die Kupplungsvorrichtung ein ausreichendes Drehmoment zuführt, sodass die Klappe ohne weitere Motorunterstützung und vorzugsweise nur durch die auf den Stellarm wirkende Federvorrichtung in die jeweiligen Endlagen bewegbar ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Federvorrichtung den Stellarm dermaßen beaufschlagt, dass die Klappe im Wesentlichen in jeder Schwenkstellung entgegen der Schwerkraft gehalten ist. Die Federvorrichtung dient zum Gewichtsausgleich der Klappe, sodass sich die Klappe im Wesentlichen selbst trägt. Hierfür können alle gemäß dem Stand der Technik bekannten Maßnahmen und Anordnungen Verwendung finden, sei es durch Achsabstände, wie sie beispielsweise in der DE 101 45 856 beschrieben sind, durch geeignete Anlenkpunkte des Stellarmes in Bezug zur Klappe, durch Federvorrichtungen mit variierendem Übersetzungsverhältnis, durch einstellbare Stellschieber, Steuernocken mit Steuerkurven oder dergleichen. Vorteilhaft ist jedoch vorgesehen, dass die Federvorrichtung einstellbar ausgebildet ist, sodass das auf den Stellarm wirkende Drehmoment veränderbar ist.

Unter „Federvorrichtungen" seien im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung nicht nur Federvorrichtungen mit mechanischen Federelementen, sondern auch alle anderen bekannten Kraftspeicher, wie Gasdruckspeicher oder ähnliche verstanden. Auch ist es möglich, die Kraft einer Fremdenergie, beispielsweise die des elektrischen Antriebs, zur zumindest teilweisen Bildung der Federvorrichtung vorzusehen.

Zur Dimensionierung des elektrischen Antriebs kann es vorteilhaft sein, wenn das vom elektrischen Antrieb zum Öffnen der Klappe aufzubringende Drehmoment auf den Stellarm im Wesentlichen gleich dem Trägheitsmoment der Klappe multipliziert mit der zu erzielenden Winkelbeschleunigung der Klappe ist. Bei einer ideal austarierten Klappe bedeutet dies, dass

der elektrische Antrieb nur einen minimalen Kraftaufwand leisten muss. Ein elektrischer Motor kann dabei in Kleinstbauweise ausgeführt werden und garantiert bei geringem Strombedarf einen problemlosen Betrieb.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass zum Bewegen der Klappe ein Stellantrieb vorgesehen ist, der einen am Möbelkorpus befestigbaren Grundkörper aufweist, wobei der Stellarm einerseits schwenkbar am Grundkörper und andererseits schwenkbar an der Klappe angelenkt ist. Diese Stellantriebe sind in zahlreichen Ausgestaltungen bekannt und können mit dem Konzept der vorliegenden Erfindung vorteilhaft kombiniert werden. Der Grundkörper (Kern) wird üblicherweise an einer Seitenwand des Möbelkorpus befestigt. Eine Federvorrichtung beaufschlagt über Stellmittel den am Grundkörper angelenkten Stellarm. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Klappe durch den Stellantrieb von der vollständigen Schließstellung in eine Offenstellung bzw. in die umgekehrte Richtung bewegbar ist. Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Stellarm am Grundkörper an einer Lagerachse angeordnet ist. In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn der elektrische Antrieb im Wesentlichen koaxial zur Lagerachse des Stellarmes angeordnet ist. Hierbei kann ein zentraler Drehpunkt ermöglicht werden, der überdies wenige Konstruktionselemente benötigt, wodurch sich der Stellantrieb im Aufbau einfach realisieren lässt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass der elektrische Antrieb mit dem Stellarm zumindest zeitweilig koppelbar ist. Dabei kann ein Getriebe Verwendung finden, welches - falls es die konstruktiven Gegebenheiten erfordern - mit Untersetzungs- oder Übersetzungselementen ausgestattet werden kann. Ebenso kann eine Kupplungsvorrichtung mit Zahnrädern, Reibbelägen oder dergleichen vorgesehen werden. Aufgrund des minimal benötigten Drehmoments des elektrischen Antriebs und aus der daraus resultierenden kleinen Baugröße kann dieser vorteilhaft innerhalb eines Gehäuses bzw. im oder am Grundkörper des Stellantriebs angeordnet werden.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung kann so getroffen sein, dass eine zweite Klappe vorgesehen ist, die um eine horizontale Achse an der wenigstens einen Klappe verschwenkbar gelagert ist. Solche Anordnungen sind als Hochfaltklappen bekannt, die bevorzugt als Deckelelemente in Oberschränken von Küchen Verwendung finden. Zur leichteren Bewegbarkeit und zur stabilen Führung der Klappe ist günstigerweise vorgesehen, dass der Stellarm an der zweiten Klappe angelenkt ist.

Gemäß dem Stand der Technik sind sogenannte Hochschwenkklappen bekannt, bei denen die angelenkte Möbelklappe beim Öffnungsvorgang über den Möbelkorpus hinweg nach hinten verschwenkt werden kann. Ebenso bekannt sind sogenannte Hochliftklappen, wobei sich die Möbelklappe über den gesamten Öffnungs- und Schließweg im Wesentlichen parallel zur Vorderkante des Möbelkorpus bewegen lässt. Es liegt daher im Rahmen der Erfindung auch diese hochbewegbaren Klappen mit dem Erfindungsgedanken zu kombinieren.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Klappe durch den elektrischen Antrieb über zumindest einen Teil des Schließweges von einer Offen- in die vollständige Schließstellung bewegbar ist. Genauso kann es vorteilhaft sein, wenn die Klappe durch den elektrischen Antrieb über zumindest einen Teil des Öffnungsweges in die vollständige Offenstellung bewegbar ist.

Damit kann die Klappe durch den Antrieb in ihre jeweilige Endlage gebracht werden, wobei dieser Vorgang gedämpft ablaufen kann. Dies kann dahingehend erfolgen, dass der elektrische Antrieb selbst für die Dämpfung des Bewegungsablaufes der Klappe vorgesehen ist.

Zur Aktivierung des elektrischen Antriebes sind zahlreiche Ausgestaltungen denkbar und möglich. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der elektrische Antrieb durch eine Schaltvorrichtung, vorzugsweise einen Tastschalter, aktivierbar ist. Zweckmäßigerweise ist dabei vorgesehen, dass die Schaltvorrichtung am bzw. im Möbel und/oder räumlich außerhalb des Möbels angeordnet ist. Eine solche Schaltvorrichtung bewirkt eine erhebliche Erleichterung, da bei großen Frontauszügen das Gewicht der Klappe oft mehr als 20 kg betragen kann. Die Schaltvorrichtung kann dabei auch über eine drahtlose Übertragungseinrichtung den elektrischen Antrieb aktivieren.

Alternativ oder ergänzend kann es vorteilhaft sein, wenn der elektrische Antrieb durch eine händische Bewegung der Klappe aktivierbar ist, wobei der elektrische Antrieb durch Ziehen oder Drücken auf die Klappe aktivierbar ist. Derartige Funktionen sind als Touch-Latch- Systeme bekannt, wobei durch Zug oder Druck die Klappe in die vollständige Offen- als auch in die vollständige Schließstellung bewegbar ist. Dementsprechend müssen keine Handhaben oder Griffelemente an der Klappe vorgesehen werden.

Alternativ oder ergänzend zu vorstehend genannten Aktivierungsmöglichkeiten kann es von Vorteil sein, dass der elektrische Antrieb durch eine, vorzugsweise berührungslos

funktionierende, Sensorvorrichtung aktivierbar ist. Eine weitere Ausgestaltung sieht dabei vor, dass der elektrische Antrieb durch eine Spracherkennungseinrichtung verbal aktivierbar ist. Optional oder ergänzend kann auch vorgesehen sein, dass der elektrische Antrieb durch eine optische Erfassungsvorrichtung, vorzugsweise eine Kamera, aktivierbar ist.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der elektrische Antrieb einen elektrischen Motor, vorzugsweise einen Gleichstrommotor, und vorzugsweise ein Getriebe umfasst. Der Gleichstrommotor kann dabei als Linearmotor ausgeführt sein.

Bezüglich der Energieversorgung ist es günstig, wenn der elektrische Antrieb durch einen Stromspeicher, vorzugsweise eine Batterie, mit Strom versorgbar ist. Ebenso kann eine externe Stromversorgung über das haushaltsübliche Stromnetz vorgesehen werden.

Für einen sanften und gleichmäßigen Bewegungsablauf kann es von Vorteil sein, wenn wenigstens eine Dämpfvorrichtung vorgesehen ist, die die Bewegung der Klappe dämpft. Dabei können Anschlagdämpfer, Linear- oder Rotationsdämpfer oder dergleichen Verwendung finden. Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht jedoch vor, dass die Dämpfvorrichtung zumindest teilweise vom elektrischen Antrieb gebildet ist, wobei die Dämpfung auch vollständig über den Motor erfolgen kann. Um laute Schließgeräusche und eine mechanische Überbeanspruchung der Systemkomponenten zu reduzieren, kann es günstig sein, wenn die Dämpfvorrichtung die Bewegung der Klappe zumindest über den letzten Öffnungsbereich und/oder zumindest über den letzten Schließbereich der Klappe hin dämpft.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 ein schematisch dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer hochbewegbaren Klappe,

Fig. 2a, 2b eine Seitenansicht und eine Draufsicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 , Fig. 3 eine Explosionsdarstellung des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 und 2,

Fig. 4a, 4b ein Ausführungsbeispiel eines Stellantriebs für eine Klappe mit einer einstellbaren Federvorrichtung,

Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem motorisch unterstützten Stellantrieb zum Bewegen einer Hochfaltklappe, Fig. 6 das Ausführungsbeispiel aus Fig. 5 in einer Seitenansicht,

Fig. 7 ein beispielhaftes Blockschaltbild der Aktivierungsmöglichkeiten, Fig. 8a-8c verschiedene Ausführungsformen der Aktivierungsmöglichkeiten des elektrischen Antriebs, Fig. 9a-9e eine beispielhafte Kupplungsvorrichtung, die zur Verbindung des elektrischen

Antriebs mit dem Stellarm vorgesehen ist,

Fig. 10 eine grafische Darstellung der Öffnungsbewegung des Stellarmes bzw. der Drehbewegung des elektrischen Antriebs als Funktion der Zeit, und

Fig. 11 eine Darstellung der wirksamen Winkelbereiche des elektrischen Antriebs und der Federvorrichtung.

Fig. 1 zeigt eine schematische Perspektivansicht auf eine Seitenwand 1 eines Möbels. An der Seitenwand 1 ist an einer Montageplatte 7 eine Federvorrichtung 4 gehaltert, die zumindest den einen Stellarm 3 mit einem Drehmoment beaufschlagt. Die Federvόrrichtung 4 ist in der gezeigten Figur lediglich schematisch angedeutet und kann vorteilhaft dermaßen auf den Stellarm 3 wirken, sodass die über das Beschlagteil 6 angelenkte Klappe 2 im Wesentlichen in jeder Schwenkstellung entgegen der Schwerkraft gehalten ist. Um entsprechend der Größe und dem Gewicht von verschiedenen Klappen 2 diese exakt austarieren zu können, ist vorteilhaft vorgesehen, dass die Federvorrichtung 4 einstellbar ausgebildet ist, sodass die auf den Stellarm 3 wirkende Kraft veränderbar ist. Zur Bewegungssteuerung der Klappe 6 ist ein weiterer Stellarm 3' vorgesehen, der einerseits an der Montageplatte 7 und andererseits am Beschlagteil 6 der Klappe 2 angelenkt ist. Zur zumindest teilweisen Unterstützung des Bewegungsablaufes der Klappe 2 ist ein elektrischer Antrieb 5 vorgesehen, der an einer Lagerachse 8 angeordnet ist. Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass die Lagerachse 8 direkt auf der Lagerachse des Stellarmes 3 angeordnet ist oder mit dieser über ein nicht dargestelltes Getriebe zumindest zeitweilig koppelbar ist. Dies hat den Vorteil, dass die zum Bewegen der Klappe aufzubringende Kraft aufgrund der günstigen Austarierung durch die Federvorrichtung 4 auf ein Minimum reduziert werden kann. Dadurch können Antriebe 5 in Kleinstbauweise verwendet werden, die auch im Kern bzw. in einem Gehäuse eines Stellantriebes Aufnahme finden können.

Fig. 2a zeigt das Ausführungsbeispiel aus Fig. 1 in einer Seitenansicht, Fig. 2b eine Draufsicht der Anordnung. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist die in Fig. 1 angedeutete Federvorrichtung 4 nicht dargestellt. Fig. 2a zeigt die an den Stellarmen 3, 3' angelenkte Klappe 2 in der Funktion als Hochschwenkklappe, in der sie über den Möbelkorpus hinweg nach hinten verschwenkt werden kann. Aus Fig. 2b ist ersichtlich, dass an einem Ende der Stellarme 3, 3' eine Steuernocke 10 angeordnet oder ausgebildet ist, die an einer Lagerachse 9 an der Montageplatte 7 schwenkbar gelagert ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel entspricht die Lagerachse 9 des Stellarmes 3 der Lagerachse 8 des elektrischen Antriebes 5.

Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 und Fig. 2. Die Montageplatte 7 wird mit der Seitenwand 2 eines Möbelkorpus fest verschraubt. Die beiden Stellarme 3, 3' sind gelenkig mit der Montageplatte 7 verbunden, wobei der Stellarm 3 an seinem Ende mit einer Steuernocke 10 gekoppelt wird. Die Steuernocke 10 weist eine Steuerkurve 11 auf, die an einer nicht dargestellten Druckrolle, die wiederum von der Federvorrichtung 4 direkt oder indirekt beaufschlagt wird, abrollen kann.

Fig. 4a zeigt ein schematisch dargestelltes Ausführungsbeispiel eines einstellbaren Stellantriebes 16 in einer Seitenansicht, Fig. 4b zeigt das Detail B aus Fig. 4a. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist der auf den Stellarm 3 wirkende elektrische Antrieb 5 nicht dargestellt. Die um eine horizontale Achse verschwenkbare Klappe 2 befindet sich in einer Schließstellung. Der Stellantrieb 16 weist einen Grundkörper 18 auf, an dem der Stellarm 3 an der Lagerachse 9 schwenkbar gelagert ist. Der Stellarm 3" ist an der Seitenwand 1 des Möbels angelenkt. Die Federvorrichtung 4 ist an ihrem Schwenkpunkt 17 gelagert und ist als Druckfedernpaket ausgeführt, welches zumindest eine oder mehrere - vorzugsweise parallel geschaltene - Druckfedern umfasst. Die Federvorrichtung 4 beaufschlagt einen verschiebbar gelagerten Stellteil 15 mit einer Kraft, wobei der Angriffspunkt 13 entsprechend der Belastung der Federvorrichtung 4 verschoben wird. Der Einstellmechanismus 20 setzt die (Linear-) Bewegung des Stellteiles 15 in eine Schwenkbewegung des Zwischenhebels 14 um. Der Zwischenhebel 14 weist eine Kulissenführung 21 auf, entlang der der Angriffspunkt 13 verschiebbar gelagert ist. Durch diese Verschiebung des Angriffspunktes 13 kann die Kraft der Druckrolle 12 auf die Steuerkurve 11 der Steuernocke 10 eingestellt werden. Der elektrische Antrieb 5 kann bevorzugt mit der Lagerachse 9 der Steuernocke 10 direkt oder indirekt gekoppelt werden. Der gezeigte Stellantrieb 16 ist lediglich beispielhaft dargestellt

und kann grundsätzlich alle anderen gemäß dem Stand der Technik bekannten Lösungen aufweisen.

Fig. 5 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels, an dessen Seitenwand 1 ein Stellantrieb 16 angeordnet ist. Der elektrische Antrieb 5 ist so angeordnet, dass er auf den Stellarm 3 wirkt. Die Klappe 2 ist gegenüber dem Möbelkorpus um eine horizontale Achse verschwenkbar. Eine zweite Klappe 2' ist um eine horizontale Achse an der Klappe 2 verschwenkbar gelagert. In der gezeigten Figur ist der Stellarm 3 an der unteren Klappe 2 ¹ angelenkt.

Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 5. Der durch den motorischen Antrieb 5 unterstützte Stellantrieb 16 ist zum Bewegen einer Hochfaltklappe mit den beiden Teilklappen 2 und 2' vorgesehen. Die obere Teilklappe 2 wird in Bezug zum Möbelkorpus um eine horizontale Achse verschwenkt. Hierfür sind zumindest zwei Scharniere 22 vorgesehen, die einerseits an der Unterseite des Schrankdeckels 23 und andererseits an der Klappe 2 angelenkt werden. Die untere Teilklappe 2' ist über ein zwei- oder mehrdimensionales Scharnier 22' an der Unterseite der oberen Teilklappe 2 angelenkt. Zur leichten Bewegbarkeit der Klappe 2, 2' ist der Stellarm 3 über das Beschlagteil 6 an der unteren Teilklappe 2' angelenkt. Der motorische Antrieb 5 kann die Bewegung der Teilklappen 2, 2' von der vollständigen Schließstellung in die vollständige Offenstellung bzw. in die umgekehrte Richtung zumindest über einen Teil dieses Bewegungsweges unterstützen. Vorteilhafterweise kann der elektrische Antrieb 5 auch als Vorrichtung zum Dämpfen der Bewegung der Klappen 2, 2' verwendet werden.

Fig.7 zeigt ein schematisches Blockschaltbild der verschiedenen Aktivierungsmöglichkeiten des elektrischen Antriebs 5. Zur Aktivierung sind beispielhaft eine Schaltvorrichtung 30 (zB ein Tastschalter), eine optische Erfassungseinrichtung 31 (zB eine Kamera), eine Spracherkennungseinrichtung 32 (zB ein Mikrophon), eine Sensorvorrichtung 33 (zB Distanzsensoren) sowie eine Touch-Latch-Vorrichtung 34 vorgesehen, die entweder einzeln oder in jeder möglichen Kombination miteinander angeordnet werden können. Die Touch- Latch-Vorrichtung 34 wirkt über eine Steuerleitung 37 mit der Klappe 2 zusammen, wobei durch Zug oder Druck auf die Klappe 2 die Touch-Latch-Vorrichtung 34 aktivierbar sein kann. Eine Aktivierungsvorrichtung 35 wertet die Signale der vorstehend genannten Vorrichtungen 30-34 aus und führt diese einer Steuer- und Regeleinrichtung 36 zu, die wiederum den

elektrischen Antrieb 5 und damit die Klappe 2 gemäß einem vorgegebenen Betriebsmodus steuern kann.

Fig. 8a-8c zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele zur Aktivierung des elektrischen Antriebs 5. Die Darstellungen zeigen jeweils Ansichten auf die Seitenwand 1 eines Möbels mit einer hochbewegbaren Faltklappe, bestehend aus den beiden Teilklappen 2 und 2'.

Fig. 8a zeigt eine Auslösung mit einer Touch-Latch-Schalteinrichtung 34 zwischen der unteren Teilklappe 2' und dem Schrankboden 24, wobei der Antrieb 5 durch händischen

Druck auf die untere Teilklappe 2' aktivierbar ist. Fig. 8b zeigt eine alternative Ausführungsform, wobei die Aktivierung durch Betätigung der Schalteinrichtung 30 erfolgt.

Fig. 8c zeigt eine Sensorvorrichtung 33, die eine Betätigung des Griffelementes 25 registriert und dadurch den elektrischen Antrieb 5 aktiviert.

Fig. 9a-9e zeigen ein Ausführungsbeispiel einer Kopplungsmöglichkeit von elektrischen Antrieb 5 und Stellarm 3. Eine Kupplungseinrichtung 40 umfasst zwei im Wesentlichen scheibenförmige Kupplungselemente 41 , 42, die koaxial zueinander angeordnet sind und die zumindest eine zeitweilige Kopplung zwischen elektrischen Antrieb 5 und Stellarm 3 erlauben. Das erste Kupplungselement 41 kann mit dem Antrieb 5 gekoppelt werden, während das zweite Kupplungselement 42 mit dem Stellarm 3 in Verbindung steht. Das erste Kupplungselement 41 weist eine vorzugsweise kreissektorförmige Ausnehmung 43 mit einem Anschlag 45 und einem Gegenanschlag 46 auf. In diese Ausnehmung 43 greift ein am zweiten Kupplungsteil 42 ausgebildeter Zapfen 44 ein, sofern sich die beiden Kupplungsteile 41 , 42 in der gekoppelten Stellung befinden. Der Zapfen 44 ist zwischen Anschlag 45 und Gegenanschlag 46 frei bewegbar. Fig. 9b zeigt einen Vertikalschnitt durch die beiden Kupplungselemente 41 , 42. Der Öffnungswinkel α der Ausnehmung 43 entspricht im Wesentlichen dem Öffnungswinkel des Stellarmes 3, damit die Klappe 2 von der Schließstellung in die vollständige Offenstellung bewegt werden kann. Dieser Öffnungswinkel α entspricht auch der Winkelbewegung des elektrischen Antriebs 5. Zu erkennen ist in dieser Figur, dass der keilförmige Zapfen 44 zwischen Anschlag 45 und Gegenanschlag 46 des ersten Kupplungselementes 41 bewegbar ist.

Fig. 9c-9e zeigen jeweils perspektivische Darstellungen der beiden Kupplungselemente 41 ,

42, wobei der Zapfen 45 in der Ausnehmung 43 zwischen dem Anschlag 45 und dem

Gegenanschlag 46 führbar ist. Das erste Kupplungselement 41 ist mit dem elektrischen Antrieb 5 gekoppelt, während das zweite Kupplungselement 42 mit dem Stellarm 3 der

Klappe 2 verbunden ist. Fig. 9c entspricht der Schließstellung der Klappe 2, wobei der Zapfen 44 am Anschlag 45 anliegt. Erfolgt nun eine Aktivierung des Antriebs 5, so wird das Kupplungselement 41 im Gegenuhrzeigersinn gedreht. Ist das Gewicht der Klappe 2 durch die in Fig. 4a, 4b beschriebene Federvorrichtung 4 ideal austariert, so reicht eine kleine (Dreh-)Bewegung des ersten Kupplungselementes 41 über einen Teilbereich des

Öffnungswinkels α aus, sodass sich das zweite Kupplungselement 42 mit seinem Zapfen 44 vom Anschlag 45 löst und sich frei in Richtung Gegenanschlag 46 bewegt. Fig. 9d zeigt den vom Anschlag 45 gelösten Zapfen 44, der sich nun etwa in der Hälfte des Öffnungswinkels α befindet (entspricht der halb geöffneten Stellung der Klappe 2). Anschließend dreht der Antrieb 5 das Kupplungselement 41 wieder in die Ausgangslage zurück und der Zapfen 44 schlägt am Gegenanschlag 46 an, wie dies in Fig. 9e gezeigt ist. Die Fig. 9e entspricht also der vollständigen Offenstellung der Klappe 2. Der Schließvorgang kann analog in der Reihenfolge Fig. 9e, Fig. 9d, Fig. 9c abgeleitet werden. Ein Drehimpuls im Uhrzeigersinn bei idealem Gewichtsausgleich der Klappe 2 reicht aus, dass sich der Zapfen 44 vom Gegenanschlag 46 löst und sich frei in Richtung des Anschlages 45 bewegt. Um ein hartes Anschlagen des Zapfens 44 auf dem Anschlag 45 bzw. auf den Gegenanschlag 46 zu verhindern, können dies vorteilhaft mit stoßdämpfenden Auflagen (beispielsweise Weichgummipolster) versehen werden, damit die auftretenden Schlaggeräusche reduziert werden können.

Fig. 10 zeigt ein Diagramm des Öffnungswinkels α des Stellarmes 3 (Kennlinie S) sowie die Drehbewegung des elektrischen Antriebs 5 (Kennlinie M) als Funktion der Zeit. Der Antrieb 5 dreht sich anfänglich mit dem Zapfen 45 mit (gleicher Verlauf der Kennlinien M, S), nach einer geringen Drehbewegung über einen Teilbereich des Öffnungswinkels α bewegt sich dieser jedoch wieder in seine ursprüngliche Ausgangslage zurück, wobei jedoch die Klappe 2 aufgrund des von der Federvorrichtung 4 erzielten Gewichtsausgleichs selbsttätig in die vollständige Offenstellung bzw. in die umgekehrte Richtung bewegt wird.

Fig. 11 veranschaulicht die wirksamen Winkelbereiche des elektrischen Antriebs 5 und der Federvorrichtung 4 während der Schwenkbewegung des Stellarmes 3. Die vertikale Linie entspricht der Schließstellung des Stellarmes 3, während die schräg nach oben weisende Linie der vollständigen Offenstellung des Stellarmes 3 bzw. der Klappe 2 kennzeichnet. Der Stellarm 3 wird ausgehend von einer zwischen diesen beiden Endlagen der Klappe 2 liegenden Neutrallage N einerseits in einem ersten Schwenkbereich S2 zur äußeren Endlage

hin mittels der Federvorrichtung 4 beaufschlagt und ausgehend von dieser Neutrallage N in einen zweiten Schwenkbereich S1 zur inneren Endlage hin ebenfalls mittels der Federvorrichtung 4 beaufschlagt. Wird die Klappe 2 also von der Schließstellung in Richtung zur Offenstellung überführt, so wird die Neutrallage N überschritten, sodass ab diesem Zeitpunkt der Stellarm 3 durch die Federvorrichtung 4 in die vollständige Offenstellung gedrückt wird. Umgekehrt wird der Stellarm 3 ausgehend von der vollständigen Offenstellung des Stellarmes 3 nach Überwinden der Neutrallage N in die Schließstellung gedrückt. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass der elektrische Antrieb 5 beim Öffnungsvorgang der Klappe 2 ausgehend von der vollständigen Schließstellung der Klappe 2 über einen Winkelbereich M1 von maximal 50°, vorzugsweise von maximal 30°, in Richtung Offenstellung wirksam ist. Durch die Zuhilfenahme des elektrischen Antriebs 5 wird der Stellarm 3 über die Neutrallage N hinausbewegt, wobei der elektrische Antrieb 5 ab diesem Zeitpunkt vorzugsweise nicht mehr wirksam ist und der Stellarm 3 bzw. die Klappe 2 allein durch die Federvorrichtung 4 in die vollständige Offenstellung bewegbar ist. Umgekehrt ist der elektrische Antrieb 5 beim Schließvorgang der Klappe 2 ausgehend von der vollständigen Offenstellung der Klappe 2 über einen Winkelbereich M2 von maximal 100°, vorzugsweise von maximal 80°, in Richtung Schließstellung wirksam. Der elektrische Antrieb 5 unterstützt den Schließvorgang der Klappe 2 bis über die Neutrallage N hinaus, sodass der Stellarm 3, vorzugsweise ohne Zuhilfenahme des elektrischen Antriebs 5 jedoch unter Beaufschlagung der Federvorrichtung 4, frei in die Schließstellung bewegt wird.

Günstigerweise ist vorgesehen, dass die Kupplungsvorrichtung 40 derart ausgebildet ist, dass der maximale Öffnungswinkel des Stellarmes 3 bzw. der Klappe 2 einstellbar ist. Die Position der in Fig. 9a bis 9e gezeigten Kupplungsvorrichtung 40 mit den Kupplungselementen 41 und 42 kann von einer elektrischen Messvorrichtung erfasst werden, deren Signale der Steuer- und Regeleinrichtung 36 zuführbar sind.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern umfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich, usw. auf die übliche Einbaulage bzw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Der Stellarm 3 kann beispielsweise auch als Zahnstange ausgeführt sein, der mit einem Ritzel des motorischen Antriebs 5 kämmt. Die Erfindung zeichnet sich durch ein leichtgängiges reibungsarmes

Beschlagsystem aus, das unter Verwendung der beschriebenen Freilaufkupplung und in Verbindung mit einem idealen Gewichtsausgleich der Klappe 2 einen minimalen Kraftaufwand des elektrischen Antriebs 5 erfordert, da ein Drehimpuls des Antriebs 5 ausreicht, um das für die Öffnungs- bzw. Schließbewegung notwendige Drehmoment zu übertragen. Die' elektrische Leistung des Motors kann beispielhaft mit 2OW bis 40W festgesetzt werden, wobei sich eine Impulszeit von 0,5 bis1 ,0 Sekunden als günstig erwiesen hat. Ist der elektrische Antrieb über den gesamten Schwenkweg des Stellarmes 3 bzw. der Klappe 2 wirksam, so kann die Leistung des Motors entsprechend kleiner, beispielsweise mit 4W bis 5W, dimensioniert werden. Die Leistungsdaten des elektrischen Antriebs 5 sind jedoch von den Reibungswerten des Gesamtsystems, insbesondere von der selektiven Einstellung der Federvorrichtung 4, abhängig. Neben einer Steuer- und Regeleinrichtung 36 (die hard- und/oder softwaremäßig ausgeführt werden kann) kann günstigerweise eine Anfahrkupplungseinrichtung sowie eine Überlastkupplungseinrichtung, beispielsweise eine auf die Kupplungsvorrichtung 40 wirkende Schlingfederkupplung, vorgesehen sein.