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Patent Searching and Data


Title:
SEATING FURNITURE, WHICH CAN BE CONVERTED INTO IN A BED, AND COVER FOR THE LYING SURFACE OF AN ITEM OF FURNITURE OF THIS TYPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/099646
Kind Code:
A2
Abstract:
An item of seating furniture, which can be converted into a bed, is provided with a frame (1) and with at least one trolley (2, 3) that can be stowed inside and retracted from the frame (1). The frame (1) and the chassis (2, 3) comprise, as a support for seating or lying cushions (23, 24, 25), slats (10, 10a, 10b), which are fastened on one side and which extend in the retracting direction of the chassis (2, 3) (the chassis). The slats (10, 10a, 10b) are interspaced in such a manner that the slats of the chassis (10a, 10b) (the chassis) are located between the slats (10) of the frame (1) when the chassis (2, 3) is in a stowed state (the chassis). A cover (26) for an item of furniture of this type comprises a sheet (37) and a soft layer (36) located underneath. The soft layer (36) has an elasticity that resists rolling up so that the layer (36) automatically unrolls over the lying surface after having been rolled up with the sheet (37). This results in an arrangement that is simple and comfortable to use.

Inventors:
WIBERG OLE (AT)
Application Number:
PCT/AT2006/000118
Publication Date:
September 28, 2006
Filing Date:
March 20, 2006
Export Citation:
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Assignee:
WIBERG OLE (AT)
International Classes:
A47C17/20; A47C17/04
Foreign References:
US2223261A1940-11-26
DE712060C1942-02-14
BE476986A
US4063319A1977-12-20
US3798686A1974-03-26
US4694515A1987-09-22
US3965504A1976-06-29
Attorney, Agent or Firm:
Rippel, Andreas (Andreas Oska, Maxingstrasse 34 Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche
1. Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, mit einem Gestell (1) und wenigstens einem in das Gestell (1) einfahrbaren und aus diesem ausfahrbaren Wagen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1) und der bzw. die Wagen (2, 3) als Auflage für Sitz bzw. Liegepolster (23, 24, 25) in Ausziehrichtung des Wagens (2, 3) (der Wagen) verlaufende, einseitig befestigte Latten (10, 10a, 10b) besitzen, wobei die Latten (10, 10a, 10b) einen solchen Abstand voneinander haben, dass die Latten des Wagens (10a, 10b) (der Wagen) im eingefahrenen Zustand des Wagens (2, 3) (der Wagen) zwischen den Latten (10) des Gestells (1) liegen.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Latten (10) des Gestells (1) an der hinteren Seite des Möbels an einer federnden Querlatte (9) aufliegen, die beidseitig mit Rollen (15) versehen ist, welche in Führungen (16) geführt sind, die nach vorne hin ansteigen, so dass bei eingeschobenen Latten (10) des Gestells (1) (Sitzstellung) diese schräg nach unten verlaufen, bei ausgezogenen Latten (10) (Liegestellung) diese waagrecht liegen.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen durch verformte Flacheisen (16) gebildet sind, die je eine Aufhahmetasche (17, 18) für die Rollen (15) in der Sitzstellung sowie in der Liegestellung bilden.
4. Sitzmöbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1) einen feststehenden Gestellteil aufweist, der zwei seitliche metallische Träger (4) besitzt, die mit am Boden abgestützten Beinen (6) sowie den Führungen (16) verbunden, vorzugsweise verschweißt sind.
5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Latten (10) an ihren Enden seitlich mindestens je einen Anschlag (20) besitzen, der mit einem Anschlag (21) des anschließenden Wagens zusammenwirkt.
6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Latten (10, 10a, 10b) an einem Ende einen Anhebeteil (22) besitzen, der sie beim Einfahren des Wagens über die jeweilige Querlatte des anderen Wagens hebt.
7. Überzug für die Liegefläche eines Möbels nach einem der Ansprüche 1 bis 6, mit einem Laken und einer darunter befindlichen weichen Schicht (36), dadurch gekennzeichnet, dass die weiche Schicht (36) eine einem Zusammenrollen entgegenwirkende Elastizität aufweist, so dass die Schicht (36) nach dem Zusammenrollen mit dem Laken (37) sich selbsttätig über die Liegefläche aufrollt.
8. Überzug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Laken (37) gegenüber Hegenden Seite ein Spanntuch (39) aus einem in Längsrichtung im wesentlichen unelastischem Gewebe angeordnet ist.
9. Überzug nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das auszurollende Ende mit einer Stange (40) verbunden ist.
10. Überzug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Decke (42) auf dem Laken (37) liegend mit eingerollt wird.
11. Überzug nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche der weichen Schicht (36) und die Unterseite der weichen Schicht (36) aus Möbelstoff besteht.
12. Sitzmöbel mit einer Rückenlehne, das in ein Liegemöbel umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Rückenlehne ein zusammengerollter Überzug (26) nach einem der Ansprüche 7 bis 11 angeordnet ist.
13. Sitzmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine aufrechte Stütze bzw. Platte hinter dem zusammengerollten Überzug (26) angeordnet ist und zwischen der Stütze bzw. Platte und dem zusammengerollten Überzug (26) ein Klettband vorgesehen ist.
Description:
In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel sowie Überzug für die Liegefläche eines solchen

Möbels

Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, mit einem Gestell und wenigstens einem in das Gestell einfahrbaren und aus diesem ausfahrbaren Wagen. Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Überzug für die Liegefläche eines solchen Möbels.

Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, dass das Gestell und der bzw. die Wagen als Auflage für Sitz- bzw. Liegepolster in Ausziehrichtung des Wagens (der Wagen) verlaufende, einseitig befestigte Latten besitzen, wobei die Latten einen solchen Abstand voneinander haben, dass die Latten des Wagens (der Wagen) im eingefahrenen Zustand des Wagens (der Wagen) zwischen den Latten des Gestells liegen.

Durch die Abstände der Latten des Gestells, in die Latten des Wagens oder der Wagen eingreifen, wird eine einfache und trotzdem exakte Führung erreicht.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung liegen die Latten des Gestells an der hinteren Seite des Möbels an einer federnden Querlatte auf, die beidseitig mit Rollen versehen ist, welche in Führungen geführt sind, die nach vorne hin ansteigen, so dass bei eingeschobenen Latten des Gestells (Sitzstellung) diese schräg nach unten verlaufen, bei ausgezogenen Latten (Liegestellung) diese waagrecht liegen.

Dadurch wird auf einfache Weise eine Sitzschräge erreicht, die beim Ausziehen des Wagens automatisch in eine Waagrechte übergeht.

Zweckmäßig sind die Führungen durch verformte Flacheisen gebildet, die je eine Aufnahmetasche für die Rollen in der Sitzstellung sowie in der Liegestellung bilden.

Hochwertige Betten weisen heute zwei Matratzen auf, nämlich eine härtere unten und eine weichere oben. Die obere Matratze wird auch oft „Komfortmatratze" genannt. Die obere weichere Matratze gibt dem Körper in der Schlafstellung eine Unterstützung über

eine größere Fläche. Diese Kombination von hart und weich wird von den meisten Experten als die ideale Lösung angesehen.

Aus hygienischen Gründen ist es üblich, die Liegefläche eines Bettes oder eines in ein Liegemöbel umwandelbaren Sitzmöbels mit einem Laken zu überdecken. Bei umwandelbaren Sitzmöbeln oder sogenannten Liegen wird dadurch auch der Möbelstoff geschont.

Das Überziehen mit einem Laken ist verhältnismäßig umständlich, da es von mehreren Seiten her gezogen werden muß. Es wurden daher schon Vorschläge gemacht, das Beziehen mit einem Laken zu vereinfachen. Insbesondere wurde vorgeschlagen, das Laken, eventuell mit einer Unterlagen, bei Nichtgebrauch auf einem Selbstroller aufzurollen. Solche Vorschläge wurden auch schon in die Praxis umgesetzt.

Die Erfindung hat es sich demnach weiter zum Ziel gesetzt einen Überzug zu schaffen, der einfacher als bisher zu handhaben ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die weiche Schicht eine einem Zusammenrollen entgegenstehende Elastizität aufweist, so dass die Schicht nach dem Zusammenrollen mit dem Laken sich selbsttätig über die Liegefläche aufrollt.

Die Rolle eines erfindungsgemäßen Überzuges wird z.B. durch ein Band oder dergleichen zusammengehalten und rollt sich nach dem Öffnen des Bandes selbsttätig samt dem Laken auf und legt sich über die Liegefläche. Das Laken kann dabei durch einen Klettverschluß, Druckknöpfe oder ähnliche leicht zu lösende Verbindungsmittel mit der weichen Schicht verbunden sein.

Die weiche Schicht besteht im allgemeinen aus zwei Materialien, nämlich oben ein Fibermaterial und unten ein Schaumstoff bzw. Gummi oder Polyäther.

Unterlagen aus Schaumstoff oder dergleichen, die selbsttätig aufrollen, sind bereits bekannt. Diese Unterlagen werden z.B. beim Campieren auf den Boden gelegt, sie sind

jedoch nicht mit einem Laken verbunden. Das Überziehen eines Bettes mit einem Laken würde mit solchen Unterlagen daher nicht erleichtert werden.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in Unteransprüchen im Zusammenhang mit der Figurenbeschreibung hervorgehoben.

Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausfuhrungsbeispielen näher beschrieben, ohne auf diese Beispiele beschränkt zu sein. Dabei zeigen: Fig. 1 die Draufsicht auf ein erfindungs gemäßes Möbel in der Liegestellung und mit abgenommenen Polstern; Fig. 2 eine Seitenansicht, teilweise geschnitten, des Möbels nach Fig. 1, wobei die

Polster aufgelegt sind;

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Details A in Fig. 2; Fig. 4 ebenfalls vergrößert die Rollenanordnung zur Herstellung einer Sitzschräge; Fig. 5 und 6 vergrößert die Lattenanordnung; Fig. 7 und 8 ein Möbel nach der Erfindung jeweils in Sitzstellung; Fig. 9 in schaubildlicher Ansicht ein Bett bzw. eine Liege, das bzw. die mit einem erfindungsgemäßen Überzug versehen ist; Fig. 10 eine teilweise Ansicht auf eine Überzugsrolle, wobei am Ende eine Stange aufgehängt ist; Fig. 11 einen teilweisen Längsschnitt durch das Ende eines solchen Überzuges.

Gemäß den Fig. 1 bis 6 besitzt ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel ein Gestell 1, einen ersten Wagen 2 und einen zweiten Wagen 3. Das Gestell 1 weist einen festen Gestellteil mit seitlichen metallischen Trägern 4 sowie am Boden abgestützten Beinen 5 und 6 auf.

Ein bewegbarer Gestellteil besitzt auf federnden Querträgern 8 und 9 aufliegende Latten 10, die im Abstand voneinander liegen. Auch die Wagen 2 und 3 haben Latten 10a und 10b, die auf entsprechenden federnden Querlatten aufliegen, welche über Beine am Boden abgestützt sind.

In Fig. 3 ist als Beispiel gezeigt, dass die eine Latte 10b des Wagens 3 mit einem Winkel 11 verbunden ist und sich auf einer Querlatte 12 abstützt, die mit einem Bein 13 verbunden ist.

Wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist, haben die Latten 10, 10a und 10b jeweils einen solchen Abstand voneinander, dass die Wagen 2 und 3 ineinander und in das Gestell l geschoben werden können, wobei dann alle Latten 10, 10a und 10b nebeneinander liegen. Beim Ausziehen des Wagens 3 nehmen die Winkel 11 den Wagen 2 mit.

Damit eine als angenehm empfundene Sitzschräge erreicht werden kann, ist entsprechend Fig. 4 die Querlatte 9 des Gestells 1 beidseitig über Rollenträger 14 mit Rollen 15 versehen. Diese Rollen 15 rollen auf Flacheisen 16 ab, die zwei Aufnahmetaschen 17 und 18 aufweisen. Die Aufnahmetaschen 17 halten die Latten 10 in der waagrechten Stellung, die anderen Aufhahmetaschen 18 ermöglichen eine Sitzschräge.

Die Flacheisen 16 sind mit den Beinen 6 und einem hinteren Flacheisen 19 verschweißt.

In Fig. 5 ist in Draufsicht und vergrößert, in Fig. 6 in entsprechender Seitenansicht, die Lattenführung veranschaulicht. In Fig. 5 ist dabei links eine eingeschobene Latte 10a und rechts die ausgezogene Latte 10a sowie ganz rechts eine Latte 10b dargestellt.

Demgemäß haben die Latten 10 an ihren Enden Anschläge 20, die mit Anschlägen 21 der Latten 10a beim Ein- und Ausschieben der entsprechenden Wagen zusammenwirken. Beim Einschieben drücken die Anschläge 21 auf die Anschläge 20 und beim Ausziehen ziehen die Anschläge 21 über die am anderen Ende der Latten 10 angeordneten Anschläge 20 den beweglichen Teil des Gestells 1 in die in den Fig. 1 und Fig. 2 dargestellte Stellung.

Damit die freien Enden der Latten 10a und 10b beim Einschieben der Wagen 2 und 3 über die jeweilige federnde Querlatte 9, 12 gehoben werden, sind an den Latten Anhebeteile 22 angeordnet.

In Fig. 7 ist ein erfmdungsgemäßes Möbel in der Sitzstellung dargestellt, das nur einen Wagen 2 aufweist. Demgemäß liegen in der Sitzstellung nur zwei Polster 23, 24 übereinander.

Das Möbel nach Fig. 8 entspricht im Wesentlichen dem Möbel nach den Figuren 1 und 2 mit zwei Wagen und drei Polstern 23, 24, 25.

In beiden Fällen wird als Rückenlehne eine zusammengerollte Rollmatratze 26 verwendet, wie sie nachstehend beschrieben ist. Auch ist der Polster 23 jeweils mit einem Wulst 27 versehen, der den oberen Teil des Gestells überdeckt.

Gemäß Fig. 9 ist auf einem Bettgestell 31 eine Matratze 32 aufgelegt. Das Bettgestell 31 ist mit einem Betthaupt 33 versehen, das einen Hohlraum 34 aufweist. Dieser Hohlraum 34 ist nach vorne durch einen gepolsterten Deckel (nicht gezeichnet) verschließbar.

Auf der Matratze 32 liegt ein Überzug 26, der eine weiche Schicht 36 und ein Laken 37 aufweist. Das Laken 37 ist mit der weichen Schicht 36 mittels eines Klettverschlusses 38 verbunden.

Die weiche Schicht 36 besteht aus einem Material, das derart elastisch ist, dass es im Stande ist, eine aus einer weichen Schicht 36 und einem Laken 37 bestehende Rolle selbsttätig aufzurollen. In Fig. 1 ist eine solche Rolle (Überzug 26) gerade beim Aufrollen dargestellt, was durch den eingetragenen Pfeil veranschaulicht wird.

Unterhalb der weichen Schicht 36 ist ein Spanntuch 39 angeordnet, das mit eingerollt wird. Dieses Spanntuch 39 besteht aus einem in Längsrichtung im wesentlichen unelastischem Gewebe, z. B. einem Drell. Die Anordnung eines solchen unelastischem

Spanntuches 39 bewirkt, dass die weiche Schicht 36 beim Einrollen und nachher gehindert wird, zufolge ihrer Elastizität ihren Umfang zu vergrößern.

Erleichtert wird das Auf- und Abrollen des Überzuges 26 durch eine Stange 40, die mit dem einzurollenden Ende des Überzuges 26 verbunden ist. Diese Stange 40 ist, wie aus Fig. 10 ersichtlich ist, mittels eines Stoffstreifens 41 mit dem Überzug 26 verbunden.

Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 11 wird das unter der weichen Schicht 36 liegende Spanntuch 39' durch das um die weiche Schicht 36 herumgeschlagene Laken 37' gebildet.

In Fig. 9 ist auch angedeutet, dass in den Überzug 26 eine auf dem Laken 37 liegende Decke 42 bzw. ein Bettzeug eingerollt werden kann. Die Decke 42 ist dabei nur etwa halb dargestellt.

Die gesamte spätere Rolle 26 (Schicht 36, Laken 37 und Decke bzw. Bettzug 42) besteht aus sehr weichen Materialien. Durch Drücken auf die Rolle beim Einrollen sowie durch die steife Stange und die unelastische Außenseite wird das Material auf weniger als ein Drittel seines ursprünglichen Volumens eingedrückt.

Wenn der Sitz oder das Bett und mindestens der sichtbare Teil der Rolle 26 mit Möbelstoff bezogen ist, kann die Rolle als Rückenlehne verwendet werden, wie in den Fig. 7 und 8 dargestellt ist.

Im eingerollten Zustand kann der Überzug (Rolle) 26 im Hohlraum 34 eines Betthauptes untergebracht werden.

Bei verschiedenen Möbeln kann eine Platte vorgesehen sein, gegen die die Rolle 26 gerollt wird. Durch ein beispielsweise angeordnetes Klettband kann dann die Rolle 26 an der Platte eingerollt gehalten bleiben.

Der Platz für die Rolle 26 hinter einer Rückenlehne hat im Normalfall keine runde Form. Der Hohlraum in der Rückenlehne ist meistens höher als die Rolle und erweitert sich konisch nach unten. Trotz der zufolge des unelastischen Spanntuches und die steife Stange erreichten Zusammendrückung ist die Rolle jedoch noch genügend weich, um sich in den vorhandenen Hohlraum einzupassen.

Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So könnte zum Beispiel der Wagen 3 statt mit Latten nur mit einer Platte, insbesondere aus MDF, ausgestattet werden. Es ergäbe sich dann ein kleinerer Abstand zwischen den Latten des Gestells 1 und des Wagens 2. Bei Weglassen des Wagens 3 würde statt eines Längsschläfers ein Querschläfer entstehen, was im Rahmen der Erfindung ohne weiteres möglich ist.




 
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