Getriebevorrichtung mit drehmomentabhängiger und stufenloser Anpassung des übersetzungsverhältnisses

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung, wie sie bei Antrieben von Maschinen aller Art zum Einsatz kommt, wenn verschiedene Drehzahlen und/oder Drehmomente erzielt werden sollen, insbesondere betrifft die Erfindung eine Ge- triebevorrichtung für Zweiräder, wie z.B. Fahrräder.

Stand der Technik

Es ist bekannt, dass beim Antrieb verschiedenster Geräte wie Fahrräder, Motor- fahrzeuge, Maschinen aller Art etc. oft die Drehzahl und das aufgewendete Drehmoment variieren. Dies hängt vom verwendeten Antrieb wie Elektromotoren, Muskelkraft, Wasserkraft etc. ab. Um bei der angetriebenen Anlage verschiedene Drehzahlen und/oder verschiedene Kräfte/Drehmomente zu erzielen werden in der Regel Getriebe eingesetzt.

Speziell beim Anlaufen einer Anlage oder unter wechselnder Last ist es sinnvoll, das übersetzungsverhältnis eines Getriebes zu verändern, um es damit dem aktuellen Lastfall anpassen zu können. Speziell von Fahrrädern sind manuelle Getriebe bekannt, bei denen das übersetzungsverhältnis durch Umlegen der Kette von einem Zahnkranz auf einen anderen Zahnkranz erfolgt.

Im Stand der Technik sind auch Getriebe bekannt, bei denen automatisch geschaltet wird. Die Veränderung des übersetzungsverhältnisses erfolgt bei Anlagen gemäß dem Stand der Technik aufgrund der Messung der Drehzahl des Antriebs. Die meisten Automatikgetriebe haben so genannte Schaltstufen, die durch den

Wechsel von einem Zahnrad auf ein anderes mit anderem Durchmesser hervorgerufen werden.

Die mit unterschiedlichen Zahnradsätzen bestückten Automatikgetriebe müssen meist gekapselt werden, damit sie im ölbad eines Getriebeöls laufen können, um eine akzeptable Haltbarkeitsdauer und geringe Reibwiderstände zu gewährleisten.

Beim so genannten Variomatic Getrieben, die im Stand der Technik bekannt sind, wird das übersetzungsverhältnis durch zwei gegeneinander verschiebbare, kegeli- ge Scheiben verändert, was die Haltbarkeit der dabei verwendeten Riemen und die maximal mögliche Bandbreite des übersetzungsverhältnisses einschränkt.

Zusammenfassung der Erfindung

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine weiterentwickelte Getriebevorrichtung bereitzustellen, die einen höheren Benutzungskomfort und/oder eine einfachere Fertigung erlaubt.

Die Aufgabe wird erfϊndungsgemäß durch eine Getriebevorrichtung gemäß dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Erfindungsgemäß wird eine Getriebevorrichtung bereitgestellt, die angepasst ist, das übersetzungsverhältnis drehmomentabhängig und im Wesentlichen stufenlos anzupassen. Das übersetzungsverhältnis wird folglich automatisch angepasst. Die Getriebevorrichtung wird bevorzugt als mechanisches Getriebe ausgeführt.

Speziell bei Fahrrädern, bei denen durch den Radfahrer, der über die Kurbeln seine Kraft auf den Antrieb überträgt, wobei sich die Drehzahl und das Drehmoment ständig ändern, hat ein stufenloses drehmomentabhängiges, mechanisches Automatikgetriebe entscheidende Vorteile. Der Fahrer braucht nicht mehr manuell

jeden Schaltvorgang selber auszuführen. Er fahrt stets mit einer übersetzung, die den momentanen Gegebenheiten angepasst ist. Zudem kann durch die stufenlose übersetzungseinstellung die Fahrsituation genauer berücksichtigt werden. Es finden keine abrupten übergänge zwischen diskreten Gängen mehr statt. Hierdurch ermöglicht die Erfindung ein sehr viel gleichmäßigeres und angenehmeres Fahren. Der Fahrkomfort wird deutlich verbessert.

Die Getriebevorrichtung der vorliegenden Erfindung kann so angepasst werden, dass sich das übersetzungsverhältnis bei steigendem Drehmoment verringert. Fährt beispielsweise ein Rahfahrer eine Steigung an, so steigt bei konstanter ü- bersetzung und konstanter Leistung das aufzubringende Drehmoment. Dies wird von den meisten Radfahrern als unangenehm empfunden. Um dem entgegen zu wirken verringert das erfindungsgemäße Getriebe automatisch die übersetzung und senkt somit das aufzubringende Drehmoment.

Zur übersetzungsanpassung nutzt die Erfindung eine Relativbewegung zwischen einer Welle des Fahrrads und einer Hülse aus, die sich auf der Welle befindet. Diese Relativbewegung wird durch ein Federelement kontrolliert. Bevorzugt ist dieses Federelement eine Spiralfeder, je nach baulicher Realisierung sind jedoch auch andere Federformen oder andere Arten von Federelementen einsetzbar. Das Federelement ist an einem Ende starr mit der Welle und an dem anderen Ende starr mit der Hülse verbunden. Die Bezeichnung starr ist hier relativ zum Federweg der Feder zu verstehen.

Weiterhin umfasst die Getriebevorrichtung mindestens ein Arm, der fest mit der Welle verbunden ist. Die Arme dienen als Befestigungspunkte für die Hebelarmlager, folglich könnten sich auch alle Befestigungspunkte auf einer Scheibe befinden, so dass keine einzelnen Arme ausgebildet wären. Zur Materialersparnis und somit auch zur Gewichtsreduktion ist die Ausbildung von einzelnen Armen je- doch vorteilhaft.

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Die Hülse der Getriebevorrichtung weist vorteilhafterweise einen Hülsenflansch auf. Zur Erzielung der erfindungsgemäßen übersetzungsanpassung mittels einer Relativbewegung zwischen der Welle des Fahrrads und der Hülse kann die Hülse samt Hülsenflansch und Federelement den jeweiligen baulichen Erfordernissen angepasst werden. So kann die Hülse samt Hülsenflansch z.B. als Scheibe mit einer Bohrung für die Welle des Fahrrads ausgestaltet werden.

Weiterhin weist die Getriebevorrichtung bevorzugt mindestens ein Kraftübertragungselement auf, das starr mit einem Hebel verbunden ist und das zur Kraftüber- tragung auf ein Antriebsmittel dient. Das Kraftübertragungselement ist insbesondere eine Riemenscheibe oder ein Zahnrad. Entsprechend der gewählten Ausführungsform für die Kraftübertragungselemente wird als Antriebsmittel z.B. ein Riemen oder eine Kette gewählt. Da jedoch zur Kraftübertragung auf den Riemen oder die Kette nur der äußere Bereich benötigt wird, kann das Kraftübertragungs- element auch aus einem Segment einer Riemenscheibe oder eines Zahnrads bestehen, hierdurch kann weiteres Material eingespart werden.

Die Form der Kraftübertragungselemente sollte auf Größe und Bewegungsablauf abgestimmt sein, um einen maximalen Umschlingungswinkel zu gewährleisten.

Bei der Verwendung von Zahnrädern ist darauf zu achten, dass die Kraftübertragungselemente sich nur in solchen Positionen befinden, dass sie auch in die Kette eingreifen können. Hierzu ist eine stufenweise Bewegung vorteilhaft.

Die Hebel, die mit den Kraftübertragungselementen verbunden sind, sind an den Armen gelagert. Jeder Hebel ist an je einem Arm mittels eines Hebelarmlagers gelagert. Die Hebelarmlager können mit Federelementen ausgestattet werden, die ebenfalls dem oben beschriebenen Zweck dienen. Solche Federelemente im Rahmen der Hebelarmlager können alternativ oder zusätzlich zu dem oben beschrie- benen Federelement zwischen Welle und Hülse eingesetzt werden. Dies gilt analog auch für die Verwendung von Zahnrädern.

Z wischen jedem Hebel und dem Hülsenflansch ist eine Stange vorgesehen, die auf einer Seite drehbar mit dem Hebel und auf der anderen Seite drehbar mit dem Hülsenflansch verbunden ist. Da diese Stange nur auf Zug belastet wird, kann sie auch durch einen Riemen oder ein Seil oder ein anderes Element ersetzt werden, dass auf Zug belastbar ist.

Für eine kompaktere Bauweise und/oder für die Erzielung eines größeren über- Setzungsbereichs können die Stangen sich auf unterschiedlichen Seiten relativ zum Hülsenflansch gesehen befinden und somit auch auf unterschiedlichen Seiten mit dem Hülsenflansch verbunden sein. Besonders vorteilhaft ist es, wenn sich die Stangen abwechselnd je auf der einen Seite und auf der anderen Seite des Hülsenflansches befinden. So kann auch ein größerer Bewegungsbereich der Hülse auf der Welle erzielt werden.

Die hülsenseitigen Stangenlager können im Wesentlichen äquidistant zueinander auf dem Hülsenflansch angeordnet werden. Hierdurch wird bei je gleich langen Stangen und je gleichlangen Hebeln erreicht, dass automatisch alle Kraftübertragungselemente den gleichen Abstand von der Welle haben. Sie befinden sich alle auf einem Kreis.

Alternativ können die hülsenseitigen Stangenlager auch mit unterschiedlichen Abständen zueinander auf dem Hülsenflansch angebracht werden. Dann befinden sich die Kraftübertragungselemente auf einer Ellipse. Dies kann gewünscht sein, um z.B. Ungleichmäßigkeiten bei der Kraftübertragung auszugleichen, die auf der Anordnung der Tretarme beruhen. Der Radfahrer kann kaum in jeder Lage der Tretarme die gleiche Kraft auf den Antrieb übertragen. Der gleiche Effekt kann auch durch Verwendung ungleich langer Stangen bzw. Hebel erzielt werden.

Alternativ zum Hülsenflansch kann die Hülse mit einem Hülsenzahnrad ausgestattet sein. Bei dieser Ausführungsform ist das Kraftübertragungselement starr mit

einem Kraftübertragungszahnrad verbunden, das zur Kraftübertragung auf das Antriebsmittel dient. Das Kraftübertragungszahnrad greift in das Hülsenzahnrad ein, wobei das Kraftübertragungszahnrad an dem Arm mittels eines Kraftübertragungslagers gelagert ist, an dem in der vorhergehenden Ausführungsform der He- bei gelagert war.

Die Kraftübertragungslager können im Wesentlichen äquidistant zueinander auf einem Kreis angeordnet sein oder auch mit unterschiedlichen Abständen. Hier gelten analog die oben ausgeführten überlegungen zu den hülsenseitigen Stangen- lagern.

Bevorzugt sind die Kraftübertragungselemente derart über die Kraftübertragungslager miteinander verbunden, dass alle Kraftübertragungselemente gleich weit von der Welle entfernt sind. Dies wird durch das Hülsenzahnrad sichergestellt.

Vorteilhafterweise können bei allen zuvor genannten Ausführungsformen die Hebelverhältnisse zwischen Kraftübertragungselementen und Armen variiert werden.

Die Anzahl der Kraftübertragungselemente samt zugehöriger Funktionskompo- nenten kann an die Verwendung und/oder den gewünschten Außendurchmesser- bereich angepasst sein. Mit Funktionskomponenten sind hier diejenigen Teile gemeint, die zur Lagerung und/oder Verbindung der Kraftübertragungselemente mit der Hülse dienen, z.B. Arm, Hebel, Stange oder Arm und Kraftübertragungszahnrad. In einer bevorzugten Ausführungsform, wie auch in den Zeichnungen darge- stellt, sind sechs Kraftübertragungselemente samt zugehörigen Funktionskomponenten vorgesehen.

Durch geeignete Wahl der Abmessungen der Elemente der Getriebevorrichtung kann ein großer übersetzungsbereich realisiert werden.

Die Kraftübertragungselemente können zur räumlichen Entzerrung der Bewegungsabläufe auf einer Seite der Arme angeordnet werden, und die Lager können derart angepasst werden, insbesondere so dass sie je eine Welle durch einen Arm aufweisen, dass die Stangen bzw. die Kraftübertragungszahnräder auf der anderen Seite der Arme angeordnet sind, wobei die Kraftübertragungselemente mit den Stangen bzw. den Kraftübertragungszahnräder fest verbunden sind. Hierdurch kann zugleich eine bessere Kraftverteilung erzielt werden.

Gemäß der Erfindung kann das Federelement vorgespannt sein. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass im lastfreien Zustand die größtmögliche übersetzung vorliegt, d.h. die Kraftübertragungselemente in einer äußeren Position gehalten werden. Weiterhin kann die Vorspannung des Federelements insbesondere während des Betriebs des Getriebes angepasst werden. So können die Getriebeeigenschaften an die aktuellen Wünsche des Benutzers angepasst werden. Genauso ist eine Anpassung an Radfahrer mit unterschiedlicher Konstitution möglich.

Die Funktion der Spiralfeder kann auch durch andere Federelemente übernommen werden, die innerhalb des Systems so angeordnet sind, dass sich die Kraftübertragungselemente im Ruhezustand in äußerster Position befinden. Bei der Einwir- kung von Kräften auf das System werden sie gegen den Widerstand der Federelemente nach innen bewegt.

Die Vorspannung des Federelements kann angepasst werden mittels einer Vorspanneinrichtung, die insbesondere aus einem Stirnzahnrad, das mit der Hülse starr verbunden ist, und einer Zahnschnecke, die über eine Verstellvorrichtung verstellbar ist und die über eine Halterung mit der Welle starr verbunden ist, besteht. Je nach Anforderungen können Federelemente mit unterschiedlichen Federkennlinien verwendet werden.

Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Hülse relativ zur Welle in mindestens einer Lage arretierbar zur Festeinstellung mindestens

einer übersetzung. Dies ermöglicht es dem Fahrer auf Wunsch ein konstantes übersetzungsverhältnis einzustellen. Es ist auch eine Vielzahl von Arretierungspositionen realisierbar. Insbesondere kann der Radfahrer das Getriebe in einem gerade anliegenden übersetzungsverhältnis arretieren.

Ebenso ist es möglich, dass das übersetzungsverhältnis im Wesentlichen stufenlos anpassbar ist mittels einer Einstellvorrichtung, mit der die relative Drehung zwischen Hülse und Welle eingestellt werden kann.

Die Getriebevorrichtung kann so angepasst werden, dass die Fliehkräfte der Kraftübertragungselemente ausgenutzt werden, wozu insbesondere ihre Massen entsprechend angepasst werden können. Hierbei sorgen insbesondere bei hohen Geschwindigkeiten die Fliehkräfte der Kraftübertragungselemente für die Beibehaltung eines bestimmten übersetzungsverhältnisses, insbesondere der größten über- setzung.

Weiterhin kann die Getriebevorrichtung einen Antriebsmittelspanner umfassen, insbesondere einen Ketten- oder Riemenspanner. Kettenspanner sind von herkömmlichen Fahrradschaltungen bekannt. Dort dienen sie ausschließlich dazu, eine Lose der Kette zu verhindern. Erfindungsgemäß kann die Spannung des Antriebsmittels über den Antriebsmittelspanner eingestellt werden. Hierdurch lässt sich bei der erfindungsgemäßen Getriebevorrichtung das übersetzungsverhältnis beeinflussen, dies eröffnet eine zusätzliche Steuerungsmöglichkeit. Der Antriebsmittelspanner kann so angepasst werden, dass während des Betriebs des Ge- triebes über ihn das übersetzungsverhältnis angepasst werden kann.

Allgemein kann die erfindungsgemäße Getriebevorrichtung durch geeignete Anordnung der Hebel oder Zahnradelemente so ausgelegt werden, dass sich die Kraftübertragungselemente im Wesentlichen bei steigendem Drehmoment der Welle nähern. Dies ist der Fall, der auch in den Zeichnungen dargestellt ist.

Alternativ kann die erfϊndungsgemäße Getriebevorrichtung auch so ausgelegt werden, dass sich die Kraftübertragungselemente im Wesentlichen bei steigendem Drehmoment von der Welle entfernen. Dies ist durch Anpassung der Hebelelemente und/oder des Federelements möglich. Eine solche Getriebevorrichtung kann z.B. an der Achse des anzutreibenden Rades, insbesondere des Hinterrades eines Fahrrads, verwendet werden.

Gemäß der Erfindung kann ein Getriebevorrichtungssystem gebildet werden, das eine Mehrzahl von erfindungsgemäßen Getriebevorrichtungen umfasst. Es können beispielsweise zwei oder mehr in Reihe geschaltete Getriebevorrichtungen verwendet werden.

Ein Getriebevorrichtungssystem kann auch mehrere gegenläufige Getriebe aufweisen, die so angeordnet sind, dass ein größerer Verstellbereich, insbesondere bei reduziertem Gesamtdurchmesser, erreicht wird. Es ist ein Getriebesystem möglich, bei dem an einem Antriebsrad eine erste Getriebevorrichtung, bei der sich die Kraftübertragungselemente im Wesentlichen bei steigendem Drehmoment von einer Welle des Antriebsrads entfernen, und an der Tretkurbelwelle eine zweite Getriebevorrichtung, bei der sich die Kraftübertragungselemente im We- sentlichen bei steigendem Drehmoment der Welle annähern, vorgesehen ist.

Durch die Verwendung von zwei gegenläufigen Getrieben kann zudem leichter auf einen Antriebsmittelspanner verzichtet werden.

Durch die Verwendung von leicht austauschbaren und leicht zugänglichen Standardbauteilen mit geringen Reibungsverlusten ist ein solches System sehr wartungsfreundlich und effektiv. Zudem ist durch die Verwendung vieler Gleichteile eine besonders kostengünstige Herstellung möglich. Die Bewegungen der Teile innerhalb der Getriebevorrichtung sind im Wesentlichen einfach, langsam und klein, folglich kann auf aufwendige und teure Lager verzichtet werden.

Weiterhin ist anzumerken, dass die erfindungsgemäße Getriebevorrichtung ohne eine externe Steuerung betrieben werden kann.

Weitere Vorteile und Merkmale werden aus der Beschreibung der beigefügten Zeichnungen deutlich werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausfuhrungsform einer Getriebevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung bei großem übersetzungsverhältnis.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung der ersten Ausfuhrungsform einer Getriebevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung bei kleinerem ü- bersetzungsverhältnis.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische übersichtsdarstellung der Getriebevorrichtung aus Fig. 1.

Fig. 4 zeigt eine schematische Seitenquerschnittsansicht der ersten Ausfuhrungsform einer Getriebevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Fig. 5 zeigt eine schematische Frontalansicht der ersten Ausfuhrungsform einer Getriebevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung bei großem über- Setzungsverhältnis.

Fig. 6 zeigt eine schematische Frontalübersichtsansicht der ersten Ausführungsform einer Getriebevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung bei kleinerem übersetzungsverhältnis.

Fig. 7 zeigt eine schematische Frontalansicht einer zweiten Ausführungsform einer Getriebevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung bei großem übersetzungsverhältnis.

Fig. 8 zeigt eine schematische Seitenquerschnittsansicht der zweiten Ausführungsform einer Getriebevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Fig. 9 zeigt eine schematische Seitenquerschnittsansicht einer Getriebevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

In den Zeichnungen sind gleiche oder ähnliche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer Getriebevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung bei großem übersetzungsverhältnis. Zur vertieften Veranschaulichung der folgenden Beschreibung dienen neben der Figur 1 die schematischen Darstellungen der Figuren 4 und 5.

Die Tretkurbeln sind an einer Welle 1 montiert, die in einem Lager 2 gelagert ist. Auf die Welle 1 ist eine Hülse 4 gesteckt. Ein Federelement 6, das hier als Spiralfeder 6 abgebildet ist, ist auf der einen Seite mit der Welle 1 und auf der anderen Seite mit der Hülse 4 verbunden. Die Hülse weist weiterhin einen Hülsenflansch 5 auf.

An der Welle 1 sind Arme 3 starr befestigt, diese weisen Hebelarmlager 11 auf. An den Hebelarmlagern 11 sind Hebel 10 gelagert, die starr mit Kraftübertragungselementen 12 verbunden sind. Die Kraftübertragungselemente 12 sind bei dieser Ausführungsform Riemenscheiben 12, die die Antriebskraft auf das Antriebsmittel 13, hier einen Riemen 13, übertragen. An der den Kraftübertragungs-

elementen 12 gegenüberliegenden Enden der Hebel 10 weisen diese hebelseitige Stangenlager 9 auf. An den hebelseitigen Stangenlagern 9 sind Stangen 7 befestigt, die auf der anderen Seite durch hülsenseitige Stangenlager 8 mit dem Hülsenflansch 5 verbunden sind. Der Hülsenflansch 5 kann zur Gewichtsoptimierung auch Materialaussparungen aufweisen, zusätzlich oder alternativ kann er aus einzelnen Armen bestehen, die so ausgeführt sind, dass sie je ein Stangenlager 8 aufnehmen.

Bei Zug auf das Antriebsmittel 13 zur übertragung einer Drehbewegung, bewe- gen sich die fest mit Hebeln 10 verbundenen Kraftübertragungselemente 12 durch Drehung von Hebeln 10 um die Hebelarmlager 11 gegen den Widerstand des vorgespannten Felderelements 6 nach innen. Dies geschieht in Abhängigkeit der Federkennlinie des Felderelements 6 so lange, bis die übersetzung klein genug ist, um das Gesamtsystem in Bewegung zu setzen. Hierbei wird die Spannung des Federelements 6 erhöht. Die drehmomentabhängige Veränderung des übersetzungsverhältnisses wird durch die Federkennlinie und Vorspannung der Spiralfeder 10 bestimmt. über die Höhe der Vorspannung des Federelements 6 kann das Getriebe auf das maximale Drehmoment, das über die Welle 1 eingeleitet wird, abgestimmt werden, beim Fahrrad z.B. abhängig von der Leistungsfähigkeit des Fahrradfahrers.

über die Stange 7, die mit dem Hülsenflansch 5 verbunden ist, wird für alle Kraftübertragungselemente 12 der gleiche Flugkreisradius sichergestellt. Die Verbindung der Elemente untereinander über Stangen und Flansch zur Erzielung ei- nes gleichmäßigen Flugkreisradius des Gesamtsystems lässt sich auch durch andere Bauteile wir z.B. Gelenke oder Seilzüge realisieren. Durch die kleinere übersetzung ist weniger Kraft beim Treten notwendig. Eine solche deutlich kleinere übersetzung ist in Figur 2 und Figur 6 dargestellt.

Bei großen Drehzahlen wirkt als weitere erhebliche Kraft die Fliehkraft auf die Getriebevorrichtung und drückt zusätzlich zur Federkraft des vorgespannten Fe-

derelements 6 die Kraftübertragungselemente 12 in die äußerste Position, wodurch dann, wie bei maximaler Drehzahl gewünscht die größtmögliche übersetzung des Getriebes erreicht wird. über das Gewicht der Kraftübertragungselemente 12, der maximalen Drehzahl und des Durchmessers des Getriebes kann der Ein- fluss der Fliehkraft auf die Stellung der Kraftübertragungselemente 12 zusätzlich gesteuert werden.

Ein Zurückstellen der Getriebevorrichtung in die Ausgangsstellung, d.h. das größte übersetzungsverhältnis, kann durch ungefähr eine halbe Umdrehung entgegen der Antriebsrichtung erzielt werden.

Die einwandfreie Funktion des Getriebes hängt von der idealen Federkennlinie und Vorspannung des Federelements 6 ab. Dies wird abgestimmt auf die Antriebskraft, welche über Welle 1 , und die Bremskraft, die über das Antriebsmittel 13 in das Getriebe eingeleitet wird.

Die Getriebevorrichtung kann wie auf den Zeichnungen aus sechs Kraftübertragungselementen 12 samt zugehöriger Komponenten aber auch aus jeder beliebigen anderen Anzahl von Kraftübertragungselementen 12 bestehen. Die sinnvolle Anzahl der Kraftübertragungselemente 12 samt zugehörigen Komponenten ist auf die Größenverhältnisse des Getriebes abzustimmen. Damit sich die Kraftübertragungselemente 12 nur in die gewünschte Richtung bewegen können, kann eine Sperrung, zum Beispiel an den Armen 3 vorgesehen werden.

Die Arme 3 können auch durch eine Scheibe oder einen Ring ersetzt werden, diese müssen jedoch mit Welle 1 fest verbunden sein.

über einen verschiebbaren Sperrbolzen, der den Hebel 10 nach einer bestimmten Winkelbewegung blockieren kann, kann das mögliche übersetzungsverhältnis reduziert werden.

Figur 3 zeigt eine perspektivische übersichtsdarstellung der Getriebevorrichtung aus Figur 1. Das Antriebsrad des anzutreibenden Rades ist hier mit 14 bezeichnet. Weiter ist ein Antriebsmittelspanner 15 dargestellt, der die Lose des Antriebsmittels 13 verhindert. Selbiges ist für ein kleines übersetzungsverhältnis in Figur 6 schematisch abgebildet.

Figur 7, die eine ähnliche Ansicht zeigt wie Figur 5, zeigt eine schematische Frontalansicht einer zweiten Ausfuhrungsform einer Getriebevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung bei großem übersetzungsverhältnis. Figur 8, die eine ähn- liehe Ansicht zeigt wie Figur 4, zeigt eine schematische Seitenquerschnittsansicht dieser Ausführungsform.

Die prinzipielle Funktionsweise ist die gleiche, wie bei der oben erläuterten ersten Ausführungsform. Die dortigen Erläuterungen gelten für die zweite Ausführungs- form analog. Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform ist hier der Hülsenflansch 5 durch ein Hülsenzahnrad 16 ersetzt. Die Kraftübertragungselemente 12 sind mit Kraftübertragungszahnrädern 17 starr verbunden, die wiederum mittels Kraftüber- tragungszahnradlagern 18 an den Armen 3 gelagert sind. Die Kraftübertragungszahnräder 17 greifen in das Hülsenzahnrad 16 ein.

Die Vorspannung des Federelements 6 sorgt dafür, dass die Kraftübertragungselemente 12 über das Hülsenzahnrad 16 und das mit ihm im Eingriff stehende Kraftübertragungszahnrad 17 gegen einen Anschlag im Ruhezustand in äußerster Position gehalten werden.

Figur 9 zeigt eine schematische Seitenquerschnittsansicht einer Getriebevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung. Die im Folgenden beschriebene Vorrichtung kann zusammen mit den bisher beschriebenen Ausführungsformen eingesetzt werden, ist jedoch für deren Funktionstauglichkeit nicht notwendig.

Diese Vorrichtung ist eine Möglichkeit, die Vorspannung des Federelements 6 anzupassen. Die Hülse 4 ist mit einem Stirnzahnrad 19 ausgestattet. Dieses steht in Wechselwirkung mit einer Zahnschnecke 20, die wiederum mittels einer Halte- rung 22 an der Welle 1 befestigt ist. Die Zahnschnecke 20 ist drehbar mittels einer Verstellvorrichtung 21, die z.B. einen Verstellimbus umfasst. Durch Verstellung der Zahnschnecke 20 kann die Vorspannung des Federelements 6 angepasst werden.

Diese Verstellung des Getriebes kann durch eine geeignete Vorrichtung auch bei laufendem Getriebe vorgenommen werden, um die übersetzung manuell oder abhängig von einer wie auch immer gearteten Steuerung zu verändern.

Zusätzlich lässt sich mit dieser Vorrichtung bei entferntem Federelement 6 durch drehen der Zahnschnecke 20 der Flugkreisdurchmesser der Kraftübertragungs- elemente 12 und damit die übersetzung des Getriebes verstellen. Die Funktion der drehmomentabhängigen Steuerung entfällt dann.

Bezugszeichen:

1 Welle

2 Lager

3 Arm

4 Hülse

5 Hülsenflansch

6 Federelement (Spiralfeder)

7 Stange

8 hülsenseitiges Stangenlager

9 hebelseitiges Stangenlager

10 Hebel

11 Hebelarmlager

12 Kraftübertragungselement (Riemenscheibe)

13 Antriebsmittel (Riemen)

14 Antriebsrad

15 Antriebsmittelspanner

16 Hülsenzahnrad

17 Kraftübertragungszahnrad

18 Kraftübertragungszahnradlager

19 Stirnzahnrad

20 Zahnschnecke

21 Verstellvorrichtung

22 Halterung