Ein derartiges Getriebe ist beispielsweise aus der DE 200 04 973 Ul bekannt. Bei diesem bekannten Getriebe handelt es sich um ein Hebelgetriebe, welches einen mit dem Motor drehfest verbundenen ersten Kurbelhebel umfaßt, der über einen gebogenen Verbindungs- hebel mit einem ebenfalls gebogenen, fest mit der Heckklappe des entsprechenden Kraft- fahrzeuges verbundenen Betätigungshebel zusammenwirkt. Der Verbindungshebel ist da- bei sowohl mit dem Kurbelhebel als auch mit dem Betätigungshebel gelenkig verbunden.

Nachteilig ist bei diesem Getriebe vor allem die relativ platzaufwendige Hebelanordnung.

Aus der DE 101 17 934 AI ist ein Kraftfahrzeug mit automatisch verschließbarer Fahr- zeugtür oder Fahrzeugklappe bekannt, bei dem zum Verschwenken der Fahrzeugtür ein Elektromotor über ein nachgeschaltetes Planetengetriebe und einen sich daran anschlie- ßenden Spindelantrieb auf eine hebelformige Verlängerung des Scharnierbügels einwirkt.

Nachteilig ist auch bei diesem Kraftfahrzeug, daß die gesamte, aus Getriebe und Schar- nierbügel bestehende Anordnung sehr platzaufwendig aufgebaut ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Getriebe der eingangs erwähnten Art an- zugeben, welches eine gegenüber bekannten Antrieben platzsparendere Anordnung von Antrieb und Scharnierbügel erlaubt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weite- re, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unteransprüche.

Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, als Getriebe ein Planetengetrie- be zu verwenden, welches im wesentlichen direkt in den den Scharnierbügel verschwen- kenden Antriebshebel integriert ist. Dabei wird die Antriebswelle des Getriebes durch die Trägerachse des Sonnenrades und das Hohlrad des Planetenantriebes durch den entspre- chend ausgebildeten ersten Endbereich des Antriebshebels gebildet. Die Trägerachsen der Planetenräder sind in mindestens einem seitlich von dem Antriebshebel angeordneten Trä- gerteil gelagert, welches mit der Fahrzeugkarosserie oder einem mit dieser verbindbaren Zwischenteil fest verbindbar ist.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem Getriebe um ein Zahnradgetriebe, so daß das Hohl- rad mit einer Innenverzahnung versehen ist, in welche die Verzahnungen der Planetenräder eingreifen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem folgenden anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispiel. Es zeigen : Fig. l eine perspektivische Ansicht eines Scharnierbügels und eines mit diesem ver- schwenkbar verbundenen Antriebshebels mit integriertem Planetengetriebe ; Fig. 2 eine Seitenansicht der in Fig. l dargestellten Anordnung und Fig. 3 eine Ansicht entlang der in Fig. 2 mit III-III bezeichneten Schnittlinie ohne Scharnierbügel aber mit einem auf dem Getriebe befindlichen Deckel.

In den Fig. l und 2 ist mit 1 ein Scharnierbügel bezeichnet, dessen erster Endbereich 2 mit der Heckklappe eines nicht dargestellten Kraftfahrzeuges befestigbar ist und dessen zwei- ter Endbereich 3 um eine Scharnierachse 4 schwenkbar mit einem Lagerbock 5 verbunden ist. Der Lagerbock 5 kann seinerseits z. B. mittels Schraubverbindungen mit dem Dachträ- ger des Kraftfahrzeuges verbunden werden.

Zum Verschwenken des Scharnierbügels 1 ist ein Antriebshebel 6 vorgesehen, dessen ers- ter Endbereich 7 mit einem Getriebe 8 und dessen zweiter Endbereich 9 schwenkbar mit dem Scharnierbügel 1 verbunden ist. Hierzu weist der zweite Endbereich 9 des Antriebs- hebels 6 ein Langloch 10 auf, in welches ein mit dem Scharnierbügel 1 verbundener Zap- fen 11 eingreift.

Bei dem Getriebe 8 handelt es sich um ein als Planetengetriebe ausgebildetes Zahnradge- triebe mit einem Sonnenrad 12, vier Planetenrädern 13 und einem mit einer Innenverzah- nung 14 versehenen Hohlrad 15. Die Antriebswelle 16 (Fig. 3) des Planetengetriebes 8 ent- spricht der Trägerachse des Sonnenrades 12 und ist mit einem gestrichelt angedeuteten Elektromotor 17 verbunden. Das Hohlrad 15 wird durch den entsprechend ausgebildeten ersten Endbereich 7 des Antriebshebels 6 gebildet.

Wie Fig. 3 entnehmbar ist, sind die Trägerachsen 18 der Planetenräder 13 in einer sich seit- lich direkt an den Antriebshebel 6 anschließenden Seitenwand 19 eines Gehäuses 20 gela- gert, in dem der Elektromotor 17 angeordnet ist und welches ebenfalls mit dem Dachträger oder auch mit dem Lagerbock 5 des entsprechenden Fahrzeuges verbindbar ist.

Nachfolgend wird auf die Wirkungsweise der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Anordnung eingegangen. Dabei sei angenommen, daß sich die Heckklappe in ihrer geschlossenen Stel- lung befmdet und damit der Schamierbügel 1 seine untere Stellung einnimmt. Soll die Heckklappe geöffnet werden, so wird der Elektromotor 17 z. B. durch Betätigung eines Handschalters oder eines Schalters an der Instrumententafel aktiviert. Dieser dreht dann über die Antriebswelle 16 das Sonnenrad 12, welches über die Planetenräder 13 das Hohl- rad 15 bewegt und somit auch den Antriebshebel 6 nach unten verschwenkt.

Der Antriebshebel 6 nimmt den Zapfen 11 des Scharnierbügels 1 mit, der diesen ebenfalls nach unten drückt, so daß der Scharnierbügel 1 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Schar- nierachse 4 verschwenkt und die Heckklappe geöffnet wird. Dabei gleitet der Zapfen 11 innerhalb des in dem Antriebshebel 6 vorgesehenen Langloches 10 von der in Fig. 1 und 2 dargestellten ersten Endstellung 21 in die mit 22 bezeichnete zweite Endstellung (gestri- chelte Darstellung des Zapfens 11 in Fig. l).

Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungs- beispiel beschränkt. So muß es sich bei dem Getriebe nicht zwingend um ein Zahnradge- triebe handeln, sondern es können insbesondere zum Verschwenken von leichten Klappen (Motordeckel etc. ) auch Planetengetriebe mit z. B. gummierten Rollen verwendet werden, bei denen ein ausreichend hoher Reibschluß zwischen den zu bewegenden Rädern des Ge- triebes besteht.

Außerdem muß der Motor nicht direkt mit dem Planetengetriebe verbunden sein, sondern es kann z. B. zur Vermeidung von Überlastfällen zwischen dem Planetengetriebe und dem Motor auch noch ein Auskuppelgetriebe vorgesehen werden.

Bezugszeichenliste 1 Schamierbügel 2 erster Endbereich 3 zweiter Endbereich 4 Scharnierachse 5 Lagerbock 6 Antriebshebel 7 erster Endbereich 8 Getriebe, Planetengetriebe 9 zweiter Endbereich 10 Langloch 11 Zapfen 12 Sonnenrad 13 Planetenrad 14 Innenverzahnung 15 Hohlrad 16 Antriebswelle, Trägerachse (Sonnenrad) 17 Elektromotor, Motor 18 Trägerachse (Planetenrad) 19 Trägerteil, Seitenwand 20 Gehäuse 21 erste Endstellung 22 zweite Endstellung