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Patent Searching and Data


Title:
H-SHAPED PAVING STONE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/115509
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an H-shaped paving stone. The paving stone has a rectangular center portion and two rectangular lateral portions that extend beyond the center portion on either side. A wedge-shaped projection is provided on opposite sides and in the center of both lateral faces of the center portion. The lateral faces further have corresponding beveled portions and hook-shaped projections such that paving stones can be laterally added to form a pavement, resulting in an irreversible connection.

Inventors:
SCHRÖDER DETLEF (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/000293
Publication Date:
June 17, 2021
Filing Date:
November 27, 2020
Export Citation:
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Assignee:
SCHROEDER DETLEF (DE)
International Classes:
E01C5/06
Foreign References:
EP2354306A22011-08-10
CN105220814A2016-01-06
DE20113580U12001-12-20
Attorney, Agent or Firm:
HAUCK (DE)
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Claims:
Patentansprüche

H-förmiger Pflasterstein mit einer Oberseite, einer Unterseite und Seitenflächen, der einen rechtecki gen Mittelabschnitt und zwei gegenüber diesem beid seitig verlängerte rechteckige Seitenabschnitte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seitenflächen (12) des Mittelabschnittes (2) gegenüberliegend und mittig ein vorstehender keilförmiger Ansatz (4) vorgesehen ist, die Außenkanten (6) der Seitenabschnitte (3) abge schrägt sind, auf den Seitenflächen in der Kehle zwischen dem Mittelabschnitt (2) und den jeweiligen Seitenab schnitten (3) eine Abschrägung (7) vorhanden ist und im vorderen Bereich der jeweiligen inneren Seitenfläche der Seitenabschnitte (3) je ein hakenförmiger Ansatz (8) mit einer vorderen, einen flachen Winkel mit der Seitenfläche bildenden Schrägfläche (9) und einer hinteren, einen steilen Winkel mit der Seitenfläche bildenden Schrägfläche (10) vorge sehen ist.

H-förmiger Pflasterstein nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkanten (6) der Sei tenabschnitte (3) und die Abschrägungen (7) ent sprechend den Seitenflächen der keilförmigen Ansät ze (4) abgeschrägt sind.

3. H-förmiger Pflasterstein nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Seitenflächen (12) des Mittelabschnittes (2) beidseitig des keil förmigen Ansatzes (4) je ein die Fugenbreite sichernder Nocken (5) vorgesehen ist.

4. H-förmiger Pflasterstein nach einem der vorangehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die keilförmigen Ansätze (4), die Abschrägungen (7), die hakenförmigen Ansätze (8) und/oder die Nocken (5) über die gesamte Steinhöhe oder nur einen Teil hiervon erstrecken.

5. H-förmiger Pflasterstein nach einem der vorangehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die In nenkanten (11) der Seitenabschnitte (3) abgeschrägt sind. 6. H-förmiger Pflasterstein nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägflächen (11) der Innenkanten in die vorderen Schrägflächen (9) der ha kenförmigen Ansätze (8) verlängert sind.

7. H-förmiger Pflasterstein nach einem der vorangehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass seine Oberseite mit Scheinfugen (12) versehen ist.

8. H-förmiger Pflasterstein nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass er jeweils zwischen Mittelabschnitt (2) und Seitenabschnitt (3) eine Scheinfuge (12) aufweist.

9. H-förmiger Pflasterstein nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken (5) im Horizontalschnitt halbrund ausgebildet sind.

10. H-förmiger Pflasterstein nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen und Winkel der keilförmigen Ansätze (4), der Ab schrägungen (7), der hakenförmigen Ansätze (8) und/oder der Nocken (5) so ausgewählt sind, dass sich zwischen aneinandergesetzten Pflastersteinen (1, 20, 21) gleichbreite Fugen ergeben.

11. Pflaster, das aus H-förmigen Pflastersteinen (1,

20, 21) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 zusammen gesetzt ist.

Description:
H-förmiger Pflasterstein

Die vorliegende Erfindung betrifft einen H-förmigen Pflas terstein mit einer Oberseite, einer Unterseite und Seiten flächen, der einen rechteckigen Mittelabschnitt und zwei gegenüber diesem beidseitige verlängerte rechteckige Sei tenabschnitte aufweist.

Derartige H-förmige Pflastersteine, die auch als Doppel-T- Steine bezeichnet werden, sind bekannt. Sie haben den Vor- teil, dass sie dadurch, dass im verlegten Zustand die Seitenabschnitte von Nachbarsteinen in die Ausnehmungen zwi schen den beiden Seitenabschnitten eingreifen, in x- Richtung, d.h. senkrecht zur Achse der Seitenabschnitte, nicht mehr voneinander trennbar sind. Mit anderen Worten, in x-Richtung angreifende Horizontalkräfte, beispielsweise durch Verkehrsbelastung, können die Steine nicht oder nur in geringem Ausmaß auseinanderbewegen. Demgegenüber wird in y-Richtung im verlegten Zustand keine derartige Verriege lung erzielt, so dass hier in dieser Richtung angreifende Horizontalkräfte eine Auseinanderbewegung der verlegten Steine bewirken können. Bei der üblichen Verlegung treten aber gerade in y-Richtung die größten Horizontalkräfte auf, so dass daher in y-Richtung die Gefahr von Pflasterschäden durch Fugenöffnung besonders groß ist.

Im verlegten Zustand greifen daher die Pflastersteine so ineinander, dass unter Horizontalbelastung in x-Richtung eine Öffnung der Fugen nicht möglich ist. In y-Richtung gibt es jedoch keinen Schutz gegen eine Öffnung der Fugen unter Horizontalbelastung.

Um derartige Nachteile zu vermeiden und auch eine Verriegelung der aneinandergesetzten Steine in y-Richtung zu erzie len, hat man auf den inneren Seitenflächen der Seitenab schnitte entsprechende Nocken vorgesehen, die Verriege lungselemente bilden und eine Auseinanderbewegung von be nachbarten Steinen in y-Richtung, d.h. parallel zur Achse der Seitenabschnitte, zu verhindern. Diese Ausführungsform der Steine hat jedoch den Nachteil, dass beim Verlegen der Steine zu einem Pflaster der jeweilige Nachbarstein nur von oben eingesetzt werden kann. Ein seitliches Aneinanderset zen der Steine ist daher nicht möglich, da die vorgesehenen Verriegelungsnocken ein Aneinanderschieben verhindern. Na türlich wird dadurch das Verlegen der Steine zu einem Pflaster entsprechend komplizierter und schwieriger.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ei nen H-förmigen Pflasterstein der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, der sich besonders einfach verlegen lässt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Pflasterstein der angegebenen Art dadurch gelöst, dass auf beiden Seitenflächen des Mittelabschnittes gegenüber liegend und mittig ein vorstehender keilförmiger Ansatz vorgesehen ist, die Außenkanten der Seitenabschnitte abgeschrägt sind, auf den Seitenflächen in der Kehle zwischen dem Mittelab schnitt und den jeweiligen Seitenabschnitten eine Abschrä- gung vorhanden ist und im vorderen Bereich der jeweiligen inneren Seitenfläche der Seitenabschnitte je ein hakenförmiger Ansatz mit einer vor deren, einen flachen Winkel mit der Seitenfläche bildenden Schrägfläche und einer hinteren, einen steilen Winkel mit der Seitenfläche bildenden Schrägfläche vorgesehen ist.

Erfindungsgemäß ist der Pflasterstein in Steinmitte in bei den Richtungen der y-Achse gespiegelt über die x-Achse je mit einem keilförmigen Abschnitt versehen, der die eingrei fenden Teile angelegter Steine beim Zusammenschieben in y- Richtung in x-Richtung so auseinanderschiebt, dass die ha kenförmigen Ansätze an den Endbereichen der eingreifenden Teile der anzulegenden Steine zusammenwirkend eine wirksame Arretierung gegen ein Wiederauseinanderziehen der Steine in y-Richtung bewirken. Sobald die senkrecht zur x-Achse ver laufenden Fugen mit Fugenmaterial gefüllt sind, ist dieser Vorgang irreversibel und können sich die in x-Richtung ver laufenden Fugen nicht mehr in y-Richtung öffnen. Genauer gesagt, beim Aneinandersetzen von zwei Steinen wird der rechte Steinkopf (Seitenabschnitt) des Nachbarsteines in die linke Ausnehmung zwischen Keilabschnitt und den Kopf des linken Seitenabschnittes des bestehenden Steines einge- schoben. Dabei bewegen sich die beiden hakenförmigen Ab schnitte aneinander vorbei und die abgeschrägte Außenkante des Seitenabschnittes gleitet an der Schrägfläche des keil förmigen Abschnittes entlang, wodurch der hakenförmige Ab schnitt des Nachbarsteines hinter den hakenförmigen Ab- schnitt des bestehenden Steines gedrückt wird. Auf diese Weise werden die beiden hakenförmigen Abschnitte miteinan der verhakt. Werden auf diese Weise zwei Nachbarsteine an einen bestehenden Stein angelegt, können sich die beiden Nachbarsteine mit ihren entfernten Enden noch relativ von- einander weg bewegen, d.h. auseinanderspreizen. Ist jedoch Fugenmaterial in die zwischen den beiden Steinen gebildete Fuge eingefüllt, ist eine solche Bewegung nicht mehr mög lich, so dass in y-Richtung eine irreversible Verriegelung erhalten wird.

Mit den erfindungsgemäß ausgebildeten Steinen ist daher die Erstellung eines Pflasters möglich, das sowohl in x- Richtung als auch in y-Richtung einen Verriegelungseffekt besitzt, d.h. sich die verlegten Steine in beiden Richtun- gen nicht mehr voneinander trennen lassen. Entsprechende Horizontalkräfte können daher das Pflaster nicht mehr zer stören bzw. nur noch geringfügig beeinträchtigen.

Vorzugsweise sind die Außenkanten der Seitenabschnitte und die Abschrägungen (in den Kehlen) entsprechend den Seiten flächen der keilförmigen Ansätze abgeschrägt. Hierdurch gleiten die entsprechenden Flächen beim Ansetzen der Steine aufeinander und liegen im aneinandergesetzten Zustand aneinander an, so dass sich ein festes Gefüge ergibt. Des Weiteren sieht die Erfindung insbesondere vor, dass auf den Seitenflächen des Mittelabschnittes beidseitig des keilförmigen Ansatzes je ein die Fugenbreite sichernder Nocken vorgesehen ist. Dieser Nocken stellt sicher, dass der Seitenabschnitt des aneinandergesetzten Steines die Seiten- fläche des Mittelabschnittes des bestehenden Steines nicht kontaktiert, sondern im Fugenabstand hiervon angeordnet wird. Auf diese Weise ergibt sich überall ein gleichmäßiges Fugenbild. Natürlich können hier auch mehrere Nocken vorge sehen sein.

Vorzugsweise erstrecken sich die keilförmigen Ansätze, die Abschrägungen, die hakenförmigen Ansätze und/oder die No cken über die gesamte Steinhöhe oder nur einen Teil hier von. Bei einer bevorzugten Lösung erstrecken sich diese Ab- schnitte über eine Höhe von etwa 2/3 der Steinhöhe von un ten aus gesehen, so dass nach der Verlegung eines Pflasters und der Verfüllung mit Fugenmaterial die entsprechenden Ab schnitte von oben nicht mehr erkennbar sind. Es ergibt sich somit ein gleichmäßiges Fugenbild.

Ein weiteres bevorzugtes Merkmal besteht darin, dass die Innenkanten der Seitenabschnitte des Steines abgeschrägt sind. Hierbei sind diese Schrägflächen insbesondere in die vorderen Schrägflächen der hakenförmigen Ansätze verlän- gert, wodurch insbesondere das Einführen der Steine beim Anlegen vereinfacht wird. Der erfindungsgemäß ausgebildete H-förmige Pflasterstein kann auf seiner Oberseite beliebig ausgebildet sein, insbesondere mit Scheinfugen versehen sein. Auch kann die Ober seite beliebige Strukturierungen besitzen. Bei einer beson ders bevorzugten Lösung weist der Stein jeweils zwischen Mittelabschnitt und Seitenabschnitt eine Scheinfuge auf.

Der Begriff „Scheinfuge" bedeutet, dass die Fuge nur angedeutet ist und nicht bis zur Unterseite des Steines durch läuft .

Die vorgesehenen Nocken zur Fugensicherung sind vorzugsweise im Horizontalschnitt halbrund ausgebildet.

Insbesondere ist der erfindungsgemäße H-förmige Pflaster stein so ausgebildet, dass die Abmessungen und Winkel der keilförmigen Ansätze, der Abschrägungen, der hakenförmigen Ansätze und/oder der Nocken so ausgewählt sind, dass sich zwischen aneinandergesetzten Pflastersteinen gleichbreite Fugen ergeben.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Pflaster, das aus H-förmigen Pflastersteinen der vorstehend beschriebenen Art zusammengesetzt ist. Wie bereits erwähnt, lässt sich ein derartiges Pflaster mit doppelter Verriegelung in Richtung der x-Achse und der y-Achse durch eine besonders ein fache Verlegung erzielen.

Der erfindungsgemäß ausgebildete Pflasterstein kann in üb licher Weise beispielsweise aus Beton hergestellt sein. Die Herstellung erfolgt dabei in bekannter Weise in geeigneten Formen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbei- spieles in Verbindung mit der Zeichnung im Einzelnen erläu tert. Es zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf einen H-förmigen Pflas terstein;

Figur 2 eine Draufsicht auf drei H-förmige Pflaster steine vor dem Zusammenfügen zu einem Pflaster; Figur 3 eine Draufsicht wie Figur 2 in einem weiteren Stadium des Zusammenfügens; und

Figur 4 eine Draufsicht wie Figur 2 in noch einem weiteren Stadium des Zusammenfügens.

Der in Figur 1 in der Draufsicht dargestellte H-förmige Pflasterstein 1 besitzt einen rechteckigen, hier quadrati schen, Mittelabschnitt 2 und beidseitig hiervon je einen gegenüber dem Mittelabschnitt 2 verlängerten Seitenab- schnitt 3, der eine geringere Breite als der Mittelabschnitt 2 besitzt. Der Mittelabschnitt 2 und die beiden Seitenabschnitte 3 sind durch je eine Scheinfuge 12 vonei nander getrennt. Auf den beiden freien Seitenflächen des Mittelabschnittes 2 ist jeweils mittig ein keilförmiger Ansatz 4 vorgesehen. Ferner sind die jeweiligen Kehlen zwischen dem Mittelab schnitt 2 und den Seitenabschnitten 3 mit einer Schrägflä che 7 ausgestattet. Auf den beiden Seitenflächen des Mit telabschnittes 2 befindet sich ferner zu beiden Seiten des jeweiligen keilförmigen Abschnittes 4 je ein vorstehender Nocken 5, der zur Sicherung der Fugenbreite dient. Diese Nocken 5 haben im Querschnitt eine halbrunde Form.

Des Weiteren sind die beiden Außenkanten der Seitenab- schnitte 3 abgeschrägt, wie bei 6 gezeigt. Auch die Innen kanten der Seitenabschnitte 3 sind abgeschrägt, wie bei 11 gezeigt. In den Endbereichen der inneren Seitenflächen der Seitenabschnitte 3 befinden sich ferner hakenförmige Ansät ze 8, die durch eine einen flachen Winkel mit der Seiten- fläche bildende Schrägfläche, welche außen angeordnet ist, und eine einen steilen Winkel mit der Seitenfläche bildende Schrägfläche 10, die innen angeordnet ist, gebildet sind. Dabei geht die äußere Schrägfläche 9 in die Abschrägung der inneren Kante 11 der Seitenabschnitte 3 über.

In Figur 1 bilden eine waagerechte Linie eine x-Achse und eine senkrechte Linie eine y-Achse. Figur 2 zeigt drei Pflastersteine beim Verlegen zu einem Pflaster in einer um 90° gekippten Lage gegenüber Figur 1. Hierbei werden zwei weitere Pflastersteine 20 und 21 mit dem Pflasterstein 1 zusammengesetzt, indem der rechte Seitenabschnitt 11 des Pflastersteines 21 und der linke Seitenabschnitt 11 des Pflastersteines 20 in der Figur von unten in den unteren Hohlraum des Pflastersteines 1 eingeschoben werden. Dies wird bewerkstelligt, wie in den Figuren 3 und 4 darge stellt. Beim Einschieben können die hakenförmigen Ansätze 8 einan der passieren. Die Schrägfläche 6 gleitet dabei an der Schrägfläche des keilförmigen Ansatzes 4 entlang, wodurch der hakenförmige Ansatz 8 der Steine 20 und 21 jeweils nach außen gedrückt wird und sich schließlich mit dem jeweiligen hakenförmigen Ansatz 8 des Steines 1 verhakt. Dabei stößt die Stirnfläche des Seitenabschnittes 3 gegen den jeweili gen Nocken 5, so dass auf diese Weise eine entsprechende Fuge zwischen den jeweiligen Steinen sichergestellt wird.

Figur 4 zeigt die Endstellung der Steine nach dem Zusammensetzen. Man erkennt, dass hierbei beide Steine 20 und 21 noch in einem geringen Ausmaß gegeneinander verschwenkt werden können, so dass sich die Fuge 22 zwischen den Stei nen in der Figur nach rechts verengt. Nach dem Einfüllen von Fugenmaterial bilden beide Steine jedoch eine gleich breite Fuge 22, so dass sich insgesamt ein gleichmäßiges Fugenbild ergibt. In diesem Zustand, d.h. nach dem Einfül- len von Fugenmaterial, sind die Steine irreversibel mitei nander verbunden und lassen sich sowohl in x-Richtung als auch in y-Richtung nicht mehr voneinander trennen.

Auf diese Weise lässt sich ein Pflaster erstellen, ohne dass die jeweiligen Steine von oben eingesetzt werden müs sen. Die in Figur 4 angedeuteten Pfeile zeigen, wie die beiden Steine 20 und 21 durch den keilförmigen Ansatz 4 nach dem Passieren der hakenförmigen Ansätze 8 seitlich nach außen bewegt werden.