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Patent Searching and Data


Title:
HAIR-CUTTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/061210
Kind Code:
A1
Abstract:
A device that can be used to cut hair, comprising a support with a grip section and, on the front part of the support, opposite the grip section, at least one blade that is directed in a perpendicular position with respect to the longitudinal extension of said support. At least one protuberance (15) is provided next to the blade (12). Hair can be trimmed both selectively and specifically with the aid of said device which can be guided by the protuberance along the head. Preferably, the device is configured as a pair of scissors to cut hair, comprising two cutting blades (1, 2) that are hingedly connected to each other. On the front ends of one cutting blade (1,2) or both cutting blades (1,2) and located opposite the grip rings are blades (12) with cutting edges that are directed perpendicular to the longitudinal extension of said cutting blades (1,2). Protuberances are provided close to the blades (12) to enable the scissors to be guided along the scalp.

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Inventors:
ADAM HERBERT (AT)
Application Number:
PCT/AT1999/000124
Publication Date:
December 02, 1999
Filing Date:
May 14, 1999
Export Citation:
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Assignee:
ADAM HERBERT (AT)
International Classes:
B26B13/08; B26B13/24; (IPC1-7): B26B13/24
Domestic Patent References:
WO1995010398A11995-04-20
Foreign References:
DE4000927A11991-01-31
EP0163381A11985-12-04
DE2337013A11974-12-05
DE4114245C11992-08-27
DD39687A
DE4114245C11992-08-27
US2328975A1943-09-07
Attorney, Agent or Firm:
Beer, Manfred (Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Vorrichtung zur Verwendung beim Haare schneiden, dadurch ge kennzeichnet, daß an einem langgestreckten, in der Hand zu haltenden Teil (1,2) an seinem vorderen Ende wenigstens eine Klinge (12) vorgesehen ist und daß die Schneidkante der Klinge (12) quer zur Längserstreckung des in der Hand zu haltenden Teils (1,2) ausgerichtet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Sie als Schere für das Schneiden von Haaren, mit zwei Schneid blättern (1 und 2), die miteinander gelenkig verbunden sind, ausgebildet ist, und daß wenigstens ein Schneidblatt (1 oder 2) der Schere an seinem dem Griffring gegenüberliegenden, vorderen Ende eine Klinge (12) trägt, deren Schneidkante quer zu der Längserstreckung des Schneidblattes (1,2) ausgerichtet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinge (12) mit dem Schneidblatt (1,2) einstückig ausgebildet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidkante der Klinge (12) parallel zu der dem je weils anderen Schneidblatt (2,1,) zugekehrten Fläche des Schneidblattes (1,2) ausgerichtet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidkante der Klinge (12) unter einem spitzen Win kel zu der dem jeweils anderen Schneidblatt (2,1,) zugekehr ten Fläche des Schneidblattes (1,2) ausgerichtet ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, daß die Klinge (12) eine von den Griffringen des Schneidblattes (1,2) weg, also nach vorne gerichtete Schneid kante aufweist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, daß die Schneidkante der Klinge (12) gerade ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, daß die Schneidkante der Klinge (12) gekrümmt, ins besondere konkav gekrümmt ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, daß die Klinge (12) in einem an dem in der Hand zu haltenden Teil oder an das den Griffringen gegenüberliegende Ende des Schneidblattes (1,2) festlegbaren Ansatzteil (9) vorgesehen ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatzteil (9) in einem Schlitz (6) in dem den Griffringen gegenüberliegenden Ende des Schneidblattes (1,2) einsetzbar ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidblatt (1,2) im Bereich seines den Griffringen gegen überliegenden Ende wenigstens im Bereich des Schlitzes (6) für die Aufnahme des Ansatzteiles (9) eine Verdickung (4,5) auf weist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Verdickung (4,5) über etwa die Hälfte der Länge des Schneidblattes (1,2) erstreckt.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, daß der Ansatzteil (9) seitliche Austiefungen (10) aufweist, in welche die neben dem Schlitz (6) liegenden Teile (7) des freien Endes des Schneidblattes (1,2) eingrei fen.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekenn zeichnet, daß an dem Ansatzteil (9) zwei Schneidklingen (12) vorgesehen sind.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekenn zeichnet, daß auf einer oder auf beiden Seiten der Klingen (12) gegenüber deren Schneidkante nach vorne überstehende Spitzen (15) vorgesehen sind.
16. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß am freien, den Griffringen gegenüberliegenden Ende des Schneid blattes (1,2) oder am freien Ende des in der Hand zu halte nden Teils ein Ansatzstift (20) vorgesehen ist und daß im Ansatzteil (9) mit der Klinge (12) ein den Ansatzstift (20) aufnehmendes Loch vorgesehen ist.
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß am freien, den Griffringen gegenüberlie genden Ende des Schneidblattes (1,2) oder des in der Hand zu haltenden Teils ein Ansatzstift (20) vorgesehen ist, und daß das freie Ende des Ansatzstiftes (20) als Klinge (12) ausge bildet ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß über den Ansatzstift (20) eine Abdeckung mit wenigstens einem über die Schneidkante der Klinge (12) überstehenden Vorsprung (15) geschoben ist.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 18, dadurch gekenn zeichnet, daß bei geschlossener Schere zwischen den Schneid blättern (1,2) ein Freiraum (8) vorliegt, der sich ausgehend von den den Griffen gegenüberliegenden Enden der Schneidblät ter (1,2) nur über einen Teil der Länge der Schneidblätter (1,2) erstreckt.
Description:
__aaA. 2_ _n Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die beim Schneiden von Haaren verwendet werden kann. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Erfindung an einer Schere verwirklicht, die zwei Schneid- blätter besitzt, die gelenkig miteinander verbunden sind. Solche Scheren sind für das Schneiden von Haaren an sich bekannt.

Aus der DD 39 687 A ist eine Effilierschere bekannt, bei der ein Schneidblatt im Bereich seines letzten Drittels schmäler als im übrigen Bereich ausgebildet ist und eine gerade Schneidkante auf- weist. Durch diese Formgebung ist mit dieser Schere auch das Schnei- den von Konturen möglich. Ein Effilieren der Haare ist mit der bekannten Schere nur begrenzt möglich, weil Gefahr besteht, Teile des Haares zur Gänze abzuschneiden. Dies ist aus arbeitstechnischen Gründen nicht wünschenswert.

Aus der DE 41 14 245 C ist eine Schere bekannt, bei der ein Schneid- blatt parallel zum Rücken der Schere bzw. zur Schneidkante einen Schlitz aufweist. In diesen Schlitz kann ein Führungselement einge- setzt werden, welches das Schneiden von flächigen Werkstoffen, z. B.

Stoffen oder Folien erleichtern soll.

Aus der US 2 328 975 A ist die Maßnahme bekannt, an einem Schneid- blatt einer Schere ein gezahntes, zusätzliches Schneidblatt zu befestigen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung vorzustellen, mit der das Ausdünnen des Haares möglich ist, ohne daS Gefahr besteht, Teile des Haares zur Gänze abzuschneiden.

ErfindungsgemäS wird diese Aufgabe mit einer Vorrichtung gelöst, welches die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 auf- weist.

Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäSen Vorrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es möglich, Haar gezielt

und punktuell und zwar im ganzen Bereich zwischen Haargrund und Haarspitzen auszudünnen.

Bevorzugt ist die erfindungsgemäße Vorrichtung als Schere ausge- bildet.

Wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung als Schere ausgebildet ist, ist es wegen der an der Spitze wenigstens eines Schneidblattes angebrachten, quer zur Längserstreckung dieses Schneidblattes ver- laufenden Klinge möglich, mit ein-und demselben Gerät wahlweise Haare zu schneiden und Haar gezielt und punktuell auszudünnen. Die- ses Ausdünnen ist vom Haargrund bis zu den Haarspitzen möglich.

Vorteilhaft ist bei dieser Ausführung, daß das lästige und zeitrau- bende Wechseln des Gerätes (Schere) entfällt.

Wenn die quer zur Längserstreckung der Schneidblätter ausgerichtete zusätzliche Klinge gegenüber dem freien Ende des Schneidblattes zurückversetzt ist, erlauben es die auf einer oder auf beiden Seiten der Klingen über diese vorstehenden, abgerundeten Spitzen, die Schere an der Kopfhaut entlang zu führen, ohne daß eine Verletzungs- gefahr besteht. Die dabei erzeugten Unterlängen sind besonders bei fransigen Haarschnitten oder bei sehr starkem Haar vorteilhaft.

Solche Unterlängen sind mit bekannten Scheren im Gegensatz zur erfindungsgemäßen Schere mit hoher Genauigkeit nicht durchführbar.

Die erfindungsgemäß vorgesehenen, zusätzlichen Klingen können an einem der Schneidblätter oder-bevorzugt-an beiden Schneidblät- tern einer Haarschneideschere vorgesehen sein.

Wenn in einer Ausführungsform der Erfindung wenigstens eines der beiden Schneidblätter eine gezahnte Schneidkante aufweist, kann die erfindungsgemäße Schere zusätzlich zum Effilieren des Haares auf herkömmliche Art und Weise verwendet werden. Dies hat den Vorteil, daß es nicht mehr notwendig ist, die Schere zu wechseln, wenn ausge- dünnt wird oder Unterlängen erzeugt werden sollen.

Wenn gemäß einem Vorschlag der Erfindung die Spitze mit der quer ausgerichteten Klinge auswechselbar ist, können stumpf gewordene Klingen ohne weiteres gegen neue, scharfe Klingen, oder auch Klingen mit andere-Formgebung (beispielsweise gerade oder nach innen ge-

krümmte, konkave Schneidkanten) ausgewechselt werden.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbei- spiele von als Schere ausgebildeten Vorrichtungen gemäß der Erfin- dung.

Es zeigt : Fig. 1 eine Schere mit auf die Enden der Schneidblätter aufgesetzten Ansatzteilen ; Fig. 2a und 2b die beiden Schneidblätter der Schere von Fig. 1, jeweils für sich und mit ihnen zugeordneten Ansatzteilen ; Fig. 3 in Seitenansicht die Schere von Fig. 1 mit den Enden der Schneidblätter zugeordneten Ansatzteilen ; Fig. 4 einen Ansatzteil in einer ersten Ausführungsform mit einer Klinge ; Fig. 5 einen Ansatzteil einer anderen Ausführungsform mit zwei Klingen ; Fig. 6 teilweise eine Schere mit einer anderen Ausführungsform der Ansatzteile ; Fig. 7 eine Seitenansicht zu Fig. 6 ; Fig. 8 die Schere von Fig. 6 vom vorderen Ende aus gesehen ; Fig. 9 die ganze Schere der Fig. 6 bis 8 ohne Ansatzteile ; Fig. 10 bis Fig. 10c das vordere Ende der Schere von Fig. 9 in verschiedenen Ansichten ; Fig. 11 teilweise eine weitere Ausführungsform einer erfindungs- gemäßen Schere mit im Bereich der Enden der Schneidblätter vor- gesehenen Klingen ; und

Fig. 12 eines der Schneidblätter der Schere von oben der Fig. 11 aus gesehen.

Die in den Fig. 1 bis 3 gezeigte Ausführungsform einer erfindungs- gemäßen, für das Schneiden von Haaren bestimmten Schere ist als Effilierschere ausgebildet und besitzt ein Schneidblatt 1 mit einer gezahnten Schneidkante und ein Schneidblatt 2 mit einer glatten Schneidkante. Die Rücken 3 der Schneidblätter l und 2 verlaufen gebogen zu den den Griffringen gegenüberliegenden Enden der Schneid- blätter 1 und 2. Jedes Schneidblatt 1,2 weist an seinem freien Ende eine Verdickung 4 bzw. 5 auf, die sich vom Ende der Schneidblätter 1 und 2 ausgehend etwa über die Hälfte der Länge der Schneidblätter 1 und 2 erstreckt. An den freien, den Griffringen gegenuberliegenden Enden, also im Bereich der Verdickungen 4 und 5 ist jeweils ein Schlitz 6 vorgesehen. Die freien Enden der Schneidblätter 1 und 2 weisen Spitzen 7 auf, die wegen einer der Schneidkante gegenüberlie- genden, also im Rücken 3 der Schneidblätter 1,2 vorgesehenen Aus- sparung 14 im Bereich der Schlitze 6 schmal ausgebildet sind.

Den Enden der Schneidblätter 1 und 2 zugeordnete Ansatzteile 9 sind so geformt und dimensioniert, daS sie in die Schlitze 6 eingeführt und so an den Spitzen 7 der Schneidblätter 1 und 2 befestigt werden können. Dabei greifen die neben den Schlitzen 6 liegenden Teile der Spitze 7 in seitliche Vertiefungen 10 der Ansatzteile 9 ein. So ergibt sich ein glatter, stufenfreier Übergang zwischen den Schneid- blättern 1 und 2 und den Ansatzteilen 9.

Die Ansatzteile 9 besitzen einen seitlich abstehenden Vorsprung 11, in dem eine Klinge 12 befestigt ist, z. B. eingegossen ist. Die Schneidkante dieser zusätzlichen Klinge 12 verläuft bei angesetzten Ansatzteilen 9 quer zu der Längserstreckung der Schneidblätter 1 und 2.

Wie Fig. 5 zeigt, können von den Ansatzteilen 9 oder auch nur von einem der beiden auf beiden Seiten Vorsprünge 11 abstehen, in denen zusätzliche Klingen 12 angeordnet sind.

Wie Fig. i zeigt, ist bei geschlossener Schere zwischen den freien Enden (Spitzen 7) der Schneidblätter l und 2 ein Spalt 8 vorgesehen, der etwa ein Drittel des jeweiligen Schneidblattes 1 oder 2 umfaSt.

Dieser Spalt 8 ist beispielsweise etwa 1 bis 4 mm breit und verhin- dert, daß Haar zwischen den freien Enden der Schneidblätter 1 und 2 oder zwischen den Ansatzteilen 9 eingeklemmt wird.

Die an den freien Enden der Schneidblätter 1 und/oder 2 aufsetzbaren Ansatzteile 9 können aus Metall oder aus Kunststoff hergestellt sein. Soferne die Ansatzteile 9 aus Metall bestehen, können die Klingen 12 mit ihnen einstückig ausgeführt sein. Falls die Ansatz- teile 9 aus Kunststoff hergestellt sind, können die Klingen 12 durch Umspritzen der Klinge 12 mit dem Werkstoff des Ansatzteiles 9 in diesem befestigt (eingegossen) sein.

Die freien Enden 15 der Ansatzteile 9 stehen über Klinge 12 vor. Mit diesen, z. B. abgerundeten Enden 15 kann die Schere beim Benützen der Klinge 12 oder der Klingen 12 ohne Verletzungsgefahr an der Kopfhaut entlang geführt werden.

Die in den Fig. 6 bis 10 gezeigte Ausführungsform einer erfindungs- gemäßen Schere zeigt, daß die Klingen 12 in den Ansatzteilen 9 zu den einander zugekehrten (ebenen) Flächen der Schneidblätter l und 2 unter einen spitzen Winkel ausgerichtet sein können.

Die Ansatzteile 9 der in den Fig. 6 bis 10 gezeigten Ausführungsform werden zum Befestigen an den freien, den Griffringen gegenüberlie- genden Enden der Schneidblätter 1 und 2 auf dort vorgesehene Ansatz- stifte 20 aufgesteckt. Hiezu sind in den Ansatzteilen 9 der in den Fig. 6 bis 8 gezeigten Ausführungsform den Ansatzstiften 20 ent- sprechend geformte Sacklöcher vorgesehen. Die Ansatzstifte 20 und die Sacklöcher sind bevorzugt so bemessen, daß die Ansatzteile 9 reibschlüssig festsitzen. Zusätzlich oder alternativ können lösbare Festhaltemittel (z. B. Rastnoppen u. dgl.) vorgesehen sein.

Bei der in den Fig. 6 bis 10 gezeigten Ausführungsform kann vor- gesehen sein, daß die freien Enden der Ansatzstifte 20 die zusätzli- chen Klingen 12 mit quer zur Längserstreckung der Schneidblätter 1 und 2 ausgerichteten Schneidkanten bilden. Über die so ausgebildeten Ansatzstifte 20 sind Abdeckungen geschoben, in denen ein Durchgangs- loch 6 vorgesehen ist und die außen beispielsweise so geformt sind wie die Ansatzteile 9 der Fig. 6 bis 8.

Die Außenform und Außenkontur der Ansatzteile 9 (oder der Abdeckun- gen) ist so gewählt, daß ein glatter, stufenfreier Übergang der Schneidblätter 1 und 2 zu den Ansatzteilen 9 vorliegt (Fig. 6 und 7).

Die Ausführungsform der Fig. 6 bis 10 zeigt auch, daß auf beiden Seiten der Klingen 12 gleichlange Vorsprünge 15 vorgesehen sein können.

Die in den Fig. 6 bis 8 gezeigte Ausführungsform ist im Prinzip auch für mit den Schneidblättern 1,2 einstückig ausgeführte Ansatzteile 9 denkbar.

Auch die bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 5 vorgesehenen Ansatzteile 9 können mit den Schneidblättern 1,2 einstückig ausge- führt sein.

Eine abnehmbare Ausführungsform der Ansatzteile 9 hat aber den Vorteil, daß diese abgenommen werden können, wenn die Schneidkanten der Klingen 12 stumpf geworden sind und durch neue Ansatzteile 9 mit scharfen Klingen 12 oder durch Ansatzteile 9 mit anders geformten oder ausgerichteten Klingen 12 zu ersetzen sind. So ist es bei- spielsweise möglich, Klingen 12 anzubringen, welche konkav gekrümmte Kanten (Fig. 11) und/oder schräg gestellte Kanten ähnlich Fig. 8 besitzen.

Bei der in den Fig. 11 und 12 gezeigten Ausführungsform sind die Klingen 12 mit den Schneidblättern 1 und 2 einstückig ausgebildet und konkav geformt, und zwischen je zwei abgerundeten Vorsprüngen 15 vorgesehen.

Die erfindungsgemäSen mit zusätzlichen, quer zur Längserstreckung der Schneidblätter 1,2 ausgerichteten Klingen 12 ausgestatteten Schneidblätter 1,2 der Schere können in einer abgeänderten, nicht gezeigten Ausführungsform, beide mit gezahnten Schneidkanten (wie beim Schneidblatt 1 der Fig. 2a) oder beide mit glatten Schneidkan- ten (wie beim Schneidblatt 2 der Fig. 2b) ausgeführt sein. Ein Schneidblatt oder beide Schneidblätter l und 2 der erfindungsgemäßen Schere kann auch eine Schneidkante aufweisen die eine Riffelung aufweist.

Des weiteren ist eine Ausführungsform von Ansatzteilen 9, welche die Klingen 12 tragen, möglich, bei der die Ansatzteile 9 aufklappbar ist, so daß nach dem Aufklappen Klingen 12 entnommen und gegen neue oder andere Klingen 12 ersetzt werden können. Diese Ausführungsform ist grundsätzlich auch für fest mit den Spitzen der Schneidblätter 1 und 2 ausgeführte Klingen 12 denkbar.

Wenngleich die Erfindung an Hand von erfindungsgemäß ausgebildeten Scheren, welche die bevorzugte Ausführungsform darstellen, beschrie- ben worden ist, ist die Erfindung nicht auf Scheren für das Schnei- den von Haar beschränkt. Im Prinzip genügt für die Erfindung ein länglicher Träger mit einem Griffteil, an dem er in der Hand gehal- ten werden kann, und mit wenigstens einer an seinem vorderen, dem Griffteil gegenüberliegenden Ende angeordneten Klinge mit einer im wesentlichen quer zur Längserstreckung des Trägers ausgerichteten Schneidkante.

Alle an Hand der als Schere, bei der die Schneidblätter der Schere oder eines der Schneidblätter die Funktion des Trägers übernehmen, ausgeführten Ausführungsbeispiele erläuterten Einzelheiten (An- satzteil, Ausrichtung der Klinge, überstehende, gerundete Spitzen usw.) können auch bei einem nicht als Schere ausgeführten Gerät gemäß der Erfindung verwirklicht sein.

Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt dargestellt werden : Ein Gerät, das beim Schneiden von Haaren verwendet werden kann, besitzt einen Träger mit einem Griffteil und an seinem vorderen, dem Griffteil gegenüberliegenden Ende wenigstens eine quer zur Längser- streckung des Trägers ausgerichtete Klinge. Neben der Klinge 12 ist wenigstens ein Vorsprung 15 vorgesehen. Mit dem Gerät können Haare gezielt und punktuell ausgedünnt werden, wobei das Gerät mit dem Vorsprung 15 auf dem Kopf aufliegend geführt werden kann. Das Gerät ist bevorzugt als Schere für das Schneiden von Haaren mit zwei Schneidblättern 1 und 2, die miteinander gelenkig verbunden sind, ausgeführt. Ein Schneidblatt 1,2 oder beide Schneidblätter 1,2 tragen an ihren den Griffringen gegenüberliegenden, vorderen Enden Klingen 12, deren Schneidkanten quer zur Längserstreckung der Schneidblätter 1,2 ausgerichtet sind. Neben den Klingen 12 sind Vorsprünge 15 vorgesehen, mit denen die Schere an der Kopfhaut entlanggeführt werden kann.