Die Erfindung bezieht sich auf einen Handtuchspender gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein Handtuchspender mit einer höhenausgleichenden Aufnahme für die Handtuchrolle mit frischem Tuch ist aus dem Dokument US 6,267,460 B1 GAIDE ET AL. bekannt. Während des Gebrauchs des Handtuchspenders wird von der Handtuchrolle mit frischem Tuch bereitgestelltes Tuch abgerollt, so dass sich der Durchmesser der Handtuchrolle mit frischem Tuch verringert, während der Durchmesser der Schmutztuchrolle beim Einziehen des gebrauchten Tuchs zunimmt. Um das Volumen des Handtuchspenders gering zu halten, wird die Aufnahme mit der das frische Tuch aufweisenden Handtuchrolle in Vertikalrichtung nach oben bewegt, so dass die unterhalb dieser Aufnahme angeordnete Schmutztuchrolle zusätzlichen Raum erhält, wenn sich ihr Durchmesser vergrössert. Nachteilig an diesem bekannten Handtuchspender ist jedoch, dass die bei der Benutzung des Handtuchspenders im Durchmesser grösser werdende Schmutztuchrolle immer mehr Raum gegen die Ausgabeöffnung für das dem Benutzer bereitgestellte Tuch einnimmt und damit eine relativ grosse Bauhöhe des Handtuchspenders erfordert.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Handtuchspender bereitzustellen, welcher kompakt ausgebildet ist und eine minimale Bauhöhe aufweist.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einem Handtuchspender, welcher die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Der durch die Erfindung erreichte Vorteil ist im Wesentlichen darin zu sehen, dass dank des erfindungsgemässen Handtuchspenders aufgrund der höhenverschiebbaren Schmutztuchwalze die im Durchmesser grösser werdende Schmutztuchrolle nach oben gegen die im Durchmesser kleiner werdende und sich ebenfalls nach oben bewegende Frischtuchrolle bewegt wird, so dass ein minimales Volumen des Handtuchspenders erreichbar ist.

Bestätigungskopie Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können wie folgt kommentiert werden:

In einer speziellen Ausführungsform ist die Aufnahmevorrichtung als Wippe ausgebildet, welche um eine erste Drehachse in Vertikalrichtung schwenkbar am Traggestell befestigt ist, und die Schmutztuchwalze ist um eine zweite Drehachse rotierbar an einem Schwenkhebel gelagert, welcher um eine Schwenkachse in Vertikalrichtung schwenkbar am Traggestell befestigt ist. Dadurch ist der Vorteil erreichbar, dass die Wippe mit der im Durchmesser abnehmenden Frischtuchrolle und die Schmutztuchwalze mit der im Durchmesser zunehmenden Schmutztuchrolle auf einfache Weise durch die Mittel zum Anheben in Vertikalrichtung nach oben geschwenkt werden können, so dass die Bauhöhe des Handtuchspenders klein gehalten werden kann. Zudem zeichnen sich die schwenkbare Wippe und der Schwenkhebel gegenüber in Führungen verschiebbaren Einrichtungen durch deutlich geringere Reibungsverluste aus.

In einer anderen Ausführungsform umfassen die Mittel zum Anheben ein Getriebe, mittels welchem die Schwenkbewegungen der Wippe und des Schwenkhebels rotativ miteinander gekoppelt sind. Damit wird zwischen der an der Wippe gelagerten Antriebswalze und der via die Schmutztuchwalze am Schwenkhebel gelagerten Schmutztuchrolle unabhängig vom Durchmesser, d.h. auch unabhängig vom Gewicht der Frischtuchrolle ein ausreichender Anpressdruck aufrechterhalten. Dadurch wird der rotative Reibschluss zwischen der Antriebswalze und der Schmutztuchrolle in jeder Position der Wippe und/oder Schmutztuchrolle aufrechterhalten. Bei herkömmlichen Systemen mit Federmotor möchte der Federmotor generell immer eine Drehung (Einzug) durchführen. Wurde aber kein Tuch ausgegeben, kann auch kein Tuch eingezogen werden. Der Federmotor wird aufgrund der herrschenden Reibung stillgehalten. Bei einem hohen Anpressdruck auf die Einzugswalze ist die Reibung hoch. Bei einer leeren Frischtuchrolle ist der Anpressdruck gering und es kann zu einem Schlupf im System kommen, womit der Federmotor sich entladen kann. Dies kann zu einem nicht korrekt funktionierenden System führen. Beim erfindungsgemässen Handtuchspender ist ein genügender Anpressdruck durch das Getriebe immer gegeben. Unabhängig davon, wie viele Portionen Frischtuch in der Stoffschale bzw. Schmutztuch auf der Wickelachse liegen. Es wird immer das gesamte Gewicht der Tuchrolle nach unten gezogen. Durch das Zahnrad wird die Kraft entsprechend eingeleitet. Somit kann das Entladen des Federmotors in allen Lagen minimiert bzw. verhindert werden.

In einer weiteren Ausführungsform umfassen die Mittel zum Anheben einen Bügel, welcher um die erste Drehachse drehbar am Traggestell befestigt ist und mit der Schmutztuchwalze bewegbar verbunden ist.

In einerweiteren Ausführungsform ist am Bügel ein Zahnrad rotierbar befestigt, welches in ein an der Wippe befestigtes erstes Zahnradsegment und in ein am Traggestell befestigtes zweites Zahnradsegment eingreift. Wenn die Schmutztuchrolle grösser wird, wird die Wippe via die auf der Schmutztuchrolle anliegende Antriebswalze in Vertikalrichtung nach oben gedrückt, wobei durch die nach oben schwenkenden Wippe via das erste Zahnradsegment das am Bügel befestigte Zahnrad angetrieben wird, welches wiederum via das am Traggestell befestigte zweite Zahnradsegment den Bügel und in der Folge den Schwenkhebel mit der Schmutztuchwalze nach oben schwenkt.

In einer alternativen Ausführungsform umfassen die Mittel zum Anheben den um die Schwenkachse in Vertikalrichtung schwenkbar am Traggestell befestigten Schwenkhebel und eine relativ zum Traggestell feste Auflage, wobei die auf der Schmutztuchwalze aufgerollte Schmutztuchrolle auf dieser Auflage aufliegt. Alternativ zum Getriebe kann die Vertikalbewegung der Schmutztuchrolle zusammen mit der Antriebswalze und der Aufnahmeeinrichtung für die Frischtuchrolle via eine an der Unterseite der Schmutztuchrolle fest am Traggestell angeordnete Auflage für die Schmutztuchrolle (z.B. eine oder zwei Rollen) erfolgen.

In einer anderen Ausführungsform umfasst die Antriebsvorrichtung einen Federspeicherantrieb.

In einer weiteren Ausführungsform ist an der Aufnahmeeinrichtung eine erste Führungsrolle zur Führung des Frischtuchs angebracht, wobei mittels der ersten Führungsrolle beim Abwickeln von Frischtuch von der Frischtuchrolle der Federspeicherantrieb vorspannbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform ist die Antriebsvorrichtung an der Aufnahmeeinrichtung für die Frischtuchrolle angeordnet ist.

In wiederum einer weiteren Ausführungsform umfasst der Handtuchspender eine Zeitverzögerungseinrichtung, welche beim Abwickeln von Frischtuch aktiviert wird und nach Ablauf einer festgelegten Zeitspanne die Antriebsvorrichtung zum Antreiben der Antriebswalze aktiviert.

Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgenden anhand der teilweise schematischen Darstellungen eines Ausführungsbeispiels noch näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform des erfindungsgemässen Handtuchspenders ohne Haube;

Fig. 2 eine Seitenansicht von aussen auf die in Fig. 1 dargesteilte Ausführungsform des erfindungsgemässen Handtuchspenders;

Fig. 3 einen Längsschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Handtuchspenders;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Aufnahme für die Frischtuchrolle der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Handtuchspenders;

Fig. 5 eine Seitenansicht von aussen auf die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Handtuchspenders in einer Position der Aufnahme für die Frischtuchrolle bei teilweise verbrauchtem Spendermateriai; Fig. 6 einen Längsschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Handtuchspenders in einer Position der Aufnahme für die

Frischtuchrolle bei teilweise verbrauchtem Spendermaterial;

Fig. 7 eine Seitenansicht von aussen auf die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Handtuchspenders in einer Position der Aufnahme für die

Frischtuchrolle bei vollständig verbrauchtem Spendermaterial; und

Fig. 8 einen Längsschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Handtuchspenders in einer Position der Aufnahme für die

Frischtuchrolle bei vollständig verbrauchtem Spendermaterial.

Die in den Fig. 1 - 8 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Handtuchspenders 1 umfasst im Wesentlichen ein Traggesteil 2, welches an einer Gebäudewand 19 befestigbar ist, eine Aufnahmeeinrichtung 5 mit einer Schale 7 zum Einlegen einer Frischtuchrolle 8, eine Schmutztuchwalze 10, an welcher ein Ende des Frischtuchs befestigbar ist, so dass verbrauchtes Frischtuch beim Einziehen auf der Schmutztuchwalze 10 zu einer Schmutztuchrolle 11 aufwickelbar ist, eine an der Aufnahmeeinrichtung 5 gelagerte Antriebswalze 13, eine Antriebsvorrichtung 27 zum rotativen Antreiben der Antriebswalze 13, wobei die Antriebswalze 13 an die

Schmutztuchrolle 11 andrückbar ist, so dass die Schmutztuchrolle 11 zum Aufwickeln und Einziehen des verbrauchten Frischtuchs rotativ antreibbar ist. Die Aufnahmeeinrichtung 5 ist in vertikaler Richtung bewegbar am Traggestell 2 befestigt. Wenn beim Einziehen von verbrauchtem Frischtuch die auf der Schmutztuchwalze 10 aufgewickelte Schmutztuchrolle 11 im Durchmesser zunimmt, wird via die auf der Schmutztuchrolle 11 aufliegende Antriebswaize 13 die Aufnahmeeinrichtung 5 in vertikaler Richtung angehoben. Ferner umfasst der Handtuchspender 1 am Traggestell 2 angeordnete Mittel 18 zum Anheben der Schmutztuchrolle 11 beim Einziehen von verbrauchtem Frischtuch, so dass beim Einziehen von verbrauchtem Frischtuch die Schmutztuchwalze 10, die Antriebswalze 13 und die Aufnahmeeinrichtung 5 für die Frischtuchrolle 8 in vertikaler Richtung angehoben werden.

Das Traggestell 2 umfasst eine Rückseite 3 und zwei Seitenwände 4 und ist mit seiner Rückseite 3 an einer Gebäudewand 19 befestigbar, so dass die Seitenwände 4 senkrecht von der Gebäudewand 19 abstehen und die Frontseite 23 der Seitenwände 4 von der Gebäudewand 19 entfernt sind. Das Traggestell 2 hat eine Oberseite 14 und eine Unterseite 15. Ferner ist am Traggestell 2 eine Haube (nicht gezeichnet) befestigbar, welche in Vertikalrichtung von der Oberseite 14 bis zur Unterseite 15 des Traggestells 2 reicht.

Die Aufnahmeeinrichtung 5 ist als Wippe 22 (Fig. 4) ausgebildet, wobei die Frischtuchrolle 8 in die Schale 7 eingelegt wird und das freie Ende des Frischtuchs an der Antriebswalze 13 befestigt wird. Die Wippe 22 um eine erste Drehachse 6 schwenkbar im Bereich der Frontseite 23 an der Seitenwand 4 befestigt ist, so dass die Wippe 22 mit der Schale 7 für die Frischtuchrolle 8 in vertikaler Richtung schwenkbar am Traggestell 2 befestigt ist, so dass - wenn bei der Benutzung des Handtuchspenders 1 Frischtuch von der Frischtuchrolle 8 abgewickelt wird - die Wippe 22 gegen die Oberseite 14 des Traggestells 2 geschwenkt wird.

Unterhalb der Wippe 22 ist eine Handtuchführung 24 angeordnet, welche ebenfalls schwenkbar am Traggestell 2 befestigt ist. Die Handtuchführung 24 ragt unter der Seitenwand 4 und der Haube (nicht gezeichnet) hervor und umfasst einen unter der Seitenwand 4 und der Haube angeordneten Bereich, innerhalb welchem ein Benutzer das Frischtuch fassen und ausziehen kann.

Ferner ist an der Wippe 22 im Bereich der ersten Drehachse 6 eine erste Führungsrolle 25 angeordnet, mittels welcher bei der Benutzung des Handtuchspenders 1, d.h. beim Ausziehen von Frischtuch durch den Benutzer das von der Frischtuchrolle 8 abgewickelte Frischtuch zur Handtuchführung 24 transportiert wird.

An der Handtuchführung 24 ist im Bereich der Rückseite 3 des Traggestells 2 eine zweite Führungsrolle 26 angeordnet, mittels welcher das verbrauchte Frischtuch zur Schmutztuchwalze 10 geführt wird.

Ebenfalls in Vertikalrichtung unterhalb der Aufnahmeeinrichtung 5 für die Frischtuchrolle 8 ist die Schmutztuchwalze 10 um eine zweite Drehachse 9 rotierbar am Traggestell 2 befestigt. Das freie Ende des Frischtuchs wird an der Schmutztuchwalze 10 befestigt, so dass verbrauchtes Frischtuch beim Einziehen auf der Schmutztuchwalze 10 zu einer Schmutztuchrolle 11 aufgewickelt werden kann. Dabei ist die Schmutztuchwalze 10 um die zweite Drehachse 9 rotierbar an einem Schwenkhebel 16 gelagert, welcher um eine Schwenkachse 17 in Vertikalrichtung schwenkbar am Traggestell 2 befestigt ist. Die Antriebswalze 13 ist in Vertikalrichtung unterhalb der Schale 7 für die Frischtuchrolle 8 an der Wippe 22 rotierbar gelagert und wird durch eine, beispielhaft und nicht einschränkend, an der Aufnahmeeinrichtung 5 angeordnete Antriebsvorrichtung 27 (Fig. 4) angetrieben.

Die Mittel 18 zum Anheben der Schmutztuchwalze 10 umfassen, beispielhaft und nicht einschränkend, ein Getriebe 28 (Fig. 2). Durch dieses Getriebe 28 werden die Schwenkbewegungen der Wippe 22 und des Schwenkhebels 16 rotativ miteinander gekoppelt. Die Mittel 18 zum Anheben der Schmutztuchwalze 10 umfassen ferner einen Bügel 29, welcher um die erste Drehachse 6 in Vertikalrichtung schwenkbar am Traggestell 2 befestigt ist und via einen bogenförmigen Führungsschlitz 33 mit der Schmutztuchwalze 10 bewegbar verbunden ist.

Das Getriebe 28 umfasst ein am Bügel 29 rotierbar befestigtes Zahnrad 30, welches in ein an der Wippe 22 befestigtes erstes Zahnradsegment 31 (Fig. 2 und 4) und in ein an den Seitenwänden 4 am Traggestell 2 befestigtes zweites Zahnradsegment 32 eingreift, wobei:

- an der Wippe 22 die um eine dritte Drehachse 12 rotierbare Antriebswalze 13 angebracht ist; so dass

- wenn die Schmutztuchrolle 11 grösser wird, die Wippe 22 via die Antriebswalze 13 nach oben gedrückt wird; wobei

- die Wippe 22 via das erste Zahnradsegment 31 das Zahnrad 30 dreht, welches wiederum über das zweite Zahnradsegment 32 den Bügel 29 mit nach oben antreibt; so dass

- der Bügel 29 durch seine Drehung via den Führungsschlitz 33 und die Schmutztuchwalze 10 den Schwenkhebel 16 nach oben schwenkt und damit - beim Aufrollen von gebrauchtem Frischtuch auf der Schmutztuchwalze 10 die Unterkante der Schmutztuchrolle 11 relativ zum Traggestell 2 eine eingestellte Flöhe aufweist. Alternativ kann - anstelle des Getriebes - die Vertikalbewegung der Schmutztuchrolle 11 zusammen mit der Antriebswalze 13 und der Aufnahmeeinrichtung 5 für die Frischtuchrolle 8 durch eine an der Unterseite der Schmutztuchrolle 11 fest am Traggestell 2 angeordnete Auflage (nicht gezeichnet) für die Schmutztuchrolle 11 (z.B. eine oder zwei Rollen) erreicht werden.

Mit Bezugnahme auf Fig. 4 ist anzufügen, dass die in den Fig. 2, 5 und 7 dargestellten Seitenansichten in Richtung des Pfeils A in Fig. 4 bilden, während die in den Fig. 1 , 3, 6 und 8 dargestellten Längsschnitte in Richtung des Pfeils B in Fig. 4 abgebildet sind.

In den Fig. 2, 3 und 5 - 8 ist der Handtuchspender 1 ohne Handtuchführung 24 dargestellt, wobei die Funktion der Mittel 18 zum Anheben in einem ersten Zustand mit voller Frischtuchrolle 8 (Fig. 2 und 3), einem zweiten Zustand mit teilweise abgewickelter Frischtuchrolle 8 (Fig. 5 und 6) und in einem dritten Zustand mit vollständig verbrauchtem Frischtuch (Fig. 7 und 8) gezeigt wird.

- Fig. 3: Die Frischtuchrolle 8 ist in die Schale 7 der Wippe 22 eingelegt und das freie Stofftuchende ist an der Schmutztuchwalze 10 befestigt. Die Wippe 22 ist ganz unten.

- Fig. 6: Der Durchmesser der Schmutztuchrolle 11 wird durch die Benutzung des Handtuchspenders 1 laufend grösser und schiebt die Wippe 22 nach oben. Durch die Mittel 18 zum Anheben wird auch Schmutztuchrolle 11 (mit der Schmutztuchwalze 10) nach oben gefördert. Dadurch ist die Unterkante der Schmutztuchrolle 11 auf einer konstanten Höhe an der Unterseite Handtuchspenders 1.

- Fig. 8; Das Frischtuch ist aufgebraucht und die Schmutztuchrolle 11 hat die Wippe 22 ganz nach oben geschoben.

Beispielhaft und nicht einschränkend umfasst die Antriebsvorrichtung 27 für die Antriebswalze 13 einen Federspeicherantrieb (Fig. 4), wobei mittels der ersten Führungsrolle 25 beim Abwickeln von Frischtuch von der Frischtuchrolle 8 der Federspeicherantrieb vorspannbar ist. Dabei ist die Antriebsvorrichtung 27 beispielhaft an der Aufnahmeeinrichtung 5 für die Frischtuchrolle 8 angeordnet. Ferner umfasst der Handtuchspender 1 eine Zeitverzögerungseinrichtung (nicht gezeichnet), welche beim Abwickeln von Frischtuch von der Frischtuchrolle 8 aktiviert wird und nach Ablauf einer festgelegten Zeitspanne die Antriebsvorrichtung 27 zum Antreiben der Antriebswalze 13 aktiviert.

Obwohl wie oben beschrieben verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vorliegen, sind diese so zu verstehen, dass die verschiedenen Merkmale sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination verwendet werden können.

Diese Erfindung ist daher nicht einfach auf die oben erwähnten, besonders bevorzugten Ausführungsformen beschränkt.