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Patent Searching and Data


Title:
HANDLE FOR A CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/069657
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a handle (1) for a cleaning device (2), comprising a rod (3) consisting of a multi-layered, extruded plastic rod.

Inventors:
WEIS NORBERT (DE)
ZIMMERMANN CHRISTOPH (DE)
DINGERT UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/007484
Publication Date:
June 16, 2011
Filing Date:
December 09, 2010
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
WEIS NORBERT (DE)
ZIMMERMANN CHRISTOPH (DE)
DINGERT UWE (DE)
SP KLONER ECOTEC S L (ES)
International Classes:
F16L9/12; A47L13/20
Domestic Patent References:
WO2001013021A12001-02-22
Foreign References:
EP0074812A21983-03-23
US6054078A2000-04-25
EP0853208A11998-07-15
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Stiel (1 ) für ein Reinigungsgerät (2), umfasst ein Rohr (3), dadurch

gekennzeichnet, dass das Rohr (3) aus einem mehrlagigen extrudierten Kunststoffrohr gebildet ist.

2. Stiel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Lage (4) eine andere Shore-Härte und/oder einen anderen Reibwert aufweist als die inneren Lagen (5, 8).

3. Stiel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an

zumindest einem Ende (6) ein Anschlussstück (7) aus Kunststoff angeordnet ist.

4. Stiel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das

Anschlussstück (7) stoffschlüssig mit dem Rohr (3) verbunden ist.

5. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (7) zumindest teilweise in das Rohr (3) eingeführt und dort fixiert ist.

6. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (3) profiliert ist.

7. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lage (4, 5, 8) aus einem geschäumten Material besteht.

8. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lage (4, 5, 8) organische und/oder anorganische Füllstoffe aufweist.

9. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lage (4, 5, 8) Naturfasern beinhaltet.

10. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lage (4, 5, 8) faserverstärkten wiederaufbereiteten Kunststoff umfasst.

11. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Lage (5) des Rohres (3) wasserundurchlässig ausgebildet ist.

12. Stiel nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (3) ein Flüssigkeitsreservoir aufweist.

13. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser (D) des Stiels (1 ) zumindest in einem Teil seiner Länge kalibriert ist.

14. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (1 ) segmentiert ist.

15. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (1 ) teleskopierbar ist.

Description:
Stiel für ein Reinigungsgerät

Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Stiel für ein Reinigungsgerät, umfasst ein Rohr.

Stand der Technik

Derartige Stiele für Reinigungsgeräte sind allgemein bekannt. Meist bestehen derartige Stiele aus einem Metallrohr, welches mit Kunststoff beschichtet sein kann. An einem der Enden des Metallrohres ist ein Anschlussstück angeordnet, durch das der Stiel beispielsweise mit einer Wischplatte oder einem

Besenkörper verbunden werden kann. Ein weiterer bekannter Werkstoff für Stiel ist Holz. Für ein gutes Handling ist es wichtig, dass der Stiel ein geringes Gewicht aufweist. Gleichzeitig ist ein gewisser Durchmesser des Stiels erforderlich, damit der Stiel gut in der Hand liegt und gut geführt werden kann. Des Weiteren ist eine ausreichende Biegesteifigkeit erforderlich, damit ausreichend Kraft auf das an dem Stiel befestigte Reinigungsgerät übertragen werden kann. Metallrohre und Holzrohre weisen bei größeren Durchmessern ein erhöhtes Gewicht auf.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stiel für ein Reinigungsgerät bereitzustellen, der bei einem geringen Gewicht ein gutes Handlung und eine hohe Stabilität aufweist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug. Zur Lösung der Aufgabe ist das Rohr aus einem mehrlagigen extrudierten Kunststoffrohr gebildet. Kunststoffe weisen gegenüber metallischen

Werkstoffen den Vorteil eines geringeren Raumgewichtes auf. Dieser

Gewichtsvorteil geht jedoch gleichzeitig mit einer geringeren Stabilität einher. Um die erforderliche Stabilität, insbesondere die für Reinigungsgeräte erforderliche Biegesteifigkeit zu erreichen, weist der erfindungsgemäße Stiel mehrere Lagen extrudierten Kunststoffes auf. Durch die Mehrlagigkeit ergeben sich mehrere ineinander angeordnete Schichten, wodurch sich die

Biegesteifigkeit gegenüber einlagigen Rohren verbessert. Ferner ist es möglich, einzelne Lagen auf die jeweilige Anforderung abzustimmen. So können außen angeordnete Lagen aus einem Material mit besonders angenehmem Griff gestaltet sein und innen angeordnete Lagen können, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme von Zuschlagstoffen, eine erhöhte Stabilität aufweisen.

Erfindungsgemäß sind wenigstens zwei Lagen vorgesehen. Es können jedoch auch mehr als zwei Lagen vorgesehen sein.

Die äußere Lage kann eine andere Shore-Härte und/oder einen anderen Reibwert aufweisen als die inneren Lagen. So ist es insbesondere denkbar, dass die äußere Lage eine geringere Shore-Härte und damit einen höheren Reibwert aufweist als die inneren Lagen. Dadurch weist der Stiel eine gute Griffigkeit auf. Die härteren inneren Lagen weisen gegenüber der äußeren Lage eine erhöhte Stabilität auf. Es ist auch denkbar, die äußere Lage so

auszugestalten, dass diese eine höhere Shore-Härte und/oder einen

geringeren Reibwert aufweist als die inneren Lagen. So kann die äußere Lage mit Additiven ausgerüstet sein, die die Gleitfähigkeit erhöhen. Eine derartige Ausgestaltung verbessert die Manövrierbarkeit des Stiels, was insbesondere bei professionellem Einsatz relevant ist.

An zumindest einem Ende kann ein Anschlussstück aus Kunststoff angeordnet sein. Das Anschlussstück dient der Aufnahme eines Reinigungsgerätes. Dazu kann das Anschlussstück mit einem Gewinde oder mit einem Steckverbinder ausgerüstet sein. Es ist denkbar ein separates Anschlussstück zu erzeugen und dieses an den Stiel zu montieren, es ist aber auch denkbar, das

Anschlussstück mittels Spritzguss direkt an den Stiel anzuformen. Dabei ist das Anschlussstück stoffschlüssig mit dem Rohr verbunden. In anderen

Ausgestaltungen erfolgt eine stoffschlüssige Verbindung mittels eines

Klebstoffes oder eines Schweißvorganges.

Das Anschlussstück kann zumindest teilweise in das Rohr eingeführt und dort fixiert sein. Dadurch ist es möglich, ein Anschlussstück mit einem geringen Materialbedarf und somit kostengünstig bereitzustellen. Des Weiteren steigt der maximale Durchmesser des Stieles im Bereich des Anschlussstückes nicht an.

Das Rohr kann profiliert sein. So kann das Rohr beispielsweise hexagonal oder oval ausgebildet sein, um die Biegesteifigkeit konstruktiv zu verbessern.

Wenigstens eine Lage kann aus einem geschäumten Material bestehen.

Geschäumtes Material ist dadurch gekennzeichnet, dass es ein besonders geringes Raumgewicht aufweist. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist dabei die Lage aus geschäumtem Material innen und außen von Lagen aus festem Material umgeben. So ergibt sich eine Sandwich-Bauweise, die bei einem sehr geringen Raumgewicht eine besonders hohe Stabilität aufweist.

Wenigstens eine Lage kann organische und/oder anorganische Füllstoffe aufweisen. Die Füllstoffe verleihen der jeweiligen Lage besondere

Eigenschaften. So können Füllstoffe verwendet werden, durch die Lage eingefärbt ist oder solche verwendet werden, die die Stabilität der Lage erhöhen. Die Füllstoffe können auch als Fasern ausgebildet sein. Diese organischen oder anorganischen Fasern erhöhen die Festigkeit des Materials.

Wenigstens eine Lage kann Naturfasern beinhalten. Unter die Naturfasern . fallen beispielsweise Holzfasern. Diese verleihen der Lage bei geringem

Gewicht eine erhöhte Stabilität. Des Weiteren weisen Lagen aus Kunststoff mit Füllstoffen aus Holzfasern einen angenehmen holzartigen Griff auf.

Wenigstens eine Lage kann faserverstärkten wiederaufbereiteten Kunststoff umfassen. Derartige Lagen sind durch die Wiederverwertung von Kunststoffen besonders umweltfreundlich. Durch die Faserverstärkung, beispielsweise durch Glasfasern, weisen die so ausgebildeten Lagen eine hohe Stabilität auf.

Die innere Lage des Rohres kann wasserundurchlässig ausgebildet sein. So kann der im Inneren des Rohres gebildete Hohlraum als Flüssigkeitsreservoir für ein Reinigungsgerät mit Sprühvorrichtung ausgebildet werden. Bei dieser Ausgestaltung wird das Flüssigkeitsreservoir mit einer Reinigungsflüssigkeit befüllt.

Der Innendurchmesser des Stiels kann zumindest in einem Teil seiner Länge kalibriert sein. Dabei wird der Stiel im Anschluss an die Extrusion einer

Vorrichtung zugeführt, in der der Innendurchmesser mit geringen Toleranzen auf ein vorgegebenes Maß gebracht wird. Dadurch ergibt sich eine verbesserte Passform, insbesondere für Anschlussstücke, die im Inneren des Rohres befestigt werden.

Der Stiel kann segmentiert sein. Dabei setzt sich der Stiel aus mehreren Rohrabschnitten zusammen. Diese Rohrabschnitte können verschraubbar oder auch steckbar sein. Dadurch kann die Stiellänge variiert werden, was

insbesondere hinsichtlich der Verpackung und dem Versand eines

Reinigungsgerätes von Vorteil ist. Die Verbindung der Rohrabschnitte kann wiederum über Anschiussstücke erfolgen, in einer weiteren Ausgestaltung kann der Stiel teleskopierbar sein. Dabei wird ein weiteres Rohr mit kleinerem

Durchmesser in das Rohr eingesteckt und kann in verschiedenen Positionen arretiert werden. So kann die Länge des Stieles an den Benutzer angepasst und stufenlos variiert werden. Bei dem segmentierten oder teleskopierbaren Stiel können nur einzelne Abschnitte des Stieles aus einem extrudierten, mehrlagigen Rohr bestehen. Weil das weitere Rohr aufgrund des kleineren Durchmessers erhöhten Belastungen unterworfen ist, sollte das weitere Rohr aus einem Material mit höherer mechanischer Steifigkeit bestehen. So kann das weitere Rohr aus Metall bestehen, während das Rohr aus mehrlagigem extrudiertem Kunststoff besteht. In anderen Ausgestaltungen besteht das weitere Rohr ebenfalls aus mehrlagigem extrudiertem Kunststoff, weist aber eine Faserverstärkung auf.

Kurzbeschreibung der Zeichnung Einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Stieles werden

nachfolgend anhand der Figuren näher beschrieben. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 ein Reinigungsgerät mit erfindungsgemäßem Stiel;

Fig. 2 der Stiel im Schnitt; Fig. 3 einen teleskopierbaren Stiel.

Ausführung der Erfindung Figur 1 zeigt ein Reinigungsgerät 2, in dieser Ausführung einen Wischmop. Das Reinigungsgerät 2 besteht aus einem Stiel 1 , an welchem an einem Ende 6 ein Anschlussstück 7 aus Kunststoff befestigt ist. An dem Anschlussstück 7 ist der Mopkopf 9 mittels einer Steckverbindung aufgenommen. Für andere

Reinigungsgeräte 2, wie Fiachwischer, Besen oder Staubwischgeräte kann statt der Steckverbindung eine Schraubverbindung mit Gewinde vorgesehen sein. Das Rohr 3 ist aus einem mehrlagigen extrudierten Kunststoffrohr gebildet. In dieser Ausgestaltung weist das Rohr 3 drei Lagen auf. Dies ist in der Figur 2 gezeigt, die das Rohr 3 im Schnitt zeigt. Die Werkstoffe sind dabei derart gewählt, dass die äußere Lage 4 eine andere Shore-Härte und einen anderen Reibwert aufweist als die inneren Lagen 5. Konkret weist die äußere Lage 4 eine geringere Shore-Härte und einen größeren Reibwert auf als in die inneren Lagen 5. Die mittlere Lage 8 besteht aus einem geschäumten Material und ist sandwichartig zwischen der äußeren Lage 4 und der inneren Lage 5

eingebunden. Das Rohr 3 ist im Bereich des Anschlussstückes mittels eines an die Extrusion nachgelagerten Verfahrensschrittes kalibriert, so dass der

Innendurchmesser nur in vorgegebenen Toleranzen schwankt. Das so kalibrierte Rohr 3 bildet so in seinem Inneren eine Aufnahme für das

Anschlussstück 7 aus Kunststoff, welches teilweise in das Rohr 3 eingeführt und dort fixiert und stoffschlüssig mit dem Rohr 3 verbunden ist. Die äußere Lage 4 und die innere Lage 5 weisen zur Verbesserung der Stabilität und der Haptik organische und anorganische Füllstoffe auf. Davon ist ein Teil als

Naturfasern, hier Holzfasern, ausgestaltet. Ein weiterer Teil der Füllstoffe besteht aus faserverstärktem und wiederaufbereitetem Kunststoff. Die innere Lage 5 des Rohres 3 ist wasserundurchlässig ausgebildet und kann so ein Flüssigkeitsreservoir bilden. Figur 3 zeigt einen Stiel gemäß Figur 1 , wobei der Stiel 1 in dieser Ausgestaltung segmentiert ist. Das Reinigungsgerät 2, zu dem der Stiel 1 gehört ist in dieser Ausgestaltung ein Besen mit einem Besenkörper 11. Der Stiel setzt sich aus einem Rohr 3 und einem weiteren Rohr 10 zusammen. Das Rohr 3 ist wie in Figur 1 beschrieben ausgebildet, wobei das Rohr 3 gemäß Figur 3 über seine gesamte Länge an Innenumfang kalibriert ist. In das Rohr 3 ist ein weiteres Rohr 10 eingesteckt, wobei das weitere Rohr 10 stufenlose in das Rohr 3 einschiebbar und arretierbar ist. Dadurch ist der Stiel 1

teleskopierbar. Das Anschlussstück 7 ist an einem Ende 6 des weiteren Rohres 10 eingesteckt. Das weitere Rohr 10 besteht aus einem metallischen Werkstoff.




 
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