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Patent Searching and Data


Title:
HANDLE ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/107529
Kind Code:
A1
Abstract:
A handle element (1) for a window or a door comprises a handle part (2) on or in which a power supply unit (17), a transmitter module (18), an antenna, and a switching unit (6) are provided. According to the invention, the switching unit (6) has at least one switch (7, 8) for actuating a peripheral device which can be activated via the transmitter module (18) and the antenna. As a result, the handle element (1) may also take over a control function.

Inventors:
BOENISCH ANTJE (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/052538
Publication Date:
September 27, 2007
Filing Date:
March 16, 2007
Export Citation:
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Assignee:
SCHUECO INT KG (DE)
BOENISCH ANTJE (DE)
International Classes:
E05B17/22; E05B1/00
Foreign References:
US20040035160A12004-02-26
DE10143608A12003-03-27
DE10346654B32004-12-09
DE8400936U11986-04-10
EP0945582A21999-09-29
GB2364546A2002-01-30
DE102004018063A12005-10-27
DE102004060202A12006-06-22
US20040035160A12004-02-26
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (Bielefeld, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Griffelement (1) für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Griffteil (2), an oder in dem a) eine Energieversorgungseinheit (17), b) ein Sendermodul (18), c) eine Antenne, d) ein Schalteinheit (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit (6) min- destens einen Schalter (7, 8) zur Betätigung eines über das Sendermodul (18) und die Antenne ansteuerbaren Peripheriegerätes aufweist.

2. Griffelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griffteil (2) eine verschließbare Aufnahme (30) für die Energieversorgungseinheit, das Sendermodul (18), die Schalteinheit (6) und die Antenne vorgesehen ist.

3. Griffelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (30) durch einen Deckel (12) aus Kunststoff verschließbar ist und der Griffhals (3) und das Griffteil (2) aus Metall bestehen.

4. Griffelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (30) eine Platine (16) festgelegt ist, an der eine Schalteinheit (6), ein Sendermodul (18) und eine Antenne angeordnet sind.

5. Griffelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griffteil (2) Anzeigemittel (11) vorgesehen sind, die mit einem Wahlschalter (7) gekoppelt sind und anzeigen, welches Peripheriegerät gerade ausgewählt ist.

6. Griffelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Peripheriegerät elektrische Antriebsmittel für ein Fenster oder eine Tür, elektrisch angetriebene Oberlichtfenster, elektrisch angetriebene Jalousien, elektrisch angetriebene Lüftungssteuerungen, Alarmanlagen, Leuchtmittel, Klimageräte und/oder Heizgeräte vorgesehen sind.

7. Griffelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit eine Zeitschaltung zur Steuerung der Peripheriegeräte aufweist.

8. Griffelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgungseinheit mindestens eine Batterie (17) umfasst, die auswechselbar in dem Griffteil (2) aufgenommen ist.

9. Griffelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (1) einen mit einem Fenster oder Tür verbindbaren Griffhals (3) und ein sich im Wesentlichen senkrecht zu dem Griffhals (3) erstreckendes Griffteil (2) aufweist, in dem eine längliche Aussparung zur Aufnahme einer Platine (16) vorgesehen ist.

10. Griffelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit (6) auf der zu dem Griffhals (3) abgewandten Seite des Griffteils (2) angeordnet ist und die verschließbare Aufnahme (30) auf der zu dem Griffhals (3) gewandten Seite des Griffteils (2) angeordnet ist.

11. Griffelement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit einen Wahlschalter (24) zur Auswahl des anzusteuernden Peripheriegerätes und mindestens einen Schalter (23) zur Betätigung des Peripheriegerätes aufweist.

12. Griffelement nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Isolierbuchse (25) vorgesehen ist, die das Griffelement (1) von benachbarten metallischen Bauteilen trennt.

Description:

Griffelement

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Griffelement für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Griffteil, an oder in dem eine Energieversorgungseinheit, ein Sendermodul, eine Antenne und eine Schalteinheit vorgesehen sind.

Die DE 10 2004 018 063 zeigt einen Fenstergriff für die Betätigung eines automatischen Fensters, wobei der Fensterhandhebel über unterschiedliche Schaltstellun- gen die Verriegelung sowie den öffnungsantrieb schaltet. Dadurch kann das Fenster statt über mechanische Mittel über Antriebsmittel bewegt werden. Die Schaltelemente können dabei entweder über elektrische Leitungen oder drahtlos angesteuert werden, um eine entsprechende Verriegelung oder Bewegung eines Fensterflügels auszulösen.

Die DE 10 2004 060 202 zeigt einen Fenstergriff, bei dem auf dem Handgriff Schalttasten vorgesehen sind, mittels denen das öffnen des Fensters, insbesondere das Kippen, gesteuert wird. Hierfür ist eine Tastwippe mit einer entsprechenden Schalteinrichtung gekoppelt, damit entsprechende Verriegelungseinrichtungen und Antriebe am Fenster bewegt werden können.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Griffelement für ein Fenster oder eine Tür zu schaffen, das neben der mechanischen Funktion des Griffelementes auch noch Steuerfunktionen ausüben kann.

Diese Aufgabe wird mit einem Griffelement mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß weist die Schalteinheit mindestens einen Schalter zur Betätigung eines über das Sendermodul und die Antenne ansteuerbaren Peripheriegerätes auf.

Dadurch kann über das Griffelement, das meist an einem Fenster oder einer Tür frei zugänglich ist, eine Steuerfunktion übernommen werden, um Peripheriegeräte, wie Lüftungs- oder Verschattungselemente oder andere Peripheriegeräte zu steuern. Dies ermöglicht eine höhere Funktionalität des Griffelementes, das neben der

mechanischen Kopplung mit einem Fenster oder einer Tür auch eine Schaltzentrale bildet.

Für eine optisch ansprechende Ausgestaltung des Griffelementes weist dieses an dem Griffteil eine verschließbare Aufnahme für die Energieversorgungseinheit, das

Sendermodul, die Schalteinheit und die Antenne auf. Dadurch können die einzelnen Bauelemente verdeckt angeordnet sein und der Benutzer wird lediglich mit den notwendigen Schaltern und Anzeigemitteln im sichtbaren Bereich konfrontiert.

Um eine gute Signalübertragung zu gewährleisten ist die Aufnahme durch einen

Deckel aus Kunststoff verschließbar und der Griffhals und das Griffteil können aus Metall bestehen. Dadurch wird die Abschirmung durch metallische Bauteile reduziert, wobei der Deckel rückseitig im nicht sichtbaren Bereich angeordnet sein kann.

Für einen kompakten Aufbau ist in der Aufnahme eine Platine festgelegt, an der eine Schalteinheit, ein Sendemodul und eine Antenne angeordnet sind. Dabei kann die Aufnahme als längliche Aussparung in dem Griffteil angeordnet sein, das sich im Wesentlichen senkrecht zu einem Griffhals erstreckt. Die Platine mit der An- tenne kann dabei auf der zu dem Griffhals gewandten Seite angeordnet sein, und bleibt so für Wartungs- und Reparaturarbeiten leicht zugänglich.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind an dem Griffteil Anzeigemittel vorgesehen, die mit einem Wahlschalter gekoppelt sind und anzeigen, welches Peripheriegerät gerade ausgewählt ist. Dadurch ist das Griffelement einfach zu bedienen, wobei der Benutzer bei der Wahl des Peripheriegerätes optische Anzeigemittel mit Text und/oder Piktogrammen, aber auch akustische Anzeigemittel über einen kleinen Lautsprecher nutzen kann.

Als Peripheriegeräte können elektrische Antriebsmittel für ein Fenster oder eine

Tür, elektrisch angetriebene Oberlichtfenster, elektrisch angetriebene Jalousien, e- lektrisch angetriebene Lüftungssteuerungen, Alarmanlagen, Leuchtmittel, Klimageräte und/oder Heizgeräte vorgesehen sein. Auch andere elektrische Geräte kön-

nen bei Bedarf über eine entsprechende Funksteuerung durch das Griffelement angesteuert werden.

Vorzugsweise umfasst das Griffelement eine Schalteinheit mit einer Zeitschaltung zur Steuerung der Peripheriegeräte. Dann kann beispielsweise ein Verschattungs- system als Peripheriegerät automatisch hoch- und runtergefahren werden oder es kann automatisch zu einer bestimmten Tageszeit für eine bestimmte Zeitdauer eine Lüftung erfolgen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Energieversorgungseinheit mindestens eine Batterie, die auswechselbar in dem Griffteil aufgenommen ist. Dann kann in regelmäßigen Intervallen die Batterie ersetzt werden, um für eine lange Zeitdauer die Steuerfunktion des Griffelementes nutzen zu können.

Die Schalteinheit besitzt neben dem Wahlschalter auch mindestens einen Schalter zur Betätigung eines Peripheriegerätes, wobei der Schalter als Wippschalter ausgebildet sein und Funktionen wie Auf/Zu, Hoch/Runter, Ein/Aus übernehmen kann, also eine entsprechende Steuerung der Peripheriegeräte übernimmt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 Eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Griffelementes;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht des Griffelementes der Figur 1 ;

Figur 3 eine Seitenansicht des Griffelementes der Figur 1, und

Figur 4 eine Explosionsdarstellung des Griffelementes der Figur 1.

Ein Griffelement 1 für ein Fenster oder eine Tür umfasst einen Griffteil 2 zum Umgreifen mit der Hand und einen im Wesentlichen senkrecht dazu angeordneten

Griffhals 3, der als Anschluss zu einem Fenster oder einer Tür dient. Dabei ist um den Griffhals 3 eine Rosette 4 angeordnet, in der der Griffhals 3 drehbar gelagert ist. In dem Griffhals 3 ist ein Vierkant 5 festgelegt, beispielsweise geklemmt, ge- presst oder verschraubt, der von dem Griffhals 3 hervorsteht und zur mechanischen übertragung von Drehbewegungen in ein Beschlagteil, beispielsweise ein Getriebe eines Fensters oder einer Tür dient.

Auf der sichtbaren Vorderseite des Griffteiles 2, die zum Rauminneren gewandt ist, befindet sich eine Schalteinheit 6, die einen Tippschalter 7 aufweist, der als Wahl- Schalter ausgebildet ist. Durch Drücken des Tippschalters 7 können diverse Peripheriegeräte ausgewählt werden. Ferner ist benachbart zu dem Tippschalter 7 ein Wippschalter 8 angeordnet, der die angewählten Peripheriegeräte betätigt, wobei ein oberhalb des Tippschalters 7 angeordneter Bereich 9 beispielsweise zum Hochziehen von Verschattungselementen, Einschalten oder andere Betätigungen auslö- sen kann, während ein unter dem Tippschalter 7 angeordneter Bereich 10 zum Herunterfahren eines Verschattungselementes, Ausschalten oder andere Funktionen eines Peripheriegerätes auslösen kann. Der Tippschalter 7 liegt dabei mittig zwischen den Bereichen 9 und 10 des Wippschalters 8.

Ferner sind an dem Griffteil 2 Anzeigemittel 11 vorgesehen, die durch Dioden beleuchtet sein können, um dem Benutzer die Information zu geben, welches Peripheriegerät mittels des Tippschalters 7 gerade ausgewählt wurde. Entsprechend können die Anzeigemittel 11 mit Text, Piktogrammen oder anderen Markierungen versehen sein, damit der Benutzer auf einen Blick die Zuordnung zwischen dem ausgewählten Peripheriegerät und dem Tippschalter 7 erfassen kann. Zudem ist es möglich, die Auswahl des Tippschalters 7 auch über akustische Signale auszugeben. Mittels des Tippschalters 7 wird somit ein Peripheriegerät ausgewählt, was über die Anzeigemittel 11 sichtbar gemacht wird. Anschließend kann dann ü- ber Betätigung des Wippschalters 8 im oberen Bereich 9 oder unteren Bereich 10 eine entsprechende Steuerung des Peripheriegerätes erfolgen.

Als Peripheriegeräte können elektrische Antriebsmittel für ein Fenster oder eine Tür zum öffnen oder Schließen, elektrisch angetriebene Oberlichtfenster zum Lüften, elektrisch angetriebene Jalousien als Verschattungselemente innen oder außen,

elektrisch angetriebene Lüftungssteuerungen, Alarmanlagen, Leuchtmittel, Klimageräte und/oder Heizgeräte vorgesehen sein.

In Figur 2 ist das Griffelement 1 von unten gezeigt, und es ist ein Deckel 12 zu se- hen, der eine Aufnahme in dem Griffteil 2 verschließt. Der Deckel 12 ist über einen

Schraubkanal 13 an dem Griffteil 2 fixierbar. Es ist auch möglich, den Deckel 12 über entsprechende Rastverbindungen zu fixieren.

In Figur 3 ist das Griffelement 1 von der Seite gezeigt, wobei an dem Vierkant 5 ein Rasthaken 14 zu erkennen ist, der mit einer Rastausnehmung am Getriebe eines

Fensters oder einer Tür in Eingriff gelangen kann. Dadurch lässt sich das Griffelement 1 auf einfache Weise montieren bzw. demontieren, in dem der Vierkant 5 mit dem Rasthaken 14 entsprechend eingefügt wird. Ferner kann die Rosette 4 zur Drehlagerung des Griffelementes 1 fest am Fenster- oder Türelement verschraubt werden. Zur sicheren Montage und genauen Positionierung der Rosette 4 sind Zapfen 15 vorgesehen, durch die auch Befestigungsschrauben für den Eingriff mit der Rosette 4 vorgesehen sein können.

In Figur 4 ist das Griffelement 1 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Auf der zum Griffhals 3 gewandten Seite des Griffteiles 2 ist eine längliche Aussparung 30 angeordnet, in der eine Platine 16 fixiert ist. Auf der Platine 16 ist eine Energieversorgungseinheit 17 mit einzelnen Batterien, das Sendermodul 18, eine nicht näher gezeigte Antenne, sowie Schalter 19 für den Tippschalter 7 und die Schaltbereiche 9 und 10 vorgesehen. Ferner sind Leuchtdioden 20 auf der Leiterplatte 16 montiert, die jeweils zur Beleuchtung eines Anzeigemittels 11 dienen. Dabei sind die

Leuchtdioden 20 über transparente Abdeckkappen 21 geschützt angeordnet.

Die Schalteinheit 6 weist ein Schaltergehäuse 22 auf, in dem eine Wippe 23 beweglich angeordnet ist. In der Mitte der Wippe 23 befindet sich ein Deckel 24 des Tippschalters 7. Dadurch ist an der Vorderseite des Griffteiles 2 lediglich die

Schalteinheit 6 und die Anzeigemittel 11 zu sehen, so dass eine einfache Bedienung gewährleistet ist. Die elektronischen Bauelemente auf der Platine 16 sind dabei nach außen geschützt angeordnet. Hierfür ist die Aussparung 30 an dem Griffteil 2 über einen Deckel 12 aus Kunststoff verschlossen.

Um eine möglichst gute Funkübertragung zu gewährleisten ist an dem Griffhals 3 eine Isolierbuchse 25 vorgesehen, die das Griffelement 1 mit samt seiner Elektronik komplett vom Vierkant 5 und von der Rosette 4 abtrennt. Die Rosette 4 zur Drehlagerung und Rastung des Griffelementes 1 besteht im Wesentlichen aus einem Rosettendrehlager 26, in dem der Vierkant 5 aufgenommen ist, und aus einer Rosettendrehlagerbuchse 27. In dieser Rosettendrehlagerbuchse 27 sind die Befestigungszapfen 15 vorgesehen. Das Drehlager 26 und die Drehlagerbuchse 27 weisen korrespondierende Zapfen 31 bzw. Ausnehmungen 28 auf, um eine 90° ver- setzt angeordnete Rastposition des Griffelementes 1 zu ermöglichen.

Die Antenne an der Platine 16 kann durch eine entsprechende Wicklung an dem zu dem Griffhals 3 abgewandten Ende des Griffteiles 2 angeordnet sein, wobei eine Ausstrahlung durch den Deckel 12 aus Kunststoff möglich ist. Ferner ist es mög- lieh, die Antenne auch durch entsprechende Leitungen an der Außenseite des Griffteiles 2 zu verstärken.

Das gezeigte Griffelement 1 bildet somit eine Steuerzentrale, mit der gewünschte Peripheriegeräte betätigt werden können. Ferner ist es möglich, für eine automati- sehe Betätigung an der Platine eine Zeitschaltung vorzusehen, so dass zu einer bestimmten Uhrzeit ein Peripheriegerät angesteuert werden kann, beispielsweise zum Lüften oder im Rahmen einer Weckfunktion durch Hochfahren einer Jalousie. Zudem kann die Steuerung auf der Platine 16 mit Sensoren für eine automatische Steuerung gekoppelt sein, z.B. mit einem Windmesser, einem Lichtsensor, eine CO 2 -Sensor oder einem anderen geeignetem Sensor.

In dem dargestellten Ausfϊlhrungsbeispiel ist ein Tippschalter 7 als Wahlschalter und ein Wippschalter 8 zur Betätigung der Peripheriegeräte vorzusehen. Es ist natürlich auch möglich, mehrere Schalter zur Betätigung der Peripheriegeräte an dem Griffteil 2 vorzusehen. Ferner ist es möglich, dass der Tippschalter 7 beabstandet von dem Wippschalter 8 angeordnet ist, um Fehlfunktionen zu vermeiden.