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Title:
HANDLE, IN PARTICULAR HOLDING HANGER IN A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/012475
Kind Code:
A3
Abstract:
The invention relates to a passenger handle embodied in the form of holding hanger and used for passenger transportation vehicles. The inventive passenger handle comprises an eight-shaped belt (12) made of an elastic material and provided with a loop (12B) fixable to the vehicle and a loop (12A) on which the passenger can hold and a junction clasp framing said handle. The surface of the belt parts can be partially or entirely shaped in the form of an advertising means, which preferably can be printed on a coloured support layer in a very visible manner.

Inventors:
SCHLIEPER HERBERT (DE)
SCHAUB ARNO (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/007378
Publication Date:
March 27, 2008
Filing Date:
July 26, 2006
Export Citation:
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Assignee:
SCHLIEPER HERBERT (DE)
SCHAUB ARNO (DE)
International Classes:
B60N3/02
Foreign References:
JP2001158272A2001-06-12
US1010133A1911-11-28
DE2552776B11977-02-03
JPS62286852A1987-12-12
DE2711993A11978-09-21
JPH1199868A1999-04-13
DE20309342U12003-10-30
DE2835595A11980-02-28
US4047263A1977-09-13
US20020108213A12002-08-15
Attorney, Agent or Firm:
GROSSE SCHUMACHER KNAUER VON HIRSCHHAUSEN (Essen, DE)
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Claims:

Patentansprüche:

1. Haltegriff, insbesondere Festhalteschlaufe in Fahrzeugen, mit einem Riemen (12) aus elastischem Material, der unter Bildung zweier Schlaufen (12A; 12B) in Form einer acht gebogen ist, bei dem die Schlaufen (12A;12B) relativ zueinander mittels einer mehrteiligen Fassung, welche die Riemenabschnitte (12A - 12 C) indem die beiden Schlaufen (12A; 12B) teilenden Bereich zusammen spannt, festgelegt sind, bei dem die eine Schlaufe (12A) als der eigentliche Haltegriff und die andere Schlaufe (12B) zur Befestigung an einem Träger dient und bei dem die mehrteilige Fassung Durchgriffsmittel zum Festlegen der Fassung in Lochungen des Riemens (12) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Fassung aus zwei miteinander korrespondierenden Halbschalen (14A,

14B) zum Umfassen der Riemenabschnitte (12C - 12E) besteht, dass an der Innenseite der Halbschalen (14A, 14B) beim Schließen der Fassung zusammenfügbare Zapfen (16A, 16B) abstehen und dass die Halbschalen korrespondierende Rastmittel zum Zusammenhalten der Halbschalen im Schließzustand aufwei- sen.

2. Haltegriff nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 , insbesondere nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch Quetschleisten (2OA, 20B) die von der Innenseite der Halbschalen (14A, 14B) abstehen.

3. Haltegriff nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass einander gegenüberliegende Quetschleisten versetzt zueinander angeordnet sind.

4. Haltegriff nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 bei dem die Fassung aus zwei miteinander korrespondierenden Halbschalen (14A, 14B) zum Umfassen der

Riemenabschnitte (12C - 12E) besteht, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass die Halbschalen (14A, 14B) identisch geformt sind und hierzu mit einander ergänzenden Bauteilen wechselseitig ausgestattet sind.

5. Haltegriff nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 , insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen 30 mm bis 50 mm breit ist, vorzugsweise etwa 40 mm breit ist.

6. Haltegriff nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 , insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch einen Aufbau des Riemenmaterials aus fest miteinander verbundenen Schichten.

7. Haltegriff nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch beidseitig mit PVC beschichte- tes Gewebe.

8. Haltegriff, insbesondere nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe ein PSE-Gewebe ist.

9. Haltegriff nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die PVC- Beschichtung eine Weichbeschichtung ist.

10. Haltegriff nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die PVC-Beschichtung Zusätze wie Weichmacher, Flammschutzmittel und/oder Farbpigmente enthält.

11. Haltegriff nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die PVC Beschichtung einen Phosphat enthaltenden Weichmacher beinhaltet.

12. Haltegriff nach einem der Ansprüche 9 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die PVC-Beschichtung 10 - 30 Gew.-% eines Weichmachers enthält.

13. Haltegriff nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die PVC-Beschichtung auf der Sichtseite der Schlaufen mit einer Signalfarbe durchgefärbt oder beschichtet oder bedruckt ist.

14. Haltegriff nach einem der Ansprüche 6 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die sichtbare Außenseite der Schlaufen eine Oberflächenbeschich- tung aus thermoplastischem Material aufweist.

15. Haltegriff nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Riemenschicht aus Polyestermaterial besteht, insbesondere aus solchen mit einer Reißfertigkeit von >2000N/5cm und bevorzugt von 4000N/5 cm und mehr.

16. Haltegriff nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 , insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seitenfläche des Riemens (12) bedruckbar und/oder einfärbbar ist.

17. Haltegriff nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedruckung aus einer lichthärtenden Farbe besteht.

18. Haltegriff nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedru- ckung eine Flachbett-Bedruckung, insbesondere in digital-Technik, ist.

19. Haltegriff nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedruckung eine Strahlbedruckung ist.

20. Haltegriff nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 , insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Seitenflächen des Riemens 12 aus einen im Saugtischverfahren bedruckbaren Material besteht.

21. Haltegriff nach einem der Ansprüche 6 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die bedruckte Seite der Schlaufen eine überzugsschicht, insbesondere aus Klarlack, aufweist.

22. Haltegriff nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 , insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenabschnitte im Bereich (12F) der Fassung miteinander verbunden, insbesondere miteinander verschmolzen sind.

Description:

Haltegriff, insbesondere für Festhaltschlaufen in Fahrzeugen

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Haltegriff, insbesondere Festhalteschlaufe in Fahrzeugen, mit einem in Form einer Acht gebogenen Riemen aus biegeelastischen Material mit ei- ner Schlaufe zum Festhalten und einer Schlaufe zum Befestigen sowie einer mehrteiligen Fassung zum Halten der Schlaufen relativ zueinander.

Hintergrund der Erfindung

Derartige Haltegriffe sind seit langem bekannt. Ein aus einem einteiligen Riemen hergestellter Haltegriff wird in der DE 78 24 276 U1 beschrieben, bei dem für drei in der Fassung gehaltene Verbindungsbereiche des einteiligen Riemens je zwei individuelle Kragzapfen je Schlaufenlage und den Kragzapfen entsprechend positionierte und di- mensionierte Durchlochungen des Riemens vorgesehen sind. Dabei sind für zwei Riemenabschnitte die Tragzapfen an einander gegenüberliegenden Innenseiten eines rechteckigen Fassungsrings angeordnet, während die beiden Kragzapfen für den dritten Riemenabschnitt an einen eigenständigen, in den Fassungsring einschiebbaren Bauteil derart angeordnet sind, dass das dritte Zapfenpaar zwischen den beiden ringinnenseiti- gen Zapfenpaaren zu liegen kommt. Das Einfädeln des Einsteckteils in den Fassungsring erfordert eine nicht unerhebliche Geschicklichkeit, zumal dieses Einstecken erst dann erfolgen kann, wenn bereits zwei Riemenabschnitte in die zugehörigen Zapfen des Fassungsrings eingeführt sind. Um ausreichend große Haltekräfte sicherzustellen müssten alle Bauteile der zweiteiligen Fassung aus relativ hochwertigem Material und/oder mit stark dimensionierten Abmessungen hergestellt werden.

Im übrigen ist es bekannt, gattungsgemäße Haltegriffe auch als Werbemittel zu benutzten. Hierzu schlägt die DE 203 09 342 U1 vor, den Halteschlaufenteil eines derartigen Haltegriffes aus zwei gegeneinander verschweißten transparenten PVC-Teilen herzustellen und einen passend bemaßten, konfektionierten, individuell bedruckten Werbe- träger aus einem starken Trägermaterial zwischen den beiden PVC-Teilen einzuschieben.

Zusammenfassung der Erfindung

Davon ausgehend liegt der Erfindung das Problem zu Grunde einen Haltegriff zu schaffen, der bei geringem Materialaufwand hohe Haltkräfte gewährleistet. Wünschenswert ist auch eine schnelle Auswechselbarkeit der Haltegriffe durch nicht oder nur wenig geschultes Personal, ohne das dadurch die Sicherheit gefährdet wird. Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines als Werbemittel dienenden Haltegriffs, der trotz geringer Herstellungskosten die erforderliche Sicherheit gewährleistet.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Haltegriff mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung, die auch für sich genommen von eigenständiger erfinderischer Bedeutung sind, ergeben sich aus Ansprüchen 2 bis 20.

Die Breite der Riemen ist vergleichsweise groß und liegt etwa zwischen 30 mm und 50 mm vorzugsweise bei etwa 40 mm. Hierdurch können nicht nur günstig hohe Haltekräfte übertragen werden sondern gestatten diesem Riemen auch ein leichtes Verformen des Riemenquerschnitts zwischen den beiden Seitenkanten, so dass sich die Seitenflächen des Riemens konkav bzw. konvex wölben und somit der Benutzerhand anpassen.

Wenn der Riemen aus gewebeverstärktem Material bzw. beschichtetem Gewebe oder eine anderen mehrschichtigen Tragschicht besteht, so kann die Beschichtung in einer Weise ausgewählt werden, die eine besondere Optik und/oder dauerhafte Bedruckbar-

keit gestattet, ohne das die Zugfestigkeit des Riemens darunter leidet oder ein hoher Materialaufwand erforderlich wird. Riemen aus Mehrschichtmaterial gestatten auch eine individuelle Farbgebung zumindest der sichtbaren Außenseite in Verbindung mit einer Bedruckung oder auch ohne Bedruckung. Die erzeugbaren Haltekräfte leiden also nicht also unter der Bedruckbarkeit der Außenschicht. Andererseits kann die Außenschicht vergleichsweise dünn gewählt werden, sodass sie auch dann, wenn sie zur Festigkeit nur wenig beiträgt, nur einen minimalen Materialaufwand erfordert. Als besonders vorteilhaft haben sich beidseitig mit PVC beschichtete Gewebe erwiesen, wobei als Gewebe insbesondere PSE-Gewebe (Polyester-Gewebe) bevorzugt wird. Als PVC- Beschichtung wird eine so genannte Weichbeschichtung, insbesondere in einer Dicke zwischen 0,5 und 2,0 mm je Beschichtungsseite bevorzugt. Unter Weichbeschichtung wird insbesondere eine solche PVC-Beschichtung verstanden, die einen Phosphat enthaltenden Weichmacher beinhaltet; bevorzugt werden Gewichtsanteile von 10 - 30 % eines solchen Weichmachers. Die PVC-Beschichtung kann zusätzlich Flammschutzmit- tel und/oder Farbpigmente enthalten.

Wenn die Schlaufe zumindest auf Ihrer Sichtseite aus durchgefärbtem Material, insbesondere durchgefärbtem PVC, in einer Signalfarbe besteht, so wird damit nicht nur die Sicherheit für den Fahrgast erhöht, weil er die Position des Haltegriffes schneller ent- deckt, sondern auch eine verbesserte Werbewirkung erzielt. Als Signalfarben kommen neben für das Bedrucken bevorzugten Weißtönen vor allem leuchtende Farben in Betracht, wie Signalrot, Signalgelb, Signalorange, Signalgrün, Magenta und andere. Letztere eignen sich vor allem für die "Innenseite" der Halteschlaufe.

Wenn zumindest die sichtbare Außenseite der Schlaufen eine Beschichtung aus thermoplastischem Material erhält, insbesondere, wenn eine PVC-Beschichtung aus thermoplastischem PVC gewählt wird, so wird dadurch u.a. die Möglichkeit eröffnet, aus breiteren Bahnen abgetrennte, als Halteschlaufe verarbeitbare Streifen an ihren geschnittenen Längskanten durch z.B. thermomechanische Formgebung als sogenannte Softkanten auszubilden.

Zur Bedruckung können die verschiedensten Druckverfahren gewählt werden, wobei ein Druck im so genannten Saugtischverfahren (Flachbettmaschine mit unter Vakuum stehendem Drucktisch) eine besonders hohe Druckqualität und Dauerhaftigkeit des Druckes sicherstellt. Bei diesem Verfahren ruht das zu bedruckende Substrat auf einer ebenen Unterlage und ein Druckknopf beugt sich in X-Richtung und die Unterlage in Y- Richtung. Der Druck erfolgt bevorzugt in digitaler Technik.

Besonders bevorzugt für die Bedruckung werden lichthärtende, insbesondere UV- härtende Farben. Diese haben sich in Verbindung mit der Flexibilität des Schlaufenma- terials und der hohen Belastungen durch ständiges Anfassen und Verformen der Schlaufen als besonders langlebig erwiesen.

Als weitere Bedruckungstechniken besonders bevorzugt ist die Bedruckung in Strahltechnik, bei der eine große Vielzahl von Punkten in einer Reihe in getrennten Druckflüs- sigkeits-Strahlen auf das Substrat aufgebracht wird. Dies erfolgt in der Piezo-Technik.

Wenn zumindest die bedruckte Seite der Schlaufen eine überzugsschicht (nach der Druckschicht) aufweist, wird dadurch die Ansehnlichkeit besonders lange erhalten. Eine solche überzugsschicht besteht bevorzugt z.B. aus Klarlack. UV-härtende Klarlacke erfüllen den Schutzzweck besonders gut und sorgen für eine besonders ansprechende optische Brillianz. Eine bevorzugte Schichtstärke für die, vorzugsweise durchsichtige, überzugsschicht liegt im Größenordnungsbereich von 10 μm.

Eine PVC-Beschichtung ist besonders nützlich, weil die Haltegriffe durch Benutzung mit schmutzigen Händen oder aufgrund von Schweißabsonderungen der Hände erheblichen chemischen Belastungen und Verschmutzungen ausgesetzt sind. Relativ lang anhaltende Ansehnlichkeit und gute Bedruckbarkeit wird durch geeignete Materialauswahl für die Oberfläche erreicht, z.B. durch eine PVC-Beschichtung.

Bevorzugt werden Qualitäten mit einer Reißfestigkeit von >2000N/5cm, vorzugsweise von 4000N/5 cm und mehr.

Trotz der individuellen Gestaltung der Haltegriffe und der unter Umständen relativ kur- zen Nutzungsperiode im Vergleich zu nicht als Werbeträger genutzten Haltegriffen, ist die Einhaltung von Sicherheitsstandards von Bedeutung. Versuche haben bewiesen, dass Haltegriffe, die die vorerwähnten bzw. beanspruchten Merkmale aufweisen, selbst die strengen europäischen Sicherheitsnormen für den Personennahverkehr einhalten können, ohne dass sich der Haltegriff dadurch nennenswert verteuert. Zu nennen sind hier Aspekte des Rauch- oder Brandschutzes sowie der Festigkeit unter derartigen Extrembelastungen.

Die vorgenannten sowie die beanspruchten und in den Ausführungsbeispielen beschriebenen erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unterliegen in ihrer Größe, Formgestaltung, Materialauswahl und technischen Konzeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so dass die in dem Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, sowie aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung und Tabelle, in der - beispielhaft - ein Ausführungsbeispiel eines Haltegriffs dargestellt ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungsfiguren

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 Einen Haltegriff in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2 von dem Haltegriff nach Fig. 1 eine Halbschale der Riemenfassung im Innenansicht (Ansicht A) gemäß Fig. 3;

Fig. 3 von der Halbschale von Fig. 2 eine Schnittansicht entlang der Linie Ill-Ill gemäß Fig. 2;

Fig. 4 von der selben Halbschale einer perspektivischer Ansicht;

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung des Haltegriffes im Fassungsbereich;

Fig. 6A/B zwei Halbschalen in einer zweiten Ausführungsform - in perspektivischer Innenansicht;

Fig. 7 von denselben Halbschalen eine perspektivische Außenansicht im zu- sammengefügten Zustand sowie

Fig. 8 von derselben Fassung eine Querschnittansicht (Schnitt entlang der Linie

VIII-VIII gemäß Fig. 7.

Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

Aus Figur 1 ist ein insgesamt mit (10) bezeichneter Haltegriff ersichtlich, der als Festhalteschlaufe in Fahrzeugen dient und einen einteiligen Riemen (12) aus einem biegeelastischen Material sowie eine aus zwei, im Beispiel identischen, identischen Halbschalen (14A, 14B) bestehende Fassung aufweist. In an sich bekannter Weise bildet der einteilige Riemen (12), der in Form einer acht gebogen ist, eine erste Schlaufe (12A) die den eigentlichen Haltegriff bildet, und eine zweiten Schlaufe (12B) zur Befestigung an einem Träger des Fahrzeugs.

Wie aus Figuren 2 bis 8, insbesondere aus Figur 5, ersichtlich, kann der Riemen (12) im Bereich seiner Abschnitte 12C bis 12E mit je vier Lochungen versehen sein. Diese Abschnitte, welche die erste und zweite Schlaufe voneinander trennen, dienen dem Zusammenspannen des Riemens im Bereich der Halbschalen (14A und 14B). Die HaIb- schalen (14A und 14B) korrespondieren miteinander derart, dass sie wechselseitig, d. h. rechts/links verwertbar sind, was für die Erfindung allerdings nicht zwingend, wenn auch kostengünstiger ist. An den Innenseiten der Halbschalen stehen beim Schließen der Fassung zusammen fügbarer Zapfen ab. Diese sind in der dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsform wechselweise als männliche Zapfen (16A) und die- se aufnehmende weibliche Hohlzapfen (16B) ausgeführt. Der Außendurchmesser der weiblichen Zapfen (16B) entspricht den Lochungen (18) im Riemen (12). - Wie in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 angedeutet, können die Riemenabschnitte im Bereich (12F) der Fassung gewünschtenfalls miteinander verbunden sein z.B. durch hochfrequentes Verschweißen oder Verschmelzen.

Quetschleisten (20A) und Quetschleistenpaare (20B) sind an den Innenseiten der Halbschalen derart angeordnet, dass im zusammengebauten Zustand eine Quetschleiste (20A) zwischen den Quetschleisten des Quetschleistenpaares (20B) der gegenüberliegenden Halbschale angeordnet ist. Hierdurch können erheblich Rückhaltekräfte über- tragen werden ohne das zu hohe Materialbeanspruchungen der Fassung oder des Riemens auftreten. Grundsätzlich können die Quetschleisten aber auch einander gegenüberstehen (nicht dargestellt).

Wie besonders aus Figur 5 ersichtlich, ist das Handhaben der erfindungsgemäßen HaI- tegriffe für die Zwecke der Montage denkbar einfach. Hierfür sorgen miteinander korrespondierende Rastleisten (22A 1 22B) die wiederum wechselseitig (wie dargestellt) angeordnet sein können, um die Rechts-/Linksverwendbarkeit der zwei Halbschalen- fassungen zu gewährleisten Mündungsleisten (24A, 24B) im Bereich der Riemen Ein- und Austritte erhöhen die Flexibilität und Verschleißunanfälligkeit der Fassung.

Wie ersichtlich, muss zu Montage des Haltegriffes ein Riemenabschnitt 12C bis 12E nach dem anderen in die erste Halbschale eingelegt und die zweite Halbschale von der entgegengesetzten Seite aufgeschoben werden, bis die Rastlasten (22A, 22B) miteinander verrasten. Dies ist ohne Werkzeug möglich und von einer nicht geübten Hilfskraft sicher ausführbar. Ein nicht autorisiertes Demontieren ohne Werkzeug wird vorzugsweise verhindert. Zum autorisierten Demontieren reicht es in der Regel, z.B. ein flaches Werkzeug von einem der beiden Mündungsbereiche in die Fassung einzutreiben. Die Halbschalen der Fassung sind in der Regel nicht wieder verwendbar und werden schon aus Sicherheitsgründen vorzugsweise verworfen, zumal es sich hierbei um sehr preis- günstige und rezyklierbare Bauteile handelt.

Die Halbschalen (14A, 14B) des Ausführungsbeispiels nach Figuren 6A bis 8 sind für geringer Belastungen ausgelegt und lediglich mit zwei Zapfenpaaren ausgestattet ansonsten aber von mit Fig. 1 bis Fig. 5 vergleichbarem Grundaufbau versehen.

Auch die großen Sichtflächen der Halbschalen können als Werbefläche genutzt werden. Dies ist durch Bedruckung, Inmold-Labeling oder Einschieben von bedrucktem Material hinter ein Sichtfenster möglich.

Bezugszeichenliste:

10 Haltegriff

12 Riemen

12A erste Schlaufe

12B zweite Schlaufe

12C-12E Riemenabschnitte

12F Verschmelzungszone

14A Halbschale

14B Halbschale

16A Zapfen

16B Zapfen

18 Lochung

20 Quetschleiste

2OA Quetschleiste

2OB Quetschleistenpaar

22A Rastleiste

22B Rastleiste

24A ballige Mündungsleiste

24B ballige Mündungsleiste




 
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