Bodendüse für Hartböden

Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Bodendüse für Hartböden.

Aus der EP 447 627 A1 ist ein an einen Staubsauger anschließbares Zusatzgerät bekannt das aus einem Saugrohr, einem mit diesem verbindbaren Mundstück und einem am Saugrohr angeordneten Behälter für Reinigungsflüssigkeit besteht, bei welchem Zusatzgerät im Mundstückgehäuse eine flüssigkeitsleitend mit dem Behälter verbundene Verteilerleiste und ein dieser zugeordneter, bewegbar gelagerter Auftragskörper vorgesehen ist. Auf Grund der Anordnung des Behälters für Reinigungsflüssigkeit an dem Saugrohr des Staubsaugers ist das Arbeiten umständlich und eine Dosierung der richtigen Flüssigkeitsmenge nicht möglich.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Anordnung mit einer Dosierung der Flüssigkeit in Abhängigkeit des Betriebs der Bodendüse bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Bodendüse für Hartböden gelöst, die eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung für ein Wischmittel und ein Steuermittel aufweist, das zum Zulassen und Verhindern der Förderung von Flüssigkeit zu dem Wischmittel ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das Steuermittel zum Zulassen und Verhindern der Förderung von Flüssigkeit in Abhängigkeit des Betriebs der Bodendüse ausgebildet. über das Steuermittel kann in Abhängigkeit des Betriebszustandes die geförderte Flüssigkeitsmenge zu dem Wischmittel gesteuert werden. In der einfachsten Ausgestaltung ist während des Betriebs der Bodendüse eine Förderung von Flüssigkeit mit maximaler Menge zugelassen und außerhalb des Betriebs der Bodendüse eine Förderung von Flüssigkeit vollständig unterbunden. Es ist aber auch möglich eine geregelte mittlere Flüssigkeitsmenge über das Steuermittel bereitzustellen, das beispielsweise die Förderung von nur einer geringen Menge bei einer langsamen Bearbeitung zulässt oder beispielsweise die Förderung einer größeren Menge an Flüssigkeit zulässt, wenn die Bodendüse im Saugbetrieb mit hohem Unterdruck betrieben wird. Dazu kann das in seiner Grundstellung die Förderung von Flüssigkeit verhindernde Steuermittel zum Zulassen der Förderung von Flüssigkeit während des Arbeitsgangs des Saugens ausgebildet sein.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Steuermittel zum Zulassen und Verhindern der Förderung von Flüssigkeit in Abhängigkeit eines während der Arbeit des Saugens anliegenden Unterdrucks ausgebildet.

Das Steuermittel kann ein Ventil zum öffnen und Schließen einer Zuleitung der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung sein. Für eine Steuerung der Förderung von Flüssigkeit, die entweder die volle Förderung oder aber keine Förderung zulässt, kann das Ventil ein Schaltventil sein, dass zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung schaltbar ist.

Vorzugsweise ist das Ventil in einer einen Flüssigkeitstank und eine Pumpe verbindenden Zuleitung der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung angeordnet. Dadurch kann die Förde- rung von Flüssigkeit in einem Leitungsabschnitt erfolgen, der noch vor der Pumpe liegt. Dadurch ist das Steuermittel in einem Leitungsabschnitt abgeschlossen, der noch nicht unter einem von der Pumpe erzeugten überdruck steht. Damit ist die Wirksamkeit des Schließens des Ventils sichergestellt.

Das Ventil kann einen Schieber aufweisen, der von einer die Zuleitung verschließenden in eine die Zuleitung öffnenden Lage in Abhängigkeit der Stellung einer mittels Unterdruck verstellbaren Steuermittelmembran positionierbar ist. Wenn an der Bodendüse ein Unterdruck ansteht, die Bodendüse sich also im Betrieb befindet, so wird aufgrund des Unterdrucks das Ventil geöffnet. Ein öffnen des Ventils geschieht durch das Herausziehen des Schiebers aus der Zuleitung. Wenn die Bodendüse nicht in Betrieb ist, so wird kein Unter- druck erzeugt. Liegt kein Unterdruck an der Bodendüse an, so schließt sich das Ventil und der Schieber geht in eine Lage in der er die Zuleitung verschließt. Dann ist eine Förderung von Flüssigkeit unterbunden.

Dabei kann das Ventil eine Gehäusedose aufweisen, die mittels der Steuermittelmembran in eine erste Steuermittelkammer und eine zweite Steuermittelkammer luftdicht geteilt ist, wobei die erste Steuermittelkammer über eine öffnung an einen den Unterdruck aufweisenden Saugkanal und die zweite Steuermittelkammer an einen den Schieber aufweisenden Abschnitt der Zuleitung angeschlossen ist. Durch die Ausbildung des Steuermittels mit einer Membran kann mit einfachen Bauteilen eine zuverlässige Funktion erzielt werden. Die Steuermittelmembran kann aufgrund ihrer elastischen Eigenschaften selbsttätig

in die Schließposition zurückkehren, so dass bei einem Nichtbetrieb ein Schließen der Zuleitung in jedem Fall sichergestellt ist.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Ventil zur Verhinderung einer überstreckung der Steuermittelmembran über ihre Höchstdehnungslage hinaus Stützmittel auf, durch welche die Steuermittelmembran in ihrer Höchstdehnungslage zurückgehalten ist. Steht an der Bodendüse ein sehr hoher Unterdruck an, so wird die Steuermittelmembran maximal ausgelenkt. Damit die Steuermittelmembran sich nicht über ihre zulässige Maximallage hinaus streckt, sind Stützmittel vorgesehen, die ein überstrecken der Steuermittelmembran verhindert. Das Stützmittel bildet einen Anschlag an dem die Steuermittelmembran in ihrer maximalen Auslenkung ansteht.

In einfacher Weise kann das Stützmittel ein die öffnung der ersten Steuermittelkammer überdeckendes Gitter sein. Durch die öffnungen des Gitters ist sichergestellt, dass weiterhin der volle Unterdruck an der Steuermittelmembran anstehen kann und damit die Steuerfunktion ungehindert sichergestellt ist. Andererseits bieten die Stegabschnitte des Gitters eine Tragstruktur, welche die Steuermittelmembran nahezu vollflächig abzustützen vermag, so dass die Steuermittelmembran spannungsfrei in ihrer maximalen Auslenkung gestützt ist.

Vorzugsweise ist das Steuermittel in die Bodendüse integriert und zur Erfassung eines Unterdrucks an einen Saugkanal der Bodendüse angeschlossen.

Die Figuren zeigen beispielhafte Details einer Hartbodendüse nach der Erfindung, nämlich ein an der Düse angeordnetes Sicherheitsventil. Auf der Düse ist ein Tank befestigt, der zum Befüllen von der Düse entnommen werden kann. Von diesem Tank führt eine Leitung zum Sicherheitsventil und dann weiter zur Pumpe mit deren Hilfe das Wasser zum Tuch befördert wird. Das Sicherheitsventil ist vorzugsweise geschlossen, solange der Sauger nicht eingeschaltet ist. D.h. solange kein Unterdruck an der Düse anliegt öffnet das Ventil nicht und gibt keine Flüssigkeit frei. Das Ventil ist bevorzugt am Saugkanal angeordnet und besteht aus einer Silikonmembran und einem T-Rohr. Liegt nun Unterdruck an der Düse an. bewegt sich die Membran zum Saugkanal hin und gibt über einen Stößel die Leitung frei. Die Membran wird beispielsweise über ein Schutzgitter gestützt, so dass eine überdehnung verhindert wird.

- A -

Mit anderen Worten funktioniert das Ventil in folgender Weise: Durch Einschalten des Staubsaugers, wird eine Unterdruck erzeugt. Hierdurch wird die Membrane nach unten gezogen, Richtung Abstützgitter und öffnet damit die Verbindung des Zu- und Ablaufkanals. Damit kann das Flüssigkeitsmedium vom Tank zur Pumpe fließen. Bei abgeschaltetem Gerät verschließt die Membrane die beiden Kanäle, es kann kein Flüssigkeitsmedium fließen.

Die Vorteile eines solchen Sicherheitsventils liegen in der einfachen kostengünstigen Lösung, die nicht Schmutzanfällig ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist an Hand einer in den Figuren beispielhaft darge- stellten Bodendüse beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Seitenansicht einer Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht von oben auf die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommenen Flüssigkeitstank;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Flüssigkeitstanks;

Figur 4 eine freigeschnittene Ansicht auf den Leitungsverlauf einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung mit aufgeschnittenem Flüssigkeitstank;

Figur 5 den Leitungsverlauf aus Fig. 4 aus einer gegenüberliegenden Ansicht;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht auf ein erfindungsgemäßes Steuermittel;

Figur 7 das Steuermittel aus Fig. 6 in einer Schnittansicht.

Eine Bodendüse gemäß Fig. 1 weist eine Gehäuseschale 1 auf. Diese Gehäuseschale 1 ist mit einer rechteckförmigen Kontur ausgebildet. Angrenzend an zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Gehäuseschale 1 sind ein in Schieberichtung der Bodendüse vorde- res, in Fig. 1 links dargestelltes Saugkanalmundstück 2 und ein in Schieberichtung der Bodendüse hinteres, in Figur 1 rechts dargestelltes Saugkanalmundstück 3 an der Bodendüse gelagert. Das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saugkanalmundstück 3 sind in Pfeilrichtung schwenkbar an der Bodendüse gelagert. An der Bodendüse ist ein Wischmittelträger 4 befestigt. An der Unterseite des Wischmittelträgers 4 liegt ein Wischtuch 5 an. In der dargestellten, an dem Wischmittelträger 4 befestigten Position des Wischtuches 5 befinden sich das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saugkanalmundstück 3 in einer Schließstellung, in der das Wischtuch 5 flächig an der Unterseite des Wischmittelträgers 4 anliegend gehalten ist. In der dargestellten Schließstellung der Saugkanalmundstücke 2 und 3 sind die gegenüberliegenden längsseitigen Randab- schnitte 6 und 7 des Wischtuches 5 in einer vorderen Klemmspalte 8 und einer hinteren Klemmspalte 9 eingeklemmt an der Bodendüse befestigt.

Eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist einen Flüssigkeitstank 1 1 auf. Der Flüssigkeitstank 1 1 ist abnehmbar an der Bodendüse gehalten. An dem Flüssigkeitstank 1 1 ist eine elastische Rastfeder 12 befestigt, die einen Griffabschnitt 13 aufweist. Der Griffabschnitt 13 ist einteilig mit der Rastfeder 12 ausgebildet. Die Rastfeder 12 ist aus Kunststoff hergestellt und direkt an den Flüssigkeitstank 1 1 angeformt. Die Rastfeder 12 hält den Flüssigkeitstank 1 1 in einer an der Bodendüse verrasteten Position fest. Zusätzlich wird mittels der Rastfeder 12 eine Einfüllöffnung 14 des Flüssigkeitstanks 1 1 von einem De- ekel 15 verschlossen.

Die Bodendüse ist über ein Anschlussgelenk 16 mit einem Aufnahmestutzen 17 für ein Saugrohr eines Staubsaugers verbunden. Das Anschlussgelenk 16 wird von einer Gelenkspfanne 18 und einer Gelenkskugel 19 gebildet. Die Gelenkspfanne 18 ist in der Bo- dendüse vorgesehen und die Gelenkskugel 19 mit dem Aufnahmestutzen 17 verbunden. Die Verbindung von Gelenkskugel 19 zum Aufnahmestutzen 17 ist als eine Schnapp- Rastverbindung 20 ausgeführt. Die Schnapp-Rastverbindung 20 ist nicht starr, sondern weist einen Freiheitsgrad auf, so dass der Aufnahmestutzen 17 bezüglich der Gelenksku-

gel 19 um eine koaxial zum Aufnahmestutzen 17 verlaufende Rotationsachse 21 drehbar gelagert ist. Zur Realisierung dieser Drehbarkeit um die Rotationsachse 21 weist der Aufnahmestutzen 17 mehrere über seinen Umfang verteilte nach innen gerichtete Rasthaken 22 auf, die in eine nach außen gerichtete umlaufende Rastringnut 23 an einem Anschluss 24 der Gelenkskugel 19 eingreifen.

Fig. 2 zeigt die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommenen Flüssigkeitstank 1 1. In die Gehäuseschale 1 der Bodendüse ist eine Aufnahmenische 49 für den Flüssigkeitstank 1 1 vorgesehen. Die Aufnahmenische 49 ist in die Gehäuseschale 1 der Bodendüse einteilig eingeformt. Eine in die Bodendüse integrierte Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist eine Anschlussverbindung 51 auf, die an eine Förderleitung 52 angeschlossen ist. Die Anschlussverbindung 51 weist einen hohlzylindrischen Dom 53 auf, an dessen oberen Ende ein Hohlnadelventil 54 angeordnet ist. über eine am freien Ende des Hohlnadelventils 54 vorgesehene öffnung wird aus dem Flüssigkeitstank 1 1 Flüssigkeit eingesaugt, die durch den hohlzylindrischen Dom 53 in die Förderleitung 52 fließt. Der Unterdruck für das Ansaugen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 1 1 wird von einer Pumpe 100 erzeugt, die an die Förderleitung 52 angeschlossen ist.

Die Pumpe 100 ist als Membranpumpe ausgebildet und in einen Pumpenraum 55 in die Gehäuseschale 1 der Bodendüse eingesetzt. Der Pumpenraum 55 ist einteilig mit der Gehäuseschale 1 ausgebildet. Die Pumpe 100 weist die auslenkbare Membran 101 auf, die von der in der Bodendüse beweglich gelagerten Kugel 102 aktivierbar ist. Auf Grund einer Auslenkung der Membran 101 wird eine definierte Menge an Flüssigkeit durch die Pumpe 100 gefördert. Die Kugel 102 liegt in eine Richtung frei rollend in der Rinne 103 der Bodendüse. Die Rinne 103 ist einteilig an der Gehäuseschale 1 der Bodendüse ange- formt. Die Krümmung der Rinne 103 ist an den Durchmesser der Kugel 102 angepasst, so dass die Kugel 102 in der Rinne 103 geführt ist und ein seitliches Ausweichen der Kugel 102 eingeschränkt ist. Die Rinne 103 erstreckt sich im wesentlichen in Schieberichtung der Bodendüse, so dass die Kugel 102 auf einer Bahn geführt ist, auf der sich die Kugel 102 in Schiebe- und Zugrichtung der Bodendüse innerhalb einer Strecke frei bewegen kann. Die Bewegung der Kugel 102 entlang der Strecke der Rinne 103 wird bei einer Vorwärts- bzw. Rückwärtsbewegung der Bodendüse in Schieberichtung bzw. Zugrichtung auf Grund der Massenträgheit der Kugel 102 induziert. Bei einer von der Bodendüse ausgeführten Rückwärtsbewegung, die aus einer Position der Kugel 102 entfernt von der

Membran 101 eingeleitete wird, schlägt die Kugel 102 am vorderen Ende der Strecke der Rinne 103 an dem Anschlagfeld 131 der Membran 101 der Pumpe 100 an, so dass die Membran 101 in Bewegung versetzt wird und aufgrund ihrer Auslenkbewegung nach innen eine definierte Menge Flüssigkeit aus der Förderleitung 52 zu einer Feuchtigkeits- übertragungseinrichtung 150 fördert. Bei einer Vorwärtsbewegung der Bodendüse bewegt sich die Kugel 102 von der Membran 101 in die von der Membran 101 entfernten Position zurück und die Membran 101 kann in ihre Ausgangslage zurückkehren. Bei ihrer Bewegung in die Ausgangslage zurück wird in der Pumpenkammer 1 14 der Pumpe 100 ein Unterdruck erzeugt, der eine Menge an Flüssigkeit über einer Zuleitung 104 aus dem Flüssigkeitstank 1 1 ansaugt.

In Figur 3 ist der Flüssigkeitstank 1 1 dargestellt. Der Flüssigkeitstank 1 1 weist eine Kammer 26 zum Speichern von Flüssigkeit auf. Die Kammer 26 ist im wesentliche quaderförmig gestaltet und besitzt eine obere Deckenwand 27, eine untere Bodenwand 28 und vier Seitenwände 29. in der Deckenwand 27 ist die Einfüllöffnung 14 eingebracht. Die Einfüll- öffnung 14 ist von dem Deckel 15 verschlossen. Zwischen Einfüllöffnung 14 und Deckel 15 ist eine Verschlussdichtung 30 zwischengefügt. Die Verschlussdichtung 30 ist beispielsweise am Deckel 15 befestigt. Der Deckel 15 ist mittels einer Rastfeder 12 an dem Flüssigkeitstank 1 1 lösbar befestigt. Ein Lösen des Deckels 15 von dem Flüssigkeitstank 1 1 erfolgt durch Schwenken der Rastfeder 12 seitlich nach außen von dem Deckel 15 weg. Ein manuelles Schwenken der Rastfeder 12 wird durch den Griffabschnitt 13 erleichtert, der an der Rastfeder 12 angeformt ist, so dass sich ein Betätigen des Griffabschnitts 13 auf die Rastfeder 12 überträgt und diese verschwenkt werden kann, um die Rastverbindung zum Deckel 15 zu lösen.

Der Flüssigkeitstank 1 1 ist in eine Designblende 37 der Bodendüse integriert. Die Designblende 37 ist schalenartig gestaltet und in Form und Größe an die Gestalt der Bodendüse angepasst. Die Designblende 37 erstreckt sich dabei über annähernd die gesamte Breite der Bodendüse. Die Designblende 37 weist einen Kragenausschnitt 38 auf, der als einseitig offene Freisparung mit bogenförmiger Kontur aus der Designblende 37 ausgeschnitten ist. über den Kragenausschnitt 38 kann in der abgedeckten Lage der Designblende 37 auf der Bodendüse die Kontur der Gelenkskugel 19 des Anschlussgelenks 16 aus der Düsenebene hervortreten. über den Kragenausschnitt 38 mit einseitig offener Freisparung und bogenförmiger Kontur wird in der Designblende 37 eine taillierte Einschnürung

geschaffen, die einen Tragegriff 39 für den Flüssigkeitstank 1 1 bildet. An einem dem Flüssigkeitstank 1 1 gegenüberliegenden Ende der Designblende 37 ist ein Fensterausschnitt 40 für ein Sichtfenster 41 eingebracht. Der Fensterausschnitt 40 ist als einseitig offene Freisparung in der Designblende 37 ausgeschnitten. Das eingesetzte Sichtfenster 41 ermöglicht in der eingebauten Lage der Designblende 37 in der Bodendüse einen Ein- blick auf die dahinterliegende Pumpe 100 bzw. die Kugel 102.

In die untere Bodenwand 28 der Kammer 26 ist ein buchsenförmiger Rücksprung 31 eingeformt, der in Form und Größe an den Dom 53 der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 in der Gehäuseschale 1 derart angepasst ist, dass sich der buchsenförmiger Rück- sprung 31 in der eingebauten Position des Flüssigkeitstanks 1 1 in der Bodendüse passgenau über den Dom 53 stülpt.

Wie auch in Fig. 4 angedeutet, ist eine zum Hohlnadelventil 54 der Gehäuseschale 1 korrespondierender Auslauf 32 mit einer Abflussöffnung 33 ausgestattet. An der Abflussöff- nung 33 ist ein Dichtungsventil 34 angebracht. Das Dichtungsventil 34 verschießt die Abflussöffnung 33 bei aus der Bodendüse entnommenem Flüssigkeitstank 1 1. In der in die Bodendüse eingesetzten Position des Flüssigkeitstanks 1 1 dringt das Hohlnadelventil 54 der Gehäuseschale 1 in das Dichtungsventil 34 der Abflussöffnung 33 am Auslauf 32 ein, so dass der Auslauf 32 geöffnet ist und Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 1 1 über den Auslauf 32 und der Anschlussverbindung 51 an der Gehäuseschale 1 in die Förderleitung 52 der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 herausgefördert werden kann. Die Abflussöffnung 33 befindet sich nahe am oberen Ende der Höhe des Flüssigkeitstanks 1 1 , so dass bei entnommenem Flüssigkeitstanks 1 1 keine oder nur eine geringe Flüssigkeitssäule an der geschlossenen Abflussöffnung 33 ansteht. Damit während des Betriebs der Bo- dendüse möglichst der gesamte Flüssigkeitsinhalt aus dem Flüssigkeitstanks 1 1 abgepumpt werden kann, ist die Abflussöffnung 33 mit einer Saugleitung 35 verbunden, deren freie Ansaugöffnung 36 nahe an die untere Bodenwand 28 des Flüssigkeitstanks 1 1 reicht.

Die aus dem Flüssigkeitstank 1 1 abgesaugte Flüssigkeit gelangt über die Förderleitung 52 zu einem ersten Abschnitt 104a der Zuleitung 104 in der das Steuermittel 135 angeordnet ist. Die Förderleitung 52 und die Zuleitung 104 sind als Kunststoffschläuche ausgebildet. Das Steuermittel 135 ist in den Figuren 6 und 7 detailliert beschrieben. Von dem Steuer-

mittel 135 gelangt die Flüssigkeit über einen zweiten Abschnitt 104b der Zuleitung 104, wie in Fig. 5 dargestellt, an den Pumpeneinlassstutzen 1 18 der Pumpe 100. In Fig. 4 ist die Kugel 102 im Vordergrund der Pumpe 100 positioniert dargestellt. In Fig. 5 ist die Kugel 102 im Hintergrund der Pumpe 100 positioniert dargestellt. Von der Pumpe 100 führen zwei Pumpenauslassstutzen 122a, 122b heraus zur Versorgung des Wischmittels 5 mit Flüssigkeit. An jedem Pumpenauslassstutzen 122a, 122b ist jeweils ein Leitungsendabschnitt 151 a bzw. 151 b angeschlossen. Der Leitungsendabschnitt 151 a führt zu einer Auftragsdüse 152a, die in Fig. 4 hinter dem L-förmigen Schenkel des geschnitten dargestellten Flüssigkeitstank 1 1 liegt. Die Auftragsdüse 152a ist an einer Austrittsöffnung 153a, wie in Figur 5 rechts des Steuermittels 135 unterhalb des Flüssigkeitstanks 1 1 dargestellt, in einer Zentralplatte 154 der Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung 150 befestigt. Der Leitungsendabschnitt 151 b führt zu einer Auftragsdüse 152b, die in Fig. 4 hinter der Förderleitung 52 zu sehen ist. Die Auftragsdüse 152b ist analog der Auftragsdüse 152a an einer Austrittsöffnung 153b, wie in Figur 5 links des Steuermittels 135 unterhalb des Flüssigkeitstanks 1 1 dargestellt, in einer Zentralplatte 154 der Feuchtigkeitsübertragungsein- richtung 150 befestigt. An der Unterseite der Zentralplatte 154 aus Fig. 5 ist im zusammengebauten Zustand der Wischmittelträger 4 aus Fig. 4 befestigt. An dem Wischmittelträger 4 liegt lösbar befestigt das Wischmittel 5 an. Aus den Endöffnungen der Auftragsdüsen 152a und 152b tritt die von der Pumpe 100 aus dem Flüssigkeitstank 1 1 geförderte Flüssigkeit über die Austrittsöffnungen 153a, 153b in der Zentralplatte 154 durch den Wischmittelträger 4 auf zwei beabstandete Stellen des Wischmittels 5 auf. Durch das beabstandete Auftragen der Flüssigkeit auf zwei verschiedene Stellen am Wischmittel 5 ist eine möglichst gleichmäßige Flüssigkeitsverteilung in dem Wischmittel 5 gewährleistet.

In Fig. 6 ist das Steuermittel 135 in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Das Steuermittel 135 ist in einer Haube 155 der Zentralplatte 154 integriert. Die Haube weist einen Abschnitt des Saugkanals 21 auf, in dem während der Arbeit des Saugens mit der Bodendüse ein Unterdruck ansteht. Das Steuermittel ist zwischen dem ersten Abschnitt 104a und dem zweiten Abschnitt 104b der Zuleitung 104 angeordnet. Zwischen den Lei- tungsabschnitten 104a und 104b weist das Steuermittel 135 ein Ventil 136 auf. Das Ventil 136 besteht aus einem Ventilgehäuse 137 und einem darin verschieblich geführten Schieber 138. Alle Einzelteile des Steuermittels 135 sind in der Gehäusedose 140 zu- sammengefasst und in Fig. 7 detailliert dargestellt.

In Fig. 7 ist das Steuermittel 135 aus Fig. 6 in einer Schnittansicht gezeigt. Die Gehäusedose 140 weist eine kreiszylindrische Seitenwand auf, an die sich in der in Fig. 7 dargestellten Lage ein sich nach unten öffnender Dosenrandabschnitt 145 anschließt. Nach oben hin weist die Gehäusedose 140 eine geschlossene Dachkuppel 146 auf, in dessen Zentrum sich nach oben aufwölbend das Ventilgehäuse 137 anschließt. An dem Ventilgehäuse 137 sind zwei Ventilanschlussstutzen 147a, 147b angeformt. An den Ventilanschlussstutzen 147a ist der erste Abschnitt 104a der Zuleitung 104 anschließbar. An den Ventilanschlussstutzen 147b ist der zweite Abschnitt 104b der Zuleitung 104 anschließbar. Das Ventilgehäuse 137 selbst ist domförmig gestaltet. Im Inneren des Ventilgehäuses 137 ist der Schieber 138 angeordnet. Der Schieber 138 weist eine fingerförmige Gestalt auf, die dem inneren Hohlraum des Ventilgehäuses 137 derart angepasst ist, dass eine flüssigkeitsdichte aber verschiebbare Lagerung des Schiebers 138 in dem Ventilgehäuse 137 gewährleistet ist. In der geschlossenen Position des Ventils 136 steht die Kuppe des fingerförmigen Schiebers 138 in dem Gewölbe 148 des Ventilgehäuse 137 an und dichtet die beiden Ventilanschlussstutzen 147a und 147b gegeneinander ab, so dass keine Flüssigkeit aus dem ersten Abschnitt 104a der Zuleitung 104 in den zweiten Abschnitt 104b der Zuleitung 104 gelangen kann.

Der Schieber 138 ist einteilig an einer Steuermittelmembran 139 angeformt. Schieber 138 und Steuermittelmembran 139 sind aus einem elastischen Kunststoff, insbesondere aus einem Elastomer, Silikonkautschuk oder TPE hergestellt. Die Steuermittelmembran 139 ist im Wesentlichen kreisscheibenförmig gestaltet und nimmt in ihrer entspannten Lage die in Fig. 7 gezeigte Stellung ein, in welcher der Schieber 138 sich in einer geschlossenen Position des Ventils 136 befindet in der ein Flüssigkeitsübertritt von dem ersten Ab- schnitt 104a der Zuleitung 104 in den zweiten Abschnitt 104b der Zuleitung 104 verhindert ist. Die Steuermittelmembran 139 teilt die Gehäusedose 140 in eine erste Steuermittelkammer 141 und eine zweite Steuermittelkammer 142 auf. Die erste Steuermittelkammer 141 ist in Fig. 7 unterhalb der Steuermittelmembran 139 dargestellt. Die zweite Steuermittelkammer 142 ist in Fig. 7 oberhalb der Steuermittelmembran 139 dargestellt. Die zweite Steuermittelkammer 142 ist flüssigkeitsdicht isoliert und leer. Die erste Steuermittelkammer 141 weist eine öffnung 143 auf, über die eine Verbindung zum Saugkanal 21 geschaffen ist. Herrscht nun in dem Saugkanal 21 ein Unterdruck, so trägt sich dieser Unterdruck über die öffnung 143 in die erste Steuermittelkammer 141 fort. Die erste Steu-

ermittelkammer 141 weist keine sonstige öffnungen auf, so dass der Unterdruck nicht verloren gehen kann. Aufgrund des Unterdrucks in der ersten Steuermittelkammer 141 wird nun die Steuermittelmembran 139 nach unten ausgelenkt, um dem Unterdruck entgegen zu wirken. Mit der Auslenkung der Steuermittelmembran 139 nach unten wird der an der Steuermittelmembran 139 angeformte Schieber 138 ebenfalls nach unten bewegt. In einer unteren Position des Schiebers 138 wird die Verbindung im Ventilgehäuse 137 freigelegt und Flüssigkeit kann aus dem ersten Abschnitt 104a der Zuleitung 104 über den Ventilanschlussstutzen 147a in den zweite Abschnitt 104b der Zuleitung 104 über den Ventilanschlussstutzen 147b übertreten. Ein Transport von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 1 1 zu dem Wischmittel 5 ist nun möglich.

In der geöffneten Position des Schiebers 138 ist die Steuermittelmembran 139 maximal nach unten ausgelenkt. Bei dieser Auslenkung ist der Raum der zweiten Steuermittelkammer 142 erweitert, ohne dass ein Medium nachströmen kann. Folglich wird in der zweiten Steuermittelkammer 142 ein Unterdruck erzeugt, der eine Rückstellbewegung der Steuermittelmembran 139 erzwingt, sobald kein Unterdruck mehr in dem Saugkanal 21 bzw. in der ersten Steuermittelkammer 141 ansteht. Die Steuermittelmembran 139 wird dabei auf Grund des Unterdrucks in der zweiten Steuermittelkammer 142 nach oben in ihre Grundstellung bewegt und der an der Steuermittelmembran 139 angeformte Schieber 138 nimmt wieder seine die Zuleitung 104 verschließende Position ein.

In die öffnung 143 ist ein Gitter 144 eingesetzt. Das Gitter 144 weist ausreichend große Durchtritte auf, so dass der Unterdruck aus dem Saugkanal 21 sich verlustlos in die erste Steuermittelkammer 141 forttragen kann. Das Gitter 144 ist starr in der Gehäusedose 140 gehalten. Bei einem in der ersten Steuermittelkammer 141 anstehendem hohen Unter- druck wird die Steuermittelmembran 139 maximal nach unten ausgelenkt, bis sie an der Oberseite des Gitters 144 ansteht. Damit verhindert das Gitter 144 eine Auslenkung der Steuermittelmembran 139 über ihre maximal zulässige Auslenkungslage hinaus.