Kältegerät

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 .

Kältegeräte weisen einen geschlossenen Innenraum auf, der durch einen Kältemittelkreislauf gekühlt wird. üblicherweise ist an der Außenseite des Kältegeräts ein Kompressor vorgesehen, der das gasförmige Kältemittel verdichtet und dabei erhitzt. In dem ebenfalls an der Außenseite, meist an der Rückwand, angebrachten Verflüssiger gibt das Kältemittel seine Wärme an die Umgebungsluft ab und wird dabei verflüssigt. Das unter Druck stehende flüssige Kältemittel expandiert in den Verdampfer im Innenraum des Kältegeräts. Dabei kühlt es stark ab und geht wieder in den gasförmigen Zustand über.

Insbesondere in Gefrierschränken ist der Verdampfer, der dem Innenraum die Wärme entzieht, in mehrere Ebenen unterteilt. Durch diese Verdampferebenen wird der Innenraum in Bereiche unterteilt, in denen Schubläden, Klappen oder Fächer untergebracht sind. Die Verdampferebenen sind häufig zwischen zwei Leisten eingeschoben, die an den seitlichen Innenwänden des Innenraums angebracht sind. Zwischen der oberen oder der unteren Leiste sind jeweils Engstellen vorgesehen, die die eingeschobenen Verdampferebenen klemmen und so in ihrer Position halten sollen.

Bei der Montage der Verdampferebenen in dem Innenraum des Gefrierschrankes kann es vorkommen, dass die Verdampferebenen mehrmals hin und her geschoben werden müssen. Es hat sich nun herausgestellt, dass sich dabei die Klemmstellen sehr schnell abnutzen. In der Folge werden die Verdampferebenen während des bestimmungsgemäßen Betriebs des Gefrierschrankes nicht mehr sicher in ihrer Position gehalten. Insbesondere durch die von dem Kompressor erzeugten Schwingungen kann

es vorkommen, dass der gesamte Verdampfer mit seinen einzelnen Verdampferebenen nach vorne in Richtung Gefrierschranktür wandert. Dadurch ergeben sich dann Probleme mit dem Schließen der Schubläden und Klappen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kältegerät so auszubilden, dass die Verdampferebenen sicher in ihrer Position gehalten und dadurch Probleme vermieden werden, die sich durch eine Verschiebung des Verdampfers innerhalb des Innenraums des Kältegeräts ergeben.

Gelöst wird die Aufgabe gemäß der Erfindung durch ein Kältegerät mit den Merkmalen von Anspruch 1 . Durch die Verwendung der Aufsteckteile muss nicht die Verdampferebene selbst geklemmt werden. Es kann vielmehr die Fixierung der Aufsteckteile auf der Verdampferebene und die Fixierung der Aufsteckteile an der Aufnahme, z.B. in Form eines zum Innenraum hin offen ausgebildeten U-Profils an den Seitenwänden des Innenbehälters vollkommen entkoppelt und den jeweiligen Umstände angepasst werden. Die im Querschnitt U-förmige Aufnahme ist hierzu mit einer ersten Rasteinrichtung versehen, die beim Einschieben der Verdampferebene mit einer zweiten Rasteinrichtung an den Aufsteckteilen eine Rastverbindung eingeht. Diese Rastverbindung verhindert sicher ein Herauswandern des Verdampfers während des Betriebs des Kältegeräts. Die U-förmige Aufnahme kann dabei als separates, an den Seitenwänden des Innenbehälters festgesetztes Bauteil oder als in die Seitenwände eingeformte Vertiefung oder als Zwischenraum zwischen zwei im Abstand übereinander angeordnete Schienen an den Seitenwänden ausgebildet sein.

Die Schienen werden in vorteilhafter Weise durch eine obere und eine untere Rippe gebildet. Um die Herstellung einfach und kostengünstig zu gestalten, sind die Rippen direkt am Innenbehälter angeformt. Dieser kann zusammen mit den angeformten Rippen z. B. in einem Arbeitsgang als Tiefziehteil gefertigt werden.

Um die Aufsteckteile sicher an der Verdampferebene zu fixieren, ist auch hier eine Rastverbindung vorgesehen. Die Verrastung der Aufsteckteile an den Verdampferebenen kann bereits vor der Montage des Verdampfers erfolgen, so dass dieser als Einheit, komplett mit den Aufsteckteilen, in den Innenbehälter eingeschoben werden kann.

Die Verdampferebenen sind aus parallelen Rohrschlaufen aufgebaut, die an ihrer Vorder- und Rückseite jeweils den gleichen Biegeradius aufweisen. Um diese Rohrschlaufen zu fixieren, sind Drahtstäbe vorgesehen, die quer zu den Rohrschlaufen verlaufen, wobei die Rohrschlaufen an jedem Kreuzungspunkt an den Drahtstäben befestigt sind. Durch diesen Verbund sind änderungen in der Breite der Verdampferebenen bei

Temperaturwechseln nur auf die materialbedingte Längenänderung der Drahtstäbe begrenzt. Die Verdampferebenen können dadurch mit geringer Toleranz in den Innenbehälter des Kältegeräts eingepasst werden.

Um die Aufsteckteile günstig herstellen zu können, sind die Aufsteckteile für beide Seiten der Verdampferebenen identisch ausgebildet. Zu diesem Zweck müssen bei jedem Aufsteckteil die Ober- und die Unterseite gleich geformt sein.

In vorteilhafter Weise weisen die Aufsteckteile einen oberen und einen unteren Rasthaken auf. Beide Rasthaken sind symmetrisch zu einer Achse des Aufsteckteils ausgebildet, die parallel zu den Rohrschlaufen der Verdampferebene verläuft, an der das Aufsteckteil befestigt wird.

Die jeweils oben liegenden Rasthaken der Aufsteckteile haben die Aufgabe, das Aufsteckteil an der Verdampferebene zu fixieren. Hierzu greifen die oberen Rasthaken so an der Verdampferebene ein, dass sie sich direkt vor dem vordersten der quer verlaufenden Drahtstäbe befinden. Auf diese Weise kann sich die Verdampferebene gegenüber den Aufsteckteilen nicht nach vorne in Richtung der Tür des Kältegeräts

bewegen.

In der jeweils unteren Rippe der an die Seitenwände des Innenbehälters angeformten Schienen ist eine Rastöffnung ausgebildet. Diese Rastöffnungen nehmen den jeweils unteren Rasthaken der Aufsteckteile auf. Durch diese Rastverbindung wird eine Bewegung der Aufsteckteile gegenüber den Schienen verhindert. Da in der beschriebenen Weise eine Verrastung sowohl zwischen der Verdampferebene und den Aufsteckteilen, als auch zwischen den Aufsteckteilen und den Schienen erfolgt, wird damit die unerwünschte Bewegung des Verdampfers sicher unterbunden.

In einem Ausführungsbeispiel ist an der Rastöffnung für den unteren Rashaken der Aufsteckteile noch zusätzlich eine Sicherungsnase vorgesehen. Diese Sicherungsnase, die wie ein Widerhaken wirkt, kann auch bei sehr starken Vibrationen verhindern, dass der untere Rasthaken aus der Rastöffnung springt und dadurch eine Bewegung des Aufsteckteils gegenüber der Schiene zulassen würde.

Bei der Montage werden in vorteilhafter Weise zuerst die Aufsteckteile an den einzelnen Verdampferebenen befestigt. Diese vormontierte Baugruppe wird dann in den Innenbehälter eingeschoben. Um dies zu erleichtern, sind an der Vorderseite der Schienen Einführschrägen vorgesehen, in die die Aufsteckteile trichterartig eingeschoben werden können.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen im Zusammenhang mit der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das anhand der Zeichnung eingehend erläutert wird.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Frontansicht eines Standgefrierschranks,

Fig. 2 eine Ansicht der Befestigung einer Verdampferebene im Innenraum des erfindungsgemäßen Kältegeräts,

Fig. 3 eine weitere Ansicht der Befestigung einer Verdampferebene im Innenraum des erfindungsgemäßen Kältegeräts und

Fig. 4 die Ansicht aus Fig. 3 für eine andere Ausführungsvariante

Der in Figur 1 dargestellter Standgefrierschrank 1 weist ein Gehäuse 4 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenraum 2 wird auf fünf Seiten durch den Innenbehälter 3 und vorne mittels einer seitlich am Gehäuse 4 angeschlagenen, hier nicht dargestellten Tür begrenzt. Der Innenraum 2 ist in übereinander liegende Bereiche unterteilt, in denen Schubläden 5, Schalen, Fachklappen oder ähnliches angeordnet sein können. Die Unterteilung erfolgt durch Verdampferebenen, die zwischen horizontal verlaufende, rippenartige, am Innenbehälter 3 angeformte obere und untere Tragleisten 6 und 7 eingeschoben sind.

Die obere Tragleiste 6 weist eine Tragleistenunterseite 8 (siehe Fig. 2) mit einer zur Türe weisenden Einführschräge 10 und die untere Tragleiste 7 eine konsolenartige Tragleistenoberseite 9 auf, die ebenfalls mit einer zur Türe weisenden Einführschräge 10 versehen ist. Die Tragleistenoberseite 9 ist etwas breiter als das äußere Rohr 17 der Verdampferebene eines Drahtrohrverdampfers 15. Die Tragleistenoberseite 9 weist kurz hinter der Einführschräge 10 eine Rastöffnung 1 1 (siehe Fig. 3) auf, die im Wesentlichen durch eine Verriegelungsschräge 12, einen Boden 13 und eine Auslaufschräge 14 gebildet wird.

Ein als Aufsteckteil ausgeführter Rohrverdampferhalter 16 weist unter anderem einen

Rasthaken 22 mit einer Rasthakenvorderseite 23 auf. Die Verriegelungsschräge 12 verläuft parallel zu der Rasthaken Vorderseite 23 des Rasthakens 22, so dass in montiertem Zustand zwischen der Rasthakenvorderseite 23 und der Verriegelungsschräge 12 eine Flächenberührung entsteht. Die Auslaufschräge 14 bildet mit der Tragleistenoberseite 9 einen spitzen Winkel. Die Auslaufschräge 14 führt die Drahtstäbe 18 des Drahtrohrverdampfers 15, die während der Montage in die Rastöffnung 1 1 eintauchen können, ohne Verhaken auf das Niveau der Tragleistenoberseite 9 zurück. Der Abstand der Tragleistenunterseite 8 der oberen Tragleiste 6 zu der Tragleistenoberseite 9 der unteren Tragleiste 7 ist so bemessen, dass der Drahtrohrverdampfer 15 mit seinem links und rechts angebrachten

Drahtrohrverdampferhalter 16 genügend Platz findet. Die Einführschrägen 10 dienen dazu, den Drahtrohrverdampfer 15 mit seinen montierten Drahtrohrverdampferhaltern 16 leicht zwischen die obere und untere Tragleiste 6 und 7 schieben zu können.

Der Drahtrohrverdampfer 15 besteht aus einem Rohr 17, welches zu parallelen

Rohrschlaufen gebogen ist. Diese Verdampferebene ist auf der Ober- und Unterseite fest mit Drahtstäben 18 (siehe Fig. 2) verbunden. Einerseits verlaufen diese Drahtstäbe 18, die einen festen Abstand zueinander haben, alle parallel zur Stirnseite des Drahtrohrverdampfers 15, andererseits liegen die Drahtstäbe 18 an der Unterseite genau gegenüber den Drahtstäben 18 an der Oberseite. Der erste Drahtstab 18 liegt über den Mittelpunkten der vorderen halbkreisförmigen Biegelinie der Rohrschlaufen des Drahtrohrverdampfers 15. Durch die feste Verbindung der Drahtstäbe 18 mit den Rohrschlaufen wird ein horizontales Durchbiegen des Drahtrohrverdampfers 15 wirkungsvoll unterbunden. Ebenso ist durch diese Maßnahme ein horizontales Schrumpfen oder Ausdehnen des Drahtrohrverdampfers 15 ausschließlich von dem Temperaturausdehnungskoeffizienten des verwendeten Drahtstabwerkstoffs abhängig.

Der Drahtrohrverdampferhalter 16 weist ein Klemmteil 19 mit einem Einführmaul 20, ein Halteteil 21 mit zwei Einführschrägen 24, zwei Spalten 25 sowie zwei Rasthaken 22 mit jeweils einem Hakenteil 26 auf (siehe Fig. 2 und 3). Das Klemmteil 19 ist U-förmig

ausgebildet. Der Abstand der beiden Schenkel des Klemmteils 19 ist geringfügig kleiner als der Außendurchmesser des Rohrs 17, damit das Klemmteil 19 beim Aufschieben auf das äußere Rohr 17 des Drahtrohrverdampfers 15 einen Kraftschluss erzeugen kann. Die Weite des Einführmauls 20 ist in Richtung Halteteil 21 geringfügig größer als der Außendurchmesser des Rohrs 17, damit es seiner Aufgabe als Einführhilfe gerecht wird.

Das an das Klemmteil 19 angrenzende ebenfalls U-förmige Halteteil 21 weist zwischen seinen Schenkeln einen Abstand auf, der in etwa der Höhe des Drahtrohrverdampfers 15 entspricht, sich also aus dem Durchmesser des Rohrs 17 und dem zweifachen Durchmesser der Drahtstäbe 18 zusammensetzt. Zur Rückseite hin verringert sich die Wandstärke der Schenkel und ergibt so die Einführschrägen 24. Zum Klemmteil 19 hin schließt sich an das Halteteil 21 jeweils oben und unten ein Rasthaken 22 an, deren Hakenteile 26 zueinander weisen und am Ende der Rasthaken 22 sitzen. Damit sich die Rasthaken 22 vertikal zueinander bewegen können, sind sie jeweils durch einen Spalt 25 vom Klemmteil 19 und dem Halteteil 21 getrennt.

Beim Einschieben des Verdampfers mit den aufgesteckten

Drahtrohrverdampferhaltern 16 zwischen die oberen 6 und unteren Tragleisten 7, wird der obere Rasthaken 22 vor dem ersten Drahtstab 18 nach unten auf das Rohr 17 der Verdampferebene gedrückt. Dadurch wird verhindert, dass die Verdampferebene gegenüber den Drahtrohrverdampferhaltern 16 nach vorne herauswandern kann. Auch der untere Rasthaken 22 wird beim Einschieben des Verdampfers zuerst an das Rohr 17 gedrückt. Sobald der untere Rasthaken 22 die Rastöffnung 1 1 erreicht hat, wird er in diese hineingedrückt.

Der untere Rasthaken 22 verhindert damit, dass die Drahtrohrverdampferhalter 16 gegenüber den Tragleisten 6, 7 nach vorne herauswandern können, während der obere Rasthaken 22 ein Herauswandern der Verdampferebene gegenüber den Drahtrohrverdampferhaltern 16 verhindert. Damit ist der Verdampfer nach dem vollständigen Einschieben zwischen die Tragleisten 6 und 7 in seiner Position gesichert.

In einer Variante (siehe Fig. 4) weist die Rastöffnung 1 1 zusätzlich zu der Verriegelungsschräge 12 einen Widerhaken 27 auf. Sobald der untere Rasthaken 22 beim Einschieben der Verdampferebene diesen Widerhaken 27 überwunden hat, wird er wiederum in die Rastöffnung 1 1 gedrückt. Sollte sich nun die Verdampferebene gegenüber dem Drahtrohrverdampferhalter 16 nach vorne bewegen, wird der untere Rasthaken 22 von dem Widerhaken 27 noch tiefer in die Rastöffnung 1 1 gedrückt und ein weiteres Herauswandern damit sicher verhindert.

Unabhängig davon, welche der beiden Ausführungsformen zur Anwendung kommt, werden bei der Montage zuerst die Drahtrohrverdampferhalter 16 auf das äußere Rohr 17 des Drahtrohrverdampfers 15 gesteckt, und zwar so, dass sich die oberen Rasthaken 22 vor dem ersten Drahtstab 18 befinden. Das Klemmteil 19 sorgt dafür, dass der Drahtrohrverdampferhalter 16 fest auf dem äußeren Rohr 17 des Drahtrohrverdampfers 15 sitzt. Nun wird diese vormontierte Baugruppe von vorne zwischen die einander gegenüberliegenden Tragleistenpaare 6 und 7 geschoben. Die Baugruppe wird so weit zwischen die Tragleisten 6, 7 hineingeschoben, bis sich der untere Rasthaken 22 über der Rastöffnung 1 1 befindet. In dieser Stellung entspannt sich der untere Rasthaken 22. Die untere Rasthakenvorderseite 23 kommt zur Anlage an der Verriegelungsschräge 12. Unter normalen Umständen reicht diese Verriegelung vollkommen aus um den Drahtrohrverdampfer in seiner Stellung zu fixieren. In der Variante nach Fig. 4 ist zur zusätzlichen Sicherung noch der Widerhaken 27 vorgesehen.

Der Werkstoff, aus dem der Drahtrohrverdampferhalter 16 gefertigt ist, ist so elastisch, dass er den Drahtrohrverdampfer 15 unter leichter Vorspannung zwischen den Seitenwänden des Innenbehälters 3 hält. Dadurch wird ein Klappern wirkungsvoll unterbunden. Im übrigen ist der Drahtrohrverdampferhalter 16 symmetrisch ausgebildet. Das bedeutet, dass zur Montage links und rechts benötigte Teile identisch sind. In vorteilhafter Weise ist der Drahtrohrverdampferhalter 16 als einteiliges Spritzteil gefertigt.

Bezugszeichenliste:

I Standgefrierschrank

2 Innenraum

3 Innenbehälter

4 Gehäuse

5 Schublade

6 obere Tragleiste

7 untere Tragleiste

8 Tragleistenunterseite

9 Tragleistenoberseite

10 Einführschräge

I 1 Rastöffnung

12 Verriegelungsschräge

13 Boden

14 Auslaufschräge

15 Drahtrohrverdampfer

16 Drahtrohrverdampferhalter

17 Rohr

18 Drahtstab

19 Klemmteil

20 Einführmaul

21 Halteteil

22 Rasthaken

23 Rasthakenvorderseite

24 Einführschräge

25 Spalt

26 Hakenteil

27 Widerhaken