Die Erfindung betrifft insbesondere Gefrierschränke und Kühtschränke, Kälte- und Klimageräte mit einem doppelwandigen oder mehrwandigen Gehäuse oder Gehäuseteil, dessen Zwischenraum zwischen einer Innenwand und einer Außenwand mit Wärmeisolationsmaterial ausgeschäumt ist. Weitere Verwendungsmöglichkeiten der Erfindung sind Warmwasserboiler sowie stationäre und mobile Tanks jeder Art.

Bei Kühischränken und Gefrierschränken ist es bekannt, den Hohiraum zwischen einer Außenwand und einer Innenwand mit Kunststoffschaum auszuschäumen.

In der Außenwand, normalerweise in einer Bodenwanne, befindet sich eine kreisrunde Öffnung und dahinter eine Ventilklappe, welche aus Kunststoff besteht und mit der Außenwand bzw. der Bodenwanne starr verbunden ist.

Dadurch kann die Ventilklappe nur durch Verbiegen ihres Verbindungssteges geöffnet werden, mit welchem sie mit der Außenwand verbunden ist. Durch das "Erinnerungsvermögen"oder Federeigenschaft der Klappe kehrt sie nach Wegnahme der sie öffnenden Kraft automatisch in ihre Schließstellung zurück, jedoch nur sehr langsam. Zum Ausschäumen des Zwischenraumes wird ein Rohr durch die Ventilöffnung hindurch geführt, wobei das Rohr die Ventilklappe öffnet und in Offenstellung hält. Das während des Ausschäumvorganges flüssige Ausschäummaterial wird mit solchem Druck in den Zwischenraum eingespritzt, daß er diesen möglichst vollständig ausfüllt. Am Ende dieses Fülivorganges wird

das Rohr aus der Ventilöffnung herausgezogen. Durch die langsame Schließbewegung der Ventilklappe kann nicht mit Sicherheit vermieden werden, daß ein Teil des flüssigen Ausschäummaterials aus der Ventilöffnung herausfließt, nachdem das Ausschäummaterial-Zufuhrrohr aus der Ventilöffnung herausgenommen wurde. Das Ausschäummaterial wird nach einiger Zeit fest oder hart. Ein rohrartiger Stutzen auf der Innenseite der Ventilöffnung wirkt zwar einem solchen Herausfielen des Ausschäummaterials aus der Ventilöffnung entgegen, kann jedoch das Ausfließen nicht vollständig vermeiden.

Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine preiswerte, einfache Konstruktion zu schaffen, welche ein Herausfließen eines Teiles des flüssigen Ausschäummaterials aus der Ventilöffnung, solange es noch nicht erhärtet ist, besser verhindert.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand einer bevorzugten Ausführungsform als Beispiel beschrieben.

In den Zeichnungen zeigen Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Eckteil eines doppelwandigen Wärmeisolationsgehäuses in einer zum Ausschäumen des Wandzwischenraumes bestimmten Lage, wobei ein Zufuhrrohr zur Zufuhr von Wärmeisolationsmaterial in eine Ventilöffnung eingesetzt ist und einen Ventilkörper in Offenstellung hält, Fig. 2 den Eckteil von Fig. 1 nach dem Füllen des Wandzwischenraumes mit Wärmeisolationsmaterial in Form von aushärtbarem Kunststoffschaum,

Fig. 3 eine vergrößerte Innenansicht eines Wandteils, in welchem die Ventilöffnung und ein Gelenkteil einstückig geformt sind, in Richtung eines Pfeiles III von Fig. 1 gesehen, Fig. 4 eine Draufsicht auf einen Ventilkörper im gleichen Maßstab wie Fig. 3 in Richtung des Pfeiles III von Fig. 1 vom Wandzwischenraum her gesehen, Fig. 5 ein Kühtgerät in Form eines Gefrierschrankes oder Kühlschrankes im Vertikalschnitt ohne Tür und Fig. 6 ein der Fig. 1 entsprechendes Geräteeck eines Gefrierschrankes nach dem Stand der Technik.

Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Figuren 1-5 in Anwendung auf ein Gehäuse 2 eines Gefrierschrankes oder Kühischrankes beschrieben, welcher in Fig. 4 im Vertikalschnitt ohne Tür dargestellt ist. Zum Ausschäumen eines Zwischenraumes 4, der zwischen einer Außenwand 6 und einer lnnenwand 8 des doppelwandigen Gehäuses 2 gebildet ist, wird das Gehäuse 2 von der in Fig.

5 gezeigten Gebrauchsstellung gemäß einem Pfeil I im Gegenuhrzeigersinn um 90 Grad in die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Füllstellung gedreht.

Die Innenwand 8 bildet einen Küh ! gutbehä) ter und ist einstückig aus einer Kunststoffplatte geformt. Die Außenwand 6 besteht aus einer Rückwand 10 aus Kunststoff oder Karton bzw. Pappe, einer Deckenwand 12 aus Kunststoff oder Karton bzw. Pappe und einer Bodenwanne 14 aus Karton bzw. Pappe oder vorzugsweise aus Kunststoff.

Ein Wandteil 16 der Bodenwanne 14 hat in der Gebrauchslage von Fig. 5 eine leicht nach rechts unten abfallende Schräglage und in der Füllstellung von Fig. 1 eine leicht nach rechts außen geneigte Schräglage. In dem Wandteil 16 ist eine kreisrunde Ventilöffnung 18 gebildet. Mit Bezug auf die in Fig. 1 gezeigte Füllstellung sind oberhalb der Ventilöffnung 18 auf der zum Zwischenraum 4 zeigenden Innenseite des Wandteils 16 eine Wandvertiefung 20 und darin, zum Zwischenraum 4 zeigend, Lagerböcke 22,23,24 und 25 einstückig angeformt, so daß sie zusammen mit dem Wandteil 16 aus einem einzigen Materialstück

bestehen. Die Lagerböcke ragen nicht oder nur wenig aus der Wandvertiefung 20 in Richtung zum Zwischenraum 4 heraus. Sie definieren eine Gelenkdrehachse 28, welche sowohl in der Gebrauchsstellung von Fig. 5 als auch in der Füllstellung von Fig. 1 sich horizontal und parallel zur Ebene der Ventilöffnung 18 erstreckt. Je zwei entgegengesetzt zur Drehachse 28 angeordnete Lagerböcke 22/23 bzw. 24/25 bilden an ihren einander gegenüberliegenden Innenflächen eine Drehlageröffnung 30, in welche Lagerzapfen 32 und 34 einer Ventilklappe 36 radial einrastbar sind und dann darin leicht drehbar sind, so daß die Ventilklappe 36 durch ihr Eigengewicht sich um die Drehachse 28 drehen und die Ventilöffnung 18 verschließen kann. Der Wandteil 16 hat sowohl in der Füllstellung von Fig. 1 als auch in der Ge- brauchstellung von Fig. 5 eine solche Schräglage oder Horizontallage, daß die Ventilklappe 36 durch ihr Eigengewicht auf den Offnungs-Randbereich 40 der Ventilöffnung 18 in Schließrichtung drückt. Die beiden Lagerbockpaare 22/23 und 24/25 sind dem Abstand der Lagerzapfen 32 und 34 entsprechend in Längsrichtung der Drehachse 28 mit Abstand voneinander angeordnet. Die beiden Lagerzapfen 32 und 34 bilden zusammen eine Gelenkachse und sind über einen fingerartigen Vorsprung 42 mit der Ventilklappe 36 verbunden, mit welcher sie zusammen aus einem einzigen Materialstück geformt sind. Der fingerartige Vorsprung 42 kann mit ungefähr radial zur Drehachse 38 verlaufenden Verstärkungsrippen 44 versehen sein.

Der fingerartige Vorsprung 42 hat eine an seinem freien Ende ungefähr radial zur Drehachse 28 wegragende Anschlagnase 46. Die Anschlagnase 46 besteht aus einem Stück mit der Ventilklappe 36 und begrenzt in Zusammenwirkung mit einer Anschlagrippe 48 den Öffnungswinkel der Ventilklappe 36. Dadurch wird vermieden, daß die Ventilklappe 36 vor dem Ausschäumen des Zwischenraumes 4 in eine Position drehen kann, aus welcher er in der Füllstellung von Fig. 1 nicht mehr auf die Ventilöffnung 18 zurückfallen könnte. Damit wird auch vermieden, daß die Ventilklappe 36 an die Innenwand 8 anstoßen und mit ihr verklemmen kann. Die Anschlagrippe 48 ist parallel zur Drehachse 28 auf dem Grund der Wandvertiefung 20 einstückig mit ihr gebildet und ragt von ihr in Richtung zum Zwischenraum 4.

In der Füllstellung von Fig. 1 befindet sich die Drehachse 28 oberhalb und nach rechts außen seitlich versetzt von der Ebene der Ventilöffnung 18. Der

kreisscheibenförmige Ventilkörper 36 befindet sich nach links außen seitlich versetzt von der Ebene der Ventilöffnung 18. Der fingerartige Vorsprung 42 erstreckt sich von dem Ventilkörper 36 bogenförmig oder winkelartig in die Wandvertiefung 20. Dadurch kann die Ventilklappe 36 durch ihr Eigengewicht auf die Ventilöffnung 18 fallen und auch in Schließstellung eine Schließkraft auf den Öffnungsrand 40 ausüben.

Die Figuren 3 und 4 sind in gleichem Maßstab gezeichnet. Die Ventilöffnung 18 ist mit radialem Abstand von einem rohrstutzenartigen Vorsprung 50 umgeben, welcher ein einstückiges Teil des Wandteils 16 ist und die Ventilklappe 36 in Schließstellung mit radialem Abstand umgibt. Der rohrstutzenartige Vorsprung 50 ragt in den Zwischenraum 4 und hält während des Ausschäumens des Zwischenraumes 4 flüssiges Wärmeisolationsmaterial davon ab, aus der Ventilöffnung 18 herauszufließen, insbesondere dann, wenn ein Zufuhrrohr 52 nach dem Ausschäumen aus der Ventilöffnung 18 herausgezogen wird.

Zum Ausschäumen des Zwischenraumes 4 mit flüssigem Wärmeisolationsmaterial wird ein Zufuhrrohr 52 von außen durch die Ventilöffnung 18 gesteckt. Dabei bewegt das Zufuhrrohr 52 die Ventilklappe 36 in die in Fig. 1 gezeigte Offnungsstellung. Danach wird das flüssige Wärmeisolationsmaterial mit hohem Druck in den Zwischenraum 4 gespritzt. Nach dem Beendigen des Fülivorganges wird das Zufuhrrohr 52 aus der Ventilöffnung 18 herausgezogen. Dabei fällt die Ventilklappe 36 durch ihr Eigen- gewicht nach unten auf dem Randbereich 40 der Ventilöffnung 18, so daß diese geschlossen wird. Anschließend kühlt das flüssige Wärmeisolationsmaterial ab und wird fest. Fig. 2 zeigt den mit Wärmeisolationsmaterial 54 gefullten Zwischenraum 4 und das geschlossene Ventil 18,36.

Bei dem in Fig. 6 in Füllstellung gezeigten Stand der Technik eines Gefrierschrankes oder Kühischrankes ist eine aus Kunststoff bestehende Ventilklappe 60 ohne Gelenk an dem Wandteil 16 befestigt. Dadurch kann sie von einem Zufuhrrohr 52 nur durch Abknicken in einem Knickbereich 62 von der Ventilöffnung 18 weg in Offenstellung bewegt werden. Wenn das Zufuhrrohr 52 nach dem Ausschäumen des Zwischenraumes 4 aus der Ventilöffnung 18 herausgezogen wird, bewegt sich die Ventilklappe 60 aufgrund ihrer Eigen-

Flexibilität wieder zurück in Richtung zur Ventilöffnung 18. Diese Schließbewegung der Ventilklappe 60 erfolgt jedoch nur sehr langsam, und häufig erreicht die Ventilklappe 60 nicht den Rand der Ventilöffnung 18. Dadurch kann häufig nicht vermieden werden, daß bei und nach dem Herausziehen des Zufuhrrohres 52 ein Teil des noch flüssigen Wärmeisolationsmaterials aus der Ventilöffnung 18 herausfließt, bevor es aushärtet.