Bandanordnung für Türen, Fenster oder dergleichen

Die Erfindung betrifft eine Bandanordnung für Türen, Fenster oder dergleichen mit einem Bandteil, das ein Scharnierteil und ein Befestigungsteil umfasst, wobei zur Schaffung der Justiermöglichkeit des Flügels in dem Rahmen das Befestigungsteil relativ zu der ihm zugewandten Befestigungsfläche verlagerbar angeordnet ist.

Eine derartige Bandanordnung ist beispielsweise aus der DE 101 52 366 C5 bekannt. Sie umfasst ein Aufnahmestück, welches in einem Hohlprofil festlegbar ist. In dem Aufnahmestück sind Führungsbohrungen vorgesehen, die sich in Lochungen in einer die Befestigungsseite bildende Profilwandung fortsetzen. An dem Befestigungs- teil des Bandteils sind Tragzapfen vorgesehen, die in die Führungsbohrungen einschiebbar und wahlweise aufspreizbar ausgestaltet sind, so dass die Festlegung des Bandteils in der gewünschten Position durch Verklemmen der Tragzapfen in den Führungsbohrungen erfolgen kann. Der Verstellung des Flügels in dem Rahmen zwecks Justierung dient ein Gewindeelement, welches an dem Befestigungsteil in Verstellrichtung festlegbar ist und ein Außengewinde aufweist, das in ein komplementäres, in dem Aufnahmestück vorgesehenes Innengewinde eindrehbar ist. Nachteilig ist bei dieser Bandanordnung, dass sie aufgrund der Vielzahl der verschiedenen Bauteile aufwendig in ihrer Herstellung ist.

Die derzeit unveröffentlichte Anmeldung DE 20 2006 016 738. 2 ebenfalls von der Anmeldehn der vorliegenden Erfindung betrifft eine Bandanordnung mit einem Bandteil, dessen Befestigungsteil gegenüber einer Befestigungsfläche mittels genau eines Verstellgliedes entlang einer Führung durch wenigstens ein Führungsglied verstellbar ausgestaltet ist. Diese Ausgestaltung erlaubt keine Schrägstellung des Befestigungsteils gegenüber der Befestigungsfläche.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Bandanordnung zu schaffen, die eine freiere Verstellung des Bandteils relativ zur Befestigungsfläche eines Rah- mens oder eines Flügels zum Zwecke der Justierung erlaubt, die kompakt ausgestaltet ist und/oder kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Bandanordnung sowie die Anordnung gemäß Anspruch 13 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Ge- genstand der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Bandanordnung ist für Türen, Fenster oder dergleichen bestimmt und dient der drehgelenkigen Verschwenkung des Flügels gegenüber dem Rahmen. Im Allgemeinen ist die Bandanordnung an den seitlichen, senkrechten Flanken des Rahmens angebracht. Rahmen und Flügel weisen im Allgemeinen Hohlkammerprofile aus stranggepresstem Aluminium, einer sonstigen Leichtmetalllegierung oder Kunststoff auf. Das erfindungsgemäße Bandteil umfasst ein Scharnierteil und ein Befestigungsteil, die einstückig ausgebildet sein können. Die Erfindung ist hinsichtlich des Bandteils nicht eingeschränkt und es kann sich um ein zweiteiliges oder dreiteiliges Bandteil handeln. Aufgrund der vergleichsweise kompakten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Anordnung eignet sich diese insbesondere für die Befestigung des Bandteils im verdeckten Bereich d.h. für die Befestigung zwischen den Flanken des Rahmens und des Flügels, die sich bei geschlossener Stellung des Flügels zugewandt sind, wie sie bei Hohlkammerprofiltüren und -Fenstern üblich ist. Das Befestigungsteil ist an einer Befestigungsfläche des Rahmens oder Flügels gegenüber dieser Fläche verstellbar montierbar. Aufgrund der Anbringung an den seitlichen senkrechten Flanken des Rahmens oder Flügels ergibt sich somit eine im We-

sentlichen horizontale Verstellung des Befestigungsteils gegenüber der Befestigungsfläche.

Die erfindungsgemäße Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens zwei unabhängig voneinander betätigbare Spindelmechanismen vorgesehen sind. Dadurch dass zwei unabhängig voneinander betätigbare Spindelmechanismen vorgesehen sind, kann eine Schrägstellung des Befestigungsteils gegenüber der Befestigungsfläche erreicht werden, um beispielsweise eine Montage bedingte Anpassung und Justierung vorzunehmen, beispielsweise weil eine Schrägstellung des mit dem Bandteil drehgelenkig zusammenwirkenden weiteren Bandteils kompensiert werden soll.

Um eine kompakte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Anordnung zu erreichen, sind unter der Vorgabe der gewünschten Neigemöglichkeiten bzw. -Richtungen möglichst wenige Spindeinmechanismen vorgesehen. Da sich eine Verstellmöglichkeit in lediglich einer Neigerichtung in der Praxis als ausreichend erwiesen hat, sind erfindungsgemäß bevorzugt zwei Spindelmechanismen vorgesehen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung dient wenigstens einer der Spindelme- chanismen der tragenden Aufnahme der Last des an dem Rahmen befestigten Flügels. Dadurch wird eine besonders kompakte Ausgestaltung der Anordnung erreicht, da zusätzliche die Last aufnehmenden Befestigungsmittel entfallen können.

In einer besonders kompakten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Bandanord- nung umfassen die Spindelmechanismen jeweils ein Verstellglied, das mittels eines Gewindefortsatzes in ein komplementäres, mit der Befestigungsfläche ortsfestes Gewinde eingreift und das mit dem, dem Fortsatz gegenüberliegenden Ende drehbar, in Axialrichtung des Gewindes, bevorzugt mit Spiel, fixiert am Befestigungsteil gelagert ist. Die Verschiebung wird durch Verdrehen des Verstellgliedes bewirkt.

In einer alternativen Ausgestaltung greift das Verstellglied mittels eines Gewindefortsatzes in ein komplementäres, mit dem Befestigungsteil ortsfestes Gewinde ein und

ist mit dem gegenüberliegenden Ende drehbar, in Axialrichtung des Gewindes, bevorzugt mit Spiel, fixiert an der Befestigungsfläche gelagert.

Das Befestigungsteil ist in einer Ausgestaltung mit einer Durchbohrung versehen, um in Axialrichtung des Gewindes des Verstellgliedes ein Werkzeug einführen zu können, das mit dem Verstellglied zusammenwirkt, um eine Verdrehung des Verstellgliedes zu bewirken. Das Spiel ist in einer bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen und so bemessen, dass die gewünschte Schrägstellung des Befestigungsteils gegenüber der Befestigungsmöglichkeit erreicht wird. Gleichwirkend wäre eine gelenki- ge Lagerung des Verstellglieds gegenüber dem Befestigungsteil bzw. der Befestigungsfläche, die aber im Allgemeinen aufgrund des damit verbundenen Platzbedarfs nicht in Erwägung gezogen werden wird.

Das Verstellglied ist in einer weiteren Ausgestaltung rotationssymmetrisch ausgestal- tet, um aufgrund einer drehenden Bearbeitung dessen Herstellung zu vereinfachen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung wird das ortsfeste Gewinde durch eine Ankerschraubhülse bereitgestellt. Diese Ankerschraubhülsen sind bekannt und weisen im Allgemeinen jeweils eine Hülse mit Außengewinde, beispielsweise ein Schneidge- winde, auf, die in den Rahmen oder Flügel geschraubt wird. Die innere Hülsenöffnung ist mit einem Innengewinde versehen, in das das Verstellglied ein- und ausschraubbar ist, um dessen Verlagerung und damit die des Befestigungsteils zu bewirken. Eine derartige Ankerschraubenhülse findet regelmäßig bei Hohlkammerprofilen Verwendung. Der durch das Verstellglied und die Ankerschraubenhülse be- reitgestellte Spindelmechanismus eignet sich besonders zur Aufnahme der Last des Flügels.

Die drehbare, in Axialrichtung des Gewindes fixierte Lagerung des Verstellgliedes am Befestigungsteil oder in der alternativen Ausgestaltung an der Befestigungsfläche wird bevorzugt mittels eines Radialvorsprungs des Verstellglieds, der in eine zugehörige Aufnahme eingreift, erreicht. Dadurch wird eine vor Allem kompakte und haltbare Lagerung erreicht.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die drehbare Lagerung des Verstellelements lösbar ausgestaltet, beispielsweise indem die Aufnahme eine seitliche Einführöffnung zur Ein- und Ausfädelung des Radialvorsprungs aufweist. Durch die lösbare Verbindung ist die Montage und Demontage vereinfacht und kann be- schleunigt und damit kostensparend erfolgen.

In einer weiteren Ausgestaltung wird die Befestigungsfläche wenigstens teilweise durch ein Montagestück bereitgestellt, das am Rahmen beziehungsweise am Flügel befestigbar ist. Bevorzugt ist das Montagestück in eine Nut des Rahmens bezie- hungsweise Flügels einsetzbar und füllt im eingesetzten Zustand die Nut in wenigstens einer Ausdehnungsrichtung der Nut im Wesentlichen bündig aus. Dieses Montagestück sorgt für eine sichere Befestigung des Befestigungsteils an einem aus konstruktiven Gründen mit einer oder mehreren Nuten versehenen Rahmen oder Flügel, wie es üblicherweise bei Hohlkammerprofilen der Fall ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass wenigstens ein Klemmelement zur klemmenden Einspannung des Befestigungsteils, beispielsweise gegenüber den Verstellgliedern, vorgesehen ist. Dieses Klemmelement sorgt in einer Ausgestaltung dafür, dass trotz der nicht spielfreien Lagerung des Verstellglieds gegen- über dem Befestigungsteil bzw. der Befestigungsfläche eine in alle Richtungen fixierende Einspannung des Befestigungsteils erreicht wird.

In einer besonders einfachen und kompakten Ausgestaltung handelt es sich bei dem Klemmelement um eine Stiftschraube, die sich auf der Befestigungsfläche oder be- vorzugt auf dem Montagestück, sofern vorhanden, abstützt, um das Befestigungsteil gegenüber den Verstellgliedern zu verspannen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist das Befestigungsteil eine Ausnehmung auf, die so ausgestaltet ist, dass sie eine vorstehende Flanke des Rah- mens beziehungsweise Flügels umgreift. Beispielsweise handelt es sich bei der vorstehenden Flanke um eine, die eine Dichtung trägt, um in geschlossener Stellung des Flügels eine Abdichtung zwischen Flügel und Rahmen zu verwirklichen. Durch das Umgreifen wird eine zusätzliche Abstützung des Befestigungsteils erreicht.

In einer dazu vorteilhaften Ausgestaltung umgreift die Ausnehmung wenigstens auf einer Seite und wenigstens abschnittsweise die Flanke des Rahmens beziehungsweise des Flügels mit Spiel, um ein Verkratzen des Rahmens zu vermeiden oder bei entsprechender Anordnung und Ausdehnung des mit Spiels versehenen Bereichs, auch eine Abdeckung von Kratzern zu erreichen, die bei Verstellung des Befestigungsteils gegenüber der Befestigungsfläche über den vorgesehenen Verstellbereich eventuell auftreten können.

Die Erfindung betrifft ferner eine Annordnung aus einem Flügel einer Tür oder eines Fensters und einem Rahmen, die sich durch wenigstens eine Bandanordnung in den zuvor beschriebenen vorteilhaften Ausgestaltungen auszeichnet.

In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bandanordnung dargestellt, ohne die Erfindung auf die gezeigte Ausführungsform zu beschränken. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung der Bandanordnung mit zugehörigem Rahmen bzw. Flügel in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 2 eine perspektivische Rückansicht des zugehörigen Bandteils.

Fig. 3 eine vergrößerte Querschnittsansicht der Anordnung im zusammengesetzten Zustand.

Fig. 4 eine Querschnittsansicht der Anordnung im zusammengesetzten Zustand.

Die in der Figur 1 als Ganzes gezeigte Anordnung umfasst die erfindungsgemäße Bandanordnung sowie ein Segment des Rahmens bzw. Flügels 1. Das Segment des Rahmens bzw. Flügels 1 , das im Wesentlichen aus einem Hohlkammerprofil besteht, weist eine in Längsrichtung verlaufende Nut 3 auf, die von den beiden Flanken 3a, 3b definiert wird. Die Flanke 3a dient der Befestigung eines Dichtelements (nicht

dargestellt), das für eine Abdichtung des Flügels gegenüber dem Rahmen sorgt. Die Flanke 3b dient der Befestigung eines Kältebrücken vermeidenden, streifenförmigen Isolierstegs aus Kunststoff. In die Nut 3 ist ein Montagestück 6 eingesetzt, das bündig quer zur Längsrichtung der Nut 3 mit den Flanken 3a, 3b abschließt und in der Tiefe die Nut 3 von deren Boden bis zu dem Rand, der durch die Flanke 3b vorgegeben ist, ausfüllt. Das Montagestück 6 bildet, eingesetzt in die Nut 3, die mit dem Rahmen bzw. Flügel 1 ortsfeste Befestigungsfläche 6a. Zur Befestigung des Bandteils 2 am Rahmen bzw. Flügel 1 sind das Montagestück 6 und der Boden der Nut 3 sowie auch deren Flanke 3a durchbohrt, wie die in Figur 1 gezeigten Bohrlöcher 3c bzw. 6b zeigen. Bei der gezeigten Anordnung der Bohrlöcher handelt es sich um eine spezielle Anordnung, die aufgrund des konstruktiven Aufbaus des Befestigungsteils 2 und des Rahmens bzw. Flügels 1 im vorliegenden Fall gewählt wurde; die Anordnung kann montagebedingt folglich auch anders gewählt sein. In die Bohrungen 3c, 6b sind jeweils Ankerschraubhülsen 5 eingeschraubt. Diese weisen dazu ein selbstschneidendes Außengewinde 5a auf. In der öffnung 5b der Ankerschraubhülse 5 ist ein Innengewinde vorgesehen, das im eingeschraubten Zustand der Ankerschraubhülse 5 ortsfest mit der Befestigungsfläche 6a bzw. dem Rahmen bzw. Flügel 1 angeordnet ist. Das Innengewinde der öffnung 5b ist komplementär zu einem Gewindefortsatz 4b des Verstellgliedes 4 und wirkt mit diesem zusammen, so dass ein Verdrehen des Verstellgliedes 4 eine Verlagerung des Verstellgliedes 4 in Axialrichtung des Gewindefortsatzes 4b bewirkt. Um eine Verschiebung des Bandteils 2 zu bewirken, sind die Verstellglieder 4 drehbar an dem Befestigungsteil 2b des Bandteils 2 gelagert. Diese drehbare Lagerung wird durch einen Radialvorsprung 4a des Verstellgliedes 4 bewirkt, der in eine Aufnahme 2f des Befestigungsteils 2b, die im Detail in Figur 2 gezeigt ist, eingreift. Zur Erleichterung der Montage oder Demontage des Bandteils 2 ist die Aufnahme 2f mit einer Einführöffnung 2g versehen, über die der Radialvorsprung 4a des Verstellgliedes 4 ein- und ausfädelbar ist. Die drehbare Lagerung des Radialvorsprungs 4a in der Aufnahme 2f weist etwas Spiel auf, um eine gewisse Schrägestellung des Befestigungsteils 2b gegenüber der Befestigungs- fläche 6a zuzulassen. Die unabhängige Verstellung der zwei Verstellglieder 4 wird u.a. über jeweils eine Durchbohrung 2c in dem Bandteil 2 erreicht, über die ein Werkzeug, beispielsweise ein Sechskantschlüssel, mit einer dazu komplementären Ansatzfläche 4c, beispielsweise eine Innensechskantfläche, des Verstellgliedes 4

zusammenwirken kann, um dessen Verdrehen und damit eine Verschiebung des Bandteils 2 zu bewirken. Es ist ferner im Befestigungsteil 2b eine Gewindedurchbohrung vorgesehen, in das eine Stiftschraube (auch als Gewindestift bezeichnet) als Klemmelement 7 einschraubbar ist, dessen Spitze auf das Montagestück 6 einwirkt und für eine Verspannung des Befestigungsteils 2b gegenüber dem Montagestück 6 sorgt, um u.a. ein Klappern des Befestigungsteils 2b aufgrund des zuvor erwähnten Spiels in der Lagerung der Verstellelemente 4 am Befestigungsteil 2b zu vermeiden. Aufgrund der derartigen Verspannung ist sicher gestellt, dass die Last des Flügels von den Verstellelementen 4 über die Ausnehmungen 2f aufgenommen wird und diese somit nicht nur der Verstellung des Bandteils 2 dienen. Wie bereits aus Figur 2 und in Figur 3 im Detail ersichtlich, sind das Befestigungsteil 2 und das Scharnierteil 3 über einen abgewinkelten Verbindungsbereich einstückig miteinander verbunden, wobei in dem Verbindungsbereich eine Ausnehmung 2e vorgesehen ist, die im angebrachten Zustand des Bandteils 2 die vorstehende Flanke 3a des Rahmens bzw. Flügels 1 umgreift und für eine zusätzliche Abstützung des Bandteils 2 am Rahmen bzw. Flügel 1 sorgt. Damit durch die verschiebende Verstellung des Bandteils 2 gegenüber dem Rahmen bzw. Flügel 1 allfällige Kratzer weitgehend verdeckt werden ist die Ausnehmung 2e mit einer vorstehenden Nase versehen, die ein Spiel 2h zur Flanke 3a einhält. Die Ausdehnung dieses Bereichs, der das Spiel 2h zur Flanke 3a einhält, ist auf den Verstellbereich angepasst, damit allfällige Kratzer „unsichtbar" bleiben. Figur 4 zeigt im Querschnitt die zuvor beschriebene Anordnung im zusammengesetzten Zustand. Aus Gründen der Deutlichkeit sind nur die wesentlichen Bestandteile mit Bezugszeichen versehen.

Bezugszeichenliste:

1 Rahmen oder Flügel 2 Bandteil

2a Scharnierteil

2b Befestigungsteil

2c Durchgangsbohrung zur Verstellung des Verstellglieds

2d Gewindedurchgangsbohrung zur Aufnahme des Klemmelements 2e Ausnehmung zur Aufnahme der Flanke des Rahmens

2f Aufnahme für das Verstellglied

2g Einführöffnung der Aufnahme

2h Spiel in der Ausnehmung

3 Nut im Rahmen oder Flügel 3a Flanke der Nut

3b Flanke der Nut

4 Verstellglied

4a Radialvorsprung

4b Gewindefortsatz 4c Ansatz für ein Werkzeug (Innensechskantfläche)

5 Ankerschraubhülse 5a Außengewinde

5b öffnung mit Innengewinde

6 Montagestück 6a Befestigungsfläche

6b Durchbohrungen des Montagestücks

7 Klemmelement (Stiftschraube)