Bandanordnung zur scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, an einem Rahmen

Die Erfindung betrifft eine Bandanordnung zur scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, an einem Rahmen, mit einem ein Rahmenbefestigungsteil umfassenden Rahmenbandlappen und mit einem ein Flügelbefestigungsteil umfassenden Flügelbandlappen, wobei zur Schaffung der Justiermöglichkeit des Flügels in dem Rahmen das Rahmenbefestigungsteil und/oder das Flügelbefestigungsteil zu der jeweils zugewandten Befestigungsfläche an dem Flügel oder an dem Rahmen verlagerbar angeordnet sind.

Eine derartige Bandanordnung ist beispielsweise aus der DE 101 52 366 C5 bekannt. Sie umfasst ein Aufnahmestück, welches in einem Hohlprofil festlegbar ist. In dem Aufnahmestück sind Führungsbohrungen vorgesehen, die sich in Lochungen in einer die Befestigungsseite bildende Profilwandung fortsetzen. An dem Befestigungsteil des Bandteils sind Tragzapfen vorgesehen, die in die Führungsbohrungen einschiebbar und wahlweise aufspreizbar ausgestaltet sind, so dass die Festlegung des Bandteils in der gewünschten Position durch Verklemmen der Tragzapfen in den Führungsbohrungen erfolgen kann. Der Verstellung des Bandteils relativ zu der Befestigungsseite zwecks Justierung des Flügels in dem Rahmen dient ein Gewindeelement, welches an dem Befestigungsteil in Verstellrichtung festlegbar ist und ein Außengewinde aufweist, das in ein komplementäres, in dem Aufnahmestück vorgesehenes Innengewinde eindrehbar ist.

Nachteilig ist bei dieser Bandanordnung, dass sie aufgrund der Vielzahl der verwendeten Bauteile aufwendig in ihrer Herstellung ist. Darüber hinaus beinhaltet diese Bandanordnung keinerlei Einrichtung zur Sicherung des Flügels in seiner geschlossenen Stellung gegen unbefugtes öffnen beispielsweise durch Anheben des Flügels oder durch Austreiben des die scharniergelenkige Verbindung zwischen den beiden Bandlappen herstellenden Bandbolzens.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Bandanordnung zu schaffen, die einerseits eine Verstellung des Bandteils relativ zur Befestigungsfläche eines

Rahmens oder eines Flügels zum Zwecke der Justierung erlaubt und kostengünstiger als die aus der DE 101 52 366 C5 Bekannte herstellbar ist, andererseits ein gewaltsames Entfernen eines geschlossenen Flügels erschwert.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Bandanordnung gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Bandanordnung sind der das Rahmenbefestigungsteil umfassende Rahmenbandlappen und der das Flügelbefestigungsteil umfassende Flügelbandlappen jeweils an Befestigungsflächen des Rahmens bzw. des Flügels montierbar, die jeweils an einer Schmalseite des Flügels oder des Rahmens gebildet sind. Die Bandanordnung umfasst erfindungsgemäß mindestens ein mit dem Rahmenbefestigungsteil führend zusammenwirkendes und eine Verlagerung des Rahmensbandteils in der Rahmenebene erlaubendes Führungsglied und/oder ein mit dem Flügelbefestigungsteil führend zusammenwirkendes und eine Verlagerung des Flügelbefestigungsteils in der Flügelebene erlaubendes Führungsglied, so dass eine Justierung des Flügels in dem Rahmen in der Rahmen- bzw. Flügelebene - auch horizontale Justierung genannt - möglich ist. Ferner umfasst die erfindungsgemäße Bandanordnung mindestens eine Verstelleinrichtung zur Verlagerung und Festlegung des Rahmenbefestigungsteils in der Rahmenebene bzw. des Flügelbefestigungsteils in der Flügelebene, wobei die Verstelleinrichtung ein Verstellglied umfassen kann, welches einen Gewindeschaft und einen Radialvorsprung aufweist, wobei der Gewindeschaft mit einem komplementären Gewinde an dem Rahmen bzw. Flügel und der Radialvorsprung mit einer Aufnahme an dem Rahmen- bzw. Flügelbefestigungsteil in Eingriff bringbar sind.

Darüber hinaus ist zwecks Sicherung des geschlossenen Flügels zumindest ein Teil der Führungsglieder mit einem vorstehenden Kopf ausgestattet, der bei geschlossenem Flügel in eine an dem jeweils anderen Teil - dem Rahmen bzw. dem Flügel - vorgesehene öffnung hineinragt. Auf diese Weise entsteht bei geschlossenem Flügel auf der dem Kopf gegenüberliegenden Seite eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Flügel und dem Rahmen, so dass ein Entfernen des Flügels auch nach Lösung der scharniergelenkigen Verbindung zwischen den beiden Bandlappen - beispielsweise durch Austreiben des Bandbolzens - nicht möglich ist.

Die Führungsbolzen sind vorzugsweise derart angeordnet, dass die zugehörigen öffnungen, in die sie im geschlossenen Zustand des Flügels eingreifen, nicht in das Befestigungsteil des jeweils anderen Bandlappens durchsetzen, damit dieses nicht geschwächt wird.

Um zu verhindern, dass der Kopf beim Schließen des Flügels insbesondere bei einer Justierung wesentlich aus der Neutralstellung heraus mit einem Rand der öffnung kollidiert, weist er vorzugsweise eine zu seinem freien Ende hin konisch zulaufende Form auf.

Besonders bevorzugt ist eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Bandanordnung, bei der der Kopf radiale Vorsprünge umfasst. Durch diese Maßnahme werden an dem Kopf hinterschnittene Flächen gebildet, die bei einem Verkanten des Flügels durch einen gewaltsamen Aufbruchsversuch mit den Rändern der öffnungen verha- ken und somit ein Entfernen des Flügels abermals erschweren.

Um den mit einer erfindungsgemäßen Bandanordnung bei geöffnetem Flügel vermittelten optischen Eindruck zu verbessern, ist bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform mindestens ein Schließelement vorgesehen, welches beim Eindringen des Kopfes in die jeweilige öffnung diese freigibt und beim Herausverlagern des Kopfes diese selbsttätig verschließt. Neben der Verbesserung des vermittelten, optischen Eindrucks verringert diese Anordnung des weiteren die Gefahr, dass bei geöffnetem Flügel Verunreinigungen in die öffnungen eindringen, was insbesondere bei Außentüren von besonderer Bedeutung ist.

Das Schließelement kann grundsätzlich in beliebiger, an die Bewegung des Flügels gekoppelter Weise ausgestaltet sein. Besonders bevorzugt ist es jedoch, das Schließelement mit einer flexiblen, an dem Rahmen oder dem Flügel befestigten, in unbelastetem Zustand jeweils eine öffnung überdeckende Lasche auszustatten, die von einem eindringenden Kopf entgegen einer Rückstellkraft beiseite gedrückt wird, da diese Ausführungsform besonders einfach und kostengünstig herstellbar und montierbar ist.

Die Verstelleinrichtung kann eine in eine hinterschnittene Nut in dem Rahmen- oder Flügelbefestigungsteil eingreifende Verstellschraube umfassen. Letztere weist - besonders bevorzugt - einen flachzylindrischen Kopf, der in eine im Querschnitt T- förmige Nut, die quer zur Verstellrichtung verläuft, eingreift, sowie ein Maschinenge- winde auf, welches in ein komplementäres, an dem Flügel bzw. dem Rahmen vorgesehenes Innengewinde eingreift. Bei einem Ein- bzw. Ausdrehen der Verstellschraube wird aufgrund der formschlüssigen Verbindung zwischen den Verstellschrauben und dem jeweiligen Befestigungsteil letzteres mitgenommen, bis die gewünschte Lage des Flügels in dem Rahmen eingestellt worden ist. Versuche haben gezeigt, dass die bei einer derartigen Bandanordnung erzielte Selbsthemmung der Verstellschraube ausreicht, um ein selbsttätiges Verdrehen der Verstellschraube, das eine Dejustierung des Flügels in dem Rahmen zur Folge hätte, verhindert wird.

Besonders bevorzugt ist eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Bandanord- nung, bei welcher für jede Verstellschraube eine ein selbstschneidendes Außengewinde umfassende Gewindebüchse vorgesehen ist, die ein zu dem Maschinengewinde der Verstellschraube komplementäres Innengewinde aufweist. Die Bandanordnung ist dann hinsichtlich der Verstelleinrichtung besonders flexibel einsetzbar, da die Gewindebüchse in Rahmen bzw. Flügeln unterschiedlichster Materialien und Bauarten - beispielsweise Massivholz, Metall- oder Kunststoffhohlprofil - einbringbar ist.

In der Zeichnung ist - schematisch - ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bandanordnung dargestellt. Es zeigen:

Fig.1 eine perspektivische Ansicht dieser Bandanordnung im montierten Zustand bei um 180° geöffnetem Flügel;

Fig. 2 dieselbe Ansicht dieser Bandanordnung in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 3 eine Ansicht dieser Bandanordnung gemäß Fig. 1 von oben bei geschlossenem Flügel;

Fig. 4 dieselbe Ansicht wie in Fig. 3, jedoch nach einer Verstellung zum Zwecke der Justierung des Flügels in dem Rahmen;

Fig. 5 einen Schnitt gemäß Schnittlinie V-V in Fig. 1 durch die Verstelleinrichtung sowie

Fig. 6 die Bandanordnung in einer Fig. 4 entsprechenden Ansicht, jedoch bei um ca. 20° geöffnetem Flügel.

Die in der Zeichnung als Ganzes mit 100 bezeichnete Bandanordnung zur scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels 1 an einem Rahmen 2, wobei lediglich Abschnitte des Flügel- und des Rahmenprofils 3, 4 dargestellt sind, umfasst einen ein Rahmenbefestigungsteil 5 aufweisenden Rahmenbandlappen 6 sowie einen ein Flügelbefestigungsteil 7 umfassenden Flügelbandlappen 8. Die Rahmen- und Flügel- bandlappen 7, 8 sind mittels eines deren Scharnierteile 9, 10 durchsetzenden, in der Zeichnung nicht im einzelnen dargestellten Bandbolzens 11 scharniergelenkig miteinander verbunden.

Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel der Bandanordnung ist der Rahmenbandlappen 6 mittels zweier Befestigungsschrauben 12, die das Rahmenbefestigungsteil 5 in Lochungen 13 durchsetzen, fest mit dem Rahmenprofil 4 verschraubt. Es versteht sich, dass anstelle der festen Verschraubung auch alternativ oder zusätzlich eine justierbare Montage des Rahmenbandlappens 6 in einer Weise vorgesehen sein kann, wie sie nachfolgend am Beispiel der Befestigung des Flügelbandlappens 8 am Flügelprofil 3 erläutert wird.

Der in der Flügelebene justierbaren - auch horizontal justierbar genannten - Anbringung des Flügelbandlappens an dem Flügelprofil dienen zwei Führungsglieder 14, die jeweils einen Gewindefortsatz 15, sich einen an den Gewindefortsatz 15 an- schließenden zylindrischen Führungsbereich 16, einen sich anschließenden überstehenden Radialvorsprung 17 sowie einen sich zu seinem freien Ende hin verjüngenden Kopf 18 aufweisen. Die Länge des zylindrischen Führungsbereichs 16 ist größer als die Dicke des Flügelbefestigungsteils 7 bemessen, so dass der Flügelbandlappen auf dem Führungsbereich in Verlagerungsrichtung V in Fig. 3 verlagerbar ist, wobei

der maximale Verstellweg einerseits durch den Radialvorsprung 17, andererseits durch die Befestigungsfläche 19 des Flügelprofils 3 begrenzt ist. Wie insbesondere Fig. 3, 4 und 6 entnehmbar ist, umfasst das Rahmenprofil 4 für jedes Führungsglied 14 eine Gewindebohrung 20, die komplementär zu dem Gewindefortsatz 15 ausge- bildet ist.

Der Verlagerung des Flügelbefestigungsteils 7 relativ zur Befestigungsfläche 19 dient eine in Fig. 5 dargestellte Verstelleinrichtung 21. Sie umfasst im wesentlichen eine Gewindebüchse 22, die ein selbstschneidendes Außengewinde 23 aufweist und in eine Bohrung 24 in dem Flügelprofil 3 eingeschraubt ist, so dass ihre äußere, in Fig. 5 oben dargestellte Stirnseite 25 etwa mit der Befestigungsfläche 19 abschließt. Von dieser vorderen Stirnseite 25 ist über einen Teil ihrer Länge in die Gewindebüchse 22 eine ein Maschineninnengewinde 26 aufweisende Gewindebohrung 27 eingearbeitet, deren unteres Ende in einen Innensechskant 28 zum Angriff eines Drehwerk- zeugs zwecks Eindrehen der Gewindebüchse 22 in die Bohrung 24 übergeht.

In die Gewindebohrung 27 ist eine ein komplementäres Außengewinde 29 aufweisende Verstellschraube 30 über einen Teil der Länge ihres Außengewinde 29 eingedreht. Das äußere, in der Zeichnung oben dargestellte Ende der Verstellschraube 30 bildet ein flachzylindrischer Kopf 31 , der von einer T-förmigen Nut 32 gebildete hin- terschnittene Flächen hintergreift, so dass durch Ein- und Ausdrehen der Verstellschraube 30 das Flügelbefestigungsteil 7 und somit der Flügelbandlappen 8 senkrecht zur Befestigungsfläche 19 verlagert werden kann.

Um die Drehbetätigung einzuleiten, ist vom Kopf 31 der Verstellschraube 30 her ein Innensechskant 33 eingearbeitet, mit dem ein durch eine Bohrung 34 (s. Fig. 1 ) hindurch geführtes, in der Zeichnung nicht dargestelltes Drehwerkzeug in Eingriff bringbar ist.

Wie Fig. 3 bis 6 entnehmbar ist, sind an dem Kopf 18 eines jeden Führungsglieds 14 Radialvorsprünge 35 vorgesehen, die in Fig. 1 und 2 der übersichtlichkeit halber nicht dargestellt sind. Die Radialvorsprünge 35 führen zu einem Verhaken des Kopfes 18 in einer in dem Rahmenprofil 4 vorgesehenen öffnung 36, in die der Kopf 18

des jeweils zugehörigen Fϋhrungsglieds 14 eindringt, wenn der Flügel beim Versuch eines gewaltsamen öffnens in dem Rahmen verkantet wird.

Wie insbesondere Fig. 1 und 2 entnehmbar ist, sind die Führungsglieder 14 und die zugehörigen öffnungen 36 derart angeordnet, dass sich letztere nicht durch das Rahmenbefestigungsteil 5 hindurch erstrecken, wodurch eine Materialschwächung desselben vermieden wird.

Zwischen dem Rahmenbefestigungsteil 5 und der zugewandten Seite des Rahmen- profus 4 ist ein Schließelement 37 eingeklemmt, welches aus einem flexiblen, beispielsweise feder- oder gummielastischen Material ausgebildet ist. Es umfasst jeweils einer öffnung 36 zugeordnete Laschen 38, die die zugehörige öffnung 36 bei geöffnetem Flügel zumindest im wesentlichen verschließen, jedoch eine Elastizität aufweisen, dass sie durch einen eindringenden Kopf 18 eines Führungsgliedes 14 beim Schließen des Flügels unter überwindung der elastischen Kraft verschwenkt werden.

Bezuqszeichenliste:

100 Bandanordnung 30 Verstellschraube

1 Flügel 31 Kopf

2 Rahmen 32 Nut

3 Flügelprofil 33 Innensechskant

4 Rahmenprofil 34 Bohrung

5 Rahmenbefestigungsteil 35 Radialvorsprünge

6 Rahmenbandlappen 36 öffnung

7 Flügelbefestigungsteil 37 Schließelement

8 Flügelbandlappen 38 Laschen

9 Scharnierteil V Verstellrichtung

10 Scharnierteil

11 Bandbolzen

12 Befestigungsschrauben

13 Lochungen

14 Führungsglieder

15 Gewindefortsatz

16 Führungsbereich

17 Radialvorsprung

18 Kopf

19 Befestigungsfläche

20 Gewindebohrung

21 Verstelleinrichtung

22 Gewindebüchse

23 Außengewinde

24 Bohrung

25 Stirnseite

26 Innengewinde

27 Gewindebohrung

28 Innensechskant

29 Außengewinde