Die Erfindung betrifft eine verdeckt liegende Bandanordnung zur um eine Schar nierachse drehbaren Befestigung von Tür- oder Fensterflügeln an einem Tür- bzw. Fensterrahmen, aufweisend ein Gehäuse sowie eine teilweise in einem Innenraum des Gehäuses angeordnete Kassette, wobei ein Scharnierbügel in einen Aufnah- mebereich der Kassette entlang einer zur Scharnierachse orthogonal angeordneten horizontalen Richtung eingeschoben ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Ver fahren zur Justage einer Bandanordnung.

Solche Bandanordnungen sind aus dem Stand der Technik bekannt und dienen der drehbaren Lagerung des Tür- bzw. Fensterflügels an einem Rahmen der Tür bzw. des Fensters. Bandanordnungen weisen typischerweise eine flügelseitige Bandla sche sowie den rahmenseitigen Scharnierbügel auf, welcher in einer rahmenseiti gen Aufnahme der Bandanordnung um die Scharnierachse drehbar gelagert ist. Zur Steigerung der ästhetischen Wirkung und zur optimalen Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Platzes, können Teile der Bandanordnung, insbesondere die rahmenseitige Aufnahme sowie die Scharnierachse in einer Ausnehmung des Rah mens angeordnet sein. Hierbei spricht der Fachmann von verdeckt liegenden Bandanordnungen. Üblicherweise ist die Bandlasche fest mit dem Flügel verbunden, beispielsweise verschraubt. Der Scharnierbügel ist wiederum mit der Bandlasche verbunden. Aus dem Stand der Technik ist bekannt, den Scharnierbügel mit einer Kassette der Bandlasche zu verbinden. Die Kassette ist einstellbar mit Teilen der Bandlasche verbunden, welche fest am Flügel angeordnet sind. Hierdurch ist es möglich, die Bandanordnung zur Aufnahme des Tür- bzw. des Fensterflügels entlang einer zur Scharnierachse parallel ausgerichteten vertikalen Richtung und entlang einer zur vertikalen Richtung orthogonal angeordneten horizontalen Richtung auszurichten.

Zur korrekten Justage des Tür- bzw. Fensterflügels ist es notwendig, diesen ent lang aller drei Raumrichtungen einzustellen. Hierzu ist eine Verstellung der Kas sette entlang der horizontalen Richtung, mit anderen Worten in einer Richtung orthogonal zur Scharnierachse und bei geschlossenem Fenster bzw. geschlossener Tür entlang der Haupterstreckungsrichtung des Tür- bzw. Fensterblattes notwen dig. Ferner wird eine Verstellung der Kassette entlang der vertikalen Richtung, mit anderen Worten entlang der Scharnierachse benötigt. Neben der Verstellung in horizontaler Richtung und der Verstellung in vertikaler Richtung muss eine Ver stellung der Bandanordnung entlang einer Dichtungsandruckrichtung vorgesehen sein. Die Dichtungsandruckrichtung im Sinne der vorliegenden Erfindung ist ortho gonal zur horizontalen Richtung und orthogonal zur vertikalen Richtung angeord net.

Eine Verstellung des Tür- bzw. Fensterflügels entlang der Dichtungsandruckrich tung bewirkt bei geschlossener Tür bzw. geschlossenem Fenster eine Verschiebung des Tür- bzw. Fensterflügels auf eine Dichtung des Tür- bzw. Fensterrahmens hin oder von dieser weg. Aus dem Stand der Technik ist bekannt, zur Verstellung ent lang der Dichtungsandruckrichtung die rahmenseitige Aufnahme der Bandanord nung entlang der Dichtungsandruckrichtung zu bewegen, was mitunter sehr auf wendig ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bandanordnung bereitzustellen, bei der eine komfortable und einfache Justage entlang der Dichtungsandruckrichtung möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Bandanordnung ge löst. Die erfindungsgemäße verdeckt liegende Bandanordnung weist zur Verstellung des Scharnierbügels in einer orthogonal zur Scharnierachse und orthogonal zur hori zontalen Richtung angeordneten Dichtungsandruckrichtung eine Schraube und ei nen Gewindestift auf. Die Schraube ist in einer ersten Durchgangsbohrung des Befestigungsbereiches und in einer ersten Gewindebohrung des Scharnierbügels angeordnet. Mit anderen Worten fluchten die erste Durchgangsbohrung und die erste Gewindebohrung entlang einer ersten Einschraubrichtung der Schraube.

Ein Schraubenkopf der Schraube ist an einer dem Scharnierbügel abgewandten Anlagefläche anliegend angeordnet. Insbesondere ist vorgesehen, dass eine un tere Fläche des Schraubenkopfes an der Anlagefläche anliegt. Weiterhin ist insbe sondere vorgesehen, dass die erste Durchgangsbohrung kein Gewinde aufweist. Hierdurch ist es auf vorteilhafte Weise möglich, dass durch Drehen der Schraube der Scharnierbügel entgegen der ersten Einschraubrichtung relativ zum Befesti gungsbereich bewegt wird. Weiterhin wird durch die in die erste Gewindebohrung eingedrehte Schraube eine Bewegung des Scharnierbügels vom Befestigungsbe reich weg limitiert.

Erfindungsgemäß ist der Gewindestift in einer durchgängigen zweiten Gewinde bohrung des Befestigungsbereiches und an dem Scharnierbügel anliegend ange ordnet. Mit anderen Worten lässt sich der Gewindestift durch Drehen relativ zum Scharnierbügel bewegen. Das Anliegen des Gewindestiftes am Scharnierbügel li mitiert eine Bewegung des Scharnierbügels auf den Befestigungsbereich zu. Liegt der Gewindestift am Scharnierbügel an und wird die Schraube nicht gedreht, so ist der Scharnierbügel entlang der Dichtungsandruckrichtung fixiert. Wird der Gewin destift so gedreht, dass dieser nicht mehr am Scharnierbügel anliegt, sondern von diesem beanstandet ist, so kann der Scharnierbügel durch ein Einschrauben der Schraube in die erste Gewindebohrung entlang der Dichtungsandruckrichtung auf den Befestigungsbereich zubewegt werden. Wird die Schraube teilweise aus der ersten Gewindebohrung herausgedreht, so kann der Scharnierbügel durch Ein schrauben des Gewindestiftes in die zweite Gewindebohrung entlang der Dich tungsandruckrichtung von dem Befestigungsbereich wegbewegt werden. Somit er möglicht die erfindungsgemäße Bandanordnung eine vorteilhaft einfache Einstel lung entlang der Dichtungsandruckrichtung sowie eine sichere Fixierung der Posi tion des Scharnierbügels entlang der Dichtungsandruckrichtung. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unter ansprüchen sowie der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ent nehmbar.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schraube zum Einschrauben in die erste Gewindebohrung entlang der ersten Ein schraubrichtung vorgesehen ist, wobei der Gewindestift zum Einschrauben in die zweite Gewindebohrung entlang einer zweiten Einschraubrichtung vorgesehen ist. Die erste Einschraubrichtung und die zweite Einschraubrichtung weisen dabei je weils eine Richtungskomponente entlang der Dichtungsandruckrichtung auf. Hier durch ist auf vorteilhafte Weise eine gute Kraftübertragung von der eingedrehten Schraube bzw. dem eingedrehten Gewindestift auf den Scharnierbügel entlang der Dichtungsandruckrichtung ermöglicht. Insbesondere ist vorgesehen, dass die erste Einschraubrichtung und die zweite Einschraubrichtung parallel zueinander ange ordnet sind.

Hierzu ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Aufnahmebereich bezogen auf die Dichtungsandruckrichtung entlang der horizontalen Richtung sich verjüngend aus gebildet ist. Dies ermöglicht eine sichere Lagerung des Scharnierbügels im Auf nahmebereich der Kassette bei gleichzeitiger Einsteilbarkeit des Scharnierbügels entlang der Dichtungsandruckrichtung. Mit anderen Worten ist der Aufnahmebe reich rahmenseitig breiter als auf der dem Rahmen abgewandten Seite. Der mit seinem vorderen Ende in den Aufnahmebereich eingeführte Scharnierbügel ist so mit zur Positionierung entlang der Dichtungsandruckrichtung um eine an seinem vorderen Ende angeordnete Achse schwenkbar im Aufnahmebereich angeordnet. Die Justage des Scharnierbügels relativ zur Kassette entlang der Dichtungsan druckrichtung mittels der Schraube und des Gewindestiftes wird somit durch eine Schwenkbewegung um eine Achse, welche parallel zur Scharnierachse am vorde ren Ende des Scharnierbügels angeordnet ist, bewirkt.

Vorzugsweise ist hierzu vorgesehen, dass die erste Einschraubrichtung und die zweite Einschraubrichtung jeweils schräg zur Dichtungsandruckrichtung angeord net sind. Hierzu ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die erste Ein- schraubrichtung und die zweite Einschraubrichtung jeweils eine Richtungskompo nente entlang der horizontalen Richtung aufweisen, wobei die erste Ein schraubrichtung und die zweite Einschraubrichtung insbesondere keine Richtungs komponente parallel zur Scharnierachse aufweisen. Hierdurch ist auf vorteilhafte Weise eine hervorragende Kraftübertragung von der Schraube bzw. dem Gewin destift auf den Scharnierbügel möglich. Durch die Verschwenkung des Scharnier bügels bei der Positionierung entlang der Dichtungsandruckrichtung würde eine Krafteinleitung von der Schraube auf das Gewinde der ersten Gewindebohrung bzw. von dem Gewindestift auf die Oberfläche des Scharnierbügels bei parallel zur Dichtungsandruckrichtung angeordneter erster bzw. zweiter Einschraubrichtung in einem ungünstigen, nämlich nicht orthogonalen Winkel geschehen. Die schräge Anordnung der Einschraubrichtungen berücksichtigt die Verschwenkbewegung des Scharnierbügels bei der Positionierung entlang der Dichtungsandruckrichtung.

Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der vorgesehen ist, dass die Bandanordnung zur Verstellung des Scharnierbügels ent lang der Dichtungsandruckrichtung einen ersten weiteren Gewindestift aufweist, wobei der erste weitere Gewindestift in einer durchgängigen dritten Gewindeboh rung des Befestigungsbereiches an dem Scharnierbügel anliegend angeordnet ist. Der erste weitere Gewindestift ist zum Einschrauben in die dritte Gewindebohrung entlang einer dritten Einschraubrichtung vorgesehen, wobei die dritte Ein schraubrichtung bevorzugt eine Richtungskomponente entlang der Dichtungsan druckrichtung aufweist. Insbesondere ist denkbar, dass die dritte Einschraubrich tung schräg zur Dichtungsandruckrichtung angeordnet ist, wobei die dritte Ein schraubrichtung vorzugsweise eine Richtungskomponente entlang der horizonta len Richtung und insbesondere keine Richtungskomponente parallel zur Scharnier achse aufweist. Hierdurch ist auf vorteilhafte Weise eine entlang der vertikalen Richtung symmetrische und dadurch gleichmäßige Krafteinleitung zur Verstellung des Scharnierbügels entlang der Dichtungsandruckrichtung ermöglicht. Vorzugs weise ist die dritte Einschraubrichtung parallel zur zweiten Einschraubrichtung an geordnet.

Hierzu ist vorzugsweise vorgesehen, dass, bezogen auf eine zur Scharnierachse parallel angeordnete vertikale Richtung, die Schraube zwischen dem Gewindestift und dem ersten weiteren Gewindestift angeordnet ist. Die Anordnung der Gewin destifte in vertikaler Richtung beidseits der Schraube ermöglicht den Ausgleich und das Verhindern einer Schrägstellung der Bandanordnung.

Gemäß einer bevorzugten weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die erste Gewindebohrung, die zweite Gewindebohrung und die dritte Gewindebohrung entlang einer zur Scharnierachse parallelen Geraden zentriert angeordnet sind. Dadurch, dass eine Beabstandung entlang der horizon talen Richtung der Gewindestifte und der Schraube fortfällt, ist die Krafteinleitung zur Positionierung des Scharnierbügels entlang der Dichtungsandruckrichtung ört lich sehr begrenzt. Verformungen des Scharnierbügels entlang der horizontalen Richtung und damit einhergehende Ungenauigkeiten bei der Positionierung des Scharnierbügels werden folglich vermieden. Hierdurch wird auf vorteilhafte Weise die Ausrichtung und Fixierung des Scharnierbügels entlang der Dichtungsandruck richtung verbessert.

Zur Justage der Bandanordnung entlang der horizontalen Richtung ist vorzugs weise vorgesehen, dass das Gehäuse ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunter teil aufweist. Die Kassette weist hierzu vorzugsweise eine vierte Gewindebohrung und eine erste weitere Schraube auf, wobei die erste weitere Schraube in die vierte Gewindebohrung eingeschraubt ist und wobei die erste weitere Schraube mit ei nem ersten weiteren Schraubenkopf an dem Gehäuseoberteil anliegend und mit einem ersten Schaftende an dem Gehäuseunterteil anliegend angeordnet ist. Denkbar ist, dass die Kassette eine in vertikaler Richtung von der vierten Gewin debohrung beabstandete fünfte Gewindebohrung und eine zweite weitere Schraube aufweist, wobei die zweite weitere Schraube in die fünfte Gewindeboh rung eingeschraubt ist und wobei die zweite weitere Schraube mit einem zweiten weiteren Schraubenkopf an dem Gehäuseoberteil anliegend und mit einem zweiten Schaftende an dem Gehäuseunterteil anliegend angeordnet ist.

Denkbar ist, dass das Gehäuseoberteil und das Gehäuseunterteil miteinander ver schraubt sind. Denkbar ist ferner, dass der erste weitere Schraubenkopf und der zweite weitere Schraubenkopf an einer dem Gehäuseunterteil zugewandten Unter seite einer Gehäuseabdeckung des Gehäuseoberteils anliegend angeordnet sind. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Gehäuseabdeckung eine erste Öff nung zum Bedienen eines ersten Mitnahmeprofils des ersten weiteren Schrauben kopfes und eine zweite Öffnung zum Bedienen eines zweiten Mitnahmeprofils des zweiten weiteren Schraubenkopfes aufweist, wobei die erste Öffnung und die zweite Öffnung insbesondere Langlöcher sind.

Mit anderen Worten liegen die weiteren Schrauben am Gehäuse an, so dass sich beim Drehen der weiteren Schrauben die Kassette im Innenraum des Gehäuses auf das Gehäuseoberteil oder auf das Gehäuseunterteil zubewegt. Hierdurch ist auf vorteilhafte Weise eine hochgenaue Verstellbarkeit der Kassette sowie eine anschließende Fixierung der Kassette in horizontaler Richtung ermöglicht. Wäh rend die Bewegung der Kassette entlang der horizontalen Richtung intuitiv durch Drehen der weiteren Schrauben geschieht, wird die Kassette durch die Reibkraft der weiteren Schrauben am Gehäuse in ihrer horizontalen Position fixiert, sobald die weiteren Schrauben nicht mehr aktiv gedreht werden. Vorzugsweise ist vorge sehen, dass das erste Schaftende und/oder das zweite Schaftende abgeflacht oder abgerundet sind.

Die Verschraubung des Gehäuseoberteils mit dem Gehäuseunterteil erlaubt eine sichere, aber auch lösbare Verbindung zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil. Insbesondere kann durch die Verschraubung des Gehäuseober teils mit dem Gehäuseunterteil der für die weiteren Schrauben zur Verfügung ste hende Platz in horizontaler Richtung derart eingestellt werden, dass sichergestellt ist, dass die weiteren Schraubenköpfe und die Schraubenspitzen an dem Gehäu seoberteil bzw. an dem Gehäuseunterteil anliegen. Hierdurch wird auf vorteilhafte Weise gewährleistet, dass ein Spiel der Kassette in horizontaler Richtung reduziert oder sogar verhindert wird. Alternativ oder zusätzlich ist denkbar, dass das Ge häuseoberteil und das Gehäuseunterteil miteinander verklebt oder verclipst sind.

Die Öffnungen des Gehäuseoberteils geben lediglich das Mitnahmeprofil der jewei ligen weiteren Schraube frei und sind klein genug, dass der Teil der weiteren Schraubenköpfe, welcher um die Mitnahmeprofile herum angeordnet ist, an der Unterseite anliegt. Besonders vorteilhaft hierbei ist, dass die weiteren Schrauben nicht aus dem Gehäuse fallen können, also unverlierbar im Gehäuse angeordnet sind. Die Ausformung der Öffnungen als Langlöcher erlaubt auf vorteilhafte Weise die Zugänglichkeit der weiteren Schrauben bei unterschiedlichen Positionierungen der Kassette entlang der vertikalen Richtung.

Gemäß einer bevorzugten weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das Gehäuse eine durchgängige sechste Gewindebohrung zum Einschrauben eines zweiten weiteren Gewindestiftes entlang einer ersten Richtung und eine durchgängige siebte Gewindebohrung zum Einschrauben eines dritten weiteren Gewindestiftes entlang einer zweiten Richtung aufweist. Hierzu ist vorgesehen, dass der zweite weitere Gewindestift und/oder der dritte weitere Ge windestift an dem, bezogen auf die Scharnierachse, zwischen dem eingeschraub ten zweiten weiteren Gewindestift und dem eingeschraubten dritten weiteren Ge windestift angeordneten Befestigungsbereich anliegend angeordnet sind/ist. Die erste Richtung weist eine Richtungskomponente in horizontaler Richtung und eine Richtungskomponente in vertikaler Richtung auf. Die zweite Richtung weist eine Richtungskomponente in horizontaler Richtung und eine Richtungskomponente entgegen der vertikalen Richtung auf. Denkbar ist, dass der Befestigungsbereich eine erste Nut und eine zweite Nut aufweist, wobei die erste Nut und die zweite Nut entlang der horizontalen Richtung verlaufend angeordnet sind. Vorzugsweise weisen die erste Nut und die zweite Nut einen v-förmigen Querschnitt auf, wobei der zweite weitere Gewindestift in der ersten Nut anliegt und/oder der dritte wei tere Gewindestift in der zweiten Nut anliegt. Durch Einschrauben des zweiten wei teren Gewindestiftes in die sechste Gewindebohrung bzw. des dritten weiteren Ge windestiftes in die siebte Gewindebohrung kann der zwischen den eingeschraubten Gewindestiften angeordnete Teil der Kassette, und mit diesem die gesamte Kas sette, in vertikaler Richtung eingestellt werden. Die schräg zur vertikalen Richtung verlaufende sechste und siebte Gewindebohrung erlauben hierbei, dass die An satzpunkte zur vertikalen Verstellung der Kassette innerhalb des Tür- bzw. Fens terflügels angeordnet sind. Gleichzeitig ist dennoch eine gute Zugänglichkeit von außen gewährleistet.

Durch die Nuten wird auf vorteilhafte Weise die Fixierung der Kassette in vertikaler Richtung und der Antrieb der Kassette bei der Justage in vertikaler Richtung ver bessert. Die Nuten vergrößern die Anlagefläche des zweiten weiteren und dritten weiteren Gewindestiftes am Befestigungsbereich der Kassette. Dies verbessert die Kraftübertragung zwischen den Gewindestiften und der Kassette deutlich. Ferner wird durch die Nuten eine Führung des zweiten weiteren und dritten weiteren Ge windestiftes auf der Oberfläche des Befestigungsbereiches der Kassette bei der Justage in vertikaler Richtung und der Justage in horizontaler Richtung ermöglicht.

Hierzu ist vorzugsweise vorgesehen, dass der zweite weitere Gewindestift und der dritte weitere Gewindestift jeweils eine Spitze oder eine Kegelkuppe aufweisen. Hierzu ist vorgesehen, dass der zweite weitere Gewindestift mit der Spitze bzw. der Kegelkuppe in der ersten Nut und/oder der dritte weitere Gewindestift mit der Spitze bzw. der Kegelkuppe in der zweiten Nut anliegend angeordnet sind/ist. Durch die Spitzen bzw. Kegelkuppen des zweiten weiteren und dritten weiteren Gewindestiftes wird auf vorteilhafte Weise die Anlagefläche in den Nuten des Be festigungsbereiches der Kassette weiterhin vergrößert. Hierdurch ergibt sich eine verbesserte Kraftübertragung.

Ein weiterer Gegenstand zur Lösung der eingangs gestellten Aufgabe ist ein Ver fahren zur Justage einer erfindungsgemäßen Bandanordnung. Zur Einstellung ei ner Ausrichtung der Kassette in Dichtungsandruckrichtung wird die Schraube in die erste Gewindebohrung eingeschraubt, wobei der Gewindestift und vorzugs weise der erste weitere Gewindestift in die zweite Gewindebohrung bzw. dritte Gewindebohrung eingeschraubt werden, bis der Gewindestift bzw. der erste wei tere Gewindestift an dem Scharnierbügel anliegend angeordnet sind. Zur Einstel lung der Ausrichtung der Kassette entgegen der Dichtungsandruckrichtung wird die Schraube teilweise aus der ersten Gewindebohrung herausgeschraubt, wobei der Gewindestift und vorzugsweise der erste weitere Gewindestift in die zweite Gewindebohrung bzw. dritte Gewindebohrung eingeschraubt werden, bis der Ge windestift bzw. der erste weitere Gewindestift an dem Scharnierbügel anliegend angeordnet sind.

Durch das Einschrauben der Schraube in die erste Gewindebohrung und das An liegen des Schraubenkopfes an der Anlagefläche des Befestigungsbereiches wird der Scharnierbügel in Richtung des Befestigungsbereiches gezogen. Wird die Schraube nicht gedreht, so verhindert sie eine Bewegung des Scharnierbügels ent gegen der Dichtungsandruckrichtung. Für eine Fixierung des Scharnierbügels ent lang der Dichtungsandruckrichtung sorgt der an dem Scharnierbügel anliegende Gewindestift und vorzugsweise der an dem Scharnierbügel anliegende erste wei tere Gewindestift. Hierdurch ist eine vorteilhaft einfache, aber hochpräzise Mög lichkeit geschaffen, die Bandanordnung entlang der Dichtungsandruckrichtung zu verstellen. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zur Einstellung der Ausrichtung der Kassette in Dichtungsandruckrichtung vor dem Einschrauben der Schraube in die erste Gewindebohrung zunächst der Gewindestift von dem Scharnierbügel weg ge schraubt wird und besonders bevorzugt der erste weitere Gewindestift von dem Scharnierbügel weg geschraubt wird.

Gemäß einer bevorzugten weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass zur Einstellung der Ausrichtung der Kassette in vertikaler Richtung in einem ersten Schritt der dritte weitere Gewindestift entgegen der zwei ten Richtung von dem Befestigungsbereich weggeschraubt wird. Anschließend wird der zweite weitere Gewindestift in einem zweiten Schritt entlang der ersten Rich tung an dem Befestigungsbereich anliegend in Richtung des dritten weiteren Ge windestiftes geschraubt. In einem darauffolgenden dritten Schritt wird der dritte weitere Gewindestift entlang der zweiten Richtung geschraubt wird, bis der dritte weitere Gewindestift an dem Befestigungsbereich anliegt.

Durch das zur vertikalen Richtung schräge Einschrauben des zweiten weiteren Ge windestiftes bzw. des dritten weiteren Gewindestiftes ergibt sich eine gut hand habbare Möglichkeit des Antriebs der Kassette entlang der vertikalen Richtung. Es wird auf vorteilhafte Weise ein Verstellen der Kassette in vertikaler Richtung und ein anschließendes Fixieren der Kassette in vertikaler Richtung ermöglicht. Dadurch, dass der dritte weitere Gewindestift zunächst von dem zwischen dem zweiten weiteren Gewindestift und dem dritten weiteren Gewindestift angeordne ten Befestigungsbereich der Kassette weg geschraubt wird, wird eine Bewegung der Kassette in Richtung des dritten weiteren Gewindestiftes ermöglicht. Anschlie ßend wird im zweiten Schritt durch das Einschrauben des zweiten weiteren Gewin destiftes die Kassette entlang der vertikalen Richtung auf den dritten weiteren Ge windestift zu bewegt. Im dritten Schritt wird schließlich der dritte weitere Gewin destift auf den zwischen dem zweiten weiteren Gewindestift und dem dritten wei teren Gewindestift angeordneten Befestigungsbereich der Kassette zu geschraubt, bis der dritte weitere Gewindestift an der Kassette anliegt. Das Anliegen des zwei ten weiteren sowie des dritten weiteren Gewindestiftes an der Kassette fixiert die Kassette in vertikaler Richtung.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass zur Ausrichtung der Kassette entlang der horizontalen Rich tung die erste weitere Schraube und die zweite weitere Schraube gedreht werden. Dies erlaubt auf vorteilhafte Weise eine intuitive, einfache und genaue Einstellung der Ausrichtung der Kassette entlang der horizontalen Richtung. Durch das Drehen der ersten weiteren Schraube bzw. der zweiten weiteren Schraube wird die Kas sette entlang der horizontalen Richtung relativ zum Gehäuse bewegt. Eine mögli che Schrägstellung der Kassette kann dabei dadurch ausgeglichen werden, dass die erste weitere Schraube und die zweite weitere Schraube entsprechend der Schrägstellung weiter oder weniger weit gedreht werden.

Alle zuvor im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Bandanordnung offen barten Einzelheiten, Merkmale und Vorteile beziehen sich gleichfalls auf das erfin dungsgemäße Verfahren.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausfüh rungsformen anhand der Zeichnungen. Die Zeichnungen illustrieren dabei lediglich beispielhafte Ausführungsform der Erfindung, welche den Erfindungsgedanken nicht einschränken.

Es zeigen:

Fig. 1: eine seitliche Ansicht einer Bandanordnung gemäß einer beispielhaf ten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Fig. 2: eine erste schnittbildliche Ansicht der in Figur 1 gezeigten Bandan ordnung,

Fig. 3: eine zweite schnittbildliche Ansicht der in Figur 1 gezeigten Bandan ordnung, Fig. 4: eine dritte schnittbildliche Ansicht der in Figur 1 gezeigten Bandan ordnung,

Fig. 5: eine Explosionszeichnung eines Teils der in Figur 1 gezeigten Bandan ordnung,

Fig. 6: eine weitere Ansicht der in Figur 1 gezeigten Bandanordnung.

In den nachfolgend beschriebenen Figuren sind gleiche Elemente stets mit gleichen Ziffern bzw. Buchstaben bezeichnet und werden daher nicht notwendigerweise mehrfach beschrieben.

Figur 1 zeigt eine seitliche Ansicht einer Bandanordnung 100 gemäß einer beispiel haften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zur um eine Scharnierachse S schwenkbaren Befestigung eines nicht dargestellten Tür- oder Fensterflügels an einem nicht dargestellten Tür- bzw. Fensterrahmen. Die dargestellte Bandanord nung 100 ist eine verdeckt liegende Bandanordnung 100. Dies bedeutet, dass die Scharnierachse S innerhalb einer Ausnehmung des Tür- bzw. Fensterrahmens an geordnet ist. Ein Scharnierbügel 4 der Bandanordnung 100 ist um die Scharnier achse S drehbar mit einer nicht dargestellten rahmenseitigen Aufnahme mit dem Tür- bzw. Fensterrahmen verbunden.

Der Scharnierbügel 4 ist entlang einer horizontalen Richtung H in eine Kassette 3 (siehe Figuren 2, 3 und5) der Bandanordnung 100 eingeschoben und mit einer Schraube 6 an einem Befestigungsbereich 3' der Kassette 3 befestigt. Die Kassette 3 ist hier nur teilweise erkennbar, da sie teilweise in einem Gehäuse, welches ein Gehäuseoberteil 1 sowie ein mit dem Gehäuseoberteil 1 verschraubtes Gehäuse unterteil 2 aufweist, angeordnet ist. Lediglich der Befestigungsbereich 3' ragt aus einem Durchlass des Gehäuseoberteils 1 entgegen der horizontalen Richtung her vor. Das Gehäuseoberteil 1 weist eine Gehäuseabdeckung 1.1 auf, welche entge gen der horizontalen Richtung H das Gehäuseoberteil 1 abschließt.

Zu erkennen ist ein Schraubenkopf 6.1 der Schraube 6, welcher an einer Anlage fläche 7.3 des Befestigungsbereiches 3' anliegend angeordnet ist (siehe Figur 2). Die Schraube 6 ist, bezogen auf eine zur Scharnierachse S parallelen vertikalen Richtung V, zwischen einem Gewindestift 8 und einem ersten weiteren Gewinde stift 10 angeordnet. Bezogen auf die horizontale Richtung H sind der Gewindestift 8, die Schraube 6 und der erste weitere Gewindestift 10 auf einer Höhe angeord net.

In der Figur 1 sind weiterhin eine erste Schnittebene I, eine zweite Schnittebene II sowie eine dritte Schnittebene III markiert, welche in den Figuren 2-4 dargestellt sind.

Figur 2 zeigt eine erste schnittbildliche Ansicht der in Figur 1 dargestellten Bandan ordnung 100 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfin dung. Dargestellt ist hier ein Schnitt entlang der ersten Schnittebene I. Zu erken nen ist der um die Scharnierachse S drehbar gelagerte Scharnierbügel 4. Die Scharnierachse S ist in der hier gezeigten Darstellung orthogonal zur Papierebene angeordnet. Der Scharnierbügel 4 ist entlang der horizontalen Richtung H in einen Aufnahmebereich 5 der Kassette 3 eingeschoben. Deutlich zu erkennen ist, dass die Kassette 3 in einem Innenraum des durch das Gehäuseoberteil 1 sowie das Gehäuseunterteilt 2 gebildeten Gehäuses angeordnet ist. Der Scharnierbügel 4 ist im Aufnahmebereich 5 der Kassette 3 mit der Schraube 6 gegen ein Herausgleiten aus dem Aufnahmebereich 5 entgegen der horizontalen Richtung H gesichert.

Hierzu ist die Schraube 6 entlang einer ersten Einschraubrichtung A durch eine erste Durchgangsbohrung 7.1 des Befestigungsbereiches 3' sowie durch eine erste Gewindebohrung 7.2 eingeschraubt. Der Schraubenkopf 6.1 liegt mit seiner Un terseite an der Anlagefläche 7.3 des Befestigungsbereiches 3' an. Die erste Durch gangsbohrung 7.1 weist vorzugsweise kein Gewinde auf. Wird die Schraube 6 ent lang der ersten Einschraubrichtung A in die erste Gewindebohrung 7.2 einge schraubt, so stützt sich der Schraubenkopf 6.1 an der Anlagefläche 7.3 ab und der Scharnierbügel 4 wird entlang einer zur Scharnierachse S und zur horizontalen Richtung H orthogonalen Dichtungsandruckrichtung D gezogen. Die Justage des Scharnierbügels 4 relativ zur Kassette 3 entlang der Dichtungsandruckrichtung D wird somit durch die Anordnung der Schraube 6 am Befestigungsbereich 3' durch eine Schwenkbewegung um eine Achse, welche parallel zur Scharnierachse S am vorderen Ende des Scharnierbügels 4 angeordnet ist, bewirkt. Um die Bewegung des Scharnierbügels 4 entlang der Dichtungsandruckrichtung D zu erlauben, ist der Aufnahmebereich 5 entlang der horizontalen Richtung H sich verjüngend ausgebildet. Damit eine optimale Kraftübertragung von der gedrehten Schraube 6 auf den Scharnierbügel 4 zur Einstellung der Bandanordnung 100 ent lang der Dichtungsandruckrichtung D möglich ist, weist die erste Einschraubrich tung A einen Winkel zur Dichtungsandruckrichtung D auf.

Die dargestellte Befestigung des Scharnierbügels 4 mit der Schraube 6 fixiert den Scharnierbügel 4 jedoch nicht in Richtung der Dichtungsandruckrichtung D. Zur Fixierung des Scharnierbügels 4 in Richtung der Dichtungsandruckrichtung D ist der in Figur 3 erkennbare Gewindestift 8 vorgesehen. Figur 3 zeigt die in Figur 1 dargestellte Bandanordnung 100 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in schnittbildlicher Darstellung. Dargestellt ist die zweite Schnittebene II. Der Gewindestift 8 ist entlang einer zweiten Einschraubrichtung B in eine zweite Gewindebohrung 9 des Befestigungsbereiches 3' eingeschraubt und liegt an dem Scharnierbügel 4 an. Durch das Anliegen des Gewindestiftes 8 an dem Scharnierbügel 4 wird der Scharnierbügel 4 in einer Bewegung entlang der Dichtungsandruckrichtung D limitiert. Da die eingeschraubte Schraube 6 (siehe Figur 2) den Scharnierbügel 4 entgegen der Dichtungsandruckrichtung D fixiert und der Gewindestift 8 am Scharnierbügel 4 anliegt und somit keine Bewegung entlang der Dichtungsandruckrichtung D erlaubt, ist der Scharnierbügel 4 in Dich tungsandruckrichtung D fixiert.

Der in Figur 1 gezeigte erste weitere Gewindestift 10 ist in eine dritte Gewinde bohrung 11 (siehe Figuren 4 und 5) eingeschraubt und liegt ebenfalls am Schar nierbügel 4 an. Durch die Anordnung der Schraube 6 zwischen dem Gewindestift 8 und dem ersten weiteren Gewindestift 10 ist eine symmetrische Kraftübertra gung von der Schraube 6, dem Gewindestift 8 und dem weiteren Gewindestift 10 auf den Scharnierbügel 4 bewirkt.

Figur 4 zeigt eine dritte schnittbildliche Ansicht der in Figur 1 dargestellten Bandan ordnung 100. Dargestellt ist die dritte Schnittebene III. Hier ist der erste weitere Gewindestift 10 zu erkennen, welcher an dem Befestigungsbereich 3' anliegend angeordnet ist. Die Schraube 6 ist zwischen dem Gewindestift 8 und dem ersten weiteren Gewindestift 10 angeordnet. Hierdurch ergibt sich eine stabile Fixierung des Scharnierbügels 4 in Dichtungsandruckrichtung D. Weiterhin sind durch eine erste Öffnung 15.1 eine erste weitere Schraube 14.1 mit einem ersten weiteren Schraubenkopf 14.3 und durch eine zweite Öffnung 15.2 eine zweite weitere Schraube 14.2 mit einem zweiten weiteren Schraubenkopf 14.4 zu erkennen. Die erste weitere Schraube 14.1 und die zweite weitere Schraube 14.2 dienen der Horizontalverstellung der Bandanordnung (siehe Figur 5).

Figur 5 zeigt eine Explosionsdarstellung eines Teils der in Figur 1 gezeigten Bandanordnung 100. Weggelassen ist hier lediglich der Scharnierbügel 4. Deutlich zu erkennen ist das mit Verbindungsschrauben 19 mit dem Gehäuseunterteil 2 zu dem Gehäuse zusammengeschraubte Gehäuseoberteil 1. Im Innenraum des Ge häuses ist die Kassette 3 angeordnet. Gut zu sehen sind die erste Durchgangsboh rung 7.1, die zweite Gewindebohrung 9 sowie die dritte Gewindebohrung 11 des Befestigungsbereiches 3' der Kassette 3. Dargestellt sind ferner der Gewindestift 8, welcher entlang der zweiten Einschraubrichtung B in die zweite Gewindebohrung 9 eingeschraubt wird, sowie der erste weitere Gewindestift 10, welcher entlang einer dritten Einschraubrichtung C in die dritte Gewindebohrung 11 eingeschraubt wird. Die dritte Einschraubrichtung C ist parallel zur zweiten Einschraubrichtung B angeordnet.

Zur Einstellung der Bandanordnung 100 entlang der horizontalen Richtung weist die Bandanordnung 100 die erste weitere Schraube 14.1, welche in einer vierten Gewindebohrung 13.1 entlang der horizontalen Richtung H in die Kassette 3 ein geschraubt ist, sowie die zweite weitere Schraube 14.2, welche in einer fünften Gewindebohrung 13.2 entlang der horizontalen Richtung H in die Kassette 3 ein geschraubt ist, auf. Der erste weitere Schraubenkopf 14.3 der ersten weiteren Schraube 14.1 liegt an einer Innenseite der Gehäuseabdeckung 1.1 an. Weiterhin liegt ein erstes Schaftende 14.5 der ersten weiteren Schraube 14.1 am Gehäuse unterteil 2 an. Ein Mitnahmeprofil des ersten weiteren Schraubenkopfes 14.3 ist durch eine erste Öffnung 15.1 in der Gehäuseabdeckung 1.1 von außen bedienbar. Der zweite weitere Schraubenkopf 14.4 der zweiten weiteren Schraube 14.2 liegt an einer Innenseite der Gehäuseabdeckung 1.1 an. Weiterhin liegt ein zweites Schaftende 14.6 der zweiten weiteren Schraube 14.2 am Gehäuseunterteil 2 an. Ein Mitnahmeprofil des zweiten weiteren Schraubenkopfes 14.4 ist durch eine zweite Öffnung 15.2 der Gehäuseabdeckung 1.1 von außen bedienbar. Werden die erste bzw. die zweite weitere Schraube 14.1,14.2 gedreht, so bewegt sich die Kas sette 3 und mit der Kassette 3 der Scharnierbügel 4 entlang der horizontalen Rich tung H auf das Gehäuseoberteil 1 oder auf das Gehäuseunterteil 2 zu.

Zur Einstellung der Bandanordnung 100 entlang der vertikalen Richtung V ist der zweite weitere Gewindestift 17 und ein dritter weiterer Gewindestift 18 vorgese hen. Der erste weitere Gewindestift 17 ist entlang der ersten Richtung E in die sechste Gewindebohrung 16.1 eingeschraubt und liegt mit einer Kegelkuppe in einer v-förmigen, entlang der horizontalen Richtung H am Befestigungsbereich 3' angeordneten ersten Nut 20 an. Der dritte weitere Gewindestift 18 ist entlang einer zweiten Richtung F in eine siebte Gewindebohrung 16.2 eingeschraubt und liegt mit einer Kegelkuppe in einer v-förmigen, entlang der horizontalen Richtung H am Befestigungsbereich 3' angeordneten zweiten Nut 21 an. Der Befestigungsbereich 3' ist zwischen dem zweiten weiteren Gewindestift 17 und dem dritten weiteren Gewindestift 18 angeordnet. Um die Kassette 3 entlang der vertikalen Richtung V zu verschieben, wird zunächst der dritte weitere Gewindestift 18 von dem Befes tigungsbereich 3' weg geschraubt. Anschließend wird der zweite weitere Gewinde stift 17 entlang der ersten Richtung E am Befestigungsbereich 3' anliegend einge schraubt. Hierdurch bewegt sich die Kassette 3 entlang der vertikalen Richtung V. Ist die Kassette 3 in der korrekten Position in vertikaler Richtung V angeordnet, so wird der dritte weitere Gewindestift 18 entlang der zweiten Richtung F einge schraubt, bis dieser in der zweiten Nut 21 am Befestigungsbereich 3' anliegt. Die erste Richtung E weist eine Richtungskomponente entlang der vertikalen Richtung Buchstabe V und eine Richtungskomponente entlang der horizontalen Richtung H auf. Die zweite Richtung F weist eine Richtungskomponente entlang der horizon talen Richtung H und eine Richtungskomponente entgegen der vertikalen Richtung V auf. Durch die winkelig zur vertikalen Richtung V angeordnete erste Richtung E und die winkelig zur vertikalen Richtung V angeordnete zweite Richtung F ist eine optimal angeordnete Anlagefläche des zweiten bzw. dritten weiteren Gewindestif tes 17,18 bei dennoch guter Erreichbarkeit des zweiten bzw. dritten weiteren Ge windestiftes 17,18 von außen bewirkt. Bezuaszeichenliste:

1 Gehäuseoberteil

1.1 Gehäuseabdeckung

2 Gehäuseunterteil

3 Kassette

3' Befestigungsbereich

4 Scharnierbügel

5 Aufnahmebereich

6 Schraube

6.1 Schraubenkopf

7.1 erste Durchgangsbohrung

7.2 erste Gewindebohrung

7.3 Anlagefläche

8 Gewindestift

9 zweite Gewindebohrung

10 erster weiterer Gewindestift

11 dritte Gewindebohrung

13.1 vierte Gewindebohrung

13.2 fünfte Gewindebohrung

14.1 erste weitere Schraube

14.2 zweite weitere Schraube

14.3 erster weiterer Schraubenkopf

14.4 zweiter weiterer Schraubenkopf

14.5 erstes Schaftende

14.6 zweites Schaftende

15.1 erste Öffnung

15.2 zweite Öffnung

16.1 sechste Gewindebohrung

16.2 siebte Gewindebohrung

17 zweiter weiterer Gewindestift

18 dritter weiterer Gewindestift

19 Verbindungsschraube

20 erste Nut

21 zweite Nut 100 Bandanordnung

A erste Einschraubrichtung

B zweite Einschraubrichtung

C dritte Einschraubrichtung

D Dichtungsandruckrichtung

E erste Richtung

F zweite Richtung

H horizontale Richtung

S Scharnierachse

V vertikale Richtung

I erste Schnittebene

II zweite Schnittebene

III dritte Schnittebene