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Patent Searching and Data


Title:
HINGE, ESPECIALLY FOR THE DOOR OF A SHOWER CUBICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/035042
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hinge comprising at least two hinge tabs which are articulated to each other, especially for the door of a shower cubicle. The hinge tabs are fixed to the outer surface of the parts, especially the door and the adjacent wall. A decoration surface or a decoration plate is fixed to the outer side of one of the two hinge tabs or both hinge tabs.

Inventors:
ROLOFF HEINZ RUDOLF (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/012214
Publication Date:
May 02, 2002
Filing Date:
October 23, 2001
Export Citation:
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Assignee:
QUEEN SANITAER PRODUKTE GMBH (DE)
ROLOFF HEINZ RUDOLF (DE)
International Classes:
E05D5/02; E05D11/00; (IPC1-7): E05D5/02; E05D11/00
Foreign References:
DE8814259U11989-02-09
DE3720088A11988-12-29
GB1417569A1975-12-10
Attorney, Agent or Firm:
COHAUSZ HANNIG DAWIDOWICZ & PARTNER (Patent- und Rechtsanwaltskanzlei GbR Schumannstrasse 97-99 Düsseldorf, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Scharnier mit mindestens zwei Scharnierlappen, die aneinander angelenkt sind, insbesondere für die Tür einer Duschkabine, wobei die Scharnierlappen auf die Außenfläche der Teile insbesondere der Tür und der angrenzenden Wand befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf eine der beiden Scharnierlappen oder auf beide Scharnierlappen außenseitig eine Dekorfläche oder eine Dekorplatte befestigt ist.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorfläche oder Dekorplatte in ihrer Breite und/oder Höhe gleich oder größer ist als Breite und/oder Höhe des Scharnierlappens.
3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorfläche oder Dekorplatte parallel zum Scharnierlappen liegt.
4. Scharnier nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorfläche kappenförmig den Scharnierlappen übergreift.
5. Scharnier nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorplatte aus Metall, Kunststoff ; Keramik, Holz oder Glas ist.
6. Scharnier nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorplatte auf den Scharnierlappen aufgeklebt, aufgeschweißt oder formschlüssig insbesondere durch Klipsen befestigt ist.
Description:
Scharnier, insbesondere für die Tür einer Duschkabine Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit mindestens zwei Scharnierlappen, die aneinander angelenkt sind, insbesondere für die Tür einer Duschkabine, wobei die Scharnierlappen auf die Außenfläche der Teile, insbesondere der Tür und der angrenzenden Wand befestigt sind.

In vielerlei Anwendungsbereichen, insbesondere bei Duschkabinen sind die Scharnierlappen einer Tür sichtbar. Sind besondere Formen der Scharnierlappen gewünscht, so müssen entsprechende unterschiedliche Scharniere hergestellt werden. Dies ist kosten-und zeitaufwendig.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier zu schaffen, das äußerlich unterschiedlichste Formen zuläßt und dennoch stets das selbe Scharnier als Grundlage hat.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass auf eine der beiden Scharnierlappen oder auf beide Scharnierlappen außenseitig eine Dekorfläche oder eine Dekorplatte befestigt ist.

Durch die Dekorplatten bzw. Dekorflächen werden die Scharnierlappen außen überdeckt und damit sichtbar. Die Dekorplatten bzw. Dekorflachen können hierbei die unterschiedlichsten Formen, Farben und Ausführungen haben, sowie aus den unterschiedlichsten Materialien bestehen. Für ein neues Design bedarf es keiner neuen Produktion eines Scharniers, sondern das selbe Scharnier kann als Basisversion für die unterschiedlichsten Design-Wünsche genutzt werden.

Besonders vorteilhaft ist es hierbei, wenn die Dekorfläche oder Dekorplatte in ihrer Breite und/oder Höhe gleich oder größer ist als Breite und/oder Höhe des Scharnierlappens. Auch ist es von Vorteil, wenn die Dekorfläche oder die Dekorplatte parallel zum Scharnierlappen liegt.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass die Dekorfläche oder die Dekorplatte aus Metall, Kunststoff, Keramik, Holz oder Glas ist. Die Vielfalt der Erfindung zeigt sich auch darin, dass die Dekorplatte bzw. Dekorfläche auf den Scharnierlappen aufgeklebt, aufgeschweißt oder formschlüssig insbesondere durch Klipsen befestigt ist.

Drei unterschiedliche Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung perspektivisch dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen : Figur 1 : Ein Scharnier ohne Dekorplatten, Figur 2 : ein Scharnier mit aufgeklemmten dünnen Dekorplatten oder Dekorblechen, von denen die Ecken abgeschrägt sind, Figur 3 : ein Scharnier mit eckigen aufgeklemmten Dekorplatten bzw.

Dekorblechen, Fig. 4 und 5 ein Scharnier mit aufgesetzten Dekorplatten.

Das Scharnier 1 weist einen ersten Scharnierlappen 2 und einen zweiten Scharnierlappen 3 auf. Beide Scharnierlappen bilden eingerollte Ösen 4, wobei der erste Scharnierlappen 2 eine mittlere Öse 4a und der zweite Scharnierlappen 3 zwei äußere Ösen 4b bildet, die alle auf demselben Verbindungsstift bzw. auf demselben Verbindungsbolzen 5 sitzen. Auf den Außenseiten beider Scharnierlappen 2,3 ist jeweils eine Dekorplatte 6 befestigt, insbesondere aufgeklebt, aufgeschweißt oder formschlüssig insbesondere durch Klipsen befestigt.

Bei den in der Fig. 2 und 3 gezeigten Scharnieren sind die Dekorplatten aus dünnem Material insbesondere Blech gefertigt mit seitlichen abgekanteten Rändern, die die Ränder des Scharnierlappens übergreifen. In den Fig. 4 und 5 sind die Dekorplatten aus dickerem Material und außen aufgesetzt.

Die Dekorplatten 6 können aus den unterschiedlichsten Materialien bestehen und sind in Breite und Höhe vorzugsweise größer als Breite und Höhe des jeweiligen Scharnierlappens 2,3. Da die Dekorplatten 6 für die Funktion des Scharniers 1 nicht von Bedeutung sind, können sie die unterschiedlichsten Formen, Oberflächen und Gravuren haben.