Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere für Möbel oder

Haushaltsgeräte, mit einem Scharniergehäuse, das an einem Korpus festlegbar ist und über mindestens einen drehbaren Arm mit einem Scharnierteil verbunden ist, wobei an dem Scharniergehäuse eine Abdeckung fixiert ist. Es ist bekannt, dass bei Möbeln zur optimalen Nutzung des Stauraumes Halter für Gegenstände, beispielsweise Ablagekörbe oder Krawattenhalter, an einer Tür eines Schrankmöbels fixiert werden können. Dann muss der Monteur entsprechende Schrauben in die Tür eindrehen, was in der Montage vergleichsweise aufwändig ist. Zudem bleiben die Schraublöcher nach Entfernung des Halters sichtbar. Die Gewichtslasten werden über die Tür abgetragen, so dass keine schweren Lasten aufgenommen werden können.

Die US 2,122,680 offenbart einen Kühlschrank, bei dem eine Tür drehbar an einem Korpus gelagert ist. In der Tür ist ein Halter mit Ablageelementen ange- ordnet, der unabhängig von der Tür um die Türachse drehbar ist. Die drehbare Lagerung der Tür und der Ablageelemente um die gleiche Drehachse ist bei den meisten Möbeln nicht möglich, da die Schwenkbewegung der Tür keine reine Drehbewegung um eine vertikale Achse ist. In der DE 20 2010 014 344 U1 ist ein Beschlag für Möbel offenbart, bei dem benachbart zu einer drehbar gelagerten Tür eine vertikale Achse an dem Korpus montiert wird, um ein Tablar drehbar an der Achse anzuordnen. Die Montage einer zusätzlichen Achse ist vergleichsweise aufwändig und erfordert mehrere Schraubbefestigungen an dem Korpus. Zusätzlich wird durch die beabstandet von der Lagerung der Tür angeordnete Achse das Stauraumvolumen reduziert.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Scharnier zu schaffen, mittels dem auf einfache Weise Gegenstände effektiv gelagert werden können.

Diese Aufgabe wird mit einem Scharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Erfindungsgemäß umfasst das Scharnier ein Scharniergehäuse, an dem eine Abdeckung fixiert ist, wobei an der Abdeckung ein Halter für Gegenstände gehalten ist. Dadurch kann die Befestigung des Scharniers an dem Korpus genutzt werden, um auch Gegenstände an dem Halter zu lagern, so dass das An- schrauben eines Halters an dem Möbelkorpus entfällt. Vielmehr kann die Abdeckung an dem Scharniergehäuse eine Haltefunktion übernehmen und ermöglicht somit eine vielseitige Gestaltung der Lagermöglichkeit bei kompaktem Bauvolumen. Durch die Verwendung der Abdeckung kann der Halter jederzeit bei Korpen, die mindestens ein Scharnier aufweisen, nachgerüstet werden.

Vorzugsweise ist die Abdeckung über mindestens ein Befestigungsmittel an dem Scharniergehäuse festgelegt. Da das Scharniergehäuse meist aus Metall besteht, kann somit eine stabile Abstützung des Halters gewährleistet werden. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Halter für Gegenstände an einer Achse drehbar gelagert, die an der Abdeckung gehalten ist. Dadurch kann beim Öffnen der Tür wahlweise der Halter im Korpus verbleiben oder mit der Tür nach außen verschwenkt werden, was die Zugänglichkeit erleichtert. An der Abdeckung kann hierfür ein Lager, insbesondere in Form einer Lageröffnung oder in Form eines Lagerzapfens für die Achse ausgebildet sein.

Für eine stabile Abstützung des Halters kann die Abdeckung des Scharniers das Scharniergehäuse U-förmig umgreifen. Dann können über die Wände der Abdeckung gegebenenfalls Kräfte auf das Scharniergehäuse übertragen wer- den, so dass die Befestigungsmittel an der Abdeckung nicht unnötig belastet werden. Die Abdeckung kann dabei an gegenüberliegenden Seiten ein Lager für eine Achse ausbilden, so dass sowohl an einer Oberseite als auch an einer Unterseite des Scharniers ein Halter für Gegenstände montierbar ist. Bei dem Scharnier kann wahlweise der Halter drehbar an der Achse gelagert sein oder die Achse drehfest mit dem Halter verbunden sein, wobei in dem zweiten Fall die Achse dann vorzugsweise drehbar an der Abdeckung des Scharniers gelagert ist. In beiden Fällen kann der Halter leichtgängig drehbar gelagert sein.

Der Halter ist vorzugsweise mit mindestens einem Korb versehen, in dem Ge- genstände abgelegt werden können, beispielsweise Gewürzkörbe, Schuhkörbe oder Körbe zur Aufnahme anderer Gegenstände. Dabei können mehrere Körbe übereinander und/oder nebeneinander an dem Halter vorgesehen werden. Statt Körben oder zusätzlich zu diesen können auch eine oder mehrere Haltestangen oder Ablageelemente vorgesehen werden. Die Haltestangen oder Ab- lageelemente können beispielsweise über einen Nachziehmechanismus sich nach Art eines Fächers öffnen. Der Halter kann dann beim Bewegen des Scharnierteils über einen Nachziehmechanismus verschwenkt werden.

Vorzugsweise wird eine Einheit aus zwei Scharnieren an einem Möbelkorpus oder einem Haushaltgerät eingebaut, zwischen denen eine Achse montiert ist, an der ein oder mehrere Halter zur Lagerung von Gegenständen vorgesehen sind, so dass diese zwischen den beiden Scharnieren besonders stabil festgelegt sind, so dass auch höhere Gewichtskräfte aufgenommen werden können.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Scharniers;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht von zwei erfindungsgemäßen

Scharnieren mit einer dazwischen angeordneten Achse;

Figuren 3 und 4 zwei Ansichten des Scharniers der Figur 1 bei der Montage der Achse;

Figuren 5 bis 7 mehrere Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels eines Möbels mit einem Halter;

Figuren 8 und 9 zwei Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels eines

Möbels mit einem Halter;

Figuren 10 bis 12 mehrere Ansichten eines modifizierten Ausführungsbeispiels eines modifizierten Halters,

Figur 13 eine perspektivische Ansicht eines modifizierten Ausführungsbeispiels mit einem abgewandelten Halter, und

Figur 14 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels mit zwei übereinander angeordneten Haltern.

Ein Scharnier 1 umfasst ein Scharniergehäuse 2, das auch als„Arm" oder „Scharnierarm" bezeichnet wird und über eine Montageplatte 3 an einem Kor- pus eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes festlegbar ist. Das Scharniergehäuse 2 ist dabei verstellbar an der Montageplatte 3 gehalten, wobei eine erste Versteileinrichtung 4 zur Seitenverstellung und eine zweite Versteileinrichtung 5 zur Auflagenverstellung vorhanden ist, um das Scharniergehäuse 2 relativ zu der Montageplatte 3 auszurichten und somit eine an dem Scharnier 1 gehaltene Tür zu justieren. An dem Scharniergehäuse 2 sind zwei

beabstandete Arme 6 drehbar gelagert, an denen ein Scharnierteil 7

verschwenkbar gehalten ist, wobei das Scharnierteil 7 in anderen Dokumenten auch als„Scharniergehäuse" bezeichnet wird. Das Scharnier 1 ist insofern als Vier-Gelenk-Scharnier ausgebildet, wobei die Erfindung auch für andere

Scharniertypen einsetzbar ist, beispielsweise bei Weitwinkelscharnieren, die häufig als Sieben-Gelenk-Scharniere ausgebildet sind. In jedem Fall ist das Scharnierteil 7 relativ zu dem Scharniergehäuse 2 verschwenkbar gelagert. Um die Funktionalität des Scharniers 1 zu erhöhen, ist eine Abdeckung 8 vorgesehen, die auf das Scharniergehäuse 2 aufgesetzt wird. Die Abdeckung 8 ist dabei im Querschnitt U-förmig und leistenförmig ausgebildet und weist zwei gegenüberliegende Seiten 9 auf, die das Scharniergehäuse 2 an der Oberseite und der Unterseite umgreifen. An jeder Seite 9 ist ein Lager 10 für eine Achse 20 ausgebildet, wobei hierfür eine hervorstehende Hülse 1 1 an der Seite 9 ausgeformt ist. Das Lager 10 kann dabei nach Art eines Sackloches ausgebildet sein oder nur als Lageröffnung, damit sich die Achse 20 in axiale Richtung auf einer Seitenwand des Scharniergehäuses 2 abstützen kann. An einem Mittelabschnitt 12 zwischen den beiden Seiten 9 ist eine Öffnung 13 ausgebildet, die mit einer Öffnung an dem Scharniergehäuse 2 zumindest teilweise fluchtet. An der Öffnung 13 ist ein Befestigungsmittel 14 einsteckbar, um die Abdeckung 8 an dem Scharniergehäuse 2 zu fixieren, beispielsweise nach Art eines Bajonettverschlusses. Hierfür ist an dem drehbaren Befestigungsmit- tel 14 ein radial hervorstehender Vorsprung 15 ausgebildet, der eine Wand des Scharniergehäuses 2 hintergreift. Auch andere Befestigungsmittel zur Fixierung der Abdeckung 8 an dem Scharniergehäuse 2 sind einsetzbar.

In Figur 2 sind zwei baugleiche Scharniere 1 gezeigt, an denen jeweils eine Abdeckung 8 über ein Befestigungsmittel 14 fixiert ist. Zwischen den beiden Abdeckungen 8 der Scharniere ist eine Achse 20 montiert, die aus mehreren Teilen gebildet ist und ein erstes Teil 21 mit kleinerem Querschnitt und ein zweites Teil 22 mit größerem Querschnitt aufweist. Das erste Teil 21 ist zumindest teilweise in das zweite Teil 22 eingesteckt. Das erste Teil 21 umfasst an einer Seite eine Abflachung 25, an der in regelmäßigen Abständen Öffnungen 26 vorgesehen sind. Der Abstand der Öffnungen 26 kann dabei einem Rastermaß entsprechen, das bei Bohrungen an einer Seitenwand eines Möbelkorpus vorhanden ist. Auch das zweite Teil 22 der Achse 20 umfasst eine Abflachung 23, an der in regelmäßigen Abständen Öffnungen 24 ausgespart sind. Die Achse 20 ist in der Länge verstellbar, da mit diese an den Abstand der zwei Scharniere angepasst werden kann. Da die Scharniere meist an Bohrungen an einer Seitenwand eines Möbelkorpus fixiert werden, die in einem regelmäßigen Rastermaß angeordnet werden, kann die Länge der Achse 20 entsprechend die- sem Rastermaß über die Öffnungen 24 und 26 verstellt werden. Wenn zwei

Öffnungen 24 und 26 fluchten, kann ein Befestigungsmittel eingesteckt werden, um die Länge der Achse 20 zu fixieren, wie dies mit den Pfeilen symbolisch dargestellt ist. Das Befestigungsmittel kann beispielsweise ein federndes Druckstück, ein Spannstift, ein Bolzen oder eine Schraube sein. An den Schar- nieren 1 ist an dem Scharnierteil 7 eine Tür verschwenkbar gelagert, die unabhängig von der Achse 20 angeordnet ist.

In Figur 3 ist der Verbindungsbereich der Achse 20 bei der Montage gezeigt. Das erste Teil 21 der Achse ist in die Hülse 1 1 an der Seite 9 der Abdeckung 8 eingesteckt. Das zweite Teil 22 ist um einen Endabschnitt des ersten Teils 21 angeordnet, wobei die Abflachung 23 auf der Abflachung 25 aufliegt, so dass die Teile 21 und 22 drehfest zueinander angeordnet sind. Zur Fixierung der Längenposition wird ein Sicherungselement 27 montiert, das mit einem Zapfen 28 in zwei fluchtende Öffnungen 24 und 26 eingesteckt wird. Das Sicherungs- element 27 ist als unterbrochener Ring ausgebildet und aus einem elastischen Material, so dass die beiden Schenkel des Sicherungselementes 27 das zweite Teil 22 umgreifen können, um dort rastend festgelegt zu werden. Dadurch ist die Achse mit den Teilen 21 und 22 in axiale Richtung fixiert und drehfest angeordnet.

In Figur 4 wird die Montage der Achse 20 noch einmal aus einem anderen Blickwinkel dargestellt, wobei hier das zweite Teil 22 bereits in die Hülse 1 1 an der Seite 9 der Abdeckung 8 eingesteckt ist. Die Hülsen 1 1 können dabei an gegenüberliegenden Seiten 9 der Abdeckung 8 einen unterschiedlichen

Durchmesser aufweisen, oder über Abstandselemente wird gewährleistet, dass sowohl das schmalere erste Teil 21 als auch das breitete Teil 22 jeweils in eine Hülse 1 1 eingesteckt werden können. In den Figuren 5 bis 7 ist ein erstes Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem zwei erfindungsgemäße Scharniere 1 beabstandet voneinander an einer Seitenwand 32 eines Möbelkorpus 31 montiert werden. Das Möbel 30 ist als Schrankmöbel ausgebildet, wobei an den beiden Scharnieren 1 eine Tür 33 verschwenkbar gelagert ist. Zwischen den beiden Scharnieren 1 ist eine Achse 20 fixiert, an der ein Halter 40 für Gegenstände vorgesehen ist. Der Halter 40 ist umfasst mehrere horizontal ausgerichtete Stangen 401 , die an der Achse 20 drehbar gehalten sind. Wird die Tür 33 aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position bewegt, ist ein Nachziehmechanismus vorgesehen, der die oberste Stange 401 des Halters 40 um die Achse 20 dreht, die dann wiederum die darunter liegende Stange 401 winkelversetzt dreht.

In Figur 7 sind die Details des Halters 40 gezeigt. Jede horizontale Stange 401 ist mit einer Hülse 41 verbunden, die um das erste Teil 21 der Achse 20 dreh- bar gelagert ist. Zwischen der Hülse 41 und der Stange 401 ist ein Winkelstück 42 vorgesehen, das mit einem Verbindungselement 46 gekoppelt ist, um die Stange 40 über einen Nachziehmechanismus zu bewegen. Das Verbindungselement 46 ist dabei mit einem Mitnehmer 49 verbunden, der an einer Abdeckung 70 vorgesehen ist. Die Abdeckung 70 wird an dem Scharnierteil 7 fixiert, so dass bei einem Verschwenken des Scharnierteils 7 der Mitnehmer 49 mit dem Verbindungselement 46 bewegt wird, das auf das Winkelstück 42 wirkt und somit die oberste horizontale Stange 401 um die Hülse 41 dreht.

Zwischen benachbarten horizontalen Stangen 401 ist ein hülsenförmiger Mit- nehmer 43 vorgesehen, der an der Oberseite eine Aussparung 44 und an der Unterseite eine Aussparung 45 aufweist. Wie insbesondere in Figur 6 gezeigt ist, greift das Winkelstück 42 der oberen Stange in die Aussparung 44 ein, während die untere Aussparung 45 des Mitnehmers 43 die darunterliegende horizontale Stange umgreift. Die Aussparung 44 ist dabei nicht formschlüssig um das Winkelstück 42 angeordnet, sondern in Umfangsrichtung mit einem gewissen Spiel, so dass bei einer Drehbewegung der oberen Stange zunächst das Winkelstück 42 bis zu der Kante der Aussparung 44 bewegt wird, um dann den Mitnehmer 43 zu drehen, der wiederum die darunterliegende Stange 401 dreht. Dieser Nachziehmechanismus ist nicht nur zwischen der obersten und der mitt- leren Stange 401 des Halters 40 vorgesehen, sondern auch zwischen der mittleren Stange 401 und der unteren Stange 401 . Zudem können natürlich an dem Halter40 auch nur zwei Stangen 401 oder mehr als drei Stangen 401 vorgesehen sein. Um den Halter 40 in axiale Richtung unverschieblich zu lagern, ist ein Sicherungselement 27 vorgesehen, das unterhalb der Hülse 41 der untersten horizontalen Stange montiert ist, so dass der Zapfen 28 in eine Öffnung 26 des ersten Teils 21 eingesteckt wird und verhindert, dass die Hülsen 41 sich in Axial- richtung nach unten bewegen können.

In den Figuren 8 und 9 ist ein modifiziertes Möbel gezeigt, bei dem die Tür 33 auf der gegenüberliegenden Seite an einer Seitenwand 32 über zwei Scharniere verschwenkbar gelagert ist. Zwischen den Scharnieren ist eine Achse 20 vorgesehen, die einen Halter 40 mit mehreren horizontalen Stangen 401 aufweist. In der vergrößerten Darstellung der Figur 9 ist erkennbar, dass das Verbindungselement 46 eine erste Rastaufnahme 47 umfasst, die auf den zapfen- förmigen Mitnehmer 49 aufclipsbar ist. An der gegenüberliegenden Seite umfasst das Verbindungselement 46 eine zweite Rastaufnahme 48, die auf einen zylindrischen Abschnitt des Winkelstücks 42 aufclipsbar ist. Dadurch kann bei einem Bewegen der Tür 33 an dem Scharnierteil 7 die oberste horizontale Stange 401 um die Hülse 41 verschwenkt werden, wobei die oberste Stange 401 dann eine oder mehrere darunterliegende Stangen 401 des Halters 40 nachzieht.

In den Figuren 1 0 bis 12 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem zwei Scharniere 1 an einer Seitenwand 32 eines Möbelkorpus 31 montiert sind. Zwischen den zwei Scharnieren ist eine Achse 20 mit einem ersten Teil 21 und einem zweiten Teil 22 vorgesehen. Zur Lagerung von Gegenständen ist ein Halter 50 mit zwei Körben vorgesehen, die über vertikale Stangen 52

beabstandet voneinander gehalten sind. Der Halter 50 umfasst zwei

beabstandete Hülsen 51 , die an der Achse 20 gelagert sind. Dabei durchgreift das erste Teil 21 eine obere Hülse 51 und das zweite Teil 22 eine untere Hülse 51 . Der Halter 50 ist durch ein Sicherungselement 27 abgestützt, das die unte- re oder obere Hülse 51 an der Achse 20 abstützt. Es ist auch möglich, die untere Hülse 51 auf der Abdeckung 8 des unteren Scharniers in axiale Richtung abzustützen.

Bei der Montage des Halters 50 muss lediglich das erste Teil 21 in die obere Hülse 51 und das untere Teil 22 in die untere Hülse 51 eingesteckt werden, um dann die Achse 20 an den beiden Abdeckungen 8 zu fixieren. Durch wenige Montageschritte ist dann der Halter 50 drehbar an der Achse 20 gehalten, wobei vorzugsweise die Achse 20 drehfest an den Abdeckungen 8 festgelegt ist und die drehbare Lagerung über die Hülsen 51 erfolgt. Es ist natürlich auch möglich, die Achse 20 drehfest mit den Hülsen 51 zu verbinden, um dann die Achse 20 relativ zu den Abdeckungen 8 zu drehen. Dadurch, dass die Achse 20 an den Möbelkorpus 31 angebunden ist, können auch große Halter für schwere Gegenstände, beispielsweise Putzmittel, verwendet werden.

In Figur 13 ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel eines Halters 60 gezeigt, der anders als bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel vier korbförmige Ablageelemente 61 aufweist, die an vertikalen Stangen 62 gehalten sind. An dem obersten Ablageelement ist eine Hülse 63 und an dem untersten Ablage- element 61 eine weitere Hülse 63 fixiert. Die Hülsen 63 können um die Achse 20 angeordnet werden, so dass der Halter 60 drehbar gehalten wird, wie dies bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel schon erläutert wurde.

In Figur 14 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Möbels gezeigt, bei dem an einem Möbelkorpus 31 eine Tür 33 verschwenkbar gehalten ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind an einer Seitenwand 32 des Möbelkorpus 31 drei Scharniere 1 vorgesehen, so dass die Tür 33 auch an drei Scharnieteilen 7 fixiert ist. Das mittlere Scharnier 1 ist sowohl an der Oberseite mit einer Achse 20 versehen, an der ein Halter 60 drehbar gelagert ist, als auch an der Unter- seite. Der Halter 60 ist jeweils über Hülsen 63 an der Achse 20 drehbar gelagert, so wie dies schon in Verbindung mit Figur 13 gezeigt ist. Es ist natürlich auch möglich, bei hohen Schränken noch mehr Halter 60 zwischen jeweils zwei Scharnieren 1 anzuordnen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird an der Achse 20 zwischen zwei Scharnieren jeweils ein Halter drehbar gelagert. Es ist natürlich auch möglich, einen Halter drehfest an der Achse 20 zu positionieren.

Zudem ist es möglich, einen Halter an nur einem Scharnier 1 abzustützen oder anzuhängen. Die Montage einer Achse 20 zwischen zwei Scharnieren 1 führt allerdings zu einer höheren Stabilität.

Ferner können unterschiedliche Halter an der Achse 20 befestigt werden. Bezugszeichenliste

1 Scharnier

2 Scharniergehäuse

3 Montageplatte

4 Versteileinrichtung

5 Versteileinrichtung

6 Arm

7 Scharnierteil

8 Abdeckung

9 Seite

10 Lager

1 1 Hülse

12 Mittelabschnitt

13 Öffnung

14 Befestigungsmittel

15 Vorsprung

20 Achse

21 Teil

22 Teil

23 Abflachung

24 Öffnung

25 Abflachung

26 Öffnung

27 Sicherungselement

28 Zapfen

30 Möbel

31 Möbelkorpus

32 Seitenwand

33 Tür

40 Halter

401 Stange

41 Hülse

42 Winkelstück

43 Mitnehmer

44 Aussparung

45 Aussparung

46 Verbindungselement

47 Rastaufnahme Rastaufnahme

Mitnehmer

Halter

Hülse

Stange

Halter

Ablageelement

Stange

Hülse

Abdeckung