Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen, insbesondere für Möbel, mit mindestens zwei voneinander

beabstandeten Scharnieren, die an einem Korpus festlegbar sind und jeweils über schwenkbare Scharnierteile eine Tür verschwenkbar lagern. Es ist bekannt, dass bei Möbeln zur optimalen Nutzung des Stauraumes Halter für Gegenstände, beispielsweise Ablagekörbe oder Krawattenhalter, an einer Tür eines Schrankmöbels fixiert werden können. Dann muss der Monteur entsprechende Schrauben in die Tür oder Korpus eindrehen, was in der Montage vergleichsweise aufwändig ist. Zudem bleiben die Schraublöcher nach Entfer- nung des Halters sichtbar. Die Gewichtslasten werden über die Tür abgetragen, so dass keine schweren Lasten aufgenommen werden können.

Die US 2,122,680 offenbart einen Kühlschrank, bei dem eine Tür drehbar an einem Korpus gelagert ist. In der Tür ist ein Halter mit Ablageelementen ange- ordnet, der unabhängig von der Tür um die Türachse drehbar ist. Die drehbare Lagerung der Tür und der Ablageelemente um die gleiche Drehachse ist bei den meisten Möbeln nicht möglich, da die Schwenkbewegung der Tür keine reine Drehbewegung um eine vertikale Achse ist. In der DE 20 2010 014 344 U1 ist ein Beschlag für Möbel offenbart, bei dem benachbart zu einer drehbar gelagerten Tür eine vertikale Achse an dem Korpus montiert wird, um ein Tablar drehbar an der Achse anzuordnen. Die Montage einer zusätzlichen Achse ist vergleichsweise aufwändig und erfordert mehrere Schraubbefestigungen an dem Korpus. Zusätzlich wird durch die beabstandet von der Lagerung der Tür angeordnete Achse das Stauraumvolumen reduziert.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen zu schaffen, die stabil an einem Korpus fixierbar ist und ein geringes Stauraumvolumen benötigt.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst mindestens zwei voneinander beabstandete Scharniere, die über mindestens eine Achse miteinander verbunden sind, wobei an der mindestens einen Achse mindestens ein Halter zur Halterung von Gegenständen fixiert ist. Dadurch wird der Halter zur Halterung der Gegenstände nicht mehr unmittelbar am Korpus fixiert, sondern an der Achse, die zwischen den zwei Scharnieren gehalten ist. Dies vereinfacht die Montage, da lediglich die zwei Scharniere an dem Korpus fixiert werden müssen. Die Achse kann dann zwischen den beiden Scharnieren verbunden werden, so dass eine stabile Fixierung gewährleistet werden kann. Unter dem Be- griff "Achse" können sowohl stabförmige als auch rohrförmige Bauteile eingesetzt werden, die unmittelbar oder mittelbar über die Zwischenschaltung weiterer Bauteile an dem Scharnier fixiert werden. Die Achse muss dabei nicht linear verlaufen, sondern kann auch mäanderförmig oder mit anderen Geometrien bereitgestellt werden. Die zu haltenden Gegenstände können Ablageelemente oder Körbe umfassen, um weitere Gegenstände aufzubewahren oder zu lagern. Zudem können die zu halternden Gegenstände auch eine bestimmte Funktion aufweisen, beispielsweise wenn es sich um einen Spiegel oder eine Leuchte handelt. Vorzugsweise ist die Achse mehrteilig und in der Länge verstellbar ausgebildet. Dies erleichtert die Montage, da die Scharniere in unterschiedlichen Abständen an einem Korpus festgelegt werden können. Dabei kann ein Fixiermittel vorgesehen sein, um Teile der Achse in der eingestellten Länge aneinander zu fixieren. Die Scharniere werden meist in vorbestimmten Rastermaßen an dem Mö- belkorpus fixiert, so dass die Achse in den gleichen Rastermaßen verstellt werden kann, so dass eine exakte Anpassung der Länge der Achse an den Abstand der Scharniere erfolgen kann. Alternativ ist es auch möglich, die Länge der Achse stufenlos zu variieren durch ein Fixiermittel, das kein Raster bedarf, wie z.B. eine Klemmschraube oder einen Dreh-Spreizmechanismus.

Für eine stabile Abstützung des Halters kann dieser über mindestens eine Hülse an der Achse gehalten sein. Zudem kann der Halter drehbar an der Achse gelagert werden. Alternativ kann die Achse drehfest mit dem mindestens einen Halter verbunden sein und die Achse dann zusammen mit dem Halter an einer Abdeckung des Scharniers drehbar gelagert sein.

Der Halter kann für die Innenorganisation eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes mindestens einen Korb umfassen. Alternativ oder zusätzlich können auch andere Mittel zur Innenorganisation vorgesehen sein, beispielsweise höh- zontale Haltestangen oder Ablageelemente. Ferner können die Körbe, Ablageelemente oder Haltestangen übereinander angeordnet sein.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist an jedem Scharnier an einem Scharniergehäuse eine Abdeckung fixiert, und an der Abdeckung ist die Achse gehalten. Dadurch kann die Achse besonders stabil an dem Scharniergehäuse festgelegt werden, da dieses meist aus Metall besteht. Die Abdeckung kann das Scharniergehäuse U-förmig umgreifen, so dass Gewichtslasten auf das Scharniergehäuse abgetragen werden können. Die Abdeckung kann dabei über mindestens ein Befestigungsmittel an dem Scharniergehäuse festgelegt sein. Durch die Verwendung der Abdeckung kann der Halter jederzeit bei Korpen, die mindestens ein Scharnier aufweisen, nachgerüstet werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Scharniers;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht von zwei erfindungsgemäßen

Scharnieren mit einer dazwischen angeordneten Achse;

Figuren 3 und 4 zwei Ansichten des Scharniers der Figur 1 bei der Montage der Achse;

Figuren 5 bis 7 mehrere Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels eines Möbels mit einem Halter;

Figuren 8 und 9 zwei Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels eines

Möbels mit einem Halter;

Figuren 10 bis 12 mehrere Ansichten eines modifizierten Ausführungsbeispiels eines modifizierten Halters,

Figur 13 eine perspektivische Ansicht eines modifizierten Ausführungsbeispiels mit einem abgewandelten Halter, und

Figur 14 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels mit zwei übereinander angeordneten Haltern. Ein Scharnier 1 umfasst ein Scharniergehäuse 2, das über eine Montageplatte 3 an einem Korpus eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes festlegbar ist. Das Scharniergehäuse 2 ist dabei verstellbar an der Montageplatte 3 gehalten, wobei eine erste Versteileinrichtung 4 zur Seitenverstellung und eine zweite

Versteileinrichtung 5 zur Auflagenverstellung vorhanden ist, um das Scharniergehäuse 2 relativ zu der Montageplatte 3 auszurichten und somit eine an dem Scharnier 1 gehaltene Tür zu justieren. An dem Scharniergehäuse 2 sind zwei beabstandete Arme 6 drehbar gelagert, an denen ein Scharnierteil 7

verschwenkbar gehalten ist. Das Scharnier 1 ist insofern als Vier-Gelenk- Scharnier ausgebildet, wobei die Erfindung auch für andere Scharniertypen einsetzbar ist, beispielsweise bei Weitwinkelscharnieren, die häufig als Sieben- Gelenk-Scharniere ausgebildet sind. In jedem Fall ist das Scharnierteil 7 relativ zu dem Scharniergehäuse 2 verschwenkbar gelagert.

Um die Funktionalität des Scharniers 1 zu erhöhen, ist eine Abdeckung 8 vorgesehen, die auf das Scharniergehäuse 2 aufgesetzt wird. Die Abdeckung 8 ist dabei im Querschnitt U-förmig und leistenförmig ausgebildet und weist zwei gegenüberliegende Seiten 9 auf, die das Scharniergehäuse 2 an der Oberseite und der Unterseite umgreifen. An jeder Seite 9 ist ein Lager 1 0 für eine Achse 20 ausgebildet, wobei hierfür eine hervorstehende Hülse 1 1 an der Seite 9 ausgeformt ist. Das Lager 1 0 kann dabei nach Art eines Sackloches ausgebildet sein oder nur als Lageröffnung, damit sich die Achse 20 in axiale Richtung auf einer Seitenwand des Scharniergehäuses 2 abstützen kann.

An einem Mittelabschnitt 1 2 zwischen den beiden Seiten 9 ist eine Öffnung 1 3 ausgebildet, die mit einer Öffnung an dem Scharniergehäuse 2 zumindest teilweise fluchtet. An der Öffnung 1 3 ist ein Befestigungsmittel 14 einsteckbar, um die Abdeckung 8 an dem Scharniergehäuse 2 zu fixieren, beispielsweise nach Art eines Bajonettverschlusses. Hierfür ist an dem drehbaren Befestigungsmittel 14 ein radial hervorstehender Vorsprung 15 ausgebildet, der eine Wand des Scharniergehäuses 2 hintergreift. Auch andere Befestigungsmittel zur Fixierung der Abdeckung 8 an dem Scharniergehäuse 2 sind einsetzbar. In Figur 2 sind zwei baugleiche Scharniere 1 gezeigt, an denen jeweils eine Abdeckung 8 über ein Befestigungsmittel 14 fixiert ist. Zwischen den beiden Abdeckungen 8 der Scharniere ist eine Achse 20 montiert, die aus mehreren Teilen gebildet ist und ein erstes Teil 21 mit kleinerem Querschnitt und ein zweites Teil 22 mit größerem Querschnitt aufweist. Das erste Teil 21 ist zumin- dest teilweise in das zweite Teil 22 eingesteckt. Das erste Teil 21 umfasst an einer Seite eine Abflachung 25, an der in regelmäßigen Abständen Öffnungen 26 vorgesehen sind. Der Abstand der Öffnungen 26 kann dabei einem Rastermaß entsprechen, das bei Bohrungen an einer Seitenwand eines Möbelkorpus vorhanden ist. Auch das zweite Teil 22 der Achse 20 umfasst eine Abflachung 23, an der in regelmäßigen Abständen Öffnungen 24 ausgespart sind. Die Achse 20 ist in der Länge verstellbar, damit diese an den Abstand der zwei Scharniere angepasst werden kann. Da die Scharniere meist an Bohrungen an einer Seitenwand eines Möbelkorpus fixiert werden, die in einem regelmäßigen Ras- termaß angeordnet werden, kann die Länge der Achse 20 entsprechend diesem Rastermaß über die Öffnungen 24 und 26 verstellt werden. Wenn zwei Öffnungen 24 und 26 fluchten, kann ein Befestigungsmittel eingesteckt werden, um die Länge der Achse 20 zu fixieren, wie dies mit den Pfeilen symbolisch dargestellt ist. Das Befestigungsmittel kann beispielsweise ein federndes Druckstück, ein Spannstift, ein Bolzen oder eine Schraube sein. An den Scharnieren ist an dem Scharnierteil 7 eine Tür 33 verschwenkbar gelagert, die unabhängig von der Achse 20 angeordnet ist.

In Figur 3 ist der Verbindungsbereich der Achse 20 bei der Montage gezeigt. Das erste Teil 21 der Achse ist in die Hülse 1 1 an der Seite 9 der Abdeckung 8 eingesteckt. Das zweite Teil 22 ist um einen Endabschnitt des ersten Teils 21 angeordnet, wobei die Abflachung 23 auf der Abflachung 25 aufliegt, so dass die Teile 21 und 22 drehfest zueinander angeordnet sind. Zur Fixierung der Längenposition wird ein Sicherungselement 27 montiert, das mit einem Zapfen 28 in zwei fluchtende Öffnungen 24 und 26 eingesteckt wird. Das Sicherungselement 27 ist als unterbrochener Ring ausgebildet und aus einem elastischen Material, so dass die beiden Schenkel des Sicherungselementes 27 das zweite Teil 22 umgreifen können, um dort rastend festgelegt zu werden. Dadurch ist die Achse mit den Teilen 21 und 22 in axiale Richtung fixiert und drehfest an- geordnet.

In Figur 4 wird die Montage der Achse 20 noch einmal aus einem anderen Blickwinkel dargestellt, wobei hier das zweite Teil 22 bereits in die Hülse 1 1 an der Seite 9 der Abdeckung 8 eingesteckt ist. Die Hülsen 1 1 können dabei an gegenüberliegenden Seiten 9 der Abdeckung 8 einen unterschiedlichen

Durchmesser aufweisen, oder über Abstandselemente wird gewährleistet, dass sowohl das schmalere erste Teil 21 als auch das breitete Teil 22 jeweils in eine Hülse 1 1 eingesteckt werden können. In den Figuren 5 bis 7 ist ein erstes Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem zwei erfindungsgemäße Scharniere 1 beabstandet voneinander an einer Seitenwand 32 eines Möbelkorpus 31 montiert werden. Das Möbel 30 ist als Schrankmöbel ausgebildet, wobei an den beiden Scharnieren 1 eine Tür 33 verschwenkbar gelagert ist. Zwischen den beiden Scharnieren 1 ist eine Achse 20 fixiert, an der ein Halter 40 für Gegenstände vorgesehen ist. Der Halter 40 ist umfasst mehrere horizontal ausgerichtete Stangen 401 , die an der Achse 20 drehbar gehalten sind. Wird die Tür 33 aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position bewegt, ist ein Nachziehmechanismus vorgesehen, der die oberste Stange 401 des Halters 40 um die Achse 20 dreht, die dann wiederum die darunter liegende Stange 401 winkelversetzt dreht.

In Figur 7 sind die Details des Halters 40 gezeigt. Jede horizontale Stange 401 ist mit einer Hülse 41 verbunden, die um das erste Teil 21 der Achse 20 dreh- bar gelagert ist. Zwischen der Hülse 41 und der Stange 401 ist ein Winkelstück 42 vorgesehen, das mit einem Verbindungselement 46 gekoppelt ist, um die Stange 40 über einen Nachziehmechanismus zu bewegen. Das Verbindungselement 46 ist dabei mit einem Mitnehmer 49 verbunden, der an einer Abdeckung 70 vorgesehen ist. Die Abdeckung 70 wird an dem Scharnierteil 7 fixiert, so dass bei einem Verschwenken des Scharnierteils 7 der Mitnehmer 49 mit dem Verbindungselement 46 bewegt wird, das auf das Winkelstück 42 wirkt und somit die oberste horizontale Stange 401 um die Hülse 41 dreht.

Zwischen benachbarten horizontalen Stangen 401 ist ein hülsenförmiger Mit- nehmer 43 vorgesehen, der an der Oberseite eine Aussparung 44 und an der Unterseite eine Aussparung 45 aufweist. Wie insbesondere in Figur 6 gezeigt ist, greift das Winkelstück 42 der oberen Stange in die Aussparung 44 ein, während die untere Aussparung 45 des Mitnehmers 43 die darunterliegende horizontale Stange umgreift. Die Aussparung 44 ist dabei nicht formschlüssig um das Winkelstück 42 angeordnet, sondern in Umfangsrichtung mit einem gewissen Spiel, so dass bei einer Drehbewegung der oberen Stange zunächst das Winkelstück 42 bis zu der Kante der Aussparung 44 bewegt wird, um dann den Mitnehmer 43 zu drehen, der wiederum die darunterliegende Stange 401 dreht. Dieser Nachziehmechanismus ist nicht nur zwischen der obersten und der mitt- leren Stange 401 des Halters 40 vorgesehen, sondern auch zwischen der mittleren Stange 401 und der unteren Stange 401 . Zudem können natürlich an dem Halter 40 auch nur zwei Stangen oder mehr als drei Stangen vorgesehen sein. Um den Halter 40 in axiale Richtung unverschieblich zu lagern, ist ein Sicherungselement 27 vorgesehen, das unterhalb der Hülse 41 der untersten horizontalen Stange 401 montiert ist, so dass der Zapfen 28 in eine Öffnung 26 des ersten Teils 21 eingesteckt wird und verhindert, dass die Hülsen 41 sich in Axi- alrichtung nach unten bewegen können.

In den Figuren 8 und 9 ist ein Möbel gezeigt, bei dem die Tür 33 auf der gegenüberliegenden Seite an einer Seitenwand 32 über zwei Scharniere verschwenkbar gelagert ist. Zwischen den Scharnieren ist eine Achse 20 vor- gesehen, die einen Halter 40 mit mehreren horizontalen Stangen 401 aufweist. In der vergrößerten Darstellung der Figur 9 ist erkennbar, dass das Verbindungselement 46 eine erste Rastaufnahme 47 umfasst, die auf den zapfenför- migen Mitnehmer 49 aufclipsbar ist. An der gegenüberliegenden Seite umfasst das Verbindungselement 46 eine zweite Rastaufnahme 48, die auf einen zy- lindrischen Abschnitt des Winkelstücks 42 aufclipsbar ist. Dadurch kann bei einem Bewegen der Tür 33 an dem Scharnierteil 7 die oberste horizontale Stange 401 um die Hülse 41 verschwenkt werden, wobei die oberste Stange 401 dann eine oder mehrere darunterliegende Stangen 401 des Halters 40 nachzieht.

In den Figuren 1 0 bis 12 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem zwei Scharniere 1 an einer Seitenwand 32 eines Möbelkorpus 31 montiert sind. Zwischen den zwei Scharnieren ist eine Achse 20 mit einem ersten Teil 21 und einem zweiten Teil 22 vorgesehen. Zur Lagerung von Gegenständen ist ein Halter 50 mit zwei Körben vorgesehen, die über vertikale Stangen 52

beabstandet voneinander gehalten sind. Der Halter 50 umfasst zwei

beabstandete Hülsen 51 , die an der Achse 20 gelagert sind. Dabei durchgreift das erste Teil 21 eine obere Hülse 51 und das zweite Teil 22 eine untere Hülse 51 . Die untere Hülse 51 ist dabei auf der Abdeckung 8 des unteren Scharniers in axiale Richtung abgestützt. Es ist auch möglich, den Halter 50 in axiale Richtung nach oben versetzt anzuordnen, wobei dann ein Sicherungselement 27 die untere oder obere Hülse 51 an der Achse 20 abstützt. Bei der Montage des Halters 50 muss lediglich das erste Teil 21 in die obere Hülse 51 und das untere Teil 22 in die untere Hülse 51 eingesteckt werden, um dann die Achse 20 an den beiden Abdeckungen 8 zu fixieren. Durch wenige Montageschritte ist dann der Halter 50 drehbar an der Achse 20 gehalten, wobei vorzugsweise die Achse 20 drehfest an den Abdeckungen 8 festgelegt ist und die drehbare Lagerung über die Hülsen 51 erfolgt. Es ist natürlich auch möglich, die Achse 20 drehfest mit den Hülsen 51 zu verbinden, um dann die Achse 20 relativ zu den Abde- ckungen 8 zu drehen. Dadurch, dass die Achse 20 an den Möbelkorpus 31 angebunden ist, können auch große Halter für schwere Gegenstände, beispielsweise Putzmittel verwendet werden. In Figur 13 ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel eines Halters 60 gezeigt, der anders als bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel vier korbförmige Ablageelemente 61 aufweist, die an vertikalen Stangen 62 gehalten sind. An dem obersten Ablageelement ist eine Hülse 63 und an dem untersten Ablageelement 61 eine weitere Hülse 63 fixiert. Die Hülsen 63 können um die Achse 20 angeordnet werden, so dass der Halter 60 drehbar gehalten wird, wie dies bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel schon erläutert wurde.

In Figur 14 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Möbels gezeigt, bei dem an einem Möbelkorpus 31 eine Tür 33 verschwenkbar gehalten ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind an einer Seitenwand 32 des Möbelkorpus 31 drei

Scharniere 1 vorgesehen, so dass die Tür 33 auch an drei Scharnierteilen 7 fixiert ist. Das mittlere Scharnier 1 ist sowohl an der Oberseite mit einer Achse 20 versehen, an der ein Halter 60 drehbar gelagert ist, als auch an der Unterseite. Der Halter 60 ist jeweils über Hülsen 63 an der Achse 20 drehbar gela- gert, so wie dies schon in Verbindung mit Figur 13 gezeigt ist. Es ist natürlich auch möglich, bei hohen Schränken noch mehr Halter 60 zwischen jeweils zwei Scharnieren 1 anzuordnen.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird an der Achse 20 zwischen zwei Scharnieren jeweils ein Halter drehbar gelagert. Es ist natürlich auch möglich, einen Halter drehfest an der Achse 20 zu positionieren.

Alternativ können auch unterschiedliche Halter an einer Achse 20 befestigt werden.

Bezugszeichenliste

1 Scharnier

2 Scharniergehäuse

3 Montageplatte

4 Versteileinrichtung

5 Versteileinrichtung

6 Arm

7 Scharnierteil

8 Abdeckung

9 Seite

10 Lager

1 1 Hülse

12 Mittelabschnitt

13 Öffnung

14 Befestigungsmittel

15 Vorsprung

20 Achse

21 Teil

22 Teil

23 Abflachung

24 Öffnung

25 Abflachung

26 Öffnung

27 Sicherungselement

28 Zapfen

30 Möbel

31 Möbelkorpus

32 Seitenwand

33 Tür

40 Halter

401 Stange

41 Hülse

42 Winkelstück

43 Mitnehmer

44 Aussparung

45 Aussparung

46 Verbindungselement

47 Rastaufnahme Rastaufnahme

Mitnehmer

Halter

Hülse

Stange

Halter

Ablageelement

Stange

Hülse

Abdeckung