Es ist bekannt, Scharniere mit einem Dämpfer zu versehen, die die Schließbewegung der Türe dämpfen. Gedämpft wird dabei der letzte Bereich des Schließweges, knapp bevor sich die Türe in der endgültig geschlossenen Stellung befindet.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs erwähnten Art zu verbessern.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Lineardämpfer am oder im Scharniertopf angeordnet ist.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß der Scharniertopf in Montagelage in an sich bekannter Weise in einer Bohrung in einem Türflügel eingesetzt ist und daß die Bewegungsrichtung des Kolbens parallel zur Achse der Bohrung ausgerichtet ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Scharnierarm über einen inneren und einen äußeren Gelenkhebel mit dem Scharniertopf verbunden ist und daß der Lineardämpfer durch den äußeren Gelenkhebel betätigt wird.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß der Kolben des Lineardämpfers gelenkig mit einem am Scharniertopf angelenkten Hebel verbunden ist und daß der äußere Gelenkhebel oder der Scharnierarm beim Dämpfungsvorgang auf diesen Hebel drückt.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Scharnieres teilweise im Schnitt, wobei sich der Türflügel in einem Winkel zur Schließebene befindet, d. h. der Türflügel ist leicht geöffnet, die Fig. 2 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 1,

die Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht eines Scharnieres teilweise im Schnitt, wobei der Türflügel in der geschlossenen Stellung gezeigt ist, und die Fig. 4 zeigt den Ausschnitt B der Fig. 3.

Das erfindungsgemäße Scharnier weist in herkömmlicher Weise einen Scharniertopf 1 auf, der einen ersten Anschlagteil bildet, und einen Scharnierarm 2, der einen zweiten Anschlagteil bildet. Der Scharniertopf 1 und der Scharnierarm 2 sind über einen äußeren Gelenkhebel 3 und einen inneren Gelenkhebel 4, die auf Gelenkachsen 5 und 6 lagern, miteinander verbunden.

Der Scharnierarm 2 ist mittels eines Zwischenstückes auf einer Grundplatte 20 gelagert.

Während der Scharniertopf 1 in eine Bohrung 7 in einem Türflügel 8 eines Möbels einsetzbar ist, wird der Scharnierarm 2 zusammen mit dem Zwischenstück in die Grundplatte 20, die an einer Möbelseitenwand 11 befestigt, vorzugsweise mit dieser verschraubt ist, eingehängt. Zwischen dem Scharnierarm 2 und dem Zwischenstück sind die üblichen Verstellmittel für die Fugen-und Tiefenverstellung des Scharnieres vorgesehen.

Die bis hierher beschriebenen Teile des Scharnieres entsprechen dem Stand der Technik. Ein Scharnier dieser Art ist in der internationalen Anmeldung W097/22773 der Anmelderin beschrieben.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist am Scharniertopf 1 außen ein Lineardämpfer 10 angeordnet, und zwar an der den Gelenkachsen 6 gegenüber liegenden Seite.

Der Kolben 12 des Lineardämpfers 10 weist eine Kolbenstange 13 auf, die gelenkig mit einem Hebel 14 verbunden ist. Der Hebel 14 ragt durch eine vorzugsweise schlitzförmige Öffnung 15 des Scharniertopfes 1. Beim anderen Ende ist der Hebel 14 an einem Flansch 16, der sich außen am Boden des Scharniertopfes 1 befindet, angelenkt.

Über einen Großteil der Schließbewegung des Türflügels 8 ist das Scharnier frei schwenkbar. Der Lineardämpfer 10 tritt nicht in Aktion.

Wird das Scharnier geschlossen, dann drückt, wie aus der Fig. 3 ersichtlich, der äußere Gelenkhebel 3 den bügelförmigen Hebel 14 in der Richtung zum Boden des Scharniertopfes 1, wodurch der Lineardämpfer 10 in Funktion tritt. Es kommt dabei zu einem sanften Schließen des Türflügels 8, auch wenn dieser seitens des Benutzers mit zu viel Schwung geschlossen wurde.

Der Lineardämpfer 10 ist vorzugsweise als Fluiddämpfer ausgeführt. Als Dämpfungsmedium kann sowohl eine Flüssigkeit, vorzugsweise ein Öl, als auch ein Gas, beispielsweise Luft, eingesetzt werden.

Beim Dämpfen wird der Kolben 12 des Lineardämpfers 10 parallel zur Achse der Bohrung 7, d. h. in der Einsteckrichtung des Scharniertopfes 1 bewegt. Um den Durchfluß des Dämpfungsmediums von der einen Seite des Kolbens 12 zur anderen zu ermöglichen, ist der Kolben 12 mit Durchlaßkanülen 15 versehen.

Wenn die Türe 8 geöffnet wird, wird der Kolben 12 von der Feder 9 wieder in die Ausgangsstellung gedrückt. Die Feder 9 ist als Schraubenfeder ausgeführt.

Der Lineardämpfer 10 ist derart am Scharniertopf 1 angeordnet, daß er in Montagelage zusammen mit dem Scharniertopf 1 in der Bohrung 7 des Türflügels 8 aufgenommen wird.