Scharnier

Die Erfindung betrifft ein Scharnier, vorzugsweise Möbelscharnier, bestehend aus einem Scharnierarm, der auf einer in einem topfförmigen Scharnierteil unverschieblich gehalterten Gelenkachse schwenkbar gelagert und mit einer die Gelenkachse überragenden Zunge oder einem zu der Gelenkachse exzentrischen Nocken oder einer Steuerkante versehen ist, die auf einer mit einem Endbereich am schwenkbaren Scharnierteil gehalterten und im Schließbereich ein Schließmoment erzeugenden Blattfeder gleiten.

Ein aus der DE 36 01 682 A1 bekanntes Scharnier der zuvor angegebenen Art weist eine Blattfeder auf, deren abgebogenes Ende in einem Schlitz des Bodens des topfförmigen Scharnierteils gehalten und deren mittlerer Teil sich gegen einen in den Scharniertopf seitlich hineinragenden Zapfen derart abstützt, dass das federnde Ende der Blattfeder auf eine Steuerkante des Scharnierarms einwirkt. Die seitliche Anordnung der Blattfeder verringert die Breite des Scharnierarms und daher auch die Festigkeit des gesamten Scharniers. Auch die seitliche Anordnung der Blattfeder bedingt, dass diese nur schmal ausgeführt werden kann. Daraus folgt, dass kein großes Schließmoment erzeugt werden kann.

Aus der US 5,546,956 A ist eine Ausführungsform des eingangs erläuterten Scharniers bekannt, bei der die Blattfedern zweiseitige Zungen aufweisen, die ebenfalls schmal ausgeführt sind und bei der die Blattfeder selbst nur durch eine Niete am Bodenscharniertopf festgehalten ist. Hierdurch ist ebenfalls bedingt, dass die dort offenbarte Blattfeder kein großes Schließmoment ausüben kann. Darüber hinaus benötigt die das Schließmoment erzeugende Blattfeder im Scharniertopf viel Raum, so dass ein derartiges Scharnier für gedrungene Ausführungsformen, die beispielsweise in dünnen Türen erwünscht sind, nicht in Frage kommt.

Aus der US 5,604,956 A ist als das Schließmoment erzeugende Federelement eine Drahtfeder vorgesehen, die in aufwendiger Weise unter dem Bodenscharniertopf befestigt ist. Die freien Enden der Drahtfeder ragen aus seitlichen Ausnehmungen in den Innenraum des Scharniertopfes herein und stützen sich an seitlichen Nocken des Scharnierarmes ab. Diese Ausführung ist recht aufwendig und teuer und entspricht in seiner Wirkung einem Scharnier nach dem europäischen Patent EP 0 987 394 B1 , das auf dieselbe Anmelderin wie die vorliegende Erfindung zurückgeht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Scharnier mit einfach herzustellenden Bestandteilen, wie Scharnierarm und Scharniertopf, derart weiterzubilden, dass sich in dem topfförmigen Scharnierteil eine das Schließmoment erzeugende Blattfeder raumsparend in einfacher und damit in wirtschaftlicher Art und Weise befestigen läßt, wobei gleichzeitig die Federeigenschaften der Blattfeder zum Erreichen einer besseren Funktion des Scharniers bestmöglich ausgenutzt werden soll.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Demnach besteht ein Scharnier aus einem Scharnierarm, der auf einer in einem topfförmigen Scharnierteil unverschieblich gehalterten Gelenkachse schwenkbar gelagert ist. Mit einer die Gelenkachse überragenden Zunge oder einem zu der Gelenkachse exzentrischen Nocken oder einer Steuerkante versehen ist, die auf einer mit einem Endbereich am schwenkbaren Scharnierteil gehalterten und im Schließbereich ein

Schließmoment erzeugenden Blattfeder gleiten. Erfindungsgemäß weist die Blattfeder mindestens zwei Abschnitte unterschiedlicher Breite auf, wobei der zumindest eine schmalere Abschnitt der Blattfeder eine mittlere Ausnehmung des Scharnierarmes durchsetzt, aus deren unteren Kante eine Zunge ausgeschnitten ist, und dass der zumindest eine breitere Abschnitt der Blattfeder durch einen quer verlaufenden Stift gegen den Boden des Scharniertopfes gedrückt und so festgehalten wird.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den sich an den Hauptanspruch anschließenden Unteransprüchen.

Demnach kann der zumindest eine schmalere Abschnitt der Blattfeder bis zum Übergangsbereich des zumindest einen breiteren Abschnitts der Blattfeder eine länglich ausgebildete Rippe aufweisen. Das bedeutet, dass sich die Rippe längs der Blattfeder erstreckt. Aufgrund dieser sich längs erstreckenden Rippe erfolgt die Biegung der Blattfeder nicht in ihrem engeren Abschnitt, sondern im breiteren Abschnitt, der am Boden des Scharniertopfes gehalten ist. In diesem breiteren Abschnitt und dem zu diesen führenden Übergangsbereich nimmt die Blattfeder eine größere Kraft mit geringerer Biegung aus und ihre Lebensdauer wird von möglichen aus dem Fertigungsverfahren stammenden Mikrobrechungen in keiner Weise beeinflußt. Darüber hinaus können auch Einkerbungen oder Ausschnitte vorhanden sein, die der Feder die gewünschte Form geben und die aber wegen der Rippe die Federkraft nur unwesentlich verringern können.

Vorteilhaft kann der zumindest eine breite Abschnitt der Blattfeder durch einen querverlaufenden Stift gegen den Boden des Scharniertopfs gedrückt und so festgehalten werden.

Vorteilhaft weist der Boden des Scharniertopfs in dem Bereich, in dem der zumindest eine breitere Abschnitt der Blattfeder angeordnet ist, eine Ausnehmung auf. Der Abstand zwischen dem querverlaufenden Stift und dem Boden kann geringer bemessen sein als die Dicke der Blattfeder. Die Blattfeder kann an ihrem unter dem

querverlaufenden Stift liegenden Bereich eine querverlaufende Einbuchtung aufweisen, die gegebenenfalls in die Ausnehmung des Scharniertopfes eintaucht und damit die Blattfeder in ihrer richtigen und zentrierten Stellung hält.

Die längs verlaufende Rippe kann sich bis zum dreiviertel der Länge des Übergangsbereichs zwischen den zumindest vorhandenen beiden Abschnitten der Blattfeder erstrecken.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann der Scharnierarm eine Ausnehmung aufweisen, aus deren unteren Kante die Zunge derart ausgeschnitten ist, dass die untere Kante der Ausnehmung neben der ausgeschnittenen Zunge zwei Abschnitte aufweist, auf die sich die Blattfeder in vollständig geöffneter Stellung des Scharniers abstützen kann. Der Abstand der zwei Abschnitte zur Gelenkachse kann gleich oder nur geringfügig größer sein als der Abstand der äußeren Kante der Zunge zu der Gelenkachse. Während sich die Blattfeder also während des Öffnens bzw. Schließens des Scharniers auf der Zunge abstützt, stützt sie sich in der vollständig geöffneten Stellung des Scharniers auf den zusätzlichen beiden Abschnitten ab.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung kann die Blattfeder aus zwei identischen Blattfedern geringer Dicke bestehen. In diesem Fall kann die alternativ zur Verstärkung vorgesehene Rippe entfallen. Auch entsprechende Einbuchtungen bzw. Sicken müssen bei dieser Ausführungsform nicht vorgesehen werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann der Querstift einen unrunden Querschnitt aufweisen. Hierdurch ist der Querstift verstärkt, so dass er sich nicht so einfach durchbiegt wie ein Querstift mit kreisrundem Querschnitt.

Der Scharnierarm weist bevorzugt in seinem gekrümmten Bereich Ränder auf, die derart geprägt sind, dass sie gegenüber dem mittleren, mit der Ausnehmung versehenen Teil des Scharnierarmes versetzt sind. Diese geprägten Teile liegen also

nicht in der gleichen Ebene wie der restliche Teil des Scharnierarmes. Durch diese Prägung wird die Festigkeit des Scharnierarms erheblich verbessert.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung näher erläuterten Ausführungsbeispiels dargestellt. Es zeigt:

Figur 1 : einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Scharnier im geschlossenen Zustand.

Figur 2. das Scharnier nach Figur 1 in einem um ca. 30 ° geöffneten Zustand,

Figur 3: das Scharnier nach Figur 1 in vollständig geöffnetem Zustand,

Figur 4: eine Draufsicht auf das topfförmige Scharnierteil,

Figur 5: eine Draufsicht auf die Blattfeder des Scharniers,

Figur 6: eine Seitenansicht der Blattfeder gemäß Figur 5,

Figur 7: eine Draufsicht auf den Scharnierarm,

Figur 8: eine Schnittansicht des Scharnierarms nach Figur 7,

Figur 9: eine der Figur 3 entsprechende Ansicht einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung,

Figur 10: ein Detail eines Bauteils des erfindungsgemäßen Scharniers,

Figur 11 : eine der Figur 7 entsprechende Draufsicht auf einen Scharnierarm anderer Bauart und

Figur 12: eine Schnittansicht des Scharnierarms nach Figur 11.

Das aus den Figuren 1 bis 3 ersichtliche Scharnier besteht im wesentlichen aus einem mit einer Abkröpfung versehenen Scharnierarm 12, der mit seinem unteren eingerollten Ende 14 eine Gelenkachse 28 einfaßt. Die Gelenkachse 28 ist in üblicherweise in den Seitenwandungen des Scharniertopfes 22 unverschieblich gehaltert. Dieser Scharniertopf 22 ist in üblicher Weise in eine flache Sacklochbohrung beispielsweise einer Tür 8, die über das Scharnier 10 mit einem Möbelkorpus 6 schwenkbar verbunden ist, eingesetzt und mit dieser durch einen Flansch 44 verbunden, der Teil des Scharniertopfs 22 ist (vgl. Figur 4).

Der abgekröpfte Scharnierarm 12 ist in vereinzelter Darstellung in den Figuren 7 und 8 dargestellt. Dieser Scharnierarm 12 weist, wie zuvor bereits ausgeführt, an seinem unteren eingerollten Ende 14, das im eingebauten Zustand die Gelenkachse 28 umfasst, eine mittlere Ausnehmung 16 auf, aus deren unteren Kante eine Zunge 20 ausgeschnitten ist. Die Breite der Zunge 20 ist dabei geringer als die Gesamtbreite der Ausnehmung 16, so dass beiderseits der ausgeschnittenen und zurückgebogenen Zunge 20 kurze Abschnitte 18 im unteren Kantenbereich der Ausnehmung 16 gebildet sind.

Wie insbesondere der Figur 8 zu entnehmen ist, ist die Zunge 20 vom eingerollten Ende 14 des Scharnierarms versetzt, so dass seine Herstellung erheblich vereinfacht ist.

Wie den Figuren 1 bis 3 zu entnehmen ist, ist an dem der Gelenkachse 28 gegenüberliegenden Ende des Scharniertopfs 22 in dessen Seitenwänden ein Querstift 38 befestigt und zwischen dem Querstift 38 und dem Boden 24 des Scharniertopfs 22 ist eine Blattfeder 30 gehaltert.

In der hier dargestellten Ausführungsform besteht zwischen dem Querstift 38 und dem Boden 24 des Scharniertopfs 22 ein geringerer Abstand als derjenige der Dik- ke der Blattfeder 30. In diesem Bereich weist der Boden 24 des Scharniertopfs 22 eine Ausnehmung 26 auf, deren Breite der Blattfeder 30 entspricht. An dem unter

dem Querstift 38 liegenden Teil weist die Blattfeder 30 vorteilhaft eine quer verlaufende Einbuchtung bzw. Sicke 32 auf, die teilweise in die Ausnehmung 26 des Bodens 24 des Scharniertopfs 22 eintaucht und damit die Blattfeder in ihrer korrekten und zentrierten Stellung hält.

Die Blattfeder 30 ist vereinzelt in den Figuren 5 und 6 dargestellt. Sie weist im wesentlichen zwei Abschnitte 40 und 42 auf. Der Abschnitt 42 ist ein schmalerer Abschnitt, der in einem Übergangsbereich in den breiteren Abschnitt 40 der Blattfeder 30 übergeht. Der schmalere Abschnitt 42 weist einen gekrümmten Endbereich 36 auf. Längs des schmalen Abschnitts 42 verläuft eine Rippe 34 als Verstärkungsrippe. Diese erstreckt sich bis in ca. dreiviertel der Länge des Übergangsbereichs zwischen den Abschnitten 42 und 40 der Blattfeder 30.

In Figur 1 ist das erfindungsgemäße Scharnier in geschlossener Stellung gezeigt, das heißt, dass eine Tür 8 eine Öffnung des Möbelkorpus 6 verschließt.

In der Figur 2 ist das Scharnier 10 in seiner etwa um 30 ° geöffneten Stellung ersichtlich. Von dieser Stellung her gleitet die Zunge 20 in Öffnungsrichtung längs des gekrümmten Endbereichs 36 der Blattfeder 30, dessen Krümmungsradius dem Abstand der äußeren Kante der Zunge 20 von der Gelenkachse 28 entspricht, so dass die Feder in diesem Schwenkbereich des Scharniers keine Biegung mehr ausführt. Bevor die Zunge 20 jedoch diese Winkelstellung von 30 ° erreicht, stützt sie sich gegenüber der Blattfeder 30 ab, so dass die Blattfeder in diesem Schließbereich ein Schließmoment erzeugt. Dabei bewirkt die Rippe 34 im schmaleren Abschnitt 42, dass die Festigkeit dieses durch die Rippe verstärkten Bereichs erhöht ist, so dass die Blattfeder 30 nur im Bereich des Querstifts 38 verbogen wird. In diesem Bereich ist die Blattfeder breiter ausgebildet, so daß hier eine vergleichsweise größere Kraft mit geringerer Biegung erzeugt werden kann.

In der Figur 3 ist das Scharnier in seiner geöffneten Stellung gezeigt. Da die Zunge 20 durch einfaches Herausbiegen in einfacher Art und Weise hergestellt ist, vermag diese keine besonders großen Stützkräfte der Blattfeder 20 aufzunehmen. In der

geöffneten Stellung des Scharniers 10 stützt sich daher die Blattfeder 30 an den seitlich neben der Zunge 20 angeordneten Kanten 18 der Ausnehmung 16 des Scharnierarms 12 ab. Der Abstand dieser Kanten von der Gelenkachse 28 entspricht im wesentlichen dem Abstand der äußeren Kante der Zunge 20 von dieser Gelenkachse 28. Die Abstützung der Feder wird also an der öffnenden Schwenkbewegung von der Zunge 20 an die kurzen Abschnitte 18 im Bereich der Ausnehmung 16 des Scharnierarmes 12 in der in Figur 3 dargestellten maximal geöffneten Stellung weitergegeben, wobei der Blattfeder 30 keine weitere Biegespannung aufgeprägt wird.

In der Figur 9 ist eine der Figur 3 entsprechende Darstellung einer alternativen Ausführungsvariante gezeigt. Im Unterschied zu der Ausführungsvariante gemäß Figur 3 besteht hier die Blattfeder 50 aus zwei identischen Blattfederteilen 50' und 50" vergleichsweise geringerer Dicke (vgl. Figur 10, in der die Teile 50' und 50" auseinandergezogen dargestellt sind). Bei dieser Bauart kann auf die in dem Beispiel gemäß der Figur 3 ff. dargestellten Ausführungsform vorgesehen Rippe 34 verzichtet werden. Auch die entsprechenden Einbuchtungen bzw. die Sicke 32, die in der vorherigen Ausführungsvariante beschrieben wurde, sind in der Ausführungsform gemäß der Figuren 9 bis 12 nicht mehr vorhanden.

Wie der Figur 9 weiter zu entnehmen ist, weist der Querstift 58 einen unrunden Querschnitt auf, hierdurch ist er verstärkt und kann nicht mehr so leicht durchgebogen werden. Wie sich insbesondere aus den Figuren 11 und 12 ergibt, ist der Scharnierarm 52 in seinem gekrümmten Teil derart geprägt, dass sich nach außen versetzte Ränder 54 am mittleren Teil 56 anschließen, wobei dieser mittlere Teil mit einer Ausnehmung 16 versehen ist.