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Title:
HYDRAULIC MAGNETICALLY ACTUATED SEAT VALVE, ESPECIALLY FOR MOTOR VEHICLE BRAKING SYSTEMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/034268
Kind Code:
A1
Abstract:
A valve (10) with a tubular valve housing (11) containing a hydraulic fluid guiding body (13) arranged between the body of the valve (12) with a hollow cone-shaped seat (26) and an area (21) of the valve housing (11) receiving actuating means (14,17) pertaining to said valve (10). The guiding body (13) is penetrated by a closure element ( 30) of the valve (10) and separates the area (21) from an annular duct (36) which is connected to the seat (26) in order to circulate hydraulic fluid and connected to peripheral outlet openings (37) of the valve housing. The front face of the guiding body (13) rests on the body of the valve (12) and is supported thereon. It has guide ducts (39) that encroach upon the contours of valve seat and lead into the annular canal on the downstream side. The front end of the closure element (30) that interacts with the valve seat (26) forms a spherical segment which turns into the cylindrical shank (29) of the closure element with a sharp edge. The stream of hydraulic fluid leaving the valve seat (26) is diverted into the annular duct (36) by means of the guiding body (13), whereby variations in flow have practically no effect upon said area (21) of the valve.

Inventors:
HARTKE ANDREAS (DE)
SCHOEPPE DETLEV (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/003426
Publication Date:
July 08, 1999
Filing Date:
November 19, 1998
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
HARTKE ANDREAS (DE)
SCHOEPPE DETLEV (DE)
International Classes:
F02D41/14; F02D41/22; F02D41/38; F02M63/02; F02M69/54; G05B23/02; G05D16/20; (IPC1-7): G05B23/02; F02D41/22; F02D41/38
Foreign References:
EP0501459A21992-09-02
EP0681100A21995-11-08
DE19622757A11997-05-15
DE19548279A11997-04-03
DE19547647A11997-06-26
DE4401806A11994-08-04
US5241933A1993-09-07
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verfahren zur Funktionsüberwachung eines Druckreglers, der den Druck in einem Druckspeicher regelt, mit den Verfah rensschritten : Modulieren des in dem Druckspeicher eingespeisten För derstroms mit einem vorgegebenen Muster ; Abtasten der Stellgröße des Druckreglers, mit der der durch den modulierten Förderstrom beeinflußte Druck im Druck speicher auf einem vorgegebenen Sollwert gehalten wird ; und Korrelieren der Abtastwerte der Stellgröße des Druckreg lers mit dem vorgegebenen Muster, mit dem der Förderstrom mo duliert wird, um einen Funktionsfehler des Druckreglers fest zustellen.
2. Verfahren gemäß Anspruch 1, wobei das vorgegebene Mu ster, mit dem der in den Druckspeicher eingespeiste Förder strom moduliert wird, eine niederfrequente Periode mit einer Amplitude aufweist.
3. Verfahren gemäß Anspruch 2, wobei die Amplitude des vor gegebenen Musters, mit dem der in den Druckspeicher einge speiste Förderstrom moduliert wird, mit der resultierenden Amplitude der Stellgröße des Druckreglers in einer Modulati onsperiode korreliert wird, das sich ergebende Amplitudenver hältnis mit einem vorgegebenen Vergleichswert abgeglichen wird und bei einer Abweichung über einem vorbestimmten Wert hinaus ein Funktionsfehler des Druckreglers diagnostiziert wird.
4. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei zu sätzlich der Druck im Druckspeicher während der Modulation des in den Druckspeicher eingespeisten Förderstroms abgeta stet und mit einem vorgegebenen Sollwert verglichen wird, um bei einer Abweichung über einem vorbestimmten Wert hinaus ei nen Funktionsfehler des Druckreglers zu diagnostizieren.
5. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4 zum Einsatz in einer Brennkraftmaschine, wobei das Modulieren des in den Druckspeicher eingespeisten Kraftstoffstroms nur ausgeführt wird, wenn die Brennkraftmaschine sich in einem stationären Betriebszustand befindet.
6. Verfahren gemäß Anspruch 5, wobei eine Notlauffunktion in der Brennkraftmaschine aktiviert wird, bei der eine Bela stung des Druckreglers durch Begrenzen des Drucks im Druck speicher minimiert wird, wenn ein Funktionsfehler des Druck speichers diagnostiziert ist.
7. Vorrichtung zur Funktionsüberwachung eines Druckreglers (16), der den Druck in einem Druckspeicher (17) regelt, mit einer Modulationseinrichtung (31,32,33,34) zum Modu lieren des in den Druckspeicher eingespeisten Förderstroms mit einem vorgegebenen Muster ; einer Erfassungseinrichtung zum Abtasten der Stellgröße des Druckreglers, mit der der durch den modulierten Förder strom beeinflußte Druck im Druckspeicher auf einem vorgegebe nen Sollwert gehalten wird ; und einer Auswerteeinrichtung (36,37,38) zum Korrelieren der Abtastwerte der Stellgröße des Druckreglers mit dem vor gegebenen Muster, mit dem der Förderstrom moduliert wird, um einen Funktionsfehler des Druckreglers festzustellen.
8. Vorrichtung gemäß Anspruch 7, wobei das vorgegebene Mu ster, mit dem die Modulationseinrichtung den in den Druck speicher eingespeisten Förderstrom moduliert, eine niederfre quente Periode mit einer Amplitude aufweist und die Auswerte einrichtung eine Amplitudenauswerteeinrichtung (36) und eine Diagnoseeinrichtung (38) aufweist, wobei an der Amplituden auswerteeinrichtung die Amplitude des vorgegebenen Musters und die Abtastwerte der Stellgröße des Druckspeichers anlie gen und die Amplitudenauswerteeinrichtung eine maximale Dif ferenz zwischen den Abtastwerten in einer Modulationsperiode berechnet und einen Verhältniswert zwischen der berechneten Differenz der Stellgröße und der Amplitude des Musters bildet und wobei die Diagnoseeinrichtung den von der Auswerteein richtung gebildeten Verhältniswert mit einem vorgegebenen Vergleichswert abgleicht und bei einer Abweichung über einen vorbestimmten Wert hinaus einen Funktionsfehler des Druckreg lers diagnostiziert.
9. Vorrichtung gemäß Anspruch 7 oder 8, wobei die Auswerte einrichtung weiter eine Druckamplitudenauswerteeinrichtung (37) aufweist, an der der im Druckspeicher während der Modu lation des in den Druckspeicher eingespeisten Förderstroms gemessene Druck anliegt und eine maximale Änderung des Druk kes während einer Modulationsperiode berechnet wird, wobei die Diagnoseeinrichtung (38) die berechnete Druckänderung mit einem vorgegebenen Wertebereich vergleicht und bei einer Ab weichung einen Funktionsfehler im Druckregler diagnostiziert.
10. Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 7 bis 9 zum Ein satz in einem Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine, wobei die Modulationseinrichtung eine Aktivierungseinrichtung (32) aufweist, die den Betriebszustand der Brennkraftmaschine überwacht und entscheidet, ob der Betriebszustand der Brenn kraftmaschine ausreichend stationär ist, um das Modulieren des Kraftstoffstroms auszufuhren.
11. Vorrichtung gemäß Anspruch 10, wobei an der Aktivie rungseinrichtung (32) als Eingangsinformationen eine gegen wärtig eingespritzte Kraftstoffmenge, eine augenblickliche Drehzahl der Brennkraftmaschine und eine kodierte Aussage über einen eingestellten Betriebszustand der Brennkraftma schine anliegen und die Aktivierungseinrichtung auf der Grundlage dieser Eingangsinformationen und ihrer zeitlichen Änderungen entscheidet, ob der Betriebszustand der Brenn kraftmaschine ausreichend stationär ist, um ein Modulieren des Kraftstoffstroms auszuführen.
12. Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 7 bis 11, wobei die Modulationseinrichtung einen Signalgenerator (31) zum Er zeugen eines Modulationssignals und einen Addierer (34) zum Addieren des Modulationssignals zum Ansteuern eines Förder stromstellgliedes (14) aufweist.
Description:
Beschreibung Verfahren und Vorrichtung zur Funktionsüberwachung eines Druckreglers Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrich- tung zur Funktionsüberwachung eines Druckreglers, der den Druck in einem Druckspeicher, insbesondere einem Hochdruck- speicher für ein Kraftstoffversorgungssystem, regelt.

Hochdruckspeicher werden in Kraftstoffversorgungssyste- men vor allem bei Einspritzsystemen für Verbrennungsmotoren eingesetzt, bei denen mit sehr hohen Einspritzdrücken gear- beitet wird. Solche Einspritzsysteme sind bei Dieselmotoren unter der Bezeichnung Common-Rail-Systeme und bei Ottomotoren unter der Bezeichnung High-Pressure-Direct-Injection (HPDI)- Systeme bekannt. Bei diesen Einspritzsystemen wird mittels einer Hochdruckpumpe Kraftstoff aus einem Kraftstoffvorrats- behälter in den Druckspeicher gefördert, über den der Kraft- stoff an Einspritzventilen, die in den Zylinderköpfen des Mo- tors angeordnet sind, ansteht. Die Einspritzvorgänge werden durch ein Bestromen der Einspritzventile ausgelöst, wobei das Einspritzvolumen abhängig von dem an den Einspritzventilen anstehenden Druck und der Dauer der Bestromung ist.

Um den Druck im Druckspeicher, der den Einspritzdruck bestimmt, präzise und schnell an den jeweiligen Betriebszu- stand des Verbrennungsmotors anpassen zu können, ist der Druckspeicher mit einem Druckregler versehen. Eine Funktions- störung dieses Druckreglers, z. B. ein Klemmen des Stellglieds in diesem Druckregler, hat deshalb auch schwerwiegende Aus- wirkungen auf den Betrieb des Verbrennungsmotors und kann insbesondere zu einer erhöhten Schadstoffemission aufgrund unvollständiger Verbrennungsvorgänge in den Zylindern führen.

Im Stand der Technik ist bisher nur bekannt, den Kraft- stoffdruck im Druckspeicher selbst zu überwachen, um so einen Druckabfall feststellen zu können. Ein solcher Druckabfall muß jedoch nicht ursächlich durch eine Funktionsstörung im Druckregler bedingt sein, sondern kann z. B. auch durch einen Bruch in den Kraftstoffleitungen hervorgerufen werden. Eine spezifische Funktionsdiagnose des Druckreglers und damit die Möglichkeit einer Einleitung von Gegenmaßnahmen beim Fest- stellen von Funktionsstörungen ist somit nicht möglich. Wei- terhin ist im Stand der Technik auch bekannt, das Ansteuersi- gnal des Druckreglers zu überwachen und hierbei einen Lei- tungsbruch oder einen Kurzschluß festzustellen. Diese Überwa- chung ermöglicht es jedoch nicht, Aussagen über die mechani- sche Funktionsfähigkeit des Druckreglers zu treffen.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Funktionsüberwachung eines. Druckreglers, der den Druck in einem Druckspeicher regelt, bereitzustellen, die auf einfache und zuverlässige Weise die mechanische Funk- tionsfähigkeit des Druckreglers überprüfen.

Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren gemäß Anspruch 1 und eine Vorrichtung gemäß Anspruch 7 gelöst. Gemäß der Er- findung werden eine periodische Änderung im Förderstrom zum Druckspeicher und die daraus resultierende Änderung der Stellgröße des Druckreglers, um den Druck im Druckspeicher konstant zu halten, korreliert und auf der Grundlage des festgestellten Zusammenhangs eine Funktionsdiagnose des Druckreglers vorgenommen. Das erfindungsgemäße Verfahren er- möglicht eine zuverlässige Fehlerdiagnose des Druckreglers mit einem geringen Datenverarbeitungsaufwand. Weiterhin wer- den zur Funktionsdiagnose über die bereits bei den bekannten Einspritzsystemen erfaßten Meßdaten hinaus keine zusätzlichen Daten benötigt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich weiterhin durch einen geringen Schaltungsaufwand aus, der sich einfach in die herkömmliche Motorsteuerung integrie- ren läßt.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung wird anhand der Figuren näher erläutert.

Es zeigen Figur 1 eine schematische Anordnung eines Kraftstoffein- spritzsystems ; Figur 2 eine schematische Darstellung eines Druckregel- ventils ; Figur 3 Kennlinien eines Druckregelventils für unter- schiedliche Drehzahlen der Brennkraftmaschine ; Figur 4 eine schematische Darstellung einer erfindungs- gemäßen Vorrichtung zur Funktionsüberwachung eines Druckreg- lers ; Figur 5 Kennlinien des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Funktionsüberwachung eines Druckreglers, die sich bei einem voll funktionsfähigen Druckregler ergeben ; und Figur 6 Kennlinien eines erfindungsgemäßen Verfahrens zur Funktionsüberwachung eines Druckreglers, die sich bei ei- nem funktionsgestörten Druckregler ergeben.

Figur 1 zeigt schematisch den Aufbau eines Kraftstoffe- inspritzsystems, wie er in Common-Rail-Systemen eingesetzt wird. Bei diesen Einspritzsystemen wird Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter 10 über eine Kraftstoffleitung 11 durch eine Vorförderpumpe 12 angesaugt. Die Vorförderpumpe 11 fördert den Kraftstoff über ein Kraftstoffilter 13 zu eine Hochdruck- pumpe 15. Die Hochdruckpumpe 15 verdichtet den Kraftstoff und speist ihn unter hohem Druck in den Druckspeicher 17 ein. Der Druckspeicher 17 steht mit Einspritzventilen 18 in Verbin- dung, über die der Kraftstoff in die Zylinder der Brennkraft- maschine (nicht gezeigt) eingespritzt wird. Der Einspritzvor- gang wird durch eine elektronische Steuereinheit 19 ausge- löst, die über Signalleitungen 20 mit den Einspritzventilen 18 verbunden ist. Der in den Einspritzventilen 18 auftretende Leckagestrom wird über Kraftstoffleitungen 21 in den Kraft- stoffvorratsbehälter 10 zurückgeführt.

Um den Volumenstrom der Hochdruckpumpe 15 entsprechend den jeweiligen Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine be- darfsabhängig einstellen zu können, ist bei der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform in der Kraftstoffleitung 11 zwi- schen der Vorförderpumpe 12 und der Hochdruckpumpe 15 ein zu- sätzliches Saugdrosselventil 14 angeordnet, mit dessen Hilfe der Förderstrom der Hochdruckpumpe geregelt werden kann. Die- ses Saugdrosselventil 14 wird entsprechend den jeweiligen Be- triebsbedingungen der Brennkraftmaschine von der Steuerein- heit 19 über eine Steuerleitung 22 angesteuert. Alternativ kann der Förderstrom der Hochdruckpumpe 15 jedoch auch über ein variables Übersetzungsgetriebe für den Antrieb der Hoch- druckpumpe oder durch eine druck-oder/und drehzahl-geregelte Auslegung der Vorförderpumpe 12 beeinflußt werden.

Um den Druck im Druckspeicher 17 entsprechend den ge- wünschten Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine einstel- len zu können, ist weiterhin zwischen die Hochdruckpumpe 15 und den Druckspeicher 17 ein Druckregelventil 16 in die Kraftstoffleitung 11 geschaltet. Dieses Druckregelventil 16 steuert über die Kraftstoffleitung 25 überschüssigen Kraft- stoff, der nicht zur Aufrechterhaltung des gewünschten Drucks im Druckspeicher benötigt wird, in den Vorratsbehälter 10 ab.

Das Druckregelventil 16 wird dabei von der Steuereinheit 19 über eine Steuerleitung 24 entsprechend einem Druck, der von einem am Druckspeicher 17 angebrachten Drucksensor 23 gemes- sen wird, eingestellt.

Figur 2 zeigt schematisch ein Druckregelventil 16, wie es herkömmlicherweise in einem Einspritzsystem gemäß Figur 1 verwendet wird. Dieses Druckregelventil weist ein Ventilge- häuse 161 auf, in das eine Einlaßöffnung 162 eingelassen ist, die über eine Kraftstoffleitung 111 mit dem Druckspeicher 17 in Verbindung steht. Im Ventilgehäuse 161 ist weiterhin eine Auslaßöffnung 168 vorgesehen, die an die Kraftstoffleitung 25 angeschlossen ist. Die Einlaßöffnung 162 weist einen sich ke- gelförmig nach innen öffnenden Dichtsitz auf, in den ein ebenfalls kegelförmig ausgebildeter Ventilkörper 163 ein- greift. Dieser Ventilkörper 163 sitzt mit seiner Grundfläche auf einem ersten Ende einer Schließstange 164, die mit ihrem anderen Ende durch eine Bohrung aus dem Ventilgehäuse 161 herausragt. Zwischen dem Ventilgehäuse 161 und der Grundfla- che des Ventilkörpers 163 ist weiterhin um die Schließstange 164 herum eine Ventilfeder 166 angeordnet, die den Ventilkör- per mit einer Federvorspannung belegt. An dem aus dem Ventil- gehäuse 161 herausragenden Ende der Schließstange 164 sitzt ein Anker 165, wobei sich zwischen diesem Anker und dem Ven- tilgehäuse 161 außerdem eine stromführende Spule 167 befin- det.

Das in Figur 2 gezeigte Druckregelventil 16 arbeitet wie folgt : In Schließrichtung wirkt auf den Ventilkörper 163 die Summe aus der von der Feder 166 beaufschlagten Federkraft und der von der stromführenden Spule 167 erzeugten Ankerkraft. In Öffnungsrichtung dagegen greift am Ventilkörper 167 der im Druckspeicher 17 herrschenden Kraftstoffdruck an. Uberschrei- tet die aus dem Kraftstoffdruck im Druckspeicher resultieren- de Druckkraft auf den Ventilkörper 163 die entgegenwirkende Haltekraft von Feder und Anker, so hebt der Ventilkörper vom Dichtsitz in der Einlaßöffnung 162 ab und steuert den über- schüssigen Kraftstoff aus dem Druckspeicher über die Kraft- stoffleitung 25 zurück in den Kraftstoffvorratsbehälter 10.

Durch Verändern des Spulenstroms kann die Ankerkraft und da- mit die der Druckkraft entgegenwirkende Haltekraft auf den Ventilkörper 163 eingestellt werden. Der freie Strömungsquer- schnitt durch die Einlaßöffnung 162 des Druckregelventils er- gibt sich aus dem abzuführenden Kraftstoff und dem im Druck- speicher 17 herrschenden Druck. Der abzuführende Kraftstoff stellt dabei die Differenz zwischen dem von der Hochdruckpum- pe 15 in den Druckspeicher 17 geförderten Kraftstoffstrom und dem vom Druckspeicher im Zuge der Kraftstoffeinspritzung und der Leckage der Einspritzventile abgegebenen Kraftstoff dar.

Dieser abzuführende Kraftstoff ist deshalb auch von der Dreh- zahl der Brennkraftmaschine abhängig.

Figur 3 zeigt Kennlinien des Haltedrucks eines Druckre- gelventils, wie es in Figur 2 dargestellt ist, aufgetragen gegen ein Tastverhältnis des pulsweiten-modulierten Ansteuer- signals des Druckregelventils für zwei unterschiedliche Dreh- zahlen N1 und N2 der Brennkraftmaschine. Das Tastverhältnis gibt das Verhältnis von Impulsdauer, d. h. der Zeit, bei der die Spule 167 mit Strom versorgt wird, zur Periodendauer, al- so den Abstand zwischen den Stromimpulsen wieder. Bei der in Figur 3 gezeigten Darstellung wird angenommen, daß die Feder 166 den Ventilkörper 163 mit der Federvorspannung PF'O in der Ruhestellung bei geschlossenem Druckventil beaufschlagt. Fi- gur 3 zeigt, so daß mit zunehmender Drehzahl N der Brenn- kraftmaschine die Ventilkennlinie flacher wird, daß zum Er- reichen des gleichen Haltedrucks auf den Ventilkörper 163 ein niedrigeres Tastverhältnis bei der Ventilansteuerung, also kürzere Stromimpulse für die Spule 167 aufgewendet werden müssen. Dieser Effekt ist auf die Wegabhängigkeit der Feder- kraft zurückzuführen, mit der die Feder 166 den Ventilkörper 163 beaufschlagt. Wenn nämlich die Drehzahl der Brennkraftma- schine erhöht wird, wird über die Hochdruckpumpe 15 auch ein höherer Förderstrom in den Druckspeicher 17 eingespeist. Die- ser erhöhte Förderstrom führt zu einer Druckerhöhung im Druckspeicher 17 und damit zu einer Erhöhung des Kraftstoff- drucks auf den Ventilkörper 163. Auf diesen erhöhten Kraft- stoffdruck reagiert der Ventilkörper 163 dann durch Auswei- chen entgegen seiner Schließrichtung, so daß sich der Strö- mungsquerschnitt durch die Einlaßöffnung 162 vergrößert und sich damit wieder ein Kräftegleichgewicht am Ventilkörper einstellt. Die Ausweichbewegung des Ventilkörpers 163 entge- gen der Schließrichtung vergrößert jedoch gleichzeitig den Federweg der Feder 166 und damit die am Ventilkörper angrei- fende Federkraft. Um dennoch einen konstanten Haltedruck des Ventils zu erzielen, muß zur Aufrechterhaltung des Kräf- tegleichgewichts am Ventilkörper der Ankerstrom durch die Spule 167 und damit das Tastverhältnis des Ansteuersignals für die Spule reduziert werden.

Bei einem schadhaften Druckregelventil, bei dem bei- spielsweise die Schließstange 165, die den Ventilkörper führt, zum Klemmen neigt oder durch eine Beschädigung der Spule 167 bzw. des Ankers 165 keine gleichmäßige Ankerkraft erzeugt wird, ist der Regelmechanismus zur Einstellung des Strömungsquerschnitts im Druckregelventil, um Druckänderungen im Druckspeicher 17 auszugleichen, gestört. Da das schadhafte Druckregelventil nämlich Teil eines geschlossenen Regelkreis- laufs ist, wird bei einer aufgrund einer verstärkten Kraft- stoffzufuhr ausgelösten Druckerhöhung im Druckspeicher 17 und der daraus resultierenden Drucksteigerung auf den Ventilkör- per 163 der Ankerstrom der Spule 167 durch die Steuereinheit 19 verringert, um den Druck im Druckspeicher 17 konstant hal- ten zu können. Als Folge dieser zusätzlichen Verringerung des Ankerstroms und der damit einhergehenden Reduzierung der An- kerkraft kann jedoch das schadhafte Druckregelventil schlag- artig freigebrochen werden und sich dadurch ein plötzlicher Druckeinbruch im Druckspeicher einstellen. Dieser Druckein- bruch dauert dann solange, bis der Ankerstrom durch die Spule 167 des Druckregelventils wieder auf seinen alten Wert einge- regelt ist. Stellt sich bei dieser Nachregelung jedoch ein erneutes Klemmen im Druckregelventil ein, so wird der oben beschriebene Vorgang wieder ausgelöst, wodurch starke Druck- schwankungen im Druckspeicher 17 entstehen, die sich störend auf das Einspritzverhalten in die Brennkraftmaschine auswir- ken. So können z. B. erhöhte Schadstoffemissionen der Brenn- kraftmaschine aufgrund der sich dann einstellenden unzurei- chenden Verbrennung auftreten.

Um die Funktion eines Druckregelventils zu überwachen und im Druckregelventil auftretende Schäden rechtzeitig fest- zustellen, macht sich die vorliegende Erfindung den darge- stellten Zusammenhang zwischen dem Kraftstoffförderstrom, mit dem der Druckspeicher versorgt wird, dem durch. das Druckre- gelventil abgesteuerten Uberschußkraftstoffstrom und dem Tastverhältnis des Ansteuersignals für die Spule im Druckre- gelventil zunutze. Bei Kraftstoffeinspritzsystemen kann der Förderstrom in den Druckspeicher im allgemeinen in weiten Be- triebsbereichen drehzahlen-unabhängig eingestellt werden. Es besteht somit die Möglichkeit, die vom Druckregelventil durchgeführte druckabhängige Eigenregelung des Strömungsquer- schnitts über eine gezielte Änderung des Kraftstoffförderung in den Druckspeicher anzuregen und somit das Druckregelventil auf seine Funktionsfähigkeit hin zu prüfen.

Figur 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungs- gemäßen Funktionsüberwachungsvorrichtung für einen Druckreg- ler zum Regeln des Drucks in einem Kraftstoffeinspritzsystem.

Diese dargestellte Uberwachungsvorrichtung kann grundsätzlich auch in die in Figur 1 gezeigten Steuereinheit 19 integriert werden bzw. durch Implementieren eines speziellen Programmo- duls in der Steuerungssoftware dieser Steuereinheit ausge- führt werden.

Die Uberwachungsvorrichtung weist einen Signalgenerator 31 auf, der ein niederfrequentes Modulationssignal bereit- stellt. Dieses Modulationssignal kann z. B. einen Dreieckver- lauf, wie in Figur 4 gezeigt, aufweisen. Es sind jedoch be- liebige periodische Signalformen, z. B. in Form einer Sinus- halbschwingung oder eines Sägezahlverlaufes möglich. Die Fre- quenz des Modulationssignals kann beispielsweise 0,5 Hz be- tragen. Das mit VCPVmOd in Figur 4 gekennzeichnete Modulati- onssignal liegt an einem Addierer 34 an, der das Modulations- signal auf das Ansteuersignal VCPVmittel zur Ansteuerung des Stellgliedes für den Förderstrom in den Druckspeicher auf- prägt. Zwischen dem Addierer 34 und dem Signalgenerator 31 ist in der Signalleitung des Modulationssignals weiter ein Schalter 33 angeordnet, der von einer Aktivierungseinheit 32 angesteuert wird. Diese Aktivierungseinheit 32 schließt den Schalter 33 nur dann, wenn der Betriebszustand der Brenn- kraftmaschine für eine Funktionsdiagnose des Druckreglers ge- eignet ist. Als Daten für die Entscheidungsfindung werden an die Aktivierungseinheit 32 die augenblicklich eingespritzte Kraftstoffmenge MF, die augenblickliche Drehzahl N der Brenn- kraftmaschine sowie eine kodierte Aussage über den augen- blicklichen Betriebszustand MBZ, d. h. ob die Brennkraftma- schine sich im Leerlauf-, Teillast-, Vorlast-oder Schubbe- trieb etc. befindet, angelegt. Durch die Überwachung der Ab- solutwerte und der zeitlichen Änderung dieser angelegten Da- ten kann die Aktivierungseinheit 32 entscheiden, ob der aktu- elle Betriebszustand der Brennkraftmaschine als genügend sta- tionär angesehen werden kann, um eine Funktionsdiagnose des Druckreglers durchzuführen. Nur in diesem Fall schließt die Aktivierungseinheit 32 den Schalter 33 und das Modulations- signal VCPVmOd liegt am Addierer 34 an. Das Ansteuersignal für das Förderstromstellglied zum Druckspeicher, auf das der Addierer das Modulationssignal VCPVmOd aufprägt, wird der Endstufe 35 zugeführt, die daraus einen Stellstrom lypcv fur das Förderstromstellglied des Einspritzsystems 1 erzeugt.

Die in Figur 4 gezeigte Funktionsüberwachungseinrichtung weist weiterhin eine Amplitudenauswerteeinheit 36 auf, an der die Amplitude Ao des vom Signalgenerator 31 bereits gestell- ten Modulationssignals anliegt. Weiterhin wird in diese Amplitudenauswerteeinheit 36 das augenblickliche Tastverhält- nis HPPV des pulsweiten-modulierten Ansteuersignals des Druckreglers, mit dem der Druck im Druckspeicher im Ein- spritzsystem 1 eingestellt wird, eingelesen. Die Amplituden- auswerteeinheit 36 bestimmt durch Minimum/Maximum-Auswertung des Tastverhältnisses HPPV über eine Modulationsperiode die Amplitude A1 und setzt diese ins Verhältnis zur Amplitude Ao des Modulationssignals. Das resultierende Amplitudenverhält- nis A1/Ao wird von der Amplitudenauswerteeinheit 36 an eine Diagnoseeinheit 38 angelegt.

Die in Figur 4 gezeigte Uberwachungseinheit weist zu- sätzlich noch eine Druckamplitudenauswerteeinheit 37 auf, der die im Druckspeicher des Einspritzsystems 1 gemessenen Druck- werte zugeführt werden. In dieser Druckamplitudenauswerteein- heit 37 werden analog zur Amplitudenauswerteeinheit 36 Mini- mum und Maximum des Drucks im Druckspeicher über eine Modula- tionsperiode hinweg bestimmt und die Amplitude A2 aus der Differenz von Maximum zu Minimum berechnet.

Die Diagnoseeinheit 38 überprüft, ob das Amplitudenver- hältnis A1/Ao sowie die Druckschwingungsamplitude A2 inner- halb vorgegebener Wertebereiche liegen, die anzeigen, daß der Druckregler fehlerfrei arbeitet. Stellt die Diagnoseeinheit 38 jedoch fest, daß eine der beiden KenngröRen oder beide Kenngrößen außerhalb der jeweils vorgegebenen Wertebereiche liegen, so erzeugt die Diagnoseeinheit 38 ein Fehlersignal- flag, das der Steuereinheit des Einspritzsystems 1 anzeigt, daß ein Schaden im Druckregler des Druckspeichers aufgetreten ist. Die Steuereinheit kann dann daraufhin eine Notlauffunk- tion der Brennkraftmaschine aktivieren, durch die der Druck im Druckspeicher abgesenkt und begrenzt wird, um so für eine Entlastung des Druckreglers zu sorgen. Die Steuereinheit kann darüber hinaus zusätzlich auch dem Fahrer anzeigen, daß er eine Werkstatt aufsuchen soll.

Figur 5 zeigt schematisch die Signalverläufe, die sich bei der Funktionsüberwachungseinheit gemäß Figur 4 ergeben, für den Fall, daß der Druckregler einwandfrei arbeitet. Figur 4a zeigt das Ansteuersignal des Stellgliedes für den Förder- strom in den Druckspeicher-hier beispielhaft ein elektroma- gnetisches Drosselventil für eine sauggedrosselte Hochdruck- pumpe-die den Druckspeicher mit Kraftstoff versorgt. Dem von der Steuereinheit des Einspritzsystems zur Ansteuerung des Drosselventils berechneten Tastverhältnis VCPVmittel wird vom Addierer 34 ein dreieckförmiges periodisches Modulations- signal mit niedriger Frequenz aufgeprägt, wenn der Aktivie- rungseinheit 32 einen stationären Betriebszustand der Brenn- kraftmaschine festgestellt hat. Die Amplitude Ao dieses Modu- lationssignals wird dabei abhängig von der Geometrie des zu überwachenden Druckreglers so gewählt, daß bei einem einwand- frei arbeitenden Druckregler eine signifikante Bewegung des Ventilkörpers festzustellen ist.

Durch die Modulation des Ansteuersignals für das Dros- selventil der Hochdruckpumpe wird dieser Hochdruckpumpe, wie in Figur 4b gezeigt, ein Pumpenförderstrom QP=pe mit der Si- gnalform des Modulationssignals aufgeprägt. Wenn die Modula- tion in einem stationären Betriebszustand der Brennkraftma- schine erfolgt, ist der dem Förderstrom aufgeprägte Verlauf auch bei dem über den Druckregler aus dem Druckspeicher abge- <BR> <BR> <BR> steuerten Kraftstoffstrom Qventil Zu finden, wie in Figur 4c gezeigt ist. Um diesen gewünschten Verlauf des vom Druckreg- ler abgesteuerten Kraftstoffs zu erreichen, ist, wie im Zu- sammenhang mit Figur 3 erläutert ist, eine Veränderung des Tastverhältnisses im Ansteuerstrom des Druckreglers mit der in Figur 4d gezeigten Signalform notwendig, um einen konstan- ten Druck im Druckspeicher, wie er in Figur 4e dargestellt ist, zu erhalten. Dieses Nachregeln des Tastverhältnisses läßt sich aufgrund der nur niederfrequenten Anregung grund- sätzlich sehr einfach ausführen.

Bei einem einwandfrei arbeitenden Druckregler ist das von der Funktionsüberwachungseinheit aufgenommene Tastver- hältnis im Ansteuersignal des Druckreglers mit einer geringen Phasenverschiebung gegenphasig zum Tastverhältnis des Ansteu- ersignals des Förderstromstellglieds. Das Verhältnis der Amplituden des Modulationssignals Ao für das Förderstrom- stellglied und die sich daraus ergebende Amplitude A1 im Tastverhältnis des Ansteuersignals des Druckreglers bleibt bei einem fehlerfrei funktionierenden Druckregler konstant und die von der Druckamplitudenauswerteinheit 37 aufgezeich- nete Amplitude A2 ist im wesentlichen 0.

Figur 6 zeigt analog zu Figur 5 den Signalverlauf für einen schadhaften Druckregler, bei dem der Ventilkörper bzw. die Schließstange am Ventilkörper klemmt. Figur 6c zeigt, daß <BR> <BR> <BR> der über den Druckregler abgeführte Kraftstoffstrom Qventil sich in seinem Verlauf von der Modulationskurve des Förder- stroms der Hochdruckpumpe Qpumpe unterscheidet. Weiterhin ist Figur 6d zu entnehmen, daß das Tastverhältnis im Ansteuersi- gnal des Druckreglers ebenfalls deutlich in seinem Verlauf von der Kennlinie des Förderstroms abweicht, wobei sich eine zur Normalamplitude A1, die sich aus der Förderstrommodulati- on im Tastverhältnis ergibt, erhöhte Amplitude A*1, die beim schlagartigen Freibrechen des schadhaften Druckreglers auf- tritt, einstellt.

Aufgrund der mangelnden Eigenregelung des schadhaften Druckreglers ergeben sich dann auch Schwingungen im im Druck- speicher herrschenden Druck, die in Figur 6e dargestellt sind, wobei die Amplitude A2 den Druckeinbruch bei dem schlagartigen Freibrechen des Druckreglers wiedergibt.

Gemäß der Erfindung kann also durch eine einfache Über- wachung der Amplituden von Modulationssignal und Tastverhält- nis des Druckreglers sowie des Gradienten im Speicherdruck während der Modulationsphasen des Förderstroms die Fähigkeit des Druckreglers überprüft werden, eigenständig Druckänderun- gen im Druckspeicher nachzuregeln. Es kann so ein Bauteilver- sagen des Druckreglers, das sich in einer Verschlechterung der Nachregeleigenschaften manifestiert, schon in seiner Frühphase erkannt werden, so daß z. B. durch die Aktivierung einer Notlauffunktion der eingeschränkte Betrieb des Druck- reglers aufrechterhalten und ein vollständiges Versagen vermieden wird.