TECHNISCHER BEREICH Die vorliegende Erfindung betrifft einen verbesserten Toilettensitz gemäß dem Oberbegriff der unabhängigen Patentansprüche.

Die Verwendung von Folien im Allgemeinen ist im hier relevanten Bereich aus unterschiedlichen Ansätzen heraus bekannt. So offenbart die DE 1775 754 U einen Toilettensitz, welcher aus einer Kunststoff-Folie besteht, welche eine Polsterung oder Ausschäumung dicht umschließt und so den Sitz bereitstellt. Aus der DE 731 9664 U ist hingegen ein Toilettensitz bekannt, bei dem eine leicht lösbare Folienabdeckung für jeden neuen Nutzer eine frische, unbenutzte Sitzfläche bereitstellen kann. Aus der DE 31 43 750 A1 ist gleichsinnig eine Folienabdeckung bekannt, welche als hygienische Sitzunterlage austauschbar ausgestaltet ist.

Abweichend von den bekannten Folientypen und deren Verwendungen ist die vorliegende Erfindung im Bereich der Dekor-Folien angesiedelt, welche primär ästhetische Funktion haben.

BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK

Gattungsgemäße Toilettensitze sind zum Beispiel in der DE 296 01 540 IM beschrieben: Bei diesen Toilettensitzen dient eine Folie auf Deckel und/oder Brille eines Toilettensitzes als Dekorationselement. Hierbei gilt es als zweckmäßig, die Folie zusammen mit dem Sitz mit einer Schutzschicht zu versehen, welche eine Beschädigung oder ein Entfernen des Dekorelements verhindert.

Nachteilig ist bei den gattungsgemäßen Toilettensitzen, dass bei einer Änderung der Inneneinrichtung das Dekorelement nicht an neue Färb- oder Stil-Kombinationen angepasst werden kann.

Anpassbare Dekorelemente sind in Form von Aufklebern oder nachträglich anbringbaren Elementen erhältlich. Diese weisen aber den Nachteil auf, dass die zusätzlich aufgeklebten oder montierten Dekorelemente eine unebene Oberfläche bedingen, welche schwierig zu reinigen ist. Gerade letzteres wird nutzerseitig abgelehnt und findet im Markt als nachteiliges Produkt wenig Akzeptanz. Trotz des Bedarfs ist im technisch relevanten Bereich kein Toilettensitz verfügbar, der einerseits anpassbare Dekorelemente und andererseits durchgängige, einfach zu reinigende Flächen in Kombination bereitzustellen vermag.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und einen Toilettensitz bereitzustellen, welcher trotz anpassbaren Dekors eine gut zu reinigende, durchgehende Oberfläche bereitzustellen vermag.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Merkmale der unabhängigen Patentansprüche. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Erfindungsgemäß ist ein verbesserter Toilettensitz, aufweisend ein oberseitig auf Deckel und/oder Brille als Folie angeordnetes Dekorationselement, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Folie mindestens eine durchgehende, elastische Trägerschicht aufweist,

- die Folie abziehbar aufgeklebt ist,

- die Folie schlüssig und bündig nach oben hin abschließend in einer Vertiefung des Toilettensitzes angeordnet ist.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG UND VORTEILHAFTER MERKMALE

Folien, welche als Dekorationselement dienen, sind optisch gezielt ausgestaltet. Ihre Struktur, Haptik und insbesondere Optik sind auf eine bestimmte Wirkung / Stilrichtung designtechnisch ausgerichtet. Etablierte Maßnahmen in diesem Bereich umfassen das Bedrucken, Prägen oder auch Ko-Extrudieren, um einer Folie ein bereitzustellendes Erscheinungsbild zu verleihen. Es versteht sich, dass hierbei im Sinne einer einfach zu reinigenden Oberfläche eine auch mehrschichtig ausbildbare Folie oberseitig vorteilhaft mit einer glatten, durchgehenden Deckschicht versehen wird, welche für den Nutzer als einfach zu reinigende Außen- und Oberfläche eines heruntergeklappten Toilettensitzes oder Toilettendeckels sichtbar ist.

Die Folie weist mindestens eine durchgehende, elastische Trägerschicht auf. Eine elastische Trägerschicht versprödet nicht und ermöglicht das vollständige Abziehen der Folie, um eine neue Folie mit abweichendem, optischen Design einkleben zu können. Mithin ist solch eine Trägerschicht vorteilhaft UV-beständig ausgerüstet und besonders vorteilhaft durch Reckung und/oder verstärkende Fasern/Strukturen gegen Bruch oder Riss stabilisiert.

Eine abziehbar aufgeklebte Folie ist durch eine Klebeschicht gekennzeichnet, welche eine stärkere Kohäsion zur Folie im Vergleich zur Adhäsion an dem Toilettensitz aufweist. Dadurch kann die Folie im Wesentlichen samt Klebeschicht abgezogen werden, ohne dass nachteilige, großflächige Klebstoffreste auf dem Toilettensitz verbleiben würden, welche ein Einkleben einer neuen Folie verhindern könnten. Bevorzugt ist die Klebeschicht ganzflächig und rückstandsfrei abziehbar ausgebildet. Klebeschichten sind bevorzugt aktivierbar ausgestaltet, sodass die Folie zunächst präzise ausgerichtet und abschließend per Aktivierung festgelegt werden kann. Eine Aktivierung umfasst optische Aktivierung von UV-härtenden Klebern oder auch thermische Aktivierung von heiß aushärtenden Klebern oder auch mechanische Aktivierung von Zell-Kleb-Schichten mit gekapselten Klebern sowohl einzeln als auch in Kombination.

Die erfindungsgemäße Folie ist schlüssig und bündig nach oben hin abschließend in einer Vertiefung des Toilettensitzes angeordnet. Dieses wesentliche Merkmal ermöglicht einen kontinuierlichen Übergang von der Oberseite der Folie zur Oberseite des umschließenden Toilettensitzes. Die bündig eingeklebte Folie bildet mit dem umschließenden Rand eine optisch einheitliche, einfach zu reinigende Oberfläche aus, welche bei Bedarf durch Austausch der Folie optisch an neue Design- oder Stilrichtungen angepasst werden kann. Es versteht sich, dass diese wesentliche Neuerung über eine passende Folie, welche aus kompatiblem Material besteht, zugänglich wird. Vorteilhaft bestehen Toilettensitz und Folie zumindest im oberseitigen, gemeinsamen Bereich aus kompatiblen Kunststoffen mit gleichen, mechanischen Eigenschaften, sodass auch bei thermischer Expansion/Kontraktion sowie Benetzung mit Reinigungsmitteln keine optisch hervortretenden Spaltfugen entstehen, welche die optisch einheitliche Fläche nachteilig stören könnten. Vor diesem Hintergrund offenbart die vorliegende Erfindung auch ein entsprechendes Verfahren zur Fertigung eines Toilettensitzes mit erfindungsgemäßer Vertiefung sowie ein Verfahren zur Fertigung der passenden Folie sowie Vorrichtungen zur Durchführung solcher Verfahren und die Verwendung der Folie als Austausch-Dekor mit dem verbesserten Toilettensitz.

Bevorzugt ist ein verbesserter Toilettensitz dadurch gekennzeichnet, dass die Folie rückseitig zu einer transparenten, oberseitigen Schicht mit einem Dekor versehen ist. Die rückseitige Anordnung der Dekor-Elemente verleiht dem Dekor-Element eine optische Tiefe und stellt zugleich sicher, dass oberseitig aufgebrachte Reinigungsmittel das Dekor- Element nicht angreifen können. Besonders vorteilhaft werden Dekor-Elemente über mehrere, transparente Schichten mit unterschiedlicher, optischer Tiefe in der Folie angeordnet; solch eine optische Tiefe mit mehreren Ebenen wirkt besonders auffällig und verstärkt die Wirkung von so eingebrachten Stil- oder Dekor-Elementen.

Bevorzugt ist ein verbesserter Toilettensitz dadurch gekennzeichnet, dass die Folie zumindest oberseitig keimhemmend ausgerüstet ist. Keimhemmende Ausrüstungen in Form von Silberpartikeln oder mit extrudierten oder nachträglich durch Tränken eingebrachten Bioziden sind grundsätzlich bekannt. Als besonders vorteilhaft hat sich hier eine Speicherfähigkeit gegenüber biologisch üblichem Alkohol erwiesen, da dieser als Putzmittel-Zusatz bekannt, verfügbar und in seiner toxischen Wirkung durch den Nutzer gut einschätzbar etabliert ist. Kunststoff-Strukturen, welche Alkohol, besonders bevorzugt in Form von teilwässrigen Mischungen mit Fichtennadel-Öl-Zusatz, gut speichern und langsam wieder abgeben können, haben daher eine hohe, nutzerseitige Akzeptanz.

Bevorzugt ist ein verbesserter Toilettensitz dadurch gekennzeichnet, dass die Folie rückseitig zu einer transparenten, oberseitigen Schicht mit reflektierenden Elementen ausgerüstet ist. Reflektierende Elemente stellen optisch stark wirksame Reize bereit und können besonders vorteilhaft die Farben von transparenten, eingefärbten Kunststoff- Folienbereichen verstärken.

Bevorzugt ist ein verbesserter Toilettensitz dadurch gekennzeichnet, dass die Folie mit nachleuchtenden und/oder nachtleuchtenden Elementen ausgerüstet ist. Nachleuchtende Elemente speichern kurzfristig die Energie von einfallendem Licht und setzen diese bei Dunkelheit für einen Zeitraum von einigen Minuten in Form von Licht wieder frei. Nachtleuchtende Elemente sind hoch reflektierend ausgebildet und können langfristig nachleuchtende Farben verstärken / schwache Lichteinstrahlung optisch auffällig reflektieren. Solche Elemente bieten bei Unterbrechung des Lichteinfalls / Dunkelheit sowohl optisch auffällige Design-Elemente als auch Orientierungspunkte, die dem Nutzer sowohl Hilfe als auch ansprechendes Design bieten.

Bevorzugt ist ein verbesserter Toilettensitz dadurch gekennzeichnet, dass die Folie einen umlaufenden Dichtrand aufweist. Ein umlaufender Dichtrand, welcher bündig in formschlüssiger Nut im Toilettensitz angeordnet ist, verbessert vorteilhaft die Stabilität einer Spaltfuge und kann über eine Flächenpressung vorteilhaft die Dichtigkeit auch bei längerfristig im Spaltbereich anliegendem Putzmittel oder Wasser sicherstellen.

Bevorzugt ist ein verbesserter Toilettensitz dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung randseitig eine Rastnut aufweist, in welche die Folie unter elastischer Spannung einsetzbar ausgebildet ist. Eine Rastnut weist eine Ausformung auf, welche von einer eingesetzten Folie hintergreifbar ist. Der Hintergriff stabilisiert die Folie in ihrer Position, was besonders vorteilhaft bei langsam über Stunden aushärtenden Klebstoffen die bündige Ausrichtung einer eingespannten Folie sicherstellt.

Bevorzugt ist ein verbesserter Toilettensitz dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung nahe zum Randbereich eine konkave, oberseitige Einbuchtung aufweist, wobei die Einbuchtung bei eingeklebter Folie als Hohlraum von der Folie optisch abgedeckt ist. Dies bietet vorteilhaft die Möglichkeit, eine Folie ohne Werkzeug oder mögliche Beschädigung des Toilettensitzes abzulösen: Wird die Folie mit dem Daumen fest in die konkave Vertiefung gedrückt, so wird die Verklebung zum Rand hin gelöst und es wird eine hoch stehende Lasche erzeugt, die ihrerseits als Handhabe zum vollständigen Abziehen der Folie verwendet werden kann. Bevorzugt ist ein verbesserter Toilettensitz dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung randseitig einen oberseitig übergreifenden Rand aufweist, welcher mit der eingesetzten Folie einen schlüssigen, wasserdichten Übergang ausbildet. Ein übergreifender Rand wird mit einer bündig übergriffenen Folie eine V-förmige, flache Nut mit konvex nach außen gewölbten Seitenrändern ausbilden. Solch eine Nut wird während der Reinigung keinen Widerstand bieten und verhindert verbessert das ungewollte Ab- oder Auslösen des Folienrandes.

Bevorzugt ist ein verbesserter Toilettensitz dadurch gekennzeichnet, dass die Folie oberseitig superhydrophob ausgerüstet ist. Superhydrophobe Ausrüstungen sind auch als 'Lotusblatt-Effekt' bekannt und können durch kaum benetzbare Werkstoffe und/oder Strukturen bereitgestellt werden. Vorteilhaft werden besonders häufig benutzte Toilettensitze im gastronomischen Bereich so ausgerüstet, wodurch diese weniger anfällig für Verschmutzungen und schneller zu reinigen sind.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen. Es versteht sich, dass die vorbeschriebenen Merkmale und Vorteile und nachfolgenden Ausführungsbeispiele nicht beschränkend aufzufassen sind. Vorteilhafte, zusätzliche Merkmale und zusätzliche Merkmalskombinationen, wie sie in der Beschreibung und im technischen Bereich erläutert sind, können im Rahmen der unabhängigen Patentansprüche im beanspruchten Gegenstand sowohl einzeln als auch abweichend kombiniert verwirklicht werden, ohne dass der Bereich der Erfindung verlassen würde.

DETAILLIERTE ERLÄUTERUNG DER ERFINDUNG AN HAND VON

AUSFÜHRUNGBEISPIELEN

In vorteilhafter Ausführungsform ist ein verbesserter Toilettensitz aufweisend ein oberseitig auf Deckel und/oder Brille als Folie angeordnetes Dekorationselement, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Folie mindestens eine durchgehende, elastische Trägerschicht aufweist,

- die Folie abziehbar aufgeklebt ist,

- die Folie schlüssig und bündig nach oben hin abschließend in einer Vertiefung des Toilettensitzes angeordnet ist,

- die Folie rückseitig zu einer transparenten, oberseitigen Schicht mit einem Dekor versehen ist,

wobei die Vertiefung nahe zum Randbereich eine konkave, oberseitige Einbuchtung aufweist, welche von der eingeklebten Folie als Hohlraum von der Folie optisch abgedeckt ist. Der Hohlraum ist dabei mit einem Durchbruch versehen, welcher den Druckausgleich mit der umgebenden Luft erlaubt. So ist sichergestellt, dass bei schwankenden Temperaturen der Hohlraum durch expandierende oder kontrahierende Luft nicht deformiert und die Folie unbeabsichtigt losgelöst wird. Wünscht der Nutzer einen Austausch der Folie so wird diese nahe am Rand fest in die Vertiefung hineingedrückt. Die Verklebung wird dadurch randseitig gelöst und es wird eine hoch stehende Lasche erzeugt, die ihrerseits als Handhabe zum vollständigen Abziehen der Folie verwendet werden kann. Anschließend kann eine neue Folie mit neuem Design eingeklebt werden.

INDUSTRIELLE ANWENDBARKEIT

Die vorliegende Erfindung bietet erstmals einen verbesserten Toilettensitz mit einem oberseitig auf Deckel und/oder Brille als Folie angeordneten Dekorationselement, bei dem die Folie mindestens eine durchgehende, elastische Trägerschicht aufweist, abziehbar aufgeklebt ist und schlüssig und bündig nach oben hin abschließend in einer Vertiefung des Toilettensitzes angeordnet ist. Die gut zu reinigende, optisch durchgehende Oberfläche in Kombination mit anpassbarem, einfach auswechselbarem Dekorationselement wird dem modernen Lebensstil besser gerecht, da das nutzerseitige Anpassen einer Inneneinrichtung in Design und Farbe hier durch das kostengünstige und materialsparende Wechseln der Folie ermöglicht wird, ohne dass die Kundenseitige Akzeptanz beeinträchtigt wird. Im Ergebnis wird ein Kosten und Material sparendes Produkt mit verbesserter, langfristiger Verbraucher-Akzeptanz vorgeschlagen, welches in der industriellen Umsetzung für alle Seiten wirtschaftlich nutzbare Vorteile bietet.