BESCHREIBUNG

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein stufenlos einstellbares Reinigungsgerät zur Reinigung von Flächen, insbesondere einen Abzieher zur möglichst effizienten und schnellen Entfernung von Flüssigkeiten oder Granulaten von glatten Oberflächen, vorzugsweise von Fensterscheiben.

Stand der Technik

[0002] Abzieher bestehen im Wesentlichen aus zumindest einer Schiene, an deren Innen/Unterseite eine oder mehrere Lippen (im AIl- gemein bestehend aus Gummi bzw. einem elastischen gummiartigen Kunststoff, besonders bevorzugt aus Silikonkautschuk) verlaufen können. Die Schiene ist in der Regel quer liegend an einem Griff (meist aus Metall, Holz oder Kunststoff) irreversibel befestigt oder reversibel, also abnehmbar angeordnet.

[0003] Zur Reinigung von glatten Oberflächen wird zunächst eine Reinigungsflüssigkeit mittels Schwamm, Tuch, Bürste oder Einwi- scher auf die zu reinigende Fläche aufgetragen und der Schmutz durch Reiben mit den vorgenannten Werkzeugen gelöst. Anschließend wird die Flüssigkeit durch Stauwirkung vor dem Abzieher herbewegt und von der Oberfläche abgestreift. Eine feine kantige Lippe auf glattem Glas dichtet so gut ab, dass nur ein hauchdünner Film verbleibt, der rasch verdunstet. Die Breite der mit jedem Abstreifen gereinigten Fläche entspricht der Breite des Abziehers, welche in der Regel starr ist.

[0004] Die Breite der nach dem Stand der Technik bekannten Abzieher entspricht jedoch nur selten und wenn, dann eher zufällig der Breite der zu reinigenden Fläche. Insbesondere wenn die abzuziehende Fläche einen die Fläche überstülpenden Abschluss, eine Leiste, Wulst oder dergleichen, bspw. einen Fensterrahmen, aufweist, ist es erforderlich, eine Abzieherschiene geringerer Breite zu nutzen und den Abstreifvorgang zu wiederholen. Diese bisher unvermeidbare Wiederholung des Abstreifvorgangs bedeutet für den Anwender einen erheblich erhöhten Arbeitsaufwand, insbesondere in zeitlicher Hinsicht. Ein weiterer Nachteil der auf dem Markt verfügbaren Abzieher besteht ferner darin, dass sie nur in sehr großen Längenunterschieden (z.B. in 15,25,35,45,60cm Breite) erhältlich sind. Es fehlt mithin an einer stufenlos erweiterbaren und/oder einstellbaren Schiene.

[0005] Aus der Gebrauchsmusterschrift DE202006018012U1 ist ein Fensterwischer bekannt, der verlängerungsfähig ist. Dieser Fensterwischer zeichnet sich dadurch aus, dass seitlich ein Verlängerungsstück an der Schiene angeordnet werden kann.

[0006] Auch dieser Fensterwischer ist mit dem Nachteil behaftet, dass er nur stufenweise durch seitliches Anordnen einer wahlweise z.B. 10,15 oder 20cm breiten Schiene verlängert werden kann. Eine stufenlose Einstellung ist hingegen auch hier nicht möglich. Der An- wender müsste in der Praxis eine ganz erhebliche Anzahl an Verlängerungsschienen mit sich führen, um der gewünschten Einstellung und Breite der zu reinigenden Oberfläche zu entsprechen. Dies ist aufgrund des hohen Zeitaufwandes beim Wechseln der Schienen und dem Ausrichten des Griffes in die Mittelstellung einerseits völlig un- praktikabel und andererseits mit einem zu hohen zeitlichen Aufwand verbunden. Letztlich wären auch die Herstellung sowie die Anschaffung eines solchen Schienensatzes zu kostenintensiv.

[0007] Ein weiterer gravierender Nachteil des vorgenannten erweite- rungsfähigen Fensterwischers besteht darin, dass bei dieser Art der Verlängerung die Lippe am Übergang zwischen Schiene und Verlängerung einen Streifen auf dem Glas hinterlässt, der nachgearbeitet werden muss. Darstellung der Erfindung

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Reinigungsgerät zu schaffen, dass sekundenschnell stufenlos auf eine gewünschte Breite einzustellen ist, welche in einem einzigen Arbeitsgang ein Fenster beliebiger Breite abzieht und darüber hinaus ein einwandfreies Reinigungsergebnis ermöglicht.

[0009] Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0010] Danach ist ein Reinigungsgerät der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, die zumindest zwei Schienen parallel und zumindest abschnittsweise überlappend angeordnet sind, wobei mindestens eine der Schienen seitlich verstellbar angeordnet ist.

[0011] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Schienen oder zumin- dest eine der Schienen in der eingestellten Position arretiert werden kann.

[0012] In einer besonders vorteilhaften Ausführung sind die mindestens zwei Schienen mittels einer Führung (z.B. einer Lineargleitfüh- rung „Schwalbenschwanz") verstellbar miteinander verbunden.

[0013] An zumindest einer Schiene kann ferner eine Zahnstange/- schiene vorgesehen sein, die es erlaubt, die mindestens eine Schiene mittels mindestens eines - zum Beispiel am Griff angeordneten - ro- tierbaren Zahnrades durch die Umwandlung von Rotation in Translation seitlich zu verschieben. Vorteilhafterweise sind in dieser Ausführung jeweils an beiden Schienen Zahnschienen angeordnet, die über dasselbe Zahnrad angetrieben werden, wobei eine Schiene oberhalb des Zahnrades und eine weitere Schiene unterhalb des Zahnrades angeordnet ist. Dies bewirkt, dass durch Rotation des Zahnrades die o- bere Schiene in eine Richtung und die untere Schiene in eine entgegengesetzte Richtung verschoben wird. Der wesentliche und entscheidende Vorteil dieser vorgeschlagenen Ausführung besteht somit darin, dass der Griff beim Verschieben der beiden entgegengesetzt laufenden Schienen in seiner Mittelstellung verbleibt.

[0014] In einer weiteren besonders vorteilhaften Ausführung können die Schienen auch derart ausgestaltet und aneinander angeordnet sein, dass an einer oder an mehreren Schienen selbst Führungen oder Führungselemente vorgesehen sind, in bzw. an der eine oder mehrere weitere Schienen gleitend angeordnet werden können.

[0015] In dieser Ausführungsform aber auch in weiteren (hier aufgeführten oder auch nicht näher beschriebenen) Ausführungen muss der Griff selbst nicht zwingend eine der Erfindung gerechte besondere Ausbildung aufweisen. Dieser kann bspw. - wie bekannt - abnehmbar an den Schienen angeordnet sein, so dass auch bereits am Markt erhältliche Griffe an dem Reinigungsgerät befestigt werden können. In dieser Ausführung könnten die erfindungsgemäßen Schienen insofern auch separat ohne Griffelement am Markt erhältlich sein.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0016] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglich- keiten des Reinigungsgerätes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. [0017] In den Zeichnungen zeigen

[0018] Fig.l das erfindungsgemäße Reinigungsgerät in bevorzugter Ausführung, in perspektivischer Ansicht, wobei die Schienen Ia; Ib in Ausgangsposition zusammengeführt sind,

[0019] Fig.2 das Reinigungsgerät wie in Fig.l, wobei die Schienen Ia; Ib auseinandergeführt sind,

[0020] Fig.3 das Reinigungsgerät wie in Fig.l, in seitlicher Ansicht,

[0021] Fig.4 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes in perspektivischer Ansicht.

Ausführung der Erfindung

[0022] In ihrer Ausgangsposition, die Fig.l zeigt, liegen beide Schienen Ia,- Ib parallel direkt übereinander und werden im Wesentlichen mittig vorzugsweise durch eine Halterung 3 am Griff 2 gehalten. In den Ausbuchtungen 30a;30b der Halterung 3 sind die Schienen la;lb verschiebbar gelagert, wobei - wie Fig.2 zeigt - zur kraftschlüssigen Verbindung der Schienen Ia; Ib mit einer die Translation erlaubenden Gleitführung in der unteren Schiene Ib längs verlaufend eine trapezförmige Nut 10 vorgesehen ist, die zur Aufnahme einer an der oberen Schiene Ia befindlichen Halteschiene mit entsprechender, negativer Trapezform dient.

[0023] Entsprechend kann die Linearführung 10 anstelle dessen oder zusätzlich durch andere, an sich in der allgemeinen Technik bekannte, im wesentlichen gleichwirkende Maßnahmen bewirkt werden, etwa durch Lineargleitlager, Käfig- / Schienenführung oder dgl. erzielt werden. Ferner können die Schienen auch mittels bekannter Techniken (z.B. mittels Federn, Hydraulik oder dgl.) unter Spannung versetzt werden. [0024] Wie aus Fig.4 ersichtlich, ist es ferner auch denkbar, den Griff 2 lediglich an einer der Schienen Ia oder Ib z.B. rück-, unter- oder oberseitig anzuordnen. In dieser Ausführung sind beide Schienen Ia; Ib nicht über eine Halterung, sondern lediglich über die Linear- führung 10 miteinander verschiebbar verbunden. Der Griff 2 könnte in dieser Ausführung auch nachträglich an dem Reinigungs gerät frei positioniert werden. Außerdem besteht die Möglichkeit, bereits bekannte und am Markt erhältliche Griffe 2, Stiele oder dergleichen an dem Reinigungs gerät zu verwenden.

[0025] Zum. Einstellen der Breite des Reinigungsgerätes in der aus Fig.l ersichtlichen Darstellung wird vorzugsweise ein in der Halterung 3 angeordnetes Zahnrad mittels des Verstellrades 20 gedreht, wodurch die Schienen Ia; Ib ähnlich einem Zahnstangenantrieb durch die an den Schienen Ia; Ib angeordneten Zahnstangen / -schienen I Ia; I Ib seitlich jeweils nach links und rechts verschoben werden. Der Griff 2 verbleibt dabei in derselben vorzugsweise mittigen Position.

[0026] Vorteilhafterweise kann das Reinigungsgerät bspw. an einer Seite des Fensterrahmens angelegt werden; die Schienen Ia; Ib werden sodann auseinandergeführt bis beide Schienen Ia; Ib jeweils an dem Fensterrahmen anliegen; der Abziehvorgang kann beginnen, die Lippen 4a;4b des Reinigungsgeräts liegen nun über die gesamte Fensterbreite an der Oberfläche des zu reinigenden Glases an.

[0027] Bei Erreichen der gewünschten Breite können die Schienen Ia; Ib über einen am Griff 2 oder anderorts vorgesehenen Klemmmechanismus fixiert werden, um ein Verstellen der Schienen Ia; Ib während des Abziehvorgangs auszuschließen.

[0028] Durch das Überlappen der Schienen la;lb und der an den Schienen Ia; Ib angeordneten Lippen 4a;4b wird ein streifenfreies Reinigungsbild gewährleistet. [0029] Wie aus Fig.3 ersichtlich, ist die untere Schiene Ib und/oder Lippe 4b in bevorzugter Ausführung um ein bestimmtes Maß versetzt angeordnet, da die Lippen 4a;4b beim Abziehen in der Regel nicht orthogonal sondern in einer leichten Schräglage zur Oberfläche ange- setzt sind. Durch den leichten Versatz der Schienen Ia; Ib bzw. der

Lippen 4a;4b wird erreicht, dass beide auch bei Schrägpositionierung des Reinigungsgerätes optimal an der Oberfläche anliegen.

[0030] Die Vorteile des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes sind vielseitig: Das Reinigungsgerät ermöglicht eine stufenlose Einstellung der Schienenbreite in sekundenschnelle, so dass z.B. ein Fenster in nur einer Abwärtsbewegung abgestreift werden kann. Dies spart Zeit und Kraft. Durch die exakt eingestellte Breite wird außerdem das an den seitlichen Rahmen verbleibende Restwasser minimiert.

[0031] Der Griff 2 befindet sich in der bevorzugten Ausführung immer in mittiger d.h. optimalen Position. Durch das Überlappen der Lippen 4a;4b wird eine Streifenbildung ausgeschlossen. Das Gerät ist in sich vollständig; es müssen keine zusätzlichen Teile (wie Verlänge- rungen) mitgeführt werden.

[0032] In weiteren Ausführungsformen kann der Griff 2 auch anders z.B. teleskopisch ausgeführt sein. Es wäre ferner möglich, die Verbreiterung und Anwendung des Reinigungsgerätes zum Beispiel mit einer elektronischen Einheit (z.B. Abstandsmesser, automatische Verbreiterung etc.) zu versehen.

[0033] Das erfindungsgemäße Reinigungsgerät beschränkt sich in seiner Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsformen. Vielmehr sind eine Vielzahl von Ausgestaltungsvariationen denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteter Ausführung Gebrauch machen. Liste der Bezugsziffern

Ia obere Schiene

Ib untere Schiene 2 Griff

3 Halterung

4a obere Lippe

4b untere Lippe

10 trapezförmige Nut / Linearführung I Ia obere Zahnstange

IIb untere Zahnstange

20 Verstellrad

30a obere Ausbuchtung an 3

30b untere Ausbuchtung an 3