Montageplatte und Scharnier

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montageplatte, insbesondere für ein Scharnier, mit einem Mittelabschnitt, an dem ein Scharniergehäuse festlegbar ist, und Seitenabschnitten, an denen Befestigungsmittel zur Festlegung der Montageplatte an einem Möbelkorpus montierbar sind, sowie ein Scharnier, mit einem Scharnierelement und einem Scharniergehäuse.

Aus der DE 1 900 509 ist ein Türscharnier bekannt, das ein Montageelement zur Festlegung an einer Schrankinnenwand aufweist. An diesem Befestigungsteil sind zwei parallel hervorstehende Rippen ausgebildet, zwischen denen ein Ausleger des Türscharniers festgelegt ist. Solche Rippen können dabei den Ausleger seitlich ab- stützen, wobei die Herstellung solcher Rippen vergleichsweise aufwendig ist. Denn durch die leistenförmigen Rippen muss das Montageelcment mit relativ viel Material hergestellt werden. Eine individuelle Anpassung des Abstandes zwischen den Rippen ist beim Herstellen des Montageteils durch Gießen nicht möglich.

Die EP 536 471 offenbart eine Montageplatte für Möbelscharniere, bei der ein Unterteil vorgesehen ist, das an gegenüberliegenden Seiten leistenförmige Vorsprünge mit Nuten aufweist. An dem Unterteil ist ein Oberteil festlegbar, an dem seitliche Randleisten vorgesehen sind, die in die Nuten an dem Unterteil einfügbar sind. Dadurch lässt sich eine Führung des Oberteils an dem Unterteil erreichen, wobei das Oberteil und das Unterteil exakt aufeinander abgestimmt sein müssen. Die Leisten an dem Unterteil erstrecken sich über die gesamte Länge und sind daher aufwendig in der Herstellung.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Montageplatte für ein Scharnier sowie ein Scharnier zu schaffen, die eine stabile Befestigung eines

Scharniergehäuses ermöglichen, wobei die Montageplatte einfach herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird mit einer Montageplatte mit den Merkmalen des Anspruches 1 und einem Scharnier mit den Merkmalen des Anspruches 7 gelöst.

Die erfindungsgemäße Montageplatte umfasst an einem Mittelabschnitt mindestens einen hervorstehenden Brückensteg zur seitlichen Abstützung des Scharniergchäu- ses. Ein solcher Brückensteg kann auf einfache Weise mit geringem Materialauf- wand hergestellt werden. Das Scharniergehäuse kann dadurch relativ dünnwandig ausgebildet werden. Denn durch die Brückenstege kann das Scharniergehäuse zusätzlich seitlich abgestützt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist an gegenüberliegenden Seiten des Scharniergehäuses jeweils mindestens ein Brückensteg integral mit der

Montageplatte ausgebildet. Dadurch kann das Scharniergehäuse beidseitig abgestützt werden, wobei sich die Brückenstege ohne zusätzlichen Materialaufwand herstellen lassen.

Vorzugsweise ist der mindestens eine Brückensteg durch Stanzen und Biegen hergestellt. Dadurch kann bei einer Montageplatte das Stanzen und Biegen an die entsprechende Form des Scharniergehäuses angepasst sein, so dass auch noch Anpassungen an die Breite des Scharniergehäuses vorgenommen werden können.

Um den Brückensteg möglichst stabil auszubilden, weist dieser vorzugsweise eine gebogene Kontur auf.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Mittelabschnitt ein leistenförmiger Vorsprung ausgebildet, der in einen Innenraum des Scharnierge- häuses eingreift und zwischen dem Vorsprung und dem Brückensteg ist ein Spalt zum Einfügen einer Wand des Scharniergehäuses ausgebildet. Dadurch kann das Scharniergehäuse bei Belastungen in seitliche Richtung sowohl durch den leisten- förmigen Vorsprung als auch durch die außen vorgesehenen Brückenstege abgestützt werden. Der Spalt zwischen Vorsprung und Brückensteg kann dabei der Blechdicke des Scharniergehäuses angepasst sein. Vorzugsweise ist das Blech der

Seitenwand des Scharniergehäuses formschlüssig in dem Spalt aufgenommen.

Erfindungsgemäß wird auch ein Scharnier mit einer erfindungsgemäßen Montageplatte bereitgestellt, wobei an der Montageplatte ein Scharniergehäuse festgelegt

ist. Dabei ist an gegenüberliegenden Seiten des Scharniergehäuses jeweils ein Brückensteg zur seitlichen Abstützung vorgesehen. Vorzugsweise erstreckt sich dieser Brückensteg über mindestens 25 % der Höhe des Scharniergehäuses, damit eine stabile Festlegung erreicht wird. Das Scharniergehäuse kann dabei im Wesentli- chen formschlüssig an dem inneren leisten form igen Vorsprung und/oder den seitlichen Brückenstegen anliegen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren IA bis ID mehrere Ansichten einer erfindungsgemäßen

Montageplatte, und

Figuren 2A bis 2D mehrere Ansichten eines erfindungsgemäßen Scharniers mit einer Montageplatte der Figuren

IA bis ID.

Eine Montageplatte 1 ist an einem Möbelkorpus montierbar, und umfasst einen Mittelabschnitt 2, von dem sich an gegenüberliegenden Seiten Seitenabschnitte 3 erstrecken, an denen jeweils ein Langloch 4 zur Aufnahme von Befestigungsmitteln angeordnet ist. Der Mittelabschnitt 2 ist gestuft ausgebildet und umfasst nach oben hervorstehende gebogene Brückenstege 5 _S die durch Stanzen und Biegen hergestellt sind, so dass unterhalb der Brückenstege 5 an beiden Leisten 7 jeweils eine öffnung 6 vorhanden ist.

An dem Mittelabschnitt 2 ist zwischen den beiden Brückenstegen 5 ein leistenför- miger Vorsprung 8 ausgebildet, der im Querschnitt ein U-förmiges Profil aufweist, wobei sich die beiden Schenkel des ,.U" parallel zu den Brückenstegen 5 erstrecken. Zwischen den Schenkeln des leistenförmigen Vorsprunges 8 und den Brü- ckenstegen 5 ist ein Spalt zum Einfügen einer Wand eines Scharniergehäuses ausgebildet. An einer Oberseite des leistenförmigen Vorsprunges 8 ist eine öffnung 9 ausgebildet, an der Verstellmittel zur Höheneinstellung montiert werden.

Die Montageplatte 1 ist einstückig aus einem Metallblech hergestellt und kann insbesondere durch Stanzen und Biegen hergestellt sein.

In den Figuren 2A bis 2D ist die Montageplatte 1 in der montierten Position ge- zeigt. An der Montageplatte 1 ist ein Scharniergehäuse 10 montiert, das über einen

Gelenkmechanismus 11 mit einem Scharnierelement 12 verbunden ist, das an einem bewegbaren Möbelteil, wie einer Klappe festgelegt werden kann.

Das Scharniergehäuse 10 ist leistenförmig ausgebildet und besitzt einen im We- sentlichen U-förmigen Querschnitt. Dadurch kann das Scharniergehäuse 10 auf den leistenförmigen Vorsprung 8 der Montageplatte 1 gesetzt werden, wobei zwei Seitenwände 13 des Scharniergehäuses so angeordnet sind, dass sie an der Innenseite an dem leistenförmigen Vorsprung 8 anHegen und an der Außenseite durch die Brückenstege 5 abgestützt sind. Dadurch ist das Scharniergehäuse 10 stabil an der Montageplatte 1 gehalten und kann relativ dünnwandig ausgebildet sein. An der

Oberseite des Scharniergehäuses 10 sind dabei Verstellmittel 14 vorgesehen, um eine Höhenverstellung des Scharniergehäuses 10 relativ zu der Montageplatte 1 vornehmen zu können. Durch ein Höhenverstellen wird das Scharniergehäuse 10 leicht angewinkelt, so dass die Seitenwände 13 nur an ihren Enden auf den seitli- chen Stegen 7 der Montageplatte 1 aufliegen. Durch straffes Festziehen der Verstellmittel 14 nach vollzogenem Höhenausgleich ist es nicht auszuschließen, dass sich die dünnwandigen Seitenwände 13 an ihren aufliegenden Enden dabei spreizen bzw. leicht verformen könnten. Die Brückenstege 5 verhindern dabei eine solche Verformung und bilden eine Führung bzw. einen seitlichen Anschlag für die Seitenwände 13 aus.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind an der Montageplatte 1 an den seitlichen Stegen 7 benachbart zu dem leistenförmigen Vorsprung 8 die Brückenstege 5 angeordnet, wobei auf jeder Seite des leistenförmigen Vorsprunges 8 ein Brü- ckensteg 5 angeordnet ist. Es ist natürlich auch möglich, an der Leiste 7 zwei oder mehr Brückenstege 5 vorzusehen.

Die Brückenstege 5 besitzen eine Höhe, die sich zumindest bis zu 25 % der Höhe des Scharniergehäuses 10 erstreckt, wobei auch eine höhere Ausbildung möglich

ist. Zudem können die Brückenstege 5 statt der gebogenen Kanten auch eine andere Geometrie aufweisen.