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Patent Searching and Data


Title:
JEWELRY ITEM HAVING PIVOTAL PARTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/072215
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a jewelry item having an inner part and at least two outer parts pivoting relative to each other. A multiposition means for stabilizing a pivot position is disposed preferably between the inner and outer parts, in order to stabilize the outer parts in more than one pivot position.

Inventors:
HEINZ MARTIN (DE)
HEINZ JOERG (DE)
LUZ DIETER (DE)
BURTH KARL (DE)
Application Number:
PCT/DE2009/001813
Publication Date:
July 01, 2010
Filing Date:
December 23, 2009
Export Citation:
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Assignee:
JOERG HEINZ GMBH & CO KG
HEINZ MARTIN (DE)
HEINZ JOERG (DE)
LUZ DIETER (DE)
BURTH KARL (DE)
International Classes:
A44C5/20; A44C17/02
Foreign References:
DE682938C1939-10-26
GB790517A1958-02-12
US4052864A1977-10-11
US5873265A1999-02-23
DE10315108A12004-10-28
DE10315108A12004-10-28
US4052864A1977-10-11
US5873265A1999-02-23
DE682938C1939-10-26
DE19741406A11999-03-25
DE7601893U11976-06-24
DE19956140A12001-04-26
DE10327087A12005-01-13
Attorney, Agent or Firm:
PIETRUK, Claus, Peter (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schmuckstück mit einem Zentrum und wenigstens zwei darum gegeneinander schwenkbaren Teilen, dadurch gekennzeich-

5 net, dass die schwenkbaren Teile, bevorzugt jeweils, eine Aufnahme zur Schmuckstückbefestigung aufweisen, insbesondere eine Aufnahme für Baj onettsteckerköpfe, und dass ein multistabiles Schwenklagenstabilisierungsmittel vorgesehen ist, um die Teile in mehr als einer, das Zentrum par- LO tiell freigebenden Schwenklage relativ zueinander zu stabilisieren.

2. Schmuckstück nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenteile in zumindest einer

L5 Schwenkposition mit aneinanderliegenden Randkanten stabilisiert sind, wobei bevorzugt die Außenteile in zwei stabilen Schwenkpositionen mit ihren Randkanten aneinander- liegen können.

20 3. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklagenstabilisie- rungsmittel ein elastisch wirkendes Federmittel umfasst und bevorzugt das Federmittel mit gekrümmten Federblechstreifen gebildet ist, wobei bevorzugt die Federbleche an

25 Ansätzen, bevorzugt an zwischen wenigstens einem Innen- und den Außenteilen vorgesehenen Ansätzen, angeordnet sind und, besonders bevorzugt, bei vorgesehenem Innenteil, zumindest eines von Außen- und Innenteil im Bereich der Federbleche eine Ausnehmung dafür aufweist .

30

4. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Zentrum ein Innenteil vor- gesehen ist, das zumindest im vom Außenteil überstriche- nen Schwenkbereich der Außenkantenkontur entspricht und zumindest dort eine Rotationskontur aufweist, wobei bevorzugt die Außenteilwandung dünn im Vergleich zum Innen- teil ist, insbesondere mit einer Dicke kleiner einem Viertel des Radius bei runden Elementen.

5. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen zur Befestigung des Schmuckstücks an einer Kette in wenigstens zwei der stabilen Schwenklagen nicht auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind und bevorzugt die Kette dreh- und/oder schwenkbar in der Aufnahme angeordnet ist .

6. Schmuckstück nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenteil vorgesehen ist, das im Bereich der jeweiligen Aufnahme eine Ausnehmung oder Eintiefung aufweist, in welcher die Aufnahme bei der AußenteilSchwenkbewegung hin und her beweglich ist und/oder wobei zumindest eines von Innen- und/oder Außenteil eine

Ausnehmung zur Aufnahme des Federmittels aufweist.

7. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenteil vorgesehen ist, das in allen stabilen Schwenkpositionen wenigstens einen offenliegenden Bereich aufweist, der bevorzugt für unterschiedliche Schwenkpositionen der Außenteile unterschiedlich gestaltet ist.

8. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenteile gemeinsam um ein in ein Innenteil eindringendes, bevorzugt durch die- ses einstückig hindurch verlaufendes Achsteil, beweglich sind.

9. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da- durch gekennzeichnet, dass das Schwenklagenstabilisie- rungsmittel eine Mehrzahl zusammenwirkender Magneten um- fasst, wobei bevorzugt die Magnete an Außenteilen so angeordnet sind, dass sich die benachbarten Randbereiche von Außenteilen wechselseitig anziehen, um die Außenteile so in einer Schwenklage aneinander zu stabilisieren und/oder zumindest ein an einem Außenteil angeordneter Magnet wenigstens in einer Schwenklage einem im Schmuckstückinnenteil angeordneten Magneten gegenüberliegt, insbesondere unter wechselseitiger Anziehung.

Description:
Schmuckstück mit schwenkbaren Teilen

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft das Oberbegrifflieh Beanspruchte und befasst sich demgemäß mit Schmuckstücken.

Schmuckstücke von besonderem Wert erfordern nicht nur die Verwendung teurer Materialien, sondern sollen auch in ästhetisch ansprechender Weise verarbeitet sein. Es ist hierbei wünschenswert, eine hochwertige Verarbeitung auch durch die Möglichkeit, Teile des Schmuckstückes gegeneinander zu bewegen, demonstrieren zu können. Dies erfordert jedoch, dass die Verarbeitung hinreichend robust ist und durch die Bewegung keine Schäden verursacht werden können. Auch bei filigranen Schmuckstücken ist daher eine hinreichend robuste und dauerhafte Mechanik notwendig.

Wenn mehrteilige Schmuckstücke verwendet werden, ist es wünschenswert, die Beweglichkeit nutzen zu können, um dem Schmuckstück ein abhängig von der Relativlage der beweglichen Teile zueinander jeweils unterschiedliches Aussehen zu verleihen.

Es ist bekannt, Schmuckstücke mit gegeneinander schwenkbaren Elementen, wie beispielsweise bei einem Medaillon mit Deckel, vorzusehen. Dabei ist auch bekannt, einen Deckel aufspringen zu lassen, wenn ein Verschluss entriegelt wird.

Wenn ein solches Schmuckstück entriegelt wird, liegt das Innere jedoch offen und das Schmuckstück kann in dieser Form im

- l - Regelfall nicht getragen werden, ohne dass die Gefahr von Beschädigung besteht .

Aus der DE 103 15 108 Al ist ein Schmuckschloss bekannt, auf welchem Zierelemente sicher befestigt werden können und das mit Bajonettanschlüssen versehen ist. Das bekannte Schmuckschloss weist einen Basiskörper und ein wechselbares Zierelement daran auf, wobei auf gegenüberliegenden Basiskörperseiten Vorsprungs-Ausnehmungspaare mit Vorsprung-Zuführrillen- nachgeordneten Ausnehmungen und in diese beweglich gedrängten Vorsprüngen vorgesehen sind, um so eine Zierelementbewegung um eine durch die Paare definierte Achse zu ermöglichen.

Aus der US 4,052,864 A ist ein Schmuckstück wie ein Ring, ei- ne Brosche oder dergleichen bekannt, bei welchem eine Drehbewegung um einen gegebenen Punkt auf die kleinste Bewegung des Schmuckstückträgers hin erfolgen soll. An einem zum Schmuckstück gehörenden Pendel ist dazu ein erster Magnet angeordnet, der durch einen gegenüberliegenden zweiten Magneten ab- gestoßen werden soll, um das Pendel leichter aus der Ruhelage zu bewegen. Es wird damit eine nicht vorhersagbare, sto- chastische Bewegung angestrebt.

Aus der US 5,873,265 A ist ein Schmuckstück bekannt, bei wel- ehern ein Außenstück eine Öffnung besitzt, vor welche unterschiedliche Ansichtsflächen eines Innenstückes gedreht werden können. Die Montage des Innenteils ist kompliziert, die durch die Innenteildrehung möglichen Variationen des Aussehens sind beschränkt .

Aus der DE 682 938 A ist eine als Schmuckstück in Form eines Anhängers tragbare Uhrkapsel bekannt, bei der das Uhrgehäuse fest in einer seine Rückseite überwölbenden, etwa halbkugeligen Schutzkapsel mit einem ebenfalls etwa halbkugeligen Deckel untergebracht ist, wobei die halbkugelige Schutzkapsel auf der Rückseite des Uhrgehäuses so befestigt ist, dass zwi- sehen ihr und dem Uhrgehäuse ein freier Ringraum vorhanden ist, und auf ihrem Rand einen drehbaren Ring trägt, an dem innerhalb der Schutzkapsel zwei den halbkugeligen Deckel bildende, etwa viertelkugelige und durch in Führungen an der Schutzkapsel eingreifende Zapfen schwenkbare Schalen gelagert sind. Diese Kapsel soll erreichen, dass der Deckel der Kapsel nur absichtlich geöffnet und geschlossen werden kann, und zwar durch Drehen eines Ringes. Eine derartige Anordnung verdeckt die beweglichen Deckel in einer Position praktisch vollständig. Die Verwendung als Kettenschloss, bei dem je nach Schwenklage unterschiedliche Ansichten gezeigt sind, ist allenfalls schwer möglich und die vorbekannte Anordnung ist auch nur dazu bestimmt, an eine anderweitig geschlossene Kette angehängt zu werden.

Es ist wünschenswert, eine Möglichkeit zu schaffen, ein mit gegeneinander schwenkbaren Teilen versehenes Schmuckstück so auszubilden, dass es problemfrei getragen und bevorzugt als Kettenschloss verwendet werden kann und insbesondere nicht die Gefahr eines durch unkontrollierte Bewegung bedingten Verlusts oder einer Zerstörung gegeben ist oder ein unästhetisches Aussehen erhalten wird.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, Neues für die gewerbliche Anwendung bereitzustellen.

Die Lösung dieser Aufgabe wird in unabhängiger Form beansprucht . Die vorliegende Erfindung schlägt somit in einem ersten Grundgedanken ein Schmuckstück mit einem Zentrum und wenigstens zwei darum gegeneinander schwenkbaren Teilen vor, wobei vorgesehen ist, dass die schwenkbaren Teile, bevorzugt jeweils, eine Aufnahme zur Schmuckstückbefestigung aufweisen, insbesondere eine Aufnahme für Baj onettsteckerköpfe, und dass ein multistabiles Schwenklagenstabilisierungsmittel vorgesehen ist, um die Teile in mehr als einer, das Zentrum partiell freigebenden, benutzerwählbaren Schwenklage relativ zueinander zu stabilisieren.

Wenn, was möglich und in einer Ausführung bevorzugt ist, ein Federmittel verwendet wird, welches mindestens zwei stabile, typisch minimal komprimierte Lagen einnehmen kann, wird erreicht, dass die Außenteile in diesen Federmittel -Lagen in ihrer Schwenkposition stabilisiert sind. Damit wird eine unerwünschte Hin- und Herbewegung der Außenteile vermieden; statt dessen wird ein Hin- und Herklappen erreicht .

Indem das multistabile Federmittel hinreichend starr gemacht wird, das heißt die Steife der Feder geeignet bestimmt wird, kann die Stabilisierung der Außenteile in der Schwenklage so gewählt werden, dass ein ungewolltes Verschwenken vermieden wird, die Außenteile sich aber noch gut verstellen lassen.

Damit ist ohne weiteres eine Sicherheit bei der Benutzung gegeben .

Die Außenteile werden typisch paarweise aufeinanderzuweisende Randkanten besitzen, mit welchen sie in den stabilen Schwenklagen aneinander anliegen. Auf diese Weise kann ein Innenteilbereich vollständig durch die Außenteile abgedeckt wer- den. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn das Innenteil so gestaltet ist, dass eine besonders kostbare, etwa schmuck- steinbesetzte Seite und eine schlichter gestaltete Seite gezeigt werden kann. Das Schmuckstück kann dadurch auch für un- terschiedliche Gelegenheiten ohne weiteres angepasst werden. Bevorzugt ist daher weiter, wenn die Außenteile in mehr als einer stabilen Schwenkposition Randkanten besitzen, die aneinander anliegen.

Bei der Verwendung von nur zwei Außenteilen werden die Außenteile bevorzugt in zwei stabilen Schwenkpositionen aneinander anliegen. Dies ermöglicht es, einen von zwei möglichen Bereichen eines Innenteils für die Aufsicht freizugeben. Das Außenteil kann dabei, was bevorzugt ist, mehr als ein Viertel der Oberfläche des Innenteils überdecken. Bevorzugt entspricht das Innenteil zumindest in jenen Bereichen, die in einer der Schwenkpositionen freiliegen, einem Rotationskörper und wird in der Rotationskörperkontur der Außenkantenkontur des beziehungsweise der schwenkbaren Außenteile entsprechen. Damit kann die Randkante des Außenteils dicht über die Oberfläche des Innenteils geführt werden und so ein Dazwischen- eindringen von Fremdgegenständen vermieden werden.

Das Schmuckstück kann bevorzugt an einer Kette oder derglei- chen befestigt werden und insbesondere ein Kettenschloss sein. Dies ist eine besonders bevorzugte Variante der Erfindung. Hier bietet sich der erhebliche Vorteil, dass stabile und sichere Kettenverschlüsse wie die Bajonettverschlüsse aus dem Haus der Anmelderin, vergleiche beispielsweise DE 197 41 406 Al, De-Gbm 76 01 893, DE 199 56 140 Al oder DE 103 27 087 Al , verwendet werden können . Ermöglicht wird dies insbesondere dadurch, dass das Außenteil eine Aufnahme zur Schmuckstückbefestigung aufweist und das Innenteil gegenüberliegend der Aufnahme ausgenommen, beispielsweise durchbrochen oder eingetieft, ist. Die Eintiefung wird dabei typisch groß genug sein, um bei achsferner Anordnung der Kettenverschlusselemente ein vollständiges Schwenken des Außenteils zu ermöglichen; alternativ wäre denkbar, die Aufnahme nur so groß zu gestalten, dass ein gewollter Anschlag definiert wird. Die beschriebene Ausbildung mit einer in den Innenteilbereich eindringenden Aufnahme, erlaubt es, sehr robuste und sichere Ankoppelmechanismen an Ketten und dergleichen zu schaffen. Es sei im übrigen erwähnt, dass alternativ und/oder zusätzlich eine Aufnahme zur Schmuckstückbefestigung auch an der Achse möglich wäre.

Das Innenteil kann in allen stabilen Schwenkpositionen wenigstens einen offenliegenden Bereich aufweisen, wobei diese jeweils offenliegenden Bereiche, wie aus dem Vorstehenden bereits ersichtlich, von stabiler Schwenkposition zu stabiler Schwenkposition bevorzugt völlig disjunkt sein werden, wobei im übrigen ihre Gestaltung ebenfalls jeweils völlig unterschiedlich sein kann.

Zugleich wird wenigstens ein Bereich, bevorzugt werden we- nigstens zwei diametral gegenüberliegende Bereiche dauerhaft von den Außenteilen verdeckt bleiben. Dies gewährleistet, dass die Federmechanik und dergleichen nicht sichtbar oder zugänglich wird. Die Federmittel können dabei wie bevorzugt zwischen den Außenteilen, das heißt zwischen Hülle und Innen- teil, aufgenommen werden, wozu Aussparungen beziehungsweise Ausnehmungen oder Durchbrüche vorgesehen sein können, und zwar wahlweise im Innenteil, in wenigstens einem der Außenteile oder in beiden.

Die Außenteile sind bevorzugt mit einer Verbindungsachse ver- sehen, die auch durch das Innenteil dringt und sich bevorzugt bis zur diametral gegenüberliegenden Seite erstreckt. Dies vereinfacht den mechanischen Aufbau bei gleichzeitiger mechanischer Stabilisierung des Schmuckstücks. Alternativ kann eine BajonettSteckerbuchse oder ähnliches als Achse dienen.

Die Federmittel können aus gekrümmten Federblechen oder dergleichen gebildet sein. Diese können sich an am Innen- und/oder am Außenteil vorgesehenen Ansätzen oder dergleichen abstützen. Dazu kann das gekrümmte beziehungsweise gebogene Federblech entsprechende Ansätze aufweisen.

Die Innen- beziehungsweise Außenteile können im Bereich der Federbleche verdünnt oder ausgenommen sein. Dies ist bevorzugt, weil einerseits das Aussehen der Schmuckstücke nicht beeinträchtigt wird und andererseits die Federmittel in den

Ausnehmungen sicher angeordnet sind und eine Verklemmung, ein Bruch oder dergleichen nicht zu befürchten sind.

Es sei darauf hingewiesen, dass das Schwenklagenstabilisie- rungsmittel keinesfalls nur als Feder ausgebildet werden muss. Vielmehr sind andere Varianten möglich. Insbesondere ist es möglich, eine Mehrzahl zusammenwirkender Magnete am Schmuckstück der Erfindung vorzusehen, die die Außenteile in bestimmten Schwenklagen stabilisieren. Dabei wird die Stabi- lisierung im Regelfall und bevorzugt durch die Anziehung des Nordpols an einem Magneten durch den Südpol an einem anderen Magneten bewirkt; weniger bevorzugt ist es, eine abstoßungs- bedingte Verdrängung zur Stabilisierung zu verwenden.

Eine Schwenklagenstabilisierung mittels Magneten kann bevor- zugt erreicht werden, indem die Magnete an den einander zugewandten Rändern der Außenteile so angeordnet sind, dass sich die in den Rändern darin angeordneten Magnete aneinander angrenzender Außenteile wechselseitig anziehen, was die Außenteile in einer Schwenklage aneinander stabilisiert. Die Mag- nete können dabei in den Außenteilen unsichtbar eingearbeitet sein,- die bei Schmuckstücken wie Kettenschlössern typischen Materialdicken reichen aus, um Magnete hinreichender Stärke aufzunehmen. Es sei darauf hingewiesen, dass die Magnete bevorzugt eingelassen, eingefasst, eingeklebt oder auf andere Weise unverlierbar gehalten werden, ohne dass eine Verlötung erforderlich ist, die die Magnete eventuell beschädigen könnte.

Eine weitere Möglichkeit ist es, dass zumindest ein an einem Außenteil angeordneter Magnet wenigstens in einer Schwenklage einem im Schmuckstückinnenteil angeordneten Magneten gegenüberliegt, wobei die Magnete typisch so gepaart sind, dass sich eine wechselseitige Anziehung und damit eine entsprechende Stabilisierung ergibt.

Die Erfindung wird im Folgenden nur beispielsweise anhand der Zeichnung beschrieben. In dieser ist dargestellt durch

Fig. Ia eine Explosionszeichnung eines erfindungsge- mäßen Schmuckstücks,

Fig. Ib die Darstellung von Fig. Ia als gerasterte Fotografie, Fig. 2 eine Ansicht eines zu Veranschaulichungszwecken teilmontierten Schmuckstückes,

Fig . 2b ein schematischer Teil von Fig. 2,

Fig . 3 das montierte Schmuckstück von Fig. 1,

Fig . 4a das Schmuckstück von Fig. 1 während des Um- klappens der Außenteile,

Fig . 4b die gegenüberliegende Seite von Fig. 3 nach dem Umklappen,

Fig . 4 c eine axiale Aufsicht auf das Schmuckstück bei Stellung der Außenteile von Fig. 4b,

Fig . 5 eine Variante des Schmuckstückes in Explosionsansicht,

Fig . 6 eine Variante eines Innenteils bei einem Schmuckstück mit drei stabilen Stellungen, FFiigg.. 77 eine weitere Variante einer Federmechanik,

Fig . 8 eine weitere Variante mit Magneten,

Fig . 9 eine Variante eines erfindungsgemäßen Schmuckstücks , Fig. 10a, b Varianten des Schmuckstücks, dargestellt in schattierter bzw. gestrichelt gezeichneter

Form.

Nach Fig. Ia umfasst ein allgemein mit 1 bezeichnetes Schmuckstück ein Innenteil 2 und zwei darum gegeneinander schwenkbare Außenteile 3a, 3b, wobei an Innen- und/oder Außenteilen ein multistabiles Federmittel 4a, 4b angeordnet ist, um die Außenteile 3a, 3b in mehr als einer Schwenklage um eine Schwenkachse 5 zu stabilisieren.

Das Schmuckstück 1 ist im vorliegenden Fall als Schloss für eine Kette ausgebildet und dementsprechend mit einer Schließe versehen, von welcher nur die Aufnahmeöffnung 3al im Außen- teil 3a beziehungsweise 3bl im Außenteil 3b dargestellt ist. Die Schließe kann beispielsweise als Bajonettbuchse für Bajonettkopfstecker, wie von der Anmelderin bekannt, ausgebildet sein.

Das Schmuckstück 1 wird typisch in seinen wesentlichen, für den Betrachter sichtbaren Elementen, also den Außenteilen 3a, 3b und dem Innenteil 2 mit Edelmetallen wie Gold oder Platin gebildet sein und kann edelsteinbesetzt sein, wie in Fig. Ia durch den Edelsteinbesatz 2a angedeutet. Das Innenteil 2a weist diametral gegenüberliegend zwei disjunkte Bereiche auf, von denen in Fig. Ia nur einer, vergleiche 2bl , gezeigt ist. Eine beispielhafte Gestaltung des diametral gegenüberliegenden, disjunkten anderen Bereiches, der bei Verschwenken der Außenteile sichtbar ist, ist in Fig. 4b als 2b2 zu erkennen.

Das Innenteil 2 kann massiv gebildet sein und weist dann eine Durchgangsbohrung, angedeutet bei 2c, auf, durch welche die Verbindungsachse 5 geschoben werden kann. Alternativ kann das Innenelement, wie in Fig. 2 ersichtlich, partiell hohl gebildet sein.

Das Innenteil 2 weist zwei Ansätze 2dl, 2d2 auf, die sich vom Inneren allgemein radial weg erstrecken und welche zur Aufla- gerung eines entsprechend gebogenen Bereiches des Federmittels 4a, vergleiche den gebogenen Bereich 4al beziehungsweise den gebogenen Bereich 4b2 des Federmittels 4b, dimensioniert sind. Die Auflager 2dl, 2d2 sind dabei im Kontaktbereich allgemein abgerundet, so dass beispielsweise der gebogene Be- reich 4al der Feder 4a um den Ansatz 2dl entsprechend herumgeschwenkt werden kann, wie dies durch Pfeil 6 beziehungsweise 7 angedeutet ist. Das Innenteil 2 ist weiter mit einer Ausnehmung, die besonders gut in Fig. 2 erkennbar ist, vergleiche Ausnehmung 2e, versehen, in welcher sich die Aufnahme 3al des Außenteils bei der AußenteilSchwenkbewegung hin und her bewegen kann. Es ist einsichtig, dass bei zwei Außenteilen, die mit Schließenauf- nahmebuchsen versehen sind, entsprechend zwei Ausnehmungen im Innenteil 2 vorgesehen sein werden, wie dies bei 2el und 2e2 angedeutet ist.

Das Außenteil 3 weist eine entsprechend dem gewollten Aussehen des Schmuckstückes ausgeführte Außenseite aus, im dargestellten Ausführungsbeispiel etwa mit Edelsteinbesatz. Die äußere Erscheinung ist weiter geprägt durch den Rand der Au- ßenteilhüllsegemente, vergleiche 3a2 beziehungsweise 3b2. Der Rand wird typisch so gestaltet sein, dass in den stabilen

Schwenklagen jeweils Randbereiche der unterschiedlichen Außenteile aneinander anliegen. Dies ist in Fig. 4c bei Bezugszahl 7 zu erkennen. Es sei darauf hingewiesen, dass es möglich ist, den Rand mit Edelsteinen zu besetzen oder ihn auf andere Weise zu gestalten. Durch das Auf- oder Zuklappen können dann allein durch die unterschiedliche Randgestaltung unterschiedliche optische Eindrücke entstehen, auch wenn das Innenteil in den disjunkten, in den unterschiedlichen Klappstellungen jeweils sichtbaren Bereichen identisch gestaltet sein sollte.

Wie insbesondere aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich, ist das Außenteil so konturiert, dass es über den sichtbaren, beziehungsweise bei Verschwenken verdeckten Bereich des Innenteil herübergleiten kann, ohne dass aber eine Berührung oder ein Verhaken zu befürchten ist. Der Abstandsspalt zwischen Innenteil und Außenteil wird jeweils so gewählt sein, dass eine

- Ii - ungehinderte Bewegung ohne die Gefahr möglich ist, dass sich Fremdkörper zwischen Innen- und Außenteil verfangen oder gar verhaken können.

Im Rand sind nun Lager 3a3, 3a3' beziehungsweise 3b3, 3b3 ' vorgesehen, die zur Durchdringung mit der Verbindungsachse 5 eine Durchgangsöffnung 3a4, 3a4" beziehungsweise 3b4, 3b4' aufweisen. Die Verbindungsachslager 3a, 3b sind dabei auf den unterschiedlichen Außenteile so angeordnet, dass die beiden Außenteile zusammengefügt werden können; es liegt also beispielsweise wie in Fig. Ia gezeigt, die Aufnahme 3b3 am Hüll- teil 3b auf dem äußeren Bereich des Randes, während am Hüll- teil 3a die Aufnahme 3a3 am inneren Randbereich vorgesehen ist. Die Aufnahmen sind, was bevorzugt ist, halb so breit wie der Rand, so dass an den Schwenkgelenken kein klobiges, sondern ein filigranes Aussehen erhalten wird, ohne die Stabilität zu beeinträchtigen.

Im Inneren der Außenteile sind neben den Buchsenaufnahmen 3al, 3bl noch Ansätze 3a5, 3b5 vorgesehen, die sich allgemein radial nach innen erstrecken, und wie die Ansätze 2dl, 2d2 des Innenteils 2 eine gerundete Außenkontur haben, um wiederum mit einer Biegung 4a2 beziehungsweise 4b2 zusammenwirken können, das heißt ein Hin- und Herschwenken des Federbügels 4a beziehungsweise 4b darum herum zu ermöglichen. Die Stabilität der Ansätze 3a5 beziehungsweise 3b5 ist wiederum so, dass die von den Federn ausgeübten Druckkräfte keine Abscherung oder signifikante Deformation bewirken.

Das Federmittel besteht hier neben den Auflagerungen aus zwei insoweit identischen Federbügeln 4a, 4b, die aus hinreichend festem Federstahl, beispielsweise Edelstahl oder dergleichen, gebildet sein können und die dazu ausgebildet sind, sich auf den jeweiligen Ansätzen der Innen- und Außenteile abzustützen und dazwischen zu erstrecken. Die Dimensionierung der Federteile ist so, dass im montierten Zustand von Innen- und Au- ßenteilen die Federbügel jeweils an den zwischen den Rundungen, mit welchen sich die Federbügel an den Ansätzen abstützen, erstreckenden Bogenbereichen 4a3 beziehungsweise 4b3 so stark gekrümmt werden, dass sich die gegen die Krümmung wirkenden Rückstellkräfte noch bei Verschwenken der Außenteile mit den Fingern überwinden lassen, aber die Kräfte ausreichen, um die Außenteile in den gewünschten Lagen stabil zu halten.

Es sei erwähnt, dass das Innenteil 2 bei jedem Federbügel ei- ne Ausnehmung hat, in welcher dieser Federbügel sich beim Hin- und Herschwenken bewegen kann. Die Kontur des Innenbereiches ist dabei so gewählt, dass der Federbügel 4 zwischen 2 Positionen hin und her geschwenkt werden kann, ohne an den Rändern anzuschlagen. Die entsprechende Ausnehmung kann kon- turiert sein wie in Fig. 2b angedeutet. Der Federbügel wird nicht nur in einer Ebene zwischen den Auflagerenden gekrümmt sein, sondern so, dass er entlang der gegebenenfalls gleichfalls rotationskörperartig gekrümmten Kontur des Innenteils beziehungsweise der Ausnehmung des Innenteils entlanggleiten kann. Dazu wird der Federbügel im Regelfall in zwei Ebenen gekrümmt sein.

Die Kontur der Ausnehmung für den Federbügel, vergleiche Bezugszahl 8, ist dabei so gewählt, dass der Federbügel in den Zwischenlagen stärker gekrümmt ist als in den Endpositionen, bei welchen ein Anschlag des Federmittels am Rand gegeben ist und/oder bei welchem die Außenteilränder aneinander anschla- gen. Damit sind die Anschlagspositionen stabile Positionen, während die Zwischenpositionen für den Federbügel instabil sind.

Das Schmuckstück wird montiert, indem zunächst der erste Federbügel in das erste Außenteil gesetzt wird, und zwar unter Abstützung am nach innen weisenden Ansatz. Dann wird das Innenteil eingesetzt, und zwar so, dass der Innenteilansatz mit der Feder an deren Biegung in Eingriff tritt. Danach wird auf der gegenüberliegenden Seite der Federbügel auf das Innenteil gelegt und das zweite Hüllteil wiederum auf die Anordnung gesetzt wird, und zwar jeweils so, dass der zweite Federbügel auch am Ansatz der zweiten Hülle abgestützt ist und im übrigen die Achslager der Außenteile übereinander liegen. Die Verbindungsachse 5, die insbesondere aus Edelmetall gefertigt sein kann, aber nicht muss, wird dann durch die Achsöffnungen 3b4 , 3a4, 2c, 3a4' sowie 3b4 ' geschoben und fixiert, beispielsweise durch Verlöten.

Das Schmuckstück kann nun getragen werden, wobei es möglich ist, die beiden Außenteile unter temporärer Kompression der Federbügel von einer stabilen Position in die zweite stabile Position zu schwenken. Dabei wird der Federbügel sich um die Ansätze herumbewegen und eine jeweils stabile Position ein- nehmen. Nach dem Verschwenken der Außenteile werden unterschiedliche, disjunkte Bereiche des Innenteils freigegeben, was in den Fig. 3 und 4b, die ein und dasselbe Schmuckstück zeigen, angedeutet ist.

Es sei erwähnt, dass Variationen möglich sind, insbesondere hinsichtlich des Federmechanismus. So zeigt Fig. 5 einen anders geformten Federbügel 9, der aber gleichfalls an zwei Stellen 9a, 9b an entsprechenden Innenansätzen, vergleiche 3a5II am rechts dargestellten Außenteil abgestützt sind. Überdies ist erkennbar, dass die Randkontur der Außenteile nicht gerade sein muss, sondern einer geschwungenen, bei- spielsweise s- förmigen Linie folgen kann.

Eine weitere Möglichkeit, das Federmittel multistabil auszugestalten, ist in Fig. 6 zu erkennen. Dort ist ein Innenteil dargestellt, in welchem eine Ausnehmung für den Buchsenkörper einen Schließmechanismus besitzt, wobei der Buchsenkörper wie zuvor am Außenteil vorzusehen ist. In die Ausnehmung dringen hier Federstahlbügel, die zum Inneren hin eine bogenförmige Kontur aufweisen. Die Federstahlbügel 4IIIa bis 4IIIc sind dabei in in das Innenteil eingefräste Schlitze eingebracht und darin fixiert. Die Ausnehmung und die Federbügel sind so gestaltet, dass die Buchse in den beiden extremen Randpositionen sowie in der Mittellage stabil liegt, dazwischen jedoch instabil ist, weil sie an den Federstahlbügeln 4IIIa, 4IIIb, 4IIIc, 4IIId in eine der drei stabilen Lagen A, B oder C gleiten wird. Auf diese Weise lassen sich Schmuckstücke realisieren, die drei stabile Schwenklagen besitzen.

Eine zusätzliche Variante ist in Fig. 7 beschrieben. Dort ergibt sich eine Stabilisierung der Schwenklagen, indem an ei- ner der beiden an den Außenteilen vorgesehenen Schließelementbuchsen ein Ansatz 3aIV, 3bIV ein Ansatz 10 vorgesehen ist, der aus Federstahl gebildet ist und entlang des Randes der gegenüberlegenden Schließelementbuchse gleitet. Dadurch wird er während der Bewegung unterschiedlich stark gebogen, und zwar so, dass in den jeweiligen Endlagen, in denen die entsprechenden Randteile der Außenteile aneinanderstoßen, ei- ne besonders geringe Krümmung gegeben ist, was diese Schwenklagen stabilisiert.

Noch eine weitere Variante ist in Fig. 8 dargestellt. Dabei sind nur die relevanten Elemente der Außenteile in verschiedenen Schwenkpositionen A bzw. B und aus verschiedenen Richtungen teiltransparent dargestellt. Bezugszahl 10a, 10b zeigt die Außenteile mit den Buchsenaufnahmen IIa, IIb. Die Außenteile sind um die durch die Gelenke 12a, 12b definierte Schwenkachse beweglich.

In die Ränder der Außenteile 10a, 10b sind nun Paare von Magneten in von außen nicht sichtbarer und damit das Erscheinungsbild des Schmuckstücks nicht beeinträchtigender Weise eingearbeitet und zwar in Außenteil 10a der Magnet 13al an einem Rand und der Magnet 13a2 am anderen Rand, während entsprechend Magnete 13bl und 13b2 an den Rändern des Außenteils 10b vorgesehen sind. Die Magnete 13al und 13bl können dabei in einer Schwenklage (Mitte von Fig. 8) in Annäherung ge- bracht werden, die Magnete 13a2 und 13b2 in einer zweiten Schwenklage. Die Ausrichtung der Magnete ist so, dass sich die Magnetpaare 13al und 13bl anziehen und ebenso 13a2 und 13b2. Dies ist unter „I" dargestellt durch die Angabe der Polungen .

Damit dienen die Magnete als Schwenklagenstabilisierungsmit- tel, das für den Betrachter verdeckt eingearbeitet ist.

In Fig. 9 ist eine Variante eines Schmuckstückes, nämlich wiederum eines Kettenschlosses, dargestellt, bei welchem kein Innenteil, sondern nur zwei gegeneinander um ein Zentrum herum durch Klappbewegung bewegliche Teile vorgesehen sind. Vor- gesehen sind dabei für das Schmuckstück 100 zwei schalenartige Teile 300a, 300b, welche Bajonettbuchsen 500a, 500b aufweisen. In diesen können Bajonettstecker, wie sie per se von den Schlössern der Anmelderin bekannt sind, eingesetzt wer- den. Die Bajonettbuchsen weisen radial nach außen, vom Zentrum der Halbschalen weg, sind aber in den stabilen Positionen, in denen die Ränder der Teile aneinander liegen, nicht auf einer gemeinsamen Achse angeordnet, sondern in einem Winkel zueinander; es sei darauf hingewiesen, dass die Teile in einer Bewegungsphase dargestellt sind, also nicht in einer stabilen Endposition. Die Teile 300a, 300b sind an Lagern entsprechend 3a3, 3a3" beziehungsweise 3b3, 3b3' der vorbeschriebenen Varianten miteinander in Kontakt, wobei hier das dem Betrachter zugewandte Lager von dem multistabilen Schwenkmittel 400 partiell überdeckt ist, das wiederum an

Zapfen 600a, 600b abgestützt ist. In einer fertig montierten Form wird dieses multistabile Stabilisierungsmittel von einer Kappe oder dergleichen verdeckt sein.

Es sei im übrigen erwähnt, dass die schwenklagenstabilisie- rende (n) Feder (n) auch im Inneren montiert und dort ebenfalls abgedeckt sein kann/können.

Fig. 10a zeigt die Variante des Schmuckstücks von Fig. 9, nämlich einmal als zusammengebautes Schmuckstück (oben) und einmal als Explosionsansicht (unten) . Dabei sind für die Explosionsansicht verschiedene Bandfedern dargestellt, mit denen das Schwenklagenstabilisierungsmittel realisiert werden kann.

Fig. 10b zeigt die gleiche Ansicht wie Fig. 10a, jedoch mit Strichlinien.




 
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