Titel: Gelenkband, insbesondere für Glaspendeltüren

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Gelenkband, insbesondere für Glaspendeltüren, mit einem festen Bandteil, einem um das feste Bandteil schwenkbaren Flügelbandteil, einer das feste Bandteil und das Flügelbandteil durchfassenden Schwenkachse, an der eine Nocke mit mindestens einer Vertiefung angeordnet ist und einer kraftbeaufschlagten Rolle, die mit der Nocke zusammenwirkt.

Bei derartigen Gelenkbänder ist es wünschenswert, die Rastvorrichtung im Gelenkband justierbar anzuordnen, um Toleranzen bei der Befestigung des Lagerbockes an einer Wand oder dgl. ausgleichen zu können.

Die EP 0 599 255 A1 beschreibt ein Gelenkband für Glaspendeltüren, bei dem eine Korrektur der Raststellung des Türflügels im montierten Zustand, beispielsweise zur Anpassung an Wandunebenheiten, möglich ist. Hierzu ist ein um die Gelenkachse des Gelenkbandes drehbarer Rotati- onskörper vorgesehen, der in einem mit einer Wand oder dgl. ver- schraubbaren Lagerbock angeordnet ist und der in verschiedenen Positionen gegenüber dem Lagerbock feststellbar ist. An seinem Außenumfang weist der Rotationskörper Raststellen auf, in die ein im schwenkbaren Flügelbandteil federbelastet geführter Rastkörper eingreift. Dabei kann der Rastkörper an einem Gleitkörper gelagert sein, welcher in einem Bestandteil eines Flügelbandteiles bildenden Tragkörper federbelastet verschiebbar ist. Bei der vorbekannten Vorrichtung ist der kugelförmig gestaltete Rastkörper im schwenkbaren Bandteil angeordnet und dient ausschließlich der Fixierung der Tür in geschlossener oder geöffneter Position. Die Korrektur des Türflügels im montierten Zustand erfolgt über eine weitere,

zwischen dem Lagerbock und dem Rotationskörper verspannbare Kugel oder Walze, was sehr ungenau ist.

Ausgehend von dem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, eine leichte Korrektur der Raststellung einer Pendeltür im montierten Zustand vorzuschlagen, bei der mit baulich einfachen Mitteln eine genaue Einstellung der Nullstellung der Tür möglich ist.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die Lehre nach Anspruch 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet.

Gemäß der technischen Lehre nach Anspruch 1 ist die Rolle orthogonal zur Längsachse des Gelenkbandes verstellbar angeordnet. Damit sind sehr kleine und genaue Verstellbereiche möglich, so dass die Nullstellung der Tür exakt eingestellt werden kann.

Mit der Erfindung wird ein Gelenkband geschaffen, dessen festes Bandteil gegenüber dem Flügelbandteil zwecks Einstellung des Türflügels in seiner Schließposition in Anpassung an Bautoleranzen im Anschlussbereich - beispielsweise einer Wand - so justierbar ist, dass der Türflügel auch nach längerer Benutzungsdauer zuverlässig die einmal eingestellte Schließposition beibehält.

Weitere Vorteile und Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand eines möglichen schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung des Gelenkbandes,

Figur 2: eine Schnittdarstellung des Gelenkbandes,

Figur 3: einen Teilschnitt des Gelenkbandes.

Das Gelenkband 1 gemäß Figur 1 besitzt ein festes Bandteil, das hier als Lagerbock 20 bezeichnet wird und ein Flügelbandteil 2. An dem Lagerbock 20 ist eine Anschraubplatte 21 befestigt, mit der das Gelenkband 1 an eine nicht dargestellte Wand oder Wandkonstruktion befestigt wird. Statt des Lagerbockes 20 kann das Gelenkband 1 auch einen weiteren Bandlappen zur Befestigung an einer Glasscheibe oder an ein Wandelement aufweisen.

Das Flügelbandteil 2 umfasst mindestens eine erste Klemmplatte 3 und eine zweite Klemmplatte 4, die mittels Befestigungsmittel 5 ein nicht dar- gestelltes Türelement oder eine Glastür klemmend haltern. Zwischen den Klemmplatten 3, 4 und einer Glasscheibe sind Dicht- und/oder Dämpfungsplatten 6 angeordnet, um die Glasscheibe möglichst schonend zu umfassen.

Wie in Figur 2 und Figur 3 dargestellt, ist eine Nockenwelle 7 drehfest an der ersten Klemmplatte 3 befestigt. Die Nockenwelle 7 bildet dabei die Dreh- oder Schwenkachse des Gelenkbandes 1. Die Nockenwelle 7 wird dabei mit Zapfen 7d in Ausnehmungen 8 der ersten Klemmplatte 3 befestigt und mit Befestigungsmitteln 9 wie z. B. verstemmten Nieten oder Schrauben drehfest fixiert. Auf oder an der Nockenwelle 7 ist eine Nocke 7a angeordnet. Ober- und unterhalb der Nocke 7a ist eine Halterung 28 angeordnet, die im Lagerbock 20 befestigt ist. Das Flügelbandteil 2 mit der Nockenwelle 7 dreht sich beim öffnen der Tür um die Drehachse, wobei der Lagerbock 20 an einer Wand fixiert ist. Die Nocke 7a wirkt mit ei- ner Rolle 22 zusammen, wobei sich die Oberflächen von Nocke 7a und Rolle 22 bei der Betätigung des Gelenkbandes 1 aufeinander abwälzen.

In die Nocke 7a ist eine Vertiefung 7b angeordnet, die wenigstens teilweise einen Kreisabschnitt der Rolle 22 aufnehmen kann. Weiterhin kann auf der Nockenwelle 7 noch eine oder mehrere Rastausnehmungen 7c angeordnet sein, die ebenfalls mit der Rolle 22 zusammenwirken.

Die Nockenwelle 7 kann ein- oder mehrteilig aufgebaut sein. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Nockenwelle 7 einteilig ausgeführt, wobei die Nocke 7a einstückig mit der Nockenwelle 7 verbunden ist.

Die Rolle 22 ist drehbar mittels eines Bolzens 23 an einem Rollenkolben 24 gelagert. Der Rollenkolben 24 wiederum ist in axialer Richtung beweglich in einem Stellzylinder 25 angeordnet. In axialer Richtung wirkt gegen den Rollenkolben 24 eine Kraft, so dass die Rolle 22 gegen die Nocke 7a gedrückt wird. Die Kraft wirkt dabei im Wesentlichen in Längsachse des Gelenkbandes X-X. Die Kraft kann durch eine Feder 26 oder hydraulisch oder pneumatisch aufgebracht werden. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Rollenkolben 24 einseitig als Topf ausgebildet, in den die Feder 26 zumindest teilweise eingreift und geführt wird. Die Feder 26 stützt sich dabei an einem Verschluss 27 ab, der an oder in der Anschraubplatte 21 angeordnet und befestigt wird.

In der Nullstellung der Tür liegt die Rolle 22 in der Vertiefung 7b der Nocke 7a. Beim öffnen der Tür drehen sich, da der Lagerbock 20 über die Anschraubplatte 21 an einer Wand befestigt ist, die Klemmplatten 3, 4 mit der Tür um die Drehachse des Gelenkbandes 1. Da die Nockenwelle 7 über die Befestigungsmittel 9 innerhalb der ersten Klemmplatte 3 drehfest angeordnet ist, dreht sich die Nockenwelle 7 innerhalb der Halterung 28, wobei die Nocke 7a sich mit ihrer Oberfläche an der Oberfläche der drehend angeordneten Rolle 22 abwälzt. Die Rolle 22 wird dabei mit dem Rollenkolben 24 gegen die Feder 26 gedrückt und kommt bei dieser Drehbewegung aus der Vertiefung 7b heraus. Eine weitere Rastausneh-

mung 7c kann in einem 90°-Winkel zur Vertiefung 7b angeordnet sein, so dass die Tür in dieser Zwischenposition stehen bleibt. Diese oder auch mehrere Rastausnehmungen 7c können in beliebigem Umfang auf der Nocke 7a verteilt angeordnet werden, je nachdem, in welchen Zwischen- Stellungen die Tür geöffnet bleiben soll. Wird die Tür mit Schwung geschlossen, dreht sich die Nockenwelle 7 mit der Nocke 7a, bis die Rolle 22 wieder in die Vertiefung 7b gelangt. Dabei kann, je nach Größe der Federkraft, die Nocke 7a mit der Vertiefung 7b mehrmals hin und her bewegt werden, wobei die Rolle 22 dabei die Vertiefung 7b der Nocke 7a über- fährt, bis das Drehmoment aus der Federkraft größer ist, als das verbleibende Drehmoment der Tür.

Um nach der Montage des Gelenkbandes 1 die Tür in die Nullstellung einzustellen, werden die Abdeckkappen 29 beidseitig am Lagerbock 20 ent- fernt. über Stellmittel 30, 31 in Form von Schrauben oder ähnlichem kann der Stellzylinder 25 innerhalb des Lagerbockes 20 verstellt werden. Dabei wird der Stellzylinder 25 um wenige Winkelgrade aus der Längsachse X-X des Gelenkbandes verstellt bzw. verschwenkt, so dass bauliche Toleranzen kompensiert werden können.

Der Stellzylinder 25 ist in einer Bohrung 32 innerhalb des Lagerbockes 20 mit großem radialem Spiel angeordnet. Da der Stellzylinder 25 mit den Stellmitteln 30, 31 quer bzw. orthogonal zur Längsachse des Gelenkbandes X-X fixiert ist, ist er auch nicht mehr in axialer Richtung beweglich. Die Verstellung der Rolle 22 über den Stellzylinder 25 wirkt orthogonal zur Federwirklinie, so dass die Verstellung der Rolle 22 eine Drehung der Nockenwelle 7 und damit der Nullstellung des Gelenkbandes 1 bewirkt. Die axiale Bewegung der Rolle 22 aufgrund der Drehung der Nocke 7a wird innerhalb des Stellzylinders 25 durch den Rollenkolben 24 vollzogen. Da- bei ist der Rollenkolben 24 mit der auf einen Seite drehbar angeordneten

RoIIe 22 und mit der auf der anderen Seite angeordneten Feder 26 innerhalb des Stellzylinders 25 axial beweglich geführt.

Um eine möglichst genaue Einstellung des Stellzylinders 25 innerhalb der Bohrung 32 zu gewährleisten, sind die Stellmittel 30, 31 in axialer Längserstreckung des Stellzylinders möglichst in Höhe der Rolle 22 an dem Lagerbock 20 angeordnet, so dass hierdurch auch eine bestmögliche Führung der Rolle 22 innerhalb des Lagerbockes 20 erzielt wird.

In Abhängigkeit vom radialen Spiel zwischen Stellzylinder 25 und der Bohrung 32 und in Abhängigkeit der Länge von Stellzylinder 25, Rollenkolben 24 und Bohrung 32 kann eine Verschwenkung des Stellzylinders 25 innerhalb des Lagerbockes 20 je nach Ausführung zwischen ± 0° bis 15° aus der Längsachse des Gelenkbandes X-X erfolgen.

Bezugszeichenliste

1 Gelenkband

2 Flügelbandteil

3 erste Klemmplatte

4 zweite Klemmplatte

5 Befestigungsmittel

6 Dicht- und/oder Dämpfungsplatten

7 Nockenwelle

7a Nocke

7b Vertiefung

Ic Rastausnehmung

7d Zapfen

8 Ausnehmung

9 Befestigungsmittel

20 Lagerbock

21 Anschraubplatte

22 Rolle

23 Bolzen

24 Rollenkolben

25 Stellzylinder

26 Feder

27 Verschluss

28 Halterung

29 Abdeckkappe

30 Stellmittel

31 Stellmittel

32 Bohrung

X-X Längsachse des Gelenkbandes