Die Erfindung betrifft einen Endlos-Bahnen/Etiketten-La- ser-Drucker zum Bedrucken von Endlosbahnen sowie von auf einem Etikettenband angebrachten Etiketten, wobei die Etikettenbahn aus einer zu einer Rolle aufgewickelten Trägerbahn besteht, auf der quer zur Längsrichtung der Bahn, mit Haftkleber beschichtete Etikettenabschnitte aus Papier, Karton, Metallfolie oder Kunststoff abnehm¬ bar angeheftet sind, und die unbedruckte Etikettenbahn- rolle an einer Stirnseite eines die gesamte Einrichtung aufnehmenden Gehäuses angeordnet ist, und jenseits nach dem Bedrucken wieder aufgewickelt wird, und wobei der La¬ serdrucker eine Fixierstation aufweist, die den über eine Bildübertragungswalze auf die Etiketten aufge¬ tragenen Toner fixiert. Die sich so ergebenden Bahnen be¬ ziehungsweise mit bedruckten Etiketten versehenen Eti- kettenbahnrollen werden sodann weiteren Einrichtungen be¬ ziehungsweise Vorrichtungen zugeleitet, von denen die Etiketten dann auf die zu etikettierende Ware aufgeklebt werden.

Bei derartigen Bahn/Etikettendruckern sind die verschie¬ densten Druckwerke im Einsatz. Insbesondere dann, wenn sehr exakte Beschriftung beziehungsweise sehr deutliche grafische Gestaltung gefordert wird, werden zweckmäßiger¬ weise Laserdrucker eingesetzt, also Druckwerke, die über einen mittels einer Elektronik gesteuerten Laserstrahl

eine Bildübertragungswalze beschreiben, die sodann den auf ihr haftenden Toner auf die Schriftfläche abgibt, der anschließend in einer Fixierstation durch Wärmeein¬ wirkung verfestigt wird. Derartige Laserdrucker ergeben nicht nur sehr ansprechende Schriften beziehungsweise Grafiken, wobei auch noch kleinste Details deutlich er¬ kennbar sind, sondern sie lassen sich auch sehr einfach über eine Steuerelektronik programmieren. Mit Laser¬ drucker ausgestattete Endlos-Bahn/Etiketten-Laser-Druk- ker finden daher, trotz ihres verhältnismäßig hohen Prei¬ ses, immer mehr Anwendung. Schwierigkeiten bereiten die Laserdrucker in derartigen Einrichtungen allerdings durch die notwendige präzise Führung sämtlicher Bauteile wie auch des zu beschriftenden Bandes als auch hinsicht¬ lich der Wahl und der Unterbringung der Fixierstation. Dies führt zu verhältnismäßig schweren, großvolumigen und wenig wartungsfreundlichen Geräten. Damit ergibt sich eine erste Aufgabe, die durch den erfindungsgemäßen Drucker zu lösen ist, nämlich ihn so zu gestalten, daß er volumenmäßig klein, kompakt, leicht und vor allen Din¬ gen einfach zu bedienen und zu warten ist.

Die größte Schwierigkeit liegt in der zweckmäßigen Aus¬ bildung der Fixierstation. Diese Fixierstation, durch die der trockene, pulverförmige Toner mittels Wärmeein¬ wirkung aufgeschmolzen wird, ist üblicherweise eine auf etwa 200 ' C aufgewärmte Walze, die auf das beschriftete Papier aufgedrückt wird. Durch das Aufdrücken der Fixier¬ walze werden feine Schrift- und grafische Konturen breit¬ gedrückt, so daß sie ihre Brillanz verlieren beziehungs¬ weise kleine Schriften nicht mehr lesbar sind. Der beson¬ dere Nachteil derartiger Fixierwalzen bei Endlos-Bah- nen/Etiketten-Laser-Druckern besteht jedoch darin, daß die Haftkleberschicht und das Bedruckmaterial strapa¬ ziert wird, möglicherweise also die Haftung der Eti¬ ketten an den zu etikettierenden Materialien ungenügend

ERSATZBLATT

wird. Außerdem kann an den Rändern der Etiketten Haftkle¬ ber austreten und die heiße Fixierwalze wie auch weitere Führungsrollen unzulässig verschmutzen. Damit stellt sich zusätzlich die Aufgabe, eine Fixierstation für ei¬ nen derartigen Endlos-Bahnen/Etiketten-Laser-Drucker anzugeben, die diese Nachteile nicht aufweist, die Strichschärfe auf den Etiketten also nicht beeinflußt und insbesondere auch den Haftkleber und das Bedruckmate¬ rial nicht strapaziert.

Der Vorteil der warmen Fixierwalze bei bekannten Laser¬ druckern ist der, daß die bei üblichem Material auf etwa 200 °C aufgeheizte Fixierwalze ein schnelles Aufschmel¬ zen des Toners und dessen Fixieren auf der Unterlage zuläßt. Ein derart schneller Durchlauf ist bei anderen Fixierverfahren, beispielsweise durch eine Blitzlampe, nach den bisher bekannt gewordenen Verfahren, beispiels¬ weise nach der US-PS 3871761 nicht möglich, da entweder das Ladegerät die Blitzlampe nicht schnell genug mit Energie versorgen kann oder auch die Blitzla pe über¬ hitzt wird. Denkbar wäre die Blitzlampe mit einer ver¬ hältnismäßig hohen Spannung, die bei etwa 10.000 V liegt, zu versorgen, jedoch gibt sie dann einen sehr ho¬ hen Anteil von UV-Licht ab, sodaß toxisches Ozon erzeugt wird.

Wie angegeben, ist die zu beschriftende Etikettenbahn meistens zu einer Rolle aufgewickelt. Diese breite Eti¬ kettenbahn wird beim Durchlaufen des Endlos-Bahnen/ Etiketten-Laser-Druckers allgemein mit mehreren, neben¬ einander liegenden Reihen von Etikettierbeschriftungen (Nutzen) versehen, was bedingt, daß die beschriftete Etikettenbahn nachträglich nochmals einer Schneidstation zugeführt werden muß, die die breite Etikettenbahn in der der Breite der einzelnen bedruckten Reihen entspre¬ chenden Breite zerschneidet. Selbstverständlich ist es

auch möglich, schmale Etikettenbahnen, die nur eine Eti¬ kettierreihe aufweisen, zu verwenden, wobei die bei der Mehrfachnutzung notwendige Zetrenneinrichtung nicht benö¬ tigt wird. Hierbei wird jedoch der verhältnismäßig teure Endlos-Bahnen/Etiketten-Laser-Drucker nur ungenügend ausgenutzt und zum Bedrucken der Etiketten sehr viel Zeit benötigt. Damit stellt sich für die Erfindung die weitere Aufgabe, den Endlos-Bahnen/Etiketten-Laser-Druk- ker durch Mehrfachnutzung intensiv zu nutzen, jedoch ohne eine zusätzliche Zertrenneinheit einsetzen zu müs¬ sen.

Die gestellten Aufgaben, also

1. leichter Transport, leichte Bedienung und Wartung des Endlos-Bahnen/Etiketten-Laser-Druckers,

2. zweckmäßige Ausgestaltung der Fixierstation, die auch ein schnelles und wirtschaftliches Bedrucken eines sehr breiten MaterialSpektrums von dünnstem Papier über hitzeempfindliche, kratz-laugen-säure- UV-Licht-feste Kunststoffe bis Metallfolien ermöglicht,

3. Mehrfachnutzung einer breiten Etikettenbahn, ohne daß das Zertrennen in einem zweiten Arbeitsgang durchgeführt werden muß,

4. einen kompakten, transportablen Endlos-Bahnen/ Etiketten-Laser-Drucker anzugeben, der gegebenen¬ falls auch als Tischgerät verwendet werden kann,

werden in erfindungsgemäßer Weise dadurch gelöst, daß die Toner-Fixierstation eine Impulse mit einer Impuls¬ frequenz zwischen 1—5 Hz im Licht/Infrarotbereich mit einer elektrischen Arbeit bis etwa 1500 Ws/Impuls, ent-

sprechend einer einstellbaren Energiedichte bis 20 Ws/cm ² abstrahlende, das Etikettenband nicht berühren¬ de Blitzlampe ist, die über ein Hochfrequenz-Ladegerät gespeist wird, dessen Blitzkondensator eine Blitzspan¬ nung von etwa 650 V erreicht, daß über der Blitzlampe ein etwa parabolisch geformter Reflektor mit einer in Bahnlängsrichtung gemessenen Strahlöffnung von etwa 30 mm angeordnet ist, daß eine Kühlvorrichtung vorgese¬ hen ist, die mit etwa 20 1/s Kühlluft die Blitzlampe kühlt und eine Ansaugvorrichtung zum Absaugen der Toner¬ dämpfe vorgesehen ist, die über Filter ausbläst, daß zwi¬ schen der Fixierstation (Blitzlampe) und der Aufwickel¬ einrichtung eine Längs-Schneidvorrichtung angeordnet ist und daß die Aufwickeleinrichtung aus einer Mehrzahl ge¬ meinsam angetriebenener, voneinander durch Teller ge¬ trennter Rollen gebildet ist.

Nicht mehr also wie bei den bekannten Endlos-Bahnen/Eti- ketten-Laser-Druckern wird eine erhitzte Fixierwalze, die den auf dem Schriftgut befindlichen Toner erwärmt und auf die Schriftgutfläche aufpreßt, benutzt, sondern eine Blitzlampe, die im Grenzbereich zwischen Licht und Infrarot, also etwa zwischen 700 nm und 1100 nm strahlt und somit den auf dem Schriftgut befindlichen Toner auf¬ schmilzt und damit fixiert. Die Impulsfolge ist hierbei so gewählt, daß sich die durch die Blitzlampe bestrahl¬ ten Bereiche überlappen, so daß mit Sicherheit das gesam¬ te Schriftgut beziehungsweise der gesamte Toner über den vollen Bereich der auf der Etikettenbahn angebrachten Etiketten fixiert wird. Selbstverständlich können auch mehrere dieser Blitzlampen Verwendung finden, falls die Strahlungsenergie einer einzigen derartigen Blitzlampe oder auch deren geometrische Abmessungen für das jewei¬ lige Schriftgut nicht ausreichend sein sollten. Der Ein¬ satz derartiger Blitzlampen zum Fixieren von Toner ist zwar an sich bekannt, jedoch wurde bisher von deren Ver-

wendung abgesehen, weil die volumenmäßige und realisie¬ rungstechnische Unterbringung der kompletten Fixierein¬ heit mit dem Luftfilter bisher kein kompaktes Gerät er¬ möglicht hat. Da jedoch gerade in diesem Falle, beim Be¬ drucken von mit Haftklebern beschichteten Etiketten die Vorzüge einer solchen, zudem eine hohe Standzeit aufwei¬ senden, Blitzlampe evident sind, wurde durch die Erfin¬ dung ein Weg aufgezeigt, wie die Vorzüge dieser Blitzlam¬ pe - insbesondere keine Berührung des Schriftgutes und minimale thermische Belastung des Bedruckmaterials und der Kleberschicht - zur Geltung gebracht werden können, ohne deren Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Zu be¬ achten ist, daß die derzeit bekannten Fixierstationen solcher Laserdrukker, die mit Blitzlampen arbeiten, wie beispielsweise in der DE-A-2638658 angegeben, mit so ge¬ ringer Leistung arbeiten, daß, um den Toner in einwand¬ freier Art und Weise zu schmelzen und zu fixieren, das Etikettenband sehr langsam laufen muß, das Gerät also nicht wirtschaftlich arbeiten kann. Die bisher einge¬ setzte Energiedichte bei derartigen Blitzlampen liegt zwischen 0,8 bis maximal 3 Ws/cm ² , die zudem noch den Einsatz eines speziellen teueren Toners bedingt. Auch ist zu beachten, daß bei einer derart geringen Energie¬ dichte je nach Material der Trägerbahn diese Bahn nicht ausreichend miterwärmt wird, so daß sich bei diesen be¬ kannten Geräten eine auf der kalten Oberfläche der Trä¬ gerbahn aufliegende geschmolzene Toner-Kruste bildet, die sehr leicht zu entfernen ist. Gerade jedoch bei Eti¬ ketten wird selbstverständlich Wert auf eine dauerhafte Fixierung der aufgebrachten Merkmale gelegt. Anderer¬ seits jedoch sollen diese kleinen kompakten Geräte an ei¬ ner üblichen Büro-Netzsteckdose betrieben werden können. Die aus einer derartigen NetzSteckdose entnehmbare Lei¬ stung ist also limitiert, so daß die hohe Leistung eines Blitzes, direkt aus der Streckdose entnommen, zum Durch¬ brennen der vorgeschalteten Sicherung führen würde. Die

Lösung dieses Problems wird nach der Erfindung erreicht durch das angegebene Hochfrequenz-Ladegerät, das eine praktisch gleichbleibende Leistung pro Zeiteinheit dem Netz entnimmt, also die gefürchteten zum Abschalten füh¬ renden Ladestromstöße vermeidet. Weiter ist auch zu be¬ merken, daß dadurch, daß die Blitzspannung bei etwa 650 V liegt, kaum UV-Strahlung und damit auch kaum stö¬ rendes Ozon entsteht. Die bei der hohen Energiedichte bis 20 Ws/cm ² entstehende Wärme wird durch die hohe Sau¬ gleistung von etwa 20 1/s abgeführt, gleichzeitig mit den sich im Bereich der Blitzlampe entwickelnden Toner¬ dämpfen und dem eventuell entstehenden Ozon. Neben dem Schutz der Blitzlampe vor Verunreinigung mit sich nieder¬ schlagenden Tonerdämpfen hat dies zudem den Vorteil, daß diese Dämpfe in den Filtern zurückgehalten werden, also das Bedienungspersonal nicht beeinträchtigen. Zweckmäßi¬ gerweise werden als Filter ein Staubfilter als Vorfilter und ein nachgeschalteter Aktivkohlefilter eingesetzt. Die Bildung von Ozon kann auch dadurch vermindert oder ausgeschlossen werden, daß in erfindungsgemäßer Weise das Glas der Blitzlampe als UV-Filter ausgebildet ist.

Bei dieser hohen Blitzlampen-Leistung wird selbstver¬ ständlich auch der zur Blitzlampe gehörende Kondensator sehr stark erwärmt. Nach der Erfindung wird einer unzu¬ lässigen Erwärmung dadurch vorgebeugt, daß der Blitzkon¬ densator in eine Mehrzahl parallel geschalteter Einzel¬ kondensatoren unterteilt ist, die ihre Wärme selbstver¬ ständlich besser an die Umgebung beziehungsweise die Kühlluft abgeben.

Die erfindungsgemäße Verwendung einer Blitzlampe in Kom¬ bination mit der erfindungsgemäßen Kühlung und Luftabsau- gung erbringt zudem noch den Vorteil, daß nunmehr die ge¬ samten Bausteine des Laserdruckers zusammen mit dieser Blitzlampe in dem oberen Teil eines Gehäuses angeordnet

werden können, auf dessen Basisgehäuse die Etikettenbahn geführt wird. Zum Einfügen der Etikettenbahn in den End- los-Bahnen/Etiketten-Laser-Drucker nach der Erfindung muß also lediglich der obere Gehäuseteil nach hinten weg¬ geklappt, die Etikettenbahn eingelegt und sodann der obe¬ re Gehäuseteil wieder auf das Basisgehäuse zu ver¬ schwenkt und verriegelt werden. In dem Basisgehäuse ist dann noch die restliche Elektronik/Elektrik sowie die Ab¬ saugung mit Filter untergebracht und sind beidseits die Rollenführungen der Etikettenbahn angebracht. Wird einem weiteren Erfindungsmerkmal nach dieser obere Gehäuseteil mittels Klappscharnieren mit einer zur Etikettenbahn- Längsrichtung parallel verlaufenden Achse verschwenkbar am Basisgehäuse angeordnet, ist, wie oben schon erwähnt, nicht nur das Einfügen der Etikettenbahn sehr verein¬ facht, sondern die gesamten zu bedienenden und zu warten¬ den Geräteteile ohne weiteres, und ohne Behinderung durch irgendwelche Geräteteile zugänglich. Insbesondere steht beim Einlegen der Etikettenbahn nicht eine erhitz¬ te Wärme-Fixierwalze im Wege. Allgemein sollten die Ein¬ zelbausteine des Gerätes im Ober- beziehungsweise Unter¬ teil eines Gehäuses untergebracht sein, wobei das Ober¬ teil mittels Klappscharnieren mit einer zur Etiketten¬ bahn-Längsrichtung parallel oder senkrecht verlaufenden, in der Ebene der Bahnführung liegenden Achse aufklappbar ist.

Hinsichtlich des Mehrfachnutzens, den der Endlos-Bahnen/ Etiketten-Laser-Drucker nach der Erfindung bringen soll, ist vorgesehen, vor der Auf ickelStation eine Längs- Schneidvorrichtung vorzusehen. Diese Längs-Schneidvor- richtung soll aus Rollenmessern gebildet sein, die .auf einer über eine Magnetkupplung mit dem Antriebsmotor ver¬ bundene Antriebsachse verschieb- und feststellbar ange¬ ordnet sind. Zwar sind derartige Längs-Schneidvorrich- tungen bekannt, jedoch konnten diese beiden Geräte - End

ERSATΣBLATT

los-Bahnen/Etiketten-Laser-Drucker und Schneidvorrich¬ tung - nie so zusammen in einem Gerät vereinigt werden, daß die Forderung nach einem kompakten, bedien- und war¬ tungsfreundlichen Gerät zu erfüllen war. Durch die erfin¬ dungsgemäße Anordnung der einzelnen Bauteile dieses End- los-Bahnen/Etiketten-Laser-Druckers ist es jedoch mög¬ lich, die Schneidvorrichtung zwischen der Fixierstation und der Aufwickeleinrichtung anzuordnen, so daß sich ins¬ gesamt ein sehr kompaktes, aber trotzdem noch zugängli¬ ches Gerät ergibt.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfin¬ dungsgegenstandes schematisch dargestellt, und zwar zei¬ gen

Fig. 1 in Ansicht und Fig. 2 in Draufsicht die Anordnung der einzelnen

Bauelemente, Fig. 3 eine Seitenansicht des Endlos-Bahnen/Eti- ketten-Laser-Drucker-Gehäuses und Fig. 4 ein Steuerungsschema.

Von einer Rolle (1) wird eine breite Etiketten-bahn (2) in Richtung des Pfeiles (3) abgezogen und jenseits auf einer AufWickeleinrichtung (4) wieder aufgewickelt. Ober¬ halb der Etikettenbahn (2) ist eine Laser-Steuerelektro¬ nik (5) sowie eine Blitzlampe (6) angeordnet. Diese bei¬ den Bausteine - Laser-Steuerelektronik mit zugehöriger Bildübertragungswalze und der Blitzlampe - sind in einem oberen Gehäuseteil (7) untergebracht, der über eine pa¬ rallel zur Längsrichtung der Etikettenbahn (2) liegende Achse (8) (in Fig. 1 strichpunktiert eingezeichnet) auf ein Basisgehäuse (9) aufgeklappt werden kann. Zwischen der Blitzlampe (6) und der Aufwickeleinrichtung (4) sind mehrere Rollenmesser (10) angeordnet, die die breite

Etikettenbahn (2) in schmale Bänder (2a, 2b, 2c) ge¬ wünschter Breite zertrennen, worauf diese Bänder dann in entsprechend bemessenen Rollen aufgewickelt werden.

Fig. 4 zeigt ähnlich wie Fig. 1 noch einige Details des Gerätes. Zu erkennen ist die Etikettenbahn (2) , die mit¬ tels eines Friktionstriebes (11) über einen Antriebs¬ motor mit Impulsgeber (12) durch das Gerät hindurchgezo¬ gen wird. Oberhalb der Etikettenbahn (2) ist eine Bild¬ übertragungswalze (13) angeordnet, die von einem Laser an ihrer Oberseite beaufschlagt wird und das damit er¬ zeugte Bild an der Unterseite auf die Etikettenbahn (2) abgibt. Die Strecke D über den Umfang dieser Bildüber¬ tragungswalze (13) von der Laser-Einstrahlung bis zur Übertragung auf die Etikettenbahn, entspricht dem Ab¬ stand D, in dem vor der Bildübertragungswalze (13) ein Lichtschranke (14) , bestehend aus einem Sender (15) und Empfänger (16) , angeordnet ist. Sender (15) und Empfän¬ ger (16) dieser Lichtschranke sind auf Klapparmen ange¬ bracht, damit der Sender (15) zum Einlegen der Etiketten¬ bahn (2) aufgeklappt und anschließend wieder in seine Ar¬ beitslage gebracht werden kann. Ebenfalls oberhalb der Etikettenbahn (2) befindet sich die Blitzlampe (6) mit Reflektor (17) . Die Bildübertragungswalze (13) wie auch die Blitzlampe (6) mit ihrem Reflektor sind im oberen Ge¬ häuseteil (7) angeordnet. Im unteren Gehäuseteil (9) be¬ findet sich der Antriebsmotor (12) , sowie die weitere Elektronik und Elektrik, also das Ladegerät L, sowie das Steuergerät ST.

Insgesamt ergibt sich damit eine kompakte Einheit, der einerseits eine breite Etikettenbahn zur Mehrfachnutzung zugeführt werden und jenseits nach äußerst exakter und

frei wählbarer Beschriftung wieder in Rollen gewünschter Breite entnommen werden kann, wobei durch die Aufklappmö- glichkeit ein einfaches Bedienen und eine leichte War¬ tung möglich ist.