Hebevorrichtung für eine zweiflügelige Faltklappe

Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung für eine zweiflügelige Faltklappe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 201 00 662 U ist eine Hebevorrichtung für eine zweiflügelige Faltklappe bekannt, deren oberer Flügel um eine wagerechte erste Achse an einer Deck- oder Zwischenwand eines Schrankes angelenkt ist und deren unterer Flügel um einen zu der ersten Achse parallele zweite Achse schwenkbar mit dem oberen Flügel verbunden ist. Die Hebevorrichtung besteht aus mindestens einem zweiarmigen Hebel, der um eine horizontale Schwenkachse an einem seitlichen Korpusteil schwenkbar gelagert und dessen längerer Arm gelenkig mit dem unteren Flügel verbunden ist. Weiterhin ist ein Druckfederelement vorhanden, dessen eines Ende schwenkbar mit dem Korpusteil und dessen anderes Ende schwenkbar mit dem kürzeren Hebelarm verbunden ist.

Die bekannte Faltklappe wird dadurch geöffnet, dass eine Person einen nicht dargestellten, aber erforderlichen, mit dem unteren Flügel verbundenen Handgriff er-

greift, der einen bestimmten Abstand von der unteren Kante des unteren Flügels aufweisen muß.

Es besteht das Bedürfnis, Hebevorrichtungen der vorgenannten Gattung zu schaffen, die die öffnung der Faltklappe durch ein einfaches Ziehen der unteren Kante des unteren Flügels ermöglicht, ohne dass hierfür ein Handgriff vorgesehen werden muß.

Eine derartige Hebelvorrichtung für eine zweiflügelige Faltklappe ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2005 016 405 entsprechend der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmale bekannt. Hier ist eine Hebevorrichtung für eine zweiflügelige Faltklappe beschrieben, die ein mit einem an einem der Flügel einsetzbaren Scharniertopf und einem an dem anderen Flügel festlegbaren Scharnierarm versehenes Scharnier zum Verbinden der beiden Flügel aufweist. Bei einer der in diesem Gebrauchsmuster gezeigten Ausführungsformen ist der Scharnierarm in beiden Flügeln mit Stiften in den jeweils in den Flügeln vorhandenen Scharniertöpfen verbunden, so dass die beiden Türflügel in sehr gedrungener und platzsparender Form schwenkbar miteinander verbunden sind. In einer anderer Ausführungsform ist der Scharnierarm einerseits in einem Scharniertopf mit einem der Flügel und andererseits in Form eines üblichen Viergelenkscharniers mit dem anderen Flügel verbunden. Aufgrund der Verwendung des üblichen Viergelenkscharniers ist hier eine Verstellbarkeit in die drei Koordinatenrichtungen möglich, so dass die Flügel durch entsprechende Verstellung in die drei Raumkoordinaten gegeneinander und gegenüber dem Möbelkorpus justierbar sind. Eine derartige Verstellbarkeit in den verschiedenen Koordinatenrichtungen ist bei der Ausführungsform, in welcher der Scharnierarm mit jedem Ende in einem Scharniertopf gelagert ist, nicht möglich.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Hebevorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dahingehend weiterzubilden, dass Scharniere, die mit jedem Ende in einem Scharniertopf gelagert sind, mit Verstellungsmitteln in zwei Koordinatenrichtungen versehen werden können, die einerseits die seitliche Ausrichtung der Flügel und die Justierung des Abstands voneinander erlauben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Kombination der Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Demnach ist der Scharnierarm bezüglich eines der Scharniertöpfe über einen ersten Exzenter in eine Richtung und über einen zweiten Exzenter in eine andere senkrecht zur ersten Richtung stehende Richtung verstellbar.

Besondere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den sich an den Hauptanspruch anschließenden Unteransprüchen.

Demnach kann der Scharnierarm über mindestens einen Stift auf einer Zwischenplatte derart mit Spiel gehaltert sein, dass er über den in der Zwischenplatte drehbar aufgenommenen ersten Exzenter verstellbar ist. Zwischen dem Scharnierarm und dem Scharniertopf, an dem dieser befestigt ist, ist eine Zwischenplatte vorhanden, die an dem Scharniertopf senkrecht zur Gelenkachse verschieblich geführt ist und an der der Scharnierarm parallel zur Schwenkachse versetzbar ist, wobei die entsprechenden Relativstellungen durch den Exzenter bzw. sonstige Befestigungsmittel festgestellt, d. h. fixiert werden kann.

Der Scharnierarm kann zusammen mit der Zwischenplatte über einen diese durchsetzenden zweiten Exzenter gegenüber dem Scharniertopf verstellbar sein.

Die Zwischenplatte kann längsverschieblich auf einer Tragplatte geführt ist, in der auch der zweite Exzenter drehbar gehalten ist. Dies ermöglicht ein gesondertes Einsetzen der Tragplatte in einem ansonsten standardmäßig ausgeführten Scharniertopf.

Alternativ kann die Zwischenplatte auch längsverschieblich im Scharniertopf geführt sein, in dem auch der zweite Exzenter drehbar gehalten ist. Bei dieser Ausführung wird die Tragplatte eingespart.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann die Zwischenplatte einen schmalen Stegteil aufweisen, der von dem teilweise im Schnitt U-förmig geformten Scharnierarm übergriffen wird.

In dem Stegteil kann mindestens ein Stift derart gehaltert sein, dass er beidseitig über den Stegteil hinaussteht und dadurch den übergreifenden Scharnierarm quer zum Stegteil verschieblich aufnehmen kann.

Zur leichteren Montage kann der mindestens eine Stift in seinem mittleren Bereich mit einer Riffelung versehen sein. Damit kann der Stift mit seiner Riffelung in den Stegteil der Zwischenplatte reibschlüssig eingesetzt werden.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

Figur 1 : eine Seitenansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hebevorrichtung in geschlossener Stellung der mit dieser verbundenen Faltklappe,

Figur 2: eine der Figur 1 entsprechende Darstellung der Hebevorrichtung, in der die Faltklappe in geöffneter Stellung gezeigt ist,

Figur 3: eine Draufsicht auf ein die Flügel der Faltklappe miteinander verbindendes Scharnier,

Figur 4: einen Längsschnitt entlang des Scharniers in Figur 3,

Figur 5: einen Schnitt entlang der Schnittlinie V-V gemäß Figur 4 und

Figur 6: eine Explosionsdarstellung der Einzelteile des Scharniers gemäß Figur 3.

Aus der Figur 1 ist eine Seitenansicht des Möbelkorpus, d. h. z. B. eines Schranks oder eines Kommodenelements ersichtlich, dessen öffnung durch eine aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Flügeln 12, 14 bestehenden Faltklappe 16 geschlossen ist. Die vordere Seitenwand ist in dieser Darstellung entfernt, um die Hebevorrichtung 18 für die Faltklappe sichtbar zu machen. An der Deckwand 20 des Korpus ist in üblicher Weise durch zwei Doppellenkerscharniere 22 der obere Flügel 12 der Faltklappe 16 angelenkt, so dass diese um eine durch die Scharniere 20 definierte Gelenkachse schwenkbar ist.

Mit dem oberen Flügel 12 ist über ein weiteres Scharnier 26 gelenkig ein unterer Flügel 14 verbunden. Im unteren Flügel 14 ist ein Scharniertopf 28 des Gelenks 26 eingesetzt. Im oberen Flügel 12 ist ein Scharniertopf 29 des Gelenks 26 eingesetzt. Das Gelenk 26 definiert eine Schwenkachse, um die die beiden Flügel 12 und 14 der Faltklappe gegeneinander verschwenkbar sind.

Die Hebevorrichtung 18 weist in bereits aus der DE 201 00 662 U bekannten Art und Weise einen zweiarmigen Hebel 34 auf. Der Hebel 34 bildet mit einem Beschlagteil 36 einen Anlenkpunkt 38. Das Beschlagteil ist, wie aus Figur 1 ersichtlich, mit dem unteren Flügel 14 verbunden. Der Anlenkpunkt 38 bildet ebenfalls eine horizontale Schwenkachse, die der Einfachheit halber auch mit 38 bezeichnet wird. Eine weitere Schwenkachse 40 wird durch den oberen Anlenkpunkt des Hebels 34 gebildet. An dem kürzeren Hebel des Hebelarms 34 greift eine Gasdruckfeder 42 an, die mit ihrem freien Ende wiederum am Korpus angelenkt ist.

In der Figur 2 ist die Faltklappe 16 in geöffneter Stellung gezeigt. Die Flügel 12 und 14 sind derart nach oben geschwenkt, dass der Korpus frei zugänglich ist.

Anhand der Figuren 3 bis 6 wird nun im Einzelnen der Aufbau und die Funktion des Scharniers 26 beschrieben.

Der Scharnierarm 31 ist mit dem ersten Scharniertopf 28 durch einen Stift 32 (vgl. Fig. 4) schwenkbar verbunden. Im gegenüberliegenden Endbereich ist der Schar-

nierarm 31 über zwei Stifte 44 mit einer Zwischenplatte 45 querverschieblich verbunden. Die Stifte 44 sind mit ihrem mittleren Bereich, der mit einer Riffelung versehen ist, in Bohrungen 46 eines schmalen Stegteils 47 der Zwischenplatte 45 derart gehaltert, dass ihre seitlichen Enden als Zapfen aus diesen herausragen. Die seitliche Verschiebung des Scharnierarms 31 auf der Zwischenplatte 45 wird durch einen Exzenter 48 bewirkt, der eine Bohrung 49 im Stegteil 47 durchsetzt und mit diesem vernietet ist.

In der dargestellten Ausführungsform ist die Zwischenplatte 45 über eine gesondert vorgesehene Tragplatte 51 geführt, die in dem Scharniertopf 29 durch zwei Stifte 52, 53 befestigt ist. Es ist vorgesehen, den Scharniertopf 29 aus Stahl in üblicher Weise herzustellen. Eine unmittelbare Befestigung des Exzenters 50 im Scharniertopf 29 hätte eine aufwendigere Ausführung des Topfes aus Zinndruckguß erforderlich gemacht.

Der Exzenter 50 ist in einer Bohrung 54 der Tragplatte 51 gehalten und in dieser vernietet. Die Zwischenplatte 45 weist derart seitliche Schenkel 55 auf, dass diese die Tragplatte 51 U-förmig abdeckt. Die Schenkel weisen Langlöcher 56 auf, durch die die Zwischenplatte 45 auf den Stiften 52, 53 im Scharniertopf 29 gehalten und längsverschieblich geführt ist, wobei die Führung von denselben Stiften 52, 53 und von einer unteren Nut 59 gebildet ist, die die Oberseite der Tragplatte 51 teilweise umfasst (vgl. Fig. 5).

Der Scharnierarm 31 und die Zwischenplatte 45 weisen in üblicher Weise je lang- lochförmige Aussparungen 57, 58 für die Köpfe der Exzenter 48 bzw. 50 auf.