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Title:
LOCK COMPRISING A COATED SHACKLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/228829
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a lock (10, 110), comprising: a lock body (12, 112) with a locking mechanism; and a coated shackle (14, 114) which can be moved relative to the lock body (12, 112) between a closed position and an open position, wherein the shackle (14, 114) can be locked on the lock body (12, 112) in the closed position by means of the locking mechanism. At least one portion of the shackle (14, 114) is coated with a coating (20, 120) based on a thermoplastic polyurethane, wherein the thermoplastic polyurethane has a Shore A Hardness in the range of 50 to 93. The present invention also relates to the use of such a lock for securing a two-wheeled vehicle, in particular a bicycle, against theft.

Application Number:
PCT/EP2022/058830
Publication Date:
November 03, 2022
Filing Date:
April 04, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BREMICKER SOEHNE KG A (DE)
International Classes:
E05B67/06; E05B15/16; E05B17/00
Domestic Patent References:
WO2020181330A12020-09-17
Foreign References:
US20060109680A12006-05-25
DE102015108072A12016-11-24
EP0588265A11994-03-23
Other References:
HUNTSMAN: "A guide to thermoplastic polyurethanes (TPU)", A GUIDE TO TPU, 15 February 2017 (2017-02-15), pages 1 - 26, XP055345895, Retrieved from the Internet [retrieved on 20170215]
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ FINSTERWALD (MFP) (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Schloss (10, 110), umfassend einen Schlosskörper (12, 112) mit einem Ver riegelungsmechanismus und einen beschichteten Schließbügel (14, 114), der relativ zum Schlosskörper (12, 112) zwischen einer Geschlossenstel lung und einer Offenstellung beweglich ist, wobei der Schließbügel (14,

114) mittels des Verriegelungsmechanismus in der Geschlossenstellung an dem Schlosskörper (12, 112) verriegelbar ist. wobei zumindest ein Abschnitt des Schließbügels (14, 114) mit einer Be schichtung (20, 120) auf Basis eines thermoplastischen Polyurethans be schichtet ist und wobei das thermoplastische Polyurethan eine Shore A Härte im Bereich von 50 bis 93 aufweist.

2. Schloss (10, 110) nach Anspruch 1 , wobei die Beschichtung (20, 120) eine Stärke von 0,5 mm bis 5 mm, insbe sondere von 0,8 bis 3 mm aufweist.

3. Schloss (10, 110) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Beschichtung (20, 120) eine 1-Komponenten-Beschichtung ist.

4. Schloss (10, 110) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei zumindest ein Abschnitt der Beschichtung einen Glanzwert von grö ßer oder gleich 60 GU, bevorzugter von größer oder gleich 65 GU, noch be vorzugter von größer oder gleich 70 GU aufweist.

5. Schloss (10, 110) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei zumindest ein Abschnitt der Beschichtung einen Glanzwert von klei ner oder gleich 20 GU, bevorzugter von kleiner oder gleich 15 GU, noch be vorzugter von kleiner oder gleich 10 GU aufweist.

6. Schloss (10, 110) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei eine äußere Oberfläche der Beschichtung (20, 120) erste und zweite Bereiche (40, 42) aufweist, die sich in Ihrer Oberflächenstruktur unterschei den.

7. Schloss (10, 110) nach Anspruch 6, wobei der erste Bereich (40) einen Glanzwert von größer oder gleich 60 GU und der zweite Bereich (42) einen Glanzwert von kleiner oder gleich 20 GU aufweist.

8. Schloss (10, 110) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Material der Beschichtung (20, 120) eine Reißdehnung im Be reich von 550 % bis 1000 %, insbesondere von 650 % bis 900 % aufweist.

9. Schloss (10, 110) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Beschichtung (20, 120) 70% oder mehr, insbesondere 80% oder mehr, 90%oder mehr oder 95% oder mehr der äußeren Oberfläche des Schließbügels (14, 114) bedeckt.

10. Schloss (10, 110) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Beschichtung (20, 120) eine Kratzbeständigkeit 8 N oder mehr, insbesondere 10 N oder mehr oder 12 N oder mehr aufweist.

11. Schloss (10, 110) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Beschichtung (20, 120) einen Abrieb von 50 mm3 oder weniger, insbesondere von 48 mm3 oder weniger, aufweist, gemessen nach ISO 4649-A. 12. Schloss (10, 110) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Beschichtung (20, 120) im Wesentlichen frei ist von Weichma chern.

13. Schloss (10, 110) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das thermoplastische Polyurethan ein Polyether-basiertes thermo plastisches Polyurethan oder ein Polyester-basiertes thermoplastisches Po lyurethan ist.

14. Schloss (10, 110) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das thermoplastische Polyurethan erhältlich durch Reaktion eines Polyols mit einem Diisocyanat ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus 4,4’-Diisocyanatodiphenylmethan (MDI), Hexamethylen-1 ,6-diisocyanat (HMDI), Toluol-2,4-diisocyanat (TDI) und Isophorondiisocyanat (IPDI), 4,4’- Diisocyanatodicyclohexylmethan (H12MDI).

15. Schloss (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Schloss (10) ein Gelenkschloss ist, und der Schließbügel ein Ge lenkstabbügel (14) ist, der mehrere schwenkbar miteinander verbundene Gelenkstäbe (16) und einen Schließstab (18) aufweist, wobei ein erstes Ende des Gelenkstabbügels (14) an dem Schlosskörper (12) dauerhaft be festigt ist und der Schließstab (18) ein freies zweites Ende des Gelenkstab bügels (14) bildet, wobei der Schließstab (18) wahlweise in den Schlosskör per (12) einführbar oder von dem Schlosskörper (12) lösbar ist.

16. Schloss (10) nach Anspruch 15, wobei die Beschichtung (20, 120) zumindest auf einem aufgebracht ist, der ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus den Gelenkstäben (16) und dem Schließstab (18), insbesondere auf zumindest dem Gelenkstab (16) aufgebracht ist, dessen Ende dauerhaft an dem Schlosskörper (12) ange bracht ist und dem Schließstab (18) aufgebracht ist, insbesondere auf dem Schließstab (18) und auf allen Gelenkstäben (16) aufgebracht ist. 17. Schloss (110) nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 14, wobei das Schloss ein Bügelschloss (110) mit einem U-förmigen Schließbü gel (114) ist, wobei beide Enden (114a, 114b) des U-förmigen Schließbü gels (114) wahlweise in den Schlosskörper (112) einführbar oder von dem Schlosskörper (112) lösbar sind.

18. Schloss (10, 110) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Schloss (10, 110) ein Zweiradschloss, insbesondere ein Fahrrad schloss ist. 19. Verwendung eines Schlosses (10, 110) nach einem der Ansprüche 1 bis 16 zur Sicherung eines Zweirads, insbesondere eines Fahrrads, gegen Dieb stahl.

Description:
Schloss mit beschichtetem Schließbüqel

Die Erfindung betrifft ein Schloss, umfassend einen Schlosskörper mit einem Ver riegelungsmechanismus und einen beschichteten Schließbügel.

Schließbügel sind üblicherweise aus metallischen Werkstoffen, insbesondere Stahl, gefertigt, um eine ausreichende Stabilität und damit Sicherheit bereitzustel len. Zu diesem Zweck ist der metallische Werkstoff möglichst Hart und Wider standsfähig. Als Folge können Schließbügel damit gesicherte Gegenstände, wie zum Beispiel Zweiräder, beschädigen, z.B. zerkratzen. Dies ist insbesondere dann relevant, wenn die Oberfläche der gesicherten Gegenstände lackiert ist.

Zum Schutz des zu sichernden Gegenstands kann der metallische Werkstoff des Schließbügels mit einer Beschichtung ummantelt, d.h. beschichtet, sein. Hierbei wird bei bekannten Schlössern eine Beschichtung basierend auf Polypropylen (PP) oder Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer (ABS) eingesetzt. Es hat sich je doch herausgestellt, dass Beschichtungen auf Basis von PP oder ABS keinen zu friedenstellenden Schutz für lackierte Oberflächen bieten und zudem selbst dazu neigen zu zerkratzen. Ferner verspröden und verwittern diese Beschichtungen bei Einwirkung von UV-Strahlung, d.h. Sonnenlicht. Hierdurch können Teile der Be schichtung abplatzen, wodurch nicht nur die Schutzwirkung der Beschichtung für den zu sichernden Gegenstand verloren geht, sondern aufgrund sich bildender Kanten auch eine Verletzungsgefahr für den Benutzer entsteht.

Auch sind Beschichtungen bekannt, bei welchen Materialien, wie PP und thermo plastische Elastomere (TPV) auf Basis von EPDM in einer PP Matrix, z.B. unter dem Handelsnamen Santoprene erhältlich, in Unterschiedlichen Bereichen kombi niert werden, sodass erste Abschnitte des Schließbügels mit PP und zweite Abschnitte mit einem TPV beschichtet sind. Der Einsatz dieser 2-Komponenten- Beschichtung aus PP und TPV führt zwar zu einem besseren Schutz des zu si chernden Gegenstandes, jedoch zeigt das eingesetzte TPV verhältnismäßig schnell optische Verschleißspuren. Auch ist die Ölbeständigkeit nicht zufrieden stellend, sodass hier ein Verbesserungsbedarf besteht. Ferner erfordert die Her stellung der 2-Komponenten-Beschichtung komplexe Werkzeuge und Fertigungs prozesse, sodass die Herstellung im Vergleich zu 1 -Komponenten-Beschichtun- gen wesentlich aufwändiger und teurer ist.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Schloss bereitzustellen, welches einen zu sichernden Gegenstand nicht beschädigt und dennoch UV-, Witterungs- und Ölbe ständig ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Schloss gemäß Anspruch 1 , umfassend ei nen Schlosskörper mit einem Verriegelungsmechanismus und einen Schließbügel, wobei zumindest ein Abschnitt des Schließbügels mit einer Beschichtung auf Ba sis eines thermoplastischen Polyurethans beschichtet ist und wobei das thermo plastische Polyurethan eine Shore A Härte im Bereich von 50 bis 93 aufweist.

Die Beschichtung auf Basis eines thermoplastischen Polyurethans (TPU) hat sich als besonders verschleißfest, kratzbeständig und witterungsfest erwiesen. Mit ei ner Shore A Härte im Bereich von 50 bis 93 wird eine sehr hohe Schutzwirkung des zu sichernden Gegenstandes vor Zerkratzen erzielt und gleichzeitig eine für den Benutzer angenehme Haptik realisiert. Die Beschichtung auf Basis des TPU lässt sich als 1 -Komponenten-Beschichtung realisieren, sodass geringere Herstel lungskosten anfallen, als bei bekannten 2-Komponenten-Beschichtungen.

Die Shore A Härte wird entsprechend DIN ISO 7619-1 (3s) bestimmt. Sämtliche hierin genannte Normen bezeichnen jeweils die zum 1 . April 2021 gültige Fas sung, sofern nicht eine andere Fassung angegeben ist. Wenn hierin auf eine Beschichtung auf Basis eines TPUs Bezug genommen wird, so bedeutet dies, dass in der Beschichtung der Anteil an TPU größer oder gleich 80 Gew.-%, vorzugsweise größer gleich 90 Gew.-%, bezogen auf den Polymeran teil der Beschichtung, beträgt. Der Polymeranteil der Beschichtung auf Basis eines TPUs kann auch 100 Gew.-%, bezogen auf den Polymeranteil betragen.

Vorzugsweise ist die Beschichtung mit einer Stärke von 0,5 mm bis 5 mm, insbe sondere von 0,8 bis 3 mm auf dem Schließbügel aufgetragen. Beträgt die Stärke weniger als 0,5 mm ist es schwierig, die Beschichtung im Spritzgussverfahren auf zubringen. Beschichtungen mit Stärken von mehr als 5 mm weisen keinen weite ren Vorteil bezüglich der Schutzwirkung gegenüber dünneren Beschichtungen auf. Zudem steigen für Beschichtungen mit Stärken von mehr als 5 mm die Abkühlzei ten beim Spritzguss erheblich, sodass die Produktivität abnimmt.

Ferner ist es bevorzugt, dass die Beschichtung eine 1-Komponenten-Beschichtun- gen ist. Wie bereits erwähnt, lässt sich eine 1-Komponenten-Beschichtung we sentlich einfacher hersteilen, als eine Beschichtung mit mehreren Komponenten, z.B. eine 2-Komponenten-Beschichtung. Der Begriff 1-Komponenten-Beschich- tung bezeichnet hierin auf einen Schlossbügel oder ein Bestandteil davon, wie ein Schließstab oder Gelenkstab, mit nur einer Art Beschichtung, d.h. auf dem Schlossbügel sind nicht zwei unterschiedliche Materialien als Beschichtungen, z.B. in voneinander getrennten Bereichen, vorgesehen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist die Oberfläche der insbesondere als 1-Komponenten-Beschichtung ausgebildeten Beschichtung erste und zweite Bereiche auf, die sich in Ihrer Oberflächenstruktur unterscheiden. So kann ein ers ter Bereich glatt sein und ein zweiter Bereich rau sein. Der glatte Bereich erscheint glänzend, wohingegen der raue Bereich matt erscheint. Aufgrund der ausgezeich neten Beständigkeit des TPUs lässt sich somit der Schlossbügel auf einfache Weise bereits beim Herstellen der Beschichtung kennzeichnen, indem die ersten und zweiten Bereiche entsprechend einem Kennzeichen gestaltet werden. Hier durch kann beispielsweise auf ein Aufdrucken einer weiteren Kennzeichnung ver zichtet werden, sodass die Herstellung des Schlosses weiter vereinfacht wird.

In diesem Zusammenhang ist es bevorzugt, dass zumindest ein Abschnitt der Be schichtung einen Glanzwert von größer oder gleich 60 GU, bevorzugter von grö ßer oder gleich 65 GU, noch bevorzugter von größer oder gleich 70 GU aufweist. Eine Beschichtung mit einem solchen Glanzwert wird von einem Benutzer als hochglänzend wahrgenommen.

Außerdem ist es bevorzugt, dass zumindest ein Abschnitt der Beschichtung einen Glanzwert von kleiner oder gleich 20 GU, bevorzugter von kleiner oder gleich 15 GU, noch bevorzugter von kleiner oder gleich 10 GU aufweist. Eine Beschichtung mit einem solchen Glanzwert wird von einem Benutzer als matt wahrgenommen.

Vorzugsweise weist die Oberfläche der insbesondere als 1 -Komponenten-Be- schichtung ausgebildeten Beschichtung erste und zweite Bereiche auf, wobei der erste Bereich einen Glanzwert von größer oder gleich 60 GU, bevorzugter von größer oder gleich 65 GU, noch bevorzugter von größer oder gleich 70 GU auf weist und der zweite Bereich einen Glanzwert von kleiner oder gleich 20 GU, be vorzugter von kleiner oder gleich 15 GU, noch bevorzugter von kleiner oder gleich 10 GU aufweist. Hierdurch sind hochglänzende Bereiche und matte Bereiche auf der Oberfläche der Beschichtung kombiniert, wodurch der Schließbügel haptisch und optisch gestaltet werden kann.

Hierin genannte Glanzwerte können gemäß DIN EN ISO 2813 bestimmt werden.

Der Glanzwert der Beschichtung oder eines Abschnitts davon lässt sich beispiels weise dadurch einstellen, dass ein bei der Herstellung der Beschichtung verwendetes Spritzgusswerkzeug entweder poliert ist, um glänzendere Oberflä chen mit höheren Glanzwerten zu erzeugen, oder rau ist, um matte Oberflächen mit niedrigeren Glanzwerten zu erzeugen.

Thermoplastische Polyurethane sind typischerweise lineare Polymere, die in Ihrem Polymerrückgrat Hartsegmente und Weichsegmente aufweisen. Die Herstellung erfolgt üblicherweise dadurch, dass Polyole und Diisocyanate miteinander unter Ausbildung von Urethangruppen reagieren. Hierbei lassen sich Hartsegmente zum Beispiel durch Reaktion von Diisocyanaten mit kurzkettigen Polyolen erzeugen. Weichsegmente hingegen können durch Reaktion von Diisocyanaten mit langketti- gen Polyolen erhalten werden. Der Fachmann kann durch Auswahl der Art der verwendeten Polyole, der verwendeten Diisocyanate und deren Verhältnis zuei nander die Shore A Härte einstellen. Geeignete TPU mit Shore A Härten im Be reich von 50 bis 93 sind beispielsweise unter den Handelsnamen Elastollan von BASF und Desmopan von Covestro erhältlich.

Erfindungsgemäß beträgt die Shore A Härte der Beschichtung 50 bis 93. Vorzugs weise beträgt die Härte der Beschichtung 55 bis 90, weiter bevorzugt, von 60 bis 88, noch weiter bevorzugt von 65 bis 85. Die Shore A Härte der auf TPU basieren den Beschichtung in diesem Bereich ermöglicht gleichzeitig eine gute Schutzwir kung des zu sichernden Gegenstandes sowie eine gute Haltbarkeit der Beschich tung.

Vorzugsweise ist das TPU ein Polyether-basiertes TPU oder ein Polyester-basier- tes TPU, insbesondere ein Polyether-basiertes TPU. Bei einem Polyether-basier- ten TPU wird bei der Herstellung des TPUs ein Polyether als Polyol eingesetzt, wohingegen bei einem Polyester-basierten TPU für die Herstellung ein Polyester als Polyol eingesetzt wird. Das Polyol weist vorzugsweise ein zahlengemitteltes Molekulargewicht Mn im Bereich von 500 bis 5000 g/mol, insbesondere im Bereich von 800 bis 2500 g/mol auf. Ein Beispielhaftes Polyether-Polyol ist Polytetrahydrofuran, insbesondere mit einem zahlengemittelten Molekulargewicht Mn im Bereich von 500 bis 5000 g/mol und kann optional in Kombination mit 1 ,4- Butandiol verwendet werden. Allerdings sind auch andere Polyether- und Polyes ter-Polyole geeignet. Das zahlengemittelte Molekulargewicht lässt sich mittels Gel permeationschromatographie (GPC) unter Verwendung eines Polystyrol-Stan dards bestimmen. Durch Einsatz eines derartigen TPUs weist die Beschichtung eine sehr gute Schutzwirkung des zu sichernden Gegenstandes vor Beschädigun gen, wie Zerkratzen, auf. Ferner ist die Beschichtung selbst ausgesprochen kratz- und verschleißfest sowie UV- und Witterungsbeständig.

Vorzugsweise ist das TPU erhältlich durch Reaktion eines Polyols mit einem Diiso- cyanat, insbesondere durch Reaktion mit zumindest einem Diisocyanat ausge wählt aus der Gruppe bestehend aus 4,4’-Diisocyanatodiphenylmethan (MDI), He- xamethylen-1 ,6-diisocyanat (HMDI), Toluol-2,4-diisocyanat (TDI) und Isophoron- diisocyanat (IPDI), 4,4’-Diisocyanatodicyclohexylmethan (H12MDI). Durch Einsatz eines derartigen TPUs weist die Beschichtung eine sehr gute Schutzwirkung des zu sichernden Gegenstandes vor Beschädigungen, wie Zerkratzen, auf. Ferner ist die Beschichtung selbst ausgesprochen kratzfest, UV- und Witterungsbeständig.

Bei dem TPU handelt es sich insbesondere um ein TPU, welches erhältlich ist durch Reaktion eines Polyols, insbesondere eines Polyether-Polyols oder eines Polyester-Polyols, vorzugsweise eines Polyether-Polyols, mit einem Diisocyanat, insbesondere mit zumindest einem Diisocyanat ausgewählt aus der Gruppe beste hend aus 4,4’-Diisocyanatodiphenylmethan (MDI), Flexamethylen-1 ,6-diisocyanat (FIMDI), Toluol-2,4-diisocyanat (TDI) und Isophorondiisocyanat (IPDI), 4,4’-Diiso- cyanatodicyclohexylmethan (H 12MDI). Durch Einsatz eines derartigen TPUs weist die Beschichtung eine sehr gute Schutzwirkung des zu sichernden Gegenstandes vor Beschädigungen, wie Zerkratzen, auf. Ferner ist die Beschichtung selbst aus gesprochen kratzfest, UV- und Witterungsbeständig. Es versteht sich, dass die Beschichtung mit Pigmenten eingefärbt sein kann.

Vorzugsweise ist die Beschichtung im Wesentlichen frei von Weichmachern, ins besondere vollständig frei von Weichmachern. Weichmacher sind typischerweise in Beschichtungen von Schließbügeln auf Basis von PP, ABS, weich PVC oder thermoplastische Elastomere (TPV) auf Basis von EPDM in einer PP Matrix ent halten. Die Weichmacher können mit der Zeit aus dem Material der Beschichtung entweichen. Je nach verwendeten Weichmachern ist deren Entweichen gesund heitlich nicht unbedenklich. Zudem können sich durch das Entweichen der Weich- macher die Materialeigenschaften verändern, d.h. das Material kann verspröden. Im Gegensatz dazu ist es möglich, die Beschichtung auf Basis von TPU im We sentlichen frei von Weichmachern zu gestalten, da sich die Materialeigenschaften ohne Einsatz von Weichmachern über Einstellen der Hart- und Weichsegmente des Polymerrückgrats einstellen lassen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung weist das TPU der Beschichtung vorzugs weise eine Reißdehnung im Bereich von 550 % bis 1000 %, insbesondere von 650 % bis 900 % auf. Die Reißdehnung kann gemäß DIN 53504-S2 gemessen werden.

Vorzugsweis weist die Beschichtung einen Abrieb von 50 mm 3 oder weniger, ins besondere 48 mm 3 oder weniger, auf. Zwar ist die Untergrenze für den Abrieb nicht limitiert, jedoch hat sich ein Abrieb von insbesondere 15 mm 3 oder mehr, weiter insbesondere 20 mm 3 oder mehr, noch weiter insbesondere 25 mm 3 oder mehr als ausreichend geeignet erwiesen. Mit einem Abrieb von 50 mm 3 oder weni ger, insbesondere 48 mm 3 oder weniger, weist die Beschichtung eine ausgezeich nete Beständigkeit auf. Der Abrieb kann entsprechend ISO 4649-A gemessen werden. Vorzugsweise ist die Kratzbeständigkeit 8 N oder mehr, bevorzugter 10 N oder mehr, noch bevorzugter 12 N oder mehr. Der hierin für die Kratzbeständigkeit an gegebene Wert bezieht sich auf die mittels eines Sklerometers bestimmte Kraft, die Erforderlich ist, auf der Oberfläche der Probe eine Spur zu hinterlassen. Ein geeignetes Sklerometer ist der Härteprüfstift Elcometer 3092. Die vorliegende Er findung ist nicht durch eine Obergrenze der Kratzbeständigkeit limitiert. Angesichts bevorzugter Kombinationen der Parameter Härte, Reißdehnung und Abrieb ist die Kratzbeständigkeit jedoch vorzugsweise 20 N oder weniger, bevorzugter 18 N o- der weniger, noch bevorzugter 15 N oder weniger.

Vorzugsweise sind 50 % oder mehr der äußeren Oberfläche des Schließbügels von der Beschichtung bedeckt. Weiter bevorzugt ist der Schließbügel zu 60 % o- der mehr, noch weiter bevorzugt zu 70 % oder mehr noch weiter bevorzugt zu 80 % oder mehr von der Beschichtung bedeckt. Mit einer Bedeckung von mindestens 50 % ist in der Regel ausreichend Oberfläche des Schließbügels beschichtet, so- dass der zu sichernde Gegenstand vor einem Zerkratzen geschützt ist. Die Schutzwirkung steigt mit zunehmendem Bedeckungsgrad. Folglich ist es eben falls Gegenstand der vorliegenden Erfindung, dass die äußere Oberfläche des Schließbügels zu 85 % oder mehr, zu 90 % oder mehr oder gar zu 95 % oder mehr von der Beschichtung bedeckt ist.

Vorzugsweise ist das Schloss ein Gelenkschloss, und der Schließbügel ein Ge lenkstabbügel, der mehrere schwenkbar miteinander verbundene Gelenkstäbe und einen Schließstab aufweist, wobei ein erstes Ende des Gelenkstabbügels an dem Schlosskörper dauerhaft befestigt ist und der Schließstab ein freies zweites Ende des Gelenkstabbügels bildet, wobei der Schließstab wahlweise in den Schlosskörper einführbar oder von dem Schlosskörper lösbar ist. Hierbei ist die Beschichtung auf zumindest einem, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus den Gelenkstäben und dem Schließstab, aufgebracht. Insbesondere ist die Be schichtung auf zumindest dem Gelenkstab, dessen Ende dauerhaft an dem Schlosskörper angebracht ist, und dem Schließstab aufgebracht; da diese im zu sammengefalteten Zustand des Gelenkstabbügels außenliegen. Gemäß einer er findungsgemäßen Weiterbildung ist die Beschichtung auf dem Schließstab und auf allen Gelenkstäben aufgebracht.

Vorzugsweise sind 50 % oder mehr, weiter bevorzugt ist der Schließbügel zu 60 % oder mehr, noch weiter bevorzugt zu 70 % oder mehr noch weiter bevorzugt zu 80 % oder mehr, der äußeren Oberfläche von zumindest einem ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus den Gelenkstäben und dem Schließstab, aufgebracht. Die Schutzwirkung steigt mit zunehmendem Bedeckungsgrad. Folglich ist es eben falls Gegenstand der vorliegenden Erfindung, dass die äußere Oberfläche von zu mindest einem ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus den Gelenkstäben und dem Schließstab zu 85 % oder mehr, zu 90 % oder mehr oder gar zu 95 % oder mehr von der Beschichtung bedeckt ist. Der genannte Bedeckungsgrad kann auf allen Gelenkstäben und auf dem Schließstab gleichzeitig realisiert sein.

Gemäß einer anderen Ausführungsform weist das Schloss einen starren Schließ bügel auf, d.h. es handelt sich um ein Bügelschloss. Das Bügelschloss hat einen U-förmigen Schließbügel, wobei beide Enden des U-förmigen Schließbügels wahl weise in den Schlosskörper einführbar oder von dem Schlosskörper lösbar sind.

Vorzugsweise ist das Schloss ein Zweiradschloss, insbesondere ein Fahrrad schloss.

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen Schlosses zur Sicherung eines Zweirads, insbesondere eines Fahrrads, gegen Diebstahl. Die Erfindung wird im Folgenden rein beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert. Diese stellen lediglich mögliche Ausführungsformen dar, wobei weitere Ausführungsformen der Beschreibung und den Ansprüchen zu ent nehmen sind. Es zeigen:

Fig. 1 : eine perspektivische Ansicht eines Gelenkbügelschlosses,

Fig. 2: eine Aufsicht auf einen Gelenkstab eines Gelenkbügelschlosses,

Fig. 3a: eine Querschnittsdarstellung entlang der Linie B-B des Gelenkstabs von Fig. 2

Fig. 3b: eine Querschnittsdarstellung entlang der Linie C-C des Gelenkstabs von Fig. 2

Fig. 4: eine perspektivische Ansicht eines Bügelschlosses,

Das in Fig. 1 gezeigte Gelenkschloss 10 umfasst einen Schlosskörper 12 sowie ei nen daran befestigten, als Gelenkstabbügel 14 ausgebildeten Schließbügel. Der Gelenkstabbügel 14 kann zu einer kompakten Einheit zusammengefaltet und in diesem Zustand vorzugsweise auch an dem Schlosskörper 12 mittels eines im Schlosskörper 12 angeordneten Verriegelungsmechanismus (nicht gezeigt) verrie gelt werden. Im entriegelten Zustand des Gelenkschlosses 10 kann der Gelenk stabbügel 14 auseinandergefaltet werden, um auf an sich bekannte Weise eine Schlaufe zu bilden und hierdurch ein Zweirad abzusperren oder an einem anderen Gegenstand (z.B. Fahrradständer) zu sichern.

Im Einzelnen besitzt der Gelenkstabbügel 14 mehrere Gelenkstäbe 16, von denen einer als ein Schließstab 18 ausgebildet ist. Die Gelenkstäbe 16 und der Schließ stab 18 sind jeweils flach ausgebildet und weisen einen Grundkörper 19 auf, der vorzugsweise aus Stahl besteht. Der Grundkörper 19 ist mit der Beschichtung 20 aus TPU umgeben, um Beschädigungen an dem abzusperrenden Zweirad zu ver meiden. Die Gelenkstäbe 16 und der Schließstab 18 sind durch einen jeweiligen Niet 22 dergestalt der Reihe nach aneinander angelenkt, dass die Gelenkachsen parallel oder koaxial zueinander verlaufen und der Gelenkstabbügel 14 nach Art eines Zollstocks zusammengefaltet werden kann. Im zusammengefalteten Zu stand des Gelenkstabbügels 14 verlaufen die Längsachsen der Gelenkstäbe 16 und des Schließstabs 18 in einer Ebene parallel zueinander. Ein erstes Ende 24 des Gelenkstabbügels 14 wird durch das freie Ende des Schließstabs 18 gebildet, das als Verriegelungsabschnitt dient. Der Verriegelungsabschnitt ist an dem Schlosskörper mittels des Verriegelungsmechanismus verriegelbar. Ein zweites Ende 26 des Gelenkstabbügels 14 ist an dem Schlosskörper 12 angelenkt. Wie in Fig. 1 gezeigt, kann die Beschichtung 20 Vertiefungen 20a aufweisen, oder sogar abschnitte an welchen der Grundkörper 19 freigelegt ist.

Der Schlosskörper 12 umfasst bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform ein im Wesentlichen quaderförmiges Außengehäuse 28, welches aus Kunststoff gebildet ist. Das zweite Ende 26 des Gelenkstabbügels 14 ist bündig mit einer Seitenwand des Außengehäuses 28. Auf einer Oberseite des Außengehäuses 28 ist eine Schlüsselöffnung 30 zugänglich, durch welche ein Schlüssel 32 in den Schlosskör per 12 eingeführt werden kann. Die Einführrichtung des Schlüssels 32 verläuft senkrecht zu einer durch den Gelenkstabbügel 14 im zusammengefalteten und verriegelten Zustand definierten Ebene.

Der Schlosskörper 12 umfasst ferner in einem Bereich, der dem zweiten Ende 26 des Gelenkstabbügels 14 gegenüber liegt, eine Einführöffnung 34, durch welche der Schließstab 18 entlang seiner Längsachse in den Schlosskörper 12 einführbar ist. Wenn der Schließstab 18 in die Einführöffnung 34 eingeführt ist, so wird der Schließstab 18 von der Begrenzung der Einführöffnung 34 des Außengehäuses 28 im Wesentlichen formschlüssig umschlossen. Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf einen Gelenkstab 16 eines Gelenkschlosses 10. Der mit der Beschichtung 20 aus TPU beschichtete Grundkörper 19 weist an seinen gegenüberliegenden Enden 36, 36 jeweils Öffnungen 38, 38 auf, durch welche ein Anlenken an benachbarte Gelenkstäbe 16 (in Fig. 2 nicht gezeigt) beziehungs weise einen Schließstab 18 (in Fig. 2 nicht gezeigt) erfolgen kann. Der Gelenkstab 16 ist nahezu vollständig von der Beschichtung 20 ummantelt. Im Bereich der Öff nungen 38, 38 ist die Beschichtung 20 jedoch nicht durchgängig, sodass ein An lenken des Gelenkstabs 16 an einen benachbarten Gelenkstab 16 (in Fig. 2 nicht gezeigt) beziehungsweise einen Schließstab 18 (in Fig. 2 nicht gezeigt) erfolgen kann.

Aufgrund der Beschichtung 20 aus TPU können erste Bereiche 40 vorgesehen sein, an welchen die Beschichtung eine andere Oberflächenstruktur aufweist als in zweiten Bereichen 42. Wie beispielhaft in Fig. 2 gezeigt, können sich die ersten Bereiche 40 entlang von Längskanten 44 eines Gelenkstab 16 erstrecken, wobei sich die Längskanten 44 von einem Ende 36 zum anderen Ende 36 des Gelenk stabs 16 erstrecken. Auch kann der Erste Bereich auf einer Fläche 46 zwischen den sich gegenüberliegenden Längskanten 44 vorliegen. Die unterschiedlichen Oberflächenstrukturen sind vorzugsweise so ausgewählt, dass einer des ersten Bereichs 40 und des zweiten Bereichs 42 glänzend erscheint und der andere matt. Dies bedeutet, einer der beiden Bereiche 40, 42 ist glatt und somit glänzend und der andere Bereich ist rau und somit matt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform (in den Figuren nicht dargestellt), sind die ersten und zweiten Bereiche 40 und 42 mit den unterschiedlichen Oberflä chenstrukturen so über die Oberfläche des Gelenkstabs 16 verteilt, dass dadurch eine Kennzeichnung, z.B. mit einer Marke, erfolgt. So kann der erste Bereich 40 einen Glanzwert von größer oder gleich 60 GU und der zweite Bereich 42 einen Glanzwert von kleiner oder gleich 20 GU aufweisen. Zwar ist es auch mit manchen herkömmlichen Kunststoffbeschichtungen, z.B. auf Basis von PP, möglich Berei che mit unterschiedlichen Oberflächenstrukturen bereitzustellen, jedoch sind diese herkömmlichen Kunststoffbeschichtungen nicht ausreichend kratz- und witterungs beständig, sodass insbesondere glatte Bereiche schnell ihren Glanz verlieren und eine über unterschiedliche Oberflächenstrukturen erfolgte Kennzeichnung nach kurzer Zeit nicht mehr erkennbar ist. Hingegen weisen Beschichtung auf Basis von TPU mit einer Shore A Härte im Bereich von 50 bis 93 eine ausgesprochen hohe Kratzbeständigkeit auf, die es erlaubt, eine dauerhafte Gestaltung des Erschei nungsbildes über glatte und raue Bereiche mit unterschiedlichen Glanzwerten der Beschichtung vorzunehmen. Es versteht sich, dass die Beschichtung 20 zusätzlich einzelne der oben genannten Merkmale oder Kombinationen davon aufweisen kann.

Wie anhand der in den Fig. 3a und 3b gezeigten Schnittansichten entlang der Li- nien B-B (Fig. 3a) bzw. C-C (Fig. 3b) ersichtlich, ist die Dicke der Beschichtung 20 des Gelenkstabs 16 gleichmäßig. Wie oben beschrieben ist die Dicke vorzugs weise im Bereich von 0,8 mm bis 5 mm, insbesondere von 0,8 bis 3 mm. Die Di cke der Beschichtung 20 bezeichnet hier die Dicke in Normalrichtung zur Oberflä che des Grundkörpers 19.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungs gemäßen Bügelschlosses 110. Das Bügelschloss 110 umfasst einen Schlosskör per 112 und einen Schließbügel 114. Der Schließbügel 114 ist bei dem in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel U-förmig ausgebildet und weist ein erstes Ende 114a und ein zweites Ende 114b auf, welche in Schließöffnungen 116 des

Schlosskörpers 112 eingeführt sind. Der Schlosskörper 112 umfasst ein Außenge häuse 118, einen Verriegelungsmechanismus (nicht gezeigt) und ein Innenge häuse (nicht gezeigt). Der Verriegelungsmechanismus und das Innengehäuse sind im Inneren des Außengehäuses 118 angeordnet und werden durch dieses gegen Beschädigung geschützt. Auf dem Schließbügel 114 ist eine Beschichtung 120 aus einem TPU mit einer Shore A Härte im Bereich von 50 bis 93 aufge bracht, d.h. der Schließbügel 114 ist von der Beschichtung 120 ummantelt. Es ver steht sich, dass die Beschichtung 120 zusätzlich einzelne der oben genannten Merkmale oder beliebige Kombinationen davon aufweisen kann. Das Außenge- häuse 118 besteht aus Metall und kann zusätzlich von einer Kunststoffumhüllung umgeben sein (nicht gezeigt), welche ebenfalls auf dem oben genannten TPU ba sieren kann.

Fig. 4 zeigt den Schließbügel 114 in der Geschlossenstellung, in der das erste Ende 114a und das zweite Ende 114b des Schließbügels 114 durch den Verriege lungsmechanismus (nicht gezeigt) im Schlosskörper 112 verriegelt sind.

Eine Gegenüberstellung unterschiedlicher Beschichtungen für Schließbügel ist in folgender Tabelle 1 gegeben. Hierin stellen die als Vergleichsbeispiele angeführ- ten Werkstoffe typische zum beschichten von Schließbügeln verwendete Werk stoffe dar.

Tabelle 1 :

(1) Bestimmt nach DIN ISO 7619-1 (3s) (2) Bestimmt nach DIN 53504-S2

(3) Bestimmt nach DIN ISO 4649-A

(4) Bestimmt mit Elcometer 3092 Bei dem in Tabelle 1 genanntem TPU handelt es sich um ein TPU auf Polyether- Basis, erhältlich unter dem Handelsnamen Elastollan 1175 A von BASF. Bei dem TPV handelt es sich um ein unter dem Handelsnamen Santoprene erhältliches TPV auf Basis von EPDM in einer PP Matrix. Die für TPV, PP, PVC und ABS in Tabelle 1 angeführten Werte sind repräsentative für üblicherweise zur Beschich tung von Schließbügeln von Fahrradschlösser verwendete Beschichtungen auf Basis der genannten Werkstoffe. Von den in Tabelle 1 gezeigten Beschichtungen, zeigt lediglich die TPU basierte Beschichtung die Schutzwirkung des zu sichernden Gegenstandes vor Zerkratzen sowie UV-, Witterungs- und Ölbeständigkeit in zufriedenstellendem Ausmaß.