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Patent Searching and Data


Title:
LOCKING DEVICE, ESPECIALLY FOR USE IN MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/020111
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to improve locking devices, especially for use in motor vehicles, in which a locking cylinder is mounted on at least one door and this locking cylinder is operated by a key (10) which has code tracks (13) on the flat sides (11) thereof. To this end, the profile (14) which typifies the key (10) and which, according to the state of the art, is arranged in the outer areas of the flat sides (11) of the key (10) is realized in the form of a groove (14) that is located on the narrow sides (12) of the key (10) and recessed therein. In addition, a projection is provided on the upper and/or lower narrow side of the key channel of the locking cylinder and, when the key (10) is inserted, the projection engages inside the groove (14') located on the key. The inventive measures permit the height of the key (10) to be reduced since the edges of the flat sides (11) of the key (10) can be brought close to the code path (13). In addition, the key (10) wobbles less by virtue of the fact that the projection is guided in the groove (14') when the key is inserted into the locking cylinder.

Inventors:
JACOB DIRK (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/008296
Publication Date:
March 22, 2001
Filing Date:
August 25, 2000
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH (DE)
JACOB DIRK (DE)
International Classes:
E05B15/08; E05B19/00; E05B19/06; E05B27/00; E05B29/00; E05B29/10; (IPC1-7): E05B27/00; E05B19/00
Foreign References:
US3035433A1962-05-22
EP0367433A11990-05-09
CH651628A51985-09-30
DE9207919U11993-10-07
Attorney, Agent or Firm:
Ludewig, Karlheinrich (Mentzel, Ludewig Kleiner Werth 34 Wuppertal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schließvorrichtung, insbesondere für Kfz, fahrzeugseitig bestehend aus einem Schließzylinder (20) an wenigstens einer Tür (30), Klappe od. dgl., wobei der Schließzylinder (20) einen Schlüsselkanal (21) aufweist, und einem in den Schlüsselkanal (21) des Schließzylinders (20) einführbaren Schlüssel (10), mittels dessen der Schließzylinder (20) von einer, ein Schloß sperrenden Lage in eine das Schloß entsperrende Lage und umgekehrt zu überführen ist und/oder der Schlüssel einen Schalter betätigt, wobei der Schlüssel (10) Flächenseiten (11) und Schmalseiten (12) aufweist, und auf den Flächenseiten (11) Codebahnen (13) angeordnet sind, und an dem Schlüssel (10) neben den Codebahnen (13) wenigstens ein, den Schlüssel (10) typisierendes Profil (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das, den Schlüssel (10 ; 10') typisierende Profil (14) auf wenigstens einer der Schmalseiten (12) in Form einer Nut (14' ; 14") in den Schlüssel (10 ; 10') eingelassen ist.
2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (14' ; 14") zu den Schmalseiten (12) des Schlüssels (10 ; 10') hin geschlossen ist.
3. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (14', 14") auf jeweils 2 sich gegenüberliegenden Schmalflächen (12) des Schlüssels (10 ; 10') angeordnet ist.
4. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den oberen und/oder unteren Schmalseiten (12) des Schlüsselkanals (21) ein Vorsprung (24) angeordnet ist, der in die Nut/Nuten (14', 14") eines in den Schließzylinder eingesteckten Schlüssels (10 ; 10') eingreift.
5. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine in der Nut (14', 14") angeordnete Endfläche (15) und eine an dem Vorsprung (24) angeordnete Kopffläche (25) die Einstecktiefe des Schlüssels (10,10') bestimmt.
6. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Codebahn (13) nach oben und unten durch Führungsflächen (16) begrenzt ist.
7. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (14', 14") ein mehrflächiges Relief (17) aufweist.
8. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem mehrflächigen Relief (17) Zylinderflächenabschnitte (18) und planare Flächenabschnitte (19) in Schlüsseltypabhängiger Folge aneinander angeordnet sind.
9. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (24) Mantelflächen (26) aufweist, die, bei in dem Schließzylinder (20), eingestecktem Schlüssel (10,10'), wenigstens zu einem Teil mit den in der schlüsselseitigen Nut (14', 14") angeordneten Flächenabschnitten (18,19) formschlüssig sind.
10. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mittels der Nut (14', 14") Hauptund Nebenschlüssel eines Schließsystems typisiert sind.
11. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (10,10') ein Wendeschlüssel ist.
Description:
Schließvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge Die Erfindung richtet sich auf eine Schließvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art. Das Anwendungsgebiet der Erfindung richtet sich insbesondere auf Kraftfahrzeuge etc..

Bei Schließvorrichtungen der oben genannten Art ist es bei einem von der Fa. Huf gefertigten Schlüssel bekannt, Codebahnen auf beiden Flächenseiten des Schlüssels rotationssymmetrisch zur Längsachse des Schlüssels anzuordnen. Auf jeder der beiden Flächenseiten ist jeweils im Bereich einer Kante ein, den Schlüssel typisierendes Profil angebracht. Diese Profile auf beiden Flächeseiten des Schlüssels sind ebenfalls rotationssymmetrisch zueinander angeordnet. Durch die rotationssymmetrische Anordnung der Codebahnen und Profile kann der Schliissel in beiden möglichen Einstecklagen in den Schlüsselkanal eines Schließzylinders eingeführt werden.

Der Schließzylinder ist vorzugsweise an einer Tür oder Klappe eines Fahrzeugs angeordnet und bewirkt mittels einer Betätigung des in den Schlüsselkanal eingesteckten Schlüssels die Ver-oder Entriegelung einer Betätigungseinrichtung zum Offen eines Schlosses oder das Betätigen eines Schalters.

Damit nicht jeder Schlüssel in jeden Schließzylinder einführbar ist, sind wie bereits im Vorhergehenden ausgeführt, Profile an den äußeren Bereichen der Flächenseiten vorgesehen. Die Profile der Schlüssel zu unterschiedlichen Typen von Schließzylindern sind dabei unterschiedlich ausgeformt und dimensioniert, und korrespondieren jeweils mit entsprechend ausgeformten Stegen/Vorsprüngen an den Seitenwänden des Schlüsselkanals.

Die Codebahn benötigt aus fertigungstechnischen Gründen eine bestimmte Mindesthöhe, die auch ein reibungsloses, nicht hakendes Durchfahren der Zuhaltungen in der Codebahn gewährleisten, wenn der Schlüssel in den Schlüsselkanal eingeführt wird.

Von Nachteil bei derartigen Schließvorrichtungen ist es, daß die Aufbruchresistenz dieser Schlößer nicht weiter durch eine Verkleinerung des Schlüsselkanals reduziert werden kann, da die minimale Bauhöhe der dazugehörigen Schlüssel durch die technisch bedingte Höhe der Codebahnen und die Profile begrenzt ist.

Eine Verkleinerung der Schlüsselhöhe bei den bekannten Schlüsseln würde dazu führen, daß die außen an den Flächenseiten des Schlüssels angeordneten Profile die Codebahnen schneiden und diese öffnen würden. Der Schlüssel wäre dann nicht mehr funktionsfähig.

Aufgabe der Erfindung ist es eine Schließvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, die die genannten Nachteile vermeidet.

Dies wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 genannten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Gemäß Patentanspruch 1 genügt es, die zur Unterscheidung verschiedener Schlüsseltypen dienenden Profile an wenigstens einer der Schmalseiten in Form einer Nut anzuordnen. Durch diese Maßnahme, kann die Schlüsselhöhe weiter reduziert werden, da die Codebahnen nicht mehr durch die Profile aufgeschnitten werden können. Durch die resultierende mögliche Verkleinerung des Schlüsselkanals, wird der Schließzylinder auch aufbruchssicherer, da mit jedem mm den das Aufbruchswerkzeug kleiner werden muss, um noch in den Schlüsselkanal eingeführt zu werden, auch die maximal ausübbare Kraft kleiner wird.

Weiterhin ergibt sich bei der Anordnung einer Nut auf einer oder beider Schmalseiten des Schlüssels die überraschende Wirkung, dass der erfindungsgemäße Schlüssel das Kippeln verringert, und so ein weitaus geringerer Verschleiss des Schließzylinders und der Zuhaltungen bei wiederholtem Einführen und Betätigen des Schließzylinders mit dem Schlüssel erfolgt.

Gemäß Anspruch 2 handelt es sich bei der, den Schlüssel typisierenden Nut um eine zu drei Längsseiten hin geschlossenen Nut, die zum Schlüsselinneren und zu den beiden Flächenseiten des Schlüssels hin abgeschlossen ist.

Werden, wie in Anspruch 3 vorgesehen, die Nuten auf jeweils beiden sich gegenüberliegenden Schmalflächen des Schlüssels angeordnet, so kann dieser Schlüssel auch in jeder möglichen Einstecklage in den Schlüsselkanal eingeführt werden. Es handelt sich dann um einen Wendeschlüssel.

Gemäß Anspruch 4 ist es ferner sinnvoll, dass in entsprechender Lage im Schlüsselkanal ein Vorsprung/Steg angeordnet ist, die in die Nut/Nuten des Schlüssels eingreifen, wenn dieser in den Schlüsselkanal eingesteckt wird.

Nach Anspruch 5 kann es auch sinnvoll sein, wenn die am Schlüssel angeordnete Nut eine Anschlagfläche an ihrem kopfseitigen Ende aufweist und diese Anschlagfläche gegen eine am Vorsprung angeordnete Kopffläche aufläuft, wodurch die Einstecktiefe des Schlüssels begrenzt wird.

Durch das gemäß Anspruch 7 vorgesehene mehrflächige Relief der Nut, das für jeden Schlüsseltyp variiert werden kann, insbesondere was die Anzahl der Flächen sowie deren Winkel zueinander als wie auch die Form der Flächen betrifft, kann eine große Vielfalt von Schlüsseltypen erzeugt werden.

Diese Vielfalt wird durch die Kombination von radiellen Flächenabschnitten und ebenen Flächenabschnitten in der Nutfläche noch erhöht.

Gemäß Anspruch 9 ist es sinnvoll, wenn der, in die Nut einfahrende Vorsprung/ Steg entsprechende Seitenflächen aufweist, die wenigstens zu einem Teil der korrespondierenden schlüsselseitigen Flächenabschnitte in der Nut formschlüssig sind.

Anhand der verschiedenen Reliefs der Nut bzw. der korrespondierenden Reliefs der Vorsprünge im Schlüsselkanal kann innerhalb eines Schließsystems an einem Hauptschlüssel eine Vielzahl von Nebenschlüsseln zugeordnet werden.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgender Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen : Fig. 1 schematisch einen erfindungsgemäßen Schlüssel in perspektivischer Ansicht, Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II'in Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt entsprechend Fig. 2 durch eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlüssels, Fig. 4 einen Schnitt entsprechend Fig. 2 durch einen Innenbahnschlüssel gemäß dem Stand der Technik, dessen Höhe der des Schlüssels in den Fig. 2 und 3 entspricht, Fig. 5 schematisch einen erfindungsgemäßen Schließzylinder in einer Fahrzeugtür.

Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung richtet sich insbesondere auf Schließzylinder für Innenbahn-oder Bohrmuldenschlüssel.

Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung umfasst einen Schließzylinder 20, dessen in einem Zylindergehäuse (hier nicht zeichnerisch dargestellt) drehbarer Zylinderkern (hier nicht zeichnerisch dargestellt) durch zahlreiche federbelastete Zuhaltungen 27 normalerweise gesperrt ist. Im vorliegenden Fall handelt es sich um Plättchenzuhaltungen. Diese Zuhaltungen 27 werden beim Einführen eines ordnungsgemäßen Schlüssels 10, der an seinen Flächenseiten 11 die Codebahnen 13 aufweist, derart verstellt, dass die Zuhaltungen nicht mehr über die Mantelfläche des Zylinderkerns hinausragen, und der Zylinderkern somit im Zylindergehäuse drehbar ist. Durch eine Drehbewegung des eingesteckten Schlüssels 10 kann der Benutzer daraufhin eine Betätigungseinrichtung mittels der Schließvorrichtung entriegeln oder verriegeln, je nach Drehrichtung des Schlüssels 10.

Beim Einschieben des Schlüssels 10 in den Schlüsselkanal 21 eines Schließzylinders 20, wie er in Fig. 5 schematisch dargestellt ist, durchfahren die im Schlüsselkanal 21 angeordneten Zuhaltungen 27 die in diesem Ausführungsbeispiel auf beiden Flächenseiten 11 des Schlüssels 10 angeordneten Codebahnen 13. Die Zuhaltungen 27 bewegen sich beim Einfahren des Schlüssels 10 in den Schließzylinder 20 entsprechend der Topographie der Führungsflächen 16, die entlang der Codebahnen 13 angeordnet sind. In der Endposition des Schlüssels 10 sind die Zuhaltungen in ihrer, dem Zylinderkern des Schließzylinders eine Drehbewegung erlaubenden Stellung.

Bei dem erfindungsgemäßen Schlüssel 10, wie er in den Fig. 1 bis 3 dargestellt ist, ist eine Nut 14', 14"auf beiden Schmalseiten 12 des Schlüssels 10 angeordnet.

Diese Nut 14', 14"weist ein Relief 17 auf, das aus einer Aneinanderreihung verschiedener Flächenabschnitte 18,19 besteht. Durch diese Aneinanderreihung verschiedener Flächenabschnitte 18,19 können viele verschiedene Nuttypen erzeugt werden, so dass nicht jeder Schlüssel 10 in jeden'Schließzylinder 20 der vorgesehenen Bauart einführbar ist.

Im Ausführungsbeispiel eines Hauptschlüssels eines Schließsystems, wie in Fig. 2 dargestellt, sind Zylinder-Flächenabschnitte 18 neben planaren Flächenabschnitten 19 angeordnet, die das Relief 17 der Nut 14'bilden. Bei dem in Fig. 3 im Schnitt dargestellten Nebenschlüssel 10', zu dem selben Schließsystem, zu dem auch der in Fig. 2 dargestellte Hauptschlüssel 10 gehört, sind lediglich planare Flächenabschnitte 19 im Relief der Nut 14"angeordnet. Der Nebenschlüssel 10' gemäß Fig. 3 kann nicht in einen Haupt-Schließzylinder eingesteckt werden, der alleine dem in Fig. 2 dargestellten Hauptschlüssel 10 zugeordnet ist. Andersrum kann jedoch der Hauptschlüssel 10 auch in einen Schließzylinder eingesteckt werden und diesen betätigen, der einen Nebenschlüssel 10'zugeordnet ist.

Als Gegenstück zu den schlüsselseitigen Nuten sind an den Schmalseiten 22 des Schlüsselkanals 21 des Schließzylinders 20 Vorsprünge 24 angeordnet (vergl. Fig.

5), die parallel zum Längsverlauf des Schlüsselkanals 22 angeordnet sind.

Die im Schlüsselkanal 21 angeordneten Vorsprünge 24 weisen an ihrer Oberfläche angeordnete parallel zu ihrer Längsachse verlaufende Mantelflächen 26 auf. Das äußere Relief des Vorsprungs 26 stellt dabei ein negatives Abbild des nutseitigen Reliefs 17 des zu diesem Schließzylinder 20 passenden Schlüssels 10 dar. Beim Einschieben des Schlüssels 10 in den Schlüsselkanal 21 passen somit die vorgesehenen Vorsprünge 24 formschlüssig in die Nuten 14'.

Hierbei ist allerdings zu bemerken, dass beim Einstecken eines Hauptschlüssel in den Schlüsselkanal eines Neben-Schließzylinders mit einem nebengeordneten Vorsprungsprofil nur ein teilweiser Formschluss zwischen den Nuten und den jeweiligen Vorsprüngen vorliegt. So ist der Hauptschlüssel 10 gemäß Fig. 2 in einen Schließzylinder einsteckbar, der ein Vorsprungsrelief gemäß einer negativen Ausformung der Nut 14"aus Fig. 3 aufweist.

In Fig. 4 ist ferner ein Schnitt durch einen Schlüssel 10"gemäß dem Stand der Technik dargestellt, der jedoch in seiner Höhe verkleinert wurde, wobei das den Schlüssel typisierende Profil 14 in unveränderter Tiefe angebracht worden ist.

Dieses Profil 14 öffnet hierbei jeweils die Codebahn 13 an den Stellen, an denen die Codebahn 13 sich dem Ende der Flächenseite 11 annähert. Begrenzt man die maximale Höhe solcher Spitzen der Codebahn 13, so würde gleichzeitig auch die Anzahl der Variationsmöglichkeiten der Codebahnen 13 erheblich geringer. Es könnten viel weniger Schlüssel mit verschiedenen Codebahnen 13 aufgelegt werden.

Derselbe Nachteil ergibt sich auch aus einer Verkleinerung des Profils 14 wenn dieses auf eine bestimmte Eintiefung begrenzt wird. Auch hierdurch wird die Variation in den Schlüsseltypen erheblich eingeschränkt.

Bezugszeichenliste :<BR> 10 Schliissel 10'Nebenschlüssel 10"Schlüssel gem. dem Stand der Technik 1 1 Flächenseite des Schlüssels 10 12 Schmalseite des Schlüssels 10 13 Codebahnen 14Profil 14'Nut/Profil 14"Nut eines Nebenschlüssels 15 Endfläche der Nut 14', 14" 1 6 Führungsflächen<BR> 17 Relief<BR> is Zylinderfldchenabschnitte 19 planare Flächenabschnitte 20 Schließzylinder 21 Schliisselkanal 22 Schmalseite des Schlüsselkanals 21 24 Vorsprung 25 Kopfflache des Vorsprungs 24 26 Mantelflächen des Vorsprungs 24 27 Zuhaltungen 30 Fahrzeugtiir 31 Schliisselspitze