Derartige Feststelleinrichtungen sind in zahlreichen Ausführungsformen bekannt.

Üblicherweise handelt es sich um Rasteinrichtungen. So ist beispielsweise aus der DE 197 27 098 A1 ein sogenannter Scharniertürhalter bzw. ein"mit einem Türscharnier baulich vereinigter Türfeststeller"bekannt, bei dem federbelastete Rastelemente vorgesehen sind. Speziell handelt es sich um Kegelrollen, die in einem Träger rotierbar gelagert sind. Der Träger wird permanent von einer als Kraftspeicher wirkenden Schraubenfeder beaufschlagt. Die Kegelrollen wirken mit vertieften Rastmarken so zusammen, dass eine gegenseitige rastende Arretierung bzw. Feststellung der Scharnierteile nur in wenigen spezietfen Vorzugsstetiungen mögtich ist. Zudem ist die Feststellkraft bzw. das Feststellmoment (Haltemoment) von der jeweiligen Federkraft des Kraftspeichers abhängig, so dass eine ausreichende Feststellung nur durch relativ hohe Federkraft gewährleistet werden kann. Dies hat aber den Nachteil, dass durch die ständig, auch während der Türbewegungen wirkende Federkraft die Türbewegungen nur mit einem relativ hohen Betätigungsmoment möglich sind und dabei die Rasteinrichtung auch einem recht hohen Verschleiß unterliegt. Zudem treten auch recht deutliche Arbeitsgeräusche auf.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Feststelleinrichtung der genannten Art zu schaffen, die einerseits eine stufenlose oder zumindest"quasi- stufenlose"Arretierung mit hoher Haltekraft bzw. hohem Haltemoment gewährleistet und andererseits jeweils zwischen zwei arretierten Relativstellungen eine dynamische, weitgehend freigängige, leichte sowie verschleiß-und geräuscharme Relativbewegung ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird dies durch die Merkmale des Anspruchs 1 erreicht. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen enthalten.

Erfindungsgemäß weist somit das eine Funktionsteil eine Vielzahl von über eine Bewegungsbahn verteilt angeordneten Haltevertiefungen auf, während das andere Funktionsteil in einem sich bei Relativbewegung über die Bewegungsbahn bewegenden Bereich mindestens ein in einer Führungsaufnahme angeordnetes Halteelement sowie ein schieberartiges, im Bereich der Führungsaufnahme angeordnetes Blockierelement derart aufweist, dass in einer Blockierstellung des Blockierelementes das Halteelement durch Anlage des Blockierelementes fest (unbeweglich) in Eingriff in einer der Haltevertiefungen gehalten wird, wodurch die Funktionsteile gegen Relativbewegungen festgestellt (blockiert) sind, während in einer das Halteelement freigebenden Lösestellung des Blockierelementes das Halteelement zum Freigeben der Haltevertiefung in der Führungsaufnahme im Wesentlichen frei, d. h. ohne Federkraftbeaufschlagung, beweglich ist, so dass dann die Funktionsteile relativ zueinander beweglich sind, weil das Halteelement aus der jeweiligen Haltevertiefung ausweichen kann. Dabei kann die Bewegungsbahn als gewellte oder verzahnte Bahn mit den Haltevertiefungen und dazwischenliegenden Erhebungen in wechselnder Folge ausgebildet sein, und zwar beliebig für eine relative Längs-oder Drehbewegung. Durch eine entsprechend feine Teilung der Bewegungsbahn mit einer großen Anzahl von Haltevertiefungen kann vorteilhafterweise eine nahezu stufenlose Arretierung in fast jeder beliebigen Relativstellung erreicht werden. Zudem wird in der Lösestellung des Blockierelementes eine nahezu ungehinderte Relativbewegung der Funktionsteile ermöglicht, weil das Halteelement ausschließlich durch seine Gewichtskraft die Tendenz hat, nach unten gegen die Bewegungsbahn zu fallen. Bei einer dynamischen Relativbewegung wird dabei nur eine oszillierende,"tanzende"Auf- und Abbewegung des Halteelementes bewirkt, und zwar über die Haltevertiefungen und die jeweils dazwischen liegenden, gegenüber den Vertiefungen erhöhten Bereiche.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung werden diese impulsartigen Bewegungen bzw. die dadurch entstehende kinetische Energie des Halteelementes dazu genutzt, das Blockierelement für die Dauer der dynamischen Relativbewegung in seiner Lösestellung zu halten. Dazu ist das Blockierelement derart ausgebildet, dass es von dem oszillierenden, tanzenden Halteelement so beaufschlagt werden kann, dass dadurch eine Gegenkraft erzeugt wird, die einer insbesondere federelastischen und/oder gravitationsbedingten Schließkraft entgegenwirkt. Dadurch kann sich das Blockierelement erst nach oder bei Beendigung der Relativbewegung durch die dann fehlende oder sich verringernde Gegenkraft durch die dann überwiegende Schließkraft wieder in die Blockierstellung bewegen, wodurch dann die beiden Funktionsteile wieder gegeneinander in beiden Bewegungsrichtungen sehr starr, mit hoher Haltekraft arretiert sind.

Das Blockierelement ist zum Überführen in die das Halteelement freigebende Lösestellung mit einer Öffnungskraft beaufschlagbar. Diese Öffnungskraft kann durch Fremdstquermittel erzeugt werden, beispielsweise durch eine elektrische und/oder mechanische Betätigungseinrichtung. Die Betätigung kann dabei willkürlich oder durch bestimmte Steuermittel gesteuert erfolgen. In bevorzugter Ausgestaltung ist es aber vor allem zur Anwendung bei einem Fahrzeug-Türhalter von Vorteil, die Öffnungskraft durch Eigensteuermittel selbsttätig zu erzeugen. Dazu ist vorzugsweise eines der Funktionsteile derart über elastische Kupplungsmittel mit einem Anbindungsteil verbunden, dass in jeder durch das Halteelement und das Blockierelement arretierten Relativstellung der beiden Funktionsteile durch Beaufschlagung des Anbindungsteils mit einer Steuerkraft geringfügige relative elastische Steuerbewegungen des Anbindungsteils möglich sind, wobei durch eine solche elastische Steuerbewegung über dazu geeignet ausgebildete Eigensteuermittel das Blockierelement mit der Öffnungskraft beaufschlagbar und dadurch in seine das Halteelement freigebende Lösestellung bringbar ist. Ein konkretes Ausführungsbeispiel dazu wird weiter unten noch genauer erläutert werden.

Die erfindungsgemäße Feststelleinrichtung kann wahlweise für eine lineare oder rotatorische Relativbewegung der Funktionsteile ausgebildet sein. Die rotatorische Variante ist besonders zur Anwendung bei einem Fahrzeug-Schamiertürhalter geeignet.

Das Halteelement kann eine nahezu beliebige Raumform aufweisen, beispielsweise eine Stiftform. Zudem kann das Halteelement mit Vorteil auch aus mehreren, insbesondere von Kugeln gebildeten Einzelelementen bestehen. Diese Einzelelemente sitzen in einer Reihe in der Führungsaufnahme, so dass jeweils die beiden äußeren Einzelelemente einerseits gegen die Bewegungsbahn bzw. die Haltevertiefungen wirken und andererseits mit dem Blockierelement zusammenwirken. Beispielsweise kann es sich um eine Reihe von drei oder vier hintereinander liegenden Einzeielementen handeln.

Im Folgenden soll nun die Erfindung anhand der Zeichnungen beispielhaft genauer erläutert werden. Es zeigen : Fig. 1 und 2 schematische, geschnittene Perspektivansichten einer vereinfachten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Feststelleinrichtung zur Erläuterung des allgemeinen Funktionsprinzips, und zwar Fig. 1 in der Arretier-bzw. Blockierstellung und Fig. 2 in der Freigabe-bzw. Lösestellung, Fig. 3 eine teilweise zu % aufgeschnittene Seitenansicht eines mit einer erfin- dungsgemäßen Feststelleinrichtung ausgestatteten Schamiertürhalters für eine selbst nicht dargestellte Fahrzeugtür, und zwar in der Arretier- stellung, Fig. 4 den Scharniertürhalter nach Fig. 3 in einer entsprechend aufgeschnittenen Perspektivansicht, Fig. 5 eine Ansicht ähnlich Fig. 3, jedoch in der entarretierten Lösestellung, und Fig. 6 eine Ausschnittvergrößerung des Bereichs VI in Fig. 5.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich funktionell entsprechende Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Daher gilt jede eventuell nur einmal unter Bezugnahme auf eine bestimmte Figur erscheinende Beschreibung eines Teils gleichermaßen auch für jede andere Figur, in der das Teil mit dem entsprechenden Bezugszeichen ebenfalls zu erkennen ist.

In den Fig. 1 und 2 ist zunächst eine erfindungsgemäße Feststelleinrichtung 1 beispielhaft in einer einfachsten Minimalversion dargestellt. Die Feststelleinrichtung 1 dient zum lösbaren Arretieren von zwei relativ zueinander beweglichen Funktionsteilen 2 und 4 in verschiedenen, nahezu beliebigen Relativstellungen. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die beiden Funktionsteile 2,4 relativ zueinander linear, geradlinig beweglich (siehe den Doppelpfeil 5 in Fig. 2). Grundsätzlich kann es sich aber auch um eine rotatorische Relativbewegung handeln (siehe dazu Fig. 3 bis 6).

Erfindungsgemäß weist das eine (erste Funktionsteil 2) eine-Vielzahl von über eine Bewegungsbahn 6 verteilt angeordneten Haltevertiefungen 8 auf. Das andere (zweite) Funktionsteil 4 weist in einem die Bewegungsbahn 6 des ersten Funktionsteils 2 überdeckenden Bereich (mindestens) ein in einer Führungsaufnahme 10 angeordnetes Halteelement 12 sowie ein schieberartiges, im Bereich der Führungsaufnahme 10 angeordnetes Blockierelement 14 derart auf, dass in einer Blockierstellung des Blockierelementes 14 (Fig. 1) das. Halteelement 12 in Eingriff in einer der Haltevertiefungen 8 gehalten wird und in einer Lösestellung (Fig. 2) das Halteelement 12 zum Freigeben der Haltevertiefung 8 in der Führungsaufnahme 10 im Wesentlichen frei beweglich ist. In der Blockierstellung nach Fig. 1 überdeckt und verschließt das Blockierelement 14 die Führungsaufnahme 10, wobei die Gesamtlänge der Führungsaufnahme 10 zuzüglich der Tiefe der jeweiligen Haltevertiefung 8 etwa gleich der Gesamtlänge des Halteelementes 12 ist. Wie dargestellt, kann das Halteelement 12 aus mehreren, z. B. in einer Reihe angeordneten Einzelelementen 12a, b, c und gegebenenfalls d (vergleiche Fig. 3 bis 6) bestehen. In der Blockierstellung gemäß Fig.

1 wirken die Einzelelemente jedoch durch direkte Anlage aneinander wie ein einziges starres Element. Die Führungsaufnahme 10 ist hierbei derart ausgebildet bzw. ausgerichtet, dass eine Gewichtskraft FG des Halteelementes 12 gravitationsbedingt im Wesentlichen nach unten in Richtung der Haltevertiefungen 8 wirkt.

Wie sich weiterhin aus Fig. 1 und 2 ergibt, ist das Blockierelement 14 mit einer beispielsweise federelastischen, d. h. durch eine nicht dargestellte Feder erzeugten Schließkraft FI beaufschlagt und in entgegengesetzter Richtung mit einer gegen die Schließkraft F1 wirkenden Öffnungskraft F2 beaufschlagbar. Die Schließkraft F1 kann alternativ oder zusätzlich auch durch Gravitation erzeugt werden. Die Öffnungskraft F2 kann zum willkürlichen oder gesteuerten aktiven Öffnen bzw. Überführen des Blockierelementes 14 in seine Lösestellung durch geeignete Fremdsteuermittel erzeugt werden. Dabei kann es sich zum Beispiel um elektrische und/oder-mechanische Betätigungselemente handeln. Alternativ dazu kann die Öffnungskraft F2 aber mit Vorteil auch selbsttätig durch Eigensteuermittel erzeugt werden. Dies wird weiter unten anhand der Fig. 3 bis 6 noch genauer erläutert werden.

Gemäß Fig. 2 kommt es in der Lösestellung des Blockierelementes 14 dazu, dass das Halteelement 12 während einer dynamischen Relativbewegung der beiden Funktionsteile 2,4 durch Zusammenwirken mit den Haltevertiefungen 8 innerhalb der Führungsaufnahme 10 oszillierend auf-und abbewegt wird. Diese impulsartige kinetische Energie wird bevorzugt dazu genutzt, das Blockierelement 14 für die Dauer der dynamischen Relativbewegung gegen die Schließkraft F1 in seiner Lösestellung zu halten. Gemäß Fig. 1 und 2 weist dazu das Blockierelement 14 z. B. eine Schrägfläche 16 auf, die in der Lösestellung derart oberhalb der eigentlich geöffneten Führungsaufnahme 10 liegt, dass das sich oszillierend bewegende Halteelement 12 impulsartig gegen die Schrägfläche 16 wirkt (siehe den Doppelpfeil 15 in Fig. 2). Durch diese kinetische Anregungsenergie wird eine gegen die Schließkraft F1 wirkende Gegenkraft F3 erzeugt, die das Blockierelement 14 während der Relativbewegung in seiner Lösestellung hält. Das Blockierelement 14 bewegt sich erst nach oder bei Beendigung der Relativbewegung durch die dann fehlende oder sich verringernde Gegenkraft F3 durch die Schließkraft F1 wieder in die Blockierstellung gemäß Fig. 1.

In den Fig. 3 bis 6 ist als bevorzugtes Anwendungsbeispiel ein Türhalter 20 für eine selbst nicht dargestellte Fahrzeugtür dargestellt. Vorzugsweise handelt es sich um einen sogenannten Scharniertürhalter, bei dem zwei Scharnierteile 22,24 mittels eines Scharnierstiftes 26 um eine Scharnierachse 28 relativ drehbeweglich verbunden sind.

Im dargestellten Beispiel ist der Scharnierstift 26 mit dem ersten Scharnierteil 22 drehfest verbunden, während das zweite Scharnierteil 24 drehbar auf dem Scharnierstift 26 geführt ist. Die Scharnierteile 22,24 sind einerseits mit einem Fahrzeugrahmen-und andererseits mit einer Fahrzeugtür verbindbar, wobei die Zuordnung grundsätzlich beliebig ist. Das erste Scharnierteil 22 ist nur in Fig. 3 dargestellt.

In den Türhalter 20 ist die erfindungsgemäße Feststelleinrichtung 1 in einer besonderen Ausführungsform integriert. Dabei ist das erste Funktionsteil 2 über den Scharnierstift 26 mit dem ersten Scharnierteil 22 verbunden. Das zweite Funktionsteil 4 ist mittelbar mit dem zweiten Scharnierteil 24 verbunden. Hierbei sind bevorzugt Eigensteuermittel 30 vorgesehen, um allein durch Kraft-bzw. Momentbeaufschlagung der Scharnierteile 22,24 die Lösekraft F2 für das Blockierelement 14 zu erzeugen.

Dazu ist das zweite Funktionsteil 4 derart über elastische Kupplungsmittel 32 mit einem Anbindungsteil 34 verbunden, dass in jeder durch das Halteelement 12 und das Blockierelement 14 arretierten Relativstellung der beiden Funktionsteile 2,4 durch Beaufschlagung des Anbindungsteils 34 mit einer Steuerkraft bzw. einem Steuermoment geringfügige relative elastische Steuerbewegungen des Anbindungsteils 34 mögiich sind, wobei durch eine solche elastische Steuerbewegung über die Eigensteuermittel 30 das Blockierelement 14 mit der Öffnungskraft F2 beaufschlagbar und dadurch gegen die-hier hauptsächlich durch Gravitation erzeugte - Schließkraft F1 in seine das Halteelement 12 freigebende Lösestellung bringbar ist.

Die beiden Funktionsteile 2,4 sind-in der entarretierten Lösestellung-relativ zueinander um eine Drehachse 36 verdrehbar, wobei die Bewegungsbahn 6 eine Kreisbahn um die Drehachse 36 ist. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Drehachse 36 gegenüber der Scharnierachse 28 des Türhalters 20 parallel versetzt angeordnet, wobei relative Drehbewegungen der Scharnierteile 22,24 um die Scharnierachse 28 über Antriebsmittel 38 insbesondere mit einem bestimmten Übersetzungsverhältnis in die Relativbewegungen der beiden Funktionsteile 2,4 umgesetzt werden. Dazu ist das Anbindungsteil 34 von einem zur Drehachse 36 koaxialen Zahnrad gebildet, welches mit einer mit dem zweiten Scharnierteil 24 verbundenen und bezüglich ihrer Krümmung zur Scharnierachse 28 koaxialen Innenverzahnung 40 eines Zahnradsegmentes 42 zusammenwirkt. Die Funktionsteile 2,4 sind hierbei ring-oder hülsenförmig ausgebildet und zur Drehachse 36 koaxial angeordnet. Die Führungsaufnahme 10 ist insbesondere als eine sich zu der etwa vertikal auszurichtenden Drehachse 36 schräg geneigt von innen nach außen durch das hülsenförmige Funktionsteil 4 erstreckende Durchgangsöffnung ausgebildet. Das Halteelement 12 wirkt außen etwa senkrecht gegen die dazu ebenfalls schräg geneigte Bewegungsbahn 6 und die Haltevertiefungen 8 und wirkt innen mit dem als zentrischer, stößelartiger Axialschieber ausgebildeten Blockierelement 14 zusammen.

Hierdurch wird der Vorteil erreicht, dass aufgrund des außen größeren Radius ein hohes Haltemoment bei einer inneren geringeren Haltekraft erreicht werden kann. Das stößelartige Blockierelement 14 weist hierbei auf seinem Außenumfang eine Ringnut 44 auf, die reiativ zu dem Halteelement 12 derart angeordnet ist, dass--in der Blockierstellung nach Fig. 3 und 4 mit der die Ringnut 24 begrenzenden oberen Kante oder dem sich daran anschließenden Umfangsbereich das Halteelement 12 in der jeweiligen Haltevertiefung 8 blockiert wird. In der Lösestellung gemäß Fig. 5 und 6 kann das Halteelement nach innen in die Ringnut 44 ausweichen. Wie sich aus Fig. 6 ergibt, kann das Halteelement 12 in der oben bereits beschriebenen Weise das Blockierelement 14 im Bereich der oberen, die Ringnut 44 begrenzenden Ringkante derart impulsartig beaufschlagen (Doppelpfeil 15), dass dadurch die Gegenkraft erzeugt wird. Ergänzend wird dazu auf die obige Beschreibung zu Fig. 1 und 2 verwiesen. Das ringförmige erste Funktionsteil 2 ist in einem mit dem Schamierstift 26 verbundenen Gehäuse 46 fest gelagert. Das zweite Funktionsteil 4 ist grundsätzlich in dem Gehäuse 46 drehbar geführt. Das Anbindungsteil 34 weist als elastisches Kupplungsmittel 32 mindestens einen axialbeweglichen Steuerstift 48 auf, der auf der als schräge Nockenbahn ausgebildeten Stirnfläche 50 des zweiten Funktionsteils 4 aufliegt. Auf seiner gegenüberliegenden, oberen Seite wirkt der Steuerstift 48 über eine Paßscheibe 52 gegen ein Federelement 54. Dadurch ist auch im blockierten Zustand der beiden Funktionsteile 2, 4 eine elastische Steuerdrehbewegung des Anbindungsteils 34 möglich, indem sich der Steuerstift 48 gegen die Feder 54 verschiebt.

Durch diese Verschiebung wird über die Paßscheibe 52 ein-hier glockenförmig ausgebildetes-Mitnehmerelement 56 in Pfeilrichtung 58 nach oben bewegt. Das Mitnehmerelement 56 ist über einen axialen Stift 60 mit dem Blockierelement 14 verbunden, so dass sich durch Anheben des Mitnehmerelementes 56 das Blockierelement 14 in seine Lösestellung bewegt. Dadurch ist dann das zweite Funktionsteil 4 relativ zum ersten Funktionsteil 2 verdrehbar. Der Steuerstift 48 bewegt sich federkraftbedingt zurück nach unten und bewirkt in der Folge eine drehmomentschlüssige Verbindung zwischen dem zweiten Funktionsteil 4 und dem Anbindungsteil 34. Während einer sich anschließenden dynamischen Bewegung wird - wie bereits erläutert-das Blockierelement 14 durch die kinetische Anregungsenergie des Halteelementes 12 durch die Gegenkraft F3 in seiner Lösestellung gehalten. Erst nach Beendigung der dynamischen Bewegung bewegt sich bei entsprechedem Absinken der Gegenkraft F3 das Blockierelement 14 gravitationsbedingt zurück nach unten in seine Blockierstellung.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist dabei zusätzlich eine Dämpfungseinrichtung 62 zur Bewegungsdämpfung des Blockierelementes 14 insbesondere hinsichtlich seiner Bewegung von der Lösestellung gravitationsbedingt nach unten in die Blockierstellung vorgesehen. Diese Dämpfungseinrichtung 62 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel durch ein Spindelgetriebe gebildet, wobei das Blockierelement 14 auf seinem Außenumfang ein Spindelgewinde 64 aufweist, welches in einer Spindelmutter 66 geführt ist. Daraus resultiert bei Axialbewegungen des Blockierelementes 14 zwangsläufig auch eine Rotationsbewegung. Bei der gravitationsbedingten Bewegung von der oberen Lösestellung in die untere Blockierstellung bewirkt dies eine gedämpfte, zeitverzögerte Axialbewegung. Dabei weist das Spindelgetriebe eine Gewindesteigung auf, die bei axialer Beaufschlagung des Blockierelementes 14 mit der Schließkraft F1 oder mit der Öffnungskraft F2 einen rotierenden Freilauf gewährleistet, wobei vorzugsweise aber die Gewindesteigung nur geringfügig außerhalb der Selbsthemmung liegt. Dadurch wird eine maximale Bewegungsdämpfung gewährleistet. Dies unterstützt die impulsartige Wirkung des Halteelementes 12 während dynamischer Bewegungen, so dass tatsächlich erst nach Beendigung der dynamischen Bewegung das Blockierelement 14 sich gedämpft zurück in die Blockierstellung bewegen kann.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. So ist auch eine Ausführung des Türhalters 20 ohne Bewegungsübersetzung möglich, wobei die Drehachse 36 mit der Scharnierachse 28 zusammenfallen würde. Dabei wäre-das Anbindungsteil 34 mit dem zweiten Scharnierteil 24 direkt verbunden oder sogar identisch. Weiterhin könnte das Halteelement 12 auch aus einer noch größeren Anzahl von Einzelelementen oder noch kleineren Partikeln bestehen (Haltemedium).