PCT WELTORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM Internationales Büro

INTERNATIONALE ANMELDUNG VERÖFFENTLICHT NACH DEM VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS (PCT)

(51) Internationale Patentklassifikation 4 ; (11) Internationale Veröffentlichungsnummer: WO 88/ D21C 9/06, B01D 33/04 AI (43) Internationales

Veröffentlichungsdatum : 24. März 1988 (2

(21) Internationales Aktenzeichen: PCT/AT87/00053 (74) Anwälte: COLLIN, Hans usw. Mariahilferstra A-1070 Wien (AT).

(22) Internationales Anmeldedatum:

16. September 1987 (16.09.87)

(81) Bestimmungsstaaten: AT (europäisches Patent), ropäisches Patent), CH (europäisches Patent

(31) Prioritätsaktenzeichen: A 2488/86 DE (europäisches Patent), FI, FR (europäisc tent), GB (europäisches Patent), IT (europäisc

(32) Prioritätsdatum: 17. September 1986 (17.09.86) tent), JP, LU (europäisches Patent), NL (europ Patent), SE, SE (europäisches Patent), US.

(33) Prioritätsland: AT

Veröffentlicht

(71) Anmelder (für alle Bestimmungsstaaten ausser US): Mit internationalem Recherchenbericht.

MASCHINENFABRIK ANDRITZ ACTIENGE- Vor Ablauf der für Änderungen der Ansprüche z SELLSCHAFT [AT/AT]; Statteggerstraße 18, A-8045 senen Frist. Veröffentlichung wird wiederholt fa Graz (AT). derungen eintreffen.

(72) Erfinder;und

(75) Erfinder/Anmelder (nur für US) : SBASCHNIGG, Jo¬ hann [AT/AT]; Eichenhaingasse 7/5, A-8045 Graz (AT). RESCH, Franz [AT/AT]; Andritzer Reichsstraße 79, A-8045 Graz (AT).

(54) Title: MATERIAL PROCESSING SYSTEM

(54) Bezeichnung: EINRICHTUNG ZUR BEHANDLUNG EINES MATERIALS

(57) Abstract

A System is disclosed for processing materials, in particular a material or fabric web, passing between at least permeable endless belts e.g. screening belts or similar conveyor means, in particular for displacement washing of cakes or for washing fibrous materials. The material between the belts is routed past at least two Containers supplyi processing substance, for example a washing liquid, a bleaching agent or other chemicals. The object of the invention create both an efficient and compact device of this kind. For that purpose, especially for countercurrent processing, pr ably countercurrent displacement washing, the belts and the material located therebetween first cross one or several z in which they are exposed to a processing fluid supplied under pressure from above from pressure vessels having wall particular the bottom, provided with openings and in contact with the upper belt. In the said zones, an essentially nor atmospheric or ambient pressure is maintained below the lower belt. Subsequent expressing zones are formed by the p ing deflection cylinders, press-rollers, press-nips or the like arranged at a distance from the pressure vessels.

(57) Zusammenfassung Einrichtung zur Behandlung eines zwischen mindestens zwei endlosen durchlässigen Bän dern, z.B. Siebbändern, od. dgl. Fördereinrichtungen geführten Materials, insbesondere einer Material- bzw. Stoffbahn vorzugsweise zur Verdrängungswäsche eines Filterkuchens bzw. zum Waschen von Faserstoffen, wobei das Material zwi schen den Bändern an mindestens zwei, der Zufuhr eines Behandlungsmedϊums, z.B. einer Waschflüssigkeit, eines Bleich mittels oder sonstiger Chemikalien, dienenden Behälter(n) entlanggeführt ist Ziel der Erfindung ist die Erstellung eine kompakten Einrichtung dieser Art bei gleichzeitig gutem Wirkungsgrad. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, da insbesondere für eine Gegenstrombehandlung, vorteilhaft eine Gegenstromverdrängungswäsche, die Bänder mit dem da zwischen befindlichen Material zunächst durch eine oder mehrere Zonen, in denen den Bändern bzw. dem Material au Druckbehälterπ mit (einem) mit Öffnungen versehenen das obere Band kontaktierenden Wandteϊl(en), insbesondere Bo den, von oben Behandlungsflüssigkeit unter Druck zugeleitet ist und in denen unterhalb des unteren Bandes im wesentli chen normaler Luftdruck bzw. Atmosphärendruck bzw. Umgebungsdruck herrscht, und in denen hierauf durch die im Ab stand von den Druckbehältern und getrennt von diesen gelagerte pressende Umlenkwalzen, Preßwalzen, Preßnips od. dgl gebildete Auspreßzonen geführt sind.

LEDIGLICH ZUR INFORMAHON

Code, die zur Identifizierung von PCT-Vertragsstaaten auf den Kopfbögen der Schriften, die internationale Anmeldungen gemäss dem PCT veröffentlichen.

AT Osterreich FR Frankreich MR Mauritanien

AU Australien GA Gabun MW Malawi

BB Barbados GB Vereinigtes Königreich NL Niederlande

BE Belgien HU Ungarn NO Norwegen

BG Bulgarien IT Italien RO Rumänien

BJ Benin JP Japan SD Sudan

BR Brasilien KP Demokratische Volksrepublik Korea SE Schweden

C Zentrale Afrikanische Republik KR Republik Korea SN Senegal

CG Kongo LI Liechtenstein SU Soviet Union

CH Schweiz LK Sri Lanka TD Tschad

CM Kamerun LU Luxemburg TG Togo

DE Deutschland, Bundesrepublik MC Monaco US Vereinigte Staaten von Amerika

DK Dänemark MG Madagaskar

FI Finnland ML Mali

Einrichtung zur Behandlung eines Materials.

- 1 -

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Behandlung eines zwischen mindestens zve endlosen durchlässigen Bändern, z.B. Siebbändern, od. dgl. Fördereinrichtungen ten Materials, insbesondere einer Material- bzw. Stoffbahn, vorteilhaft Verdrängungswäsche eines Filterkuchens bzw. zum Waschen von Faserstoffen bei das Material zwischen den Bändern, zweckmäßig nach Passieren einer D vorteilhaft einer Keilzone, an mindestens zwei, insbesondere in gleicher und in der Bewegungsrichtung der Bänder hintereinander, im Abstand vonein oberhalb der Bänder angeordneten, der Zufuhr eines Behandlungsmediums, z einer Waschflüssigkeit, eines Bleichmittels oder sonstiger Chemikalien d den Behältern entlanggeführt ist, und wobei das Material nach Passieren einzelnen Behälter zu einer zwischen den Behältern angeordneten Preßwalz dgl. befördert ist und wobei gegebenenfalls diese Behälter hintereinande schaltet und mit Zuführungen bzw. Ableitungen verschiedener ßehandlungs z.B. Wasser und bzw. oder Bleich-Che ikalien, unter Umständen mit versch Parametern bzw. Zustandsgrößen, z.B. verschiedener Konzentration bzw. ve dene Druck, verbunden sind.

- Bekanntlich wird derzeit das Waschen von Zellstoff und Halbzellsto auf Trommel Wäschern und Langsiebwaschmaschinen durchgeführt. Bei diesen Systemen ist nachteilig, daß bei Trommelwäschern eine Serienschaltung v mehreren Aggregaten notwendig ist und daß bei Langsiebwäschern der Plat bedarf groß ist. Beide Systeme arbeiten mit Vakuum oder Druckluft, wodu die Investition für die Installation und der Energiebedarf für den Betr hoch ist. Der Auswaschgrad ist zwar ziemlich gut, doch ist der Frisch¬ wasserbedarf für die Wäsche durch den Verdünnungsfaktor, der z.B. im Be reich von 1 bis 3,5 liegt, verhältnismäßig hoch. Die Systeme arbeiten m hintereinander im Gegenstrom geschalteten Verdrängungswaschionen. Auch Schwerkraftwäscher sind bereits vorgeschlagen worden. Auch bei der Pulp bzw. Zeil Stoffwascheinrichtung nach der US-PS 2 356 285 wird an der Ban unterseite Vakuum angelegt. Dies bedeutet zunächst wieder einen hohen E gieaufwand sowie wegen der erforderlichen besonderen Abdichtungen im Be reich der Bandunterseite aufwendige Vorkehrungen bezüglich der Einrich¬ tungsteile. Dabei wird die Einrichtung noch zusätzlich dadurch verkompli ziert, daß die oberhalb der Siebbänder angeordneten Behälter für die Wa flüssigkeit ohne Boden ausgeführt und demgemäß auch besondere Dichtunge gegenüber dem oberen Band vorzusehen waren.

Unter anderem können die vorgeschilderten Nachteile gemäß der Erfindung weitgehend vermieden werden, wenn insbesondere für eine Gegenstrombehandlung, vorteilhaft eine Gegenstromverdrä ^' ngungswäsche, die Bänder mit dem dazwischen befindlichen Material zunächst durch eine oder mehrere Zonen, in denen den Bändern bzw. dem Material aus Druckbehältern mit (einem) mit üffnungen ver¬ sehenen das obere Band kontaktierenden Wandteil(en) _$ insbesondere Boden, von oben Behandlungsflüssigkeit unter Druck zugeleitet ist und in denen unterhalb des unteren Bandes im wesentlichen normaler Luftdruck bzw. At¬ mosphärendruck bzw. Umgebungsdruck herrscht, und in denen hierauf durch die im Abstand von den Druckbehältern und getrennt von diesen gelagerte pres sende Umlenkwalzeπ, Preßwalzen, Preßnips od.dgl. gebildete Auspreßzonen ge¬ führt sind, wobei vorteilhaft die Bänder mit dem von diesen geführten Materi auch mit Offnungen versehene Seitenwände von mindestens einem der Druckbe¬ hälter kontaktieren.

Erfindungsgemäß werden dadurch, daß die erforderliche Druckdifferenz mit Hilfe der Zuführung der Behandlungsflüssϊgkeit unter Druck von oben (Druckbehälter!) _y das Vorsehen von Atmosphärendruck unterhalb der Bänder sowie durch Anordnung von Böden usw. in den oberhalb der Bänder angeordneten Druckbehältern, die nur Öffnungen für die Zufuhr der Behandlungsflüssigkeit zu den Bändern und zur Materialbahn aufweisen (also den Druck der Behandlung flüssigkeit aufrechterhalten lassen) erzeugt wird, alle die vorerwähnten Nachteile der Einrichtung nach der US-PS 2356285 vermieden. Dazu kommt noch der Vorteil bei der Einrichtung gemäß der Erfindung, daß die Druckbehälter und die Pre߬ vorrichtungen getrennt voneinander gelagert sind, wogegen nach der US-PS 2356285 die fraglichen Behälter auf Preßwalzen abgestützt sind. Im Gegensa zu dieser bekannten Ausbildung könnten daher erfindungsgemäß die Behandlungs behälter unabhängig von den Preßwalzen in der Lage bzw. Stellung zu den Bändern verstellt werden, wogegen bei der vorerwähnten bekannten Einrichtung eine fixe Kopplung vorhanden ist. Erfindungsgemäß ist daher eine bessere un unabhängigere Dosierung der Behandlung bzw. der Verdrängungswäsche bzw. Ma¬ terialpressung möglich, so daß sehr gute Behandlungsresultate bei verhältni mäßig kurzen Anlagenbaul ngen erzielbar sind. Die Resultate lassen sich noc weiter verbessern, wenn - was fakultativ angegeben ist - die Bänder auch mi Öffnungen versehene Seitenwände der Druckbehälter kontaktieren.

Durch die erfindungsgemäße Hintereinanderschaltung von Druck- und Auspreßzonen lassen sich derart gute Auswaschresultate u.dgl. auf relativ kurzen Distanzen erzielen, daß damit zusätzlich die Baulänge der Anlage gegenüber den bekannten Konstruktionen beachtlich verringert werden kann, ohne den Wascheffekt od.dgl. herabzusetzen. Wird mit einer unter Druck statt unter Vakuum stehenden Behandlungsflüssigkeit gearbeitet, so stellt sich zusätzlich eine ins Gewicht fallende Energieeinsparung ein. Der Ein¬ satz frischer Behandlungsflüssigkeit wird erfindungsgemäß außerdem beacht lich reduziert.

Besonders kurz läßt sich gemäß der weiteren Ausgestaltung der Erfin¬ dung die Anlage ausführen, wenn die Bänder mit dem dazwischen befindliche Material durch die Zonen mit Druck von oben und normalem Luftdruck von unten in etwa horizontalen Schleifen, Schlingen, Schlaufen bzw. Wellen ge führt sind, wobei zumindest eine dieser Schleifen od.dgl. um einen Druck- behälter bzw. zwei oder mehrere dieser Schleifen od.dgl. einzeln um zwei oder mehrere Druckbehälter von unten und über zumindest eine Umlenkwalze, Rreßwalze, durch Preßnips od.dgl. geführt ist bzw. sind, die zwischen die sen .Behältern angeordnet sind. Sehr kurz kann die Anlage werden, wenn die Bänder mit dem Material an den, beispielsweise konvex nach außen gebogene Seitenwänden von tiefen Druckbehältern entlanggeführt sind, die in diesem Bereich Öffnungen für den Austritt der unter Druck stehenden Behandlungs¬ flüssigkeit aufweisen. Es kann aber vor allem dann, wenn eine geringe Bau höhe bei einer doch ins Gewicht fallenden Verkürzung der Anlage angestreb wird, die Ausführung auch so getroffen werden, daß die Bänder mit dem Mat rial am, beispielsweise konvex nach unten, gekrümmten Boden von flachen

Druckbehältern entlanggeführt sind, die in diesem Bereich Öffnungen für d Austritt der unter Druck stehenden Behandlungsflüssigkeit aufweisen.

Gemäß der weiteren Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich eine be¬ sonders günstige praktische Ausführungsform, wenn der Querschnitt der Dru behälter, insbesondere stetig, von oben nach unten abnimmt, vorteilhaft di Behälterwände die Gestalt eines an der Schneide abgeschnittenen Keiles, g gebenenfalls mit gekrümmten Flanken, aufweisen. Um die Zufuhr der Behandl flüssigkeit besonders in den Griff zu bekommen, haben die Druckbehälter v teilhaft etwa in der Mitte geteilte Innenräume und sind im untersten, ins

sondere flachen, Teil geschlossen ausgebildet. Es ist aber beispielsweise auch denkbar, daß die Druckbehälter nur innerhalb ihrer Flanken Räume für die Behandlungsflüssigkeit aufweisen, wobei diese Flanken die Öffnungen für diese Behaπdlungsflüssigkeit besitzen. Hiebei ist der Kernraum der Behälter unter Umständen vollständig frei von Behandlungsflüssigkeit.

Für die Praxis kann es besonders zweckmäßig sein und der Behandlungs¬ erfolg besonders in die Höhe getrieben werden, wenn die Bänder mit dem zwischen ihnen befindlichen Material im Bereich der Schleifen-, Schl ngen- bzw. Wellenmaxima und bzw. oder im Bereich deren Minima um, gegebenenfalls angetriebene, pressende Umlenkwalzen, Preßwalzen od.dgl. bzw. durch, gege¬ benenfalls angetriebene, Preßnips od.dgl. geführt sind. Die Anlage wird vorzugsweise komplettiert, wenn unterhalb der Seitenwände der Druckbehälter, insbesondere getrennte, Auffangwannen od.dgl. für Behandlungsflüssigkeit und Waschflüssigkeit usw. angeordnet sind.

Als endlose, durchlässige Bänder sind z.B. perforierte Stahlbänder oder Kunststoffsiebbänder vorgesehen, deren Enden in entsprechender Weise verbunden sind, z.B. durch Schweißen, Weben oder Stecken.

Durch die erfindungsgemäße Anordnung wird eine wesentlich bessere und wesentlich besser kontrollierbare Behandlung des Materials mit dem Behand- lungsmedium erzielt als bisher. Als Folge davon ergibt sich einerseits, wie oben erwähnt, eine bessere Ausnützung des jeweiligen Behandlungsmediums, da¬ durch die Möglichkeit einer wesentlich kompakteren Anlagenausführung, z.B. in Form eines Behandlungsmoduls in einer herkömmlichen Anlage. Außerdem wird eine wesentliche Verringerung der Bandreibung an Flanken und Böden der Be- handlungsbehälter erzielt. Mit der erfindungsgemäßen Anordnung ergeben sich weiterhin die Möglichkeiten der Kombination verschiedener Behandlungsweisen auf einer Anlage, wobei eine schärfere Trennung der einzelnen Behandlungs- zoneπ als bisher möglich ist, sowie der Regelung der Material onsistenz vor der Behandlung. Bekanntlich ist eine Behandlung umso wirksamer, je weniger Flüssigkeit im zu behandelnden Material mitgeführt wird, d.h. der Wirkungs¬ grad steigt mit der Konsistenz. Schließlich ergibt sich die Möglichkeit zu einer automatischen Temperatur- und/oder pH-Kontrolle, insbesondere vor Preß nips.

An Hand der Zeichnung werden Ausführungsbeispiele der Erfindung be¬ schrieben. Es zeigen die Fig. 1, 3 und 4 Anlagen nach der Erfindung mit tiefen Behandlungsbehältern schematisch in Seitenansicht, wobei die Fig. 3 und 4 nur Teil Seitenansichten sind, die Fig. 2 eine Modifikation der Aus- bildung nach Fig. 1 im Detail, die Fig. 5 eine Maschine mit verhältnismäßi flachen Behandlungsbehältern und Fig. 6 schließlich ein Detail einer Varia dazu. In Fig. 7 ist eine weitere, besonders einfache Variante schematisch und ausschnittsweise dargestellt.

Gemäß Fig. 1 wird das Material 1, insbesondere in Form eines Kuchens bzw. einer Bahn, zwischen den durchlässigen Endlosbändern 2 und 3 den Behältern 4 bis 6 zugeführt, wobei die Bänder 2,3 mit dem Material 1 in Wellen, Schlaufen od.dgl. um diese Behälter von unten her entlang deren Flanken 7 bis 12 vermittels der Walzen 13 bis 19 geleitet werden. Für die Rückführung der Bänder 2,3 sind noch weitere Walzen 20 bis 25 bzw. 24* sowie die Walzen 26 bis 29 bzw. 26' vorgesehen. Anstelle der Walzen 15,17 und 19 können auch, wie Fig. 2 ausschnittsweise zeigt, Walzenpaare bzw. Preßnips 30,31 in die Anlage eingebaut werden. Die die Behälter, die Waulze usw. tragende Gerüstkonstruktion ist mit 32 bezeichnet.

Die Flanken 7 bis 12 der Behälter besitzen Öffnungen, durch welche unter Druck die Behandlungsflüssigkeit, insbesondere das Waschwasser, zu d Bändern und zum Material gelangt, was durch die Pfeile 33 bis 38 angedeute ist. Im vorliegenden Fall wird die Behandlungsflüssigkeit in schmale Be¬ hälter 39 bis 44 eingebracht.

Wichtig ist, daß die Behandlungs- bzw. Waschzonen an den perforierten Flanken 7 bis 12 mit dazwischengeschalteten bzw. flankierenden Pre߬ zonen 13 bis 19 bzw. 30,31 (Walzen, Preßwalzen, Preßnips) abwechseln.

Die durch die Bänder bzw. das Material hindurchgelangte bzw. hindurc gedrückte Behandlungsflüssigkeit wird in den Behältern 45 bis 50 aufgefan¬ gen und möglichst wieder genutzt, insbesondere in die Behälter 39 bis 44 rückgepumpt.

Beim dargestellten Doppel Siebwäscher wird also das Waschwasser mit Hilfe von mehr oder minder unter Druck stehenden Behältern (Waschschuhen) 7 bis 12 durch das Material 1 gepreßt. Der Einsatz von Druck ist von der

Energieseite her wesentlich günstiger als der von Vakuum; außerdem wird bei Druckanwendung die Friktion der Bänder 2,3 mit den Behältern 7 bis 12 durch den Durchdringungswiderstand des Waschwassers durch das Material weit¬ gehend aufgehoben, wogegen beim Einsatz von Vakuum diese Friktion erhöht wird. Die höhere Friktion bei Vakuumlangsiebwäschern erfordert übrigens den Einsatz von speziellen Sieben bzw. Metallbändern.

Wie die Fig. 3 und 4 in schematischen Teilansichten erkennen lassen, sind außer den in Fig. 1 gezeigten etwas keilförmigen Behälterformen auch solche mit etwa rechteckigem Querschnitt 51 oder mit U-förmigem Querschnitt 52 denkbar, wobei in einem Fall die Behälteröffnungen 53 nur an den Be¬ hälterflanken, im anderen Fall die Öffnungen 54 auch am Boden vorhanden sein können.

Nochmals auf Fig. 1 zurückkommend wird darauf hingewiesen, daß das behandelte Material, z.B. der gewaschene Stoff, bei 55 die Maschine verläßt.

Durch vertikale oder schräge Anordnung der einzelnen Waschzonen beim Doppelsiebwäscher ist es also leicht möglich, zw schen jeder Waschzone eine ^" Auspreßzone, die aus einer Bandfl chenpressung 15,17 bzw. einer oder mehreren S-Walzen oder einer Nippressung d.h. einem oder mehreren Pre߬ nips 30,31 besteht, anzuordnen; dies gilt auch für die Ausbildungen nach Fig. 3 und Fig. 4, wo Preßnips 56,57 bzw. 58,59 bzw. Preßwalzen 60 einge¬ baut sind. Durch die Kombination von Verdrängungswäsche und Auspressen wird der Gesamtwirkungsgrad des Waschvorganges erhöht und der erforder¬ liche Frischwassereinsatz (Verdünnungsfaktor) auf ein Minimum reduziert. Die Reduktion des Frischwassereinsatzes hat große wirtschaftliche Bedeu- tung für die nachgeschalteten Eindampfanlagen für die ausgewaschenen

Stoffe. Durch die kompakte Bauweise und die reduzierte Bandreibung in den Waschzonen bietet es sich auch an, im Anschluß an die Wäsche durch An¬ ordnung weiterer Behandlungsbehälter weitere Behandlungsmedien, z.B. Bleichchemikalien, in das Material einzubringen.

Die Entwässerung des Materials 1 beginnt also in einer Vorent¬ wässerungszone 61 auf dem bzw. am rücklaufenden Trum des Unterbandes 3. Im Anschluß an die Vorentwässerungszone ist ein Entwässerungsschuh 62 an¬ geordnet, der das Material 1 z.B. auf etwa 10 bis 40, insbesondere auf etwa 12 %, vorentwässert. Nach dieser Entwässerungszone sind ein oder

mehrere vertikale 63,64 bzw. 65,66 oder schräge Behandlungsbehälter (Waschschuhe) 7 bis 12 angeordnet, wobei an jedem Waschschuh bzw. zwischen den Waschschuhen sich eine oder mehrere Umlenkwalzen bzw. Preßnips befin¬ den. Das Waschwasser wird wie erwähnt in unterhalb der Waschzonen befind- liehen weiteren Behältern aufgefangen, die gleich als Pumpenvorlage für die Beschickung der einzelnen Waschzonen im Gegenstromverfahren dienen. Das behandelte Material 1 wird an der Austrittseite einer Austragein¬ richtung 67 zugeführt.

Es können noch eine oder mehrere zusätzliche Behandlungszonen ange- ordneten werden, die nach Durchführung des Waschvorganges für die Einbrin ^» gung von Chemikalien, z.B. für die Bleiche, des Materials Verwendung finde

Wie die Fig. 5 zeigt, können die Behandlungsbehälter 68,69 auch mit geringer Tiefe, d.h. also sehr flach bzw. mit wenig gekrümmten Böden 70,71 ausgeführt werden, wobei die Öffnungen 72,73 für die unter Druck austre- tende Behandlungsflüssigkeit durch Pfeile angedeutet sind und über den gesamten Boden verteil sind. An den Behälter seiten und zwischen den Be¬ hältern 68,69 sind wieder Umlenk- bzw. Preßwalzen 74,75 vorgesehen, so da auch bei dieser Ausbildung die Bänder mit dem dazwischen befindlichen Material wellenförmig geführt werden, u.zw. durch Waschzonen 70,71 od.dgl und Auspreßzonen 74,75. Die Bänder sind hier mit 76 und 77 bezeichnet.

Wie die Fig. 6 auszugsweise schematisch andeutet, können in den Preßzonen auch Preßnips 78,79 vorgesehen werden. Das Material ist mi 80 bezeichnet.

Der Druck in den Behältern kann nicht nur mit Hilfe von Pumpen, sond auch statisch erzeugt werden, z.B. durch eine genügend hohe Säule der Be¬ handlungsflüssigkeit im Behälter bei entsprechend dazu abgestimmten Aus¬ strömöffnungen.

In den gezeigten Darstellungen sind die Behandlungsbehälter auf gleicher Höhe im Abstand voneinander und in Bewegungsrichtung der Bänder und des Materials hintereinander angeordnet. Die Behälter nach Fig. 1 können freie Innenräume 81,82 und 83 aufweisen, wodurch das Gewicht herabgesetzt wird. Es können aber auch in der Mitte geteilte Innenräume vorhanden sein, aus denen die Öffnungen in den Flanken gespeist werden.

Fig. 7 gibt in einer schematischeπ Detaildarstellung eine weitere Er¬ findungsvariante wieder. Aus den Druckbehältern 84,85 gelangt - wie durch Pfeile 86,87 angedeutet - durch Bodenöffnungen Waschflüssigkeit od.dgl. unter Druck durch das horizontal geführte obere Band 88 zum Material 89, durchdringt dieses, strömt weiter durch das ebenfalls horizontal geführte untere Band 90 und verläßt dieses an der Unterseite, insbesondere weitest gehend drucklos, in den darunter befindlichen Raum, in dem normaler Luft¬ druck bzw. Atmosphärendruck bzw. Umgebungsdruck herrscht; solche Räume können oben offene Behälter 91,92 sein. Wesentlich sind die Auspreßzonen, die den Oberdruckzonen 84,85 folgen und hier durch Preßnips 93,94 bzw. 95 gebildet werden. Die aufeinanderfolgenden Oberdruck- und Auspreßzonen er¬ geben auf konzentriertem Raum besondere Wasch- bzw. Behandlungserfolge.

7 Fig.

-g Patentansprüche