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Patent Searching and Data


Title:
MECHANISM FOR AN OFFICE CHAIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/003796
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mechanism (4) for an office chair (1). The problem addressed by the invention is that of providing an office chair (1) which has a mechanism (4) that is constructed particularly simply in design terms and is therefore comparatively inexpensive but nevertheless extremely variable. This problem is solved through a design in which, while forming a common pivot axis (25), both the seat support (6) is connected in articulated manner to the base support (14) with the aid of at least one pivot pin (10) and can be pivoted relative to the base support (14), and also the backrest support (8) is connected in an articulated manner to the base support (14) with the aid of said at least one pivot pin (10) and can be pivoted relative to the base support (14).

Inventors:
BALLENDAT MARTIN (AT)
BOCK HERMANN (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/001864
Publication Date:
January 15, 2015
Filing Date:
July 07, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BOCK 1 GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47C1/022; A47C7/44
Foreign References:
EP0022933A11981-01-28
US3989297A1976-11-02
US5054857A1991-10-08
DE9217661U11993-02-18
Attorney, Agent or Firm:
SCHNEIDER, ANDREAS (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Mechanik (4) für einen Bürostuhl (1), mit einem auf einer Stuhlsäule (5) plazierbaren Basisträger (14), einem

Sitzträger (6) und einem Rücklehnenträger (8), wobei unter Ausbildung einer gemeinsamen Schwenkachse (25) sowohl der Sitzträger (6) mit Hilfe wenigstens eines

Schwenkbolzens (10) gelenkig mit dem Basisträger (14) verbunden und relativ zu dem Basisträger (14) verschwenkbar als auch der Rückenlehnenträger (8) mit Hilfe dieses

wenigstens einen Schwenkbolzens (10) gelenkig mit dem

Basisträger (14) verbunden und relativ zu dem Basisträger (14) verschwenkbar ist.

2. Mechanik (4) nach Anspruch 1, wobei die Schwenkachse die einzige gemeinsame Schwenkachse (25) von Sitzträger (6) und Rückenlehnenträger (8) ist.

3. Mechanik (4) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die

Schwenkachse (25) die einzige Schwenkachse der Mechanik ist. 4. Mechanik (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, mit wenigstens einem bei einem Verschwenken des Sitzträgers (6) beaufschlagten ersten elastischen Dämpfungselement (16) .

5. Mechanik (4) nach Anspruch 4, wobei das wenigstens eine erste elastische Dämpfungselement (16) zwischen dem

Basisträger (14) und dem Sitzträger (6) angeordnet ist.

6. Mechanik (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit

wenigstens einem bei einem Verschwenken des

Rückenlehnenträgers (8) beaufschlagten zweiten elastischen Dämpfungselement (20) .

7. Mechanik (4) nach Anspruch 6, wobei das wenigstens eine zweite elastische Dämpfungselement (20) zwischen dem

Rückenlehnenträger (8) und dem Sitzträger (6) angeordnet ist. 8. Mechanik (4) nach Anspruch 6, wobei das wenigstens eine zweite elastische Dämpfungselement (20) zwischen dem

Rückenlehnenträger (8) und dem Basisträger (14) angeordnet ist . 9. Mechanik (4) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, bei das erste elastische Dämpfungselement (16) eine von der

Elastizität des zweiten elastischen Dämpfungselements (20) verschiedene Elastizität aufweist. 10. Mechanik (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit einer durch eine lineare Verschiebebewegung eines Sperrelements (30) realisierbaren mehrstufigen Arretierung.

11. Mechanik (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei ein Gasfederauslöseelement (19) auf dem wenigstens einen

Schwenkbolzen (10) angeordnet ist.

12. Bürostuhl (1), mit einer Stuhlsäule (5) und mit einer auf dieser Stuhlsäule (5) plazierten Mechanik (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 11.

Description:
Beschreibung

Mechanik für einen Bürostuhl Die Erfindung betrifft eine Mechanik für einen Bürostuhl.

Als Mechaniken für Bürostühle sind u. a. Synchronmechaniken und Wippmechaniken bekannt. Unter der Bezeichnung

Synchronmechanik werden dabei Baugruppen im Sitzunterbau eines Bürostuhles verstanden, die für eine miteinander gekoppelte, eine bestimmte Relativbewegung von Sitz- und Rückenlehne zueinander mit sich bringende Kinematik sorgen. Auf dem Sitzträger ist der in aller Regel mit einer

gepolsterten Sitzfläche versehene Sitz des Bürostuhles montiert. Der Rückenlehnenträger, der sich in gängiger Weise von der eigentlichen Synchronmechanik nach hinten erstreckt, trägt an einem nach oben verlaufenden Ausleger die

Rückenlehne des Bürostuhles. Sitzträger und

Rückenlehnenträger sind üblicherweise derart gelenkig

gekoppelt, daß eine Schwenkbewegung der Rückenlehne nach hinten - wie sie beispielsweise durch ein Anlehnen des

Stuhlbenutzers an die Rückenlehne hervorgerufen werden kann - eine Absenkbewegung der Hinterkante des Sitzes nach unten induziert. Dadurch soll der sogenannte „Hemdauszieheffekt" verhindert und der Sitzkomfort erhöht werden. Derartige

Synchronmechaniken sind oftmals sehr aufwendig aufgebaut und damit teuer in der Herstellung.

Bei Wippmechaniken handelt es sich hingegen um

vergleichsweise einfach aufgebaute Baugruppen im Sitzunterbau von Stühlen, bei denen der Rückenlehnenträger starr mit dem Sitzträger, dem Sitz oder dem Rahmen des Stuhles verbunden ist. Die so entstehende Sitzträger-Rückenlehnenträger-

BESTÄT1GUNG5 0P*£ Kombination ist mittels der Wippmechanik um eine quer zu der Stuhllängsrichtung verlaufende Schwenkachse nach hinten verschwenkbar, wenn sich der Benutzer des Stuhls an die

Rückenlehne anlehnt. Derartige Wippmechaniken werden oftmals anstelle von Synchronmechaniken in preiswerten Besucher- oder Konferenzstühlen verwendet, um dort eine einfache

Wippfunktion zu realisieren. Wegen ihres vergleichsweise einfachen Aufbaus sind Wippmechaniken meist deutlich

preiswerter in der Herstellung als die zuvor beschriebenen Synchronmechaniken.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, einen Bürostuhl

bereitzustellen, der über eine konstruktiv besonders einfach aufgebaute und daher vergleichsweise preiswerte, aber dennoch äußerst variable Mechanik verfügt.

Diese Aufgabe wird durch eine Mechanik nach Anspruch 1 bzw. einen Bürostuhl nach Anspruch 12 gelöst. Vorteilhafte

Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Eine Kernidee der Erfindung ist es, für die Kopplung von Sitzträger und Rückenlehnenträger des Bürostuhles eine gemeinsame Schwenkachse vorzusehen.

Diese gemeinsame Schwenkachse ist dabei vorzugsweise die einzige Schwenkachse, die Sitzträger und Rückenlehnenträger gemeinsam haben, d. h. es gibt keine weitere Schwenkachse, die Sitzträger und Rückenlehnenträger miteinander verbindet.

Vorzugsweise ist diese Schwenkachse die einzige Schwenkachse des Sitzträgers und zugleich die einzige Schwenkachse des Rückenlehnenträgers . Vorzugsweise handelt es sich bei der gemeinsamen Schwenkachse überhaupt um die einzige Schwenkachse dieser Mechanik, insbesondere um die einzige Schwenkachse, die ein

Verschwenken von Mechanikkomponenten, wie des Sitzträgers oder des Rückenlehnenträgers, in Stuhllängsrichtung nach vorn und/oder hinten ermöglicht. Mit anderen Worten weist dann die gesamte Mechanik nur eine einzige solche, nämlich die

gemeinsame Schwenkachse auf.

Durch diese Idee der gemeinsamen Schwenkachse ist die

Mechanik besonders einfach aufgebaut und preiswert

herstellbar, zugleich aber auch äußerst variabel, wie sich aus den nachfolgenden Erläuterungen ergibt.

Der Sitzträger und der Rückenlehnenträger sind, vorzugsweise ausschließlich, mit Hilfe eines oder mehrerer gemeinsamer Schwenkbolzen, dabei die oben beschriebene, vorzugsweise einzige gemeinsame Schwenkachse ausbildend, mit dem

Basisträger verbunden. Das bedeutet, daß der wenigstens eine gemeinsame Schwenkbolzen sowohl den Sitzträger als auch den Rückenlehnenträger rotatorisch lagert.

Genauer gesagt ist erfindungsgemäß unter Ausbildung dieser gemeinsamen Schwenkachse der Sitzträger mit Hilfe wenigstens eines Schwenkbolzens gelenkig mit dem Basisträger verbunden und relativ zu dem Basisträger verschwenkbar. Vorzugsweise ist der Sitzträger ausschließlich mit Hilfe dieses wenigstens eines Schwenkbolzens mit dem Basisträger und auch mit dem Rückenlehnenträger verbunden und relativ zu dem Basisträger und relativ zu dem Rückenlehnenträger verschwenkbar, und dies unabhängig von einem Verschwenken bzw. von einer

Beaufschlagung des Rückenlehnenträgers. Erfindungsgemäß ist darüber hinaus unter Ausbildung dieser gemeinsamen Schwenkachse der Rückenlehnenträger mit Hilfe des wenigstens einen Schwenkbolzens gelenkig mit dem Basisträger verbunden und relativ zu dem Basisträger verschwenkbar.

Vorzugsweise ist der Rückenlehnenträger ausschließlich mit Hilfe dieses wenigstens einen Schwenkbolzens gelenkig mit dem Basisträger und auch mit dem Sitzträger verbunden und relativ zu dem Basisträger und relativ zu dem Sitzträger

verschwenkbar, und dies unabhängig von einem Verschwenken bzw. von einer Beaufschlagung des Sitzträgers.

Beide bei einer Benutzung des Bürostuhles mit Kräften

beaufschlagbare Komponenten des Bürostuhles, nämlich

Sitzträger und Rückenlehnenträger, sind daher individuell und unabhängig voneinander verschwenkbar. Je nach der weiteren, speziellen Ausführung der Mechanik können verschiedene

Abhängigkeiten zwischen den Bewegungen von Sitzträger und Rückenlehnenträger definiert werden. Die gemeinsame

Schwenkachse ermöglicht dabei eine besonders einfache

Manipulation und Einstellung.

Der oder die eingesetzten Schwenkbolzen erfüllen dabei stets eine Doppelfunktion. Sie dienen einerseits zur

Schwenklagerung des Sitzträgers am Basisträger und

andererseits zur Schwenklagerung des Rückenlehnenträgers am Basisträger. Dadurch dient der Schwenkbolzen zugleich zur Verbindung von Rückenlehnenträger und Sitzträger. Der

Schwenkbolzen ist vorzugsweise starr mit dem Basisträger verbunden und kann daher als Teil des Basisträgers angesehen werden. Eine besonders einfache konstruktive Ausführung wird erreicht, wenn lediglich ein einziger Schwenkbolzen verwendet wird, der sich beispielsweise ausgehend von dem Zentrum des Basisträgers quer zur Stuhllängsrichtung beidseitig nach außen erstreckt.

Zusammenfassend wird mit der Erfindung eine besonders

variable Bürostuhlmechanik, insbesondere Wipp- bzw.

Schwenkmechanik, bereitgestellt, die ein individuelles, von dem Schwenkgrad der Sitzfläche unabhängiges Schwenken der Rückenlehne ermöglicht. Zugleich ermöglicht der bisher beschriebene einfache Aufbau der Mechanik den besonders einfachen Einsatz von weiteren Bauelemente, mit denen die Bewegungscharakteristik der Mechanik variabel veränderbar ist. Anders ausgedrückt lassen sich damit auf der Basis einer einzigen Grundkonstruktion mittels einfachster Abwandlungen verschiedene Mechaniken mit sich deutlich voneinander

unterscheidenden Schwenkcharakteristiken herstellen.

Die Schwenkeigenschaften der einzelnen Komponenten sind in bevorzugten Ausführungsformen mit Hilfe von elastischen

Dämpfungselementen einstellbar. Je nachdem, ob die

Elastizität dieser Dämpfungselemente gleich oder voneinander verschieden gewählt ist, können unterschiedliche

Schwenkcharakteristiken, insbesondere verschiedene

Schwenkwiderstände und Rückstellkräfte für Sitzträger und Rückenlehnenträger, eingestellt werden. Zugleich ermöglicht die unterschiedliche Positionierung der Dämpfungselemente innerhalb der Mechanik, genauer gesagt die unterschiedliche Positionierung der Dämpfungselemente zwischen den

Mechanikkomponenten und damit die Wahl, welche dieser

Mechanikkomponenten als beaufschlagendes Element und welche als Widerlager dient, die Einstellung verschiedener

Bewegungscharakteristiken. Die erfindungsgemäße Mechanik kann dabei beispielsweise die Bewegungscharakteristik einer Synchronmechanik nachbilden, ohne daß hierzu eine aufwendige mechanische Konstruktion notwendig wäre.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung nach Anspruch 2 weist die Mechanik wenigstens ein erstes

elastisches Dämpfungselement auf, das bei einem Verschwenken des Sitzträgers beaufschlagt wird. Insbesondere wird dieses erste elastische Dämpfungselement bei einem nach vorn und/oder nach hinten in Stuhllängsrichtung erfolgenden

Verschwenken des Sitzträgers von dem Sitzträger beaufschlagt Der auf der zentralen Schwenkachse gelagerte Sitzträger kann somit beispielsweise bei einer Gewichtsverlagerung des

Benutzers entgegen des Widerstandes des ersten elastischen Dämpfungselements nach hinten bzw. nach vorn verschwenkt werden .

Ist in diesem Fall, wie in einer besonders bevorzugten

Ausführungsform der Erfindung, das wenigstens eine erste elastische Dämpfungselement zwischen dem Basisträger und dem Sitzträger angeordnet, bildet mit anderen Worten also der Basisträger das Widerlager für das von dem Sitzträger beaufschlagte wenigstens eine erste elastische

Dämpfungselement (Anspruch 3), dann kann die Dämpfung bzw. die Rückstellung einer Schwenkbewegung des Sitzträgers relativ zu dem Basisträger sowie auch der Schwenkbereich des Sitzträgers individuell und - je nach der weiteren

konstruktiven Ausgestaltung der Mechanik - unabhängig von einer Beaufschlagung des Rückenlehnenträgers oder aber in Abhängigkeit von einer solchen Beaufschlagung des

Rückenlehnenträgers, d. h. von einer Verschwenkung der

Rückenlehne, eingestellt werden. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung nach

Anspruch 4 weist die Mechanik wenigstens ein zweites

elastisches Dämpfungselement auf, das bei einem Verschwenken des Rückenlehnenträgers beaufschlagt wird. Insbesondere wird dieses zweite elastische Dämpfungselement bei einem in

Stuhllängsrichtung erfolgenden Verschwenken des

Rückenlehnenträgers von dem Rückenlehnenträger beaufschlagt.

Die Anordnung dieses zweiten elastischen Dämpfungselements bestimmt nun, ob es sich um eine Mechanik handelt, bei der Sitzträger und Rückenlehnenträger in einer eng aneinander gekoppelten Beziehung zueinander stehen, bei der eine

Bewegung der einen Komponente eine Folgebewegung der anderen Komponente bewirkt, oder ob Sitzträger und Rückenlehnenträger mehr oder weniger vollständig voneinander entkoppelt sind, so daß zwei voneinander unabhängige Schwenkbewegungen vorliegen.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung nach

Anspruch 5 ist das wenigstens eine zweite elastische

Dämpfungselement zwischen dem Rückenlehnenträger einerseits und dem Sitzträger andererseits angeordnet. Anders

ausgedrückt bildet der Sitzträger das Widerlager für das von dem Rückenlehnenträger beaufschlagte wenigstens eine zweite elastische Dämpfungselement.

In einer speziellen Ausführungsform einer solchen gekoppelten Variante resultiert ein Verschwenken des Sitzträgers, wie es vorzugsweise entgegen des wenigstens einen ersten elastischen Dämpfungselements erfolgt, in einer Folgebewegung des

Rückenlehnenträgers, d. h. der Rückenlehnenträger folgt der Schwenkbewegung des Sitzträgers, ohne daß es hierzu einer Beaufschlagung des wenigstens einen zweiten elastischen Dämpfungselements durch den Rückenlehnenträger und der

Sitzträger bedarf.

In einer speziellen Ausführungsform einer solchen gekoppelten Variante resultiert darüber hinaus ein Verschwenken des

Rückenlehnenträgers, wie es vorzugsweise entgegen des

wenigstens einen zweiten elastischen Dämpfungselements erfolgt, in einer Folgebewegung des Sitzträgers, insbesondere in einer Folgebewegung des Sitzträgers entgegen des

wenigstens einen ersten elastischen Dämpfungselements. Mit anderen Worten folgt der Sitzträger der Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers. Dabei wird der Sitzträger über das zweite elastische Dämpfungselement mitgenommen, da Sitzträger und Rückenlehnenträger über dieses Dämpfungselement

miteinander in Wirkverbindung stehen.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung nach Anspruch 6 ist das wenigstens eine zweite elastische Dämpfungselement zwischen dem Rückenlehnenträger einerseits und dem Basisträger andererseits angeordnet. Anders

ausgedrückt bildet der Basisträger das Widerlager für das von dem Rückenlehnenträger beaufschlagte wenigstens eine zweite elastische Dämpfungselement. In einer solchen entkoppelten Variante finden keine

Folgebewegungen, wie oben beschrieben, statt. Sitzträger und Rückenlehnenträger sind hinsichtlich ihrer Schwenkbewegungen vollständig voneinander entkoppelt. Vorteilhaft ist es in allen oben beschriebenen Fällen, wenn das erste elastische Dämpfungselement eine von der

Elastizität des zweiten elastischen Dämpfungselements

verschiedene Elastizität aufweist (Anspruch 7) . Anders ausgedrückt läßt sich durch eine geeignete Wahl der Dämpfungselemente, insbesondere durch eine geeignete

Werkstoffwahl, die Elastizität dieser Dämpfungselemente vorgeben. Dadurch sind die Schwenkeigenschaften des

Sitzträgers bzw. des Rückenlehnenträgers definiert

einstellbar, und zwar einerseits jeweils für die betreffende Mechanikkomponente an sich, als auch andererseits aufeinander abgestimmt, beispielsweise zur Bereitstellung einer

Bewegungscharakteristik, die der einer Synchronmechanik nachempfunden ist.

Beispielsweise kann durch eine geeignete Wahl der

Dämpfungselemente sichergestellt werden, daß der

Rückenlehnenträger mindestens den gleichen Verschwenkwxnkel wie der Sitzträger vollführt. Alternativ kann beispielsweise die Härte der Dämpfungselemente derart aufeinander abgestimmt eingestellt werden, daß bei einer Gewichtsverlagerung des Benutzers nach hinten der Verschwenkwinkel des

Rückenlehneträgers größer ist, als der Verschwenkwinkel des Sitzträgers. Zu dem Auslenkwinkel des Sitzträgers addiert sich ein zusätzlicher Auslenkwinkel des Rückenlehnenträgers, so daß sich ein gefühlter Synchroneffekt ergibt.

Aufgrund der Besonderheiten des konstruktiven Aufbaus der erfindungsgemäßen Mechanik, insbesondere der gemeinsamen einzigen Schwenkachse, läßt sich mit besonders einfachen Mitteln, insbesondere mit einer durch eine lineare

Verschiebebewegung eines Sperrelements, eine mehrstufigen Arretierung der Schwenkbewegungen von Sitzträger und/oder Rückenlehnenträger realisieren (Anspruch 8) . Vorzugsweise weisen hierzu Basisträger, Sitzträger und Rückenlehnenträger zueinander fluchtende Öffnungen zur Aufnahme des

Sperrelements auf. Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren weiter erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen ausschnittsweise dargestellten Bürodrehstuhl mit einer Tragkonstruktion für eine Sitzfläche und eine Rückenlehne eines Bürodrehstuhls;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Tragkonstruktion aus Fig. 1;

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der Tragkonstruktion aus

Fig. 2; Fig. 4 eine perspektivische Schnittansicht der

Tragkonstruktion aus Fig. 2 in einer aufrechten Grundposition;

Fig. 5 eine perspektivische Schnittansicht der

Tragkonstruktion aus Fig. 2 in einer

Schwenkposition;

Fig. 6 eine weitere Schnittansicht der Tragkonstruktion aus Fig. 2; und

Fig. 7 eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 8 eine perspektivische Schnittansicht einer „Typ-A"- Mechanik,

Fig. 9 eine Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 8 im

nichtverschwenkten Grundzustand, eine Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 8 mit nach vorn verschwenktem Sitzträger, eine Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 8 mit nach hinten verschwenktem Sitzträger, eine Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 8 mit nach hinten verschwenktem Rückenlehnenträger, eine andere Schnittansicht der Mechanik aus Fig. mit Blick auf eine mehrstufige Arretierung, eine perspektivische Schnittansicht einer „Typ-B' Mechanik von vorn, eine perspektivische Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 14 von hinten, eine Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 14 im nichtverschwenkten Grundzustand, eine Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 14 mit nach vorn verschwenktem Sitzträger, eine Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 14 mit nach hinten verschwenktem Sitzträger, eine Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 14 mit nach hinten verschwenktem Rückenlehnenträger, eine Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 14 mit nach hinten verschwenktem Rückenlehnenträger und nach vorn verschwenktem Sitzträger, Fig. 21 eine perspektivische Ansicht einer „Typ-C"- Mechanik,

Fig. 22 eine perspektivische Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 21 im nichtverschwenkten Grundzustand,

Fig. 23 eine Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 21 mit nach hinten verschwenktem Rückenlehnenträger,

Fig. 24 eine perspektivische Ansicht einer „Typ-D"- Mechanik,

Fig. 25 eine perspektivische Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 24 im nichtverschwenkten Grundzustand,

Fig. 26 eine Schnittansicht der Mechanik aus Fig. 24 mit nach hinten verschwenktem Rückenlehnenträger.

Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung nicht maßstabsgerecht, dabei lediglich schematisch und nur mit ihren wesentlichen Bestandteilen .

Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.

Nachfolgend werden anhand der Fig. 1 bis 7 erste

Ausführungsformen der Stuhlmechanik erläutert. Zunächst werden diese Ausführungsformen allgemein erläutert. Hierbei wird die Mechanik als „Tragkonstruktion" bezeichnet.

Die erfindungsgemäße Tragkonstruktion für eine Sitzfläche und eine Rückenlehne eines Bürodrehstuhls weist eine hülsenförmige Sitzbasis, eine hohlzylindrische Rückenbasis, einen Schwenkbolzen und ein elastisches Dämpfungselement auf. Die Sitzbasis besitzt eine Stirnfläche zur Befestigung der Sitzfläche und einer Innenmantelfläche. Die Rückenbasis ist koaxial zur Sitzbasis angeordnet. Außerdem ist an der

Rückenbasis ein Rückenlehnenadapter zur Befestigung der

Rückenlehne ausgebildet. Der Schwenkbolzen weist eine sich in radialer Richtung der Sitzbasis erstreckende Längsachse auf und ist in einem Lagerblock der Sitzbasis sowie in in der Mantelfläche der Rückenbasis ausgebildeten Lagerbuchsen gelagert. Das elastische Dämpfungselement ist zwischen der Stirnfläche der Sitzbasis und der Stirnfläche der Rückenbasis zumindest in dem Bereich angeordnet ist, der dem

Rückenlehnenadapter in radialer Richtung gesehen

gegenüberliegt.

Durch die Lagerung im Schwenkbolzen sind die Sitzbasis und die Rückenbasis — und damit die mit diesen verbindbaren

Sitzfläche und Rückenlehne — relativ zueinander schwenkbar. Das elastische Dämpfungselement dient der Dämpfung bzw. der Rückstellung dieser Schwenkbewegung in die Grundposition.

Insgesamt ist damit ein individuelles, von dem Schwenkgrad der Sitzfläche unabhängiges Schwenken der Rückenlehne

möglich .

Das elastische Dämpfungselement kann als ringförmiges Element ausgebildet sein und vollumfänglich im Bereich zwischen der Stirnfläche der Sitzbasis und der Stirnfläche der Rückenbasis ausgebildet sein. Es genügt jedoch, daß das Dämpfungselement in denn Bereich zwischen der Stirnfläche der Sitzbasis und der Stirnfläche der Rückenbasis ausgebildet ist, der dem Rückenlehnenadapter in radialer Richtung gesehen

gegenüberliegt. Gegenüber der Ausbildung als Vollring ist auf diese Weise eine Materialersparnis möglich. Als besonders vorteilhaft hat sich die Ausbildung des elastischen

Dämpfungselementes als halbkreisförmiges Ringsegment

herausgestellt .

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die

Tragkonstruktion ferner eine koaxial zur Sitzbasis

angeordnete hohlzylindrische Gasfederbasis zur Aufnahme einer Gasfeder auf. Die Gasfederbasis ist hierbei unter

Zwischenschaltung eines elastischen Ringelements an der

Innenmantelfläche der Sitzbasis gelagert. Durch das

elastische Ringelement ist die Sitzbasis — und damit die Sitzfläche — relativ zur Gasfederbasis elastisch gelagert. Es kann somit ein Schwenken/Wippen der Sitzfläche relativ zur Stuhlsäule erfolgen. Mit anderen Worten erhält man einen Bürodrehstuhl, der sowohl eine schwenkbare Rückenlehne als auch eine schwenkbare Sitzfläche besitzt. Die Schwenkbewegung der Rückenlehne und der Sitzfläche sind hierbei unabhängig voneinander .

Durch Wahl der Elastizität des elastischen Dämpfungselementes und des elastischen Ringelementes kann die. Intensität der Schwenkbewegung bzw. der Schwenkbereich der Rückenlehne und/oder der Sitzfläche angepaßt werden. Als besonders vorteilhaft herausgestellt hat sich in diesem Zusammenhang, das elastische Ringelement mit einer geringeren Elastizität als das elastische Dämpfungselement auszustatten. Die

Einstellung der Elastizität kann beispielsweise durch Wahl geeigneter Werkstoffe für das elastische Dämpfungselement und das elastische Ringelement erfolgen.

In vorteilhafter Weise ist der Schwenkbolzen zusätzlich in in der Mantelfläche der Gasfederbasis ausgebildeten Lagerbuchsen gelagert. Dadurch dient der Schwenkbolzen zur schwenkbaren Lagerung sowohl der Sitzbasis relativ zur Rückenbasis als auch der Gasfederbasis relativ zur Sitzbasis. Der

Schwenkbolzen erfüllt somit eine Doppelfunktion.

In einer vorteilhaften Ausführungsform sind die Lagerbuchsen der Gasfederbasis, in denen der Schwenkbolzen gelagert ist, mit Gummiringen ausgestattet. Mit anderen Worten lagert der Schwenkbolzen unter Zwischenschaltung der Gummiringe in den Lagerbuchsen der Gasfederbasis. Durch die

Elastizitätseigenschaften der Gummiringe ist eine elastische (nachgiebige) Lagerung des Schwenkbolzens gegeben. Auf diese Weise keine eine zusätzliche Seitenneigung der Sitzfläche erreicht werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist an dem Schwenkbolzen ein Gasfeder-Höhenverstellring angebracht. Der Schwenkbolzen dient auf diese Weise zugleich der

Höhenverstellung der Sitzfläche. Die Funktionalität des Schwenkbolzens wird damit weiter erhöht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Tragkonstruktion ferner ein zwischen der Sitzbasis und der Rückenbasis angeordnetes, in Umfangsrichtung der Sitzbasis drehbares Rücken-Feststellelement zur Ver- und Entriegelung der Schwenkbewegung der Sitzbasis relativ zur Rückenbasis auf. Auf diese Weise kann die Relativbewegung zwischen

Sitzbasis und Rückenbasis durch den Benutzer des

Bürodrehstuhls bei Bedarf unterdrückt werden. In der

verriegelten Stellung erfolgt ein gemeinsames Schwenken der Rückenlehne und Sitzfläche basierend auf der durch das elastische Ringelement zugelassenen Schwenkbewegung. Der erfindungsgemäße Bürodrehstuhl weist ein Fußgestell mit einer als Stuhlsäule dienenden Gasfeder, eine der vorgehend beschriebenen Tragkonstruktionen, eine mit der Sitzbasis verbundenen Sitzfläche und eine mit dem Rückenlehenadapter verbundene Rückenlehne auf.

Nachfolgend werden die ersten, in den Fig. 1 bis 7

dargestellten Ausführungsformen der Erfindung mit Bezug auf diese Zeichnungen im Detail beschrieben.

Fig. 1 zeigt einen Bürodrehstuhl 1 mit einer Sitzfläche 2 und einer Rückenlehne 3. Die Sitzfläche 2 und die Rückenlehne 3 sind über eine Tragkonstruktion 4 miteinander verbunden.

Genauer ist die Sitzfläche 2 an einer Sitzbasis 6 der

Tragkonstruktion 4 befestigt. Die Rückenlehne 3 ist

über einen Rückenlehnenadapter 7 mit einer Rückenbasis 8 verbunden .

Ferner dient die Tragkonstruktion 4 zur Aufnahme eines oberen Endbereichs einer (in Fig. 1 nur verkürzt abgebildeten)

Gasfeder 5. Die Gasfeder 5 bildet die sogenannte Stuhlsäule. In Fig. 1 nicht dargestellt ist der unteren Bereich der

Stuhlsäule sowie das Fußgestell des Bürodrehstuhls 1. Fig. 2 bis Fig. 6 zeigen Details der Tragkonstruktion 4. Die Sitzbasis 6 ist im Wesentlichen hülsenförmig ausgebildet. An der Stirnfläche 9 der Sitzbasis 6 ist die Sitzfläche 2 angebracht. Koaxial zur Sitzbasis 6 ist die Rückenbasis 8 angeordnet. Die Rückenbasis 8 ist im Wesentlichen

hohlzylindrisch geformt, wobei sich der Außendurchmesser der Mantelfläche von unten nach oben aufweitet. Ein Lagerbolzen 10 erstreckt sich in radialer Richtung und ist in einem

Lagerblock 11 der Sitzbasis 6 sowie in Lagerbuchsen 12 der Rückenbasis 8 gelagert. Zugleich ist der Lagerbolzen 10 in Lagerbuchsen 13 einer Gasfederbasis 14 gelagert.

Die Gasfederbasis 14 ist innerhalb der Sitzbasis 6 angeordnet und koaxial zu dieser ausgerichtet. Die Gasfederbasis 14 ist im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet und nimmt den oberen Endbereich der Gasfeder 5 auf. Zwischen der

Außenmantelfläche der Gasfederbasis 14 und der

Innenmantelfläche 15 der Sitzbasis 6 ist ein elastisches Ringelement 16 angeordnet. In axialer Richtung wird dieses Ringelement 16 zwischen einer Schulter 17 an der

Innenmantelfläche 15 der Sitzbasis 6 und einem stirnseitig an der Gasfederbasis 14 ausgebildeten Flansch 18 gelagert. Des Weiteren ist innerhalb der Gasfederbasis 14 ein Gasfeder- Höhenverstellring 19 am Lagerbolzen 10 angebracht. Durch

Drehung des Lagerbolzens 10 erfolgt als eine Höhenverstellung der Gasfeder 5 und damit eine Höhenverstellung der Sitzfläche 2. Zwischen der Stirnfläche der Sitzbasis 6 und der Stirnfläche der Rückenbasis 8 ist ein elastisches Dämpfungselement 20 angeordnet. Das elastische Dämpfungselement 20 ist als halbkreisförmiges Ringsegment ausgebildet und in dem Bereich zwischen Stirnfläche der Sitzbasis 6 und der Stirnfläche der Rückenbasis 8 angeordnet ist, der dem Rückenlehnenadapter 7 in radialer Richtung gesehen gegenüberliegt. Das elastische Ringelement 16 besitzt eine geringere Elastizität als das elastische Dämpfungselement 20. Ebenfalls koaxial zur Sitzbasis 6 ist ein Rücken- Feststellelement 21 angeordnet. Das Rücken-Feststellelement 21 ist Umfangsrichtung der Sitzbasis 6 drehbar und dient zur Ver- und Entriegelung der Schwenkbewegung der Sitzbasis 6 relativ zur Rückenbasis 8 um den Schwenkbolzen 10.

In der entriegelten Position des Rücken-Feststellelements 21 ist eine Schwenkbewegung der Sitzbasis 6 relativ zur

Rückenbasis 8 um den Schwenkbolzen 10 herum — und damit eine Schwenkbewegung der Sitzfläche 2 relativ zur Rückenlehne 3 — möglich. Zugleich ist eine Schwenkbewegung der Sitzbasis 6 relativ zur Gasfederbasis 14 um den Schwenkbolzen 10 herum — und damit eine Schwenkbewegung der Sitzfläche 2 relativ zur Stuhlsäule — möglich. Die Relativbewegung Sitzbasis 6 zur Rückenbasis 8 geht hierbei auf das elastische

Dämpfungselement 20 zurück, während die Relativbewegung der Sitzbasis 6 zur Gasfederbasis 14 durch das elastische

Ringelement 16 ermöglicht wird.

Fig. 4 zeigt die Tragkonstruktion 4 in der aufrechten

Grundposition, während Fig. 5 die Tragkonstruktion 4 in einer nach hinten verschwenkten Schwenkposition darstellt. In der Schwenkposition werden das elastische Dämpfungselement 20 und das elastische Ringelement 16 auf der dem Rückenlehnenadapter 7 in radialer Richtung gesehen gegenüberliegenden Bereich gestaucht . Durch die unterschiedlichen Elastizitäten des elastischen Dämpfungselements 20 und des elastischen Ringelements 16 sowie die unterschiedlichen gegenüber dem Schwenkbolzen 10 ausgebildeten Hebelarme wird die Sitzbasis 6 weniger stark aus der Grundposition ausgelenkt als die Rückenbasis 8. Es ist somit ein unabhängiges Schwenken der Sitzbasis 6 und der Rückenbasis 8 möglich. Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform einer

Tragkonstruktion 104. Die Tragkonstruktion 104 unterscheidet sich von der oben beschriebenen Tragkonstruktion lediglich in der Ausbildung der Gasfederbasis. Die restlichen Bauteile bleiben unverändert.

Die in der Tragkonstruktion 104 eingesetzte Gasfederbasis 114 entspricht in ihrem Aufbau im Wesentlichen der Gasfederbasis 14 und unterscheidet sich von der Gasfederbasis 14 durch zusätzlich vorhandene Gummiringe 22. Diese Gummiringe 22 sind in den Lagerbuchsen 13 der Gasfederbasis 114 eingebracht. Der Schwenkbolzen 10 lagert somit unter Zwischenschaltung der Gummiringe 22 in den Lagerbuchsen 13 der Gasfederbasis 114. Durch die Elastizitätseigenschaften der Gummiringe 22 ist eine elastische Lagerung des Schwenkbolzens 10 innerhalb der Gasfederbasis 114 gegeben. Dies wiederum führt — bei einer entsprechenden Gewichts- bzw. Positionsverlagerung des

Benutzers — zu einer Seitenneigung der Sitzfläche 2. Die Erfindung ist somit gerichtet auf eine Tragkonstruktion 4, 104 für eine Sitzfläche 2 und eine Rückenlehne 3 eines Bürodrehstuhls 1, aufweisend: eine hülsenförmige Sitzbasis 6 mit einer Stirnfläche 9 zur Befestigung der Sitzfläche 2 und einer Innenmantelfläche 15; eine hohlzylinderförmige

Rückenbasis 8, welche koaxial zur Sitzbasis 6 angeordnet ist und an welcher ein Rückenlehnenadapter 7 zur Befestigung der Rückenlehne 3 ausgebildet ist; einen Schwenkbolzen 10, der eine sich in radialer Richtung der Sitzbasis 6 erstreckende Längsachse aufweist und der in einem Lagerblock 11 der

Sitzbasis 6 sowie in in der Mantelfläche der Rückenbasis 8 ausgebildeten Lagerbuchsen 12 gelagert ist; und ein

elastisches Dämpfungselement 20, welches zwischen der

Stirnfläche der Sitzbasis 6 und der Stirnfläche der Rückenbasis 8 zumindest in dem Bereich angeordnet ist, der dem Rückenlehnenadapter 7 in radialer Richtung gesehen gegenüberliegt. Die Erfindung ist weiterhin gerichtet auf eine solche Tragkonstruktion, wobei das elastische

Dämpfungselement 20 als halbkreisförmiges Ringsegment

ausgebildet ist. Die Erfindung ist weiterhin gerichtet auf eine solche Tragkonstruktion, ferner aufweisend eine koaxial zur Sitzbasis 6 angeordnete hohlzylindrische Gasfederbasis 14, 114 zur Aufnahme einer Gasfeder 5, wobei die

Gasfederbasis 14, 114 unter Zwischenschaltung eines

elastischen Ringelements 16 an der Innenmantelfläche 15 der Sitzbasis 6 gelagert ist. Die Erfindung ist weiterhin

gerichtet auf eine solche Tragkonstruktion, wobei das

elastische Ringelement 16 in axialer Richtung zwischen einer Schulter 17 der Innenmantelfläche 15 der Sitzbasis 6 und einem stirnseitig an der Gasfederbasis 14, 114 ausgebildeten Flansch 18 gelagert ist. Die Erfindung ist weiterhin

gerichtet auf eine solche Tragkonstruktion, wobei das

elastische Ringelement 16 eine geringere Elastizität als das elastische Dämpfungselement 20 aufweist. Die Erfindung ist weiterhin gerichtet auf eine solche Tragkonstruktion, wobei der Schwenkbolzen 10 zusätzlich in in der Mantelfläche der Gasfederbasis 14, 114 ausgebildeten Lagerbuchsen 13 gelagert ist. Die Erfindung ist weiterhin gerichtet auf eine solche Tragkonstruktion, wobei in den Lagerbuchsen 13 der

Gasfederbasis Gummiringe 22 eingebracht sind, in welchen der Schwenkbolzen 10 gelagert ist. Die Erfindung ist weiterhin gerichtet auf eine solche Tragkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Schwenkbolzen 10 ein Gasfeder-Höhenverstellring 19 angebracht ist. Die Erfindung ist weiterhin gerichtet auf eine solche Tragkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche ferner aufweisend ein zwischen der Sitzbasis 6 und der Rückenbasis 8 angeordnetes, in Umfangsrichtung der Sitzbasis 6 drehbares Rücken- Feststellelement 21 zur Ver- und Entriegelung der

Schwenkbewegung der Sitzbasis 6 relativ zur Rückenbasis 8 um den Schwenkbolzen 10. Die Erfindung ist schließlich auch weiterhin gerichtet auf einen Bürodrehstuhl 1, aufweisend: ein Fußgestell mit einer als Stuhlsäule dienenden Gasfeder 5; eine Tragkonstruktion 4, 104 nach einem der vorhergehenden Ansprüche; eine mit der Sitzbasis 6 verbundenen Sitzfläche 2; und eine mit dem Rückenlehnenadapter 7 verbundene Rückenlehne 3.

Nachfolgend werden anhand der Fig. 8 bis 26 zweite

Ausführungsformen der Stuhlmechanik erläutert. Dabei werden vier verschiedene Mechaniktypen beschrieben, die zur

leichteren Unterscheidung mit den Buchstaben A bis D

bezeichnet sind.

In den Fig. 8 bis 13 ist eine Mechanik 4A vom Typ „A"

dargestellt .

Die Schwenkmechanik weist einen Basisträger 14 auf, der mittels einer Konusaufnahme auf das obere Ende einer

Stuhlsäule (nicht abgebildet) gesetzt ist. Darüber hinaus umfaßt die Mechanik einen Sitzträger 6 und einen in

Draufsicht gabelförmigen Rückenlehnenträger 8, dessen Wangen 23 zu beiden Seiten des Basisträgers 14 angeordnet sind. Der Sitzträger 6 ist zur Aufnahme oder Montage einer gepolsterten Sitzfläche (nicht dargestellt) vorgesehen. Am

Rückenlehnenträger 8 ist eine angedeutete Rückenlehne 3 angebracht, die bei modernen Bürostühlen höhenverstellbar ist. Die Rückenlehne 3 kann mit dem Rückenlehnenträger 8 auch einstückig verbunden sein. Die gesamte „Typ A"-Mechanik 4A ist - ebenso wie die

nachfolgend beschriebenen Mechaniken vom Typ „B", „C" und „D", bezüglich einer Mittellängsebene, was die eigentliche Kinematik betrifft, spiegelsymmetrisch aufgebaut. Insoweit ist bei der folgenden Beschreibung immer von beiderseits paarweise vorhanden Konstruktionselementen auszugehen.

In den Fig. 8 und 9 ist die Grundposition gezeigt, bei welcher der Rückenlehnenträger 8 eine im wesentlichen

waagerechte Lage einnimmt und auch der Sitzträger 6 weder in Stuhllängsrichtung 24 nach vorn noch nach hinten verschwenkt ist. Die Mechanik 4A ist vergleichsweise kompakt aufgebaut, indem der zentrale Basisträger 14 sowohl von dem Sitzträger 6 als auch von den Wangen 23 des Rückenlehnenträgers 8

zumindest seitlich umgriffen wird.

Unter Ausbildung einer quer zur Stuhllängsrichtung 24

verlaufenden gemeinsamen Schwenkachse 25 ist einerseits der Sitzträger 6 mit Hilfe eines einzigen durchgehenden

Schwenkbolzens 10 gelenkig mit dem Basisträger 14 verbunden und relativ zu dem Basisträger 14 in Stuhllängsrichtung 24 nach vorn und hinten verschwenkbar und andererseits ist der Rückenlehnenträger 8 mit Hilfe dieses Schwenkbolzens 10 gelenkig mit dem Basisträger 14 verbunden und relativ zu dem Basisträger 14 von seinem nicht verschwenkten Grundzustand in einen Schwenkzustand verschwenkbar, in der er nach hinten unten verschwenkt ist. Der Schwenkbolzen 10 ist dabei in Lagerbuchsen 26 oder dergleichen gelagert, siehe Fig. 8, die zu diesem Zweck in den Wangen 23 des Rückenlehnenträgers 8, in den die Seitenwänden 27 des Basisträgers 14 flankierenden Seitenwänden 28 des Sitzträgers 6 sowie in den Seitenwänden 27 des Basisträgers 14 selbst vorgesehen sind. Wird ein

Basisträger 14 ohne Seitenwände verwendet, so können entsprechende Lager 26 auch in einer nach oben verlängerten Konusaufnahme bzw. in einer Gasfederbasis vorgesehen sein. Die gemeinsame Schwenkachse 25 verläuft dabei mittig über der Konusaufnahme, so daß sich die horizontale Schwenkachse 25 und die vertikale Mittellängsachse 29 der Stuhlsäule

schneiden, siehe Fig. 8 und 13.

In Stuhllängsrichtung 24 gesehen vor der Konusaufnahme ist ein vorderes erstes elastisches Dämpfungselement 16a

vorgesehen, das bei einem nach vorn in Stuhllängsrichtung 24 erfolgenden Verschwenken des Sitzträgers 6 von dem Sitzträger 6 beaufschlagt wird. In Stuhllängsrichtung 24 gesehen hinter der Konusaufnahme ist ein hinteres erstes elastisches

Dämpfungselement 16b vorgesehen, das bei einem nach hinten in Stuhllängsrichtung 24 erfolgenden Verschwenken des

Sitzträgers 6 von dem Sitzträger 6 beaufschlagt wird.

Sowohl das vordere erste elastische Dämpfungselement 16a als auch das hintere erste elastische Dämpfungselement 16b ist zwischen dem Basisträger 14 und dem Sitzträger 6 angeordnet. Der Basisträger 14 bildet somit das Widerlager für beide Dämpfungselemente 16a, 16b.

Der Rückenlehnenträger 8 ist ausschließlich über den

Schwenkbolzen 10 sowie über ein hinter der Konusaufnahme angeordnetes, zentrales zweites Dämpfungselement 20 mit dem Sitzträger 6 verbunden. Dieses zweite elastische

Dämpfungselement 20 wird bei einem in Stuhllängsrichtung 24 erfolgenden Verschwenken des Rückenlehnenträgers 8 nach hinten unten von dem Rückenlehnenträger 8 beaufschlagt. Um dies zu erreichen, ist das zweite Dämpfungselement 20

zwischen dem Rückenlehnenträger 8 einerseits und dem

Sitzträger 6 andererseits angeordnet, so daß der Sitzträger 6 das Widerlager für das von dem Rückenlehnenträger 8

beaufschlagte zweite elastische Dämpfungselement 20 bildet.

Bei einem Verschwenken des Sitzträgers 6 aus dem in Fig. 8 und Fig. 9 dargestellten Grundzustand in Stuhllängsrichtung 24 nach vorn wird das vordere erste Dämpfungselement 16a beaufschlagt, siehe Fig. 10. Da der Rückenlehnenträger 8 über das zweite Dämpfungselement 20 mit dem Sitzträger 6 verbunden ist, folgt der Rückenlehnenträger 8 der Vorwärtsbewegung des Sitzträgers 6, sofern der Rückenlehnenträger 8 nicht durch einen sich daran anlehnenden Benutzer belastet und dadurch an einer Folgebewegung gehindert wird.

Bei einem Verschwenken des Sitzträgers 6 in

Stuhllängsrichtung 24 nach hinten wird das hintere erste Dämpfungselement 16b beaufschlagt, siehe Fig. 11. Da der Sitzträger 6 zugleich das zweite Dämpfungselement 20 trägt, über das der Rückenlehnenträger 8 mit dem Sitzträger 6 verbunden ist, folgt dem Abkippen des Sitzträgers 6 ein entsprechendes Abkippen des Rückenlehnenträgers 8 und damit der Rückenlehne 3, in Fig. 11 erneut dargestellt für den Fall, daß die Rückenlehne 3 nicht selbst beaufschlagt wird.

Erfolgt nun, wie in Fig. 12 abgebildet, eine Belastung der Rückenlehne 3 durch das Anlehnen eines Stuhlbenutzers und damit eine Beaufschlagung des Rückenlehnenträgers 8, dann beaufschlagt der Rückenlehnenträger 8 das zweite

Dämpfungselement 20. Da das zweite Dämpfungselement 20 von dem Sitzträger 6 getragen wird, bewirkt die Beaufschlagung des zweiten Dämpfungselements 20 durch den Rückenlehnenträger 8 eine - in Abhängigkeit von der Elastizität, genauer gesagt in Abhängigkeit von dem Verformungswiderstand des zweiten Dämpfungselements 20 und dem Verformungswiderstand des dieser Bewegung entgegenwirkenden hinteren ersten Dämpfungselements 16b - mehr oder weniger starke Folgebewegung des Sitzträgers 6 in die gleiche Richtung, hier also nach unten. Damit wird eine typische Synchronbewegung, also eine Abkippbewegung des Sitzträgers 6 nach hinten bei einem Verschwenken der

Rückenlehne 3, erreicht, ohne daß hierfür eine aufwendige Synchronmechanik erforderlich wäre. Durch eine geeignete Materialauswahl für die Dämpfungselemente 16, 20 läßt sich die gewünschte Schwenkcharakteristik des Bürostuhles 1 einstellen.

In Fig. 13 ist ein weiterer Querschnitt durch die Mechanik 4A abgebildet, aus dem ersichtlich wird, wie einfach mittels einer linearen Verschiebebewegung eines Sperrelements 30 eine mehrstufige Arretierung der Schwenkbewegungen von Sitzträger 6 und/oder Rückenlehnenträger 8 realisierbar ist. Das

beispielsweise stabförmige Sperrelement 30 kann dazu

wahlweise in eine oder mehrere zueinander fluchtende

Öffnungen 31, 32, 33 plaziert werden, die zur Aufnahme des Sperrelements 30 in dem Basisträger 14, dem Sitzträger 6 und dem Rückenlehnenträger 8 vorgesehen sind. In der in Fig. 13 abgebildeten ersten Arretierstufe, bei der das Sperrelement 30 lediglich in der äußeren Aufnahmeöffnung 31 des

Rückenlehnenträgers 8 einliegt, ist die Arretierung gelöst. Wird das Sperrelement 30 weiter in Richtung Konusaufnahme in die Mechanik 4A eingeschoben, so daß es in der

nächstfolgenden Aufnahmeöffnung 32 des Sitzträgers 6

einliegt, ist die zweite Arretierstufe erreicht, in der die Bewegung des Sitzträgers 6 relativ zu dem Rückenlehenträger 8 gesperrt ist. In diesem Fall kann die Sitzträger-

/Rückenlehnenträger-Kombination 6, 8 nur noch als gemeinsame Schwenkeinheit verkippt werden, wodurch das Schwenkprinzip einer Wippmechanik verwirklicht ist. In der abschließenden dritten Arretierstufe, die erreicht wird, wenn das Sperrelement 30 auch in die nächstfolgende Aufnahmeöffnung 33 des Basisträgers 14 eingeschoben wird und in dieser einliegt, ist zusätzlich zu der Sperrwirkung der zweiten Arretierstufe auch ein Verschwenken der Sitzträger-/Rückenlehnenträger-

Kombination 6, 8 relativ zu dem Basisträger 14 gesperrt; dies entspricht einer arretierten Wippmechanik.

Die mehrstufige Arretierung, wie in Fig. 13 illustriert, kann auch in den nachfolgend beschriebenen Mechaniken vom Typ „B", „C" und „D" eingesetzt werden.

Im Gegensatz zu der in den Fig. 8 bis 13 dargestellten „Typ A"-Mechanik 4A, bei der über das von dem Sitzträger 6

getragene zweite Dämpfungselement 20 eine Kopplung zwischen dem Sitzträger 6 und dem Rückenlehnenträger 8 vorliegt, weist die nachfolgend im Zusammenhang mit den Fig. 14 bis 20 beschrieben Mechanik vom Typ „B" eine solche Kopplung nicht auf .

Im Unterschied zu der Mechanik vom Typ „A" ist das zweite elastische Dämpfungselement 20 hier zwischen dem

Rückenlehnenträger 8 einerseits und dem Basisträger 14 andererseits angeordnet. Anders ausgedrückt bildet der

Basisträger 14 das Widerlager für das von dem

Rückenlehnenträger 8 bei einer Schwenkbewegung beaufschlagte zweite elastische Dämpfungselement 20.

In den Fig. 14 und 15 ist die geschnittene Mechanik 4B von vorn und von hinten abgebildet, so daß die Anordnung der Dämpfungselemente 16, 20 besonders klar deutlich wird. In diesem Fall umgreifen die außenliegenden Seitenwände 28 des Sitzträgers 6 das innenliegende zentrale Rückenlehnenträgerelement 34 des in diesem Fall wangenlosen Rückenlehnenträgers 8. Zwischen diesem Rückenlehnenträger 8 einerseits und einer Grundplatte 35 des Basisträgers 14 andererseits befindet sich das zweite Dämpfungselement 20, siehe Fig. 15. Zwischen den Seitenwänden 28 des Sitzträgers 6, die zu diesem Zweck nach unten weisenden, stempeiförmige ausgeformte Enden 36 aufweisen, und der Grundplatte 35 des Sitzträgers 6 sind beidseitig erste Dämpfungselemente 16 vorgesehen, die sich durchgehend über die gesamte Länge des Basisträgers 14 von vorn nach hinten erstrecken. Sowohl die ersten Dämpfungselemente 16 als auch das zweite

Dämpfungselement 20 liegen somit auf demselben als Widerlager dienenden Konstruktionselement, der Grundplatte 35 des

Basisträgers 14, auf. Der nichtverschwenkte Grundzustand ist nochmals in Fig. 16 dargestellt.

Fig. 17 zeigt, daß bei einem Verschwenken des Sitzträgers 6 in Stuhllängsrichtung 24 gesehen nach vorn das vordere Ende 37 der ersten Dämpfungselemente 16 von dem Sitzträger 6 beaufschlagt wird, während der Sitzträger 6 von dem hinteren Ende 38 der ersten Dämpfungselemente 16, siehe Fig. 14, abhebt. Da es an einer Kopplung zu dem zweiten

Dämpfungselement 20 fehlt, bleibt das Verschwenken des

Sitzträgers 6 nach vorn ohne Auswirkungen auf den

Rückenlehnenträger 8. Gleiches gilt entsprechend für ein Verschwenken des Sitzträgers 6 in Stuhllängsrichtung 24 gesehen nach hinten, wie in Fig. 18 abgebildet.

Der Rückenlehnenträger 8 bewegt sich ausschließlich bei einer Belastung der Rückenlehne 3, also bei einem Anlehnen eines

Benutzers an die Rückenlehne 3, siehe Fig. 19. Dabei wird das zweite Dämpfungselement 20 von dem Rückenlehnenträger 8 beaufschlagt und stellt auch eine entsprechende Rückstellkraft zur Verfügung, die - wie auch in allen anderen beschriebenen Ausführungsbeispielen - ein Rückschwenken der Rückenlehne 3 mit dem Rückenlehnenträger 8 in den

Grundzustand bewirkt, wenn die Rückenlehne 3 nicht mehr von dem Benutzer belastet wird.

Eine automatische Folgebewegung gibt es bei der „Typ B"- Mechanik nicht, so daß auch kein Synchronverlauf nachgebildet wird. Jedoch kann auch hier durch die getrennt voneinander angeordneten und unabhängig betätigbaren Dämpfungselemente 16, 20 eine unabhängige Verschwenkung von Sitzträger 6 und Rückenlehnenträger 8 erfolgen, wie beispielhaft in Fig. 20 abgebildet, wo der Rückenlehnenträger 8, beaufschlagt durch einen sich anlehnenden Benutzer, nach hinten verschwenkt und der Sitzträger 6, entsprechend beaufschlagt durch den

Benutzer des Stuhles, nach vorn verschwenkt ist.

In den Fig. 21 bis 23 ist eine Mechanik vom Typ „C"

abgebildet. Dabei handelt es sich ihrer Funktion nach, wie die „Typ A"-Mechanik um eine gekoppelte Mechanik 4C, bei der das Widerlager für das zweite Dämpfungselement 20 von dem Sitzträger 6 gebildet wird. Von der „Typ A"-Mechanik

unterscheidet sich die Mechanik vom Typ „C" jedoch durch die Form und Anordnung der Dämpfungselemente 16, 20.

Erneut ist das Zentrum des Basisträgers 14 mit der

Konusaufnahme beidseitig zunächst von Seitenwänden 28 des Sitzträgers 6, nach außen anschließend von den Wangen 23 des Rückenlehnenträgers 8 flankiert. Die Besonderheit liegt darin, daß die Dämpfungselemente 16, 20 im Inneren der

Seitenwände 28 und Wangen 23 angeordnet sind. Dadurch wird der für die Mechanik 4C benötigte Bauraum deutlich verringert und es ergibt sich eine insgesamt deutlich kompaktere

Mechanik 4C, die besonders flach ist.

Anders als bei den Mechaniken vom Typ „A" und „B", bei denen quaderförmige Dämpfungselement 16, 20 zum Einsatz kommen, sind die Dämpfungselemente 16, 20 in diesem Fall als

ringbogensegmentförmige Blöcke ausgebildet, die, sich über einen definierten Winkelabschnitt erstreckend, den

Schwenkbolzen 10 jeweils teilweise umgreifen. Die

Dämpfungselemente 16, 20 liegen dabei in geeigneten

Aufnähmeräumen innerhalb der Seitenwände 28 bzw. Wangen 23 ein .

Während Fig. 21 die Mechanik 4C mit den die Dämpfungselemente 16, 20 aufnehmenden Seitenwänden 28 und Wangen 23 von außen zeigt, illustriert der in Fig. 22 dargestellte Schnitt durch eine Seitenwand 28 des Sitzträgers 6 Form und Anordnung eines vorderen ersten Dämpfungselements 16a und eines hinteren ersten Dämpfungselements 16b. Beispielhaft wurden hier zwei unterschiedliche Materialien für das vordere und hintere erste Dämpfungselement 16a, 16b verwendet, um zu

verdeutlichen, daß auf diese Weise für ein Verschwenken des Sitzträgers 6 in Stuhllängsrichtung 24 nach vorn ein anderer Schwenkwiderstand eingestellt werden kann, als für ein

Verschwenken des Sitzträgers 6 in Stuhllängsrichtung 24 nach hinten .

Die beiden ersten Dämpfungselemente 16a, 16b sind voneinander zweifach getrennt. Einerseits liegen im nicht verschwenkten Grundzustand des Sitzträgers 6 die Dämpfungselemente 16a, 16b mit ihren einen Enden an einem Mitnehmer 39 des Sitzträgers 6 an, das sich als eine Art Auskragung von der Außenwand des Aufnahmeraumes 40 radial in Richtung des Schwenkzapfens 10 erstreckt und sowohl in Stuhllängsrichtung 24 nach vor als auch nach hinten entsprechende Anschlagsflächen 41, 42 zur Beaufschlagung der Dämpfungselemente 16a, 16b bilden. So wird durch eine Schwenkbewegung des Sitzträgers 6 in

Stuhllängsrichtung 24 nach hinten das vordere erste

Dämpfungselement 16a durch die nach vorn weisende

Anschlagsfläche 41 und durch eine Schwenkbewegung des

Sitzträgers 6 in Stuhllängsrichtung 24 nach vorn das hintere erste Dämpfungselement 16b durch die nach hinten weisende Anschlagsfläche 42 beaufschlagt.

Andererseits liegen im nicht verschwenkten Grundzustand die Dämpfungselemente 16a, 16b mit ihren gegenüberliegenden anderen Enden an einem als Widerlager 43 dienenden,

ortsfesten Teil des Basisträgers 14 an, der ausgehend vom

Zentrum des Basisträgers 14, sich quer zur Stuhllängsrichtung 24 erstreckend, in den Aufnahmeraum 40 der ersten

Dämpfungselemente 16a, 16b hineinragt. Das Widerlager 43 erstreckt sich dabei ebenso wie der Mitnehmer 39 von dem Schwenkzapfen 10 zu der Außenwand des Aufnahmeraumes 40. Im vorliegenden Beispiel ist das Widerlager 43 einteilig fest mit dem Schwenkzapfen 10 verbunden und entspricht in seiner Form dem Mitnehmer 39 des Sitzträgers 6, wobei der

Schwenkzapfen 10 seinerseits fest mit dem Basisträger 14 verbunden ist.

In dem hier dargestellten Beispiel sind die vorderen und hinteren ersten Dämpfungselemente 16a, 16b sowie die für sie vorgesehenen Aufnahmeräume 40 gleich groß. Zugleich stehen sich Mitnehmer 39 und Widerlager 43 genau gegenüber, wobei der Mitnehmer 39 im nicht verschwenkten Grundzustand des Sitzträgers 6 von dem Schwenkzapfen 10 aus betrachtet nach unten und das Widerlager 43 nach oben weist. Der Mitnehmer 39 steht also im Grundzustand in einer 6 Uhr-Position, während das Widerlager 43 in einer 12 Uhr-Position angeordnet ist. Sowohl die Größe der Dämpfungselemente 16a, 16b als auch die Stellung des Mitnehmers 39 und/oder des Widerlagers 43 können jedoch variiert werden, um bestimmte Schwenkcharakteristiken zu verwirklichen.

Der in Fig. 23 dargestellt Schnitt durch eine Wange 23 des Rückenlehnenträgers 8 illustriert Form und Anordnung eines zweiten Dämpfungselements 20 dieser Mechanik 4C.

Damit erneut die gewünschte Kopplung zwischen einer Bewegung des Sitzträgers 6 und dem Rückenlehnenträger 8 erzielt werden kann, erstreckt sich ein in Form und Ausführung dem oben beschriebenen ersten Mitnehmer 39 entsprechender zweiter

Mitnehmer 44 des Sitzträgers 6 quer zu der Stuhllängsrichtung 24 in den im Inneren der Wange 23 des Rückenlehnenträgers 8 ausgebildeten Aufnahmeraum 45 des zweiten Dämpfungselements 20 hinein und bildet dort das Widerlager für das zweite

Dämpfungselement 20 bei einer Beaufschlagung des zweiten Dämpfungselements 20 durch den Rückenlehnenträger 8. Im

Grundzustand des Rückenlehnenträgers 8 steht dieses

Widerlager 44 etwa in einer 2 Uhr-Position. Der Mitnehmer 46 des Rückenlehnenträgers 8, der in der Grundstellung etwa in einer 11 Uhr-Position angeordnet ist, erstreckt sich wiederum als eine Art Auskragung von der Außenwand des Aufnähmeräumes 45 radial in Richtung des Schwenkzapfens 10. Auch er bildet sowohl in Stuhllängsrichtung 24 nach vor als auch nach hinten entsprechende Anschlagsflächen zur Beaufschlagung der beiden zweiten Dämpfungselemente 20a, 20b aus.

Dabei liegt das „hintere" zweite Dämpfungselement 20b, welches sich - wie aus der Anordnung von Mitnehmer 46 und Widerlager 44 ersichtlich - über einen deutlich größeren Winkelabschnitt erstreckt, als das „vordere" zweite

Dämpfungselement 20a, derart zwischen dem Mitnehmer 46 und dem Widerlager 44 in dem Aufnahmeraum 45 ein, daß ein

Verschwenken des Rückenlehnenträgers 8 in den Schwenkzustand, wie er in Fig. 23 abgebildet ist, eine Beaufschlagung des „hinteren" zweiten Dämpfungselements 20b bewirkt, welches damit den Schwenkwiderstand der Rückenlehne 8 bestimmt.

Zugleich drückt das „hintere" zweite Dämpfungselement 20b mit seinem anderen Ende gegen das als Teil des Sitzträgers 6 ausgeführte Widerlager 44, so daß diese Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers 8 nach hinten als Folgebewegung ein

Verschwenken des Sitzträgers 6 nach hinten bewirkt. Das „vordere" zweite Dämpfungselement 20a, das im

Grundzustand des Rückenlehnenträgers 8 an der in

Stuhllängsrichtung 24 nach vorn weisenden Anschlagsfläche des Mitnehmers 46 des Rückenlehneträgers 8 anliegt, wird bei einem Verschwenken des Sitzträgers 6 nach hinten von dem durch den Sitzträger 6 gebildeten Widerlager 44 beaufschlagt und bewirkt als Folgebewegung ein Verschwenken des

Rückenlehnenträgers 8 in die gleiche Richtung, nach hinten. Ebenso kann bei einem Verschwenken des Sitzträgers 6 nach vorn das „hintere" zweite Dämpfungselement 20b von dem durch den Sitzträger 6 gebildeten Widerlager 44 beaufschlagt werden, was als Folgebewegung ein Verschwenken des

Rückenlehnenträgers 8 in die gleiche Richtung, also nach vorn, bewirkt. In den Fig. 24 bis 27 ist eine Mechanik vom Typ „D"

abgebildet. Dabei handelt es sich ihrer Funktion nach, wie die „Typ B"-Mechanik um eine entkoppelte Mechanik 4D, bei der das Widerlager für das zweite Dämpfungselement 20 nicht von dem Sitzträger 6, sondern von dem Basisträger 14 gebildet wird. Ebenso wie bei der Mechanik vom Typ „C" sind die

Dämpfungselemente 16, 20 jedoch hier wieder um den

Schwenkzapfen herum angeordnet.

Während Fig. 24 die Mechanik 4D mit den die Dämpfungselemente 16, 20 aufnehmenden Seitenwänden 28 und Wangen 23 von außen zeigt, illustriert der in Fig. 25 dargestellte Schnitt durch eine Seitenwand 28 des Sitzträgers 6 Form und Anordnung eines vorderen ersten Dämpfungselements 16a und eines hinteren ersten Dämpfungselements 16b. Dieser Aufbau entspricht im wesentlich dem Aufbau einer „Typ C"-Mechanik, wie in Fig. 22 dargestellt . Fig. 26 zeigt einen Schnitt durch eine Wange 23 des

Rückenlehnenträgers 8. Anders als bei der „Typ C"-Mechanik gibt es hier keine in den Aufnahmeraum 45 hineinragende

Komponente des Sitzträgers 6, so daß, wie bei der „Typ B"- Mechanik wegen der fehlenden Kopplung zwischen Sitzträger 6 und Rückenlehnenträger 8 keine Folgebewegungen möglich sind. Statt dessen bildet wieder der Basisträger 14 das Widerlager 47 für die beiden zweiten Dämpfungselemente 20a, 20b, die bei Schwenkbewegungen der Rückenlehne 3 von dem Mitnehmer 46 des Rückenlehnenträgers 8 in bekannter Weise beaufschlagbar sind. Das Widerlager 47 ist dabei als eine in Stuhllängsrichtung 24 nach vorn und nach hinten weisende Ausformung des

Schwenkbolzens 10 ausgeführt, die im Grundzustand

horizontale, nach oben weisende Anlageflächen 49 für die zweiten Dämpfungselemente 20a, 20b ausbildet. Der

Schwenkbolzen 10 mit seinen Anlageflächen 49 ist, wie bei der oben beschriebenen Mechanik vom Typ „C", ortsfest mit dem Basisträger 14 verbunden und kann daher konstruktiv, in jedem Fall aber funktional als Bestandteil des Basisträgers 14 angesehen werden.

In dem hier abgebildeten Beispiel ist der Mitnehmer 46 in dem Grundzustand des Rückenlehnenträgers 8 etwa in einer 1 Uhr- Position angeordnet. Bei einem Verschwenken des

Rückenlehnenträgers 8 nach hinten bewegt sich der Mitnehmer 46 beispielsweise in die 12 Uhr-Position, wie in Fig. 26 abgebildet, und beaufschlagt damit das „hintere" zweite

Dämpfungselement 20b, welches mit seinem gegenüberliegenden Ende an der hinteren Anlagefläche 49 des Widerlagers 47 anschlägt. Durch dieses „hintere" zweite Dämpfungselement 20b wird wiederum der Schwenkwiderstand der Rückenlehne 3

definiert. Das kürzere „vordere" zweite Dämpfungselement 20a dient zur Dämpfung einer Schwenkbewegung der Rückenlehne 3 nach vorn.

Da sich die gemeinsame Schwenkachse 25 und die vertikale Mittellängsachse 29 der Stuhlsäule 5 im Zentrum des

Basisträgers 14 kreuzen, kann, wie bereits im Zusammenhang mit den in den Fig. 1 bis 7 beschriebenen Ausführungsformen beschrieben, auch bei den Mechaniken vom Typ „A" bis „D" die Schwenkachse 25, genauer gesagt der Schwenkbolzen 10, als Träger für ein Gasfederauslöseelement, beispielsweise in Gestalt eines Gasfeder-Höhenverstellrings 19, dienen. Dieser Höhenverstellring 19 ist beispielsweise exzentrisch

ausgebildet und zum Einhängen eines Bowdenzuges (nicht abgebildet) oder eines anderen Zugmittels ausgebildet, so daß bei einem Ziehen des Bowdenzuges ein am oberen Ende der

Gasfeder 5 angebrachter Gasfederpin niedergedrückt und damit die Gasfeder 5 betätigt wird. Durch eine geeignete elastische Lagerung des Schwenkbolzens 10 in dem Basisträger 14, beispielsweise mit Hilfe von

Gummiringen 22 oder dergleichen, kann darüber hinaus auch bei den zuletzt beschriebenen Ausführungsbeispielen eine

seitliche Verschwenkbarkeit der Mechanik 4 verwirklicht werden .

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen

Ausführungsbeispiele beschränkt. So können auch andere

Beispiele die erfinderischen Grundgedanken verwirklichen. So muß es sich beispielsweise bei der gemeinsamen Schwenkachse 25 nicht zwingend um die einzige Schwenkachse der gesamten Mechanik 4 handeln. Es ist ebenfalls möglich, daß die

Mechanik 4 über weitere Schwenkachsen verfügt, solange jedenfalls die gemeinsame Schwenkachse 25 die einzige

Schwenkachse ist, die Sitzträger 6 und Rückenlehnenträger 8 miteinander verbinden. Auch kann das Konzept der zwischen einzelnen Komponenten der Mechanik 4 angeordneten

Dämpfungselemente 16, 20 verschiedener Elastizität auf solche Bürostuhlmechaniken übertragen werden, die mehr als eine Schwenkachse aufweisen.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln, als auch in beliebiger Kombination miteinander

erfindungswesentlich sein. Insbesondere können oben im

Zusammenhang mit einer Mechanik beschriebene Ausgestaltungen durch entsprechende Anwendung ebenso in anderen Mechaniken verwirklicht werden.

Bezugszeichenliste

1 Bürodrehstuhl, Bürostuhl 2 Sitzfläche

3 Rückenlehne

4 Tragkonstruktion, Mechanik

5 Gasfeder, Stuhlsäule

6 Sitzbasis, Sitzträger

7 Rückenlehnenadapter

8 Rückenbasis, Rückenlehnenträger

9 Stirnfläche

10 Schwenkbolzen

11 Lagerblock

12 Lagerbuchse

13 Lagerbuchse

14 Gasfederbasis, Basisträger mit Konusaufnahme

15 Innenmantelfläche

16 elastisches Ringelement

17 Schulter

18 Flansch

19 Gasfeder-Höhenverstellring

20 elastisches Dämpfungselement

21 Rücken-Feststellelement

22 Gummiring

23 Wange des Rückenlehnenträgers

24 Stuhllängsrichtung

25 Schwenkachse

26 Lagerbuchse

27 Seitenwand des Basisträgers

28 Seitenwand des Sitzträgers

29 Mittellängsachse der Stuhlsäule

30 Sperrelement

31 Aufnahmeöffnung

32 Aufnahmeöffnung

33 Aufnahmeöffnung

34 zentrales Rückenlehnenträgerelement 35 Grundplatte des Basisträgers

36 Seitenwandende

37 vorderes Ende

38 hinteres Ende

39 erster Mitnehmer des Sitzträgers

40 Aufnahmeraum des ersten Dämpfungselements

41 vordere Anschlagsfläche

42 hintere Anschlagsfläche

43 Widerlager

44 zweiter Mitnehmer des Sitzträgers, Widerlager 45 Aufnahmeraum des zweiten Dämpfungselements 46 Mitnehmer des Rückenlehnenträgers

47 Widerlager

49 Anlagefläche

104 Tragkonstruktion

114 Gasfederbasis