Einrichtung zum Festlegen eines Tür- oder Fenstergriffes

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Festlegen eines Tür- oder Fenstergriffes oder —knaufes mit einem quer zur Achse des Griffes oder Knaufes angeordneten Feststellglied.

Tür- bzw. Fenstergriffe oder —knäufe sind in unterschiedlichen Formen bekannt. Bei der Ausbildung als Knauf sind zumeist ro- tationssymmetrische Bauteile gebräuchlich, welche in Form eines Pilzkopfes oder einer topfförmigen Struktur symmetrisch zur Rotationsachse ausgebildet sind. Türknäufe können aber auch starr mit einer Tür verriegelt sein und prinzipiell gegen Verdrehung gesichert sein. In anderen Fällen erfolgt die Betä- tigung eines Schlosses oder einer Falle durch Verdrehen des Knaufes oder Verschwenken des Griffes und es muss eine entsprechende drehfeste Verbindung zu dem Betätigungsteil des Schlosses bzw. der Falle sichergestellt werden. Die häufigste und gebräuchlichste Ausbildung einer derartigen Verbindung be- steht in der Verwendung eines Gewindestifts, welche mittels eines Imbusschlüssels an einen zentralen mit dem Schloss verbundenen Teil oder an einem starren mit der Tür oder dem Fenster verbundenen Teil festgelegt wird. Zu diesem Zweck wird der Gewindestift eingeschraubt und angepresst. In aller Regel be- schränkt sich die kraftschlüssige Verbindung hierbei auf den Endbereich des Gewindestifts, welcher zumeist spitz verlaufend ausgebildet wird, um entsprechende Kräfte aufzubringen. Bei starken Erschütterungen und häufiger Betätigung kann sich aber eine derartige Feststellschraube auch lockern, wodurch der Knauf bzw. der Griff zunächst in axialer Richtung verschieblich wird, bevor er abfallen kann oder abgenommen werden kann. Zur Verbindung von Ausbildungen eines Knaufes mit großem Durchmesser in der Verbindungsebene sind derartige Feststellschrauben nur dann geeignet, wenn eine Mehrzahl derartiger Schrauben über den Umfang verteilt angeordnet wird, um ein gewisses Maß an Sicherheit zu erreichen. Mit einer derartigen

Mehrzahl von Schrauben erhöht sich aber auch der Montageaufwand beträchtlich.

Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Einrichtung der ein- gangs genannten Art zu schaffen, mit welcher eine drehsichere und gegen axiale Verschiebung gesicherte Festlegung eines Türgriffes oder —knaufes auch dann mit Sicherheit gelingt, wenn die Festlegung an Teilen relativ großen Durchmessers erfolgen soll, wie dies beispielsweise bei Verwendung einer Knauf- scheibe der Fall ist, wobei der aufzusetzende Knauf dann einen Hohlraum abschließt, in welchen gewünschtenfalls weitere Bauteile untergebracht werden können.

Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Ein- richtung im Wesentlichen darin, dass ein Verschlussfederelement in einem Basisteil bzw. einer Knaufscheibe angeordnet ist, dass das Verschlussfederelement in radiale Durchbrechungen des Basisteils bzw. der KnaufScheibe eintauchende Sperrnasen trägt und dass das Feststellglied mit dem Verschlussfeder- element zusammenwirkt, sodass bei einer Verschiebung des Feststellglieds quer zur Achse des Griffes oder Knaufes das Verschlussfederelement verformt wird und am Umfang des Verschlussfederelements angeordnete Sperrnasen außer Eingriff bzw. in Eingriff mit Ausnehmungen an oder in einem das Ver- schlussfederelement und das Basisteil bzw. die Knaufscheibe umgreifenden Teil des Griffes oder Knaufs gelangen.

Dadurch, dass in einem Basisteil bzw. einer Knaufscheibe ein Verschlussfederelement angeordnet ist, welches selbst wiederum mit einem Feststellglied zusammenwirkt, wird die Möglichkeit geschaffen durch Verformen einer derartigen Verschlussfeder an einer derartigen Verschlussfeder angeordnete Sperrnasen außer Eingriff bzw. in Eingriff mit entsprechenden Verriegelungsaus- nehmungen am Innenumfang des zu verbindenden Griffes oder Knaufes zu bringen. Bei entsprechender Gestaltung des Verschlussfederelementes genügt hierbei ein einziges Feststellglied, welches gleichzeitig eine Mehrzahl von Sperrnasen in

Eingriff oder außer Eingriff bringen kann. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass diese Mehrzahl von über den Umfang verteilten Sperrnasen einen aufgesteckten Knauf bzw. Griff auch auf großen Durchmessern sowohl drehsicher als auch gegen axiales Abziehen gesichert verriegeln, wobei gegen ein Abziehen gleichzeitig eine Mehrzahl von über den Umfang verteilt angeordneten Sperrnasen wirksam wird. Die Verriegelung kann in einfacher Weise durch Lösen der Schraube erfolgen, so- dass in der Verriegelungslage lediglich die Federkraft eine axiale Verschiebung oder eine Verschwenkung behindert. Dies stellt gleichzeitig sicher, dass bei Erschütterungen, welche ein Lockern des Feststellgliedes zur Folge haben könnten, die Festigkeit der Verbindung in keiner Weise beeinträchtigt wird.

In besonders vorteilhafter Weise ist die Ausbildung hierbei so getroffen, dass das Feststellglied als Schraube, insbesondere Gewindestift, ausgebildet ist. Durch Einschrauben einer derartigen Schraube gelingt es, das erfindungsgemäße Verschlussfederelement entsprechend zu verformen, um die Sperrnasen außer Eingriff zu bringen. Hierbei ist mit Vorteil die Ausbildung so getroffen, dass das Verschlussfederelement als radial geschlitztes im Wesentlichen ringförmiges Federblatt ausgebildet ist und am Umfang zu beiden Seiten des radialen Schlitzes in Durchbrechungen des Basisteils bzw. der Knaufscheibe eintau- chende Sperrasen bzw. Vorsprünge trägt, welche bei radialer Kompression der Federblätter einwärts schwenken, wobei vorzugsweise das Verschlussfederelement zu beiden Seiten der Angriffstelle des Feststellglieds am Umfang vorragende Sperrnasen aufweist, welche in Schlitze des das Feststellglied auf- nehmenden Grundkörpers eintauchen und durch Betätigen des Feststellglieds außer Eingriff mit zu den Sperrasen korrespondierenden Ausnehmungen des auf den Basisteil bzw. die Knaufscheibe aufgesteckten Griffes oder Knaufes bringbar sind. Das Verschlussfederelement weist somit über den Umfang ver- teilt nicht nur dem Angriff des Feststellgliedes benachbart, sondern auch nahe den freien Enden und damit nahe dem in Umfangsrichtung nachfolgenden Schlitz entsprechende Sperrnasen

auf, wodurch gleichzeitig an mehreren Stellen des Umfangs eine sichere Verriegelung zwischen dem Basisteil bzw. der Knaufscheibe und dem Griff oder Knauf gelingt.

Der Knauf selbst kann hierbei, wie bereits erwähnt, beispielsweise topfförmig ausgebildet sein, sodass im Inneren eines derartigen Knaufes in dem zwischen Knaufscheibe und Knauf gebildeten Hohlraum beispielsweise Teile einer elektronischen Schlüsselerkennungslogik geschützt untergebracht werden kön- nen.

In besonders vorteilhafter Weise ist die Ausbildung so getroffen, dass die freien dem radialen Schlitz benachbarten Enden des Verschlussfederelements im Anschluss an die in die Durch- brechung des Basisteils bzw. der Knaufscheibe eintauchenden Sperrnasen einwärts verrundet oder spitzwinkelig zur Tangente an das Federblatt einwärts verlaufend ausgebildet oder gegenüber dem Radius des Verschlussfederelements mit kleinerem Radius ausgebildet sind. Eine derartige Ausbildung stellt si- eher, dass bei einem Einschrauben des Feststellgliedes nicht nur dem Feststellglied benachbarte Sperrnasen außer Eingriff gepresst werden, sondern auch die freien, dem radialen Schlitz benachbarten Enden der Verschlussfederelemente in einer Weise einwärts gebogen werden, welche die dort angeordneten Sperrna- sen einwärts verschwenkt und damit außer Eingriff bringt. Diese gegenüber dem Radius des Verschlussfederelernentes mit kleinerem Radius ausgebildeten oder spitzwinkelig zur Tangente verlaufenden Endbereiche des Federblatts laufen an einer Kante einer Durchbrechung des Basisteils bzw. der Knaufscheibe auf und bewirken auf diese Weise bei einer Verformung der Feder die entsprechende VerSchwenkung.

Um eine Verlustsicherung für das Feststellglied zu schaffen und gleichzeitig sicherzustellen, dass auch ein gegebenenfalls verbleibendes Spiel in radialer Richtung sicher verspannt werden kann, ist die Ausbildung mit Vorteil so getroffen, dass das Feststellglied an seinem radial äußeren Ende einen die

lichte Weite der radialen Durchbrechung des Knaufes für das Einbringen eines Schraubendrehwerkzeuges übersteigende Durchmesser aufweist. Bei einem Herausschrauben des Feststellglieds entspannt sich zunächst das Federelement, wobei die Sperrnasen durch die entsprechenden Durchbrechungen im Basisteil bzw. der Knaufscheibe hindurch treten und die Verriegelung bewirken, worauf anschließend bei einem weiteren Herausschrauben des Feststellglieds der Kopf desselben mit der Innenkontur des Knaufes oder Griffes kollidiert, da er durch die entsprechende Durchbrechung auf Grund seiner Dimensionen nicht hindurch treten kann. Diese Kollision führt bei entsprechendem Verdrehen der Schraube zu einer Arretierung gegen geringfügig radiale Verschiebungen, sofern diese noch möglich gewesen wären.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen Fig.l eine perspektivische Ansicht einer KnaufScheibe, Fig.2 die perspektivische Ansicht der Knauf- Scheibe nach Fig.l von der Innenseite her gesehen, Fig.3 einen Knauf, welcher mit der KnaufScheibe nach Fig.l oder 2 drehfest und gegen axiale Verschiebung gesichert verbunden werden soll, Fig.4 eine vergrößerte Darstellung eines zu diesem Zweck eingesetzten Verschlussfederelements und Fig.5 das Verschlussfederelement nach Fig.4 in einer in eine KnaufScheibe eingesetz- ten Lage teilweise im Schnitt.

In Fig.l ist eine KnaufScheibe 1 ersichtlich, an deren Umfang Durchbrechungen 2 vorgesehen sind. Die KnaufScheibe 1 kann über nicht dargestellte und die Bohrungen 3 durchsetzende Schrauben starr festgelegt werden oder mit einem weiteren Bauteil verbunden werden. In die polygonale Aufnahmeöffnung 4 kann ein entsprechendes Stellglied eingesetzt werden, mit welchem eine Falle oder ein Schloss betätigt wird. Durch diese öffnung können aber auch entsprechende Wellen hindurchgeführt werden.

Bei der Darstellung nach Fig.2 sind mehrere Durchbrechungen 2 ersichtlich. In den ein Gewinde tragenden Bauteil 5 kann eine Feststellschraube 18 eingesetzt werden. In Fig.2 ist das in Fig.4 vergrößert dargestellte Verschlussfederelement 13 nicht eingezeichnet. Zusätzlich zu den Durchbrechungen 2 sind aber mit 6 dem Bauteil 5 für die Aufnahme des Feststellglieds 18 benachbarte Schlitze bezeichnet, durch die ebenso wie durch die Durchbrechungen 2 Sperrnasen hindurch treten können, wie sie in Fig.4 mit 7 und mit 8 bezeichnet sind.

In Fig.3 ist ein Knauf 9 ersichtlich, dessen innerer Umfang nahe der öffnung wiederum Ausnehmungen 10 aufweist, welche in eine entsprechend fluchtende Position zu den Durchbrechungen 2 bzw. Schlitzen 6 der Knaufscheibe 1 gebracht werden müssen. Zu diesem Zweck muss die Durchbrechung 11 in fluchtende Position mit dem Feststellglied gebracht werden, sodass durch Einführen eines Schraubendrehers oder Imbusschlüssels das Feststellglied 18 in Form einer Schraube bzw. eines Gewindestifts entsprechend ein- oder ausgeschraubt werden kann.

Das in Fig.4 vergrößert dargestellte Verschlussfederelement 13 trägt, wie bereits erwähnt, die Sperrnasen 7 und 8. Die Sperrnasen 7 sind hierbei der Angriffsstelle 12 für das Feststellglied 18 benachbart angeordnet. In der entspannten Position des Federblatts 13 gelangen die Sperrnasen 8 durch die Durchbrechungen 2 hindurch nach außen, wobei das Verschlussfederelement bzw. Federblatt 13 über die Schrägflächen 14 in Anlage an einen Rand dieser Durchbrechungen 2 gelangt. Bei einem Eindrehen des Gewindestifts 18 in Richtung des Pfeils 15 ist nun unmittelbar verständlich, dass die beiden Sperrnasen 7 ebenso in Richtung des Pfeils 15 bewegt werden und damit in die Schlitze 6 der KnaufScheibe 1 zurückgezogen werden. Gleichzeitig laufen die Schrägflächen 14 auf die Kanten der Durchbrechungen 2 auf, wodurch die Sperrnasen 8 in Richtung der Pfeile 16 einwärts verschwenkt werden und gleichfalls in die Durchbrechungen 2 zurückgezogen werden und nicht mehr über den Außenumfang der KnaufScheibe 1 vorragen. Gleichzeitig kommen

derartige Sperrnasen somit außer Eingriff mit der in Fig.3 dargestellten Ausnehmung 10 am Innenumfang des Knaufes 9, wodurch dieser abgezogen werden kann.

Die Funktionsweise lässt sich in Fig.5 schematisch besonders deutlich erkennen. In Fig.5 wurden hierbei die gewählten Bezugszeichen aus den Fig.l bis 4 beibehalten, wobei in der entspannten Lage die Enden der Durchbrechungen 2, welche mit den Schrägflächen 14 der freien Enden des geschlitzten Verschluss- federelements 13 zusammenwirken, mit 17 bezeichnet sind. In Fig.5 ist das als Gewindestift ausgebildete Feststellglied mit 18 bezeichnet und weist eine Stirnfläche 19 auf, welche größer als der lichte Durchmesser der Durchbrechung 11 für das Betätigungswerkzeug ist, sodass bei einem Herausschrauben der Ge- windestift 18 am Innenumfang des Knaufes 9 aufläuft und diesen gegen eine Bewegung in radialer Richtung sichert. Gleichzeitig wird das Federblatt 18 entgegen der Richtung des Pfeils 15 entspannt, wodurch die Sperrnasen 8 bzw. 7 wiederum durch die Wand der Knaufscheibe 1 hindurchtauchen und in eine entspre- chende Verriegelungsposition mit Ausnehmungen am Innenumfang des Knaufes 9 gebracht werden.