Die Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät, insbesondere eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Medizinische Geräte, wie beispielsweise Vorrichtungen zur extrakorporalen Blutbehandlung, weisen üblicherweise ein Gehäuse auf, das sehr häufig aus Kostengründen aus einer einfachen Blechkonstruktion gefertigt ist. Das Gehäuse könnte auch eine tragende Kunststoffkonstruktion sein. Denkbar ist insbesondere, daß das Gehäuse eine tragende Blechkonstruktion aufweist, die mit Kunststoffteilen umbaut wird. In dem Gehäuse ist in der Regel zumindest eine Tür vorgesehen, die eine Revisionsöffnung für den Servicetechniker freigibt. Üblicherweise ist an der Tür ein entsprechender Griff zum Öffnen der Tür angeordnet.

Es sind Vorrichtungen zur extrakorporalen Blutbehandlung als sogenannte Akut- Dialysemaschinen bekannt, die zum Einsatz in Intensivstationen dienen und hierzu auf Rollen verfahrbar ausgestaltet sind. Um diese ungefähr 85 kg schwere Akut- Dialysemaschine zu bewegen, wird sie üblicherweise an dem Türgriff gehalten. Somit kommt dem Türgriff eine Doppelfunktion zu. Einerseits dient er dem Servicetechniker zum Öffnen und Schließen der Tür und andererseits dem Anwender der Dialysemaschine in der Klinik als Griff zum Schieben der gesamten Dialysemaschine. Während des Schiebens werden von dem Griffmechanismus Kräfte auf das Gehäuse übertragen.

In manchen Anwendungsfällen ist die Tür als gesamte Gehäusefront ausgebildet und mit einer umlaufenden elastischen Dichtung versehen, die beim Schließen an die Zarge des feststehenden Gehäuses gedrückt wird. Dabei darf die Dichtung weder zu stark noch zu schwach angedrückt werden. Auch müssen Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden, die aufgrund der Verwendung der abgekanteten günstigen Blechkonstruktion unvermeidlich sind.

Trotz dieser Fertigungstoleranzen soll einerseits die Tür ohne Verzug umlaufend dichtend anliegen und andererseits soll der Griff beim Schieben der Dialysemaschine kein spürbares Spiel aufweisen. Bei der Verwendung bekannter Türgriffe wird die Dichtung beim Schieben der Dialysemaschine zusätzlich verformt. Ein spürbares Nachgeben des Griffs während des Anschiebens durch den Anwender verleiht der gesamten Dialysemaschine eine negative Qualitätsanmutung, die es zu vermeiden gilt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es demnach, ein medizinisches Gerät an die Hand zu geben, welches einen Türgriff aufweist, der sich trotz eines einfachen Aufbaus massiv anfühlen und beim Schieben des medizinischen Gerätes nicht nachgeben soll. Gleichzeitig soll über den Griff die Tür des medizinischen Gerätes geöffnet und geschlossen werden können.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein medizinisches Gerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Demnach weist das medizinische Gerät ein eine Tür umfassendes Gehäuse auf und einen an der Tür angeordneten Griffmechanismus, über den die Tür mit dem Gehäuse über einen Verriegelungsmechanismus verriegelbar ist. An dem Griffmechanismus ist in seinem in das Gehäuse hineinragenden Teil ein Teil des Verriegelungsmechanismus ausgebildet, der mit dem anderen gehäuseseitigen Teil des Verriegelungsmechanismus zusammenwirkt. Vorgesehen ist, daß am Griffmechanismus in seinem in das Gehäuse hineinragenden Teil ein Teil des Verriegelungsmechanismus ausgebildet ist und daß wenigstens eine Formschlußeinheit vorgesehen ist, die wenigstens ein Formschlußmittel und wenigstens ein Formschlußmittelgegenstück aufweist, wobei beim Verriegeln und/oder Verschließen der Tür das wenigstens eine Formschlußmittel in das wenigstens eine Formschlußmittelgegenstück zumindest teilweise eingreift.

Dadurch ergibt sich der Vorteil, daß eine definierte Positionierung der Tür gegenüber dem Gehäuse erreicht werden kann. Insbesondere ist dabei vorteilhaft, daß ein korrektes Schließen hierdurch einfach und sicher gewährleistet werden kann, wobei zugleich ein einfacher Aufbau möglich ist.

Das Gehäuse kann aus einer einfachen Blechkonstruktion gefertigt ist. Das Gehäuse könnte auch eine tragende Kunststoffkonstruktion sein. Vorteilhaft denkbar ist insbesondere, daß das Gehäuse eine tragende Blechkonstruktion aufweist, die mit Kunststoffteilen umbaut wird. Das medizinische Gerät kann in vorteilhafter Ausgestaltung eine Dialysemaschine, z. B. eine Akutdialysemaschine sein.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den sich an den Hauptanspruch anschließenden Unteransprüchen.

Es kann vorgesehen sein, daß wenigstens ein Formschlußmittel und/oder wenigstens ein Formschlußmittelgegenstück am Griffmechanismus angeordnet und/oder angeformt und/oder befestigt ist.

Denkbar ist ferner, daß wenigstens ein Formschlußmittel und/oder wenigstens ein Formschlußmittelgegenstück gehäuseseitig angeordnet und/oder angeformt und/oder befestigt ist. Vorteilhaft möglich ist insbesondere, daß gehäuseseitig und griffmechanismusseitig sowohl wenigstens ein Formschlußmittel und wenigstens ein Formschlußmittelgegenstück vorgesehen sind. Genausogut ist aber auch möglich, daß gehäuseseitig das Formschlußmittel und griffmechanismusseitig das Formschlußmittelgegenstück vorgesehen ist. Denkbar ist aber auch als weitere genauso vorteilhafte Möglichkeit, daß griffmechanismusseitig das Formschlußmittel und gehäuseseitig das Formschlußmittelgegenstück vorgesehen ist.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, daß das wenigstens eine Formschlußmittel und/oder wenigstens eine Formschlußmittelgegenstück elastisch gelagert ist.

Möglich ist weiter, daß die Formschlußeinheit einen Kegelzapfen als Formschlußmittel und eine kegelförmige Aufnahme als Formschlußmittelgegenstück aufweist.

Es ist denkbar, daß der Griffmechanismus beim Verschließen über mindestens eine kegelförmige Aufnahme in mindestens einen gehäuseseitig elastisch gelagerten Kegelzapfen eingreift und/oder daß der Griffmechanismus beim Verschließen über mindestens einen griffmechanismusseitig elastisch gelagerten Kegelzapfen in mindestens eine gehauseseitige kegelförmige Aufnahme eingreift. Beim Schließen der Tür mittels des Verriegelungsmechanismus wird so vorteilhaft die mindestens eine kegelförmige Aufnahme in den mindestens einen gehäuseseitig und/oder griffmechanismusseitig elastisch gelagerten Kegelzapfen derart vorgespannt, daß die üblichen vom Griff aufgenommenen Schubkräfte beim Schieben des medizinischen Geräts auf das Gehäuse übertragen werden können, ohne daß sich der Griff gegenüber dem Gehäuse verlagert. Gleichzeitig kann der mindestens eine elastisch gelagerte Kegelzapfen in allen Richtungen die fertigungsbedingten Toleranzen vorteilhaft ausgleichen.

Es ist ferner möglich, daß wenigstens ein Federmittel vorgesehen ist, mittels dessen das wenigstens eine Formschlußmittel vorspannbar ist. Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, daß das Federmittel eine Druckfeder, eine Schraubenfeder und/oder eine Tellerfeder ist und/oder umfaßt und/oder daß das Federmittel zumindest teilweise durch elastische Bereiche des Gehäuses ausgebildet ist.

Denkbar ist insbesondere, daß der mindestens eine Kegelzapfen über mindestens eine Tellerfeder vorgespannt ist. Durch den Einsatz der Tellerfedern können die Kegelzapfen dreidimensional elastisch am Gehäuse, genauer an der Gehäusezarge, vorteilhaft gelagert werden.

Dabei können die Tellerfedern um einen gewünschten Betrag vorgespannt werden, um nach dem Schließen der Tür und dem elastischen Ausgleich eventueller Toleranzen dennoch eine hinreichend starre Kraftübertragung vom Griff auf das Gehäuse zu ermöglichen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind mehrere Kegelzapfen in mindestens zwei Ebenen im Gehäuse angeordnet. Vorzugsweise sind hier vier Kegelzapfen in zwei unterschiedlichen Ebenen der Gehäusezargen vorhanden. Eine alternative Ausführung kann aber auch darin liegen, daß in einer Ebene zwei Kegelzapfen und in einer zweiten Ebene ein einziger Kegelzapfen vorhanden ist.

Der Verriegelungsmechanismus kann einen schwenkbaren Haken aufweisen, der mit einem Zugbolzen in bekannter Weise zur Verriegelung und Freigabe der Tür zusammenwirkt. Dabei kann der schwenkbare Haken in üblicher Weise mit einem Riegel versehen sein, über den der Verriegelungsmechanismus geöffnet werden kann.

Gemäß einer Ausführungsvariante ist der Griffmechanismus fest mit der Tür verbunden. In einer anderen Ausführungsvariante durchringt der Griffmechanismus die Tür längsverschieblich. Gemäß dieser Ausführungsvariante weist der Griffmechanismus mindestens eine Zugfeder, die beim Schließen der Tür spannbar ist, auf. Aufgrund der Federkraft der mindestens einen Zugfeder erfolgt eine definierte Ver- pressung einer zwischen der Tür und dem Gehäuse, das heißt genauer der Gehäusezarge, angeordneten Dichtung. Die Anpreßkraft ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung in Abhängigkeit von der verwendeten Dichtung ausgelegt. Insoweit wird durch diese Ausführungsvariante zusätzlich noch eine gleichmäßige Beaufschlagung der Dichtung sichergestellt.

Es ist weiter denkbar, daß zumindest ein Teil der Gehäusefront als Tür ausgebildet ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist die gesamte Gehäusefront als Tür ausgebildet. Dabei kann die Tür um ihre untere Kante drehbar gelagert sein, wie dies beispielsweise von einer Backofentür bekannt ist, während der Griffmechanismus an der gegenüberliegenden Seite der Tür, also nahe der Oberkante angeordnet ist.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : eine Schnittdarstellung durch einen Teil des medizinischen Gerätes nach einer Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung,

Figur 2: eine weitere Schnittdarstellung des Details gemäß Figur 1 in geöffneter

Stellung,

Figur 3: die Detaildarstellung des medizinischen Geräts gemäß Figur 2 in geschlossener aber noch nicht verriegelter Position,

Figur 4: eine perspektivische, teilweise aufgeschnittene Darstellung des medizinischen Geräts entsprechend Figur 2 in geöffneter Stellung,

Figur 5: eine Darstellung gemäß Figur 4 in geschlossener Stellung und Figur 6: einen Detailschnitt durch einen weiteren Teil des medizinischen Gerätes.

In den Figuren ist lediglich der Griffbereich bzw. Verschlußmechanismus einer ein Gehäuse eines hier nicht näher dargestellten medizinischen Geräts verschließenden Tür 12 dargestellt. Bei dem medizinischen Gerät kann es sich vorteilhaft, aber nicht ausschließlich um eine Akut-Dialysemaschine handeln, die üblicherweise auf Rollen gelagert ist, um sie in einer Intensivstation zu dem jeweiligen Intensivbett zum Einsatz fahren zu können.

Hierzu wird die gesamte Vorrichtung am Griff 14 gefaßt. Der Griff 14 weist eine Griffstange 16 auf, die am freien aus der Tür 12 herausragenden Ende eines Griffstegs 8 angesetzt ist. Der Griffsteg 18 durchsetzt die Tür 12 und ist verschiebbar in ihr gelagert, wie insbesondere aus der Figur 1 zu ersehen ist. Im Griffsteg 18 ist am in das Gehäuse 10 hineinragenden freien Ende ein Zugbolzen 20 eingelassen, der Teil einer Verriegelungseinrichtung 22 ist.

Diese Verriegelungseinrichtung 22 weist im wesentlichen einen schwenkbaren Haken 24 auf, der mit dem Zugbolzen 20 zusammenwirkt und nach entsprechendem Verriegeln des Zugbolzens 20 die Tür sichert. Die Konstruktion der Verriegelungseinrichtung 22 ist konventionell aufgebaut und als Spannverschluß für eine Stumpfstoßverriegelung käuflich zu erwerben. Sie ermöglicht ein automatisches Einschnappen des Hakens 24 am Zugbolzen beim Schließen der Tür 12 sowie eine Freigabe des Zugbolzens 20 durch den Haken 24 nach entsprechendem Öffnen durch eine hier nicht näher dargestellte Handhabe.

Sowohl das gesamte Gehäuse 10 wie auch die Tür 12 sind aus einer gekanteten Blechkonstruktion hergestellt. Am oberen Rand der Tür 12 ist zum Gehäuse 10 hin gerichtet eine umlaufende Dichtung 26 vorgesehen.

Die Dichtung soll möglichst gleichmäßig an der umgekanteten Auflagekante bzw. Zarge des Gehäuses 10 anliegen. Um hier ein sicheres rundum geschlossenes Anliegen der Dichtung 26 im Bereich zwischen der Tür 12 und dem Gehäuse 10 sicherzustellen ist der in der Tür 12 in Doppelpfeilrichtung A gemäß Figur 1 verschieblich gelagerte Griff 14 über Federn 28 vorspannbar. So wird der Griff zum Schließen der Tür 12 gegen die Federkraft der Federn 28 in die Tür hineingedrückt bis der Haken 24 den Zugbolzen 20 sichert. Die Federkraft der Federn 28 ist dabei so gewählt, daß ein möglichst gleichmäßiger Druck auf die Tür 2 ausgeübt wird, so daß die Dichtung 26 sicher an dem umlaufenden Rand des Gehäuses 10 aufliegt und ihre Dichtfunktion erfüllt.

Im hier dargestellten Ausführungsbeispiel sind vier Zugfedern 28 vorgesehen. Beim Schließen der Tür trifft also zunächst die Tür 12 auf die umlaufende Zarge des Gehäuses 10, während sich der Griff 14 weiter durch die Durchführung hindurch in seine Verriegelungsposition bewegt und dabei die Zugfedern 28 spannt. Die Anpresskraft der Zugfedern ist zur definierten Verpressung der Tür mit der Gehäusezarge jeweils in Abhängigkeit von der verwendeten Dichtung auszulegen. Bei einer mittelweichen Dichtung kann eine Anpresskraft zwischen 150 und 200 N gewählt werden. Hierdurch können auch relativ große Fertigungstoleranzen, die durch das Fertigen der Blechteile bedingt sind, ausgeglichen werden.

Aus den Figuren 2, 3, 4 und 5 ist weiterhin ersichtlich, daß am Griffsteg 18 kegelförmige Aufnahmen 30 ausgenommen sind. Diese wirken beim Verschließen der Tür 12 mit entsprechenden Kegelzapfen 32 zusammen. In der hier gezeigten Ausführungsform umfaßt die Formschlußeinheit die kegelförmigen Aufnahmen 30 und die entsprechenden Kegelzapfen 32. Die Formschlußmittel sind dabei durch die Kegelzapfen 32 ausgebildet und die Formschlußmittelgegenstücke sind dabei durch die kegelförmigen Aufnahmen 30 ausgebildet.

Anhand der Figur 6 kann die Wirkungsweise der ineinandergreifenden kegelförmigen Aufnahmen 30 und des Kegelbolzens 32 erläutert werden. Der Kegelbolzen 32 weist an seiner Unterseite ein Schraubgewinde 38 auf, über das er durch den Rahmen 36 des Gehäuses 10 steckbar und mit einer Mutter 14 festlegbar ist. Auf der gegenüberliegenden Seite des Rahmens 36 sind auf den Gewindebolzen 38 Telerfedern aufgeschoben, die über die Mutter 40 vorgespannt werden können. Wie aus der Figur 6 weiter zu ersehen ist, ist um den Gewindebolzen 38 in der den Rahmen 36 durchgreifenden Bohrung ein ausreichendes radiales Spiel vorhanden. Aufgrund der vorgespannten Tellerfedern, über die sich der Kegelbolzen 32 über dem Rahmen 36 des Gehäuses 10 abstützt und dem radialen Spiel im Bereich der Bohrung ist eine dreidimensionale elastische Lagerung gewährleistet, wie dies durch die Bewegungspfeile in Figur 6 angedeutet ist.

Wie nun aus den Figuren 2, 3, 4 und 5 zu sehen, sind entsprechende Kegelbolzen 32 und kegelförmige Aufnahmen 30 an mehreren Stellen des Gehäuses 10 bzw. des Griffs 14 vorgesehen. So sind in dieser Ausführungsvariante zwei Kegelbolzen 32 in den zurückspringenden Teil des Gehäuses angeordnet, in welchem der Haken 24 drehbar gelagert ist. Wie aus den Figuren deutlich zu ersehen ist, sind in dem entsprechenden Bereich des Griffstegs 18 die zugehörigen kegelförmigen Aufnahmen ausgebildet, wobei in den Figuren 2 und 4 die Aufnahmen 30 noch nicht auf den Kegelzapfen aufsitzen. In den Figuren 3 und 5 sind die kegelförmigen Aufnahmen 30 dagegen bereits mit den gehäuseseitig elastisch gelagerten Kegelzapfen gekoppelt. Dabei werden auch zwei Kegelzapfen 32 mit weiteren am Griffsteg 18 angeordneten kegelförmigen Aufnahmen 30 gekoppelt, die im äußeren Rahmenbereich des Gehäuses 10 und damit in einer anderen Ebene als die zuvor beschriebenen Kegelzapfen 32 angeordnet sind.

Die Federsteifigkeit der bei den Kegelbolzen verwendeten Tellerfedern 34 ist so ausgelegt, daß die üblichen Schubkräfte beim Schieben des medizinischen Geräts, das heißt im vorliegenden Beispiel der Dialysemaschine, nicht zu spürbaren elastischen Verformungen der Tellerfedern führen kann. Hierdurch ergibt sich das hapti- sche Gefühl eines„massiven" und starren Griffs 14 und einer unmittelbaren Kraftübertragung der Schubkräfte auf das medizinische Gerät. Weiterhin gleichen die dreidimensional elastisch gelagerten Kegelzapfen 32 in allen Richtungen die fertigungsbedingten Toleranzen aus. Neben den in dieser Ausführungsvariante dargestellten vier Kegelzapfen 32 könnte auch eine Ausführungsform nur aus drei oder zwei Kegelzapfen, die auf zwei Ebenen angeordnet sind, bestehen. Auch eine Ausführungsform mit einem einzigen Kegelzapfen kann bei entsprechender Dimensionierung bereits den erfindungsgemäßen Effekt erbringen.