DOSIERVORRICHTUNG FÜR EINE REINIGUNGSVORRICHTUNG

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für eine

Reinigungsvorrichtung und eine Reinigungsvorrichtung, die diese verwendet.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Reinigungsvorrichtungen werden in vielen technischen Gebieten verwendet. So gibt es Reinigungsvorrichtungen, die mittels Ausstrahlen einer Flüssigkeit (bzw. eines Fluids) kleinere Flächen reinigen, beispielsweise eine Fensterscheibe oder andere Glasflächen. Ein typisches allgemein bekanntes

Anwendungsgebiet von Reinigungsvorrichtungen ist im

Automobilbereich, zum Beispiel zur Reinigung der Frontscheibe oder der Heckscheibe eines Fahrzeugs. Reinigungsvorrichtungen sind nunmehr auch an den Scheinwerfern üblich, um diese bei schlechten Witterungsbedingungen von Schmutzanhaftungen zu reinigen .

Moderne Fahrzeuge werden zudem heutzutage üblicherweise mit technischen Zusatzeinrichtungen ausgerüstet, wie einem

Navigationssystem oder Fahrerassistenzsystemen zur

Abstandsmessung und Abstandsregelung (zum Beispiel zur

Bremssteuerung, zur Geschwindigkeitssteuerung etc.). Diese Fahrerassistenzsysteme bzw. Fahrzeugassistenzsysteme erfordern typischerweise am Fahrzeugaußenbereich angeordnete Kameras zur optischen Erfassung und Aufnahme der Fahrzeugumgebung, um der Elektronik zu ermöglichen, den Abstand zu berechnen und beispielsweise die Fahrzeuggeschwindigkeit zu regeln.

Typischerweise sind die Kameras an Stellen angeordnet, an denen sie vor Verschmutzung und äußeren Witterungseinflüssen schlecht geschützt sind. So müssen Kameras, die beispielsweise einen Spurwechsel durch Tracking der Mittel- oder

Seitenstreifen einer Straße überwachen, oder Abstandssensoren im unteren Fahrzeugbereich angeordnet, sodass sie leicht verschmutzen .

FIG. 8. zeigt eine typische Reinigungsvorrichtung RV, die aus dem Stand der Technik bekannt ist. Typischerweise ist ein Behälter VR, der eine Reinigungsflüssigkeit bzw. ein

Reinigungsfluid enthält, über eine Zuleitung VL mit einer Pumpe P verbunden, die durch eine Steuereinrichtung

(Controller) ST gesteuert wird. Durch die Steuerung der Pumpe P wird die Reinigungsflüssigkeit über eine Zuleitung ZL an die Kamera K geliefert. Der Fluidfluss FF bewirkt dann eine

Reinigung der Linsen oder Abdeckgläser, d.h. der optischen Elemente, der Kamera K.

Da die Linsen oder Abdeckgläser nur eine begrenzte Größe aufweisen, wird normalerweise nur wenig Reinigungsflüssigkeit verwendet, da aufgrund der Anordnung der Kameras im unteren Bereich an der Karosserie Reinigungsflüssigkeit nach der

Reinigung an der Karosserie herunterläuft. Außerdem soll die Reinigungsflüssigkeit, damit sie nicht häufig wiederaufgefüllt werden muss, dosiert bzw. kontrolliert ausgestoßen werden. Ähnlich wie bei einer Scheibenreinigungsvorrichtung wird eine dosierte Einstellung des Reinigungsflüssigkeitsverbrauchs dadurch erreicht, dass entweder die Pumpe P über die

Steuereinrichtung ST intermittierend gesteuert wird (d.h. über Pumpenlaufzeiten) oder Steuerventile in die Zuleitungen VL oder ZR eingebracht werden. Die Einstellung des

Reinigungsflüssigkeitsverbrauchs über Pumpenlaufzeiten oder Steuerventile ist allerdings dahingehend nachteilig, dass die effektive verbrauchte Flüssigkeitsmenge bei zeitgesteuerten Maßnahmen auch stark von der Umgebungstemperatur und der Viskosität der Reinigungsflüssigkeit abhängt. Dieses Problem existiert allgemein bei Reinigungsvorrichtungen auch für andere verschmutzte Teile oder Flächen, da normalerweise nur ein begrenzter Reinigungsflüssigkeitsvorrat vorhanden ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Wie voranstehend erläutert muss in vielen technischen Gebieten Flüssigkeit dosiert zugeführt werden, wobei dies noch nicht einmal auf eine Vorrichtung zur Reinigung beschränkt ist.

Selbst in anderen technischen Gebieten ist eine Zuführung einer begrenzten (dosierten) Menge von Flüssigkeit

erforderlich, zum Beispiel zur Zuführung einer begrenzten Menge Öl an ein Lager oder an andere Teile in einem

mechanischen Aufbau. Deshalb ist die vorliegende Erfindung nicht auf die Anwendung als Reinigungsvorrichtung beschränkt. In all diesen technischen Gebieten besteht die Notwendigkeit ohne große Kosten und mit einem einfachen Aufbau zu

gewährleisten, dass Flüssigkeit bzw. Fluid dosiert bzw.

kontrolliert ausgestoßen werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es somit eine Vorrichtung zum dosierten Zuführen eines Fluids bzw. einer Flüssigkeit bereitzustellen, insbesondere eine Dosiervorrichtung für eine Reinigungsvorrichtung, die in einfacher Weise und

kostengünstig eine definierte Menge eines Fluids (bzw. einer Flüssigkeit) ausstoßen bzw. zuführen kann.

Diese Aufgabe wird gelöst von einer Dosiervorrichtung für eine Reinigungsvorrichtung, umfassend ein Behältnis mit einem ersten Fluidanschluss zum Empfang von Fluid von einer

Fluidpumpe und mindestens einem zweiten Fluidanschluss zur Abgabe von Fluid, und eine Verschließeinrichtung, die

innerhalb des Behältnisses bewegbar angeordnet ist, wobei das Behältnis und die Verschließeinrichtung so ausgebildet sind, dass die Verschließeinrichtung durch einen Fluidflusses durch das Behältnis von dem ersten zu dem zweiten Fluidanschluss von einer Startposition an eine Stoppposition bewegbar ist, und das Behältnis und die Verschließeinrichtung so ausgebildet sind, dass die Verschließeinrichtung an der Stoppposition die Abgabe des Fluidflusses vom zweiten Fluidanschluss stoppt. Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst die Dosiervorrichtung z.B. ein senkrecht angeordnetes Behältnis mit einem ersten Fluidanschluss zum Empfang von Fluid von einer Fluidpumpe, angeordnet am Boden des Behältnisses , und mindestens einem zweiten Fluidanschluss, der in einer senkrechten Richtung höher als der erste Fluidanschluss angeordnet ist, und eine als Schwebeeinrichtung ausgeführte Verschließeinrichtung, die innerhalb des Behältnisses angeordnet ist, wobei der zweite, höher liegende Fluidanschluss und die Schwebeeinrichtung so ausgebildet sind, dass die Schwebeeinrichtung bei

Kontaktierung des zweiten Fluidanschlusses diesen verschließt.

Ferner wird diese Aufgabe durch eine Reinigungsvorrichtung gelöst, umfassend einen Reinigungsfluidbehälter, eine mit dem Reinigungsfluidbehälter verbundene Fluidpumpe zum Ansaugen von Reinigungsfluid aus dem Reinigungsfluidbehälter und zum Pumpen des Reinigungsfluids an eine Ausgangsleitung, und eine mit der Ausgangsleitung an ihrem ersten Fluidanschluss verbundene Dosiervorrichtung wie voranstehend angegeben, und eine

Steuereinrichtung, die die Fluidpumpe für einen

intermittierenden Betrieb zum stoßweisen Ausbringen von

Reinigungsfluid von dem zweiten Fluidanschluss ansteuert.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum dosierten Zuführen von Reinigungsfluid an eine zu reinigende Vorrichtung mittels der voranstehend angegebenen Reinigungsvorrichtung, umfassend die folgenden Schritte: Einschalten der Fluidpumpe zum Ansaugen von Reinigungsfluid aus dem

Reinigungsfluidbehälter und zum Pumpen des angesaugten

Reinigungsfluids an den ersten Fluidanschluss , Fortsetzen des Pumpvorgangs bis die Verschließeinrichtung, mitgerissen von dem durch das Behältnis fließende Reinigungsfluid, von der Startposition an die Stoppposition bewegt ist und die Abgabe den Fluidflusses vom zweiten Fluidanschluss stoppt, und

Ausschalten der Pumpe zum Aussetzen des Pumpvorgangs für eine vorgegebene Zeitperiode, in der die Verschließeinrichtung nach Ausschalten der Pumpe an die Stoppposition zurückbewegt wird.

Gemäß einem Aspekt umfasst das Verfahren für eine als

Schwebeeinrichtung ausgeführte Verschließeinrichtung die folgenden Schritte: Einschalten der Fluidpumpe zum Ansaugen von Reinigungsfluid aus dem Reinigungsfluidbehälter und zum Pumpen des angesaugten Reinigungsfluids an den ersten

Fluidanschluss, Fortsetzen des Pumpvorgangs bis die

Schwebeeinrichtung, mitgerissen von dem durch das Behältnis fließende Reinigungsfluid, in Kontakt mit dem zweiten

Fluidanschluss kommt und diesen verschließt, und Ausschalten der Pumpe zum Aussetzen des Pumpvorgangs für eine vorgegebene Zeitperiode, in der die Schwebeeinrichtung nach Ausschalten der Pumpe auf den ersten Fluidanschluss zurückfällt. Diese Schritte können wiederholt ausgeführt werden, um mehrere

Ausstöße nacheinander vorzunehmen.

Die grundlegende Idee der Erfindung besteht also darin, dass innerhalb des Behältnisses ein Verschließelement

(Verschließeinrichtung) angeordnet ist, das von dem Fluidfluss mitgerissen wird, der durch das Behältnis von dem ersten

Fluidanschluss zu dem zweiten Fluidanschluss fließt, wenn die Pumpe das Fluid an den ersten Fluidanschluss pumpt. Somit wird die Dosierung nicht durch Ein- und Ausschalten der Pumpe bewirkt, sondern über das Volumen, welches durch das Behältnis in der Zeitperiode fließt, die die Verschließeinrichtung benötigt, um von der Startposition an die Stoppposition bewegt zu werden. Dies hängt beispielsweise auch vom spezifischen Gewicht der Verschließeinrichtung, sowie von der Art des Fluids ab, also im Prinzip davon, wie schnell die

Verschließeinrichtung an die Stoppposition bewegt wird. Für den nächsten „Schuss" wird die Verschließeinrichtung von der Stoppposition wieder an die Startposition zurückgeführt. Dies kann aktiv durch Rückholmittel bewerkstelligt werden oder, wenn das Behältnis senkrecht steht oder zumindest so

angeordnet ist, dass in Schwerkraftrichtung die Stoppposition höher liegt als die Startposition, passiv einfach dadurch, dass die Verschließeinrichtung durch ihre eigene Schwerkraft auf die Stoppposition zurückfällt.

Somit muss gemäß einem Aspekt dieser grundlegenden Idee der vorliegenden Erfindung eine Dosierung nicht durch

Ein/Ausschalten einer Pumpe bzw. eines Ventils (also über eine Zeitdauer) vorgenommen werden, sondern durch Bereitstellen einer Art von mitfließendem und beweglichem Verschließelement (Verschließeinrichtung) , das ähnlich wie ein Schwimmer, der in einem Benzintank auf der Oberfläche der Benzinflüssigkeit schwimmt, in die Flüssigkeit eingetaucht ist und bei einer Bewegung der Flüssigkeit von dieser mitgerissen bzw.

mitgenommen wird, bis der es einen Ausgangsanschluss der

Dosiervorrichtung versperrt. Dieses bewegliche

Verschließelement, welches so ausgebildet ist, das es in der Flüssigkeit schwebt und von der Strömung der Flüssigkeit mitgenommen wird, aber bei einem Halt der Strömung durch die Schwerkraft wieder an den Boden zurücksinkt bzw.

zurückschwebt, wird hier als Schwebeeinrichtung bezeichnet. Erfindungsgemäß wird also eine Dosierung durch die Menge des pro Pumpenstoß erforderlichen Menge von Fluid, um die

Schwebeeinrichtung zum zweiten Fluidanschluss zu bewegen, eingestellt. Somit wirkt die Dosiervorrichtung wie ein sich selbst abschaltendes und verschließendes Ventil, jedoch völlig anders wie ein Absperrventil. Die Dosiervorrichtung regelt sich nämlich selbst, über das Gewicht der Schwebeeinrichtung, das Kammervolumen des Behältnisses (also das Dosiervolumen, welches bei einem Stoß ausgespritzt werden kann) , und über die einwirkende Schwerkraft.

Wie schon erwähnt kann das Behältnis und die

Verschließeinrichtung so ausgebildet sein, dass die

Verschließeinrichtung nach Stoppen des Fluidflusses an der Stoppposition an die Startposition zurückbewegbar ist. Dies kann in einfacher Weise so erfolgen, dass die Stoppposition in der Schwerkraftrichtung höher als die Startposition angeordnet ist, so dass die Verschließeinrichtung einfach wie eine

Schwebeeinrichtung an die (niedrigere) Stoppposition

„zurückschwebt" .

Die Startposition, an der die Verschließeinrichtung liegt, bevor der Fluidschuss vorgenommen wird, und die Stoppposition, an der die Verschließeinrichtung den Fluidfluss stoppt, können an irgendeiner Stelle in Fluidfluss-Richtung angeordnet sein. Es ist jedoch vorteilhaft, wenn der erste Fluidanschluss an der Startposition des Behältnisses und der zweite

Fluidanschluss an der Stoppposition angeordnet ist.

Je nach Ausführung der Dosiervorrichtung ist es vorteilhaft, auch wenn ein quasi senkrecht stehendes Behältnis verwendet wird, bei dem die Verschließeinrichtung schon durch ihre eigene Schwerkraft an die Stoppposition zurückfällt, wenn das Behältnis mit den voranstehend schon erwähnten Rückholmitteln versehen ist, die die Verschließeinrichtung nach dem

Fluidschuss von der Stoppposition an die Startposition

zurückholt . Derartige Rückholmittel können eine Rückholfeder umfassen, über die die Verschließeinrichtung mit dem Behältnis

beispielsweise an der Startposition verbunden ist.

Die Verschließeinrichtung kann auch magnetisch ausgeführt sein, wobei die Rückholmittel einen Elektromagneten oder einen Magneten umfassen können, der/die Verschließeinrichtung magnetisch anzieht. Somit muss nicht unbedingt eine

mechanische Rückstellung erfolgen.

Wenn die Stoppposition die Position des zweiten

Fluidanschlusses ist kann der zweite Fluidanschluss und die Verschließeinrichtung so ausgebildet sind, dass die

Verschließeinrichtung bei Kontaktierung des zweiten

Fluidanschlusses diesen verschließt und dadurch den Fluidfluss stoppt .

Das Behältnis selbst kann an der Stoppposition mit

Flussstoppmitteln versehen sind, die ausgebildet sind bei Kontaktierung durch die Verschließeinrichtung den Fluidfluss in Richtung zum zweiten Fluidanschluss hin zu stoppen. Damit ist die Dosiervorrichtung von der Art des Fluidanschlusses unabhängig und die Anschlüsse können ausgetauscht oder

abgenommen werden, ohne dass die Verschließeinrichtung

herausfällt, z.B. wenn die Dosiervorrichtung gereinigt oder durchgespült werden muss. So kann auch einfach der erste und der zweite Fluidanschluss an seinem jeweiligen

Verbindungsschlauch angeflanscht bleiben und lediglich das Behältnis mit Start- und Stoppposition und dazwischen

angeordneter Verschließeinrichtung als Modul ausgetauscht oder gereinigt werden. Eine vorteilhafte Ausführungsform der Verschließeinrichtung kann eine als Schwebeeinrichtung ausgeführte

Verschließeinrichtung sein, wie oben erwähnt. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Behältnis ein senkrecht stehender zylindrischer Körper ist, wobei der erste Fluidanschluss am unteren Ende des Zylinders angeordnet ist und der zweite

Fluidanschluss am oberen Ende des Zylinders angeordnet ist. Obwohl es nur erforderlich ist, dass der zweite

Fluidanschluss, der von der Schwebeeinrichtung verschlossen werden soll, höher liegt als der erste Fluidanschluss, sodass ein Zurückfallen der Schwebeeinrichtung auf den ersten

Fluidanschluss durch die Schwerkraft erfolgt, ist eine

senkrechte Anordnung des Behältnisses als zylindrischer Körper vorteilhaft, da dann möglichst wenig Reibung zwischen der Schwebeeinrichtung und der Innenumfangsfläche des Behältnisses auftritt und die Schwebeeinrichtung somit leicht auf den ersten Fluidanschluss zurückfallen kann.

Der erste und/oder zweite Fluidanschluss kann in der

Längsrichtung des Behältnisses angeordnet sein oder in einer zur Längsrichtung des Behältnisses senkrechten Richtung. Somit können der Verbauraum bzw. die Verbaugeometrie im Fahrzeug an Stellen, an denen die Dosiervorrichtung bzw. die

Reinigungsvorrichtung angebracht werden soll, berücksichtigt werden .

Obwohl die Schwebeeinrichtung im Prinzip jegliche Geometrie aufweisen kann, genauso wie auch die Innengeometrie des

Behältnisses beliebig sein kann, ist es besonders vorteilhaft, wenn die Querschnittsform der Schwebeeinrichtung im

Wesentlichen der Querschnittsform des Behältnisses angepasst ist, so dass die Schweberichtung bei einem Fluidfluss durch das Behältnis von dem ersten Fluidanschluss Fl am Boden zum zweiten Fluidanschluss einfach bewegbar ist. Wenn die Geometrien bzw. Querschnittsformen angepasst sind, wird ein einfacher Mitreiß-Vorgang bzw. eine einfache Bewegung der Schwebeeinrichtung durch den Fluidfluss erreicht.

Wenn der Außendurchmesser der Schwebeeinrichtung geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Behältnisses ist, dann tritt keine Reibung oder im Wesentlichen keine Reibung

zwischen der Innenfläche des Behältnisses und der

Schwebeeinrichtung auf.

Die Schwebeeinrichtung kann ein spezifisches Gewicht

aufweisen, welches höher ist als das spezifische Gewicht des durch das Behältnis strömenden Fluids. Somit kann ermöglicht werden, dass die Schwebeeinrichtung zwar mitgerissen wird, aber auch schnell wieder auf den ersten Fluidanschluss zurückfällt bzw. zurücksinkt.

Eine Anpassung der Querschnittsform kann in einfacher Weise beispielsweise dadurch erreicht werden, dass für die

Schwebeeinrichtung eine Kugel verwendet wird und für das Behältnis ein zylindrischer Körper verwendet wird. Die Kugel kann eine Kugel aus rostfreiem Stahl sein.

Um eine Verkantung der Schwebeeinrichtung an der Innenfläche des Behältnisses zu vermeiden, ist es ferner vorteilhaft, wenn das Behältnis eine Führungseinrichtung an der Behältnis- Innenseite aufweist und die Schweberichtung ausgebildet ist, um in die Führungseinrichtung einzugreifen, um darin geführt zu werden.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn der erste Fluidanschluss ein Ventil, vorzugsweise ein Rückschlagventil, umfasst. Damit kann eine Blasenbildung im Behältnis-Innenraum vermieden werden, wenn die Pumpe abgeschaltet wird/ist. Weitere Vorteile, Ausführungsformen und Verbesserungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Nachstehend wird die Erfindung anhand ihrer vorteilhaften

Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben .

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. la Blockdiagramme von verschiedenen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung DV, wobei bei A) und B) eine Ausführungsform gezeigt ist, bei der die Startposition STRT und die Stoppposition STOP durch einen ersten bzw.

zweiten Fluidanschluss Fl, F2 definiert wird, und wobei bei C) und D) eine Ausführungsform mit einem oberen und unterem

Anschlag OA, UA gezeigt ist;

Fig. lb bei A) eine Ausführungsform der Dosiervorrichtung DV, bei die Anschläge als ein Einsatz EZ ausgeführt sind, und bei B) eine Ausführungsform, bei der die Verschließeinrichtung SW eine Kugel KU ist, die an oberen und unteren Anschlägen zu liegen kommt;

Fig. lc eine Ausführungsform der Dosiervorrichtung DV mit Rückholmitteln RM zum Zurückholen der Verschließeinrichtung SW an die Startposition STRT;

FIG. ld ein Übersichtsdiagramm, dass eine

Reinigungsvorrichtung RV mit einer Dosiervorrichtung DV gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt; FIG. 2 eine Ausführungsform der Dosiervorrichtung DV gemäß der Erfindung;

FIG. 3 ein Beispiel der Dosiervorrichtung DV, bei der die Fluidanschlüsse Fl und F2 in einer Längsrichtung des

zylindrischen Behältnisses B angeordnet sind;

FIG. 4 ein Flussdiagramm des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Zuführen von Flüssigkeit, beispielsweise einer

Reinigungsflüssigkeit, gemäß der Erfindung;

FIG. 5 eine Illustration, bei der dargestellt ist, wie die Schwebeeinrichtung SW in Form der Kugel KU vom unteren zum oberen Fluidanschluss transportiert wird, wenn ein Fluidfluss auftritt ;

FIG. 6 eine vergrößerte Ansicht der FIG. 5, wobei ein Ventil VT am unteren Fluidanschluss angebracht ist, d.h. am Eingang;

FIG. 7a ein Beispiel einer Führungseinrichtung Gl, die zur Führung der Schwebeeinrichtung innerhalb eines zylindrischen Behältnisses vorgesehen ist;

FIG. 7b ein anderes Beispiel einer Führungseinrichtung; und

FIG. 8 eine Reinigungsvorrichtung RV, die typischerweise im Stand der Technik verwendet wird.

Für die nachstehende Beschreibung der Erfindung sei darauf hingewiesen, dass diese nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen beschränkt ist, sondern andere Ausführungsformen und Kombinationen der technischen Merkmale umfassen kann, die in den Figuren und in der Beschreibung getrennt dargestellt und beschriebenen werden. Die Erfindung umfasst somit sämtliche Abänderungen, die von

Durchschnittsfachleuten auf Grundlage der vorliegenden

Offenbarung durchgeführt werden können und in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche fallen.

Obwohl nachstehend spezifische Geometrien beschrieben werden, ist die Erfindung ferner nicht auf die dargestellten

Geometrien und Abmessungen beschränkt. Insbesondere sei darauf hingewiesen, dass die nachstehende Beschreibung sich auf bestimmte Ausführungsformen der Erfindung bezieht, die im Zusammenhang mit einer Reinigungsvorrichtung für eine Kamera eines Fahrzeugassistenzsystems beispielhaft beschrieben werden. Jedoch ist die Erfindung nicht darauf beschränkt und sie kann zum Ausstoßen bzw. Ausspritzen einer beliebigen

Flüssigkeit (bzw. eines beliebigen Fluids) verwendet werden, d.h. die Erfindung ist auch unabhängig von der zu reinigenden Vorrichtung bzw. unabhängig von der Art von Flüssigkeit oder Fluid.

PRINZIP DER ERFINDUNG

FIG. la zeigt das grundlegende Prinzip der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung DV. Wie nachstehend noch unter Bezugnahme auf FIG. ld erläutert wird, wird eine derartige

Dosiervorrichtung DV vorzugsweise in einer

Reinigungsvorrichtung RV verwendet, um eine dosierte

Flüssigkeitsmenge an eine zu reinigende Vorrichtung abzugeben. Allerdings kann die Dosiervorrichtung DV auch in anderen

Anwendungsgebieten Verwendung finden, überall dort, wo eine definierte Menge eines Fluids bzw. einer Flüssigkeit

ausgestoßen werden muss.

FIG. la zeigt bei A) und B) eine Ausführungsform, bei der die Dosiervorrichtung DV ein Behältnis B mit einem ersten Fluidanschluss Fl zum Empfang von Fluid von einer Fluidpumpe P und mindestens einem zweiten Fluidanschluss F2 zur Abgabe von Fluid F umfasst. Beispielsweise ist der erste Fluidanschluss Fl am Boden BO der Dosiervorrichtung DV angeordnet, wenn sie in einem senkrechten Zustand eingebaut ist. Das Behältnis B kann eine zylindrische Form aufweisen, wie mit dem

Bezugszeichen Z angedeutet.

Insbesondere umfasst die Dosiervorrichtung DV eine

Verschließeinrichtung SW, die innerhalb des Behältnisses B bewegbar angeordnet ist, wie mit dem senkrechten Pfeil

angedeutet. FIG. la zeigt bei A) den Ausgangszustand vor einem Fluidausstoß , bei dem sich die Verschließeinrichtung SW an einer Startposition STRT befindet. Beispielsweise kann die Verschließeinrichtung SW auf dem ersten Fluidanschluss Fl aufliegen. FIG. la zeigt bei B) den Zustand, nachdem ein

Fluidfluss FF die Verschließeinrichtung SW an eine

Stoppposition STOP bewegt hat. Das Behältnis B und die

Verschließeinrichtung SW sind dabei so ausgebildet, dass die Verschließeinrichtung SW an der Stoppposition STOP die Abgabe des Fluidflusses vom zweiten Fluidanschluss F2 stoppt. Wie nachstehend noch unter Bezugnahme auf die Ausführungsformen in FIG. 2 und FIG. 3 beschrieben wird, kann Einrichtung SW im einfachsten Fall einfach eine Öffnung in dem zweiten

Fluidanschluss F2 abdecken und damit den Fluidfluss stoppen.

Wie sich aus dem Übergang von A) nach B) in FIG. la entnehmen lässt, ist das Behältnis B und die Verschließeinrichtung SW so ausgebildet, dass die Verschließeinrichtung SW durch den

Fluidfluss FF durch das Behältnis B von dem ersten

Fluidanschluss Fl zu dem zweiten Fluidanschluss F2 aus einer Startposition STRT an eine Stoppposition STOP bewegbar ist. Dies bedeutet, dass der Fluidfluss FF von der Pumpe P die Verschließeinrichtung SW mitreißt, sodass sie von der Startposition STRT an die Stoppposition ST OP bewegbar ist. Dabei wird die Flüssigkeit die oberhalb der

Verschließeinrichtung SW angeordnet ist, bei einem Schuss von der Startposition STRT an die Stoppposition STOP abgegeben. Somit bestimmt die Länge der Bewegung der

Verschließeinrichtung SW (und der Durchmesser des Behältnisses B) die Gesamtmenge (das Gesamtvolumen) , das ausgestoßen wird.

Wie schnell die Verschließeinrichtung SW von der Startposition STRT an die Stoppposition bewegt wird, hängt von der

Ausbildung des Behältnisses B und der Ausbildung der

Verschließeinrichtung SW ab, zum Beispiel auch von

Seitenabstand zwischen der Verschließeinrichtung SW und der Behälterinnenwand. Außerdem spielt natürlich das Verhältnis des spezifischen Gewichts zur Dichte der Flüssigkeit eine Rolle. Wenn zum Beispiel Wasser ausgestoßen, so wird eine schwerere Verschließeinrichtung SW benötigt. Wenn dagegen Öl oder eine schwere Flüssigkeit ausgestoßen werden soll, so kann das spezifische Gewicht der Verschließeinrichtung SW geringer sein .

Nachdem die Verschließeinrichtung SW an der Stoppposition STOP angekommen ist, wird die Pumpe P, die den Fluidfluss FF verursacht hat, abgeschaltet. Da die Verschließeinrichtung SW den Fluidfluss zum oder vom zweiten Fluidanschluss F2 stoppt, nachdem sie die Stoppposition erreicht hat, wird die Pumpe P beispielsweise nach einer vordefinierten Zeit abgeschaltet, die die Verschließeinrichtung durchschnittlich benötigt, um sich von der Startposition zur Stoppposition zu bewegen. Diese kann vorher gemessen werden. Sie kann auch geringfügig länger als die gemessene Zeit sein. Es ist aber auch möglich, dass eine Sensoreinrichtung an der Stoppposition angeordnet ist, die definiert das Erreichen der Verschließeinrichtung SW an der Stoppposition STOP detektiert und mit einem Sensorsignal die Abschaltung der Pumpe bzw. das Unterbrechen des Fluidflusses FF definiert bewirkt. Wenn die

Verschließeinrichtung SW stromleitend ist und ein Anschlag OA (wie bei C) und D) in Fig. la) auf jeder Seite vorgesehen ist, so kann die Verschließeinrichtung SW beispielsweise einen Stromkreis zwischen dem linken und dem rechten Anschlag schließen, so dass ein Detektionssignal durch einen Stromfluss erzeugt wird.

Nach Abschaltung der Pumpe P wird die Verschließeinrichtung SW von der Stoppposition STOP an die Startposition STRT

zurückbewegt, d.h. in den Zustand in FIG. 1A bei A) gebracht. Dies kann auf vielerlei Weise bewerkstelligt werden, wie nachstehend noch erläutert wird. Eine Möglichkeit ist, dass die Verschließeinrichtung SW bei senkrecht gestellter

Dosiervorrichtung DV durch die eigene Schwerkraft wieder auf die Startposition STRT zurückfällt. Eine andere Möglichkeit besteht in der Verwendung von Rückholmitteln, die die

Verschließeinrichtung SW aktiv von der Stoppposition STOP an die Startposition STRT zurückholen.

Die passive Rückholung der Schwebeeinrichtung SW über die Schwerkraft benötigt keine zusätzlichen Rückholmittel.

Andererseits müssen die Verschließeinrichtung SW und das

Behältnis B sowie die Flüssigkeit bzw. das Fluid aufeinander abgestimmt sein, sodass die Verschließeinrichtung SW durch ihre eigene Schwerkraft in einer definierten Zeitperiode an die Startposition STRT zurückkehrt, bevor die Pumpe P wieder für den nächsten Ausstoß aktiviert/eingeschaltet wird. Wie bereits erwähnt ist dafür eine Abstimmung zwischen der Art des Materials für die Verschließeinrichtung SW, dem Abstand zwischen der Behälterinnenwand und der seitlichen Ausbildung der Verschließeinrichtung SW, sowie den Eigenschaften des Fluids und des Gewichts der Verschließeinrichtung SW nötig. In FIG. la ist bei A) und B) die Startposition STRT an dem ersten Fluidanschluss Fl angeordnet und die Stoppposition STOP ist an dem zweiten Fluidanschluss F2 angeordnet. D.h., die Verschließeinrichtung SW bewegt sich von dem ersten

Fluidanschluss Fl zu dem zweiten Fluidanschluss F2 und fällt dann wieder auf den ersten Fluidanschluss Fl zurück (oder wird dahin zurückgeholt) . Es ist aber auch möglich, wie in in FIG. la bei C) und D) gezeigt, dass die Dosiervorrichtung DV andere definierte Startpositionen STRT und Stoppposition STOP

ausbildet. Beispielsweise kann die Startposition STRT durch einen unteren Anschlag UA ausgebildet sein, der die

Verschließeinrichtung SW an einer definierten Position in einem Abstand von dem ersten Fluidanschluss Fl hält.

Gleichermaßen kann ein oberer Anschlag OA vorgesehen sein, der die obere Stoppposition definiert. Wenn das Behältnis B ein Zylinders Z ist, so ist der Anschlag UA und der Anschlag OA beispielsweise wie ein Ring ausgebildet, der eine Öffnung 0 enthält. Wenn das Behältnis B und die Verschließeinrichtung SW viereckig sind, so ist auch der Anschlag UA viereckig mit einer Öffnung 0 ausgebildet. Der Anschlag an der Startposition STRT muss die Verschließeinrichtung SW lediglich haltern und nicht notwendigerweise abdichten, wenn die

Verschließeinrichtung SW darauf zu liegen kommt. Andererseits, um den Fluidfluss an der Stoppposition STOP zu stoppen, muss die Verschließeinrichtung SW und der obere Anschlag STOP miteinander abdichten, um dann, wenn die Verschließeinrichtung SW an der oberen Stoppposition ST OP ankommt, den Fluidfluss zu stoppen. Der Anschlag am oberen Ende STOP ist genauso wie der untere Anschlag STRT ausgebildet, nämlich mit einer

Öffnung 0 in der Mitte. Somit können, wie in FIG. la bei C) und D) gezeigt, verschiedene Startpositionen STRT und

Stoppposition STOP innerhalb des Behältnisses B definiert werden. Die jeweils auszustoßende Flüssigkeitsmenge wird dann durch den zurückgelegten Weg (Abstand) zwischen dem unteren Anschlag UA an der Startposition STRT und dem oberen Anschlag OA an der Stoppposition STOP definiert.

FIG. lb zeigt weitere Ausführungsformen der Dosiervorrichtung DV, wobei bei A) eine Ausführungsform gezeigt ist, bei der nicht nur die Anschläge UA, OA an der Startposition STRT bzw. der Stoppposition STOP vorgesehen sind, sondern ein gesamter Einsatz ESZ innerhalb des Behältnisses B angeordnet, in dem die Verschließeinrichtung SW angeordnet ist. Der Einsatz ESZ umfasst die Anschläge UA, OA und ein Verbindungsstück VST zwischen den beiden Anschlägen UA und OA und lässt sich beispielsweise dann, wenn einer der beiden Fluidanschlüsse Fl oder F2 abgenommen ist, einfach in das Behältnis B einsetzen und darin befestigen, beispielsweise durch ein Verstemmen. Dabei sind die Anschläge so definiert, dass sich die

Verschließeinrichtung SW entlang der Seitenwände des Einsatzes bewegt und dennoch durch den kleineren Innendurchmesser der Anschläge an der Startposition STRT und an der Stoppposition STOP definiert gehalten werden. Die Ausführungsform in FIG. lb bei A) ist vorteilhaft, da der gesamte Einsatz ESZ einfach ais dem Behältnis herausgenommen werden kann und somit die

Dosiervorrichtung DV einfach gereinigt werden kann. Wenn es darauf ankommt, dass eine exakt definierte Fluidmenge

ausgespritzt wird, wird über eine derartige Vorrichtung

(Einsatz) der Bewegungsabstand exakt definiert. Beispielsweise können die Anschläge UA und OA und die Seitenteile VST

miteinander über ein Gewinde verschraubt sein, wie eine Art Deckel, sodass durch Verlängerung/Verkürzung des Längsabstands der Anschläge UA und OA definierte Start- und Stopppositionen eingestellt werden können, um genau die Volumenmenge zu definieren . FIG. lb zeigte bei B) noch eine andere Art der Ausbildung der Dosiervorrichtung DV, mit einer als Kugel KU ausgebildeten Verschließeinrichtung SW, die nachstehend noch näher unter Bezugnahme auf FIG. 5 beschrieben wird. In diesem Fall liegt die Kugel KU auf dem unteren Anschlag STRT auf und wird an den oberen Anschlag STOP bewegt, wobei an beiden

Anschlagpositionen eine Öffnung vorgesehen ist. Dies ist eine besonders vorteilhafte Ausführungsform, da eine einfache

Abdichtung zwischen der Kugel KU und insbesondere dem Anschlag an der oberen Stoppposition STOP erfolgt. So kann am oberen Anschlag OA einfach am Rand des Anschlags OQ eine

Gummiabdichtung vorgesehen sein, die eine Abdichtung

bereitstellt und die Fluidfluss stoppt, wenn die

Verschließeinrichtung fort zu liegen kommt.

Obwohl in FIG. la und FIG. lb die Anschläge UA, OA an der Startposition STRT und der Stoppposition STOP gemeinsam gezeigt sind, ist es durchaus möglich einen Anschlag nur an der Startposition STRT oder an der Stoppposition STOP

vorzusehen. Beispielsweise kann der untere Anschlag an der Startposition STRT weggelassen werden (wie in FIG. la bei A) ) und nur ein Anschlag OA an der oberen Position STOP vorgesehen werden. Um definierte Volumenmengen genau einstellen zu können, kann beispielsweise das Behältnis B mit einem

Innengewinde versehen sein und der Anschlag UA und/oder OA kann mit einem Außengewinde wie ein Anschlagring ausgebildet sein, sodass durch einfaches Drehen des Anschlags innerhalb des Behältnisses eine definierte Stoppposition STOP und damit eine exakte Volumenmenge definiert werden kann.

Wie nachstehend noch detailliert unter Bezugnahme auf FIG. ld, FIG. 2, FIG. 3 und FIG. 4 beschrieben, umfasst eine

Ausführungsform der Erfindung eine Dosiervorrichtung DV, die senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht stehend verwendet bzw. eingebaut wird, sodass die Verschließeinrichtung SW nach Erreichung der Stoppposition STOP und Abschalten des

Fluidflusses bzw. einer Unterbrechung des Fluidflusses durch die eigene Schwerkraft auf die erste Startposition STRT für den nächsten Schuss zurückfällt. Es ist aber auch möglich, dass die Dosiervorrichtung DV bzw. das Behältnis B horizontal oder im Wesentlichen horizontal eingebaut wird (oder sogar „Überkopf", d.h. mit dem ersten Fluidanschluss oben und dem zweiten Fluidanschluss unten) , sodass in diesem Fall die

Verschließeinrichtung SW nicht automatisch über die

Schwerkraft an die erste Startposition STRT zurückkehren kann. In diesem Fall, wie in FIG. lc gezeigt, kann das Behältnis B mit Rückholmitteln RM versehen sein, die die

Verschließeinrichtung SW von der Stoppposition STOP an die Startposition STRT zurückholen. Eine Ausführungsform der

Rückholmittel RM kann eine Rückholfeder umfassen, über die die Verschließeinrichtung SW mit dem Behältnis B an der

Startposition STRT verbunden ist. In FIG. lc ist die

Ausführungsform mit der Kugel KU gezeigt, aber jede andere Querschnittsform, wie auch in FIG. la und lb angedeutet, ist möglich. Außerdem zeigt die Ausführungsform in FIG. lc die Rückholmittel RM in Verbindung mit der Startposition und

Stoppposition. Diese sind aber nicht unbedingt notwendig.

Fig. lc zeigt bei A) den Zustand, bei dem die

Verschließeinrichtung SW durch den Fluidfluss von der

Startposition (rechts) an die Stoppposition (links) bewegt worden ist und die Rückholfeder RM ausgedehnt worden ist. Nach Abschalten des Fluidflusses, wie in FIG. lc bei B) gezeigt, zieht sich die Rückholfeder RM wieder zusammen und zieht die Verschließeinrichtung SW aus der Stoppposition wieder zurück an die Startposition, zur Vorbereitung für den nächsten

Flüssigkeitsschuss . Obwohl FIG. lc eine Ausführungsform mit als Rückholfeder ausgebildeten Rückholmitteln zeigt, sind auch andere

Rückholmittel RM denkbar. Beispielsweise kann es sich bei der Verschließeinrichtung SW um ein magnetisches Element oder eine magnetische Kugel handeln, wobei dann an der Startposition STRT ein Elektromagnet oder ein Magnet vorgesehen sein kann, der über eine magnetische Anziehungskraft die

Verschließeinrichtung SW an die Startposition STRT zurückholt. Wie bereits erwähnt, muss die Rückstellkraft der Rückholfeder oder auch die magnetische Anziehungskraft so ausgebildet sein, dass die Verschließeinrichtung SW einerseits durch die

Flüssigkeitsfluss an die Stoppposition mitgerissen bzw. bewegt werden kann, aber andererseits die Rückstellkraft bzw. die magnetische Anziehungskraft ausreichend ist, um die

Verschließeinrichtung SW innerhalb einer definierten

Zeitperiode an die Startposition STRT zurückzuholen.

Ferner, obwohl in FIG. la, FIG. lb und FIG. lc nicht gezeigt, ist es auch möglich, dass an der Stoppposition STOP

Flussstoppmittel vorgesehen sind, die ausgebildet sind bei Kontaktierung durch die Verschließeinrichtung SW den

Fluidfluss zum Anschluss F2 hin zu stoppen. D.h., anstelle beispielsweise wie in FIG. la bei B) gezeigt, einfach eine Öffnung im Fluidanschluss F2 abzudecken, kann an der

Stoppposition STOP, beispielsweise an dem oberen Anschlag OA, eine Vorrichtung angeordnet sein, die bei Kontaktierung eine Verschließung einer Öffnung im zweiten Fluidanschluss F2 bewirkt. So kann die Verschließeinrichtung SW, wenn sie beispielsweise in FIG. la bei B) an der Anschlagposition STOP ankommt, auch über eine mechanische Verbindung einfach den Fluidanschluss F2 versperren. Somit ist nicht unbedingt notwendig eine Abdichtung zwischen der Verschließeinrichtung SW und dem Anschlag OA (der unteren Oberfläche des Anschlags) vorzusehen. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass die Verschließeinrichtung SW metallisch ausgebildet ist und ein Strompfad zwischen einem linken Anschlag und einem rechten Anschlag hergestellt wird, der dann einen elektronischen

Verschluss im zweiten Fluidanschluss F2 versperrt.

FIG. ld ist ein Übersichtsdiagramm einer Reinigungsvorrichtung RV gemäß der Erfindung, die eine Dosiervorrichtung DC gemäß Fig. la-lc verwendet Die Reinigungsvorrichtung RV umfasst, ähnlich wie die Reinigungsvorrichtung RV in FIG. 8, einen Reinigungsflüssigkeitsvorrat VR mit einer

Reinigungsflüssigkeit RF, eine Steuereinrichtung ST, die eine Pumpe P steuert, und Zuleitungen VL, LI, LO zwischen dem

Reinigungsflüssigkeitsvorrat RV und der Pumpe P (die Pumpe kann eine Fluidpumpe, z.B. eine SWA oder SRA Fluidpumpe (SWA: Scheibenwaschanlage; SRA: Streuscheibenwaschanlage eines Scheinwerfers) sein) , von der Pumpe P zu einer

Dosiervorrichtung und von der Dosiervorrichtung zur einer Kamera K. Ein Fluidfluss findet in der mit dem Pfeil FF angezeigten Richtung von dem Reinigungsflüssigkeitsvorrat RV zu der Kamera K, die ein Beispiel einer zu reinigenden

Vorrichtung ist, statt. Zwischen der Eingangsleitung LI und der Ausgangsleitung LO ist die erfindungsgemäße

Dosiervorrichtung DV für die Reinigungsvorrichtung RV

vorgesehen. In FIG. ld ist ferner ein XYZ Koordinatensystem gezeigt, wobei die Dosiervorrichtung DV in FIG. 1 in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung +Z/-Z angeordnet ist, d.h. senkrecht zu der X-Y Ebene.

Die Fluidpumpe P saugt Reinigungsflüssigkeit RV aus dem

Reinigungsfluidbehälter VR an, und zwar über die Leitung VL, und das Reinigungsfluid (die Reinigungsflüssigkeit) wird an die Ausgangsleitung LI und damit an den ersten Fluidanschluss Fl der damit verbundenen Dosiervorrichtung DV geführt. Die Steuereinrichtung ST steuert die Fluidpumpe P für einen intermittierenden Betrieb zum stoßweisen Ausbringen von

Reinigungsflüssigkeit von dem zweiten Fluidanschluss F2 der Dosierungsvorrichtung DV an.

Die Dosiervorrichtung DV ist mit näheren Einzelheiten in FIG. 2 gezeigt. Die Fig. 2 zeigt die Dosiervorrichtung DV gemäß Fig. la-lc und dient zur detaillierteren Erläuterung ihres Funktionsprinzips, wenn sie in einer Reinigungsvorrichtung RV gemäß Fig. ld verwendet wird. Sie umfasst ein im Wesentlichen senkrecht (in der +Z oder -Z Richtung in FIG. 1) oder leicht schräg angeordnetes Behältnis B, das einen ersten

Fluidanschluss Fl zum Empfang von Fluid bzw.

Reinigungsflüssigkeit von der Fluidpumpe P umfasst, wobei der erste Fluidanschluss Fl am Boden BO des Behältnisses B

angeordnet ist. Die Dosiervorrichtung DV umfasst auch einen zweiten Fluidanschluss F2, der im oberen Abschnitt des

Behältnisses B angeordnet ist und mit der Ausgangsleitung LO verbunden ist. Der zweite Fluidanschluss F2 ist in der

senkrechten +Z/-Z Richtung, d.h. in der Schwerkraftrichtung, höher als der erste Fluidanschluss Fl angeordnet. In FIG. 2 ist ferner die Richtung der Schwerkraft angezeigt, nämlich in der +Z oder -Z Richtung, wobei darauf hingewiesen wird, dass das Behältnis B nicht notwendigerweise mit dessen Längsachse parallel zur Schwerkraftrichtung angeordnet sein muss, sondern nur derart, dass der zweite Fluidanschluss F2 in Richtung der Schwerkraft „höher" als der erste Fluidanschluss Fl angeordnet ist. Der Grund dafür wird nachstehend erläutert.

Die Dosiervorrichtung DV umfasst insbesondere eine als

Schwebeeinrichtung ausgeführte Verschließeinrichtung SW innerhalb des Behältnisses B, die sich zwischen dem ersten Fluidanschluss Fl und dem zweiten Fluidanschluss F2 bewegt. Die Schwebeeinrichtung SW wird insbesondere durch einen mit der Pfeilrichtung angedeuteten Fluidfluss FF nach oben mitgerissen, wenn ein Fluidfluss FF von der Pumpe P stattfindet. Wenn kein Fluidfluss stattfindet, dann sinkt die Schwebeeinrichtung SW auf den ersten Fluidanschluss Fl zurück. Obwohl in FIG. 2 nicht spezifisch dargestellt, ist der zweite, höher liegende Fluidanschluss F2 und die Schwebeeinrichtung SW so ausgebildet, dass die Schwebeeinrichtung SW bei

Kontaktierung des zweiten Fluidanschlusses F2 diesen

verschließt .

Mittels des Fluidflusses FF wird also die (in FIG. 2

gestrichelt am Boden BO liegende) Schwebevorrichtung SW, die eine Art mitfließendes und bewegliches Verschließelement darstellt, durch den Fluidfluss FF nach oben mitgerissen, bis sie am oberen Fluidanschluss F2 (wieder gestrichelt gezeigt) zu liegen kommt und den Fluidanschluss F2 versperrt. Somit wird über die (vertikale bzw. senkrechte) Länge des

Behältnisses B und über dessen Innenvolumen das pro Stoß benötigte Flüssigkeits- bzw. Fluidvolumen definiert. Durch die Schwerkraft liegt die Schwebeeinrichtung SW am Anfang am Boden BO auf. Das Gewicht der Schwebeeinrichtung SW ist bezüglich der Reinigungsflüssigkeit so eingestellt, dass sie einerseits von dem Fluss (bzw. der Strömung) der Flüssigkeit mit

transportiert, d.h. mitgerissen, wird und andererseits in einer definierten Zeitperiode nach Verschließen des oberen Fluidanschlusses F2 und Ausschalten der Pumpe P wieder auf den unteren Fluidanschluss Fl zurückfällt bzw. zurücksinkt. So ist die Schwebeeinrichtung SW ähnlich wie ein im Benzintank angeordneter oder in einem Fensterscheiben- Reinigungsflüssigkeitsvorrat angeordneter Schwimmer, der jedoch so ausgebildet ist, dass er nicht auf der

Flüssigkeitsoberfläche zur Flüssigkeitshöhenmessung schwimmt, sondern in der Reinigungsflüssigkeit eingetaucht ist, d.h. darin „schwebt", und von einer Strömung dieser Flüssigkeit als eine Art bewegliches und mitfließendes, d.h. der Flüssigkeitsströmung folgendes Verschließelement, mitgerissen werden kann, aber durch die Schwerkraft auf den ersten

Fluidanschluss Fl zurückfallen bzw. zurückschweben, d.h.

zurücksinken, kann. Um dies zu erreichen kann die

Schwebeeinrichtung SW ein spezifisches Gewicht aufweisen, welches höher ist als das spezifische Gewicht des durch das Behältnis B strömenden Fluids.

FIG. 4 zeigt ein Verfahren zum dosierten Zuführen von

Reinigungsflüssigkeit RF unter Verwendung der in FIG. 1 gezeigten Reinigungsvorrichtung RV mit der Dosiervorrichtung DV, die in FIG. 2 gezeigt ist.

Im Schritt Sl in FIG. 4 liegt die Schwebeeinrichtung SW auf dem unteren Fluidanschluss Fl auf, wie in FIG. 1 gezeigt (und wie in FIG. 2 mit der gestrichelt dargestellten

Schwebeeinrichtung SW gezeigt) . Wenn in diesem Zustand im Schritt Sl die Fluidpumpe P eingeschaltet wird, dann wird Reinigungsfluid RV aus dem Reinigungsfluidbehälter VR

angesaugt und über die Zuleitungen VL und LI an den ersten Fluidanschluss Fl gepumpt bzw. zugeführt. Durch den Fluidfluss FF bewegt sich die Schwebeeinrichtung SW danach im Schritt S2 vom unteren Fluidanschluss Fl zum oberen Fluidanschluss F2 auf Grundlage der strömenden Flüssigkeit, d.h. das über der

Schwebeeinrichtung SW befindliche Wasser bzw. Reinigungsfluid wird so lange gefördert, bis im Schritt S3 die

Schwebeeinrichtung SW den oberen Anschluss F2 erreicht hat und diesen verschließt. Der Volumenstrom des Reinigungsfluids stoppt nun sogar dann, wenn die Pumpe weiterpumpt. Durch ein einmaliges Durchlaufen der Schritte Sl bis S3 wird somit eine definierte (d.h. dosierten) Menge der Reinigungsflüssigkeit RV an eine zu reinigende Vorrichtung, beispielsweise eine Linse oder ein optisches Fenster der Kamera K, geführt und die benötigte Wassermenge bzw. Reinigungsfluidmenge wird einfach durch die Länge des Behältnisses, den Durchmesser bzw. das Innenvolumen des Behälters eingestellt.

Wenn im Schritt S4 die Pumpe P ausgeschaltet wird, dann sinkt die Schwebeeinrichtung SW wieder auf den unteren

Fluidanschluss Fl im Schritt S5 zurück. Die Pumpe wird dabei so lange ausgeschaltet gehalten (Pfad „ein" im Schritt S5 und Schritt S4) bis die Schwebeeinrichtung SW am unteren

Fluidanschluss Fl ankommt. Wie lange dies dauert, hängt, wie voranstehend bereits erwühnt, von der Art der Flüssigkeit, den Dimensionen des Behältnisses B und dem Gewicht der

Schwebeeinrichtung SW ab, sowie davon, ob das Behältnis B direkt senkrecht (in der Schwerkraftrichtung) angeordnet ist oder möglicherweise schräg, wobei der zweite Fluidanschluss F2 in der Schwerkraftrichtung immer höher liegt als der erste Fluidanschluss Fl.

Wenn eine Ausführungsform der Dosiervorrichtung DV gewählt, ist, die horizontal oder sogar „Überkopf", d.h. um 180° umgedreht mit dem ersten Fluidanschluss in Schwerkraftrichtung oben, verwendet wird, dann werden im Schritt S5 die unter Bezugnahme auf Fig. lc erläuterten Rückholmittel RM die

Zurückholung der Schwebeeinrichtung SW an die Startposition STRT, z.B. den ersten Fluidanschluss Fl, bewirken. Selbst wenn die Schwerkraft ausgenutzt wird, können die Rückholmittel RM zusätzlich vorgesehen sein. Mit den Rückholmitteln RM kann die Verschließeinrichtung (Schwebeeinrichtung) SW in jeder

beliebigen Lage und Orientierung des Behältnisses an die

Startposition im Schritt S5 zurückgeholt werden.

Wenn die Schwebeeinrichtung SW auf dem unteren Fluidanschluss Fl zu liegen kommt, ist ein einmaliger Ausspritzvorgang abgeschlossen. Da die Pumpe P ausgeschaltet ist, fließt die Reinigungsflüssigkeit für den nächsten „Schuss" am Rand der Schwebeeinrichtung SW vorbei und die Dosiervorrichtung DV ist somit für den nächsten Ausspritzvorgang einsatzbereit. Im Schritt S3, wenn die Schwebeeinrichtung SW den oberen

Fluidanschluss F2 erreicht, ist das gesamte

Flüssigkeitsvolumen oberhalb der Schwebeeinrichtung SW

ausgespritzt worden, wobei jedoch in dem Zustand, bei dem die Schwebeeinrichtung SW am oberen Fluidanschluss F2 zu liegen kommt, bereits nach geströmte Flüssigkeit unterhalb der

Schwebeeinrichtung SW das Behältnis B vorhanden ist. Wenn die Schwebeeinrichtung SW im Schritt S5 auf den unteren

Fluidanschluss Fl „zurückgeschwebt" d.h. „abgesunken", oder mittels der Rückholmittel dorthin zurückbewegt worden ist, ist somit auch das gleiche Flüssigkeitsvolumen für den nächsten Ausstoß oberhalb der an dem unteren Fluidanschluss Fl

liegenden Schwebeeinrichtung SW vorhanden. Somit kann in einem weiteren Schritt S6, wenn eine weitere Ausspritzung

erforderlich ist, die Pumpe im Schritt Sl wieder eingeschaltet werden und die Schritte Sl bis S4 für einen weiteren

Ausspritzvorgang wiederholt werden. Wie bereits erwähnt, hängt die Ausspritzfrequenz im Wesentlichen davon ab, wie lange die Schwebeeinrichtung SW benötigt, um auf den unteren

Fluidanschluss Fl wieder zu liegen zu kommen. Es ist aber auch vorstellbar, dass dann, wenn eine höhere Ausspritzfrequenz zeitlich begrenzt benötigt wird, die Pumpe im Schritt Sl wieder zu einem Zeitpunkt eingeschaltet wird, an dem die

Schwebeeinrichtung SW noch nicht vollständig am unteren

Fluidanschluss Fl angekommen ist, zum Beispiel wenn sie sich noch in der (vertikalen) Mitte des Behältnisses B befindet.

Wenn die Pumpe beim Ausschalten der Pumpe S4 einen Rückfluss der Reinigungsflüssigkeit entgegengesetzt zum Fluidfluss FF in FIG. 1 verhindert, dann ist es völlig ausreichend lediglich die Pumpe abzuschalten und für einen erneuten Ausstoßvorgang wieder einzuschalten. Falls jedoch ein Rückfluss durch die Pumpe P stattfindet, sodass sich das Behältnis B entleeren könnte, dann muss noch ein weiteres Ventil VT im oder am unteren Anschluss Fl oder zumindest in der unteren

Anschlussleitung LI vorgesehen sein. Insbesondere dann, wenn der obere und der untere Fluidanschluss gleichartig sind, muss unmittelbar vor der Dosiervorrichtung DV am unteren

Fluidanschluss Fl ein Ventil montiert werden. Dieses

verhindert dann primär das Leerlaufen der Dosiervorrichtung DV und sekundär ein „Festklemmen" der Schwebeeinrichtung SW am oberen Anschlussstück F2, hervorgerufen durch Bläheffekte, und damit wird eine „Druckerhaltung" in der zuführenden Leitung LI in Verbindung mit dem Ventil VT (siehe beispielsweise in FIG. 6), welches als Rückschlagventil ausgebildet ist, erreicht. Die Bläheffekte müssen insbesondere dann berücksichtigt werden, wenn es sich bei den Zuleitungen VL, LI und LO um Schlauchleitungen, z.B. aus Kunststoff, Gummi bzw. EPDM, handelt, die typischerweise für die Zuführung von

Reinigungsflüssigkeit im Fahrzeugbereich verwendet werden. So stellt ein Rückschlagventil in vorteilhafter Weise sicher, dass keine Reinigungsflüssigkeit zurückfließt und das

Behältnis für einen erneuten Ausstoß vollständig gefüllt bleibt .

Wie voranstehend erläutert wird bei der Reinigungsvorrichtung RV mit der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung DV gemäß der Ausführungsform in Fig. 2 ein Rückfall der Schwebeeinrichtung SW auf den ersten Fluidanschluss Fl durch die Schwerkraft bewirkt. Somit ist es erforderlich, dass der zweite

Fluidanschluss F2 - in Schwerkraftrichtung gesehen - höher angeordnet ist als erste Fluidanschluss Fl. Dabei ist es aber nicht unbedingt notwendig, wie bereits voranstehend erwähnt, dass das Behältnis B mit seiner Längsachse explizit senkrecht (vertikal) steht. Zudem wird beispielsweise beim Einbau in ein Fahrzeug und insbesondere bei Bewegung des Fahrzeugs nicht immer gewährleistet sein, dass das Behältnis B bei der Verwendung tatsächlich senkrecht steht. So wird der Ausdruck „senkrecht" so verstanden, dass er im Wesentlichen senkrecht bedeutet und auch eine geringfügig schräge Anordnung (zur Schwerkraftrichtung) möglich ist, solange der zweite

Fluidanschluss höher als der erste Fluidanschluss (in der Schwerkraftrichtung) ist.

WEITERE AUSFÜHRUNGSFORMEN DER DOSIERVORRICHTUNG

Die in FIG. 1 gezeigt Dosiervorrichtung DV kann, wie

schematisch in FIG. 2 gezeigt, ein senkrecht stehender

zylindrischen Körper Z für das Behältnis umfassen, wobei der erste Fluidanschluss Fl am unteren Ende BO des Zylinders Z angeordnet ist und der zweite Fluidanschluss F2 am oberen Ende des Zylinders Z angeordnet ist. Die innere Geometrie des

Behältnisses B ist aber nicht auf einen zylindrischen Körper Z beschränkt, sondern kann beispielsweise auch rechteckförmig ausgeführt sein. Wenn jedoch Schlauchleitungen verwendet werden, wird typischerweise auch für das Behältnis B ein zylindrischer Körper Z verwendet.

In FIG. 2 ist zudem die Öffnung des zweiten Fluidanschlusses F2 in der Längsrichtung LR des Behältnisses B angeordnet, d.h. in der Strömungsrichtung. In FIG. 2 ist auch der untere

Anschluss bzw. die Öffnung des unteren Anschlusses in der Längsrichtung LR des Behältnisses B angeordnet.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Dosiervorrichtung DV, wie in FIG. 3 gezeigt, kann der erste und/oder der zweite Fluidanschluss auch anders ausgebildet sein, nämlich derart, dass die Öffnung (en) in einer zur Längsrichtung LR im

Wesentlichen senkrechten Richtung angeordnet ist (sind). D.h., wie in FIG. 3 gezeigt, die Schwebeeinrichtung SW hat beispielsweise eine derartige Konfiguration, dass sie bei Erreichen der oberen Endfläche OE des Behältnisses B die

Öffnung des zweiten Fluidanschlusses F2 mit einer Seitenfläche SR und nicht mit seiner oberen Oberfläche OS verschließt.

Gleichermaßen, wie gestrichelt am unteren Ende UE in FIG. 3 gezeigt, kann auch der untere Fluidanschluss Fl mit seiner Öffnung so angeordnet werden, dass er durch eine Seitenfläche SR der Schwebeeinrichtung verschlossen wird. Ein

Durchschnittsfachmann kann die Schwebeeinrichtung SW sowie die Fluidanschlüsse Fl und F2 derart ausbilden, dass die

Schwebeeinrichtung SW beim Erreichen des oberen Endes OE den zweiten Fluidanschluss F2 verschließt, wobei FIG. 2 und FIG. 3 nur zwei beispielhafte Ausführungsformen davon zeigen.

Wie in FIG. 2 und FIG. 3 gezeigt ist es ferner vorteilhaft, wenn die Querschnittsform (zum Beispiel zylindrisch) der

Schwebeeinrichtung SW im Wesentlichen der Querschnittsform des Behältnisses B angepasst ist, sodass die Schwebeeinrichtung SW bei einem Fluidfluss FF durch das Behältnis B von dem ersten Fluidanschluss Fl am Boden BO zum zweiten Fluidanschluss F2 am oberen Ende OE bewegbar ist. Wenn also beispielsweise das Behältnis B ein Zylinders Z ist, dann kann die

Schwebeeinrichtung SW als kreisförmiges Plättchen oder

allgemein kreisförmig ausgebildet sein. In diesem Fall ist es vorteilhaft, wenn das kreisförmige Plättchen durch eine nachstehend noch beschriebene Führungseinrichtung von einem Verkippen abgehalten wird. Genauso kann die Schwebeeinrichtung SW aber auch, wenn das Behältnis B viereckig oder als Vieleck ausgeführt ist, entsprechend viereckig oder vieleckig

ausgebildet sein. Eine eckige Ausbildung kann vorteilhaft sein, um ein Verkippen einer plattenförmigen ausgeführten Schwebeeinrichtung SW zu verhindern, wobei auch hier eine Führungseinrichtung vorteilhaft ist. Wie sich ferner aus FIG. 2 und FIG. 3 entnehmen lässt ist der Außendurchmesser der Schwebeeinrichtung SW geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Behältnisses B. Um ein

Hinaufgleiten und Hinabgleiten der Schwebeeinrichtung SW zu ermöglichen, ist es aber durchaus auch vorstellbar, dass um den Außendurchmesser der Schwebeeinrichtung SW herum eine Art Membran angeordnet ist, die flexibel ist aber dennoch zwischen der Außenseite der Membran und der Innenfläche des

Behältnisses B einen Fluiddurchgang erlaubt, da ansonsten beim Zurückfallen („Zurückschweben") der Schwebeeinrichtung SW keine erneute Fluidmenge oberhalb der Schwebeeinrichtung SW vorhanden wäre. Der Durchmesser der Schwebeeinrichtung SW ist also vorteilhaft immer geringfügig kleiner als der

Innendurchmesser des Behälters B.

In FIG. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform der

Dosiervorrichtung DV, bei der die Schwebeeinrichtung SW als eine Kugel KU ausgeführt ist und das Behältnis B als

Hohlraumzylinder Z ausgeführt ist, ähnlich wie in Fig. lc mit den Rückholmitteln RM. Die Kugel KU kann beispielsweise eine nichtrostende Metallkugel sein. Eine typische Abmessung ist in der Größenordnung von einigen Millimetern, je nach Durchmesser des Behältnisses. FIG. 5 zeigt eine Ausführungsform, bei der der obere und untere Fluidanschluss Fl, F2 in der Form eines Pfropfens ausgebildet ist, mit einem Durchführungsloch L, welches von der Kugel KU, wenn sie den oberen Fluidanschluss Fl erreicht, verschlossen werden kann. Der Zustand A zeigt den Zustand, bei dem der Zylinder Z mit Flüssigkeit gefüllt ist und die Kugel KU am unteren Fluidanschluss Fl anliegt. Im Zustand B fördert die Pumpe Reinigungsflüssigkeit und, wie in FIG. 5 gezeigt, die Kugel KU wird vom unteren Fluidanschluss F2 zum oberen Fluidanschluss Fl transportiert, wonach im

Zustand C die Kugel bei laufender Pumpe den Durchfluss von Flüssigkeit am oberen Fluidanschluss F2 statt. Somit wird beim Übergang vom Zustand A zum Zustand B und zum Zustand C ein gesamtes Zylindervolumen ausgestoßen, wobei die

Dosiervorrichtung DV nach dem Zustand C zum Zustand A

zurückgekehrt, wenn die Pumpe ausgeschaltet wird und die Kugel KU somit wieder auf dem ersten Fluidanschluss Fl zurückfällt. Im Zustand C wird die Kugel KU bei eingeschalteter Pumpe P den oberen Fluidanschluss F2 verschließen, bis die Pumpe P

ausgeschaltet wird. Die Pumpe sollte somit so lange

ausgeschaltet werden, bis - in Abhängigkeit von dem Gewicht der Kugel KU, der vertikalen oder leicht schrägen Anordnung, und der Zähigkeit der Flüssigkeit - die Kugel KU wieder auf dem unteren Fluidanschluss Fl zu liegen kommt. Allerdings können, wie in FIG. 5 gezeigt, Standardanschlüsse für den Fluidanschluss Fl und den Fluidanschluss F2 verwendet werden. In vorteilhafter Weise können der Einfachheit halber und aus Kostengründen anstelle eines Zylinders auch ein in der Länge bestimmt langes Stück SRA-EPDM Leitung mit einer

nichtrostenden Metallkugel verwendet werden. Ein Beispiel davon ist in FIG. 6 gezeigt. Somit wird über die Länge des Zylinders bzw. des Schlauches und damit über dessen

Innenvolumen die entsprechend benötigte Wassermenge definiert.

Die Dosiervorrichtung DV muss, wie voranstehend bereits beschrieben, nicht notwendigerweise senkrecht oder im

Wesentlichen senkrecht betrieben werden. Sie muss auch nicht luftleer betrieben werden. Um zu verhindern, dass sich der Innenraum des Behälters B entleert und somit ein Lufteinfluss entsteht, kann in vorteilhafter Weise am Eingang des unteren Fluidanschluss Fl ein Rückschlagventil VT vorgesehen sein, das ebenfalls in FIG. 6 gezeigt.

Wie sich der FIG. 2 und der FIG. 5 entnehmen lässt, arbeitet die Dosiervorrichtung DV der vorliegenden Erfindung ähnlich wie ein Kolben ohne Kolbenstange. D.h. die Bewegung des Kolbens (der Schwebeeinrichtung SW) nach oben durch eine

Kolbenstange wird durch eine Bewegung der Schwebeeinrichtung SW durch den Fluidfluss selbst ersetzt. Das Zurückziehen des Kolbens durch Zurückziehen einer Kolbenstange wird durch das Absinken der Kugel KU durch die Schwerkraft passiv oder durch Rückholmittel RM aktiv ersetzt. Somit stellt die vorliegende Erfindung eine Dosiervorrichtung DV bereit, die kostengünstig und in einer einfachen Weise aufgebaut werden kann.

WEITERE AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG

Wie bereits voranstehend erwähnt muss die Schwebeeinrichtung SW nicht notwendigerweise als Kugel KU ausgeführt werden, wobei in vorteilhafter Weise nur erforderlich ist, dass die Querschnittsform der Schwebeeinrichtung im Wesentlichen der Querschnittsform des Behältnisses angepasst ist, sodass die Schwebeeinrichtung SW bei einem Fluidfluss FF durch das

Behältnis B von unten nach oben transportiert wird

(mitgerissen wird) und von oben nach unten zurückfallen kann. Deshalb ist es besonders vorteilhaft, wenn das Behältnis B als Zylinder Z ausgeführt ist und die Schwebeeinrichtung SW als Kugel KU ausgeführt ist.

Jedoch ist es vorteilhaft, wie in FIG. 7a gezeigt, wenn das Behältnis B, zum Beispiel der Zylinder Z, und die

Schwebeeinrichtung SW derart aneinander angepasst sind, dass eine Führungseinrichtung Gl bzw. G2 gebildet wird, die

bewirkt, dass eine Führung der Kugel bzw. der

Schwebeeinrichtung SW in der Längsrichtung des Behältnisses bewirkt wird. Zum Beispiel können zwei gegenüberliegende

Vorsprünge Gl an der Innenwand des Zylinders Z vorgesehen sein, beispielsweise eine in der Längsrichtung des Zylinders Z verlaufende Rippe. Die Schwebeeinrichtung SW, zum Beispiel die Kugel KU, ist entsprechend mit einer längsverlaufenden Aussparung versehen, die in die Rippe Gl eingreift. Somit wird eine Führungseinrichtung durch die Rippe Gl und die Aussparung gebildet .

FIG. 7b zeigt noch eine andere Ausführungsformen, bei der eine Aussparung G2 am Innenzylinder Z gebildet ist, wobei die Kugel KU Vorsprünge aufweist, die in die Ausnehmung G2 eingreifen. Damit kann eine Verkantung der Schwebeeinrichtung SW,

insbesondere dann, wenn sie als eine Art plättchenartiger Kolben ausgeführt ist, verhindert werden; zum Beispiel kann ein Verkanten oder Verklemmten verhindert werden. Trotz der Bereitstellung der Führungseinrichtung Gl, G2 kann jedoch noch Flüssigkeit an der Kugel KU vorbeiströmen, da auch in FIG. 7a und FIG. 7b an den Führungseinrichtungen Gl, G2 ein

geringfügiger Spalt vorhanden ist, da der Außendurchmesser der Schwebeeinrichtung SW geringfügig kleiner als der

Innendurchmesser des Behältnisses B ist. Der

Durchschnittsfachmann kann andere geometrisch ausgebildete Führungseinrichtungen außer die in FIG. 7A und 7B gezeigten auf Grundlage der Lehre der vorliegende Beschreibung

ausbilden .

Schließlich kann die Dosiervorrichtung DV auch so ausgeführt sein, dass das Behältnis B an der Stoppposition STOP mit

Flussstoppmitteln versehen ist, die ausgebildet sind bei

Kontaktierung durch die Verschließeinrichtung SW den

Fluidfluss in Richtung zum zweiten Fluidanschluss F2 hin zu stoppen. Diese können, wie bereits erwähnt, einen Kontakt oder eine mechanische Einrichtung umfassen, die den Fluidfluss stoppen, wenn die Verschließeinrichtung SW an der

Stoppposition ankommt.

GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT Wie voranstehend beschrieben ist ein besonderer

Anwendungsbereich der vorliegenden Erfindung im

Automobilbereich, bei dem Kameras oder andere leicht

verschmutzende Flächen, wie zum Beispiel Scheinwerfer etc. oder Windschutzscheiben, gereinigt werden müssen, wobei eine Dosiervorrichtung eingesetzt wird, um definierte Mengen von Reinigungsflüssigkeit ausspritzen zu können. Jedoch ist der Anwendungsbereich der Erfindung nicht nur auf das Ausspritzen von Reinigungsflüssigkeit beschränkt und auch nicht auf das Säubern von Oberflächen. Das Prinzip der Findung kann genauso auf das Ausspritzen oder Weiterleiten von Öl oder anderen Flüssigkeiten oder Fluids, zum Beispiel zur Schmierung von Teilen verwendet werden. Somit ist das Anwendungsgebiet der Findung nicht auf nur den Reinigungsaspekt beschränkt.