Derartige Steckverbindungen werden für die Verbindung von Rohren, Schläuchen und dergleichen an festen Anschlussstellen, vorwiegend im Fahrzeugbau, verwendet. Unter dem Begriff"Fahrzeugbau"werden hierbei an Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge verstanden.

Eine Steckverbindung ist in der Regel durch einen Stecker gekennzeichnet, der werkstoffein-oder mehrstückig mit einem Schlauch oder Rohr verbunden ist, wobei dieser Stecker mit dem daran ansetzenden Schlauch oder Rohr mit einem Stutzen zusammengesteckt werden kann. Es handelt sich um eine lösbare Steckverbindung, wobei als Befestigungsmittel eine Rastfeder verwendet wird, welche die Rastverbindung zwischen dem Stecker und dem Stutzen herstellt. Statt einer Rastfeder können auch andere lösbare Verbindungselemente verwendet werden, wie z. B. Biegefedern, Haken oder andere die Steckverbindung herstellende Formschlusselemente.

Bei derartigen Steckverbindungen besteht das Problem, dass man an einem Steckverbinder ein Rohr geringeren Durchmessers anschließen will, welches abdichtend beispielsweise in den Stutzen eingeführt wird.

Bisher war dieses Problem nur dadurch gelöst worden, dass der Stutzen werkstoffeinstückig an dem anzusetzenden Rohr angeformt war, was mit hohem Materialaufwand und hohen Herstellungskosten verbunden war.

In einigen Fällen ist dies nicht möglich, wenn beispielsweise ein Rohr mit relativ geringem Durchmesser an einen Stutzen mit großem Durchmesser angeformt werden soll.

Ebenso ist es bekannt, das abdichtend an den Stutzen anschließbare Rohr mit herkömmlichen Verbindungsmitteln, wie z. B. Löten, Schweißen oder Kleben, am Stutzen anzubringen. Dies erfordert jedoch einen erhöhten Arbeitsaufwand mit der Gefahr einer undichten Anschlussstelle.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Steckverbindung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass mit einfachen Mitteln ein mindestens teilweise radial verformbares Rohr abdichtend in die Aufnahmeöffnung des Stutzens eingesetzt werden kann.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekennzeichnet.

Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, dass an der Stirnseite des Stutzens radial innenliegend mindestens ein Dichtring angeordnet ist, dessen Sitz sich axial einwärts durch einen Führungsstutzen fortsetzt, der an seinem axialen Ende einen Anschlag verringerten Durchmessers ausbildet und dass in diese so vorbereitete Öffnung das Rohr mit geringerem Durchmesser eingesteckt ist und in den Innendurchmesser dieses Rohres ein Aufweitdorn eingeschoben wird, welcher das Rohr radial auswärts in Richtung auf den stutzenseitigen Führungsstutzen verformt und hierbei den Führungsstutzen ebenfalls radial auswärts mit verformt.

Mit der gegebenen technischen Lehre wird demgemäss eine Pressverbindung beschrieben, die darin besteht, dass man das Rohr mit geringerem Durchmesser in die Öffnung des Stutzens einführt und von der Stutzenseite her einen Aufweitdorn in den Innenumfang des'Rohres einschiebt, welcher bestimmte Rohrquerschnitte radial nach außen verformt und diese damit dichtend an den Innenumfang der im Stutzen angeordneten Führungsteile anlegt, wobei diese Führungsteile ebenfalls noch teilweise mit radial auswärts verformt werden.

Mit dieser Art von Pressverbindung wird der wesentliche Vorteil erzielt, dass eine simultane Aufweitung des einzupassenden Rohres in Verbindung mit den im Stutzen angeordneten Führungs-und Abdichtteilen erfolgt. Daher erfolgt durch

den Aufweitdorn eine formschlüssige Anlage der einander zugeordneten Teile von Rohr und Stutzen, so dass auch entsprechende Ungleichmäßigkeiten oder Ungenauigkeiten bei der Fertigung ausgeglichen werden.

Durch einen einzigen Fertigungszug (nämlich Einfahren des Aufweitdornes) und eine entsprechende Aufweitung entsteht. sowohl.,. eine radiale Verpressung als auch eine axiale Anlage und Verschiebebegrenzung des Rohres in dem Stutzen.

Vorstehend wurde erwähnt, dass der im Stutzen angeordnete Führungsstutzen einen die axiale Verschiebung des Rohres in den Stutzen begrenzendem stirnseitigen Anschlag aufweist. Hierauf ist die Erfindung jedoch nicht angewiesen.

Dieser Anschlag kann auch entfallen, und stattdessen kann an der Außenseite des Rohres ein radial auswärts gerichteter Anschlag vorhanden sein, der an der zugeordneten Stirnfläche der Öffnung des Stutzens anschlägt.

Im Übrigen ist die Erfindung nicht auf ein metallisches Rohr zur Herstellung der Pressverbindung beschränkt. Es können auch Rohre aus einem Mehrkomponenten-Werkstoff verwendet werden.

Beispielsweise ist es auch möglich, ein Kunststoffrohr zu verwenden und in das Kunststoffrohr eine aufweitbare oder bleibend verformbare Metallhülse (bevorzugt aus einer Aluminiumlegierung) einzusetzen. Mit der bleibenden Verformung der dort eingesetzten metallischen Hülse wird damit auch der Querschnitt des Kunststoffrohres bleibend verformt und bildet so einen Dichtungseingriff an dem stutzenseitigen Dichtring.

Anstatt des vorgesehenen Dichtrings können jedoch auch andere Dichtungsmittel verwendet werden, wie z. B. eine Dichtmasse, die in einer entsprechenden Nut angeordnet ist und sich abdichtend am Außenumfang des Rohres anlegt.

Ebenso kann ein Dichtband verwendet werden, welches am Außenumfang des Rohres angeordnet ist und welches eine dementsprechende Dichtungsanlage an der gegenüberliegenden Fläche an der Innenseite des Stutzens einnimmt.

Die gleichen Werkstoffkombinationen, wie sie anhand des vorbeschriebenen Rohres dargestellt wurden, können im Übrigen auch für den Stutzen verwendet werden. So ist es z. B. möglich, den Stutzen aus einem Kunststoffmaterial zu fertigen und innenseitig eine metallische Hülse einzusetzen, welche den Führungsstutzen trägt, der dann entsprechend radial bleibend aufweitbar ist.

Diese metallische Hülse kann jedoch in einer dritten Ausführungsform entfallen, und es reicht aus, den Stutzen insgesamt aus einem Kunststoffmaterial auszubilden, wobei lediglich die im Innenraum des Stutzens angeordneten Führungs-und Dichtflächen (insbesondere im Bereich des Führungsstutzens) elastisch verformbar sind, um so ebenfalls einen entsprechenden Dichtungs-und Anpressdruck an dem radial aufweitbaren Rohr zu erbringen.

Die genannte Steckverbindung gilt für den Anschluss sämtlicher bekannter Medien, insbesondere Luft, Wasser und andere fließfähige Medien und Gase im Fahrzeugbau, wie in der eingangs benannten Beschreibung erwähnt wurde.

Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

Es zeigen :

Figur 1 : schematisiert eine Steckverbindung nach der Erfindung in auseinandergezogener Darstellung mit einem fertig darin verpressten Rohr Figur 2 : eine teilweise Darstellung der Verbindung zwischen dem Rohr und dem Stutzen in unverpresstem Zustand Figur 3 : die Steckverbindung nach Figur 1 im zusammengesteckten Zustand Im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 3 besteht die Steckverbindung im Wesentlichen aus einem Stecker 1, der bevorzugt aus einem metallischen Material besteht. Dieser Stecker 1 besteht aus einer Außenhülse 3, die über eine entsprechende Bördelung werkstöffeinstückig'mit einer lnnenhülse 4 verbunden ist. Im Aufnahmeraum zwischen den beiden Hülsen 3,4 ist in an sich bekannter Weise ein Schlauch 2 eingeschoben. Dieser wird dann mit einer Pressverbindung fixiert (nicht dargestellt).

Es versteht sich von selbst, dass. der Stecker 1. auch anders ausgebildet sein kann. Zum Beispiel kann er unmittelbar mit einem Schlauch 2 verbunden sein, so dass die beiden Teile 1,2 ein werkstoffeinstückiges Teil bilden. Hierbei ist der Stecker als Kunststoffteil werkstoffeinstückig mit dem aus Kunststoff bestehenden Schlauch verbunden.

Der Stecker 1 bildet an seiner hinteren Seite einen ringsumlaufenden Anschlagflansch 5, der mit einem zugeordneten Anschlagflansch 8 an einen damit verbindbaren Stutzen 7 zusammenwirkt. Die beiden Teile (Stecker 1 und Stutzen 7) sind im zusammengesteckten Zustand abgedichtet zusammengesteckt, wobei der O-Ring 6 die Dichtverbindung herstellt.

Der Stutzen 7 besteht ebenfalls aus einem hülsenförmigen, metallischen Material, wobei der Stutzen auch aus einem Kunststoffmaterial gebildet sein kann. Er trägt eine Rastfeder 9, welche durch zugeordnete Schlitze 10 hindurchgreift und im

Übrigen auch eine Verschiebeführung 11, für das drehgesicherte Aufstecken des Steckers 1 in den Stutzen 7.

Der Stutzen 7 bildet. an seiner vorderen Seite eine zentrische Öffnung 12, in welche mit der erfindungsgemäßen Pressverbindung ein Rohr 13 abdichtend eingesteckt und dort festgelegt werden soll.

Zu diesem Zweck weist der Stutzen einen entsprechenden Innenaufbau auf, wobei von der Öffnung 12 ausgehend eine radial einwärts gerichtete Ringsicke 16 angeordnet ist, welche die Öffnung 12 ringsumlaufend begrenzt.

Axial einwärts gerichtet erstreckt sich von der Ringsicke 16 aus eine mit größerem Durchmesser sich erweiternde Ringnut 14, in der ein O-Ring 15 angeordnet ist.

Die Ringnut 14 geht wiederum in einen axial gerichteten Führungsstutzen 17 über, an dessen vorderer Stirnseite eine Anschlagkante 18 angeordnet ist.

In diesen so vorbereiteten Innenaufbau des Stutzens 7 soll nun das Rohr 13 abdichtend mit dem erfindungsgemäßen Presssitz festgelegt werden.

Hierzu weist nach Figur 2 das unvorbereitete und unbearbeitete Rohr 13 einen kleineren Rohrdurchmesser 21 auf, der kleiner ist als der Innendurchmesser 22 des Führungsstutzens 17 am Stutzen 7.

Auf diese Weise bildet sich ein genügend großer Einführspalt 23 für die Einführung des Rohres 13 in den Innenraum des Stutzens 7.

Die Durchmesserabweichung zwischen den beiden Durchmessern 21,22 ist jedoch so gewählt, dass die vordere Stirnseite 24 des Rohres 13 an dem vorher erwähnten Anschlagflansch 8 des Führungsstutzens 17 anschlägt.

In dieser-in Figur 2 gezeigten Lage-wird nun in Pfeilrichtung 19 ein nicht näher dargestellter Einführdorn in die rechte Seite des Stutzens 7 eingeführt, der in den Innenraum des Rohres 13 eindringt. Wichtig ist nun, dass die Aufweitung des

Rohres 13 nur in den Bereichen des Rohres zwischen den Positionen 25,26 erfolgt, so dass nur dieser Bereich aufgeweitet werden. Der aufzuweitende Bereich liegt in axialer Richtung hinter der vorderen Stirnseite 24 des Rohres 13, die nicht notwendigerweise aufgeweitet sein muss und bevorzugt vor Ringsicke 16 des Stutzens 7, die ebenfalls nicht aufgeweitet wird.

Nach der Aufweitung ergibt sich ein radial nach außen gerichteter Pressschenkel 27 mit vergrößertem Durchmesser. Der Durchmesser ist so groß gewählt, dass sich bei der Aufweitung gleichzeitig noch der Führungsstutzen 17 in Pfeilrichtung 29 gleichfalls radial auswärts verformt. Hierbei wird der O-Ring 15 abdichtend unter gleichzeitiger elastischer Verformung an den Außenumfang des Pressschenkels 27 angelegt und die Pressverbindung ist damit einwandfrei abgedichtet hergestellt, weil sich auch die Stirnseite 24 sich in den Anschlagflansch 8 des Führungsstutzens 17 einformt und einpasst.

Diese Verhältnisse sind in Figur 1 deutlich dargestellt. Wichtig ist, dass der Übergang von dem radial nach außen verformbaren Pressschenkel und dem unverformten Querschnitt des Rohres durch eine schräg verlaufende Stufe 28 gebildet wird, die demzufolge eine Anschlagfläche an der Ringsicke 16 des Stutzens 7 im Bereich der Öffnung 12 bildet. Damit ist eine absolute Verschiebungssicherung in beiden Richtungen gegeben, weil in der einen Richtung wird eine axiale Verschiebung durch Anlage der Stirnseite 24 an der Anschlagkante 18 verhindert und in der anderen Richtung die Anlage der Stufe 28 an der Ringsicke 16.

Es ergibt sich damit eine sehr einfache, günstige und nur in einem einzigen Arbeitsvorgang herstellbare Pressverbindung, ohne dass das Rohr 13 in irgendeiner Weise vorbereitet oder behandelt werden muss. Der zylindrische Innenumfang wird durch den Aufweitdorn in einem einzigen Arbeitsgang im Bereich des Pressschenkels 27 verformt, wobei gleichzeitig auch der Innenaufbau des Stutzens 7 im Bereich des Führungsstutzens 17 ebenfalls radial auswärts verformt wird.

Eine bleibende Verformung des Führungsstutzens 17 ist nicht gefordert. Es kann sich auch um eine elastische Verformung handeln, weil das Rohr 13 die bleibende Verformung im Bereich des Pressschenkefs 27 aufrecht-erhält.

Nachdem die Steckverbindung im Fahrzeugbau eingesetzt wird, hat ein solcher Stutzen einen Innendurchmesser von etwa 10 bis 100 mm. Ein dort in die Öffnung 12 einzupassendes Rohr hat demzufolge einen Durchmesser von etwa 8 bis 80 mm.

Die im Bereich des Pressschenkels 27 radial nach außen gerichtete Verformung hat eine Durchmesservergrößerung von etwa 1 bis 2 mm zur Folge.

Daraus folgt, dass das Rohr 13 nur eine geringe radiale Verformbarkeit aufweisen muss, wodurch man in der Auswahl des Materials des Rohres große Freiheit erhält.

Zeichnunasleaende 1. Stecker 2. Schlauch 3. Außenhülse 4. Innenhülse 5. Anschlagflansch 6. O-Ring 7. Stutzen 8. Anschlagflansch 9. Rastfeder 10. Schlitz 11. Verschiebeführung 12. Einstecköffnung 13. Rohr 14. Ringnut 15. O-Ring 16. Ringsicke 17. Führungsstutzen 18. Anschlagkante 19. Pfeilrichtung 20. Rohrwandung 21. Rohrdurchmesser 22. Durchmesser (Führungsstutzen 17) 23. Einführspalt 24. Stirnseite 25. Position 26. Position 27. Preßschenkel 28. Stufe 29. Pfeilrichtung