Motorischer Antrieb

Die Erfindung betrifft einen motorischen Antrieb für einen zumindest um eine Achse aus einer Schließstellung in eine öffnungsstellung schwenkbaren Flügel eines Fensters oder einer Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Antriebe dieser Art sind beispielsweise durch die DE 295 14 179 LJ 1 und die

US 4014136 bereits bekannt. Hierbei sind die motorischen Antriebe am Rahmen oder Flügel eines Fensters oder einer Tür angebracht und weisen ein übertragungsglied auf, welches an dem Flügel oder Rahmen mittels eines Lagerbocks oder einer Konsole angreift. Ist der motorische Antrieb am Rahmen angebracht, ist die Konsole dem Flügel zugeordnet. Bei einer Anordnung des motorischen Antriebs am Flügel wird die Konsole an dem Rahmen befestigt. Bei den genannten Druckschriften ist das übertragungsglied eine Kette, welche in einem Gehäuse des motorischen Antriebs aufgewickelt wird.

Andere Ausführungen sehen anstelle der Kette Ausstellarme oder ähnliches vor, die mittelbar über Hilfsarme oder unmittel über Motore verschwenkt werden. Auch hier greifen die als übertragungsglieder wirksamen Ausstellarme an Konsolen an.

Nachteilig bei den genannten Ausgestaltungen ist es, dass der Antrieb und/oder das übertragungsglied durch den Benutzer beschädigt werden kann, wenn dieser den über den Antrieb geöffneten Flügel manuell zudrückt. Je nach Anordnung des Antriebs am Flügel und Größe des Flügels besteht ein Hebelarm, der an dem Antrieb und/oder dem übertagungsglied eine große Krafteinleitung verursacht.

Dem zufolge sind die übertragungsglieder entsprechend groß zu dimensionieren und die Antriebe gegen ein manuelles zurückdrücken zu sichern. Beides vergrößert den Herstellungsaufwand und damit die Kosten.

Daher besteht die Aufgabe in der Schaffung eines motorischen Antriebs, der eine

Beschädigung des übertragungsgliedes und/oder des Antriebs vermeidet, dabei aber einen einfache und kostengünstige Herstellung zulässt.

Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass die Verbindung des übertragungsglieds und dem Flügel oder Rahmen mittels einer kraftschlüssigen

Verbindung erfolgt, die durch überschreitung einer Referenzkraft lösbar ist. Mittels der Lösung der Verbindung von dem übertragungsglied und dem Flügel beim überschreiten der Referenzkraft ist sichergestellt, keine Beschädigungen an dem übertragungsglied oder dem motorischen Antrieb entstehen, wenn der Flügel blockiert ist und der Antrieb diesen in eine öffnungsstellung zu bringen versucht. Dabei kann der motorische Antrieb vergleichsweise einfach aufgebaut sein, so das aufwendige mechanische elektronische Lösungen im Antrieb vermieden werden. Die Trennung des übertragungsgliedes von dem Flügel oder dem Rahmen erlaubt daneben auch eine manuelle Entkopplung beispielsweise bei einem Stromausfall, Motordefekt oder zu Reinigungszwecken, wenn der Flügel über den Antrieb ausschließlich kippbar ist.

Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung sieht dabei vor, dass die Verbindung des übertragungsglieds und dem Flügel bzw. dem Rahmen über den motorischen Antrieb in der Schließstellung des Flügels erfolgt. Dadurch kann der bestimmungsgemäße Gebrauch des Antriebs sichergestellt werden, wenn nach einem Entkoppeln der kraftschlüssigen Verbindung der motorische Antrieb wieder in die

Position gebracht wird, die der Schließstellung entspricht, so dass die kraftschlüssige Verbindung vorzugsweise selbstständig über den Antrieb beim Einnehmen der Endstellung wieder hergestellt wird. Schließstellung meint dabei, dass der Flügel an dem Blendrahmen anliegt. Eine Verriegelung des Flügels an dem Rahmen ist hierbei nicht notwendig.

Eine besonders einfache Ausgestaltung sieht dabei vor, dass die kraftschlüssige Verbindung über einen Schnäpper erfolgt. Der Schnäpper kann als an sich bekannter mechanischer Schnäpper eine beim Ein- bzw. Ausschnappen zu überwindende Kraft z. B. durch Federn o.a. bewirken.

Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn der Schnäpper aus einem Basisprofil und einem das Basisprofil überdeckenden Flansch besteht, wobei der Flansch an dem übertragungsglied befestigt ist und die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Basisprofil und dem Flansch wirkt. Der Schnäpper wird dadurch abgedeckt und vor dem Eindringen von Schmutz o.a. geschützt. Hierbei wird die Konsole bestehend aus dem Basisprofil und dem Flansch durch Trennung dieser Bauteile praktisch aufgelöst. Der Flansch ist dem übertragungselement und das Basisprofil dem Flügel oder Rahmen fest zugeordnet.

Zur Vermeidung von mechanischen Komponenten kann vorgesehen werden, dass die kraftschlüssige Verbindung über einen Magnet-Schnäpper erfolgt. Magnete sind als Standardbauteile einfach und kostengünstig mit einer gewünschten Haltekraft zu bekommen, so dass auch eine Anpassung an Flügelgrößen und -gewichte erreicht werden können. Zudem sind genaue Ausrichtungen der Einzelteile bei einem Magnet- Schnäpper entbehrlich.

Daher kann hierzu auch vorgesehen werden, dass das Basisprofil aus einer ferromagnetischen Platte besteht. Dies gestattet eine sehr einfache und kostengünstige Ausgestaltung. Der Magnet ist dabei zwischen der Platte und dem Flansch angebracht und beispielsweise an dem Flansch befestigt.

Vorteilhaft ist es auch, wenn der motorische Antrieb am Rahmen angebracht ist und der Flansch über eine Flügelkante auf eine rauminnenseitige Flügelsichtfläche ragt. Dadurch kann sich der Flansch beim überschreiten der Referenzkraft von der rauminnenseitigen Flügelsichtfläche gelöst werden und der Flügel kann behinderungsfrei geschlossen werden.

Eine besonders einfache Ausgestaltung sieht dabei noch vor, dass das übertragungsglied eine rückensteife Kette ist.

In den Zeichnungen sind weitere vorteilhafte Ausgestaltungen erkennbar. Es zeigt:

Fig. 1 ein Drehkippfenster mit einem Drehkippbeschlag und einem motorischen Antrieb,

Fig. 2 einen Flügel, einen Rahmen und einzelne Bestandteile eines motorischen

Antriebs,

Fig. 3 ein Fenster mit Konsole in einer geschlossenen Stellung und Fig. 4 ein Fenster im Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3.

In Fig. 1 ist ein Rahmen ganz allgemein mit 10 und ein Flügel ganz allgemein mit 12 bezeichnet. Der Flügel 12 ist gegenüber dem Rahmen 10 über eine Kippachse 14 kippbar oder um eine Drehachse 16 parallel zu dem Rahmenschenkel 17 drehbar gelagert. Zu diesem Zweck ist bei 18 ein nicht näher dargestelltes Ecklager vorgesehen, welches sowohl die Kippbewegung um die Kippachse 14 als auch die Drehbewegung um die Drehachse 16 zulässt.

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Ferner ist bei 20 eine Kippverriegelung vorgesehen, welche die Kippbewegung um die Kippachse 14 zulässt und für die Drehbewegung um die Drehachse 16 geöffnet werden kann. Zwischen dem oberen Rahmenschenkel 22 des Rahmens 10 und dem oberen Flügelschenkel 24 des Flügels 12 ist eine Ausstellvorrichtung 26 vorgesehen, welche die Kippöffnungsweite des Flügels 12 gegenüber dem Rahmen 10 auf die in Fig. 1 dargestellte Stellung beschränkt und welche bei der Drehbewegung des Flügels 12 um die Drehachse 16 am oberen Flügelschenkel 24 des Flügelrahmens 12 in Parallelstellung zu diesem festgelegt ist, durch zusammenwirkende Riegel 28, 30. Der Riegel 30, das Kipplager 20 und ggf. hier nicht weiter eingezeichnete Verriegelungselementepaarungen zur Schließverriegelung des Flügels 12 an dem Rahmen 10 sind durch Treibstangenmittel 32 in bekannter Weise gesteuert.

In Fig. 1 ist der Handgriff 38 in die Schaltstellung Kippen geschaltet und der Flügel 12 befindet sich in Kippstellung.

An dem oberen Rahmenschenkel 22 ist ein motorischer Antrieb 40 vorgesehen, der alternativ zur Handbetätigung über den Handgriff 38 verwendet werden kann. Der motorische Antrieb 40 weist ein im Ausführungsbeispiel am Rahme 10 befestigtes Gehäuse 41 auf, in dem eine Kette 42 als übertragungsglied sowie ein auf die Kette

42 wirkendes - hier nicht sichtbares - Antriebsglied und ein dieses antreibender Motor aufgenommen sind. Die Kette 42 greift an dem dem Gehäuse 41 abgewendeten Ende an einer Konsole 43 am Flügel 12 an. üblicherweise ist die Kette 42 an der Konsole

43 schwenkbar angelenkt. Bei einer Montage des Antriebs 40 am Flügel 12 wird die Konsole 43 an dem oberen Rahmenschenkel 22 befestigt.

Abweichend davon sind in der Fig. 2 an dem Flügel 12 und dem Rahmen 10 alternative Antriebe dargestellt. An der Flügelstirnfläche 44 ist ein motorischer Antrieb 45 angebracht, der unmittelbar mit einem Treibstangengetriebe gekoppelt werden kann. Alternativ dazu kann in einer Falzausnehmung 47 ein motorischer Antrieb 46 vorgesehen werden, der mittelbar über einen Mitnehmer an dem flügelseitigen Treibstangengetriebe ankoppelt. Die motorischen Antriebe 45, 46 dienen dazu, die Treibstangenmittel 32 anzutreiben. Um die öffnungsbewegung des Flügels 12 bewerkstelligen zu können ist der motorische Antrieb 40 vorgesehen, der im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 2 ebenfalls in einer hier nicht sichtbaren Falzausnehmung angebracht ist.

An der Flügelsichtfläche 44 ist die Konsole 43 befestigt, die ausweislich der Fig. 2 aus einem Basisprofil 50 und einem dieses übergreifenden Flansch 51 besteht. An dem Flansch 51 ist ein Permanentmagnet 52 z.B. durch kleben befestigt. Der Magnet 52 und das aus einer ferromagnetischen Platte bestehende Basisprofil 50 bilden einen kraftschlüssigen Schnäpper 53, über den das in der Fig. 1 dargestellte, als Kette 42 ausgebildete übertragungsglied an dem Flügel 12 befestigt ist. Das übertragungsglied kann vorzugsweise eine rückensteife Kette 42 sein, die an dem Flansch 51 mittels einer Achse 54 angreift. Damit ist die Verbindung des übertragungsglieds (Kette 42) und des Flügels 12 durch eine kraftschlüssigen Verbindung gegeben. Bei einer überschreitung einer Referenzkraft ist die kraftschlüssige Verbindung ohne

Beschädigung der Verbindungspartner lösbar. Mittels der Lösung der Verbindung des Flansches 51 von dem Basisprofil 50 beim überschreiten der Referenzkraft ist sichergestellt, dass keine Beschädigungen an dem übertragungsglied, dem motorischen Antrieb 40 oder der Konsole 43 entstehen, wenn der Flügel 12 blockiert ist und der Antrieb 40 diesen in eine öffnungsstellung zu bringen versucht oder der Flügel 12 geöffnet ist (beispielsweise entsprechend Fig. 1 ) und eine Bedienperson versucht den Flügel 12 zu schließen.

Neben der Ausgestaltung des Schnäppers als Magnet-Schnäpper 53 kann die Verbindung selbstverständlich auch durch einen an sich bekannten mechanischen Schnäpper erfolgen. Der Schnäpper 53 kann eine beim Ein- bzw. Ausschnappen zu überwindende Kraft z. B. durch Federn o.a. bewirken. Die Ausgestaltung als Magnet- Schnäpper 53 hat aber den Vorteil, dass Magnete 52 als Standardbauteile einfach und kostengünstig mit einer gewünschten Haltekraft zu bekommen sind, so dass auch eine Anpassung an Flügelgrößen und -gewichte erreicht werden kann. Zudem sind genaue Ausrichtungen der Einzelteile bei einem Magnet-Schnäpper entbehrlich.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Verbindung der Kette 42 und der Konsole 43 über den motorischen Antrieb in der Schließstellung des Flügels 12 erfolgen kann. Wenn nach einem Entkoppeln der kraftschlüssigen Verbindung über den Schnäpper 53 der motorische Antrieb 40 wieder in die Position gebracht wird, die der Schließstellung nach Fig. 3 entspricht, so schließt sich die kraftschlüssige Verbindung selbstständig über den Antrieb 40 beim Einnehmen der Endstellung des motorischen Antriebs 40 wieder. Die im Ausführungsbeispiel verwendete Kette 42 bewegt bei einer Schließbewegung des motorischen Antriebs 40 die an dem übertragungsglied befestigten Flansch 51 wieder an den Blendrahmen 10 heran. Ist der Flügel 12 schon

manuell und unter Entkopplung des Schnäppers 53 an dem Blendrahmen 10 angelehnt, koppelt sich der Schnäpper 53 schließlich nahe der Endstellung des übertragungsgliedes selbsttätig wieder. Dies erfolgt auch bei einer vorzugsweise verwendeten Kette 42, die gegenüber einem Ausstellarm ö. ä. einen weiteren Freiheitsgrad aufweist, da die Kette 42 kurz vor der endgültigen Aufnahme in dem Gehäuse 41 keine oder eine nur sehr geringe seitliche Abweichung des Flansches 51 aufweisen kann.

Es kann zwar vorgesehen werden, dass die Konsole 43 an der auf den Blendrahmen 10 aufschlagenden überschlagsfläche 55 angebracht wird, vorteilhafter ist es jedoch, wenn der motorische Antrieb 40 am Blendrahmen 10 angebracht ist und der Flansch 51 über eine Flügelkante 56 hinweg auf die rauminnenseitige Flügelsichtfläche 44 ragt. Dadurch kann der Flansch 51 beim überschreiten der Referenzkraft von der rauminnenseitigen Flügelsichtfläche gelöst werden und der Flügel 12 kann behinderungsfrei geschlossen werden.

Ist der Flansch 51 jedoch so angeordnet, dass dieser zwischen der überschlagsfläche und dem Blendrahmen 10 liegt, sind besondere Maßnahmen zu treffen, um ein Anstoßen des Flügels 12 an die Konsole 43 bzw. den Flansch 51 zu verhindern.

Das der Schnäpper 53 aus dem Basisprofil 50 und dem das Basisprofil 50 überdeckenden Flansch 51 besteht, hat den Vorzug, dass der Schnäpper 53 dadurch abgedeckt und vor dem Eindringen von Schmutz o.a. geschützt wird. Dies ist insbesondere bei mechanischen Schnäppern von besonderem Vorteil.

In der geschlossen Stellung des Flügels 12 entsprechend Fig. 3 und 4 ist erkennbar, dass dieser mit der auf den Blendrahmen 10 aufschlagenden überschlagsfläche 55 an diesem anliegt. Die Kette 42 durchgreift eine öffnung 58 (Fig. 2) in einer Blendrahmenstirnfläche 57. Die öffnung 58 und die Kette 42 werden durch den Flansch 51 abgedeckt.

Wird nun der motorische Antrieb 40 in Gang gesetzt und der Flügel 12 ist blockiert, dann löst sich der Magnet 52 vom Basisprofil 50 und der Antrieb 40 bzw. das übertragungsglied wird ohne den Flügel 12 in seine Endstellung gebracht.

Wird der Antrieb 40 aus dieser eigentlichen öffnungsstellung bei entkoppeltem Magneten 52 wieder geschlossen, nimmt die Kette 42 zumindest kurz vor dem vollständigen Einfahren in das Gehäuse 41 wieder seine Lage ein und der Magnet gelangt wieder in die Anlage an dem Basisteil 50.

Bezugszeichenliste:

10 Blendrahmen

12 Flügel

14 Kippachse

16 Drehachse

17 Rahmenschenkel

18 Ecklager

20 Kippverriegelung

22 Rahmenschenkel

24 Flügelschenkel

26 Ausstellvorrichtung

28 Riegel

30 Riegel

32 Treibstangenmittel

38 Handgriff

40 motorischer Antrieb

41 Gehäuse

42 Kette

43 Konsole

44 Flügelsichtfläche

45 motorischer Antrieb

46 motorischer Antrieb

47 Falzausnehmung

50 Basisprofil

51 Flansch

52 Magnet

53 Schnäpper

54 Achse

55 überschlagsfläche

56 Flügelkante

57 Blendrahmenstirnfläche

58 öffnung