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Patent Searching and Data


Title:
MOTOR VEHICLE DOOR STOP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/051841
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a motor vehicle door stop essentially comprised of a first part which acts upon a door assembly part, a door, or a door pillar, and of a second part which acts upon another door assembly part. The door stop also comprises at least one braking and holding body which is arranged between both parts and which is spring-loaded by at least one spring (4). One of both parts is formed by an element which can move in relation to the other part, is arranged in a distributed manner which corresponds with the intended holding positions of the doors. In addition, said element is provided with brake ramps or catching notches (8) which interact with the spring-loaded braking or holding bodies. In order to prevent the door stop from becoming noisy after having been used over a long period of time, the invention provides that the spring (4) which interacts with a braking or holding body is surface-hardened at least in the area where it comes into contact with the braking or holding body.

Inventors:
MORAWETZ RICHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/000262
Publication Date:
October 14, 1999
Filing Date:
January 28, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SCHARWAECHTER ED GMBH (DE)
MORAWETZ RICHARD (DE)
International Classes:
E05C17/20; E05D11/10; (IPC1-7): E05C17/20
Foreign References:
DE19543552A11996-05-30
US5026103A1991-06-25
DE4207650A11993-09-16
US4574422A1986-03-11
Attorney, Agent or Firm:
Bonnekamp, Horst (Bankstrasse 1 Düsseldorf, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. : 1) Kraftwagentürfeststeller bestehend aus einem am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türholm anschlagbaren ersten und einem am anderen Türanord nungsteil anschtagbaren zweiten Teil, wobei zwischen beiden Teilen min destens ein mittels wenigstens einer Feder belasteter Bremsund Haltekör per angeordnet ist, und wobei eines der beiden Teile durch ein relativ zum anderen Teil bewegliches und mit den beabsichtigten Haltestellungen der Türe entsprechend verteilt angeordneten, mit den federbelasteten Brems und Haltekörpern zusammenwirkende Bremsrampen oder Rastmarken ver sehenes Element gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einem Bremsund Haltekörper zusammenwirkende Feder we nigstens im Bereich ihrer Berührung mit dem Bremsund Haltekörper ober flächengehärtet ist.
2. Kraftwagentürfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einem Bremsund Haltekörper zusammenwirkende Feder begrenzt sowohl auf den Bereich ihrer Berührung mit dem Bremsund Haltekörper ais auch auf den Bereich ihrer Berührung mit einer Halterung oder Ein spannung oberflächengehärtet ist.
3. Kraftwagentürfeststeller nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das am einen Türanordnungsteil angeschlagene erste Teil durch ein die Rastmarken enthaltendes Rastensegment und das am anderen Türan ordnungsteil angeschlagene zweite Teil durch eine Drehstabfeder sowie der Bremsund Haltekörper durch eine auf dem freien Belastungsarm der Drehstabfeder gelagerte Rolle gebildet ist und daß der Belastungsarm der Drehstabfeder über seinen die Rollenlagerung bildenden Längenabschnitt hin oberflächengehärtet ist.
4. Kraftwagentürfeststeller nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehstabfeder eine Soder Cförmige Gestalt aufweist und über ih ren Schaftteil in einer nutartigen Ausnehmung in Scharnierblatt des einen Scharnierflügels gehaltert sowie über ihren Stützarm gegen Scharnierblatt des einen Scharnierflügels abgestützt sowie im Endbereich ihres freien Belastungsarmes mit einer die Lagerung der den Bremsund Haltekörper bildenden Rolle ausgestattet ist.
5. Kraftwagentürfeststeiler nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Belastungsarm der über ihren Schaftteil in einer nutartigen Ausnehmung in Scharnierblatt des einen Scharnierflügels gehalterten S oder Cförmigen Drehstabfeder über einen Längenabschnitt seines Endbe reiches hin den Bremsund Haltekörper bildet und in diesem Bereich über einen Teil seines Umfanges hin mit einer Oberflächenhärtung ausgestattet ist.
6. Kraftwagentürfeststeller nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der über einen Teil seiner Länge hin in einer nutartigen Ausnehmung in Scharnierblatt des einen Scharnierflügels gehalterte Schaftteil der Soder Cförmigen Drehstabfeder über den mit der nutartigen Ausnehmung im Ein griff befindlichen Längenabschnitt hin wenigstens über denjenigen Bereich seines Umfanges hin, über welchen er sich mit der nutartigen Ausnehmung im Scharnierblatt im Eingriff befindet, oberflächengehärtet ist.
Description:
Kraftwaqentürfeststeller Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftwagentürfeststeller bestehend aus einem am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türholm anschlagbaren ersten und einem am anderen Türanordnungsteil anschlagbaren zweiten Teil, wobei zwischen beiden Teilen mindestens ein mittels wenigstens einer Feder bela- steter Brems-und Haltekörper angeordnet ist, und wobei eines der beiden Teile durch ein relativ zum anderen Teil bewegliches und mit den beabsichtig- ten Haltestellungen der Türe entsprechend verteilt angeordneten, mit den fe- derbelasteten Brems-und Haltekörpern zusammenwirkende Bremsrampen oder Rastmarken versehenes Element gebildet ist.

Derartige Kraftwagentürfeststeller sind in einer Vielzahl von Bauweisen be- kannt, wobei sich im Laufe der Zeit hauptsächlich zwei Bauweisen heraus- gebildet haben, deren eine sich durch eine ein federbelastete Brems-und Haltekörper beinhaltendes Haltergehäuse durchsetzende und mit Bremsram- pen oder Rastmarken bildenden Verdickungen oder dergl. Ausbauchungen versehene Türhattestange und deren andere sich durch ein Rastmarken bil- dende Ausnehmungen oder Vorsprünge aufweisendes Rastensegment und eine mittel-oder unmittelbar den Brems-oder Haltekörper bildende Drehstab- feder auszeichnet. Beiden der genannten Bauarten ist, unabhängig von ihren unterschiedlichsten Ausgestaltungsformen gemeinsam, daß sich im bestim- mungsgemäßen Betrieb aus der durch das Zusammenwirken der Bremskörper mit den Bremsrampen oder Rastmarken bedingten Verformung der Bela- stungsfeder notwendigerweise auch eine, wenn auch bauartabhängig mögli- cherweise nur geringe Relativbewegung zwischen dem jeweiligen Brems-und Haltekörper und der ihn beaufschlagenden Belastungsfeder ergibt. Derartige Relativbewegung zwischen Belastungsfeder und Brems-und Haltekörper füh- ren nach einiger Betriebszeit des Türfeststellers auch dann zu einem Abrieb

und auch sonstigen Abnutzungserscheinungen an wenigstens einem der bei- den beteiligten Bauteile, Belastungsfeder und/oder Brems-und Haltekörper, was naturgemäß verbunden ist mit einer Oberflächenveränderung, insbeson- dere einer solchen in Richtung einer Erhöhung der Oberflächenrauhigkeit.

Eine erhöhte Oberflächenrauhigkeit gegeneinander beweglicher Flächen führt in erster Linie notwendigerweise zunächst zu einer Geräuschentwicklung bei einer Relativbewegung beider Teile. Im weiteren resultiert aus einer erhöhten Oberflächenrauhigkeit zweier gegeneinander beweglicher Teile aber auch eine Erhöhung der für die Einleitung der Relativbewegung der beiden Teile gegeneinander erforderlichen Kraft, mit der Folge, daß sich eine Relativbewe- gung erst ab einem bestimmten, im Wesentlichen vom Fortschritt der Erhö- hung der Oberflächenrauhigkeit, abhängigen Kraftanstieg einstellt. Bei Tür- feststellern'fuhrt diese Erscheinung zu einem schlagartigen Einsetzen der Relativbewegung zwischen Feder und Brems-und Haltekörper nach Erschöp- fung eines an sich als Bremsweg vorgesehenen Verstellweges des Brems-und Haltekörpers gedachten Verstellweges und damit zu einer höchst unange- nehmen und entsprechend höchst unerwünschten Geräuschentwicklung im Türfeststeller.

Ein vergleichbares Problem ergibt sich insbesondere bei Drehstab- Türfeststellern, d. h. bei solchen Türfeststellern bei welchen eine eine S-oder C-förmige Gestalt aufweisende, die Belastungsfeder bildende Drehstabfeder über ihren Schaftteil in einer nutartigen Ausnehmung in Scharnierblatt des einen Scharnierflügels gehaltert ist, im weiteren auch hinsichtlich der unver- meidlichen Relativbewegung des Schaftteiles der Drehstabfeder gegenüber der ihm zugewandten Anlagefläche in der nufförmigen Ausnehmung. Beide der vorstehend aufgezeigten Problematiken von Türfeststellern sind an sich seit langem bekannt und wurden in der Vergangenheit in relativ aufwendiger Weise in Abhängigkeit von der Bauart des Türfeststellers teils durch den Ein- satz von Lagerschalen oder Lagerbuchsen und teils durch die Anbringung von Beschichtungen aus einem wartungsfreien Lagermaterial gelöst bzw. zu loden

versucht. Der Einsatz von Lagerbuchsen oder Lagerschalen ist, ebenso wie der Einsatz eigens aufzubringender Gleitlagerbeschichtungen verhältnismä- ßig aufwendig, da zum einen bei der Anwendung von Lagerbuchsen oder La- gerschalen ein zusätzliches Bauteil herzustellen und einzubauen ist und zum anderen die Aufbringung von Beschichtungen aus einem wartungsfreien La- germaterial an einzelnen Bauteilen ebenfalls mit einem sehr erheblichen Auf- wand verbunden ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde einen Kraftwagentürfeststel- ler der eingangs genannten Bauart dahingehend weiter auszubilden, daß un- ter Beibehaltung seiner grundsätzlichen Bauartmerkmale auf der einen Seite der mit dem Einsatz von Lagerschalen oder Lagerbuchsen bzw. der Anwen- dung von Beschichtungen aus einem wartungsfreien Lagermaterial verbunde- ne Aufwand vermieden, auf der anderen Seite aber gleichzeitig auch die aus einer mit zunehmender Betriebsdauer zunehmenden Erhöhung der Rauhigkeit der miteinander gleitend zusammenwirkenden Oberflächen, vor allem von Belastungsfeder und Haltekörper, resultierende Nachteile beseitigt sind.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im Wesentlichen dadurch gelöst, daß die mit einem Brems-und Haltekörper zusammenwirkende Feder wenigstens im Bereich ihrer Berührung mit dem Brems-und Haltekörper oberflächengehär- tet ist. Mit Hilfe dieser keinerlei zusätzliche Bauteile und damit naturgemäß keinerlei zusätzlichen Montageaufwand erfordernde Maßnahme kann zu- nächst erreicht werden, daß jeder sich im Verlauf der normalen Lebenserwar- tung eines Fahrzeuges und damit eines Türfeststellers im Bereich der Berüh- rungsflächen zwischen Brems-und Haltekörper und Belastungsfeder einstel- lende Abrieb entweder völlig verhindert oder aber auf ein Minimum zurückge- führt wird, mit dem Erfolg, daß sich keinerlei schädliche Erhöhung der Ober- flächenrauhigkeit der beiden gleitend miteinander zusammenwirkenden Ober- flächen mehr einstellen kann. Der ganz besondere Vorteil der erfindungsge-

mäßen Maßnahme ist dabei darin zu sehen, daß sie völlig unabhängig von der jeweiligen Bauart des Türfeststellers, Drehstab-Türfeststeller oder Brems- körper-Türhaltestange-Türfeststeller, mit gieichem Erfolg eingesetzt werden kann und darüber hinaus auch weitere Möglichkeiten zur Ausschaltung mögli- cher zusätzlicher Geräuschquellen umfaßt. In einer ganz besonderen Ausbil- dung kann die erfindungsgemäße Maßnahme auch dazu eingesetzt werden, daß eventuell miteinander im Reibkontakt stehende Oberflächenbereiche der Belastungsfeder und deren Abstützung an der Ausbildung zunehmender Oberflächenrauhigkeiten gehindert werden. Die Erfindung besteht zwar grundsätzlich in der Einfachheit der Maßnahme zur Verhinderung eines Ober- flächenverschleißes der miteinander zusammenwirkenden Oberflächenberei- che von Belastungsfeder und Brems-und Haltekörper, ist in ihrer prinzipiellen Anwendung aber nicht ausschließlich auf die Anwendung in dem mit dem Brems-und Haltekörper in Berührung stehenden Bereich einer Belastungsfe- der beschränkt. Ein weiterer aligemeiner Aspekt der erfindungsgemäßen Maßnahme besteht ferner darin, daß sie im Prinzip auch bei jeder Bauart von auf dem Zusammenwirken von Brems-und Haltekörpern mit einer mit Brems- und Halterampen versehenen Türhaltestange basierenden Türfeststellern an- wendbar ist.

In einer bevorzugten Verwirklichungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die mit einem Brems-und Haitekörper zusammenwirkende Feder begrenzt so- wohl auf den Bereich ihrer Berührung mit dem Brems-und Haltekörper als auch auf den Bereich ihrer Berührung mit einer Halterung oder Einspannung oberflächengehärtet ist. Dadurch wird in Ergänzung zu den sich schon alleine aus der Mindestausführungsform nach dem Hauptanspruch ergebenden Vor- teilen der zusätzliche Vorteil des Ausschlusses jedweder weiteren, sich aus einer möglichen Veränderung von Oberflächenrauhigkeiten ergebenden Ge- räuschquellen erzielt.

In einer vorteilhaften Gestaltungsform eines typischen, mit einem Türscharnier baulich vereinigten Drehstabfeder-Türfeststellers kann dabei zunächst vorge- sehen sein, daß das am einen Türanordnungsteil angeschlagene erste Teil durch ein die Rastmarken enthaltendes Rastensegment und das am anderen Türanordnungsteil angeschlagene zweite Teil durch eine Drehstabfeder sowie der Brems-und Haltekörper durch eine auf dem freien Belastungsarm der Drehstabfeder gelagerte Rolle gebildet ist und daß der Belastungsarm der Drehstabfeder über seinen die Rollenlagerung bildenden Längenabschnitt hin oberflächengehärtet ist.

In einer zweckmäßigen Einzelausgestaltung eines solcherart ausgestalteten, mit einem Türscharnier baulich vereinigten Drehstabfeder-Türfeststellers kann dann weiter vorgesehen sein, daß die Drehstabfeder eine S-oder C-förmige Gestalt aufweist und über ihren Schaftteil in einer nutartigen Ausnehmung in Scharnierblatt des einen Scharnierflügels gehaltert sowie über ihren Stützarm gegen Scharnierblatt des einen Scharnierflügels abgestützt sowie im Endbe- reich ihres freien Belastungsarmes mit einer die Lagerung der den Brems-und Haltekörper bildenden Rolle ausgestattet ist.

Da beim Betrieb eines mit einer Drehstabfeder als Belastungsfeder ausgestat- teten Türfeststeller auch eine Verwindung der Drehstabfeder in ihrer Einspan- nung bzw. ihrer Halterung auftritt kann in entsprechender Weiterbildung eines mit einer S-oder C-förmigen Drehstabfeder ausgerüsteten und mit einem Tür- scharnier baulich vereinigten Drehstabfeder-Türfeststellers ferner vorgesehen sein, daß der über einen Teil seiner Länge hin in einer nutartigen Ausneh- mung in Scharnierblatt des einen Scharnierflügels gehalterte Schaftteil der S- oder C-förmigen Drehstabfeder über den mit der nutartigen Ausnehmung im Eingriff befindlichen Längenabschnitt hin wenigstens über denjenigen Bereich seines Umfanges hin, über welchen er sich mit der nutartigen Ausnehmung im Scharnierblatt im Eingriff befindet, oberflächengehärtet ist.

Für eine abgewandelte und vereinfachte Ausgestaltungsform insbesondere eines mit einem Türscharnier baulich vereinigten Drehstab-Türfeststellers bietet es sich im Prinzip weiterhin an, daß der freie Belastungsarm der über ihren Schaftteil in einer nutartigen Ausnehmung in Scharnierblatt des einen Scharnierflügels gehalterten S-oder C-förmigen Drehstabfeder über einen Längenabschnitt seines Endbereiches hin den Brems-und Haltekörper bildet und in diesem Bereich über einen Teil seines Umfanges hin mit einer Oberftä- chenhärtung ausgestattet ist.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen beschrie- ben.

In der Zeichnung zeigt die Figur 1 eine schematische Darstellung eines mit einem Türscharnier baulich vereinigten Drehstab-Türfeststellers ; Figur 2 eine Seitenansicht einer S-förmigen Drehstabfeder.

Der in der Zeichnung dargestellte, mit einem Türscharnier baulich vereinigte Drehstab-Türfeststeller, insbesondere für aushängbare Kraftwagentüren, be- steht aus einem Scharnier mit zwei vermittels eines Scharnierstiftes 1 schwenkbar miteinander verbundenen Scharnierflügeln 2 und 3, deren einer 2 bleibend an dem in der Zeichnung nicht gezeigten Türkörper und deren ande- rer 3 iösbar an der in der Zeichnung gleichfalls nicht gezeigten Türsäule be- festigbar ist sowie einem Drehstabtürfeststeller 4. Der im gezeigten Ausfüh- rungsbeispiel lösbar an der Türsäule befestigbare Scharnierflügel 3 ist aus einem U-förmig gefalteten Blechmaterialzuschnitt gebildet, wobei an dem obe- ren, quer zur Scharnierachse gerichteten Schenkel 5 der U-Form ein aus

wechselweise aufeinanderfolgenden Vorsprüngen 6 und Vertiefungen 7 gebil- dete Rastensegment 8 des Türfeststellers 4 ausgeformt und am unteren, quer zur Scharnierachse gerichteten Schenkel 9 der U-Form ein parallel und gleichsinnig zu einer die Scharnierhöhe überragenden Verlängerung 10 des Scharnierstiftes 1 gerichteter zapfenförmiger Vorsprung ausgebildet ist. Der Scharnierflügel 2 weist eine etwa L-förmige Querschnittsform auf und ist in den Scharnierflügel 3 eingreifend angeordnet, wobei er vermittels seines ei- nen Profilschenkels über den Scharnierstift 1 mit dem Scharnierflügel 3 dreh- bar verbunden und über seinen anderen Profilschenkel 13 an der Türe befe- stigt ist.

Der mit dem Scharnier baulich verbundene Drehstab-Türfeststeller 4 weist in der gezeigten Ausführungsform eine S-förmige, über ihrem Schafteil 14 in ei- ner Nutausnehmung 19 im Scharnierflügelblatt des eingreifenden Scharnier- flügels 2 gehalterte und über einen Stützarm 16 gegen diesen abgestützte Drehstabfeder auf, deren den Belastungsarm 17 bildender Bereich die beiden Scharnierflügel 2 und 3 nach oben überragt. Der Belastungsarm 17 der Dreh- stabfeder wirkt mit dem am einen Schenkel 5 der U-Form des Scharnierflü- gels 3 ausgeformten, aus wechselweise aufeinanderfolgend angeordneten Vorsprüngen 6 und Vertiefungen 7 gebildeten, bei der gezeigten Ausführungs- form drei Raststellungen für die Türe umfassenden Rastensegment 8 des Türfeststellers 4 zusammen. Wie im Einzelnen insbesondere aus der Darstel- lung der Figur 2 ersichtlich weist der Belastungsarm 17 der Drehstabfeder über seinen mit dem Rastensegment 8 zusammenwirkenden Längenabschnitt hin eine Oberftächenhärtung 18 auf. Aus der Darstellung der Figur 2 ist ferner ersichtlich, daß auch der Schaftteil 14 der Drehstabfeder über seinen bei montiertem Türfeststeller in einer Nutausnehmung 19 des Scharnierflügels 2 einliegenden Längenabschnitt hin mit einer über einen Teil seines Umfanges hin reichenden Obeflächenhärtung 20 versehen sein kann.